Schlagwort: Gruppe

Antrag: „Liberal und klar“ will Blaudruck-Hinweisschilder an Autobahn und Bundesstraße

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" möchte das auch in Einbeck bedeutende, Jahrhunderte alte Handwerk des Blaudrucks durch Hinweisschilder an der Autobahn 7 und an der Bundesstraße 3 stärker sichtbar werden lassen. Für die nächste Ratssitzung am 3. Dezember hat die Gruppe deshalb beantragt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, bei den zuständigen Straßenbaulastträgern eine touristische Hinweisbeschilderung für … Antrag: „Liberal und klar“ will Blaudruck-Hinweisschilder an Autobahn und Bundesstraße weiterlesen

Stadtmarketing: SPD kritisiert Entscheidung des Stadtrates und droht mit Bruch der SPD/CDU-Gruppe

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Die knappe Entscheidung des Stadtrates über die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck könnte Konsequenzen für die Zukunft der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe haben, die es seit 2021 gibt. Mit 19:17-Stimmen und damit auch mit den zwei Stimmen der AfD wurde eine GmbH-Lösung beschlossen. Das stößt auf deutliche Kritik bei der SPD. „Es war keine Sternstunde des Rates, die … Stadtmarketing: SPD kritisiert Entscheidung des Stadtrates und droht mit Bruch der SPD/CDU-Gruppe weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit

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Die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat hat darauf hingewiesen, dass die noch anstehenden Entscheidungen für die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck keine alleinige Frage für die Verwaltung sei, sondern die Politik dabei entscheidend mitreden werde. Eigentlich sollte längst entschieden und zum 1. April umgesetzt sein, in welcher Form Einbeck Marketing GmbH und die Abteilungen der Stadt … SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit weiterlesen

SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat möchte an der ursprünglichen Umbauvariante am Alten Rathaus trotz sechsstelliger Kostensteigerung festhalten. Im Vorfeld der nächsten Bauausschuss-Sitzung am Donnerstag, bei der das Thema auf der Tagesordnung steht, hat die Ratsmehrheit drei denkbare Fortsetzungsmöglichkeiten nach dem monatelangen Baustillstand rechnen lassen - und sich innerhalb der Gruppe für die Variante der Vollausführung … SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist weiterlesen

FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat heute eine überraschende personelle Neuaufstellung angekündigt: Wie Gruppensprecher Alexander Kloss in einer Mitteilung schreibt, werde Ratsfrau Marlies Grascha (FDP) "aus persönlichen Gründen" ihr Ratsmandat zum Ende dieses Monats niederlegen. Nachrücken werde auf der FDP-Liste Margharet Feldgiebel. Wirksam wird das vermutlich erst im Dezember, denn auf der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung ist die … FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen

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Im Blickpunkt stehen oftmals nur wenige Projekte und Fragestellungen. Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause hat die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat in einem Pressegespräch betont, sich um alle Themen zu kümmern und für diese jederzeit ansprechbar zu sein. "Wir habe die Probleme auf dem Schirm, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen", machten … SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Einbecker Stadtrat jetzt ohne Linke

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Im Einbecker Stadtrat gibt es jetzt ein weiteres parteiloses Ratsmitglied: Tanja Fischer, die erst im März über die Liste der Linken nachgerückt war, ist bei den Linken ausgetreten - "vor einem halben Jahr", wie sie mir gegenüber mitteilte, nachdem sie das hier wiedergegebene Abstimmungsergebnis einer mutmaßlichen Enthaltung bei der Linken beim 2. Nachtragshaushalt moniert hatte. … Einbecker Stadtrat jetzt ohne Linke weiterlesen

Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus

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Mit Alarmismus ist das so eine Sache. Wer Alarm ruft, der sollte dann auch sofort die Feuerwehr benachrichtigen, wenn er es ernst meint. Damit vom Dach so wenig wie möglich abbrennt. Wer Alarm ruft, dann aber auch nach vier Wochen immer noch am liebsten erst in weiteren Monaten im Fachausschuss über das Problem sprechen will, … Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus weiterlesen

Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus

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Sommerlich erschien die jüngste Sitzung des Stadtrates: Die Temperaturen in der Multifunktionshalle waren durchaus hoch, die Belüftung ausbaufähig, die Reihen bei den Ratsfrauen und Ratsherren gelichtet, sechs Ratsmitglieder fehlten entschuldigt, die Tagesordnung enthielt vor allem Formalien, die alle einstimmig abgesegnet wurden – ohne nennenswerte Diskussionen. Kein Einwohner ergriff in den Fragestunden das Wort. Und so … Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus weiterlesen

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

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Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe nach Klausur: Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat hat nach einer Klausurtagung angekündigt, die zielorientierte und vertrauensvolle gute Zusammenarbeit in nahezu dem gesamten Rat dazu nutzen zu wollen, Zukunftsprojekte in Stadt und Dörfern umzusetzen und nicht nur voranzubringen. Ebenso werde man auch den Mut haben, möglicherweise unpopuläre Entscheidungen zu treffen und „alte, teure und möglicherweise längst nicht mehr … SPD/CDU-Gruppe nach Klausur: Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen weiterlesen

SPD/CDU-Mehrheitsgruppe: Haltepunkt am PS-Speicher soll natürlich gerne so heißen

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Die erwartete Verlängerung der Schienenverkehrsverbindung durch Einbeck hindurch bis zum PS-Speicher hat eine Diskussion über den Namen der dortigen Haltestelle entfacht. In den Planungsunterlagen heißt diese Haltestelle Fichtestraße, weil die Verlängerung des Bahnsteigs in die Fichtestraße einmündet. Heute haben Vertreter der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe deutlich gemacht, dass man selbstverständlich für den Namen PS-Speicher sei. Ein aktueller Versuch … SPD/CDU-Mehrheitsgruppe: Haltepunkt am PS-Speicher soll natürlich gerne so heißen weiterlesen

Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat

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Die Gruppe "Liberal und Klar" aus FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss im Einbecker Stadtrat hat sich personell und organisatorisch neu aufgestellt. Das teilte sie am Wochenende mit. Neuer Gruppensprecher ist der bisherige Stellvertreter Alexander Kloss; er übernimmt für eine Übergangszeit auch den FDP-Fraktionsvorsitz. „Sobald sich Marlies Grascha und Hilmar Kahle in die Stadtratsarbeit … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat weiterlesen

Kreistag: CDU/FDP/Unabhängige wollen Tempo bei Breitbandausbau und Naturschutzstiftung

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Die Gruppe CDU/FDP/Unabhängige im Northeimer Kreistag will bei den Themen Breitbandausbau, Digitalisierung und Natur- und Klimaschutz in diesem Jahr mehr Tempo. Das kündigten die beiden Gruppensprecher Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) und Christian Grascha (FDP/Unabhängige) in einem digitalen Pressegespräch an. Die mit 22 von 50 Kreistagsabgeordneten größte Gruppierung neben der SPD-Fraktion (20 Sitze) kündigte für die nächste … Kreistag: CDU/FDP/Unabhängige wollen Tempo bei Breitbandausbau und Naturschutzstiftung weiterlesen

Agenda 2022

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In diesem Jahr ist alles anders. Habe ich vor einem Jahr schon geschrieben. Ich könnte mich wiederholen, denn noch immer hat uns die Pandemie voll im Griff. Und längst schlägt Corona mit seinen wirtschaftlichen Auswirkungen voll durch auf Planungen, Investitionen, Projekte und (kommunale) Finanzen. Prognosen werden schwieriger. Trotzdem biete ich auch in diesen speziellen Zeiten … Agenda 2022 weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an

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Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen

„Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung

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Als Verschwendung von Steuergeld hat die dreiköpfige FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" und die Einbecker FDP den geplanten Kauf von Solarsitzbänken kritisiert. Der Stadtrat will morgen im Zuge einer Projektliste für ein Förderprogramm darüber entscheiden; ob die Sitzbänke mit Solarflächen gefördert werden, ist damit aber noch nicht garantiert. Der ursprüngliche Solarbänke-Antrag kam von der CDU, im … „Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung weiterlesen

CDU und FDP/Unabhängige bilden Gruppe im neuen Northeimer Kreistag

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Die Fraktionen von CDU und FDP/Die Unabhängigen im neuen Northeimer Kreistag haben heute eine Gruppenvereinbarung unterzeichnet – ein „Fortschrittsbündnis“, wie die beiden gleichberechtigten Gruppensprecher Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) und Christian Grascha (FDP) in einem digitalen Pressegespräch erklärten. „Wir wollen für eine neue Kultur des Miteinanders im Kreistag werben“, sagte die CDU-Fraktionschefin. Auch Grascha sprach von einer … CDU und FDP/Unabhängige bilden Gruppe im neuen Northeimer Kreistag weiterlesen

Kreistag: Grüne bildet mit Linke eine Gruppe und setzt voll auf Klimaschutz

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Die Grünen im neuen Northeimer Kreistag bilden mit der Linken eine Gruppe. Das teilte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Karen Pollok, heute mit. Sie ist auch Gruppensprecherin der fünfköpfigen Gruppierung. Nach mehreren Sondierungsgesprächen sei es zur Gruppenbildung mit Eva Brunnemann (Die Linke) gekommen. „Wir konnten eine große Schnittmenge erkennen, wie wir für die Bürgerinnen und Bürger … Kreistag: Grüne bildet mit Linke eine Gruppe und setzt voll auf Klimaschutz weiterlesen

Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten

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Im neuen Northeimer Kreistag bahnt sich eine neue Gruppierung der politischen Zusammenarbeit an: CDU und die Gruppe FDP/Die Unabhängigen sprechen zurzeit darüber, künftig im Kreistag gemeinsam zu agieren. Ob formal als Gruppe oder als Kooperation, ist dabei noch offen. „Wir streben eine Zusammenarbeit mit der CDU an“, erklärte FDP/Unabhängige-Gruppensprecher Christian Grascha (FDP) auf meine Anfrage. … Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten weiterlesen

Wenn die Zeiten sich wenden

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Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen

Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt

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In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick … Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt weiterlesen

Doppelte Premiere für Marlies Grascha

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Doppelte Premiere für Marlies Grascha in der ersten Sitzung des neugewählten Einbecker Stadtrates: Die FDP-Kommunalpolitikerin war nicht nur erstmals in den Rat gewählt worden. Sie, Jahrgang 1948, durfte auch gleich als „ältestes hierzu bereites Ratsmitglied“, wie das offiziell heißt, die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Marlies Grascha (FDP) eröffnete die konstituierende … Doppelte Premiere für Marlies Grascha weiterlesen

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat

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Die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) hat sich auf die neue Ratsperiode vorbereitet. Ihr Entschluss, keine Gruppe mit einer anderen Fraktion zu bilden, habe sich aus der sachorientierten, unabhängigen Grundhaltung der BlGfE abgeleitet und hätte bei der Ausgangslage nach der Stadtratswahl keinen praktischen Mehrwert ergeben, teilte die Wählergemeinschaft heute mit. Die vier Ratsmitglieder der BlGfE … Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat weiterlesen

Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU

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Von überheblicher Gutsherrenart ist die Rede, von einer Aushebelung des Wählerwillens, der demokratisch mehr als problematisch sei: Die Gruppe FDP/Kloss hat in einer ersten Reaktion auf die Bildung einer SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im neuen Einbecker Stadtrat nur wenig ausgelassen, um sofort auf Fundamentalopposition zu schalten. Die einladende ausgestreckte Hand der Rot-Schwarzen, einen Ausschussplatz im Verwaltungsausschuss abzutreten, schlagen … Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU weiterlesen

Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe

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Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

Große Gruppe im Einbecker Stadtrat?

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Im neuen Einbecker Stadtrat zeichnet sich ein geradezu spektakuläres Bündnis ab. Nach meinen Informationen wollen die beiden größten Fraktionen, die SPD und die CDU, gemeinsame Sache machen und eine Gruppe bilden. Eine Bestätigung dafür gibt es zwar offiziell noch nicht, ein Dementi ist hingegen auf erste Anfragen auch nicht zu hören. Für Donnerstag ist heute … Große Gruppe im Einbecker Stadtrat? weiterlesen

Grüne und Linke bilden im neuen Stadtrat eine Gruppe

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Im neuen Einbecker Stadtrat werden Bündnis 90/Die Grünen und "Die Linke" eine Gruppe bilden. Das bestätigten sie heute. Die vierköpfige Gruppierung ist damit nach "Liberal und Klar" (FDP/Kloss) die zweite Gruppenverbindung im sich am 3. November konstituierenden neuen Stadtrat. Wie sich die großen Fraktionen im Stadtrat mit seinen insgesamt 37 Sitzen positionieren werden, ist bislang … Grüne und Linke bilden im neuen Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

„Liberal und Klar“: Einbecker FDP-Fraktion und Einzelratsherr Kloss bilden Gruppe

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Die Einbecker FDP-Ratsfraktion und der parteilose Ratsherr Alexander Kloss bilden im neu gewählten Stadtrat eine Gruppe. Das haben beide Seiten jetzt vereinbart und heute Abend mitgeteilt. Die neue, dreiköpfige Gruppe will sich "Liberal und Klar" nennen. Kloss dockt damit nach der Gruppe im Kreistag auch im Stadtrat an die FDP an. Seit etwa zwei Wochen … „Liberal und Klar“: Einbecker FDP-Fraktion und Einzelratsherr Kloss bilden Gruppe weiterlesen

FDP bildet mit Einzelkämpfern im Kreistag eine gemeinsame Gruppe

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Die neue FDP-Kreistagsfraktion und die neu gewählten Kreistagsabgeordneten Uwe Jahns (Markoldendorf) von "Northeim 21", Frank-Dieter Pfefferkorn (Greene) von der Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) und der Einbecker Einzelkandidat Alexander Kloss schließen sich im neuen Northeimer Kreistag zu einer Gruppe zusammen. Das teilte die Gruppierung, die sich FDP/Die Unabhängigen nennt, heute mit. Die Gruppe hat insgesamt … FDP bildet mit Einzelkämpfern im Kreistag eine gemeinsame Gruppe weiterlesen

Als wäre nichts geschehen

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Das, was der Goslarer Oberbürgermeister (früher CSU, heute CDU) derzeit von Verwaltungsrichtern klären lässt, nämlich ob er als Ratshauschef auch gleichzeitig Mitglied des Kreistages sein kann, hat einer in Northeim bereits durch die normative Kraft des Faktischen und quasi in anderer Reihenfolge erreicht. Wenn auch nur für wenige Wochen. Simon Hartmann (40), bislang SPD-Fraktionsvorsitzender im … Als wäre nichts geschehen weiterlesen

Bürgermeister-Quartett

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Eine Reihung ist in Einbeck nicht (mehr) vorgesehen, es gibt nur stellvertretende Bürgermeister, aber keine 1. stellvertretende Bürgermeisterin. Dennoch sind die Wahlergebnisse aussagekräftig genug. Neue ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeister sind Antje Sölter (CDU) aus Vardeilsen, Marcus Seidel (SPD) aus Einbeck und Albert Thormann (GfE) aus Salzderhelden. Sölter erhielt mit 35 von 44 Stimmen die meisten Stimmen, … Bürgermeister-Quartett weiterlesen