Streik-Situation inakzeptabel

In dem seit Anfang Mai dauernden unbefristeten Streik der Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten hat sich heute erstmals offiziell die Stadt Einbeck geäußert; der Verwaltungsausschuss hatte vergangene Woche die Initiative zu einer Presseinformation gegeben, wie mir Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss sagte. “Wir bedauern sehr, dass hier ein Tarifkonflikt letztendlich auf die Eltern und Kinder verlagert wird”, heißt es in der heute veröffentlichten Pressemitteilung der Bürgermeisterin (Wortlaut: 2015-06-01 PM KiTa-Streik). Auch die Stadt hält die augenblickliche Situation in diesem sensiblen Bereich für inakzeptabel. “Leider haben wir selbst keinerlei weiteren Möglichkeiten, an der augenblicklichen Situation etwas zu ändern. Es liegt in der Hand der Tarifvertragsparteien, hier für eine hoffentlich kurzfristige Lösung zu sorgen.” Die Rathauschefin verweist auf bestehende Notgruppen, die in den Kindergärten Vogelbeck, Salzderhelden, Brunsen und der Münstermauer (auch ganztags) eingerichtet worden seien. Außerdem habe eine Notgruppe in der Kinderkrippe Deinerlinde beibehalten werden können. Unbeeinflusst vom Streik sei der Kinderhort, hier werde der normale Betrieb weitergeführt. Bedauerlich sei, dass die Stadt ihren Anspruch auf eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung, wie sie in den Kindertagesstätten geleistet werde, momentan nur stark eingeschränkt erfüllen könne. “Wir sind traurig und reiben uns nicht die Hände”, bittet die Verwaltungschefin um Verständnis für die Zwickmühle.

Ein klare Absage erteilte die Bürgermeisterin dem (unter anderem von CDU-Frauen-Union und FDP) geäußerten Wunsch, die Gebühren zurück zu erstatten, weil ja die streikenden Erzieherinnen und Erzieher Streikgeld erhalten und die Stadt in dieser Zeit den Lohn spare. Laut Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen sei eine Rückerstattung nicht statthaft. Wie die Bürgermeisterin sagte, habe der VA in seiner jüngsten Sitzung außerdem bestätigt, dass die Stadt Einbeck nicht freiwillig Gebühren rückerstatten werde.

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