Schlagwort: AfD

CDU Einbeck: Keine Zusammenarbeit mit der AfD

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Der CDU-Stadtverband Einbeck distanziert sich von jüngsten Aussagen des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zu einer Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene, welche dieser am Sonntag im ZDF nicht ausgeschlossen hatte. "Mit großer Verwunderung" habe man diese Aussagen zur Kenntnis genommen, erklärte der CDU-Stadtverband am Abend in einer Mitteilung. „Die AfD ist in unseren Augen keine … CDU Einbeck: Keine Zusammenarbeit mit der AfD weiterlesen

Wenn der Kreistag in Einbeck tagt…

(c) Foto: Frank Bertram
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Als der Northeimer Kreistag im August 2019 letztmals in Einbeck im Forum der Berufsbildenden Schulen tagte, war der marode Sitzungssaal im Kreishaus der Grund. Der ist zwar immer noch marode, mittlerweile wird nicht allein der Saal erneuert, sondern das gesamte Kreishaus umfangreicher saniert. Erstmals seit der Pandemie fand eine Sitzung in Einbeck statt. An dem … Wenn der Kreistag in Einbeck tagt… weiterlesen

Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt

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Die ersten beiden in dieser Wahlperiode von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge sind direkt im Stadtrat gescheitert. Beide wurden erst gar nicht in die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen, sondern direkt abgelehnt. Bei den von den AfD-Ratsherren Andreas Jakob (Iber) und Dirk Küpper (Negenborn) gestellten Anträgen ging es zum einen um Grundstückskäufe für einen geplanten Feuerwehrstützpunkt … Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck

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Nachdem die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus. SPD Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel … Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck weiterlesen

Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds

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Eine gleichberechtigte Förderung der Kultur in Einbeck in Zeiten der Corona-Pandemie mit Hilfe eines Förderfonds der Stadt Einbeck wünscht sich der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen). Einen entsprechenden Antrag hat der ehemalige AfD-Mann, der aus der Partei inzwischen ausgeschieden ist, für die nächste Sitzung des Finanzausschusses gestellt. In der geht es um den Haushalt 2021 … Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds weiterlesen

Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus

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Zwei Wochen nach dem Sprengstoffanschlag von mutmaßlich rechtsextremistischen Tätern auf das Wohnhaus einer 41-Jährigen in der Einbecker Innenstadt, bei dem inzwischen die Terrorismusexperten der Generalstaatsanwaltschaft Celle ermitteln, hat der Einbecker Stadtrat am Mittwoch einstimmig eine Resolution "Gegen politischen Extremismus - für Toleranz und friedliche gegenseitige Wertschätzung in Einbeck" beschlossen. "Wir können nicht einfach so zur … Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus weiterlesen

Till spricht in der Narren-Bütt zur Bürgermeisterwahl

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Nahm bei der Bierordenverleihung die bevorstehende Bürgermeisterwahl aufs närrische Korn: Till Eulenspiegel alias Markus Henze bei seinem Prolog. Bei der Verleihung des Einbecker Bierordens am Freitag hat sich Till Eulenspiegel (im Kostüm des Schalk seit mehr als zehn Jahren Markus Henze) die in diesem Jahr bevorstehende Bürgermeisterwahl in Einbeck mit närrischem Blick vorgenommen. „Jetzt ist … Till spricht in der Narren-Bütt zur Bürgermeisterwahl weiterlesen

Vor den Demonstrationen

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Treffen Vorbereitungen für den 14. September (v.l.): Thomas Papenberg und Niklas Fuchs von der Polizei sowie Thomas Eggers von der Stadt Einbeck. Einbeck bereitet sich auf den 14. September vor. Zwei Demonstrationen sind angemeldet: Ein "Spaziergang" durch Einbeck unter dem Motto "Einbeck bleibt sauber", angemeldet von einer Privatperson, und als Gegenveranstaltung "Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus … Vor den Demonstrationen weiterlesen

Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen

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Der Einbecker Stadtwald wird nicht verkauft. Das hat einstimmig der Finanzausschuss beschlossen. AfD-Ratsherr Udo Harenkamp hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, konnte als nur beratendes Ausschussmitglied im Finanzausschuss am Ende nicht für seinen eigenen Antrag stimmen. Harenkamp hatte in der Debatte für seinen Vorstoß geworben. "Die Politik" wage sich nicht heran an einen Verkauf, der finanzielle … Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen weiterlesen

Haushaltssperre: SPD spricht von 3,5 Millionen Euro

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Ist alles noch viel schlimmer? Fast zwei Wochen lang war es überraschend politisch ruhig nach der Mitteilung aus dem Rathaus, man habe eine teilweise Haushaltssperre erlassen müssen, weil die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen werden. Einzig AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) hatte sich darüber geärgert, davon aus den Medien erfahren zu müssen, und seinen Antrag auf Verkauf des Stadtwaldes … Haushaltssperre: SPD spricht von 3,5 Millionen Euro weiterlesen

AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes

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AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) möchte den Einbecker Stadtwald verkaufen. Er kündigte heute einen entsprechenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2019 an. "Ich fordere die Fraktionen im Stadtrat Einbeck auf, nicht nur den Mut zu einer Steuererhöhung und Neuverschuldung zu zeigen, sondern auch den Mut zu der unbequemen Entscheidung, eine Liegenschaft zu veräußern, die die Stadt Einbeck seit … AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes weiterlesen

Gebühren rauf, Steuern lieber nicht

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In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen

Fraktionen zum Strategieprozess: SPD kocht kindisch parteipolitisches Süppchen

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Alle Fraktionen im Stadtrat außer der SPD haben heute in einer gemeinsamen Pressemitteilung deutliche Kritik an einem Blockade-Verhalten und an mangelnder Verantwortung der SPD-Fraktion beim Thema Gesamtstrategie für die Stadt Einbeck geäußert. Der Strategieprozess sei ein Schlüssel für die Zukunft von Stadt und Dörfern, heißt es in der Mitteilung der CDU, FDP, GfE/Bürgerliste, Grünen und … Fraktionen zum Strategieprozess: SPD kocht kindisch parteipolitisches Süppchen weiterlesen

AfD-Fraktion im Stadtrat platzt

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Die zweiköpfige Fraktion der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Einbecker Stadtrat wird es künftig nicht mehr geben. Wie Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) auf meine Anfrage erklärte, habe er der Bürgermeisterin nach der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion und seinen Austritt aus der Fraktion mitgeteilt. Auch sein Fraktionskollege … AfD-Fraktion im Stadtrat platzt weiterlesen

Live-Ticker Stadtrat 02.11.16

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Herzlich willkommen zum Live-Ticker für die konstituierende Sitzung des neu gewählten Einbecker Stadtrates am 2. November 2016; das konstituierende Treffen der Ratsmitglieder beginnt um 17 Uhr in der Halle des Alten Rathauses am Marktplatz. Die Tagesordnung ist hier im Ratsinformationssystem für jeden nachlesbar. Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates geht es vor allem … Live-Ticker Stadtrat 02.11.16 weiterlesen

Fragen nach der Wahl

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Die Wahlergebnisse sind mehr oder weniger bejubelt oder verdaut, da stellen sich die nächsten Fragen, bevor der Einbecker Stadtrat am 2. November und der Northeimer Kreistag am 4. November zu den ersten, konstituierenden Sitzungen in neuer Besetzung zusammenkommen: Mehrheiten: Im Kreistag ist die bisherige Rot-grüne Mehrheitsgruppe ohne Mehrheit. Das liegt an den Grünen, die zwei … Fragen nach der Wahl weiterlesen

Stimmen und Stimmungen zur Wahl

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Nach der gestrigen Kommunalwahl habe ich alle Parteien, die im neuen Einbecker Stadtrat vertreten sein werden, um Reaktionen auf ihr Wahlergebnis gebeten. Hier eine Zusammenstellung der Aussagen der Parteienvertreter (es fehlen bislang noch die Stellungnahmen der CDU und der Grünen): Die SPD bleibe in Einbeck die gestaltende Kraft, erklärte SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Trotz der Listen … Stimmen und Stimmungen zur Wahl weiterlesen

Einbeck hat gewählt – und wie

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Einbeck hatte die Wahl - und die Wähler haben entschieden, wer in den nächsten fünf Jahren die politischen Geschicke der Stadt bestimmen soll: Stärkste Kraft im Stadtrat bleibt unangefochten die SPD, mit zwei Mandaten erstmals im Rat vertreten ist die "Alternative für Deutschland" (AfD). Im 44-köpfigen Einbecker Stadtrat, der für fünf Jahre bis 2021 gewählt … Einbeck hat gewählt – und wie weiterlesen

Live-Ticker Kommunalwahl

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Herzlich willkommen zum Live-Ticker für die Kommunalwahl in Einbeck am 11. September 2016. Hier erfahren Sie die Ergebnisse und Bewertungen direkt am Wahltag. Zwischenergebnisse der Wahl zum Stadtrat Einbeck gibt es hier. Zwischenergebnisse der Wahl der 25 Ortsräte sind hier abrufbar. Die Daten stellt ab 18 Uhr die KDG (Kommunale Dienste Göttingen) zur Verfügung. Um … Live-Ticker Kommunalwahl weiterlesen

Wahlprogramme-Check

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Bevor jeder (hoffentlich!) am kommenden Sonntag seine Kreuze bei der Kommunalwahl macht (2161 Wahlberechtigte haben bis heute bereits ihre Briefwahlunterlagen angefordert): Ich habe mir, wie angekündigt, mal die Wahlprogramme der für den Einbecker Stadtrat antretenden Parteien und Wählergemeinschaften angesehen. Die einen sind eher übersichtlich und kurz, die anderen eher lang und ausführlich. Wobei das eine nicht … Wahlprogramme-Check weiterlesen

66 Wahlvorschläge zugelassen

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Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat heute 66 Wahlvorschläge für die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortsräten am 11. September einstimmig zugelassen. Intensiv haben die Mitglieder des Gremiums in knapp einstündiger öffentlicher Sitzung die Unterlagen geprüft, die bis Montag Abend eingereicht werden konnten. Sie hatten dabei ein Augenmerk darauf, ob die Wahlvorschläge rechtzeitig vorgelegen … 66 Wahlvorschläge zugelassen weiterlesen