Der Haushalt wird’s schon richten

Erstmals seit mehreren Jahren hat der Einbecker Stadtrat jetzt den Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen. Lobende Worte gab es dennoch nur wenige für das Zahlenwerk, auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht nannte den Etat zwar solide, er biete jedoch auch nicht viel Bewegungsfreiheit. Ein „realistischer Haushalt“ sei das, sagte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). GfE/Bürgerliste-Sprecher Frank-Dieter Pfefferkorn sprach von einem „Haushalt des Pragmatismus“, der sachlich geboten sei und dank höherer Steuereinnahmen momentan funktioniere. Nur wenige Änderungen sind dann auch nach den Beratungen in den Fachausschüssen aufgelistet. Nach langen Jahren des Verschiebens ist nun auch endlich die Erneuerung des Daches auf dem Dorfgemeinschaftshaus Edemissen mit 50.000 Euro eingeplant. Auch die viel diskutierten Fenster im Bürgerhaus Kreiensen sollen 2020 erneuert werden, wenn nicht mit Fördergeld, dann komplett durch den städtischen Etat, das entscheidet sich im Sommer. Mittlerweile seien das ja quasi „politische Fenster“, sagte Ebrecht.

SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki bezeichnete den Etat des kommenden Jahres als „Haushalt der Notwendigkeit, nicht der Einsicht“. Das Zahlenwerk treffe keine Vorsorge, beispielsweise für bevorstehende Neubauten von Kitas, sei nicht sorgfältig und nicht vorausschauend. Die Bürgermeisterin habe den Haushalt mit einem Zitat von Perikles eingebracht: „Es ist nicht unsere Aufgabe, die Zukunft vorauszusagen, sondern gut auf sie vorbereitet zu sein“. Hojnatzi erläuterte, der griechische Philosoph aus dem fünften vorchristlichen Jahrhundert sei auch Feldherr gewesen, der Krieg mit Sparta habe damals bevor gestanden. Mit Blick auf die städtischen Finanzen und den Haushalt griff der SPD-Politiker die Bürgermeisterin direkt an: „Sie sind auf gar nichts vorbereitet“. Offenbar handele sie nach dem Motto: „Die Götter werden’s schon richten.“

Marcus Seidel (SPD) kritisierte einmal mehr die undurchsichtige Haushaltsplanung. Man fühle sich als Ratsmitglied nicht gut informiert und mit den notwendigen Daten ausgestattet. Probleme wie beim lange vertrösteten Dorfgemeinschaftshaus Edemissen seien hausgemacht, wenn bei der eingesetzten Matrix der Haushaltsplanung die Priorisierungen undurchschaubar und eher mathematische als politische seien.