Einbeck hatte die Wahl – und die Wähler haben entschieden, wer in den nächsten fünf Jahren die politischen Geschicke der Stadt bestimmen soll: Stärkste Kraft im Stadtrat bleibt unangefochten die SPD, mit zwei Mandaten erstmals im Rat vertreten ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD). Im 44-köpfigen Einbecker Stadtrat, der für fünf Jahre bis 2021 gewählt ist und sich am 2. November zu seiner ersten Sitzung trifft, bleibt die SPD mit 19 Sitzen die stärkste Fraktion. Ihr folgt die CDU mit 13 Sitzen, die ein Mandat abgeben muss. Die Unabhängige Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE) bleibt bei 4 Sitzen, die mit ihr verbundene Bürgerliste Kreiensen schafft 2 Sitze und muss ein Mandat abgeben. Die Grünen haben auch im neuen Stadtrat 2 Sitze, ebenso 2 Sitze hat unverändert die FDP. Während die SPD leichte Gewinne verbuchen konnte (+0,89 Prozentpunkte), verloren CDU (-1,78 Prozentpunkte) und GfE (-1,70 Prozentpunkte) deutlich. Alle Zahlen gibt es hier. Eine Gestaltungsmehrheit, wie sie die SPD als ihr Wahlziel angegeben hatte, ist nicht zu erkennen; für Rot-Grün beispielsweise gibt es keine Mehrheit (19+2), eine feste Zusammenarbeit der SPD mit GfE/BL (sie hatten gemeinsam den Rathauskauf erreicht) wird es nicht geben können, weil die Wählergemeinschaft immer propagiert hat, eine „an der Sache orientierte Entscheidung“ anzustreben. Es wird also dabei bleiben, dass sich themenbezogene Mehrheiten im neuen Stadtrat finden werden. Schlecht muss das nicht sein.
Rechnerisch schafft die AfD ihren Ratseinzug mit den zwei Mandaten auf Kosten der CDU und der BL, die jeweils eines verlieren. Wobei es zu schlicht wäre, ohne entsprechende Datenbasis eine direkte Wählerwanderung zu attestieren; und Daten dafür gibt es bei Kommunalwahlen, anders als bei den schicken Demoskopen-Diagrammen im Fernsehen nach Bundestags- oder Landtagswahlen, nicht. Fakt ist jedoch, dass die Mehrheitsverhältnisse in Zukunft durch eine weitere Fraktion im Stadtrat deutlich komplizierter werden, zumal mit der AfD niemand zusammenarbeiten wollen dürfte.
Überhaupt beginnen die Mühen der Ebene erst noch. Gerade die AfD wird nun zeigen müssen, ob sie ihren Wählerauftrag ernst nimmt und sich um die kommunalen Themen eines Stadtrates kümmert, um kaputte Straßen, Kitagebühren und Feuerwehrgerätehäuser. Öffentlich in Erscheinung getreten sind jedenfalls die beiden neuen AfD-Ratsherren Udo Harenkamp und Dirk Küpper während des zurückliegenden Wahlkampfes nicht. Und mit inhaltlichen Aussagen zu Themen, die ein Stadtrat entscheidet, haben sie auch noch nicht von sich Reden gemacht. Das wird sich ändern müssen, wenn die AfD in der kommunalpolitischen Wirklichkeit ankommen möchte.
Gibt es personelle Überraschungen im neu gewählten Stadtrat? Kaum jedenfalls bei der SPD. Dass es Comedian und Unternehmensberater Dennie Klose schaffen würde, ist keine Überraschung. Ob’s heiterer im Stadtrat und seinen Ausschüssen wird? Lassen wir uns überraschen. Rechnerisch gewählt bei der SPD mit 102 Stimmen ist Ralf Messerschmidt, der Ende Juli gestorben ist. Wer seinen Sitz übernimmt, steht aktuell noch nicht fest. Kaum Überraschung bei FDP, die zwei auf Listenplätzen 1 notierten Doktores bilden die neue Fraktion: Dr. Marion Villmar-Doebeling und Dr. Reinhard Binder. Überraschung aber bei den Grünen: Ratsherr Christian Kuhlmann verpasst den Wiedereinzug nach einer Wahlperiode, dafür sitzt jetzt Ex-Kreistagsabgerdneter Hans-Joachim Nehring, der in Northeim den Wiedereinzug verfehlte, an der Seite von Grünen-Urgestein Dietmar Bartels. Überraschend bei der CDU, dass der bisherige Ratsherr Jörg Brödner den Einzug verfehlte. Dafür gehört jetzt „Bierkutscher“ Albert Eggers zur neuen, kleiner gewordenen CDU-Fraktion. Drei Neulinge gibt es in der vierköpfigen GfE-Fraktion, wobei Albert Thormann (Ex-CDU) wahrlich kein Neuling ist. Überraschend: Weder die bisherige stellvertretende Bürgermeisterin Cornelia Lechte, noch GfE-Vorsitzender Georg Folttmann schafften den Ratseinzug.
Die Wahlbeteiligung lag bei der Stadtratswahl gestern bei 52,36 Prozent. Ein Vergleich mit der vorherigen Stadtratswahl (62,88 Prozent) ist deswegen schwierig, weil 2013 gleichzeitig die Direktwahl für das Bürgermeisteramt stattfand, das traditionell mehr Wähler in die Wahllokale lockt. 2011 lag die Wahlbeteiligung in Einbeck (ohne Kreiensen) bei 57,43 Prozent.
