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„Perspektive Innenstadt“: Veranstaltungsbeleuchtung und Krähengraben-Umgestaltung werden gefördert

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Für zwei der angemeldeten Projekte im Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ hat die Stadt Einbeck jetzt die Zusage für eine Förderung erhalten. Für die Umgestaltung des Krähengrabens bekommt die Stadt rund 124.000 Euro. Den Förderbescheid über knapp 90.000 Euro für eine neue Veranstaltungsbeleuchtung hat Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier (SPD) im Einbecker Rathaus persönlich überreicht; Stadtwerke-Prokurist Christian Mönckemeyer hat den Bescheid entgegen genommen. Mit 90 Prozent der Gesamtkosten wird eine hohe Quote gefördert. „Die Fördermittel bilden einen wichtigen Baustein bei unserem Plan, die Aufenthaltsqualität bei uns zu steigern – für die Einbeckerinnen und Einbecker, aber auch für die Gäste, die zu uns kommen“, dankte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für die Förderung.

Wunderling-Weilbier hofft, dass die Unterstützung zu einer attraktiveren Innenstadt beitragen kann. Die Herausforderungen seien durch die Corona-Pandemie und ihre Folgen noch verschärft worden. Der Staatssekretär lobte, dass Einbeck sehr schnell in gemeinsamer Zusammenarbeit von Rat, Verwaltung, Stadtwerken und Einbeck Marketing GmbH die Anmeldungen „aufgegleist“ habe. Jetzt profitiere Einbeck davon, dass bei diesem Förderprogramm vom Land Niedersachsen das Geld bewusst kleinteiliger vergeben werde. Bis Ende September will das zuständige Regionalministerium alles beschieden haben, dafür habe die N-Bank gerade das Personal aufgestockt, berichtete Wunderling-Weilbier.

Die Konzeption „Veranstaltungsbeleuchtung“ haben Einbeck Marketing GmbH (EMG), Stadtwerke Einbeck GmbH und Stadt Einbeck in einer Arbeitsgruppe zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern aus den verschiedenen Innenstadtlagen erarbeitet. Mit dabei waren auch die Harz-Weser-Werke, Elektro Meyer und LED Ullrich Anhalt. Im Kern soll mit der Förderung die in die Jahre gekommene Weihnachtsbeleuchtung modernisiert und mit aktueller LED-Technik ausgerüstet werden. Noch funktionsfähige Teile würden nachhaltig betrachtet und bewusst nicht weggeworfen, sondern weiterhin eingesetzt, erläuterte EMG-Geschäftsführerin Christiane Folttmann. Bei der Weihnachtsbeleuchtung soll künftig die Verbindung zwischen Marktplatz und PS-Speicher noch sichtbarer werden. Neu und nicht nur zur Weihnachtszeit einsetzbar sind so genannte Fotopoints. Diese Motive mit energiesparender Beleuchtung, die beispielsweise einen Oldtimer zeigen oder zum Bockbierjahr auch ein Bierfass, können ganzjährig Anreize für Einbecker und Besucher in der abendlichen City schaffen und sind andernorts in ähnlicher Form bereits beliebte Fotomotive, wusste auch Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier aus eigener Erfahrung zu berichten.

Beim mit 124.000 Euro geförderten Projekt „Neugestaltung des Krähengrabens im Bereich der Stadtmauer am Storchenturm“ (Gesamtinvestition 138.000 Euro) werden vergleichbar mit den Wallanlagen am Bäckerwall die Sitzbänke und die Abfallbehälter gegen zeitgemäße Modelle ausgetauscht, berichtete Astrid Wenzel, Stadtplanerin im Straßen- und Grünflächenmanagement der Stadt Einbeck. Es sollen aber auch neue Ruhezonen mit neuen Blickachsen angelegt werden. Die Wallanlagen würden immer stärker frequentiert, berichtete Wenzel. Außerdem soll der überalterte Spielplatz am Krähengraben zu einem Themenspielplatz ähnlich wie am Tiedexer Tor umgestaltet werden. Durch die Nachbarschaft der Feuerwache soll hier das Thema „Feuerwehr“ das Design leiten.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte ihrem Rathaus-Team für die Erarbeitung der Förderanträge – neben Astrid Wenzel und Fachbereichsleiter Joachim Mertens auch dem neuen Leiter des Straßen- und Grünflächenmanagements, Matthias Zaft, sowie Yvonne Bädermann, Fördermittelexpertin im Rathaus und Teamleiterin Haushalt.

Über das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ fördert die Landesregierung 205 Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Das Programm umfasst gut 120 Millionen Euro und speist sich aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe), mit der die Folgen der Corona-Pandemie gelindert werden sollen. Die Förderquote für die Projekte im Rahmen des Programmes beträgt bis zu 90 Prozent. Bereits im Frühjahr 2023 sollen die Vorhaben in den Kommunen umgesetzt sein.

Insgesamt hat die Stadt Einbeck mehrere Projekte im Förderung-Gesamtvolumen von 755.000 Euro im Programm „Perspektive Innenstadt“ angemeldet, der Stadtrat hatte dafür im März eine Prioritätenliste mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen. Die immer wieder heftig kritisierten Solar-Sitzbänke sind bislang noch nicht beschieden.

Bescheid bekommen (v.l.): Dr. Andreas Kroll (CDU-Ratsherr und Landtagskandidat), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Christiane Folttmann (Geschäftsführerin Einbeck Marketing GmbH), Matthias Zaft (Sachgebietsleiter Straßen- und Grünflächenmanagement), Rebecca Siemoneit-Barum (Geschäftsführerin Einbeck Marketing GmbH), Christian Mönckemeyer (Stadtwerke), Astrid Wenzel (Stadtplanerin Straßen- und Grünflächenmanagement Stadt Einbeck), Fachbereichsleiter Joachim Mertens, Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier, Fördermittel-Expertin Yvonne Bädermann, SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz und SPD-Landtagskandidat René Kopka.

Sommertour mit Zwischenstopp im Freibad

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Das kühle Nass glitzert in der Sommersonne, die schon gegen Mittag vom Himmel brennt. Doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) ist an diesem Tag ihrer Sommertour nicht zum Schwimmen im Einbecker Freibad. Obwohl: „Da hat man ja doch Lust“, sagt sie beim Blick aufs 21 Grad temperierte Schwimmerbecken, das Abkühlung versprechen würde. Aber die Politikerin hat die Station ihrer sommerlichen Rundreise durch den Wahlkreis ausgesucht, um sich mit dem örtlichen Energieversorger über aktuelle Themen und die derzeitige Situation steigender Energiepreise auszutauschen. Die Stadtwerke mit ihren Kernaufgaben Strom, Gas und Wasser für die Menschen in Einbeck und umzu bereitzustellen, betreiben das Freibad und das Hallenbad. „Wir stecken unsere Dividende in die Bäder“, räumt Geschäftsführer Bernd Cranen ein. „Aber es wird nicht leichter, sich das Schwimmbad zu leisten.“ Damit ist die kleine Gesprächsgruppe mitten in der aktuellen Diskussion über Energieversorgung, Verfügbarkeit von Erdgas und den durch neue Umlagen belasteten Energiepreisen. Zum Zeitpunkt des Gesprächs gab es erst erste Vorabmeldungen über die Höhe der Gasumlage.

Im Gespräch (v.l.): Stadtwerke-Prokurist Christian Mönckemeyer, Geschäftsführer Bernd Cranen, Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Landtagskandidat René Kopka.

Wobei die SPD-Bundestagsabgeordnete schon findet, dass das Schwimmbad bei den Stadtwerken gut aufgehoben ist. Natürlich seien Bäder eine kommunale Aufgabe des Gemeinwohls, aber eher eine freiwillige als eine verpflichtende. Und die kommunalen Stadtwerke hätten durch ihre Gewinne in anderen Bereichen die Möglichkeit, dieses Schwimmbad-Angebot vor Ort zu erhalten, wo andernorts längst kommunale Bäder geschlossen sind. Aber im Wettbewerb unter den Stadtwerken habe man es als Unternehmen mit Bädern schwerer gegenüber Stadtwerken ohne Bäder, beleuchtet Geschäftsführer Bernd Cranen die andere Seite der Medaille. SPD-Landtagskandidat René Kopka betont die Wichtigkeit eines Schwimmbades für die Infrastruktur, durch die Kinder und Jugendliche vor Ort schwimmen lernen können, auch in der Schule. Die Nachfrage nach Schwimmkursen ist groß, bestätigt Cranen.

Der Stadtwerke-Geschäftsführer wünscht sich in der aktuellen Diskussion über Energieeinsparungen einheitliche Regelungen. Bundesweite Regelungen werde es aber eher nicht geben, meint die SPD-Bundestagsabgeordnete. Es sei auch sinnvoller, sich gemeinsam vor Ort abzusprechen. So könne man beispielsweise vermeiden, dass in einer Region alle Schwimmbäder geschlossen würden, um Energie einzusparen.

Am Rande des Gesprächs am Beckenrand vereinbarten Stadtwerke und Bundesabgeordnete, miteinander im Gespräch zu bleiben. Für sie seien Infos direkt von der Quelle immer wichtig, betonte Frauke Heiligenstadt. Die Abgeordnete dankte dem gesamten Team der Stadtwerke für dessen Arbeit in Sachen Strom, Gas und Wasser. Diese werde vielzu oft als selbstverständlich hingenommen.

Sommerreise mit Zwischenstopp im Freibad (v.l.): Stadtwerke-Prokurist Christian Mönckemeyer, Geschäftsführer Bernd Cranen, Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Landtagskandidat René Kopka.

Krisenstab im Rathaus ermittelt: Wo kann die Stadt Energie einsparen?

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Auch gut zwei Wochen nach der Ankündigung der Bürgermeisterin in der Ratssitzung, einen Energie-Krisenstab eingesetzt zu haben, ist die Stadt Einbeck noch in der Recherche- und Prüfphase, wo Energie wie Strom und Gas eingespart werden kann. Konkrete Maßnahmen sind bislang nicht umgesetzt – außer im Freibad die Temperatur abzusenken. Zur Begründung für die Verzögerung nannte heute Bürgermeisterin-Vertreter Dr. Florian Schröder die Ferienzeit. Einige Ideen müssten auch erst noch mit der Politik besprochen werden.

„Wir müssen jetzt Vorsorge treffen, um im Winter vorbereitet zu sein“, wird Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in einer Pressemitteilung des Rathauses zitiert. „Jeder jetzt eingesparte Kubikmeter Gas oder jede nicht verbrauchte Kilowattstunde Strom hilft uns in der kalten Jahreszeit.“ Der gemeinsam mit den Stadtwerken eingesetzte Energiekrisenstab der Stadtverwaltung unter Leitung der Bürgermeisterin identifiziert „kurz-, mittel- und langfristig umsetzbare Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs“, heißt es in der Mitteilung: Die Maßnahmen reichten von der (Neu-) Definition der Dauer der Heizperiode über die Festlegung von Maximaltemperaturen für unterschiedliche Arten von Räumen, das Abschalten des Warmwassers für Handwaschbecken bis hin zum Ersetzen von Dauerbeleuchtung durch Bewegungsmelder, der Senkung von Wassertemperaturen in den Schwimmbädern, einer möglichen Abschaltung der Nachtbeleuchtung öffentlicher Gebäude oder auch der Straßenbeleuchtung. Bei all diesen Maßnahmen werden Sicherheits- und Hygieneaspekte ebenso wie rechtliche und gesundheitliche Anforderungen geprüft, teilte das Rathaus mit. Weiterhin werden Öl- und Flüssiggastanks befüllt, Heizungsanlagen gewartet und hydraulische Abgleiche durchgeführt.

Einige Maßnahmen würden auch bereits mit der Politik diskutiert, heißt es, ohne Einzelheiten zu nennen. Ein Energiespartag zur Sensibilisierung der Mitarbeitenden sei geplant, erklärte die Verwaltung, ohne einen Termin zu erwähnen. Mittel- und langfristig werden daneben die bereits seit Jahren laufenden baulichen und technischen Verbesserungen an der Gebäudeinfrastruktur fortgesetzt, etwa in Form der Erneuerung von Heizungs-Anlagen und Steuertechnik, Wärmedämmung, Tausch von Fenstern, verstärkte Nutzung von Photovoltaik und Umstellung auf stromsparende LED-Beleuchtung. Wo möglich werden bestehende Planungen hinsichtlich Gasheizungen überdacht und aktualisiert, heißt es in der Mitteilung aus dem Neuen Rathaus.

Temperaturregler für Heizung. Symbolfoto.

Der FDP-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Christian Grascha kritisierte heute, dass es im Northeimer Kreishaus kein Sofortprogramm gebe, sich auf die drohende Energiekrise einzustellen. Der Einbecker hatte dieses vor gut zwei Wochen gefordert und eine entsprechende Anfrage an die Landrätin gestellt. „Während viele Bürgerinnen und Bürger sich zurzeit viele Gedanken machen, wie sie den Energieverbrauch reduzieren, herrscht in der Kreisverwaltung offenbar ‚business as usual'“, ärgert sich der FDP-Politiker. Die Landrätin sei gefordert, endlich ein Sofortprogramm mit konkreten Maßnahmen zur Energieeinsparung vorzulegen. Andere Kommunen seien hier viel weiter. „Als öffentliche Hand haben wir schließlich eine Vorbildfunktion“, erklärte Grascha, der auch Vorsitzender der Fraktion FDP/Unabhängige im Northeimer Kreistag ist. Auf die Frage, ob es ein Sofortprogramm des Landkreises gebe, habe Landrätin Astrid Klinkert-Kittel geantwortet, dass die Hausmeister in den Schulen aufgefordert worden seien, alle nicht nötigen Geräte vom Stromnetz zu trennen. „Das ist eine schlichte Selbstverständlichkeit. Wenn überhaupt kann das nur ein Baustein von vielen Maßnahmen sein. Was ist das Einsparungsziel? Was sind die wesentlichen Maßnahmen, die ergriffen werden? Welche Investitionen bzw. Wartungen können beispielsweise vorgezogen werden etc.? Hier meldet die Landrätin offenbar Fehlanzeige“, ärgert sich Grascha.

Schilder-Schilda?

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An elf verschiedenen Stellen in der Kernstadt sind vor wenigen Wochen mit Beginn der „Stadtradeln“-Aktion Schilder aufgestellt worden, um auf Radfahrer im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Die Hinweistafeln der Aktion „Einbeck macht sich fit“ sollen Autofahrer zur Rücksichtnahme auffordern, indem sie Abstand zu den auf Fahrradschutzstreifen Radelnden halten. Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss ärgert sich über diese Schilder – besser gesagt über die neuen Pfosten für die Hinweistafeln.

Denn auf seine Initiative hin habe die Politik doch jüngst als Handlungsempfehlung beschlossen, neue Schilder möglichst an bestehende Pfosten oder Laternenmasten zu montieren und nicht jedes Mal neue Pfosten zu setzen. Im jüngsten Bauausschuss fragte Kloss dann auch die Verwaltung, warum bei den „Rücksicht“-Schildern nicht so verfahren worden sei. Teilweise ständen die neuen Pfosten direkt neben bestehenden Straßenlaternen.

Bevor die insgesamt rund 2250 Euro teuren Hinweistafeln, die aus dem Förderprogramm „Zukunftsräume“ finanziert werden, montiert worden seien, habe die Stadt Einbeck bei den Stadtwerken gefragt, ob die Schilder an bestehenden Laternenmasten montiert werden könnten, beantwortete Baudirektor Joachim Mertens die Kloss-Anfrage. An vorhandenen Masten könnten laut Energieversorger maximal 0,5 Quadratmeter große Schilder befestigt werden. Die neuen „Rücksicht“-Tafeln sind 0,8 Quadratmeter groß, deshalb habe es eigene Pfosten geben müssen…

Neue Rücksicht-Schilder für Fahrradschutzstreifen in Einbeck – montiert an neuen Pfosten statt an bestehenden Laternenmasten nur wenige Meter weiter, wie hier am Ochsenhofweg.

Umweltminister ist ein Fan kommunaler Stadtwerke

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Olaf Lies ist ein Fan kommunaler Stadtwerke. Das bekannte der niedersächsische Umweltminister bei einem Besuch der Stadtwerke Einbeck. Der SPD-Landespolitiker war im Rahmen der Wahlkampf-Tour von Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller (SPD) auf Stippvisite beim örtlichen Energieversorger. Im Gespräch mit Mitgliedern des Aufsichtsrates des Stadt-Tochter Stadtwerke und weiterer Gäste aus der Politik ging es unter anderem um Energiewende, Windenergie, Fotovoltaikanlagen und Elektromobilität.

SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller (r.) war mit Umweltminister Olaf Lies (SPD) bei den Stadtwerken Einbeck zu Besuch, Geschäftsführer Bernd Cranen (Mitte) stellte das Unternehmen vor.

Umweltminister Olaf Lies (SPD) nannte Stadtwerke wie die in Einbeck wichtige Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Er sei ein bekennender Fan kommunaler Versorgungsstrukturen, sagte Lies. „Die Freude über die erneuerbaren Energien soll nicht nur im fünften Stock in Hannover stattfinden, wo man sich über grünen Strom freut“, sagte der Minister über die Möglichkeiten kommunaler Beteiligung an der Windenergie eben auch in ländlicheren Regionen: 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde bringe zwischen 10.000 und 20.000 Euro pro Jahr pro Windrad. Bei drei bis fünf Windkraftanlagen könnten Kommunen über die Jahre nennenwerte Einnahmen generieren. Im Entwurf des neuen Landesraumordnungsprogrammes seien Waldstandorte für Windräder erlaubt – aber nicht willkürlich, sondern mit klaren Kriterien in einem vernünftigen Maße. Den Stadtwerken komme bei der notwendigen Energiewende hin zu erneuerbaren Energien eine große Bedeutung zu, findet Olaf Lies. Und wenn es dann noch gelinge, mit der Energieerzeugung einen finanziellen Mehrwert für die Region zu erreichen, sei man nicht nur abhängig von den vier großen Energieversorgern. Auch vor Ort dürfe ruhig verdient werden.

Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen hatte das Unternehmen vorgestellt. Mit 93 Mitarbeitern (davon zehn Azubis), davon zwölf im Schwimmbad, erwirtschaften die Stadtwerke Einbeck einen Jahresumsatz von rund 45 Millionen Euro. Die Stadtwerke betreiben außer Schwimmbad und Parkhaus fünf Windkraftanlagen, fünf Blockheizkraftwerke und vier Fotovoltaikanlagen. Das Unternehmen ist mit 60 Prozent an der Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) und zu 49 Prozent an der Stadtwerke Leine-Solling GmbH (Moringen) beteiligt.

Bei der E-Mobilität analysieren die Stadtwerke jeden Monat, wie viel Strom an den verschiedenen Ladestellen getankt wird. „Im Moment ist es sehr sehr mau“, sagte Cranen. Es gebe in jedem Fall genügend Ladepunkte. E-Mobilität werde allerdings die Zukunft sein, „und wir wollen der Dienstleister zum Tanken sein“, erläuterte Cranen dem Minister und den anderen Besuchern. Wobei die Stadtwerke in der ländlichen Gegend eher davon ausgehen, dass zunächst die meisten Nutzer zuhause tanken werden. Als das Laden von Strom an der Säule am PS-Speicher noch kostenlos war, wurden noch 15.000 Kilowattstunden pro Jahr abgenommen. Heute müsse bezahlt werden, und es seien nur noch 2000 Kilowattstunden pro Jahr, berichtete Cranen.

Die Stadtwerke würden sich zwar 2023 um die Übernahme des bestehenden Erdgasnetzes im Bereich Kreiensen bewerben und lege auch heute noch in Neubaugebieten Gasleitungen, obwohl diese sehr selten noch nachgefragt würden, sagte Cranen. Diese Leitungen seien aber auch schon für Wasserstoff ausgelegt. Die Abkehr vom Gas ist für den Umweltminister verständlich, denn in einigen Jahren werde es schließlich keine fossilen Energien mehr geben. Mit erneuerbarem Strom könnten heute schon gut Wärmepumpen angetrieben werden – oder gar die lange verpönten Stromdirektheizungen. „Nachtspeicheröfen kommen wieder“, waren sich Lies und Cranen einig.

Auf dem Stadtwerke-Hof (v.l.): Uwe Schwarz MdL, Olaf Lies, Ulrich Minkner, Dirk Heitmüller, Bernd Cranen, Albert Thormann, Rolf Hojnatzki.

Mehr Licht!

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Mehr Licht für den dunklen Weg in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg in Einbeck wünscht sich Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). Er hat für die nächste Ratssitzung einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht und seinen Ratskollegen und der Öffentlichkeit schon jetzt seine ausführlichen Unterlagen inklusive Fotos übermittelt – zur frühzeitigen Diskussion auch mit der Öffentlichkeit.

Der Weg in Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg war früher nur geschottert, inzwischen ist er asphaltiert. Licht gibt es dort aber unverändert nicht, kritisiert Ratsherr Alexander Kloss. Das sei besonders in der dunklen Jahreszeit schlecht. Er schätzt, dass sieben Straßenlaternen ausreichen würden, den Weg ausreichend auszuleuchten. Möglicherweise könne man auch Solar-Laternen nehmen, um keine umfangreichen (teuren) Tiefbauarbeiten zu haben. Fördermöglichkeiten sollen für ein derartiges Projekt unbedingt geprüft werden, wünscht sich Kloss.

Die Verbindung werde von Kindern und Schülern der Kitas an der Wagnerstraße und der Teichenwegschule ebenso genutzt wie von Berufspendlern, Friedhofsbesuchern und Anliegern der Kleingärten.

„Eine Beteiligung möglicher Anrainer an den Kosten erfolgt ausdrücklich nicht, da es sich hier um eine im gesamten Stadtgebiet übliche und notwendige Vorhaltung städtischer Infrastruktur (Straßenbeleuchtung) handelt“, schreibt Alexander Kloss in seinem Antrag. „Eine Umsetzung der Arbeiten ist gegenüber betroffenen Anliegern und der interessierten Öffentlichkeit rechtzeitig vor Maßnahmenbeginn zu kommunizieren. Das Ergebnis der realisierten Maßnahme sollte proaktiv in die lokale Presse bzw. in die relevanten sozialen Medien transportiert werden“, lautet die Forderung des Ratsherrn.

Ratsantrag Beleuchtung Kapellenstraße 20.09.2020Herunterladen
Weg zwischen Negenborner Weg und Kapellenstraße mit Stromanschluss (Pfeil), aber ohne Laternen. Foto/Montage: Alexander Kloss

Bürgermeisterin neue Vize beim Verband kommunaler Unternehmen Niedersachsen

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Frank Wiegelmann (l.), Dr. Sabine Michalek und Dr. Reinhold Kassing (VKU). Foto: VKU/Stadt Einbeck

Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ist neue stellvertretende Vorsitzende im Vorstand der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Michalek ist laut einer Mitteilung des Verbandes neben Karsten Specht, Geschäftsführer des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV), jetzt die neue Stellvertreterin des Landesgruppenvorsitzenden Frank Wiegelmann, der kaufmännischer Vorstand der Stadtwerke Göttingen ist. „Ich bedanke mich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und freue mich auf die neue Aufgabe“, wird Michalek nach der einstimmigen Wahl in der Pressemitteilung zitiert.

In den Bundesländern Niedersachsen und Bremen kümmert sich die VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen mit ihrer Landesgeschäftsstelle in Hannover um die Interessen ihrer knapp 140 Mitglieder. Die Stadtwerke Einbeck GmbH ist eine hundertprozentige Tochter der Stadt Einbeck. Der Vorstand der Landesgruppe umfasst insgesamt 20 Mitglieder, darunter sechs Bürgermeister. Dr. Michalek ist seit November 2014 Mitglied des Landesgruppenvorstandes. Die Neuwahl aus den Reihen der Bürgermeister war notwendig, da sich der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Ansgar Pohlmann, gegen eine erneute Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Georgsmarienhütte entschieden hat. Damit endete sowohl seine Amtszeit als Bürgermeister als auch seine Mitgliedschaft im Vorstand der VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen im Mai dieses Jahres, teilt der Verband mit. In Einbeck sind spätestens 2021, wahrscheinlich schon Ende 2020 Bürgermeisterwahlen. Michalek hat sich bislang noch nicht offiziell dazu geäußert, ob sie wieder kandidieren will.

Neues von den Baustellen

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Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße, links die Senfmühle.

Frühjahrszeit ist Baustellenzeit. Auch in Einbeck. Da wird’s in diesen Tagen wieder schwer, den Überblick zu behalten. Auch in der jüngsten Stadtrat-Sitzung war von einigen Baustellen die Rede. Deshalb hier der Versuch eines Überblicks – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Baustelle mit den wohl meisten Beobachtern in den vergangenen Tagen ist schon wieder Geschichte, zunächst jedenfalls: Der Abriss der Gebäude Knochenhauerstraße 22 / Ecke Neue Straße im Herzen der Altstadt ist erfolgt, die Straßen sind wieder befahrbar. Was auf dem Areal nun geschehen wird, darum ranken sich Spekulationen. Der Eigentümer des Grund und Bodens ist jedenfalls mit seinen Plänen bislang noch nicht an die Öffentlichkeit gegangen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte am Mittwoch im Stadtrat, „die juristisch komplizierte Situation in diesem Gebiet konnte durch einen gerichtlichen Vergleich gelöst werden“. Innerhalb eines Jahres nach dem jetzt „aus bauordnungsrechtlichen Gründen“, wie es hieß, erfolgten Abriss der Gebäude müsse der Eigentümer des Grundstücks einen Bauantrag für einen Neubau einreichen. Die auf Eis liegende Erweiterung der Einbecker Senfmühle um ein Besucherzentrum könne nun fortgesetzt werden, teilte die Rathauschefin mit.

Der Neubau des Kindergartens Vogelbeck liegt laut Bürgermeisterin im Zeit- und Kostenplan. Das Gebäude inklusive Putz- und Estricharbeiten sei fertig, die Rohbauinstallation der technischen Gewerke abgeschlossen. Aktuell sei mit den Fliesen- und Innenausbau-Arbeiten begonnen worden. Die Fassadenarbeiten sollen laut Bürgermeisterin im April/Mai ausgeführt werden. Ziel sei, Ende Juni umzuziehen, damit der Abbruch des bestehenden Gebäudes im Juli folgen könne. Michalek: „Mit Freude sehe ich der Einweihungsfeier am 31. August dieses Jahres entgegen“.

Beim Großprojekt Multifunktionshalle ist die Ausführungsplanung abgeschlossen, die Baugenehmigung liegt vor. Baubeginn zwischen Twetge und Kohnser Weg neben dem Haus der Jugend ist laut Bürgermeisterin für Anfang Mai geplant. Ziel ist, die Multifunktionshalle als Bereicherung für die Kinder- und Jugendarbeit in Einbeck Anfang 2020 fertiggestellt zu haben.

Die Arbeiten am ehemaligen Waisenhaus in der Baustraße 23, das im Eigentum der Hospitalstiftung ist, schreiten laut Bürgermeisterin voran und liegen im Kostenplan, wie sie im Stadtrat sagte. Es sei vorgesehen, das Projekt im Sommer dieses Jahres abzuschließen.

Wie es am Neustädter Kirchplatz voran geht, wird der Verwaltungsausschuss in seiner nächsten Sitzung Ende April beraten. Das sagte die Bürgermeisterin im Stadtrat. 2019 soll dort die Trafostation aus der unterirdischen Toilettenanlage in eine neue Trafostation im Bereich des geplanten Pavillons verlegt werden. Außerdem sollen das ehemalige Gemeindehaus und die Toilettenanlage abgerissen und letztere verfüllt werden; alle Waschbetonbauteile, Befestigungen und Treppenanlagen sollen auch abgerissen werden. Dann können archäologische Grabungen in diesem Bereich durchgeführt werden. Wie die Bürgermeisterin sagte, bleiben durch diesen Bauablauf die gesamten Parkplätze im Bereich des Neustädter Kirchplatzes zunächst erhalten. 2020 will die Stadt nach abgeschlossener Entwurfplanung dann die Straßenzüge Hullerser, Benser und Papenstraße beginnen, 2021 ist nach aktueller Planung der Bau des Platzes vorgesehen.

Die Rabbethgestraße wird wegen dringend erforderlicher Arbeiten am Stromnetz zwischen Langer Wall und Hubeweg vom 8. bis 18. April zur Einbahnstraße in Fahrtrichtung Hubeweg und halbseitig gesperrt, wie die Stadtwerke Einbeck heute mitteilen.

Wegen Dachdeckungsarbeiten ist die Hohe Münsterstraße noch bis voraussichtlich 12. April für den Durchgangsverkehr gesperrt, teilt die Stadt auf ihrer Website mit. Eine Umleitung sei ausgeschildert.

Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Naensen startet am 8. April. Zwischen der Einmündung zur B 3 und dem Ortsausgang in Richtung Greene erfolgt der Ausbau in fünf Bauabschnitten, teilt der Landkreis Northeim mit. Auf einer Länge von insgesamt 1200 Metern werden sowohl die Fahrbahn als auch die Gehwege der Stadt Einbeck und der Regenwasserkanal der Stadtentwässerung Einbeck erneuert. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende Mai 2020 dauern. Der Fernverkehr sowie der Schwerlastverkehr werden bereits an der B 64 bei Greene während der gesamten Bauzeit über die B 64 und die B 3 umgeleitet. Über den weiteren Bauablauf und die damit verbundenen Sperrungen will der Landkreis rechtzeitig informieren. Die Anwohner haben die Gelegenheit, ab dem 17. April jeweils mittwochs in der Zeit zwischen 12.30 und 13 Uhr zum Baubüro in der Masswelle 15 (Fa. Heinrich Fischer Transporte) zu kommen, um dort aktuelle Informationen zu bekommen.

Der letzte Bauabschnitt des Ausbaus der Hullerser Landstraße hat Mitte März begonnen, die Vollsperrung zwischen Hansestraße und Allensteiner Straße ist nach Ostern vorgesehen.

Die Bauarbeiten am Neubau „Convivo Park Einbeck“ an der Kolberger Straße schreiten laut Bürgermeisterin zügig voran, der Bauherr plane Ende Mai das Richtfest.

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße in Blickrichtung Norden, rechts die Senfmühle.

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße in Blickrichtung Südosten.

Die Haushaltsmehrheit steht

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Die Haushaltsmehrheit steht. Und der Einbecker Stadtrat wird den Etat 2019 nicht einstimmig beschließen. Das scheint nach der heutigen Haushalts-Sitzung des Finanzausschusses sicher und dürfte sich auch im Verwaltungsausschuss bis zur Dezember-Ratssitzung nicht mehr ändern. Mit Jamaika-Plus-Mehrheit (CDU, FDP, Grüne, GfE/Bürgerliste) gegen die Stimmen der SPD hat der Finanzausschuss nach den Haushaltsberatungen mit ihren Änderungen für den Entwurf gestimmt. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:

  • Überraschend hat die Haushaltsmehrheit gegen die SPD-Stimmen für 2020 in die mittelfristige Finanzplanung wieder den Ausbau der Tiedexer Straße eingefügt. Im Bauausschuss vor wenigen Wochen hatte es noch einen einstimmigen Beschluss gegeben, das für die heftig vor allem bei den Anliegern umstrittene Umgestaltung vorgesehene Geld nicht in den Haushalt 2019 und auch nicht für die folgenden Jahre einzuplanen. Bei 2019 bleibt es dabei, jedoch ab 2020 möchte die Haushaltsmehrheit den Ausbau wie zuletzt kalkuliert mit rund 1,4 Millionen Euro angehen, etwa die Hälfte soll über Anliegerbeiträge finanziert werden. Ein wenig spekuliert die Mehrheit durch diese Verschiebung um ein Jahr aber offenkundig auf die aktuelle landesweite Debatte über die komplette Streichung der Straßenausbaubeiträge. Die SPD wirkte von dem Vorstoß komplett überrascht. Dieser Sinneswandel sei „keine ehrliche Auseinandersetzung mit den Anliegern“, kritisierte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki.
  • Statt die Grundsteuer zu erhöhen, will die Haushaltsmehrheit die Vergnügungssteuer von 15 auf 20 Prozent anheben, etwa 150.000 Euro Mehreinnahmen soll das bringen, etwa ebenso viel wie eine Grundsteuererhöhung gebracht hätte, rechnete Udo Mattern (GfE) vor. Bei der Anhebung der Gewerbesteuer soll es dagegen unverändert bleiben.
  • Beim Thema Neustädter Kirchplatz trafen wie erwartet die jüngsten beiden Vorschläge der Haushaltsmehrheit und der SPD aufeinander – unversöhnlich, wie sich am Ende herausstellte. Mit CDU/FDP/Grüne/GfE/Bürgerliste-Mehrheit beschlossen hat der Finanzausschuss, in den Haushalt 2019 für einen ersten Teil der Umgestaltung des Platzes 1,3 Millionen Euro einzuplanen, für 2020 weitere 1,52 Millionen. Die damit insgesamt 2,82 Millionen Euro würden damit weit unter den zuletzt vorgelegten Kostenschätzungen der Planer in Höhe von rund vier Millionen Euro liegen. Zunächst nicht bauen möchte die Haushaltsmehrheit einen neuen Pavillon. Ob ein Brunnen, wie im Vorentwurf vorgesehen, auf dem Neustädter Kirchplatz entstehen soll, blieb zunächst offen. Ebenso, wie und wo denn von dem Entwurf abgespeckt werden kann und soll, um auf die niedrigere Summe zu kommen. Kämmerin Brigitte Hankel sagte außerdem, die Stadt Einbeck müsse aufpassen, die Fördermittelgeber für das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz nicht zu verprellen. Man sei nicht frei zu sagen, man wolle den Umbau nun anders als geplant vornehmen, aber trotzdem die Fördermittel wie selbstverständlich einzuplanen. Die SPD machte deutlich, dass sie Steuererhöhung und Neuverschuldung für den Neustädter Kirchplatz ablehnt. Mit neuen Schulden zu versuchen, an die Fördermittel für den Platz-Umbau zu kommen, grenze an eine Verschwendung von Steuergeldern, sagte Hojnatzki. Diesen Vorwurf wies Albert Eggers (CDU) zurück. Dass nach jetzigem Stand auch beim Neustädter Kirchplatz für die Anlieger Straßenausbaubeiträge berechnet werden müssten, bejahte die Rathausspitze.
  • Finanzausschuss-Vorsitzender Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) brachte für die Finanzplanung der nächsten Jahre für viele überraschend eine Idee ins Spiel, sich die Gewinnrücklagen der städtischen Beteiligungen mal genauer anzusehen. Vielleicht bestehe die Chance, die Beteiligungen etwa an der Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) oder den Stadtwerken dafür zu nutzen, um mehr Finanzmittel für den unterfinanzierten städtischen Haushalt abzuschöpfen. Im Rahmen der Finanzstrategie sich dieses einmal anzuschauen, sei legitim, sagte Kämmerin Brigitte Hankel. SPD-Fraktionschef Rolf Hojatzki war schockiert von dem Ansinnen. Das wäre ein Bruch und eine völlige Abkehr von einem jahrzehntelang geltenden Konsens im Rat. Beispielsweise die Energiepreise oder die Eintrittspreise fürs Schwimmbad zu erhöhen, um den Stadtwerken höhere Abführungen an den Stadthaushalt zu ermöglichen, habe man immer abgelehnt. Angesichts von aktuell rund 17 Millionen Euro Gewinnrücklagen bei den Stadtwerken sei diese Überlegung doch überzogen, widersprach Pfefferkorn. Auch Albert Eggers (CDU) wandte sich dagegen, „ein Phantasie-Szenario an die Wand zu malen“.

Nachtrag 08.11.2018: Den bislang noch schwebenden und nicht entschiedenen Antrag der FDP-Ratsfraktion, für die Umgestaltung der Tiedexer Straße einen weiteren Förderantrag zu stellen, hat der Verwaltungsausschuss gestern mehrheitlich abgelehnt, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute. Das Rathaus wird demnach jetzt keine weitere Förderung beantragen.

Politisch aufgeladen

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Staatssekretär Frank Doods bei der Eröffnung der Ausstellung im PS-Speicher.

Mit der Eröffnung hat der PS-Speicher seine neue Sonderausstellung „Unter Strom“ politisch aufgeladen. Die 33 Exponate aus 130 Jahren Geschichte der Elektromobilität erzählen zwar ohne Wertung die zahlreichen Ansätze und Lösungen, zwei, drei oder vier Räder mittels eines mit Strom betriebenen Antriebsmotors zu bewegen, stellen die Ideen und Visionen spannend vor, machen kurzweilig deutlich, wo seit 100 Jahren schon Fahrzeuge mit Elektromotor unterwegs sind. Der PS-Speicher hatte sich eine öffentliche finanzielle Förderung für die Sonderschau erhofft, wie Geschäftsführer Lothar Meyer-Mertel sagte. Was beim Wunsch blieb. Immerhin aber gibt es eine ideelle Förderung, und so waren bei der langatmigen Eröffnung fünf Redner am Start: An der Spitze der Staatssekretär im Umweltministerium in Hannover, Frank Doods, der als Einbeck-Kreiensener ja ein Heimspiel hatte und die Grüße der SPD/CDU-Landesregierung überbrachte. Und irgendwie jedem Redner fiel eine Anekdote ein, die deutlich machte, dass es bei der Reichweite von Elektroautos immer noch Verbesserungsbedarf gibt. Vielleicht bringt der Betriebsausflug des Umweltministeriums am 31. Mai in den PS-Speicher und in die „Unter Strom“-Ausstellung der Debatte neuen Schub, der heutige Umweltminister Olaf Lies, dem PS-Speicher seit seiner Gründung eng verbunden, war schließlich bislang Wirtschaftsminister. Doods jedenfalls räumte ein, bislang noch kein E-Auto selbst gefahren zu sein. Dem ist Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek weit voraus. Vor einiger Zeit schon hat sie wie auch andere Kommunalpolitiker eines ausprobieren können, ist zur Freundin dieser Antriebsart geworden, wie sie sagte. Drei Fahrzeuge mit E-Antrieb hat die Stadt Einbeck heute. Die stadteigenen Stadtwerke fahren auch, treiben die Ladeinfrastruktur voran, bald sichtbar auch in der Einbecker City. E-Autos können kostenlos auf Parkplätzen in der Stadt parken. Die Sonderausstellung „Unter Strom“ wird mit ihrem Vortragsprogramm sicherlich noch für so manche Diskussionen über das Thema sorgen. Raimund Nowak, Geschäftsführer der ideell fördernden Metropolregion, machte deutlich, dass es nicht immer die Batteriekapazität sein muss, wenn jemand schnell mit einem E-Auto schlapp macht. Ein solches Auto müsse auch anders gefahren werden, das lehre die Metropolregion übrigens bei „E-Pferdchen“-Workshops. Und am 18. Mai ist Nowak für eine Veranstaltung zum deutsch-amerikanischen Austausch über das Thema vor Ort. „Unter Strom“ wird also weit über Einbeck hinaus wirken und, wie sich Staatssekretär Doods wünschte, zum Schrittmacher werden.

Trinkwasser in Kreiensen wird günstiger

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Trinkwasser. Symbolbild

Die Stadtwerke Einbeck senken rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres die Trinkwasserpreise im Bereich der ehemaligen Gemeinde Kreiensen. Eine weitere Senkung kündigte Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen für 2018 an. Unter dem Strich werde der Preis für die rund 2400 Kunden in Kreiensen dadurch um 17 bis 22 Prozent günstiger. Konkret sinkt der Kubikmeter-Preis in diesem Jahr von 2,56 Euro brutto auf 1,71 Euro brutto. Er liegt damit dann auf dem Niveau wie im übrigen Stadtgebiet von Einbeck. „Durch die stufenweise Angleichung der Wasserpreise wird ein weiterer Beitrag zum Zusammenwachsen der ehemaligen Gemeinde Kreiensen und der alten Stadt Einbeck getan“, sagte Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. „Die schrittweise Angleichung kommt durch die gefundene Vereinbarung auch ganz konkret ein spürbares Stück voran.“

Durch die Preissenkung ist laut Stadtwerke Einbeck sichergestellt, dass die verbrauchsabhängigen Wasserpreise in der Lieferzone 2 (ehemals Kreiensen) bis Ende 2021 auf dem jetzt festgelegten Niveau stabil bleiben, sofern keine gesetzlich vorgeschriebenen Erhöhungen oder Abgaben dazu kommen. Die Grundpreise (pro Zähler) werden von 5,83 Euro auf 7,06 Euro (bis 80 Kubikmeter) und von 7,60 Euro auf 9,13 Euro (bis 150 Kubikmeter) steigen, es gibt außerdem jetzt sechs statt drei Grundpreis-Stufen, unterm Strich bleibe aber für die Kunden eine Preissenkung, sagte Bernd Cranen.

Die Stadtwerke Einbeck freuen sich nach den Worten ihres Geschäftsführers, dass sich das Unternehmen mit Unterstützung des Wirtschaftsministeriums in Hannover mit der Eurawasser Betriebsführungsgesellschaft mbH und der Wasserver- und Entsorgungsgesellschaft Kreiensen mbH (WVEK) auf eine kundenfreundliche vertragliche Regelung einigen konnten. Seit 2016 bekommen die Haushalte in Kreiensen ihr Wasser aus Einbeck; an der WVEK ist die Stadt Einbeck mit 51 Prozent beteiligt. Nach der Entscheidung, das Trinkwasser auch in Kreiensen zu liefern, sei die Preisanpassung „ein weiterer Schritt für mehr Verantwortung in der Zuständigkeit unserer Stadtwerke“, sagte Aufsichtsratsvorsitzender Ulrich Minkner.

Stadtwerke: Nitrat kein Problem

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Die Stadtwerke Einbeck sehen zurzeit keine Gefahr, die Trinkwasser-Preise wegen zu hoher Nitratwerte erhöhen zu müssen. Das sagte mir Geschäftsführer Bernd Cranen heute auf Anfrage. Das Umweltbundesamt hatte am Wochenende mit Hinweis auf eine Studie davor gewarnt, dass Wasserversorger die Preise erhöhen müssten. Die Stadtwerke haben laut Cranen seit Jahren relativ konstante Werte deutlich unter dem vorgeschriebenen Nitrat-Grenzwert von 50 Milligramm pro Liter. In Einbeck lag der im vergangenen Jahr gemessene Wert bei 11,7. „Wir müssen daher keine Aufbereitung des Trinkwassers durchführen“, sagte Cranen. Auch eine Preiserhöhung sei deshalb kein Thema. Alle Daten sind auf der Internetseite des Wasserversorgers nachlesbar. Die Stadtwerke Einbeck leiten eine der nach eigenen Angaben größten Trinkwasser-Kooperationen in Niedersachsen. Ziel ist es, gemeinsam mit der Landwirtschaft gutes Trinkwasser nachhaltig zu schützen. Fachlich werden die Stadtwerke durch die Landwirtschaftskammer Northeim unterstützt.

Nirgendwo bleibt’s mehr dunkel

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Straßenlaternen auf dem Marktplatz. Foto: Stadtwerke

In den Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen bleibt es nachts nicht mehr dunkel. Der Einbecker Stadtrat hat mit großer Mehrheit beschlossen, die bisherige Nachtabschaltung zum Juli 2017 dort aufzuheben. Dann werden einheitlich in allen 46 Ortschaften der Stadt Einbeck nachts die Straßenlaternen leuchten. Dagegen stimmten Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) aus Opperhausen, Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) aus Billerbeck und Udo Harenkamp (AfD) aus Opperhausen, Dietmar Bartels (Grüne) aus Einbeck enthielt sich. Mit dem Beschluss endet eine lange, zweijährige Diskussion über das Für und Wider von nachts dunklen oder erleuchteten Straßen. „Das hat länger gedauert als ich gedacht hätte“, sagte Klaus-Reiner Schütte (SPD) aus Greene. Neun Ortschaften hatten sich für eine Nachtabschaltung ausgesprochen, 22 dagegen. Bis zum Schluss versuchten Ratsmitglieder, den Beschlussvorschlag noch zu verändern: Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) aus Opperhausen schlug vor, doch erst die Abschaltung abzuschaffen, wenn die Laternen komplett auf die neue LED-Technik umgerüstet sind. Dietmar Bartels (Grüne) fragte, warum alle Ortschaften einheitlich durchleuchten müssten. Unterschiedliche Schaltungen seien nur in verschiedenen Schaltkreisen möglich, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look, das sei nicht so einfach, noch dazu teuer. „Ich kann davor nur warnen.“ Im Bauausschuss habe es außerdem einen einstimmigen Beschluss gegeben, einheitlich zu verfahren. Ohne Berücksichtigung des Einsparpotenzials durch die neue LED-Technik erwartet die Stadt Einbeck Mehrkosten von zunächst 45.000 Euro. Dieser Betrag reduziert sich mit jeder Umstellung der Straßenbeleuchtung in den Ortschaften. 2017 werden Salzderhelden sowie die Ortschaften Ippensen, Garlebsen und Olxheim von den Stadtwerken komplett auf die LED-Lampen umgestellt.

Wer macht was im neuen Stadtrat?

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Der Stadtrat hatte in seiner ersten Sitzung eine Fülle von Personalentscheidungen zu treffen: Wie viele Ausschüsse sollen gebildet werden, welche Ratsmitglieder arbeiten in welchem Fachausschuss mit, wer wird in welche Aufsichtsräte gewählt? Die genauen Einzelheiten und Namen sind dem Ratsinformationssystem Allris zu entnehmen. Die Anzahl der Fachausschüsse und deren thematischen Zuschnitte blieben leider unverändert, ich hatte ja hier schon beschrieben, dass und warum ich für weniger plädiert hatte. Aber die normative Kraft des Faktischen war offenbar stärker. Schließlich muss bei Politik auch immer berücksichtigt werden, dass es nicht allein um die Sache geht, sondern auch um die Vergabe von Posten (was fast jeder Kommunalpolitiker jetzt erbost dementieren wird, was schon fast eine Bestätigung ist). Der Stadtrat hat also unverändert neun Fachausschüsse, hinzu kommen die Betriebsausschüsse für Stadtentwässerung (neuer Vorsitz: Dirk Heitmüller, SPD) und für den Kommunalen Bauhof (unverändert Vorsitzender Marcus Seidel, SPD). Bis auf den Feuerwehr-Ausschuss (Horst Jürgens, CDU), Kernstadt (Rolf Hojnatzki, SPD), den Ausschuss für Stadtentwicklung (Andreas Filipps, SPD) sowie bei Bauen und Umwelt (Willi Teutsch, CDU) gibt es mehrere neue Vorsitzende. Dies sind bei Finanzen Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste), Kultur Walter Schmalzried (CDU), Personal Dr. Reinhard Binder (FDP), Jugend und Soziales René Kopka (SPD), Schule Beatrix Tappe-Rostalski (CDU). Bis auf Tappe-Rostalski, die auf Antje Sölter folgt, die jetzt stellvertretende Bürgermeisterin ist, erfolgen die neuen Vorsitze, weil die Vorgänger nicht mehr dem neuen Rat angehören. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke sind mit Rolf Hojnatzki (SPD) und Carsten Pape (CDU) zwei Neulinge, Ulrich Minkner (SPD) saß bereits in diesem Gremium. Minkner ist auch weiterhin Vertreter des Stadtrates im Aufsichtsrat der Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG). In den Aufsichtsrat der Einbeck Marketing GmbH entsendet die Stadt ab dem 1. Januar 2017, also nach der Umstrukturierung, nur noch Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und KWS-Vorstandssprecher Dr. Hagen Duenbostel.

Einen Beitrag leisten

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Kostet jetzt eine Gebühr: der Wohnmobilparkplatz am Ochsenhofweg in Einbeck.

Kostet jetzt eine Gebühr, 5 Euro pro Tag: der Wohnmobilparkplatz am Schwimmbad am Ochsenhofweg in Einbeck.

Die Stadtwerke Einbeck bieten ihren Wohnmobilparkplatz am Hallen- und Freibad nicht mehr kostenlos an. Doch die Besucher des Stellplatzes bekommen neben der vorgehaltenen Infrastruktur für Wohnmobilisten (Ver- und Entsorgung, dafür werden aber separat Gebühren fällig) auch etwas für die 5 Euro pro Tag, erklärte Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen heute. Probleme mit der Müllentsorgung und Anfragen von Besuchern mit Wohnmobilen, die Duschen und Toiletten im Schwimmbad nutzen zu dürfen, habe man lösen müssen. Mit dem Ticket, das am Kassenautomaten im Schwimmbad-Eingangsbereich erhältlich ist, sei das jetzt der Fall. Denn in der Gebühr ist ein freier Eintritt für eine Person im Bad (Wert: 3 Euro) enthalten. Das Ticket muss gut sichtbar im Wohnmobil ausgelegt werden. Mitarbeiter des Bäderteams werden den 30 Stellplätze großen Parkplatz für Wohnmobile täglich kontrollieren, kündigte Cranen an. Die Stadtwerke setzen ein respektables Zeichen gegen eine Kostenlos-Kultur. Was nichts kostet, wird weniger geachtet. Die 5-Euro-Gebühr fällt moderat aus und dürfte das Budget von Wohnmobilisten nicht über Gebühr belasten, zumal sie eine so optimale Infrastruktur an nur wenigen anderen Orten finden dürften (Toiletten, Duschen, Schwimmbad vor der Wohnmobiltür, die Innenstadt und den Tourismus-Magneten PS-Speicher um die Ecke).

Ratsherr Alexander Kloss (SPD) hatte in der jüngsten Ausschuss-Sitzung für Wirtschaftsförderung im März noch gemahnt, eine Gebühr für den Wohnmobil-Platz sorgsam in politischen Gremien zu diskutieren, denn dieser Schritt könne kontraproduktiv sein.

Noch nicht abgeschlossen sind bei den Stadtwerken Überlegungen, im Bereich des Wohnmobilparkplatzes ebenso wie im Hallen- und Freibad freies WLAN anzubieten. Das hatte die SPD-Stadtratsfraktion jüngst in einem Antrag gefordert. Im Ausschuss für Wirtschaftsförderung war im März beschlossen worden, die Stadtverwaltung möge gemeinsam mit den Stadtwerken die Erfordernisse für ein freies WLAN im Einbecker Schwimmbad und auf dem Wohnmobilstellplatz prüfen und die Kosten ermitteln. Wie Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen heute sagte, seien rechtliche wie wirtschaftliche Fragen noch zu klären. Aktuell geprüft werde eine Kombi-Lösung aus freiem und kostenpflichtigem Internet-Zugang. „Unsere Idee ist, eine geringere Basisbandbreite kostenlos zur Verfügung zu stellen, erhöhte Bandbreiten dann aber kostenpflichtig anzubieten“, sagte Cranen. Der WLAN-Zugang müsse sich wirtschaftlich rechnen. Es dürfe für die Stadtwerke kein weiteres Defizit entstehen.

SPD-Ratsherr Alexander Kloss hatte sich im Februar noch gewünscht, die Maßnahme zum Beginn der neuen Tourismussaison zügig umsetzen zu können. Mit dem freien WLAN erhofft sich die SPD-Fraktion, die Verweildauer der Besucher zu erhöhen und das Hallen- und Freibad mit seinem Wohnmobilparkplatz noch attraktiver zu machen. Mit freiem Internet hätten Nutzer des Reisemobilplatzes die Möglichkeit, in den Fahrzeugen auch Internet-Telefonie und -Fernsehen zu nutzen, argumentierte Kloss. „Für diese Zielgruppe ein mittlerweile ganz wichtiges Entscheidungskriterium bei der Auswahl des Übernachtungs-Stellplatzes.“

Parken im Kuhlgatzhof

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Wer von der Hägerstraße anfahren will, steht vor dem rotem Verbotsschild.

Wer von der Hägerstraße anfahren will, steht vor dem rotem Verbotsschild.

Parkhaus-Zufahrt von der Papenstraßen, rechts der Kuhlgatz-Hof.

Parkhaus-Zufahrt von der Papenstraßen, rechts der Kuhlgatz-Hof.

Das Parkhaus der Stadtwerke Einbeck in der Hägerstraße ist immer wieder  Thema in öffentlicher Diskussion, zuletzt erst wieder im Zusammenhang mit der laufenden Neuplanung des nahen Neustädter Kirchplatzes, für den derzeit ein Architektenwettbewerb läuft; im März 2016 sollen dessen Ergebnisse öffentlich vorliegen. Zu schlecht zu finden, nicht ausreichend ausgeschildert – das sind dabei nur einige Kritikpunkte an dem 1979 gebauten Innenstadt-Parkhaus mit rund 250 Stellplätzen. An Beleuchtungssituation und Parkflächengröße hat sich indes in den vergangenen Jahren durchaus etwas getan. Die GfE-Stadtratsfraktion möchte jetzt erreichen, dass das Parkhaus besser gefunden wird. Und zwar durch einen neuen Straßennamen. Denn offiziell liegt das Parkhaus zwar heute an der Hägerstraße, doch die Zufahrt erfolgt per Einbahnstraße über den Neustädter Kirchplatz und die dortige Papenstraße. Wer in Navigationssystemen „Hägerstraße“ eingibt, steht vor einem Durchfahrt-Verboten-Schild und kommt erst nach einer Runde ums Carré, umständlich vor allem für unkundige Auswärtige, auf die richtige Zufahrt. Die GfE schlägt deshalb vor, die Verbindung zwischen Papen- und Hägerstraße, die gleichzeitig Parkhaus-Zufahrt ist und als eigenständige Straße aufgefasst wird, „Im Kuhlgatzhof“ zu nennen. Historisch orientiert am früheren landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Kuhlgatz in der Papenstraße 1-3, dessen Hauptgebäude Anfang des 20. Jahrhunderts zu einem Zentrum für Kulturschaffende in Einbeck wurde. Hier wirkte unter anderem der Kunstmaler Kurt Hensel. Das ist sicherlich eine Möglichkeit, das Parkhaus besser auffindbar zu machen. Noch dazu eine, mit der ein historischer Name dauerhaft im Stadtbild präsent bleibt. Eine andere Alternative wäre freilich, das Parkhaus nicht mit „Hägerstraße“ zu bezeichnen, sondern mit „Papenstraße“. Der Kernstadtausschuss soll sich mit der Thematik befassen, wünscht sich die GfE.

O’zapft is!

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Verlegung der neuen Trinkwasserleitung in Greene. Foto: Stadtwerke Einbeck GmbH

Verlegung der neuen Trinkwasserleitung in Greene. Foto: Stadtwerke Einbeck GmbH

Zum offiziellen Start haben Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzender am Rad gedreht, dann hieß es: „Wasser marsch“: Die rund 7000 Einwohner in den Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen bekommen seit ein paar Tagen ihr Trinkwasser aus Einbeck. O’zapft is! Nach fünf Monaten sind die zwei jeweils rund 7,5 Kilometer langen neuen Transportleitungen von Naensen nach Greene und von Volksen nach Garlebsen gelegt, das Trinkwassernetz auf die neuen Anforderungen umgestellt. Wie die Stadtwerke mitteilen, habe der Bauzeitenplan trotz Erschwernissen durch Felsen in den Trassenbereichen eingehalten werden können, ebenso seien die Baukosten konstant geblieben, die das Unternehmen mit 1,5 Millionen Euro angegeben hatte.

Die Versorgung der Stadt Einbeck ist durch eine Mischwasserversorgung aus den zwei Wassergewinnungsanlagen Solling und Ölmühle gewährleistet. Bislang haben die Kunden in Kreiensen ein 50:50 Mischwasser aus dem Tiefbrunnen Kreiensen sowie von den Harzwasserwerken erhalten. Die Trinkwasserqualität im Vergleich des bisherigen Mischwassers zum jetzt neuen Trinkwasser von den Stadtwerken Einbeck ist gleichwertig und entspricht der Trinkwasserverordnung, teilen die Stadtwerke mit. Die Trinkwasserhärte von 12 Grad deutsche Härte (Härtebereich „mittel“ gemäß Wasch- und Reinigungsmittelgesetz) bleibe konstant. Durch die Versorgung mit Einbecker Trinkwasser entstehe sowohl dem privaten wie dem industriellen Kunden als auch der öffentlichen Hand keine Nachteile, sondern positive Aspekte durch eine sichere Wasserversorgung.

Leuchtende Laternen

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Straßenlaternen auf dem Marktplatz. Foto: Stadtwerke

Straßenlaternen auf dem Marktplatz. Foto: Stadtwerke

Es werde Licht, mochte man gestern dazwischen rufen. Aber natürlich waren die Medienvertreter brav und störten keine Sitzung des Stadtrates mit Zwischenrufen oder anderen qualifizierten Wortbeiträgen. Ob ich jedoch so brav bleiben kann, wird erst die Zukunft weisen, das Thema wird uns ja dank des einstimmigen Beschlusses gestern noch ein paar Sitzungen lang erhalten bleiben. Denn ob es wie bisher im Raum Kreiensen bei der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung bleibt, will der Einbecker Stadtrat noch einmal im zuständigen Fachausschuss und in allen Ortsräten diskutieren. Eine Entscheidung wie vom Fachausschuss im Juli empfohlen, in Kreiensen wie in Einbeck zwischen 0.30 und 5 Uhr die Laternen leuchten zu lassen, verschoben die Politiker einstimmig. Der 1. Januar 2016 dürfte damit hierfür vom Tisch zu sein. Immerhin: Einstimmig beschlossen wurde dagegen, die Straßenbeleuchtung für 188.000 Euro sowie den Betrieb an die Stadtwerke Einbeck GmbH zu übertragen und dem Unternehmen einen Bauzuschuss in Höhe von 200.000 Euro zu gewähren. Damit sollen die ersten Laternen auf LED-Technik umgerüstet werden.

Dabei hatte der zuständige Umweltausschuss bereits über das Thema ausführlich diskutiert und auch eine Beschlussempfehlung abgegeben. „Die Ungleichbehandlung muss aufhören“, sagte Willi Teutsch (CDU) aus Ahlshausen damals im Fachausschuss. Seit der Fusion seien viele Bereiche an Einbeck angeglichen worden, da dürfe die Straßenbeleuchtung dem nicht nachstehen. Das hörte sich gestern anders an: Man solle in allen Ortsräten nochmal darüber sprechen, es gebe keinen Zeitdruck. Durch eine Nachtabschaltung könne man Geld sparen, das man dann in die Erneuerung der Leuchtmittel-Technik stecken könne. Und angesichts des bald beschlossenen Leitbildes und seiner Klimaschutz-Ziele sei es da sinnvoll, die Nachtabschaltung aufzugeben, fragte Teutsch gestern.

„Wir leben eigentlich ganz gut damit“, sagte auch Frank-Dieter Pfefferkorn (GfE/BL) aus Greene zur Nachtabschaltung, und das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Kreiensen sei dadurch „auch keine Mördergrube“. Wenn man jetzt die Beleuchtung nachts nicht mehr abschalte, „wäre das eine Rolle rückwärts beim Klimaschutz“, sagte Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) aus Opperhausen. Und gegen das neue Leitbild, das man in Einbeck gerade entwickele und im Dezember beschließen wolle, verstoße man auch. „Ich freue mich über den Meinungsumschwung“, sagte Dietmar Bartels (Grüne). Über die Nachtabschaltung lasse sich ökologische Verantwortung vermitteln. Rolf Hojnatzki (SPD) kündigte an, vehement für durchleuchtende Laternen zu kämpfen. „Wollen wir, dass sich die Menschen nicht mehr auf die Straße trauen?“ Was keinesfalls entstehen dürfe sei der Eindruck, dass die einen im Dunkeln blieben und die anderen nicht, warnte der Vorsitzende des Kernstadtausschusses. Einen medizinischen Aspekt brachte Dr. Oliver Rittmeyer (GfE/BL) aus Kreiensen in die Diskussion. Der menschliche Hormonhaushalt werde negativ durch eine dauerhafte Nachtbeleuchtung belastet, sagte der Arzt. „Und ich wäre doch bescheuert, wenn ich mich gesundheitsgefährden lassen würde.“ Manchmal bin ich dann gerne bescheuert. Für gewöhnlich schlafe ich im abgedunkelten Raum. Mit geschlossenen Augen.

Informationen – holen oder bringen?

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Darüber lässt sich trefflich unterschiedlicher Meinung sein. Und das jüngste Beispiel aus Garlebsen ist auch nur eines von mehreren, das ich locker aus dem Handgelenk aufzählen könnte, aber eben das aktuellste: Wenn jemand keine Informationen über etwas hat, ist das eine Holschuld oder eine Bringschuld? Der Ortsrat der Einbecker Ortschaft Garlebsen hat in seiner jüngsten Sitzung ausweislich des Protokolls einstimmig einen Ortstermin gefordert. Anlass ist die Wasserleitung, die derzeit von Einbeck in Richtung Kreiensen gelegt wird. Der Ortsrat stellt kritisch fest, „dass die geplante Baumaßnahme ihm erst im Juni zur Kenntnis gegeben worden“ sei und eine Beteiligung überhaupt nicht stattgefunden habe. Das mit der Beteiligung kann ich aktuell nicht beurteilen, was ich aber sagen kann ist, dass alle Einbecker Medien Anfang März nach einem Pressegespräch der Stadtwerke Einbeck GmbH über die geplante Baumaßnahme berichtet haben, beispielsweise hier. Wer also Nachrichten verfolgt, hätte wissen können, dass da eine Leitung gelegt werden soll. Und dann kommt die entscheidende Frage, siehe oben: Ist es Aufgabe eines Ortsrates, sich die genaueren Infos aus dem Rathaus zu holen (ich denke, zu einem guten Teil kann man dies durchaus verlangen, jeder Ortsrat bzw. Ortsbürgermeister sollte mit der Verwaltung im ständigen und stetigen Dialog stehen) oder auf Infos aus dem Rathaus zu warten (ich denke, zu einem guten Teil kann man erwarten, dass die Stadtverwaltung von sich aus informiert).

Zweifellos ärgerlich und aufgeklärt gehört die Kritik aus Garlebsen, die eingesetzte Baufirma habe erhebliche Schäden an den öffentlichen und auch privaten Flächen verursacht. Laut Ortsrat seien Hinweise und Anfragen entweder nicht oder unverschämt  kommentiert worden, Baustellenabsicherungen hätten fast immer gefehlt, Bauschuttablagerungen seien willkürlich im Straßenseitenraum vorgenommen worden und ein Entwässerungsgraben vollständig mit Bauschlamm verfüllt worden.

Nachtrag 15.09.2015: Die Stadtwerke Einbeck haben heute den offiziellen Start der Umstellung der Trinkwasserversorgung für den 28. September angekündigt. Vier Monate habe es gedauert, die Transportleitungen von Naensen nach Greene und von Volksen nach Garlebsen mit einer Gesamtlänge von rund 7,5 Kilometer zu legen.

Es werde Licht

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Straßenlaternen auf dem Marktplatz. Foto: Stadtwerke

Straßenlaternen auf dem Marktplatz. Foto: Stadtwerke

Den Vorschlag, wie heute in der ehemaligen Gemeinde Kreiensen auch in Einbeck nachts zwischen 0.30 und 5 Uhr die Straßenlaternen komplett abzuschalten, hat der Bauausschuss abgelehnt. Gut so. Nicht, dass Einbeck nach der Fusion nicht auch mal gute Ideen aus Kreiensen übernehmen könnte. Aber das ist keine gute Idee. Licht bedeutet auch ein gutes Gefühl für Sicherheit. Und eine totale Dunkelheit ist eine faktische Ausgangssperre in der Nacht. Abgesehen davon, dass es touristisch schon recht merkwürdig und kontraproduktiv wäre, wenn rund um den Marktplatz um halb eins die große Dunkelheit ausbrechen würde, während Einbecker Gäste vor allem im Sommer noch fröhlich ein Bierchen trinken möchten. Moderne Straßenlaternen verbrauchen wenig Strom, das haben die Stadtwerke bereits gezeigt: Durch die Modernisierung der Lichtpunkte habe man allein in der Kernstadt Einbeck den Stromverbrauch von 2008 bis 2014 um die Hälfte reduzieren können, sagte Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen im Bauausschuss des Stadtrates.

Und deshalb ist es gut, dass die Stadtwerke Einbeck die Straßenbeleuchtung in allen Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen von der Stadt Einbeck übernehmen. Gleichzeitig sollen ab dem 1. Januar 2016 dort die Laternen auch nachts leuchten und nicht mehr wie heute zwischen 0.30 und 5 Uhr abgeschaltet werden. Das hat der Bauausschuss des Einbecker Stadtrates empfohlen, ich hoffe, dass der Stadtrat dem zustimmt. „Die Ungleichbehandlung muss aufhören“, sagte Ausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) aus Ahlshausen. Seit der Fusion seien viele Bereiche an Einbeck angeglichen worden, da dürfe die Straßenbeleuchtung dem nicht nachstehen.

Die Stadtwerke Einbeck, die seit 2009 bereits die Straßenbeleuchtung in Alt-Einbeck betreiben, möchten die Laternen auch im Bereich Kreiensen modernisieren und Strom sparen. Bis dort alle 1079 so genannten Lichtpunkte modernisiert sind, könne es aber Jahre dauern, sagte Cranen. Es sei ein hoher Unterhaltungsstau vorhanden. Zunächst würden die Standsicherheit der Beleuchtungsmasten überprüft und dabei festgestellte Mängel behoben, bevor der Leuchtkopf und die Leuchtmittel auf LED-Beleuchtung umgerüstet werde. Die Stadtwerke investieren nach eigenen Angaben zurzeit pro Jahr rund 200.000 Euro in die Modernisierung der Straßenbeleuchtung in Einbeck. Ab 2016 solle der Bereich Kreiensen vorrangig modernisiert werden – und hier zunächst die Hauptstraßen, sagte Cranen.

Der Bauausschuss hat ebenfalls beschlossen, dass die Stadt Einbeck in Zukunft den Stadtwerken pro Jahr rund 100.000 Euro mehr für den Betrieb der Straßenbeleuchtung bezahlt. „Die Kosten laufen uns davon“, sagte Stadtwerke-Geschäftsführer Horst Diercks. Rund 20 Prozent der Laternenmasten seien nicht mehr in Ordnung, unter anderem das habe höhere Kosten als gedacht verursacht. Langfristig spare die Stadt aber, weil weniger Strom verbraucht werde und der Vertrag zwischen Stadt und Stadtwerken in zwei Vergütungsbestandteile unterteilt wird (Betrieb und Instandhaltung sowie als zweite Komponente Stromverbrauch).

Mister Stadtwerke geht in den Ruhestand

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Horst Diercks, Aufsichtsratsvorsitzender Bernd Amelung, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Abschied: Horst Diercks (l.), Aufsichtsratsvorsitzender Bernd Amelung, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Ein Drittel der 1865 begonnenen Stadtwerke-Geschichte in Einbeck hat er beruflich miterlebt, Jahrzehnte davon maßgeblich selbst gestaltet: Horst Diercks. 50 Jahre lang war der gebürtige Einbecker beim Energieversorger beschäftigt, hat dort am 1. April 1965 seine Lehre begonnen und scheidet Ende Juli als Geschäftsführer aus, Mister Stadtwerke geht mit 65 Jahren in den Ruhestand. „Das hätte ich mir selbst nicht träumen lassen“, sagt Horst Diercks, wenn er auf fünf Jahrzehnte Berufsleben zurück blickt. „Es war immer spannend.“ Und in der Tat dürfte es in Zukunft immer weniger Menschen geben, die 50 Jahre von der Lehre bis zur Rente bei ein und demselben Unternehmen arbeiten. Wenn überhaupt. „Sie müssen jetzt nicht mehr das tun, was sich rentiert, sondern das, was sich lohnt“, verabschiedete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek den Stadtwerke-Geschäftsführer.

Als Horst Diercks seinen Schreibmaschinenkursus absolviert hatte, zu dem er von seinem späteren Arbeitgeber 1965 aufgefordert worden war, und pünktlich seine Lehre zum Industriekaufmann antrat, nahm er noch auf einem ungepolsterten Küchenstuhl Platz, berichtete er. Und musste die Bleistifte anspitzen und für alle an jedem Arbeitstag vor Beginn im Büro die Kalender weiterstellen. Damals waren die Stadtwerke ein Werksbetrieb der Stadt Einbeck. Diercks‘ erstes großes eigenes Projekt war die Erfassung aller installierten Gas-Geräte im Versorgungsgebiet der Stadt im Jahr 1971. Ein Jahr später stellten die Stadtwerke von selbst produziertem Stadtgas auf Ferngas aus Salzgitter um. „Ich hatte gute Ausbilder und Vorgesetzte, die mich gefördert und geformt haben“, dankte Diercks. „Und tolle Kollegen und eine gute Belegschaft, die loyal zur Seite gestanden haben.“

Mister Stadtwerke hat den Energieversorger, der mit Schwimmbad, Parkhaus, Windrädern und Stromtankstelle längst mehr als das ist, geprägt wie kaum jemand zuvor. Seit 1985 war Horst Diercks kaufmännischer Abteilungsleiter, seit 1995 kaufmännischer Werksleiter der Stadtwerke, die im Jahr 2000 zur GmbH wurden. Innerhalb von nur einem Vierteljahr hat vor 15 Jahren die Kommunalpolitik die Weichen gestellt und den städtischen Eigenbetrieb zur 100-Prozent-Tochter der Stadt umgewandelt. Allein hat das damals Politik nicht geschafft. Alle politischen Entscheidungen der vergangenen Jahrzehnte, von der Auseinandersetzung um die Abwasserbeseitigung in den Norddörfern Mitte der 1990-er Jahre über die ersten Windkraftanlagen bis hin zur Übernahme des Strom- und Wassernetzes nach der Fusion mit Kreiensen 2013, tragen seine Hand- und Unterschrift. „Wir machen ganz schön viel“, sagt Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen heute.

Klug hat Mister Stadtwerke vorgesorgt und sein Haus zeitig bestellt. Seit 2012 läuft intern die Stärkung der zweiten Ebene, die es erlaubt, künftig mit nur noch einem Geschäftsführer die Stadtwerke zu steuern. Eine freundliche Bitte waren Horst Diercks‘ Abschiedsworte, mancher mag sie gerne auch als Warnung verstehen: „Passt mir auf die Stadtwerke auf.“

Innovativ bis zum Schluss: Horst Diercks (links) mit Bürgermeisterin und Geschäftsführer-Kollege Bernd Cranen bei der Freigabe der Einbeck-App.

Innovativ bis zum Schluss: Horst Diercks (links) mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Geschäftsführer-Kollege Bernd Cranen bei der Freigabe der neuen Einbeck-App während der Feierstunde zu 150 Jahre Gas- und 125 Jahre Wasserversorgung.

Konzession-Kompromiss?

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Am 07.03.2014 konnte die Vertragsunterzeichnung zur Stromnetzübernahme für die Ortschaften Ahlshausen/Sievershausen durch die E.ON Mitte AG vollzogen werden. Vertreten durch den Prokuristen der E.ON Mitte AG, Herrn Michael Singer, und die Geschäftsführung der Stadtwerke Einbeck, Bernd Cranen und Horst Diercks. Foto: Stadtwerke Einbeck GmbH

Vertragsunterzeichnung für die Stromnetzübernahme in den Ortschaften Ahlshausen/Sievershausen am 7. März: Der Prokurist der Eon Mitte AG,  Michael Singer (l.), und die Geschäftsführer der Stadtwerke Einbeck, Bernd Cranen und Horst Diercks. Foto: Stadtwerke Einbeck GmbH

Bei der Übernahme der Stromkonzessionen für die Ortsteile der ehemaligen Gemeinde Kreiensen von der Eon Avacon laufen noch die Verhandlungen. Die Stadtwerke, zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Einbeck, haben allerdings wieder Hoffnung, vielleicht doch noch zu einer außergerichtlichen Einigung zu kommen. Der Einbecker Stadtrat hatte im Mai 2013 nach Auslaufen der Konzessionsverträge in einem umfangreichen Ausschreibungsverfahren den Zuschlag zum 1. Juli 2014 an die Stadtwerke Einbeck vergeben. Eon will die Netze aber nicht einfach so abgeben.

„Vielleicht gibt es doch eine Lösung abseits des Klageweges“, sagte heute Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen. Die Avacon habe zuletzt Kompromissbereitschaft erkennen lassen, bis Juni soll es hier eine Entscheidung geben. Im Januar hatten die Stadtwerke erklärt, eine Klage zur Herausgabe der Netze vorzubereiten.

Für zwei Dörfer im ehemaligen Kreienenser Gebiet gibt es bereits eine Einigung: Die Stadtwerke Einbeck GmbH übernehmen zum 1. Juli die Stromnetze für die Ortschaften Ahlshausen und Sievershausen von der Eon Mitte AG. Entsprechende Verträge wurden nach intensiven Verhandlungen am 7. März unterschrieben. Zu den Übernahmekonditionen äußerten sich die Unternehmen nicht. Die Stadtwerke hatten in der öffentlichen Ausschreibung der Strom-Konzessionsverträge auch hier den Zuschlag erhalten, die Eon Mitte hatte sich jedoch zunächst geweigert, die Netze heraus zu geben.

Nichts Neues indes bei anderen Strom-Zugeständnissen: Bei den bereits zum 1. Januar 2012 übertragenen Stromkonzessionen für 17 Ortsteile der Stadt Einbeck im westlichen Stadtgebiet hat die Eon Mitte die Netze bislang nicht herausgegeben. Die Stadtwerke Einbeck klagen hier wie sieben andere Stromversorger in Niedersachsen und Nordhessen beim Landgericht Kassel auf Herausgabe der Netze. Das Verfahren ist unverändert anhängig.

Unter Strom, klagend

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Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen (l.) und Horst Diercks.

Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen (l.) und Horst Diercks. Archivfoto.

Die Stadt Einbeck und mit ihr die hundertprozentige Tochter-GmbH Stadtwerke Einbeck wird sich nicht an den kurz vor Weihnachten unter anderem vom Landkreis Northeim für 89 Millionen Euro (finanziert auf 20 Jahre) zurück erworbenen Aktien der Eon Mitte AG (jetzt EAM) beteiligen können. Das wird nur denjenigen Kommunen angeboten, die auch die Konzession an die Eon Mitte vergeben haben, erklärten heute die Stadtwerke-Geschäftsführer Horst Diercks und Bernd Cranen. „Die anderen Kommunen wie auch Energieversorger bleiben außen vor.“ Einbeck hatte seine Stromkonzession an die Stadtwerke vergeben, die klagen mittlerweile gegen Eon auf Herausgabe der Netze.

Landrat Michael Wickmann hatte im Dezember vor dem Kreistag gesagt, seine Städte und Gemeinden am Rückkauf beteiligen, dabei aber nichts verdienen zu wollen.

Ursprünglich hatten über 20 Stadtwerke gemeinsam ein hohes Interesse, bei der neuen EAM mit einzusteigen. Sie kamen aber nicht zum Zug. Eon trennte den Netzbetrieb vom Energiehandel. Heute sagen beispielsweise die Einbecker Energieversorger, dass mit der Bündelung der Energiehandelssparte der verschiedenen Unternehmen des Eon-Konzerns in Eon Energie Deutschland lediglich ein neuer Anbieter mehr auf dem Markt sei. Bei der Neugründung eines Vertriebs haben sich schon große Konzerne eine blutige Nase geholt und viel Geld versenkt, meinen die Chefs der Stadtwerke Einbeck und bleiben gelassen.

„Aus einem Wechsel der Eigentümer bei gleichen Strukturen und Köpfen wird nicht automatisch ein kommunales Unternehmen“, sagen Diercks und Cranen. „Eine Neugründung eines Energiehandels bedeutet nicht, dass alle Altkunden auch Neukunden werden. Hier scheint jeweils der Wunsch der Vater der Gedanken zu sein.“

Schwimmen im Regen

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Freibad-Ansichten im Regen...

Freibad-Ansichten im Regen…

Es regnet und regnet und regnet… und die FDP sorgt sich um das Schwimmbadmanagement. Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder hat gestern Abend die Stadtwerke Einbeck in einer Mitteilung (Wortlaut: FDP Einbeck Schwimmbad 26.05.13) aufgefordert, flexibler angesichts des Wetters zu sein und je nachdem, Hallenbad oder Freibad allen Schwimmern zur Verfügung zu stellen. Die gegenwärtige Regelung nach dem offiziellen Start der Freibadsaison am 18. Mai, das Hallenbad nur für Schulen und Vereine vorzuhalten, sei nicht benutzerfreundlich, meint Dr. Binder. Geheizt werde es sowieso, dann könne dort auch jeder schwimmen. Wo geöffnet sei, solle auf der Website bekannt gemacht werden, so die Forderung des Liberalen.

Eine Stellungnahme der Stadtwerke-Geschäftsführung liegt noch nicht vor, habe ich angefordert.

Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen erklärte auf meine Anfrage: „Die Stadtwerke Einbeck erhalten keine öffentlichen Gelder zum Betrieb des Hallen- oder Freibades. Die Verluste, die durch den Betrieb der Bäder entsteht, sind zu erwirtschaften.“ Es liege also im eigenen Interesse des Unternehmens, ein attraktives Bad vorzuhalten. Bereits am Freitag sei die Wetterlage zum Anlass genommen worden, über die Freibadnutzung bzw. die Nutzung der Halle für den öffentlichen Badebetrieb zu sprechen, sagte Cranen.

„Ab morgen wird ausschließlich die Halle für eine Übergangszeit, mit Einschränkungen der Nutzung, wieder für den öffentlichen Badebetrieb zugänglich gemacht.“

(Aktualisiert: 27.05.2013, 14:51 Uhr)

Selbstreinigungskräfte

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Kurzfristig von der Tagesordnung der jüngsten Ratssitzung zurück gezogen hat die CDU ihren Antrag „Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des Aufsichtsrates der Stadtwerke Einbeck GmbH“. Hintergrund des ursprünglich geplanten Vorstoßes war die Plauderei aus der konstituierenden Aufsichtsratssitzung. Es stehe zu befürchten, so die CDU, dass auch künftig Vertrauliches nicht intern bleibe. Eine Sonntagszeitung hatte damals berichtet, dass es mehrere Kandidaten für den Posten des Aufsichtsratsvorsitzes gegeben und am Ende Sieger und Verlierer gegeben habe. CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht begründete den Rückzieher, man wolle es dem Aufsichtsrat selbst überlassen, sich mit auch möglichen rechtlichen Folgen zu befassen.

Wer plauderte aus dem Stadtwerke-Aufsichtsrat?

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Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen (l.) und Horst Diercks.

Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen (l.) und Horst Diercks.

Wer da kürzlich aus der konstituierenden Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Einbeck GmbH geplaudert hat, wird wohl unbekannt bleiben. Die Geschäftsführung jedenfalls hat sich entschlossen, zurzeit keine Strafanzeige zu stellen, wie Horst Diercks und Bernd Cranen heute auf Nachfrage sagten. Das wäre nach GmbH-Gesetz möglich. Man habe jedoch trotz Nachforschungen das „Leck“ nicht gefunden und wolle nun nicht den gesamten Aufsichtsrat unter Generalverdacht stellen. Die Stadtwerke sind eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Stadt Einbeck, gehören damit dem Steuerzahler, allen Bürgern der Stadt Einbeck; im siebenköpfigen Aufsichtsrat sind neben der Bürgermeisterin und vier vom Rat entsandte Kommunalpolitiker auch zwei Beschäftigte für die Arbeitnehmer-Seite vertreten.

Eine Sonntagszeitung hatte im März berichtet, dass es bei der ersten Sitzung des nach der Wahl neu zusammen gesetzten Gremiums mehrere Kandidaten für den Vorsitz und damit am Ende Gewinner und Verlierer gab – offenbar sogar mehrmals. Solche Informationen bleiben in der Regel intern, da Aufsichtsräte nicht öffentlich tagen. Aufgabe von Journalisten ist es, Informationen zu verbreiten, zumal solche, die für die Bürger von Interesse sind, weil ihnen selbst z.B. die Firma als Steuerzahler gehört. Von wem sie ihre Informationen haben, müssen Journalisten nicht sagen; der Informantenschutz ist ein hohes Gut.

Die Geschäftsführung hat heute betont, dass sie es sehr bedauert, dass Infos aus einer vertraulichen Sitzung an die Öffentlichkeit gekommen sind: „Das gehört sich nicht.“ Vielleicht sei die Info aber auch nur durch eine unbedarfte Äußerung in einem Gespräch öffentlich geworden.

Unterm Strich bleibt meiner Meinung aber auch festzuhalten, dass hier keine Betriebsgeheimnisse öffentlich wurden (bei deren Verbreitung sich auch Journalisten fragen müssen, ob sie dieses verantwortlich tun sollten), sondern lediglich politisch motivierte Ergebnisse von Personalentscheidungen in dem Aufsichtsgremium. In einer Demokratie gibt es bei Abstimmungen mit mehreren Kandidaten immer nur einen, der am Ende die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Wer unterliegt, sollte das nicht persönlich nehmen, sondern demokratisch akzeptieren. Wer gewinnt, sollte es im Sinne einer notwendigen, unvergifteten Arbeitsatmophäre nicht dazu nutzen, den politischen Gegner zu diskreditieren.

Die Geschäftsführung hat das korrekt so zusammen gefasst: „Der Aufsichtsrat ist ein demokratisches Gremium, in dem für die zu fassenden Beschlüsse Abstimmungen erforderlich sind. Absprachen und Vorgaben für zu fassende Beschlüsse gibt es für den Aufsichtsrat nicht.“