Live-Ticker Stadtrat 02.11.16

Herzlich willkommen zum Live-Ticker für die konstituierende Sitzung des neu gewählten Einbecker Stadtrates am 2. November 2016; das konstituierende Treffen der Ratsmitglieder beginnt um 17 Uhr in der Halle des Alten Rathauses am Marktplatz. Die Tagesordnung ist hier im Ratsinformationssystem für jeden nachlesbar. Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates geht es vor allem um eine Reihe von Personalentscheidungen, die getroffen werden müssen. So werden der Ratsvorsitzende sowie die ehrenamtlichen Stellvertreter von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewählt. Auch die Ausschüsse des Stadtrates werden gebildet und ihre personelle Besetzung bestimmt. Um den Live-Ticker zu aktualisieren kann es helfen, die Seite neu aufzurufen.

16:00 Uhr

Schon vor Beginn der Sitzung sind ein paar Entscheidungen bekannt. Beispielsweise wird Albert Thormann (GfE) als Alterspräsident (Jahrgang 1938) die Sitzung eröffnen und bis zur Wahl eines neuen Ratsvorsitzenden leiten. Bekannt ist auch, dass Grüne und FDP im Stadtrat eine Gruppe, die Gelb-Grüne-Gruppe (GGG) bilden werden. Ob es weitere Gruppen geben wird, ist offen. Denkbar ist allenfalls eine Verbindung von GfE und Bürgerliste Kreiensen; die waren bislang als Gruppe verbunden. Die SPD-Fraktion hat außerdem im Vorfeld ihre Kandidaten für den Ratsvorsitz und einen der stellvertretenden Bürgermeister nominiert: Frank Doods und Marcus Seidel.

Via Twitter hat der Allgemeine Vertreter der Bürgermeisterin, Dr. Florian Schröder, gestern auf die erste Ratssitzung der neuen Wahlperiode hingewiesen.

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Die konstuierende Ratssitzung heute ist zugleich der erste öffentliche Auftritt der neuen Kämmerin der Stadt Einbeck, Brigitte Hankel, die am 1. November ihren Job im Einbecker Ratshaus angetreten hat. Sie war zuvor Finanzchefin im Rathaus der Gemeinde Katlenburg-Lindau.

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16.30 Uhr

Vor Beginn der Ratssitzung findet traditionell eine kurze ökumenische Andacht in der Marktkirche St. Jacobi statt.

 

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17:00 Uhr
Der Ratssaal füllt sich. Alle Ratsmitglieder begrüßen sich persönlich mit Handschlag.

17:08 Uhr

Albert Thormann leitet zu Beginn als Alterspräsident die Sitzung.

Albert Thormann leitet zu Beginn als Alterspräsident die Sitzung.

Als Alterspräsident begrüßt Albert Thormann seine Ratskollegen. “Es gibt viel zu tun, packen wir es an.” Es sei nicht wichtig, wer als erster einen Vorschlag macht. Am Ende zähle das beste Ergebnis für die Stadt.

17:10 Uhr
Bis auf Andreas Filipps (SPD), der erkrankt ist, sind alle neu gewählten Ratsmitglieder anwesend.

17:12 Uhr
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek verpflichtet alle Ratsmitglieder, nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch die Aufgaben wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem nimmt sie die Pflichtenbelehrung nach Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Treuepflicht vor.

21:15 Uhr
Einstimmig ist Frank Doods (SPD) zum Ratsvorsitzenden gewählt worden. Es gab keine Gegenvorschläge und eine offene Abstimmung. Stellvertreter sind Walter Schmalzried (CDU) und Albert Thormann (GfE).

Einstimmig hat der Stadtrat dem Einspruch gegen die Stadtrat-Wahl in der Ortschaft Bentierode stattgegeben. Hier muss die Stadtrat-Wahl wiederholt werden, dieses soll voraussichtlich am 19. Februar 2017 geschehen.

Die CDU hat den Saal verlassen.

Die CDU hat den Saal verlassen.

Nach noch nicht einmal einer Stunde gab es eine Sitzungsunterbrechung und zuvor Riesenzoff: Die Mehrheit von SPD und GfE/Bürgerliste hat überraschend gegen eine eigentlich zuvor geplante und verabredete Vergrößerung des Verwaltungsausschusses gestimmt. Der VA hat nun nur 8 statt 10 Sitze. Die CDU verliert dadurch einen Sitz in dem wichtigen Gremium. CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht war sauer: “Jetzt weiß ich, was ich von ihren Absprachen zu halten habe.” Die CDU beantragte Sitzungsunterbrechung und verließ empört den Saal. Hintergrund ist eine in mutmaßlich letzter Minute eingefädelte Gruppe GfE/Bürgerliste Kreiensen und das komplexe Berechnungsverfahren der Anzahl der Sitze. Bei einem 10-er VA hätte sich ein anderes Mehrheitsverhältnis als im Stadtrat ergeben. In den VA gewählt wurden Dirk Heitmüller, Rolf Hojnatzki, Detlef Martin, Marcus Seidel (alle SPD), Dietmar Bartels (Grüne), Dirk Ebrecht, Antje Sölter (beide CDU) und Albert Thormann (GfE).

Neue stellvertretende Bürgermeister sind Antje Sölter (CDU), Marcus Seidel (SPD) und Albert Thormann (GfE). Sölter erhielt mit 35 von 44 Stimmen die meisten Stimmen, Seidel bekam 34 Stimmen, Thormann 26. Eine geheime, schriftliche Abstimmung hatte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP) beantragt. Weil sich die GfE/BL-Gruppe gebildet hatte (mit sechs Mandaten), hatte diese auch statt der eigentlich zuvor vorschlagberechtigen GGG von Grünen und FDP (vier Mandate) das Vorschlagsrecht für eines der drei Ämter.

Erst zum Schluss der öffentlichen Sitzung wurden auf Anfrage von Marcus Seidel die Fraktionen, ihre Vorsitzenden und die gebildeten Gruppen genannt. “Wir sind darüber hinweg gekommen”, bat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek um Entschuldigung. Das sei nicht gut gewesen. Die SPD-Fraktion leitet Rolf Hojnatzki, die CDU-Fraktion Dirk Ebrecht. Vorsitzender der Grünen ist Dietmar Bartels, der FDP Dr. Reinhard Binder, der GfE Albert Thormann, der Bürgerliste Frank-Dieter Pfefferkorn, der AfD Dirk Küpper. Grüne und FDP bilden eine Gruppe (GGG), Sprecher ist Dietmar Bartels. Außerdem bilden GfE und BL eine Gruppe, Sprecher ist Frank-Dieter Pfefferkorn.

Weitere Einzelheiten aus der Ratssitzung folgen ab morgen.

Leider war die Datenverbindung im Alten Rathaus heute nicht stabil, so dass der Live-Ticker leider wesentlich nicht “live” gewesen ist. Leider gibt es immer noch kein frei zugängliches WLAN dort, nur das für Ratsmitglieder.

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