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Einbecker Politik-Blog

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Beobachtet, recherchiert, notiert, angemerkt und berichtet aus der Politik in Einbeck von Frank Bertram

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Na logo, FDP!

7. Januar 20158. Januar 2015 ~ fb
Dr. Reinhard Binder, Patrick Neinert, Christian Grascha (v.l.) mit dem neuen FDP-Logo.
Dr. Reinhard Binder, Patrick Neinert, Christian Grascha (v.l.) mit dem neuen FDP-Logo.

In sozusagen historischem Kerngebiet der Hochburgen liberaler Politik in der Region, auf der Clus in Volksen, hat die FDP nach einer Pause gestern Abend wieder an alte Traditionen angeknüpft: den Neujahrsempfang mit deftiger Kost und offenen Worten. Aus Volksen kam einst ein FDP-Landrat… Klartext war angekündigt, Klartext haben die Liberalen, die jetzt lieber (wieder) Freie Demokraten sein möchten, bei Grünkohl und Bregenwurst geliefert.

Dabei hatte die Einbecker FDP auch das neue Parteilogo, das erst wenige Stunden zuvor offiziell bekannt wurde. Kreisvorsitzender Christian Grascha (Salzderhelden) sieht die Gelb-blau-magenta-Mischung als optische Botschaft für den Neustart. Die man jedoch auch nicht überbewerten dürfe, wechsele doch die FDP nicht das erste Mal ihr Logo. Und nebenbei bemerkt: auch die anderen Parteien haben in ihrer Geschichte ihre Parteibuchstaben mehr oder weniger gelungen modernisiert. Inhalt entscheidet, Verpackung verkauft.

Für Grascha braucht seine FDP keine Programm-Wende. Die FDP bleibe „die Partei der Aufsteiger, die in Eigeninitiative voran kommen wollen“. Seine Partei habe ein Umsetzungsproblem 2013 gehabt, deshalb sei sie abgewatscht worden und aus dem Bundestag geflogen, analysierte der Landtagsabgeordnete. Forderungen, wie die Abschaffung der so genannten kalten Progression, seien nicht deshalb falsch, „nur weil wir sie nicht umgesetzt haben“. Dadurch freilich habe die FDP viel Vertrauen verspielt, als sie noch Regierungspartei in Berlin war. Nun zähle es, sich den Respekt zurück zu erobern. Und dabei gelte, sich nicht immer nur negativ gegenüber den anderen Parteien abzugrenzen, jede habe ihre historischen Verdienste, sagte Christian Grascha.

Der Treuhänder des Einbecker Bürgerspitals, Jochen Beyes, nutzte die Chance als Referent beim Neujahrsempfang, für das gemeinnützige Einbecker Krankenhaus-Modell zu werben („Nah und persönlich“). Dabei kam in der anschließenden Diskussion auch immer wieder mal die Rolle der FDP in der Vergangenheit im Kreistag beim Verkauf der Kliniken Northeim und Bad Gandersheim an den Helios-Konzern zur Sprache, ebenso die nicht immer positive Haltung von Stadtrat-Fraktionschef Dr. Reinhard Binder zum Einbecker Krankenhaus, was die Debatte spannend machte. Beyes wünschte sich die gleiche Förderung durch die Politik wie sie private Anbieter erhielten: „Sonst ist das nicht fair.“ Gesundheit sei wie Bildung ein öffentliches Gut, in das viel Steuergeld fließe, sagte Beyes. Der Einfluss der Bürger auf den Gesundheitssektor sei jedoch beschränkt. Die Einbecker hätten allerdings gemeinsam durch ein riesiges Engagement gezeigt, dass Bürger auch selbst antreten können, um sich ihre vor Ort erreichbare gesundheitliche Grund- und Regelversorgung nicht von Klinikkonzern monopolisieren zu lassen.

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