Schlagwort: Rohner

Update | Doppelhaushalt 2026/27: Schwarze Wolken am Horizont

Abbildung: Stadt Einbeck
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Die Haushaltsberatungen in den kommenden Wochen werden kein Vergnügen. Sie sind es imgrunde ja nie. Aber 2024 war das voraussichtlich letzte Jahr mit positiven Zahlen, in Zukunft werden die Eckpunkte negativ sein. "Wir müssen leider feststellen, dass sich der Trend zur strukturellen Unterfinanzierung nach derzeitiger Lage verfestigt", sagt Dr. Sabine Michalek und spricht von schwarzen … Update | Doppelhaushalt 2026/27: Schwarze Wolken am Horizont weiterlesen

Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten

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Es bleibt dabei: Komplexe Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei anstehenden Investitionen soll es nur in Einzelfällen geben. Das hat der Finanzausschuss mit großer Mehrheit beschlossen, lediglich Margharet Feldgiebel (FDP/Kloss) war dagegen. Von ihrer Gruppe "Liberal und klar" stammte der Antrag, die Stadt Einbeck möge bei Investitionen über 50.000 Euro die Folgekosten inklusive mehrerer Parameter wie Nutzungsdauer und Risikopuffer … Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten weiterlesen

Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts

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Wo kann Einbeck neben den großen Posten wie Grundsteuer oder Gewerbesteuer weitere Einnahmequellen erschließen, um den städtischen Haushalt ausgleichen zu können? Kämmerer Christian Rohner und sein Team haben zu diesem Prüfauftrag des Finanzausschusses eine umfangreiche Liste bereits vorhandener Einnahmequellen vorgelegt und ein erstes Zwischenfazit gezogen. Allein bei Parkgebühren und Brandschutz-Gebühren beispielsweise nach Ölunfällen würden höhere … Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts weiterlesen

Liegt Einbecks Einwohnerzahl über oder unter 30.000?

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Wieviele Einwohner hat Einbeck? Diese Frage ist auch finanzpolitisch keine unwichtige. Darüber hat der Finanzausschuss des Stadtrates in dieser Woche diskutiert. Imgrunde gibt es drei unterschiedliche Einwohnerzahlen, mit denen die Verwaltung operiert. Laut eigenem Einwohnermeldeamt gab es zum 30. Juni in Einbeck 31.278 Einwohner. Laut Landesamt für Statistik hat Einbeck 30.765 Einwohner, diese Zahl stammt … Liegt Einbecks Einwohnerzahl über oder unter 30.000? weiterlesen

Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren

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Einbeck als Kurstadt? Soweit ist es längst noch nicht, falls es überhaupt einmal soweit kommt. Aber natürlich ist es plakativ, sich aus einer Vorlage der Verwaltung einzelne Schlagworte herauszupicken, populistisch zuzuspitzen und damit Stimmung zu machen – vor allem bei denen, die ohnehin nur noch Überschriften lesen können oder wollen. Wer aber auch längere Texte … Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren weiterlesen

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus

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Sie ist nicht nur die einzige, sondern auch eine in deutlich siebenstelliger Höhe, die für den Bereich Jugend, Soziales und Migration im Haushaltsentwurf für 2025 steht: die Investition Neubau Kita Deinerlinde. Umso ratloser heute der Auftritt des Rathauses in den Haushaltsberatungen des Fachausschusses. Denn aus dem fürs Bauen zuständigen Fachbereich war niemand vor Ort, auch … Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus weiterlesen

Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt

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Es bleibt dabei: Die Kernstadt profitiert von der Erlösbeteiligung aus dem neuen Windpark Holtensen-Hullersen doppelt. Der Finanzausschuss hat mit breiter Mehrheit einzig gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) die Auffassung des Stadtrates aus der Dezember-Sitzung bestätigt. Nach einem Antrag der SPD/CDU-Gruppe wird die vertraglich von der Stadt von Betreiber SAB Windteam GmbH angenommene Beteiligung … Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker: 380-kV-Geld für betroffene Ortschaften einsetzen

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Eine Zahlung der Firma Tennet in Höhe von rund 780.000 Euro für die 380-kV-Höchstspannungsleitung durch das Stadtgebiet Einbeck soll zumindest teilweise den von der Trassenführung betroffenen Ortsteilen zugute kommen - nach den Streckenkilometern in den einzelnen Gemarkungen. Das fordert der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (CDU) aus Edemissen in einer Stellungnahme. In Moringen seien bei solchen … Ratsherr Helmar Breuker: 380-kV-Geld für betroffene Ortschaften einsetzen weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt

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Dass der Haushalt 2023 der Stadt Einbeck am Ende von der Entwurfsversion, die die Bürgermeisterin im September vorgelegt hatte, abweichen wird, ist nicht nur üblich, sondern war imgrunde jedem Beobachter der kompakten Haushaltsberatungswoche der Fachausschüsse des Stadtrates mit teilweise zwei Sitzungen am Tag und mehreren kostspieligen Nachmeldungen klar (unter anderem Kita Deinerlinde). Dass der städtische … Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt weiterlesen

Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita

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Eine Kindertagesstätte ist ein Zweckbau – einmal ganz nüchtern und ohne Emotionen betrachtet. Architekten mögen es verzeihen, aber nicht jeder Neubau einer Kita muss am Reißbrett komplett neu entstehen. Und nicht in jeden Bau müssen die neuesten Design-Ideen von Gebäudeplanern einfließen. Es gibt Vorschriften und Regeln, die einzuhalten sind, beispielsweise wie viele Quadratmeter pro Kind … Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita weiterlesen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig

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Der Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer als geplant, die seit Monaten still stehende Baustelle im Herzen der Stadt wird voraussichtlich deutlich später fertiggestellt als ursprünglich vorgesehen. Und die Platzneugestaltung wird nun endgültig zur Belastung für Rathaus und Politik. Denn unabhängig von steigenden Baupreisen und mutmaßlich fehlerhaft ausgeführten Arbeiten und deren (juristischen) Folgen sind offenbar beim … Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig weiterlesen

Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

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Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr

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Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen

Keine Strabs-Eile

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Keine Eile bei der Strabs-Abschaffung: Erwartungsgemäß hat ein Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Udo Harenkamp (parteilos) gestern in der Finanzausschuss-Sitzung keine Zustimmung gefunden, auf die Tagesordnung gesetzt zu werden, nach welchem dann sofort über die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) befunden worden wäre. Symbolfoto Strabs in der Tiedexer Straße. Archivfoto Vertreter von SPD und FDP haben stattdessen … Keine Strabs-Eile weiterlesen

Was den Einbecker Hospitalstiftungen gehört

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Im Großen und Ganzen ist die Übersicht keine Überraschung, und auch die Zahlen sind nicht wirklich Neuigkeiten. Dennoch liest sich die auf Antrag der GfE-Fraktion und ihres Vorsitzenden Udo Mattern von der Stadt als Verwalterin der Einbecker Hospitalstiftungen zusammengestellte Liste der Immobilien und Grundstücke sowie der Buchwerte und jährlichen Pachteinnahmen mit gewissem Interesse. Seniorenwohnanlage St. … Was den Einbecker Hospitalstiftungen gehört weiterlesen

Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen

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Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

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Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß … „Wissensquartier“ auf der Kippe? weiterlesen

6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren

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Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht … 6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren weiterlesen

Christian Rohner wird neuer Kämmerer in Einbeck

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Christian Rohner wird neuer Kämmerer bei der Stadt Einbeck. Der Stadtrat stimmte seiner Berufung mit der Verabschiedung des zweiten Nachtragshaushalts 2020 zu. Der 38-Jährige wird zum 1. November im Neuen Rathaus starten und dann dort die Nachfolge von Brigitte Hankel antreten, die im Sommer zum Landkreis Göttingen an ihren Wohnsitz Osterode gewechselt war. "Ich bin … Christian Rohner wird neuer Kämmerer in Einbeck weiterlesen