Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht

Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen

Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen

Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen

Keine Windenergie-Vereinbarung notwendig

Die Stadt Einbeck sieht keine Notwendigkeit, mit dem Landkreis Northeim noch eine Vereinbarung zur Ausschlusswirkung für Windenergie-Anlagen beim Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) abzuschließen, das der Kreistag am Freitag beschließen will. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Stadtrat. CDU-Ratsherr Willi Teutsch (Ahlshausen) hatte sich in einer Anfrage am Ende der Ratssitzung über Berichterstattung gewundert, … Keine Windenergie-Vereinbarung notwendig weiterlesen

Bauausschuss sieht sich vor Ort in Vardeilsen um

Nach der Sitzung im Rathaus nun der Termin vor Ort: Mitglieder des Fachausschusses für Bauen und Umwelt haben sich am Dienstag mehr als eine Stunde lang in Vardeilsen intensiv die Situation angesehen, die nach Starkregen in der Einbecker Ortschaft für Probleme gesorgt hatte. Vorgeschlagen zur Entlastung ist bislang ein Rückhaltebecken. Ortstermin des Fachausschusses für Bauen … Bauausschuss sieht sich vor Ort in Vardeilsen um weiterlesen

Bauausschuss schwer verständlich

Als Fachausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) nach fast drei Stunden die Sitzung des Ratsausschusses für Bauen und Umwelt mit dem Schwerpunktthema Hochwasserschutz schloss, war seine Bilanz eindeutig: Das Sitzungsgeld hätten sich die Ratsmitglieder an diesem frühen Abend dieses Mal verdient. Diese Meinung dürfte er freilich ziemlich exklusiv haben, im Publikum jedenfalls hatte sich da längst Ernüchterung … Bauausschuss schwer verständlich weiterlesen

Höchstspannung im Stadtrat

Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen

Windenergie bekommt ihre Fläche

Das, was da auf den letzten Metern eines jahrelangen Planungs- und Diskussionsprozesses noch dazwischen funken wollte, mutet schon reichlich bizarr an: Ausgerechnet das Unternehmen, das mit seiner 380-kV-Höchstspannungstrasse und seinem Suedlink-Erdkabel auch in dieser Region die Infrastruktur bauen soll, damit der durch Windräder im Norden erzeugte Strom in den Süden transportiert werden kann, hat bei … Windenergie bekommt ihre Fläche weiterlesen

Der Wind hat sich gedreht…

Die Helden wirkten müde. Bemerkenswert matt war die knapp einstündige Debatte über die Windenergie-Vorrangflächen heute in der gemeinsamen Sitzung von Stadtentwicklung- und Bau/Umwelt-Ausschuss im Rathaus. Keine Demo, keine Wortmeldung mehr von der agilen Bürgerinitiative aus Dassensen, dem am stärksten betroffenen Ort. Nur wenige Beiträge aus den Reihen der Ratspolitiker. Kompromiss war wohl neben Windenergie heute … Der Wind hat sich gedreht… weiterlesen

Tiedexer Straße bleibt wie sie ist

Der Ausbau der Tiedexer Straße ist vom Tisch. Der nun zuständige Bauausschuss hat sich am Abend einstimmig gegen die seit Monaten geplante und diskutierte Umgestaltung der Fachwerk-Vorzeigestraße ausgesprochen. Der politische Abschied von den ursprünglichen Plänen hatte sich schon länger abgezeichnet. Nun wurde er vollzogen, die im Haushaltsentwurf 2019 noch vorgesehene Summe hat der Fachausschuss gestrichen, … Tiedexer Straße bleibt wie sie ist weiterlesen

Geld gehört geplant

Das Leben ist kein Wunschkonzert, und auch städtische Planungen können es nicht sein. Natürlich ist es befreiend und belebend, einmal gänzlich abseits von monetären Sorgen und Zwängen zu überlegen, wie man Geld in den Umbau von Straßen und Plätzen investieren könnte. Ein privater Bauherr jedoch würde niemals einfach mal einen Innenarchitekten beauftragen, sein Haus umzubauen, … Geld gehört geplant weiterlesen

Friedhofs-Erbschaft

Albert Thormann (GfE) hatte ein schönes sprachliches Bild gewählt, als der Einbecker Stadtrat am Mittwoch über die Erhöhung der Friedhofsgebühren zu entscheiden hatte: Dem neu gewählten Rat sei ein Problem überlassen worden, er habe "eine Erbschaft gemacht". Die er aber nicht einfach ausschlagen könne, denn formal habe die Politik keine andere Wahl als zuzustimmen. Das … Friedhofs-Erbschaft weiterlesen

Viel Platz, aber mit Absicht und gut begründet

Viel Platz auf dem Neustädter Kirchplatz. Aber mit Absicht und gut begründet. Dieses Fazit ziehe ich nach intensiver Beschäftigung mit dem Sieger-Entwurf der Berliner Landschaftsarchitekten „Planorama“, auf den sich einstimmig die Preisrichter des Architektenwettbewerbs für den Neustädter Kirchplatz geeinigt haben. Ingesamt 14 Beiträge waren eingereicht worden. Einen ganzen Tag lang hat gestern das Preisgericht im … Viel Platz, aber mit Absicht und gut begründet weiterlesen

Vorkaufsrecht-Verzicht

Einbeck ist schön. Einbeck ist groß. Einbeck ist schön groß und hat neben der Kernstadt eben auch 46 Ortsteile. Und so sehr sich alle als Einbecker fühlen (so hoffe ich jedenfalls), ist jeder auf dem Dorfe eben auch erstmal Salzderheldener oder Billerbecker. Das wurde jetzt mal wieder bei einer Debatte über den Verzicht der Stadt … Vorkaufsrecht-Verzicht weiterlesen

Bahnhofsviertel

Das Einbecker Bahnhofsviertel soll schicker werden, und vielleicht sogar rechtzeitig, bis der erste reguläre Personenzug den Kernstadt-Bahnhof wieder ansteuert... naja, man soll ja die Hoffnung nicht aufgeben, sie segnet bekanntlich das Zeitliche final. Ende 2017 soll die Trasse zwischen Mitte und Salzderhelden wieder regelmäßig von Personenzügen befahren werden. Und sobald das so ist, genügt nicht … Bahnhofsviertel weiterlesen

Leuchtende Laternen

Es werde Licht, mochte man gestern dazwischen rufen. Aber natürlich waren die Medienvertreter brav und störten keine Sitzung des Stadtrates mit Zwischenrufen oder anderen qualifizierten Wortbeiträgen. Ob ich jedoch so brav bleiben kann, wird erst die Zukunft weisen, das Thema wird uns ja dank des einstimmigen Beschlusses gestern noch ein paar Sitzungen lang erhalten bleiben. … Leuchtende Laternen weiterlesen

Es werde Licht

Den Vorschlag, wie heute in der ehemaligen Gemeinde Kreiensen auch in Einbeck nachts zwischen 0.30 und 5 Uhr die Straßenlaternen komplett abzuschalten, hat der Bauausschuss abgelehnt. Gut so. Nicht, dass Einbeck nach der Fusion nicht auch mal gute Ideen aus Kreiensen übernehmen könnte. Aber das ist keine gute Idee. Licht bedeutet auch ein gutes Gefühl … Es werde Licht weiterlesen

Atmosphärische Störungen

Während sich draußen ein heftiges Sommer-Gewitter mit Blitz und Donner entlud, waren auch im Ratssaal atmosphärische Störungen zu beobachten, als der Bauausschuss des Stadtrates tagte. Wobei das eine mit dem anderen selbstverständlich nichts zu tun hatte. Es ging um das Gebäude, in dem die Kommunalpolitiker saßen: das Alte Rathaus. Die Fassade des Dreitürmehauses soll, nein … Atmosphärische Störungen weiterlesen

Weinberg-Bescheide

Es kam, was viele nicht nur auf dem Weinberg erwartet hatten: Wie Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder heute auf Anfrage von CDU-Ratsherr Willi Teutsch in der Sitzung des Einbecker Stadtrates sagte, haben bis zur gesetzten Frist in der vergangenen Woche nicht die von der Stadt geforderten 100 Prozent der Anlieger des Alfred-Nobel-Rings und der Werner-Heisenberg-Straße für … Weinberg-Bescheide weiterlesen

Weinberg-Wirrnis

Wenn komplexes Verwaltungsrecht auf einen imgrunde selbstverständlichen Anspruch von Bürgernähe trifft, kann es mit der freundlich immer wieder betonten Transparenz in Rathäusern schnell mal kompliziert werden. Das spüren seit einigen Monaten die Anlieger des Weinbergs in Einbeck. Die Südhang-Lage am östlichen Stadtrand ist schön, der Blick aus den Häusern in dem kaum zehn Jahre alten … Weinberg-Wirrnis weiterlesen

Haus der Jugend am Kohnser Weg

Wie tief die Verunsicherung nach den Debatten und mehrfachen Kurswechseln der vergangenen Monate offenkundig bei einigen ist, zeigte eine Wortmeldung heute in der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sondersitzung des Einbecker Stadtrates: Ob denn die Entscheidung, die der Rat zum künftigen Standort des Hauses des Jugend heute treffe, auch nun endgültig sei... Die Bürgermeisterin sorgte für … Haus der Jugend am Kohnser Weg weiterlesen

Namen, Nachrichten, Themen

Namen sind Nachrichten - und so ist auch beim Blick auf die vielen Namen für die verschiedenen Gremien, die bei der konstituierenden Ratssitzung genannt worden sind, mehreres zu beobachten, unter anderem: Nur ein einziger Ausschuss-Vorsitz wird von einem ehemaligen Kreiensener eingenommen (CDU-Ratsherr Willi Teutsch, Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau). Immerhin ist die Besetzung eines … Namen, Nachrichten, Themen weiterlesen