Ohne neue Schulden geht’s nicht

Nach Jahren der unbeschwerten Zahlen will die Stadt Einbeck im nächsten Jahr voraussichtlich wieder neue Schulden machen - wenn auch nur in verhältnismäßig geringer Höhe. Das geht jedenfalls aus dem Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat in die politische Beratung eingebracht hat. Das Zahlenwerk wird in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen … Ohne neue Schulden geht’s nicht weiterlesen

Aufsicht angerufen, aber alles anstandslos

Die SPD-Fraktion hatte zunächst erklärt, dass sie nicht die Kommunalaufsicht in Sachen Vermietung der Obergeschoss-Räume des Alten Rathauses eingeschaltet habe. Weil das an den Verträgen nichts mehr geändert hätte. Nun wird bekannt, dass die SPD doch die Kommunalaufsicht um eine Prüfung gebeten hat. Und zwar bereits gleich nach der Mai-Ratssitzung. Öffentlich gemacht hat das aber … Aufsicht angerufen, aber alles anstandslos weiterlesen

Sommer in der Stadt

Premiere gelungen: Rund 150 Gäste haben beim erstmals von der Stadt Einbeck organisierten Sommerempfang die von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek formulierte Bitte erfüllt und den neu geschaffenen sommerlichen Raum für Begegnungen, Informationen und Gespräche in angenehmer Atmosphäre genutzt. "Wir wollen uns auf diesem Wege bedanken bei denen, die sich für und in unserer Stadt engagieren", … Sommer in der Stadt weiterlesen

Barrierearme neue SPD-Adresse

Die Einbecker SPD hat ihr neues Parteibüro bezogen und ihre neuen Räume am Sonnabend Nachmittag der Öffentlichkeit gezeigt. Die Sozialdemokraten hatten bislang seit Jahrzehnten im Alten Rathaus ein Büro im Obergeschoss, dieses haben sie nun zugunsten der nahezu barrierefreien Räume in der Altendorfer Straße 35 aufgegeben. Zuletzt war die SPD im Rathaus-Obergeschoss fast der einzige … Barrierearme neue SPD-Adresse weiterlesen

Zeit ist Geld

Das Dilemma ist nicht neu. Politik ist die Kunst des Machbaren. Und ohne Geld ist alles forsche Streben nichts. Diesen Eindruck kann gewinnen, wer sich mehrere der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsausschusses einmal in Ruhe vor Augen führt. Das nicht-öffentlich tagende, zweithöchste Gremium der Kommunalpolitik hat in seiner Sommersitzung gestern Geld für mehrere Vorhaben freigegeben, für … Zeit ist Geld weiterlesen

Gespräche, Mitteilungen, Meldungen – alles gleich?

Ich glaube, wir müssen da doch mal etwas sortieren. Und einige scheinen auch ein wenig Nachhilfe nötig zu haben. Ich hatte mich bereits am Abend der jüngsten Ratssitzung direkt und im persönlichen Gespräch darüber ausgelassen, und damit hätte es gut sein können. Aber weil der Quatsch jetzt sogar im offiziellen Protokoll der Stadtrat-Sitzung vom 17. … Gespräche, Mitteilungen, Meldungen – alles gleich? weiterlesen

SPD gegen Konzeptionitis

Gegen immer neue Konzepte, die dann doch nicht umgesetzt werden können, weil das Geld dafür fehlt, hat sich die SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. Natürlich müssten auch mal Planungen vorgehalten werden für manchmal unerwartet fließendes Fördergeld. Man dürfe aber nicht den Eindruck erwecken wie das die Bürgermeisterin gerne tue, dass die Konzepte morgen schon alle umgesetzt sein könnten. … SPD gegen Konzeptionitis weiterlesen

Vermietet unabhängig vom Konzept

Politisches Nachspiel nach der jüngsten Präsentation des neuen Nutzungs- und Erschließungskonzepts für das Alte Rathaus in Einbeck: Die SPD-Ratsfraktion hat Akteneinsicht beantragt in den Mietvertrag, den die Stadt Einbeck für  Räume im zurzeit noch weitgehend leer stehenden Obergeschoss der Immobilie kürzlich abgeschlossen hat. Ratsmitglied Eunice Schenitzki und ihre Fraktion fühlen sich getäuscht. Sie habe bei … Vermietet unabhängig vom Konzept weiterlesen

Konzept für Rathaus-Immobilie

Ein bisschen ist es ein Dornröschenschlaf, in dem das Rathaus am Marktplatz dämmert. 1962 ist die Rathaushalle zuletzt modernisiert worden, 1970 die obere Rathaushalle im Obergeschoss. Seitdem ist nicht mehr viel passiert. Was sichtbar wird an vielen Stellen, an denen der Putz bröckelt oder es durch die Fenster zieht. In den vergangenen Jahren wurde es … Konzept für Rathaus-Immobilie weiterlesen

Agenda 2017

Das war's. Das Jahr ist kommunalpolitisch längst Geschichte. Schon deutlich vor Weihnachten fielen die letzten Entscheidungen in politischen Gremien - so denn überhaupt etwas entschieden und nicht nur vertagt wurde. "Zwischen den Jahren" war das Rathaus wieder geschlossen, nachdem dort von höchster Position festgestellt worden war: Einbeck entwickelt sich weiter prächtig. Höchste Zeit also, ein … Agenda 2017 weiterlesen

Knifflige Aufgaben auf dem Weg zum Haushaltsziel

Trotz guter Zahlen wird die Stadt Einbeck auch für das kommende Haushaltsjahr nicht beim Land Niedersachsen beantragen, aus dem Zukunftsvertrag entlassen zu werden. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, als sie den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 im neuen Stadtrat einbrachte. Im vergangenen Sommer bereits habe sich Politik mit Verwaltung dafür entschieden noch zu warten, … Knifflige Aufgaben auf dem Weg zum Haushaltsziel weiterlesen

Warmer Wahlkampf

Eigentlich müsste bereits die heiße Phase des Wahlkampfes vor den Kommunalwahlen begonnen haben - und heiß war es ja auch an diesem August-Tag der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode in Einbeck. Draußen. In der Rathaushalle jedoch herrschten kühle Temperaturen, die Vorteile einer Immobilie mit historischer Bauweise. Ab September wird ein Planungsbüro neue Nutzungsmöglichkeiten aufzeigen für das … Warmer Wahlkampf weiterlesen

Saubere Stube

In der guten Stube sieht es manchmal aus wie bei manchem unterm Sofa... gemeint ist damit in diesem Falle natürlich Einbecks gute Stube, die Innenstadt, nicht das private Wohnzimmer der sprichwörtlich bekannten Familie. Besonders nach Veranstaltungen und Festen gibt es schon mal unterschiedliche Auffassungen darüber, wer denn durchzufegen hat. Wobei: Eigentlich ist das ganz einfach: … Saubere Stube weiterlesen

Provisorische Dauer-Toiletten-Baustelle

Von Bauarbeiten auf dem Hallenplan in Einbeck ist mir nichts bekannt - und das seit knapp einer Woche in einer Ecke des Alten Rathauses in bester Innenstadtlage stehende leuchtend blaue Baustellen-WC hat auch nichts mit Erdarbeiten fleißiger Bauarbeier zu tun, die auch nur mal austreten wollen. Die barrierefreie, große Toilette für Menschen mit individuellen Beeinträchtigungen, … Provisorische Dauer-Toiletten-Baustelle weiterlesen

Agenda 2016

Bevor sich die kommunale Politik in die Weihnachtstage verabschiedet und auch die Verwaltung im Rathaus "zwischen den Jahren" ihre Pforten schließt, bevor an den Festtagen im Kreise der Familien Kraft tankende Erholung und Entspannung im Vordergrund stehen, vielleicht sogar die eine oder andere politische Diskussion, lege ich hier schon einmal die Agenda 2016 der Einbecker … Agenda 2016 weiterlesen

Live-Ticker Stadtrat 16.12.2015

17:00 Uhr Ratsvorsitzender Bernd Amelung eröffnet die Sitzung. Zunächst gibt es eine Gedenkminute für die Terroropfer von Paris. Dann sind Formalien zu klären. 17:02 Uhr Die CDU beantragt, das Thema Erwerb Neues Rathaus von der Tagesordnung abzusetzen. Erst seit Mittwoch seien alle Daten bekannt. Unbekannt sei noch die Kontamination-Belastung. Auch noch keine Antwort aus Innenministerium, … Live-Ticker Stadtrat 16.12.2015 weiterlesen

Toi, toi, toi

Hartnäckig bleiben Seniorenrat und Behindertenbeauftragter am Thema dran. Gut so. Sie sehen ein dringendes Bedürfnis. Und möchten die Argumente, die gegen ihr Vorhaben ins Feld geführt werden, nicht akzeptieren. Aus, wie ich finde, durchaus nachvollziehbaren Gründen, die ich hier schon einmal genannt hatte. "Von allen Fraktionen haben wir wohlwollende Zustimmung, aber es passiert nichts", sagte … Toi, toi, toi weiterlesen

Hot-Spot Rathaus

Das frei zugängliche, öffentliche, drahtlose Internet in der Innenstadt (WLAN) rückt offenbar näher. Gestern sagte Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder im Kultur- und Wirtschaftsförderung-Ausschuss, dass in Kürze ein Hubwagen am Alten Rathaus vorfahren werde, um den Hot-Spot zu installieren. Ein Repeater, der das Signal verstärkt, soll am Sparkassen-Gebäude am Marktplatz montiert werden. Den richtigen Standort für … Hot-Spot Rathaus weiterlesen

Bierernst?

Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Seit mehr als sechseinhalb Jahrzehnten regiert auch in Einbeck mehrere Wochen im Jahr der Karneval. Wer da alles bierernst nimmt und keinen Spaß versteht, hat den Sinn von Karneval nicht begriffen und geht offenbar ziemlich spaßbefreit durch die Welt. Weil die Narren bis Aschermittwoch die Macht haben, symbolisch mit … Bierernst? weiterlesen

Er folgt dem Stern…

Er hat schon öfter die Gabe zur gelungenen Geste bewiesen, und auch heute hat Alexander Kloss, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Einbeck, einmal mehr unter Beweis gestellt, dass es manchmal nur Kleinigkeiten sein müssen, die aber große Wirkung erzielen: Beim 25. Empfang der Sternsinger im Alten Rathaus hat der Vize-Bürgermeister mit einer Tradition gebrochen, um die … Er folgt dem Stern… weiterlesen

Drahtlos und frei in der City

Drahtlos, frei und unbeschwert in der Einbecker Innenstadt online unterwegs sein - das soll künftig in der City (Marktplatz, Marktstraße, Hallenplan, Lange Brücke) wahr werden. Wenn es nach dem Willen der SPD geht, die die Verwaltung in einem auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung (10. Dezember, 17 Uhr, Rathaushalle) Kulturausschuss-Sitzung (16. Dezember, 17 Uhr, Neues … Drahtlos und frei in der City weiterlesen

Vom Wert des Rathauses

Was ist Einbeck das Rathaus wert? Der markante Bau mit seinen drei Türmen am Marktplatz. Das Alte Rathaus ist nicht nur in die Jahre gekommen. Es steht nicht nur zu großen Teilen leer und sucht Mieter. Sein Gewölbekeller wird leider immer noch nicht genutzt. Es pfeifft gerne mal durch die Fenster in der Rathaushalle, besonders … Vom Wert des Rathauses weiterlesen