Debatte: CDU-Ratsfraktion will kommunale Förderung für Notdienst-Praxis diskutieren

(c) Foto: Frank Bertram

Nach der einstimmigen Resolution zum Erhalt der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck will es die CDU-Ratsfraktion nicht bei politischen Appellen und Diskussionen in Fachausschüssen belassen. Nach der Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) zum 1. Februar, die Praxis in Einbeck zu schließen und einen Notdienst der Hausärzte nur noch in Northeim anzubieten, fordern die Christdemokraten in … Debatte: CDU-Ratsfraktion will kommunale Förderung für Notdienst-Praxis diskutieren weiterlesen

Debatte: Kopka (SPD) fordert nach Appellen jetzt Alternativen zu prüfen und Initiative zu ergreifen

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Eine Woche nach der vom Einbecker Stadtrat beschlossenen Resolution und wenige Tage nach der faktischen Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck hat heute der Einbecker Landtagsabgeordnete René Kopka (SPD) gefordert, nach Lösungen zu suchen und Alternativen zu prüfen. Er sei den Räten in Einbeck, Northeim, Dassel und dem Kreisausschuss des Landkreises Northeim für die gemeinschaftliche … Debatte: Kopka (SPD) fordert nach Appellen jetzt Alternativen zu prüfen und Initiative zu ergreifen weiterlesen

Resolution: Stadt und Kreis fordern, Schließung der Bereitschaftspraxis in Einbeck auszusetzen

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Das Signal in Richtung Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) ist unmissverständlich: Der Einbecker Stadtrat hat heute in einer Sondersitzung einstimmig eine Resolution beschlossen, in der die KVN aufgefordert wird, die geplante Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck zum 1. Februar auszusetzen, in einen konstruktiven Dialog mit den betroffenen Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim einzutreten, … Resolution: Stadt und Kreis fordern, Schließung der Bereitschaftspraxis in Einbeck auszusetzen weiterlesen

Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß

Der Rat der Stadt Einbeck appelliert an das Land, Archäologie und Denkmalschutz in Niedersachsen neu zu justieren. Die Praxis der Denkmalschutzbestimmungen hätten ein Ausmaß angenommen, welches dringend der Überprüfung durch den Gesetzgeber bedürfe, heißt es in dem von der CDU-Fraktion eingebrachten Appell. Aufwand und Nutzen müssten in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Eine entsprechende Resolution hat … Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort

Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat zum Erhalt der Goetheschule Einbeck am heutigen Standort eine Resolution vorgelegt, die der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung beschließen soll. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) begründet die Resolution auf seiner Facebook-Seite mit "Engagement statt Sommerloch" und verweist auf "zahlreiche Gespräche mit unmittelbar betroffenen Lehrerinnen und Lehrern, mit Eltern, mit Baufachleuten, mit Verwaltungsmitarbeitern und … FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort weiterlesen

Wer was warum an der Bahnsteigkante sagte

Er hatte das letzte Wort bei der kleinen Eröffnungsveranstaltung auf dem Bahnsteig: Karl-Heinz Rehkopf (85), Gründer des Oldtimermuseums am Tiedexer Tor. Der Eröffnungszug, der die neue Haltestelle BBS/PS-Speicher am Mittag erreichte, war nicht die erste regelmäßige Regionalbahn am Starttag, zwei fuhren schon am Morgen, pünktlich getaktet zum Schulbeginn an den Berufsbildenden Schulen um 7.55 Uhr. … Wer was warum an der Bahnsteigkante sagte weiterlesen

Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts

Viel Lärm um nichts – dieser Titel der Shakespeare-Komödie könnte einem durch den Kopf gehen, wer das politische Schauspiel betrachtet, das dieser Tage die Förderfreunde des PS-Speichers aufzuführen versuchen. In den Hauptrollen: Der markige Leserbrief eines Kuratoriums-Mitgliedes des Oldtimermuseums und eine durch die Verlesung des ausführlichen Briefentwurfs aufgeputschte Mitgliederversammlung, die sich am Ende zu einer … Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts weiterlesen

Appell an alle Einbecker, sich mit den Menschen in der Ukraine solidarisch zu zeigen

In der Hoffnung auf baldigen Frieden in der Ukraine haben heute der Rat der Stadt Einbeck, die Bürgermeisterin, der Seniorenrat und das Jugendparlament eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Ratsvorsitzender Frank Doods hat sie am Abend vor dem Rathaus verlesen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte dabei eine Goldene Friedenstaube des Künstlers Richard Hillinger in der Hand. Für … Appell an alle Einbecker, sich mit den Menschen in der Ukraine solidarisch zu zeigen weiterlesen

Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus

Zwei Wochen nach dem Sprengstoffanschlag von mutmaßlich rechtsextremistischen Tätern auf das Wohnhaus einer 41-Jährigen in der Einbecker Innenstadt, bei dem inzwischen die Terrorismusexperten der Generalstaatsanwaltschaft Celle ermitteln, hat der Einbecker Stadtrat am Mittwoch einstimmig eine Resolution "Gegen politischen Extremismus - für Toleranz und friedliche gegenseitige Wertschätzung in Einbeck" beschlossen. "Wir können nicht einfach so zur … Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus weiterlesen

Gegen technologische Konzentration im Übermaß

Die Stadt Einbeck spricht sich in einer einstimmig vom Stadtrat beschlossenen Resolution gegen eine Konzentration von technologischer Infrastruktur im Übermaß aus. Anlass ist der geplante Korridor der Suedlink-Stromleitung, der in einer Variante nun auch durch das Einbecker Stadtgebiet verläuft. „Wir finden, es reicht“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht. „Das Maß ist voll.“ Seine Fraktion hatte die … Gegen technologische Konzentration im Übermaß weiterlesen

Schulresolution ohne Effekt

Nur mühsam hat sich der Einbecker Stadtrat am Mittwoch auf eine gemeinsame Resolution als Reaktion auf die aktuell im Landkreis Northeim diskutierte Schulentwicklungsplanung einigen können. Das wird man in Northeim sehr aufmerksam registrieren. Resolutionen machen nur dann ein wenig Sinn und können unter Umständen eine Wirkung entfalten, wenn sie einstimmig beschlossen und damit ein einiges … Schulresolution ohne Effekt weiterlesen

Realschule in Gefahr?

Bislang hatten die Pläne nur für wenig öffentlichkeitswirksames Erstaunen gesorgt: Eine überraschte Bürgerwortmeldung in der Einwohnerfragestunde des städtischen Schulausschuss Anfang Dezember, während der Schulausschuss des Kreistages die Angelegenheit Ende November mehr oder weniger kommentarlos erstmal vertagt hatte. Dabei hatten die Pläne, die mit der "Schulentwicklungsplanung des Landkreises Northeim für die allgemein bildenden Schulen, Sekundarbereiche I … Realschule in Gefahr? weiterlesen

Was wird aus dem Aldi-Markt?

Die volkswirtschaftlichen Appelle der Politik haben (nicht gänzlich unerwartet) nicht gefruchtet, der Aldi-Konzern zeigte sich zwar "sehr beeindruckt über die große Resonanz", wie es in einem Schreiben von Ende April heißt, bleibt aber bei seinen betriebswirtschaftlichen Argumenten für die Schließung der Aldi-Filiale in Kreiensen zum 30. Oktober 2016, bedauert, bittet um Verständnis. Das hat der … Was wird aus dem Aldi-Markt? weiterlesen

Aldi-Alternative?

Die Wirkung von Resolutionen ist meistens überschaubar. Die Text-Appelle können politische Signale sein, Ausrufezeichen fürs Protokoll, dass man sich eine Entwicklung nicht gefallen lässt. Mit einer vom Verwaltungsausschuss einstimmig empfohlenen Resolution hat sich jetzt der Rat der Stadt Einbeck gegen die Schließung des Aldi-Marktes in Kreiensen ausgesprochen. Geschäftsleitung und Verwaltungsrat von Aldi Nord sowie die … Aldi-Alternative? weiterlesen

Teurer Tarif?

Mit einer Resolution hat sich der Stadtrat in Einbeck für einen attraktiveren Zugverkehr ausgesprochen - vor allem für Berufspendler. Der Landtag und die Landesnahverkehrsgesellschaft sollen auf die zuständige Niedersachsentarif GmbH (NITAG) einwirken und den überproportionalen Preisanstieg für Berufspendler (Jahreskarteninhaber) zurücknehmen, heißt es in der einstimmig verabschiedeten Erklärung (2014ResolutionsentwurffuerdenRat-Niedersachsen-1). Der eingeführte Niedersachsentarif sei „ein sehr begrüßenswerter … Teurer Tarif? weiterlesen

Greener Bargeld-Sorgen

Mobile Menschen haben solche Sorgen gar nicht auf dem Schirm. Wenn es im Ort keinen Geldautomaten mehr gibt, dann fahre ich halt zum nächsten, sagen sich diese. Dass genau dies aber viele ältere Menschen oder auch andere Betroffene ohne Auto nicht einfach so tun können, hat jetzt der Ortsrat der Einbecker Ortschaft Greene gewürdigt und … Greener Bargeld-Sorgen weiterlesen

Umzingelt

Der zwischen den Ratsfraktionen ausgehandelte Kompromiss musste zunächst mühsam gefunden werden: Aus drei, erst zur Sitzung vorliegenden Text-Entwürfen der SPD, CDU und der Verwaltung hat der Stadtrat eine gemeinsame Version formuliert. Sozusagen in einer großen Redaktionskonferenz, in der die Textbausteine zusammengesetzt wurden. Mit der am Ende einstimmig beschlossenen Resolution gegen die geplante 380-kV-Höchstspannungstrasse als Freileitung … Umzingelt weiterlesen