Park-Possen

Am Ende zählt, was als Ergebnis herauskommt. Vor allem für die Menschen, die zum Zug wollen und nur ihr Auto parken möchten. Es geht nicht darum, wer (politisch) recht hat oder die erste, die beste Idee hatte. Und doch ist es reichlich merkwürdig. Die in Spitzenzeiten knapp bemessenen Parkfläche am Bahnhof in Salzderhelden beschäftigt Politik schon seit Monaten, wenn nicht Jahren. Kürzlich hieß es noch, die Landesnahverkehrsgesellschaft habe einen Zuschuss abgelehnt. Immer neue Ideen wurden geboren, unter anderem von den Grünen (Wortlaut: Grüne 201114 Pressemitteilung Parkplätze Sdh), der Ortsrat tagte erneut zu der Frage. Heute nun übermittelt der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha ein Schreiben (Wortlaut: Antw zu 2335_03.12) des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies (SPD) zur Salzderheldener Parkplatz-Frage. Und die damit amtliche Antwort, dass es nie eine Ablehnung gegeben habe…

„Ich freue mich sehr über die Antwort der Landesregierung, dass eine Förderung der Erweiterung des Parkplatzes nun in Aussicht gestellt wurde“, wird Grascha in seiner Pressemitteilung zitiert (Wortlaut: 2014-12-05 Bahnhof Salzderhelden). Nach Prüfung des Antrags und der eingegangenen Unterlagen schlägt die Landesnahverkehrsgesellschaft laut Minister-Antwort vor, die Erweiterung des Parkplatzes in das ÖPNV-Flächenprogramm 2015 mit aufzunehmen. Die Entscheidung werde das Ministerium zum Jahreswechsel treffen, heißt es.

Ausweislich des Protokolls der jüngsten Ortsratssitzung in Salzderhelden hat die Bauverwaltung der Stadt Einbeck berichtet, dass die Landesnahverkehrsgesellschaft eine Förderung abgelehnt habe. Auch die Bürgermeisterin war in Medienberichten so zitiert worden. Was aus dem aktuellen Ortsratsbeschluss nach der angekündigten Förderung durch das Land wird, dürfte offen sein. Der Ortsrat Salzderhelden hatte vor dem Hintergrund der Förderablehnung und der hohen Kosten für eine Nutzung von Bahngelände (Bhf Sdh Flaechenberechnung) für 35 neue Parkplätze (121.000 Euro) beschlossen, zunächst zügig zusätzliche Parkpätze beim Bahnhof zu schaffen, indem Stellplätze in der Vogelbecker Straße und Am Stauwerk mit entsprechenden Hinweisschildern gekennzeichnet werden sollen. Langzeitparker sollen, so das Ziel, vom Bahnhof in die Vogelbecker Straße umgeleitet werden. Auch Schrägparkplätze im Straßenseitenbereich der Zufahrt zur Firma Vollmer und auf dem Bahngelände will der Ortsrat weiter verfolgen, heißt es in dem Beschluss.

Nachtrag 10.12.2014: Auch der Verwaltungsausschuss hat sich für Parkplätze an der Vogelbecker Straße und Am Stauwerk ausgesprochen, sie sollen umgehend im neuen Jahr markiert werden, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute. Die Schaffung weiterer Parkplätze am Bahnhof Salzderhelden ist ferner im Haushalt 2015 vorgesehen, den die Verwaltungschefin heute in den Stadtrat eingebracht hat und der jetzt in den Ausschüssen beraten wird.

Nachtrag 18.01.2015: Die Erweiterung des Bahnhof-Parkplatzes Salzderhelden wird vom Land Niedersachsen mit 40.000 Euro gefördert, teilten Wirtschaftsminister Olaf Lies und Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz (beide SPD) übereinstimmend mit. „Das ist eine gute Nachricht für die vielen Pendlerinnen und Pendler in unserer
ländlichen Region“, erklärt Schwarz in einer Pressemitteilung: „Ich bin sehr erfreut, dass ich in Gesprächen mit Wirtschaftsminister Olaf Lies auch die Wichtigkeit dieses Projektes für die Infrastruktur der Stadt Einbeck deutlich machen
konnte. Wir können sehr zufrieden mit der nun erteilten Förderzusage sein. Mit der Finanzierung der Erweiterung des Parkplatzes am Bahnhof Salzderhelden wird nun sichergestellt, dass der ÖPNV in unserer Region zukunftsfähig weiterentwickelt wird. Das ist ein sehr gutes Signal.“