Schlagwort: Anfrage

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

BlGfE setzt sich für Öffnung des Sparkassen-Parkhauses am Wochenende ein

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Die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) setzt sich für die Öffnung des Parkhauses der Sparkasse Einbeck auch am Wochenende ein. Seit Mitte Februar ist das Parkhaus nach Vandalismus unbekannter Täter außerhalb der Sparkassen-Geschäftszeiten geschlossen. "Die BlGfE spricht sich für die Öffnung des Parkhauses über die Öffnungszeiten der Sparkasse Einbeck hinaus aus”, sagt Stadtratsmitglied und stellvertretende … BlGfE setzt sich für Öffnung des Sparkassen-Parkhauses am Wochenende ein weiterlesen

Schilder-Schilda?

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An elf verschiedenen Stellen in der Kernstadt sind vor wenigen Wochen mit Beginn der "Stadtradeln"-Aktion Schilder aufgestellt worden, um auf Radfahrer im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Die Hinweistafeln der Aktion „Einbeck macht sich fit“ sollen Autofahrer zur Rücksichtnahme auffordern, indem sie Abstand zu den auf Fahrradschutzstreifen Radelnden halten. Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss ärgert sich … Schilder-Schilda? weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer

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Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten … Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer weiterlesen

Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf

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Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen

Können Eisflächen freigegeben werden?

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Zu den schönen Seiten des kalten Schneewinters dieser Tage gehören die Rodelmöglichkeiten in Einbeck. Ratsherr Dennie Klose (SPD) hat jetzt eine Anfrage an Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestellt, ob denn außerdem eine Möglichkeit dafür besteht, bestimmte Eisflächen nach einer Prüfung für die Nutzung freizugeben. "Aus Erzählungen weiß ich, dass früher einmal auf den Teichen am … Können Eisflächen freigegeben werden? weiterlesen

Heitmüller fragt: Was ist aus „Einbecker Zehner“ geworden?

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Der Einbecker Ratsherr Dirk Heitmüller (SPD) vermisst eine Zwischenbilanz zum "Einbecker Zehner" und bemängelt eine zu geringe Werbung für das vor fast drei Jahren gestartete Projekt der Regionalgutscheinwährung. Deshalb hat er für die nächste Sitzung des Fachausschusses für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung eine schriftliche Anfrage gestellt und bittet um Antworten. Geplant ist die Sitzung am … Heitmüller fragt: Was ist aus „Einbecker Zehner“ geworden? weiterlesen

Wann wie wählen in Corona-Zeiten?

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Kippt die Corona-Pandemie den Wahltermin 13. September für die Bürgermeisterwahl in Einbeck? Oder müssen die Beteiligten nur mal ein bisschen kreativer sein, in Corona-Zeiten eine demokratische Wahl durchzuführen? Seit der Landkreis Northeim vor einer Woche die Bürgermeisterwahl in Uslar untersagt hat, die am 7. Juni geplant war, stellen sich die Betroffenen auch in Einbeck die … Wann wie wählen in Corona-Zeiten? weiterlesen

Wer interessiert sich für Jugendfreizeitheim Silberborn? SPD fragt nach

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Die SPD dringt beim Jugendfreizeitheim Silberborn darauf, dass nach dem gescheiterten Bürgerentscheid nun der Kreistagsbeschluss vom Juni vergangenen Jahres umgesetzt wird. Die breite Mehrheit im Northeimer Kreistag hatte damals beschlossen, dass der Landkreis das Haus abgeben soll. Die SPD-Kreistagsfraktion will nun in ihrer aktuellen Anfrage von der Landrätin wissen, ob bereits Bemühungen unternommen worden seien, … Wer interessiert sich für Jugendfreizeitheim Silberborn? SPD fragt nach weiterlesen

SPD am Bahnhof: Mit wenig Geld besser an City anbinden

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Eine Woche vor dem Start des regelmäßigen Personenverkehrs auf der Schiene in Einbeck-Mitte hat sich die Einbecker Kernstadt-SPD heute am Bahnhof und auf dem Vorplatz umgesehen. Die Sozialdemokraten trieb dabei weniger der noch fehlende Fahrkartenautomat und der noch nicht ganz fertig gestellte Wetterschutz auf dem Bahnsteig um. Der SPD geht es vielmehr konkret um die … SPD am Bahnhof: Mit wenig Geld besser an City anbinden weiterlesen

Tiedexer Straße kann gefördert werden

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Anfragen an die Landesregierung sind beliebte Instrumente von Oppositionspolitikern. Denen die Macht, Verzeihung, Gestaltungskraft und direkten Drähte in Ministerien fehlen, etwas elegant unmittelbar in Regierungshandeln umzusetzen. Anfragen legen gerne mal den Finger in die Wunde und fördern oftmals interessante Details ans Tageslicht für die politische Debatte. Die zu (weiteren) Fragen veranlassen, von denen manche die … Tiedexer Straße kann gefördert werden weiterlesen

Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen

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Christian Grascha will's wissen: Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete hat sich in die Debatte über den Ausbau der Tiedexer Straße eingeschaltet und in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Drei kompakte Fragen richtet der Freidemokrat an die SPD/CDU-Regierung: "Hat die Stadt Einbeck Förderanträge für diese Baumaßnahme gestellt, wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? … Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen weiterlesen

Parkplatz-Probleme

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Diese Logik wäre in der Tat von einer ganz exklusiven Dialektik: Nach übereinstimmenden Berichten lehnt es die Landesnahverkehrsgesellschaft offenbar ab, weitere Parkplätze am Bahnhof Salzderhelden finanziell zu fördern unter anderem mit der Begründung, dass wegen der viel zitierten demografischen Entwicklung ja in Zukunft weniger Pendler zu erwarten sind. Und weil die Bahnstrecke nach Einbeck-Mitte reaktiviert … Parkplatz-Probleme weiterlesen

Keine Pläne, Amtsgerichte zu schließen

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Diese Antwort ist doch mal deutlich: "Die Landesregierung plant keine Neuordnung der Amtsgerichtsbezirke. Es gibt derzeit auch keine konkreten Pläne über die Auflösung einzelner Amtsgerichtsstandorte." Das gelte auch für Einbeck und Bad Gandersheim. Diese Antwort hat die niedersächsische Justizministerin dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) auf seine Kleine Anfrage gegeben. Zuvor hatte der Einbecker Landtagsabgeordnete … Keine Pläne, Amtsgerichte zu schließen weiterlesen

Amtsgerichts-Anfrage, die Zweite

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Auf die jüngsten umfangreichen Anfrage-Aktivitäten seines Landtagskollegen Christian Grascha (FDP) aus Einbeck zum Thema Zukunft der Amtsgerichte in der Region ist jetzt auch der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) eingangen - und hat selbst eine Anfrage zum Thema Kleine Amtsgerichte an die Landesregierung gestellt (Wortlaut: Schwarz_KA Kleine Amtsgerichte). Kaum überraschen wird, dass der SPD-Politiker schon … Amtsgerichts-Anfrage, die Zweite weiterlesen

Graschas Gerichts-Getöse

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Das ist klassische Oppositionsarbeit. Und deshalb ist dagegen grundsätzlich nichts zu sagen. Angekommen in der neuen Rolle, hatte ich schon früher hier mal dazu geschrieben. Seine Verbalattacke nach einer Interview-Äußerung der Grünen-Justizministerin gegen die mutmaßliche "Rot-Grüne Attacke auf den ländlichen Raum" hat jetzt Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion aus Einbeck, noch einmal mit einer … Graschas Gerichts-Getöse weiterlesen

Neues zur Dauer-Brückenbaustelle

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Viele rollen nur noch mit den Augen, wenn das Gespräch auf die Dauer-Brückenbaustelle über das Krumme Wasser am Tiedexer Tor kommt. Erst jüngst war bekannt geworden, dass ein Bohrpfahl nicht exakt gesetzt worden war, die Statik daher überprüft werden musste. Die Landesregierung schiebt die Verantwortung für monatelange Verzögerungen bei der Brückenbaustelle am Tiedexer Tor auf … Neues zur Dauer-Brückenbaustelle weiterlesen

Graschas Brücken-Anfrage

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Heute hat, wie angekündigt, der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha eine Anfrage zur Brückenbaustelle am Tiedexer Tor an die Landesregierung gestellt (Wortlaut: AnfrageLT_Grascha210313). „Die Verzögerung des Baus der Brücke wirft doch einige Fragen auf, die nicht nur an die Stadt Einbeck gerichtet werden sollten, sondern auch an das Land“, begründet Grascha seinen Vorstoß zur Förderung der … Graschas Brücken-Anfrage weiterlesen