Schlagwort: Sitzung

Fahrradstraße Neuer Markt und Einbahnstraßen-Regelungen sollen bleiben

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Die im Juli mit einer Lernphase gestartete Fahrradstraße Neuer Markt soll bleiben - ebenso die Einbahnstraßen-Regelungen in den angrenzenden Straßenzügen. Das schlägt die Verwaltung nach einem Treffen der Arbeitsgruppe Nahmobilität sowie interner Prüfungen nun der Politik für die gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse für Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie Bauen und Stadtentwicklung vor. Diese findet am Dienstag, … Fahrradstraße Neuer Markt und Einbahnstraßen-Regelungen sollen bleiben weiterlesen

Wenn der Kreistag in Einbeck tagt…

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Als der Northeimer Kreistag im August 2019 letztmals in Einbeck im Forum der Berufsbildenden Schulen tagte, war der marode Sitzungssaal im Kreishaus der Grund. Der ist zwar immer noch marode, mittlerweile wird nicht allein der Saal erneuert, sondern das gesamte Kreishaus umfangreicher saniert. Erstmals seit der Pandemie fand eine Sitzung in Einbeck statt. An dem … Wenn der Kreistag in Einbeck tagt… weiterlesen

Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online

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Die für Mittwoch vorgesehene Sitzung des Einbecker Stadtrates ist verschoben worden. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, soll das Treffen des Rates erst am Freitag, 10. Dezember, um 17 Uhr stattfinden - und dann ausschließlich als Online-Sitzung. Die Tagesordnung bleibt dabei unverändert. Hintergrund der Verschiebung ist, dass Einbeck auf die für Dienstag im Landtag in Hannover … Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online weiterlesen

Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln?

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Die zweite Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates findet unter ganz besonderen Vorzeichen am kommenden Mittwoch statt. Weil die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Hybridsitzungen bekanntlich seit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fehlen, muss der Rat in einer Präsenzsitzung zusammenkommen, um rechtzeitig unter anderem den Haushalt 2022, den Bebauungsplan Deinerlindenweg, die Voraussetzungen für einen eine … Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln? weiterlesen

Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen

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Der Stadtrat mit seinen Ausschüssen muss sich in jeder Wahlperiode aufs neue eine Geschäftsordnung geben. In ihr sind Fragen geregelt, wie eine Sitzung ablaufen soll, wie zu ihr fristgerecht eingeladen wird und wie diese zu protokollieren ist. Ein eher formaler Akt, diesmal allerdings nicht ganz. Die Verwaltung hatte die bisherige Geschäftsordnung an der einen oder … Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer

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Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten … Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer weiterlesen

Eine ganz besondere Ratssitzung

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Die für den 24. März einberufene Sitzung des Einbecker Stadtrates wird eine ganz besondere sein. So viel steht schon heute fest. Und dies liegt gar nicht unbedingt an den Themen. Ob sie einen positiven, negativen oder gar keinen Eintrag in den Geschichtsbüchern der Kommunalpolitik dieser Stadt bekommen wird, ist heute noch offen und liegt in … Eine ganz besondere Ratssitzung weiterlesen

Stadtrat tagt erstmals hybrid

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Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen - im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine … Stadtrat tagt erstmals hybrid weiterlesen

Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel

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Die Diskussion über Pro und Contra von digitalen oder hybriden Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien in der Corona-Pandemie geht weiter. Heute hat sich Dr. Reinhard Binder (FDP) mit einer ausführlichen Positionierung zu Wort gemeldet. Er hatte in der jüngsten Finanzausschusssitzung die größten technischen Probleme. Digitale Sitzungen in Einbeck seien von Übel, überschreibt der FDP-Politiker aus Salzderhelden … Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel weiterlesen

Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen

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Das erneute Herunterfahren in der Corona-Pandemie von großen Teilen des öffentlichen Lebens ab Montag hat Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos) heute zu einem Eilantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsauschusses am 4. November veranlasst. Kloss möchte gerne die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen lassen, bei Erfordernis sämtliche Ausschuss- und Ratssitzungen digital per Videokonferenz durchführen zu … Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen weiterlesen

Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt

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Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen

Just in time

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Mit vierminütiger Verspätung und eiligen Schrittes betrat gestern der Ratsvorsitzende den Sitzungssaal im Alten Rathaus. Frank Doods (SPD) kam sozusagen "just in time", wie man das in der Logistik-Branche wohl nennen würde. Als der Kreiensener am Tisch Platz genommen hatte, musste er dann doch erstmal durchatmen, nachdem er seine Sitzungsunterlagen ausgepackt hatte. Doods hatte jedoch … Just in time weiterlesen

Bitte, Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin…

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Mit Gewohnheiten und Routinen ist das ja so eine Sache. Was jahrelang eingeübt und gewohnt war, ist schwer zu verändern. Nachdem ich hier schon im Juli 2015 gebeten hatte, die umfangreiche, schnell floskelhaft werdende Anredeformel "Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren" vor jedem Redebeitrag in Sitzungen wegzulassen, weil das ja wohl kaum die … Bitte, Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin… weiterlesen

Keine Weisungen

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Ein Leserbrief und seine Folgen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat am Donnerstag Abend im Stadtrat erklärt, dass in Kindertagesstätten der Stadt Einbeck für die verfügbaren Plätze Kinder "unabhängig von ihrer Nationalität" aufgenommen werden. "Weisungen, Plätze in den Kindertagesstätten für bestimmte Bevölkerungsgruppen vorzuhalten, gab und gibt es nicht", sagte die Bürgermeisterin. In einem Leserbrief war behauptet … Keine Weisungen weiterlesen

Merkwürdig matt

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Das scheint in vielfacher Hinsicht eine besondere Sitzung des Stadtrates zu werden, am 11. Februar um 17 Uhr im Alten Rathaus. Und das nicht, weil sie nicht wie üblich an einem Mittwoch, sondern wegen Komiker Eckart von Hirschhausen ausnahmsweise mal an einem Donnerstag stattfindet. Der Blick auf die Tagesordnung, jedenfalls auf die des öffentlichen Teils, … Merkwürdig matt weiterlesen

Hirschhausen verschiebt Ratssitzung

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Seit jeher finden in Einbeck Sitzungen des Stadtrates an einem Mittwoch statt, meistens beginnen sie um 17 Uhr in der Rathaushalle. Weil nun aber am ursprünglich geplanten nächsten Sitzungstermin, am Mittwoch, 10. Februar, um 18 Uhr der bekannte Kabarettist, TV-Moderator und Mediziner Dr. Eckhart von Hirschhausen nach Einbeck kommt und im Wilhelm-Bendow-Theater eine Benefizveranstaltung stattfindet, … Hirschhausen verschiebt Ratssitzung weiterlesen

Live-Ticker Stadtrat 16.12.2015

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17:00 Uhr Ratsvorsitzender Bernd Amelung eröffnet die Sitzung. Zunächst gibt es eine Gedenkminute für die Terroropfer von Paris. Dann sind Formalien zu klären. 17:02 Uhr Die CDU beantragt, das Thema Erwerb Neues Rathaus von der Tagesordnung abzusetzen. Erst seit Mittwoch seien alle Daten bekannt. Unbekannt sei noch die Kontamination-Belastung. Auch noch keine Antwort aus Innenministerium, … Live-Ticker Stadtrat 16.12.2015 weiterlesen

Danke, Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin…

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Noch bevor der Stadtrat gestern die mit 30 Punkten umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet hat, erlaubte sich Ratsvorsitzender Bernd Amelung (SPD) in Absprache mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek "eine Anregung", wie er sagte: Die Ratsmitglieder könnten ja in Zukunft auf die formelle Anrede bei Wortbeiträgen verzichten und statt "Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren" zu … Danke, Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin… weiterlesen

Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin…

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Immer wieder ist es zu hören, immer öfter setzen Politiker in Ausschuss- oder Ratssitzungen zu Wortbeiträgen an und nach einigen wenigen Worten fällt es ihnen dann meistens auf: die Anrede-Formel fehlte. Und so schieben sie, bevor sie etwas Wichtiges sagen wollen, noch schnell das "Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren" mehr oder weniger … Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin… weiterlesen