Schlagwort: Villmar-Doebeling

Hartwig Lorenz ist neuer FDP-Vorsitzender in Einbeck

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Wechsel an der Spitze der Einbecker FDP: Hartwig Lorenz ist neuer Vorsitzender der Freien Demokraten. Bei der jüngsten Mitgliederversammlung wurde der 74-Jährige zum Nachfolger von Dr. Marion Villmar-Doebeling gewählt, die seit 2017 FDP-Chefin in Einbeck war und ihr Amt aus persönlichen Gründe niedergelegt hatte, wie die Partei mitteilte. Zu Lorenz' Stellvertreter wurde Helmut Hesse (Markoldendorf) … Hartwig Lorenz ist neuer FDP-Vorsitzender in Einbeck weiterlesen

FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" hat sich für einen Verbleib der Goetheschule an ihrem historischen Standort an der Schützenstraße ausgesprochen. Das teilte die Gruppe heute nach zahlreichen Gesprächen mit den verschiedenen Beteiligten sowie umfangreichen Beratungen innerhalb der FDP-Fraktion mit, heißt es in einer Presseinformation. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos), der auch Kreistagsabgeordneter ist und damit in … FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken weiterlesen

Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess

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Die Einbecker FDP hat einen inhaltlichen und personellen Strategie- und Erneuerungsprozess begonnen. Die Freien Demokraten möchten bis zur nächsten Kommunalwahl 2026, bei der auch wieder Bürgermeisterwahlen stattfinden, im Ortsverband Kompetenzen aufbauen und dabei auch neue Wege gehen. Neue, darunter auch junge Mitglieder sind im vergangenen Jahr in die FDP eingetreten, die durch Verantwortung und Teilhabe … Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess weiterlesen

Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat

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Die Gruppe "Liberal und Klar" aus FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss im Einbecker Stadtrat hat sich personell und organisatorisch neu aufgestellt. Das teilte sie am Wochenende mit. Neuer Gruppensprecher ist der bisherige Stellvertreter Alexander Kloss; er übernimmt für eine Übergangszeit auch den FDP-Fraktionsvorsitz. „Sobald sich Marlies Grascha und Hilmar Kahle in die Stadtratsarbeit … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat weiterlesen

Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht

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Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen

Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge

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Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen

Keine Strabs-Eile

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Keine Eile bei der Strabs-Abschaffung: Erwartungsgemäß hat ein Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Udo Harenkamp (parteilos) gestern in der Finanzausschuss-Sitzung keine Zustimmung gefunden, auf die Tagesordnung gesetzt zu werden, nach welchem dann sofort über die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) befunden worden wäre. Symbolfoto Strabs in der Tiedexer Straße. Archivfoto Vertreter von SPD und FDP haben stattdessen … Keine Strabs-Eile weiterlesen

Strabs bremst den Busbahnhof

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Die Zeit für Wahlgeschenke ist gekommen. Vier Monate vor der Stadtratswahl möchte offensichtlich keine Fraktion in Einbeck mehr an der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, auf Dauer festhalten. An der Strabs, die in Einbeck erst im vergangenen Jahr nach heftigsten Diskussionen geändert und abgesenkt worden war. Schon damals forderten einige die komplette Abschaffung, allen voran Grüne … Strabs bremst den Busbahnhof weiterlesen

FDP sauer über geplante Benachteiligung kleiner Fraktionen

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Der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion in Einbeck, Dr. Reinhard Binder, kündigt entschiedenen Widerstand seiner Fraktion auf allen politischen Ebenen gegen die geplante Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes in Niedersachsen an. Geplante Änderungen sehen unter anderem vor, die Berechnungsgrundlage für die Zusammensetzung kommunaler Ausschüsse zu Lasten kleinerer Fraktionen zu ändern. Die Bürger treffen mit ihrer Wahl das nächste Mal … FDP sauer über geplante Benachteiligung kleiner Fraktionen weiterlesen

FDP: Wissensquartier in den nächsten Jahren unrealistisch

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Die FDP in Einbeck sieht die nächsten Bauabschnitte des "Wissensquartiers" in der aktuellen Lage als unrealistisch an. Das sagte Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling heute beim traditionellen Pressegespräch der Freien Demokraten am Dreikönigstag, das als digitale Videokonferenz stattgefunden hat. Die Konzeption, Museum, Archiv und Bibliothek zu einem so genannten dritten Ort zusammen zu führen, sei inhaltlich … FDP: Wissensquartier in den nächsten Jahren unrealistisch weiterlesen

Bürgermeister-Stichwahl: Weisensee empfiehlt Michalek

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Vor der Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl am 15. November hat sich der in der ersten Runde am vergangenen Sonntag unterlegene dritte Bewerber zu einer persönlichen Wahlempfehlung entschlossen. "Ich empfehle meinen Wählerinnen und Wählern, die Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek zu wählen", sagte Dr. Claudius Weisensee (FDP) heute. Am Abend gab auch die Einbecker FDP in einer … Bürgermeister-Stichwahl: Weisensee empfiehlt Michalek weiterlesen

Ein politischer Rückkehrer

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Angeblich war der Ort ja reiner Zufall, die politische Symbolik aber war an diesem Spätsommertag unübersehbar. Die FDP stellte ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl auf dem Dohrenberg vor, mit Panoramablick auf Heldenburg, Salzderhelden und auch Einbeck. Und als Dr. Claudius Weisensee dann auch noch von der FDP-Vorsitzenden Dr. Marion Villmar-Doebeling ein Blumenbukett mit einer großen … Ein politischer Rückkehrer weiterlesen

FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien

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Die FDP-Ratsfraktion möchte Jagdhunde von der Hundesteuer befreien. Einen entsprechenden Antrag haben die Freien Demokraten für die nächste Sitzung des Stadtrates am 9. September gestellt. Jagdhunde sollen mit anderen, dem Allgemeinwohl dienenden Hunden (zum Beispiel Rettungshunde) wenigstens gleichgestellt oder gleich gänzlich von der Hundesteuer befreit werden. Die Einbecker FDP-Fraktion mit Dr. Marion Villmar-Doebeling und Dr. … FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien weiterlesen

Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt

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Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen

Bürgermeisterwahl: Wen unterstützt die FDP?

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Dreikönigspressegespräch: Christian Grascha und Dr. Marion Villmar-Doebeling. Die erste kommunalpolitische Wortmeldung des neuen Jahres kommt auch 2020 von der Einbecker FDP: Beim „Dreikönigsgespräch“ mit den Medien heute haben die Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha vor allem die Bürgermeisterwahl in Einbeck in den Blick genommen. Wen die Freidemokraten dabei unterstützen, … Bürgermeisterwahl: Wen unterstützt die FDP? weiterlesen

Höchstspannung im Stadtrat

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Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen

Der Haushalt wird’s schon richten

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Erstmals seit mehreren Jahren hat der Einbecker Stadtrat jetzt den Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen. Lobende Worte gab es dennoch nur wenige für das Zahlenwerk, auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht nannte den Etat zwar solide, er biete jedoch auch nicht viel Bewegungsfreiheit. Ein „realistischer Haushalt“ sei das, sagte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). GfE/Bürgerliste-Sprecher Frank-Dieter … Der Haushalt wird’s schon richten weiterlesen

Beste Ausstattung in den Schulen

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FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha und Stellvertreterin und bildungspolitische Sprecherin Dr. Marion Villmar-Doebeling. Die FDP im Landkreis Northeim fordert eine bessere Ausstattung aller weiterführenden Schulen, um den Schülern eine bessere Bildung zu ermöglichen. „Beste Bildung durch beste Ausstattung“ haben die Freidemokraten einen entsprechenden Beschluss des Kreisvorstandes überschrieben. Entstanden ist das Papier bei einem Workshop an der BBS … Beste Ausstattung in den Schulen weiterlesen

Sommerempfang: Plädoyer für ein menschliches Miteinander

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Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek konnte beim Sommerempfang der Stadt Einbeck rund 120 Gäste in der Rathaushalle begrüßen. Der Dank für ehrenamtliches Engagement stand auch beim dritten Sommerempfang der Stadt Einbeck im Mittelpunkt des offiziellen Programmes. Vor rund 120 Gästen in der Rathaushalle nutzte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in ihrer Begrüßung aber auch die Gelegenheit zu … Sommerempfang: Plädoyer für ein menschliches Miteinander weiterlesen

Was wird nun mit der Strabs?

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Mit gelben Schildern protestieren die Anlieger gegen die Beiträge. Die Suche nach dem Kompromiss bei der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs genannt) zieht sich hin. Im März waren die Anlieger der Tiedexer Straße auf eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses verwiesen worden. Nachdem heute die Tagesordnung für das Treffen am 6. Juni um 17 Uhr (Altes … Was wird nun mit der Strabs? weiterlesen

Tag der Niedersachsen: Knappe Mehrheit für Bewerbung jetzt

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Die Stadt Einbeck bewirbt sich um den „Tag der Niedersachsen“ im Jahr 2027. Im gleichen Jahr wird auch das 775-jährige Stadtjubiläum gefeiert. Der knappen Entscheidung mit 21:20-Stimmen-Mehrheit bei zwei Enthaltungen war im Einbecker Stadtrat eine kontroverse Debatte über den richtigen Zeitpunkt einer Bewerbung vorausgegangen. Während die SPD zusammen mit Albert Thormann (GfE) und Walter Schmalzried … Tag der Niedersachsen: Knappe Mehrheit für Bewerbung jetzt weiterlesen

Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten

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Die Anlieger der Tiedexer Straße fürchten, dass ihnen die Zeit wegläuft. Dass sie nur vertröstet werden - und am Ende doch für den Ausbau der Straße bezahlen müssen. Sie wollen Anworten auf Fragen, welche allerdings die Fraktionen des Stadtrates in Einbeck zurzeit vor allem intensiv hinter den Kulissen diskutieren. Die Kompromiss-Suche läuft auf Hochtouren. Einen … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten weiterlesen

Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen

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Der Einbecker Stadtwald wird nicht verkauft. Das hat einstimmig der Finanzausschuss beschlossen. AfD-Ratsherr Udo Harenkamp hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, konnte als nur beratendes Ausschussmitglied im Finanzausschuss am Ende nicht für seinen eigenen Antrag stimmen. Harenkamp hatte in der Debatte für seinen Vorstoß geworben. "Die Politik" wage sich nicht heran an einen Verkauf, der finanzielle … Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen weiterlesen

Gelb-Grün will Strabs abschaffen

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Die Gelb-Grüne-Gruppe im Einbecker Stadtrat unternimmt einen neuen Anlauf, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck abzuschaffen. Einen entsprechenden Antrag hat G³ für den am 26. März tagenden nächsten Finanzausschuss (17 Uhr, Altes Rathaus) gestellt. Bereits im vergangenen Jahr in der heißen Phase der Debatte um die Strabs in der Tiedexer Straße hatten FDP und Grüne einen … Gelb-Grün will Strabs abschaffen weiterlesen

Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft…

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Die Fakten waren schnell ausgetauscht. Zwei Stunden Sitzungsdauer wären dafür nicht notwendig gewesen. Und ein Extratreffen imgrunde auch nicht. Denn ebenso schnell wurde in der Sondersitzung des Finanzausschusses zu der Ende Januar erlassenen teilweisen Haushaltssperre überdeutlich, dass es eine unterschiedliche Interpretation von Haushaltsplanung in Einbeck gibt. Die Trennlinie läuft haarscharf dabei zwischen der SPD-Fraktion auf … Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft… weiterlesen

FDP mit erster Wortmeldung 2019

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Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr kommt von der Einbecker FDP: Sie möchte mit einem "Dreikönigsgespräch" eine neue Tradition gründen und hatte - wie bereits in Northeim üblich - zum Pressegespräch eingeladen. Dabei haben die FDP-Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha heute erste politische Ansagen für 2019 gemacht: "Aufgabe … FDP mit erster Wortmeldung 2019 weiterlesen

Der Wind hat sich gedreht…

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Die Helden wirkten müde. Bemerkenswert matt war die knapp einstündige Debatte über die Windenergie-Vorrangflächen heute in der gemeinsamen Sitzung von Stadtentwicklung- und Bau/Umwelt-Ausschuss im Rathaus. Keine Demo, keine Wortmeldung mehr von der agilen Bürgerinitiative aus Dassensen, dem am stärksten betroffenen Ort. Nur wenige Beiträge aus den Reihen der Ratspolitiker. Kompromiss war wohl neben Windenergie heute … Der Wind hat sich gedreht… weiterlesen

Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?

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Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen

Gewalt an Frauen: Zufluchtsort fehlt in Einbeck

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Wenn Frauen oder Mädchen Gewalt erfahren haben, fehlt in Einbeck ein geeigneter Zufluchtsort. Diesen Hinweis haben Vertreterinnen des Frauenforums Einbeck vor einer Woche bei einer Aktion auf dem Marktplatz vor dem Alten Rathaus mehrfach bekommen, wie sie anschließend berichten. Das Einbecker Frauenforum hatte im Vorfeld des 25. November den direkten Weg in die Öffentlichkeit gesucht … Gewalt an Frauen: Zufluchtsort fehlt in Einbeck weiterlesen

Tiedexer Straße kann gefördert werden

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Anfragen an die Landesregierung sind beliebte Instrumente von Oppositionspolitikern. Denen die Macht, Verzeihung, Gestaltungskraft und direkten Drähte in Ministerien fehlen, etwas elegant unmittelbar in Regierungshandeln umzusetzen. Anfragen legen gerne mal den Finger in die Wunde und fördern oftmals interessante Details ans Tageslicht für die politische Debatte. Die zu (weiteren) Fragen veranlassen, von denen manche die … Tiedexer Straße kann gefördert werden weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Kein Licht am Horizont

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Eine Realisierung der seit Jahren diskutierten Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes in der Einbecker Innenstadt ist wieder in weite Ferne gerückt. Der Stadtentwicklungsausschuss hat heute die vorgelegte Entwurfsplanung lediglich zur Kenntnis genommen. Angesichts der vom beauftragten Büro Planorama (Berlin) kalkulierten Kosten von bis zu 4,2 Millionen Euro traten die Politiker einstimmig auf die Bremse; auch für … Neustädter Kirchplatz: Kein Licht am Horizont weiterlesen

Ein Weg für Heinrich Keim

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Es wundert schon ein wenig, dass einer der prägendsten Männer der jüngsten Einbecker Geschichte bislang noch nicht mit einem Straßennamen geehrt worden ist. Das soll jetzt nachgeholt werden. Der Verbindungsweg zwischen Ostertor und Rabbethgestraße (bislang ein Teil des Langen Walls mit zwei Anliegern) soll in Heinrich-Keim-Weg benannt werden, nach dem früheren Bürgermeister und langjährigen Stadtdirektor. … Ein Weg für Heinrich Keim weiterlesen

Wo dürfen sich Windräder drehen?

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Wenn immer alle Zuhörer von Fachausschuss- und Ratssitzungen so gut im Thema wären wie das gestern Abend bei der gemeinsamen Sitzung von Stadtentwicklungs- und Bauausschuss zur Windkraft an vielen Stellen deutlich geworden ist, wäre schon manches gewonnen. Als Beobachter konnte man bei den meisten Fragen und Beiträgen während der mehr als einstündigen (!) Einwohnerfragerunde jedenfalls … Wo dürfen sich Windräder drehen? weiterlesen

Ein Prinz mit Erfahrung

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Prominente Wahlkampf-Hilfe bei den Freien Demokraten in Einbeck: Hermann Otto Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich, bekannt als Hermann Otto Solms und Bundesschatzmeister der FDP, hat bei seinem Besuch deutlich gemacht, warum er mit 76 noch einmal für den Bundestag kandidiert: "Ich möchte ältere Menschen ermutigen, sich zu engagieren, wenn sie können: Bringt Euch ein, Ihr werdet gebraucht!" … Ein Prinz mit Erfahrung weiterlesen

G³

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War da mal was? Damals lag eine Flagge mit dem Farben Jamaikas auf dem Tisch des Sitzungssaals im Alten Rathaus. Jetzt, zehn Jahre später, ging es weniger symbolisch zu, als im Einbecker Museumscafé vor einem Bierdeckel-Quilt die Unterschriften unter die zweiseitige Vereinbarung der GGG gesetzt wurden, der Grün-Gelben-Gruppe, einem Ratsbündnis von FDP und Grünen. Jamaika … G³ weiterlesen

Allerlei Appetit-Anreger

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Allmählich arrangieren die örtlichen Parteien ihre Personaltableaus für die Kommunalwahlen im Herbst, im Politiksprech auch Kandidatenlisten genannt. Allerlei Appetit-Anreger präsentierte in dieser Woche die FDP, wie das Kreisvorsitzender Christian Grascha in unmittelbarer Küchennähe des Einbecker Hotels "Hasenjäger" formulierte. Wem's schmeckt... die Freien Demokraten haben jedenfalls großen Hunger und peilen mit einigen durchaus unkonventionell zu nennenden … Allerlei Appetit-Anreger weiterlesen

Schulschließungsszenarien

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Sie kommen so pünktlich und regelmäßig wie die Pausen-Klingel in der Schule: die Schuldebatten in der Politik. Der hiesigen Kommunalpolitik steht jetzt die nächste Welle einer Debatte über Schulstandorte bevor. Welche sind angesichts zurück gehender Schülerzahlen noch vertretbar? Darauf muss Politik eine Antwort finden, einfach ist das nicht, beliebt machen sich Kommunalpolitiker mit solchen Themen … Schulschließungsszenarien weiterlesen