Agenda 2022

In diesem Jahr ist alles anders. Habe ich vor einem Jahr schon geschrieben. Ich könnte mich wiederholen, denn noch immer hat uns die Pandemie voll im Griff. Und längst schlägt Corona mit seinen wirtschaftlichen Auswirkungen voll durch auf Planungen, Investitionen, Projekte und (kommunale) Finanzen. Prognosen werden schwieriger. Trotzdem biete ich auch in diesen speziellen Zeiten die kommunalpolitische Agenda 2022 aus meiner Sicht. Sie soll wieder Lese- und Diskussionsstoff für die Tagesordnung des nächsten Jahres sein. Vielleicht sind rechtzeitig zum Jahreswechsel ein paar Anregungen und Denkanstöße dabei.

Das Großprojekt Neustädter Kirchplatz steht 2022 hoffentlich zum letzten Mal auf der Agenda. Soll heißen, dass die Bauarbeiten dort im kommenden Jahr abgeschlossen werden können. Der Plan ist das, aber welche Baustelle lässt sich heutzutage noch planen? Alles dauert länger, alles wird teurer – das ist längst die Maxime. Umso wichtiger ist, dass die in mehreren Abschnitten 2019 gestartete Baustelle Ende 2022 abgeschlossen wird. Und zwar so weit wie möglich so, wie es die Detailplanungen nach dem Architektenwettbewerb 2016 vorgesehen haben. Also inklusive Pavillon und Brunnen. Beim Brunnen hat schon ein großzügiger Spender der Stadt aus klammen Kalamitäten geholfen. Beim Pavillon, der unter anderem das wenig chice Trafohäuschen einhausen wird, dauerte bei der Politik die Erkenntnis angesichts steigender Baupreise etwas länger. Der Pavillon hat seine wichtige Funktion für und auf dem Innenstadt-Platz. Alles weitere Zögern macht alles nur noch teurer. Was nicht heißen soll, dass es während einer mehrjährigen Bauphase nicht zwischendrin neue Erkenntnisse geben kann, die zu Veränderungen der Baupläne führen. Es ist aber ermüdend, manche Diskussion immer und immer wieder zu führen, nur weil bei einigen die Erinnerung an einstige einstimmige Beschlüsse verblasst. Noch schlimmer ist nur, wenn Architekten zu einem Wettbewerb eingeladen werden, sie ihre Ideen aus fachlicher Sicht einreichen dürfen – und dann anschließend jeder meint, auch ohne Architekturstudium der bessere Stadtplaner zu sein.

Ebenso schwach wie beim Neustädter Kirchplatz scheint bei manchem die Erinnerung zu sein, welche Diskussionen und Planungen bei der Sanierung des Rathauskellers längst ausgiebig geführt worden sind. Kleiner Tipp: Ein Blick in alte Protokolle kann helfen. Diese sind alle öffentlich zugänglich übrigens. Kann man also finden, wenn man suchen möchte. Ist aber natürlich viel einfacher, auf das löchrige Gedächtnis der Öffentlichkeit zu setzen und lieber immer neue Ideen aus dem Keller zu holen. Nun wird offenbar ein Fahrstuhl zum Problem. Nur mal zur Erinnerung (und fast die gleiche Debatte könnte man auch für den Pavillon am Neustädter Kirchplatz führen): Der Fahrstuhl ist kein Luxus; er soll dort nicht eingebaut werden, weil irgend jemand Geld zuviel hat. Sondern weil jeder Bürger und jede Bürgerin das Rathaus im Herzen der Stadt gut und barrierefrei erreichen können soll. Für öffentliche Veranstaltungen in der Rathaushalle zum Beispiel. Vorträge oder Sitzungen können dann dort von jedem, auch im Rollstuhl oder mit Rollator selbstständig erreicht werden. Und der Fahrstuhl soll gleichzeitig auch öffentliche Toiletten für jeden zugänglich machen. Damit wird dann auch die Forderung nach erreichbaren WCs zu Recht erfüllt. Nur: Wer A sagt, muss auch B sagen. In historischen Gebäuden wie dem Alten Rathaus ist eine barrierefreie Erschließung nun mal schwieriger als in einer eingeschossigen Multifunktionshalle am Rande der Stadt mit Parkplatz vor der Tür. Das kann doch dann aber nicht dazu führen, alles in der multifunktionalen, ausschließlich zweckmäßigen Halle durchzuführen und die historische Verantwortung für das gebaute Erbe dieser Stadt aus fadenscheinigen Gründen außer acht zu lassen. Achso, wer mit offenen Augen durch die Stadt geht und vor dem Alten Rathaus steht, sieht auf den ersten Blick selbst als Laie, dass es mit der vorgesehenen Sanierung innen inklusive Lift nicht getan ist. Die Fassade ist längst eines Rathauses in einer sich Tourismus wünschenden Stadt unwürdig.

Intelligent, pfiffig, clever, elegant und schick – so erklärt mir mein Wörterbuch das Adjektiv „smart“. Einbeck profitiert vom Förderprogramm „Smart City“, in den nächsten Jahren fließt viel Geld in die Stadt, damit diese digitaler wird – eben intelligenter. Im neuen Jahr startet auch der Smart-City-Koordinator bei der Stadtverwaltung seinen Job, dessen vornehmste erste Aufgabe es sein wird, eine Digitalisierungsstrategie gemeinsam mit den Menschen in Einbeck zu erstellen, wie das Stadtleben in Zukunft aussehen soll. Mehr wird im ersten Jahr kaum zu schaffen sein. Bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass viele Menschen aus Einbeck mitmachen wollen und sich nicht vom Wortgeklingel abschrecken lassen, das diesem Projekt leider viel zu häufig zu eigen ist. Kostprobe gefällig: „Kernstück soll die Eröffnung eines Digital Hubs in der Einbecker Innenstadt sein.“ Also, ich wüsste, wie meine Großmutter „Digital Hub“ ausgesprochen hätte, und verstanden hätte sie nicht, was damit überhaupt gemeint sein soll. Deshalb meine Bitte an Smart City: Wir glauben alle, dass die Verantwortlichen mit vielen modernen, englischen Begriffen um sich werfen können. Kann ich auch, wenn ich will. Will ich aber nicht, weil mich die meisten Menschen verstehen sollen.

Apropos verstehen: Ich bleibe auch 2022 in froher Erwartung und guter Hoffnung, dass Online-Videokonferenzen irgendwann einmal normaler werden und jedes Ratsmitglied wenigstens eine technische Grundausstattung für diese Art der Kommunikation besitzt und benutzen kann. Dass nicht jedes Mal ein Gezeter angestimmt wird, wenn – aus welchen Gründen auch immer – eine Sitzung im digitalen Raum stattfinden muss. Das persönliche Treffen muss die Regel bleiben, keine Frage. Aber digitale Sitzungen müssen irgendwann einmal zu einer selbstverständlichen Möglichkeit, zu einer möglichen Option werden. Spart manchmal viel Zeit und umweltschädliche, lange Wege. Das ist ziemlich smart übrigens.

In der Einbecker Kommunalpolitik dürfte 2022 die spannende Frage sein, wie lange das SPD/CDU-Ratsbündnis hält, das erst seit wenigen Wochen im Stadtrat mit großer Mehrheit gemeinsame Sache macht. Nach einem ersten, gemeinsam durchgezogenen Haushaltsplan lautet mein Tipp: Könnte ziemlich lange halten. Brüchig könnte die Große Koalition nur werden, wenn einer der Partner bei einem Projekt eine absolut abweichende Meinung hat. Solche Projekte zeichnen sich angesichts leerer Kassen aber nicht ab. Deshalb muss es nicht gleich langweilig werden in der Ratspolitik. Längst haben sich einige gefunden, die die Rolle der Opposition allzu gerne übernehmen.

Natürlich sind Personen in der Politik wichtig. Auch sie könnten übrigens Gründe für eine GroKo-Scheidung werden. Erkennbar ist das freilich nicht. Im kommenden Jahr steht eine einzige Wahl auf der Agenda – die Landtagswahl am 9. Oktober 2022: Ziemlich zügig werden sich die Parteien damit beschäftigen, wer kandidiert (wieder)? Da müssen sich einige mehr Gedanken machen als andere. Bei der CDU stellt sich die bislang unbeantwortet gebliebene Frage, wer im Wahlkreis Einbeck antreten will. Hier können die Christdemokraten nicht wieder (wie bei der Landratswahl in diesem Jahr) den FDP-Mann Christian Grascha nehmen. Sie werden einen eigenen Kandidaten präsentieren müssen. Die Wahl eines neuen CDU-Kreisvorsitzenden, die schon seit Monaten pandemiebedingt vor sich her geschoben wird, könnte erste Anhaltspunkte für die Landtagskandidatur geben.

Und auch in diesen so unvorhersehbaren Zeiten freue ich mich wieder auf Unvorhergesehenes, auf das, was heute noch niemand auf dem Zettel hat. Es werden erwartungsgemäß kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die noch keiner ahnt. Auch 2022 lesen Sie davon im Einbecker Politikblog.

Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde

Es war die klare Kante, die der Angesprochene gerne für sich in Anspruch nimmt. In diesem Fall war es die Bürgermeisterin, die ungewöhnlich klar, kantig und deutlich sagte, was ihr missfiel. Das wünscht man sich durchaus auch bei anderen Themen öfter von ihr. In der Frage der Rathauskeller-Pläne angesichts der neuen Archäologie-Erkenntnisse ließ Dr. Sabine Michalek keine Zweifel daran, dass ihr der Facebook-Beitrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) übel aufgestoßen war. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass einige in dieser Stadt Bitten um Vertraulichkeit nicht einhalten können oder wollen“, sagte die Bürgermeisterin und hatte dabei Alexander Kloss im Blick.

Archäologen graben im Rathauskeller an der Stelle, an der eigentlich ein Fahrstuhl eingebaut werden sollte. Diese Pläne sind offenbar durch die Erkenntnisse der Fachleute vom Tisch.

Denn der hatte seine am Dienstag um 22.34 Uhr veröffentlichten Informationen offenkundig aus einer exklusiven Führung durch den Keller durch Stadtarchäologe Markus Wehmer für den ehemaligen und neuen Vorstand des Einbecker Geschichtsverein gewonnen. Kloss ist seit wenigen Wochen Beisitzer im Geschichtsverein-Vorstand. Wehmer habe ausdrücklich darum gebeten, die Informationen ausschließlich für die Arbeit des Geschichtsvereins zu verwenden und nicht politisch, ärgerte sich Michalek. Umso erstaunter sei sie gewesen, als sie bei Kloss am Dienstag Abend schon seine Meinung über den Umbau des Alten Rathauses und insbesondere des Kellers las, bevor Verwaltung und Politik über die Befunde und die geänderte Lage informiert gewesen seien. „Von der aktionistischen Plakataktion weiterer Mitglieder des Geschichtsvereins möchte ich gar nicht sprechen“, sagte die Bürgermeisterin über Banner-Protest vor dem Alten Rathaus inklusive Lastenrad.

Doch statt sich den Schuh nicht anzuziehen, wie er auch selbst sagte, tat es Kloss getroffen dann doch und verwahrte sich dagegen, Vertraulichkeiten verletzt zu haben. Wer ihn kenne, wisse dass er Vertraulichkeit korrekt einhalte. Kloss in Richtung Michalek über deren Kritik: „Das war nix.“

Und wie er sich so in Rage redete, merkte Kloss offenbar gar nicht, wie er mit jedem weiteren Wort den Archäologen als städtischen Angestellten mit hineinzog in seine Auseinandersetzung. „Mein Artikel wurde vorab mit Herrn Wehmer abgestimmt – und zwar inhaltlich und zeitlich“, gab Kloss sogar formal zu Protokoll. Wehmer habe ihm die Freigabe erteilt. „Auch das Bildmaterial habe ich vorab mit ihm abgestimmt. Am Tag meiner Veröffentlichung bei Facebook erfolgte zudem ein Pressetermin im Keller. In diesem Termin wurden jene Inhalte kommuniziert, die auch mir vorlagen. Erst nach diesem Termin habe ich bei Herrn Wehmer angefragt, ob ich selbst ebenfalls darüber berichten darf.“ Er widerspreche ganz deutlich der mehr als deutlichen Unterstellung der Bürgermeisterin, der „lieben Sabine“, wie Kloss sie ansprach, er würde vertrauliche Informationen auf reißerische Weise bei Facebook verbreiten. „So etwas habe ich nie getan und werde es auch niemals tun.“

Zehn Stunden vor dem Facebook-Post Kloss‘ (und einer nahezu wortgleichen E-Mail an einen großen Verteiler) hatte in der Tat die Presse über die Funde im Rathauskeller erfahren. Während bis dato aber noch niemand über die Ergebnisse der Grabungen berichtet hatte (und schon gar nicht über eventuelle politische Folgen), fuhr Ratsherr Alexander Kloss in seinem Beitrag am Dienstag Abend bereits schweres Geschütz auf. „Diese Maßnahme (der Einbau des Fahrstuhls, fb) würde einerseits den historischen Gewölbekeller an dieser Stelle unwiderbringlich zerstören und – laut Statikern und Baufachleuten – zu ganz erheblichen Mehrkosten führen! Ich kann mir zudem gut vorstellen, dass das Landesamt für Denkmalpflege vor dem Hintergrund der neuen baulichen Erkenntnisse die seinerzeitige Zustimmung zu dem Fahrstuhl an der aktuell geplanten Stelle noch einmal neu bewertet.“ Für ihn sei jetzt der Zeitpunkt erreicht, die Planungen zu überdenken. Ein außen angebrachter Fahrstuhl an der rückwärtigen Südseite, also auf dem Innenhof, sei seinerzeit wegen höherer Kosten nicht weiter verfolgt worden. „Diese Planungen müssen wieder auf den Tisch und in Ruhe diskutiert werden – bevor irreparable Eingriffe an unserem wichtigsten historischen Wahrzeichen vorgenommen werden“, meint Ratsherr Kloss.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sieht durch die Erkenntnisse der archäologischen Ausgrabungen den ursprünglichen Zeitplan als überholt an, wie sie in der Sitzung des Stadtrates sagte. Der vorgesehene Baubeginn für den Fahrstuhl müsse verschoben werden. Michalek: „Die neuen Erkenntnisse müssen nun zusammengestellt, sachkundig bewertet und mit der Politik diskutiert werden. Es ist aber bereits jetzt absehbar, dass der im März einstimmig beschlossene Umbau des Alten Rathauses mit einem durchgängigen Fahrstuhl vom Keller bis ins Obergeschoss und mit einer multifunktionalen Nutzung des Kellers für Veranstaltungen oder auch Trauungen nicht mehr wie geplant umsetzbar sein wird.“

Banner-Protest an einem Bauzaun vor dem Alten Rathaus. Foto: Martin Keil

Städtebau-Fördermittelzusage bringt Rathaus-Sanierung voran

Freude über Fördermittelzusage: Die Stadt Einbeck erhält insgesamt 680.000 Euro aus dem Städtebauförderung-Programm 2021. Vor allem die seit längerem angestrebte Sanierung des Historischen Rathauses soll diese Unterstützung voranbringen. Einbeck erhält aus dem Förderprogramm „Lebendige Zentren“ 680.000 Euro, davon sind 80.000 Euro für das Sanierungsgebiet Neustadt-Möncheplatz (ehemaliges Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz) und 600.000 Euro für die angemeldeten Projekte im ehemaligen Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ bestimmt, teilte die Stadtverwaltung heute mit.

Historisches Rathaus am Marktplatz. Archivfoto 2020

„Als finanzschwache Kommune wurde uns sogar eine erhöhte Förderquote von 90 Prozent zugestanden“, erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in einer Pressemitteilung. „In der aktuellen Situation ist das eine ausgesprochen erfreuliche Nachricht.“ Fachbereichsleiter Joachim Mertens ergänzte: „Mit der Förderung können wir vor allem die Planungen für das Alte Rathaus weiter vorantreiben und die Umsetzung vorbereiten.“

Für leichte Irritationen hatten verschiedene Mitteilungen der regionalen Landtags- und Bundestagsabgeordneten am Vortag gesorgt, die die Fördermittelzusagen als ihren politischen Erfolg vermeldeten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz beispielsweise schrieb „die Gemeinde Kreiensen erhält 600.000 Euro für ihren Ortskern“, wobei es diese ja seit acht Jahren nicht mehr gibt. Beim CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne las sich das ähnlich: „in der Stadt Einbeck das Projekt ‚Gemeinde Kreiensen‘ (600.000)“.

Fachbereichsleiter Joachim Mertens konnte das auf Nachfrage aufhellen: Der Begriff „Gemeinde Kreiensen“ sei historisch zu erklären, da weiland die Projekte im Programm „Kleine Städte und Gemeinden“ zum Zwecke der Fusion von Einbeck und Kreiensen sozusagen zum besseren Zusammenwachsen der beiden Kommunen angemeldet worden seien. „Das hat sich natürlich längst überholt“, erklärte Mertens. Die Zuweisung der 600.000 erfolge auch nicht projektbezogen. Die Kommune dürfe das Geld frei im Rahmen der angemeldeten Projekte einsetzen. Das Alte Rathaus habe in Einbeck die Priorität 1, „die Umsetzung ist politisch gewollt, und das Geld wurde hierfür auch vornehmlich angemeldet“, sagte der Fachbereichsleiter.

Das zuständige niedersächsische Bauministerium hat im Städtebauförderungprogramm 2021 insgesamt 121,6 Millionen Euro für 204 Fördermaßnahmen in Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt. Wird der kommunale Eigenanteil noch hinzugerechnet, so können Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden.

Damit das Kreuzgewölbe des Rathauses standfester wird

Weil die zehn Säulen des Kreuzgewölbes im Keller unter dem Alten Rathaus mittelfristig standsicherer gemacht werden müssen, wird der geplante barrierefreie Umbau des historischen Rathausgebäudes am Marktplatz rund 100.000 Euro teurer. Der Bauausschuss hat einstimmig eine Variante empfohlen, bei der nicht auch noch das Bodenniveau des Kellers abgesenkt wird, wie das beauftragte Planungsbüro SHH Architekten (Hildesheim) in anderen Ausbaumöglichkeiten vorgeschlagen hatte. Dann aber wären die Kosten um bis zu 350.000 Euro gestiegen. Insgesamt soll nun der Umbau ab dem Haushaltsjahr 2022 rund eine Million Euro kosten.

Planungen für den Rathauskeller. (c) SHH Architekten Hildesheim

Die Ratsgremien hatten der Entwurfsplanung des Umbaus im vergangenen Jahr bereits zugestimmt. Das Historische Rathaus soll einen innenliegenden Aufzug erhalten, der alle Geschosse inklusive Keller barrierefrei erschließt. Erdgeschoss und Keller sollen zu multifunktionalen Räumen umgebaut werden.

Bei den Statik-Planungen haben Fachleute jetzt festgestellt, dass die Fundamente der Säulen des Kreuzgewölbes ertüchtigt werden müssen, um die Bestandssicherung mittelfristig zu gewährleisten, wie sie schreiben. Die Gründung der Außenwände des Rathauses liege deutlich höher als die Säulengründung, welches einen erhöhten Aufwand zur Stabilisierung erfordere. Auch die Archäologie werde teurer.

Bei der nun beschlossenen Sanierungsvariante bleibt das Höhenniveau des Fußbodens unverändert, vorhandene Fehlstellen in der Befestigung werden ergänzt. Eine Heizmöglichkeit soll geschaffen werden, jedoch keine Fußbodenheizung, wie das bei den anderen Varianten möglich geworden wäre.

Für die Gründung des Aufzugsschachts inklusive der notwendigen Unterfahrt an der Ostwand des Alten Rathauses ist das Unterfangen der angrenzenden Außenwandgründung erforderlich. Hierzu werden laut Verwaltung die Bestandsfundamente der östlichen Außenwand auf einer Länge von etwa 3,50 Meter abschnittsweise untergraben und mit neuen Betonunterfangungen versehen. Wegen des nicht homogenen Bestandsmauerwerks (Bruchstein mit Geröll-Verfüllung) empfehlen die Experten deutlich kleinere so genannte Pilgerschritte. Die tatsächliche Ausführung lasse sich ohnehin erst nach Freilegen der Fundamente in Abstimmung mit den statischen Vorgaben festlegen, heißt es. Der vorhandene Bodenbelag im Gewölbekeller, der heute aus Sandsteinplatten besteht, soll ergänzt werden, wo es Fehlstellen gibt, und zudem egalisiert werden. Für größere Veranstaltungen muss eine raumlufttechnische Anlage eingebaut werden.

Planungen für den Rathauskeller. (c) SHH Architekten Hildesheim

6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren

Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht hat.

Rund 3,7 Millionen Euro bei den Investitionen sollen durch Kredite finanziert werden. Unter Umständen müsse die Stadt für die Tilgung auf positive Vorjahresergebnisse zurück greifen, sagte die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede im Stadtrat. Es gebe aber weiterhin einen erheblichen Stau, begründete sie die Investionen. Die im Mai befürchteten starken Steuerrückgänge stellen sich laut Verwaltungschefin heute nicht mehr als so gravierend dar wie ursprünglich erwartet. Man plane aber weiterhin zurückhaltend, nicht wissend, was noch komme. Durch die geringere Steuereinnahmekraft sinkt für die Stadt Einbeck 2021 die Kreisumlage an den Landkreis um rund eine Million Euro.

Das Zahlenwerk mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt rund 54,5 Millionen Euro und einem positiven Jahresergebnis von rund 198.000 Euro wird in den ersten Wochen des neuen Jahres in den Fachausschüssen besprochen und soll im März 2021 vom Stadtrat beschlossen werden. Der Etat-Entwurf trägt laut Bürgermeisterin bereits die deutliche Handschrift des neuen Kämmerers Christian Rohner, der Anfang November aus Bodenfelde nach Einbeck gewechselt war.

Zu den größten Investitionen gehören im Haushaltsjahr 2021 der seit Oktober laufende Umbau des Neustädter Kirchplatzes, für den 2,2 Millionen Euro und damit die Hälfte der Gesamtkosten allein im nächsten Jahr eingeplant sind. Bis Weihnachten soll die Hullerser Straße bis zur Löwenkreuzung fertig sind, im Frühjahr folgen Benser Straße und Papenstraße. Danach wird der Platz gepflastert.

Auch die Sanierung des Historischen Rathauses am Marktplatz soll nach Jahren der Planung 2021 beginnen, 190.000 Euro sind im Etat verplant, weitere 672.000 Euro stammen noch aus Rückstellungen.

Der im Juni gestartete erste Bauabschnitt des Millionen-Projekts „Wissensquartiers“ ist 2021 eine weitere große Investition, für die Kindertagesstätte Münstermauer steht gut eine Million Euro im Etat, die Kita mit Krippe soll 2022 fertiggestellt sein. Vor wenigen Tagen konnten die archäologischen Untersuchungen auf dem Gelände abgeschlossen werden. Durch eine unerwartete Fülle von Fundament-Funden aus der Zeit vor 1540 waren die Arbeiten zeitaufwändiger und kostenintensiver als geplant, hinzu kommen notwendige ungeplante aufwändige Bodenstabilisierungen durch die starken Niederschläge im Herbst. Wie hoch die Mehrkosten dadurch werden, ermittelt die Stadtverwaltung zurzeit noch.

Für 500.000 Euro soll 2021 mit den konkreten Planungen für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Kreiensen begonnen werden, das am Ende vermutlich 1,8 Millionen Euro kosten wird. Etwa 500.000 sind außerdem für Hochwasserschutz-Maßnahmen vorgesehen. Für 436.000 Euro sollen Teile der Stadtmauer mit dem Storchenturm saniert werden.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (stehend) brachte im Stadtrat den Haushalt 2021 ihrer Verwaltung ein.

Neuer Glanz im Alten Rathaus?

Giebelwand des Alten Rathauses. Archivfoto

Das Alte Rathaus macht seinem Namen leider immer öfter alle Ehre: Es zieht vor allem im Winter durch alle alten Fenster, die Akustik in der Rathaushalle ist imgrunde für Wortbeiträge nicht geeignet, erst recht nicht mit einer Mikrofon- und Lautsprecheranlage, die noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist und bei Sitzungen oftmals rauscht und pfeifft. Vom Charme der Halle des Historischen Rathauses und ihrer Beleuchtung ganz zu schweigen, der eher in die 1960-er Jahre gehört. Jetzt soll ein neuer Anlauf unternommen werden, das eigentlich wichtigste Gebäude der Stadt Einbeck mit seinen markanten drei Türmen zu modernisieren. Vor allem zunächst innen – wobei es auch die Außenfassade dringend nötig hätte. Ein Schmuckstück für Touristen ist das Rathaus aus dem 16. Jahrhundert leider nur noch im Sonnenschein und wenn man an einigen Stellen nicht ganz so genau hinschaut.

2016/17 waren erste Planungen und Förderanträge für die Innengestaltung gescheitert. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses in dieser Woche hat der Hildesheimer Architekt Marco Evers aktualisierte Planungen seines Büros vorgestellt, die einstimmig auf den weiteren Weg durch die Gremien gebracht wurden. Die Kosten in Höhe von rund 900.000 Euro sollen im Haushalt 2021 eingeplant werden. Dafür ist die Prioritätenliste der städtischen Investitionen verändert worden. Die Maßnahme soll über das neu geschaffene Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ mitfinanziert werden.

Der Entwurf bezieht sich auf eine barrierefreie Erschließung mit Hilfe einer Aufzugsanlage, die Umbauten des Kellergeschosses als Multifunktionsraum und des Erdgeschosses mit Rathaushalle als multifunktional geeigneter Raum. Dazu werden dort auch die Fenster erneuert bzw. die Scheiben verdoppelt. Das zurzeit vermietete Obergeschoss ist nicht Bestandteil des Entwurfes. Der Fahrstuhl soll an der Giebelseite (Durchgang vom Marktplatz zum Hallenplan) innerhalb des Gebäudes entstehen und anders als bislang nicht mittig im Giebel, sondern mit dem Eingang in dem Durchgang in Richtung Marktplatz gerückt. So könnten alle historischen Pfeiler erhalten bleiben. Im zurzeit nur für einige touristische Führungen genutzten Keller soll das Fußbodenniveau auf die ursprüngliche Höhe abgesenkt, ausgeschachtet und ein Sandsteinbelag mit Fußbodenheizung verlegt werden. Für mehrere kritische Nachfragen sorgte im Bauausschuss die Überlegung der Planer, beim Zugang vom Marktplatz die Treppe wegen der zu erzielenden Tür-Höhe schon deutlich auf dem Marktplatz zu beginnen und dafür den Fußweg vor dem Haus fast komplett zu nutzen. Das sei ein zu großer, unglücklicher Eingriff in den Marktplatz, hieß es mit der Bitte, diese Möglichkeit noch einmal zu überdenken. Zum Hallenplan wird laut Planung ein zweiter Zugang (Fluchtweg) aus dem Keller angelegt. Außerdem sollen die dort vorhandenen (Marktbeschicker-)Toiletten und der Vorraum zum Tresor vom Keller aus zugänglich werden. Im Erdgeschoss sind in dem Bereich der ehemaligen Touristinfo zum einen der neue barrierefreie Zugang vom Fahrstuhl sowie Toiletten inklusive Behinderten-WC vorgesehen, zum anderen das Stuhllager. Die Rathaushalle soll mit Blick auf Akustik, Audioanlage und Beleuchtung neu gestaltet werden und damit auch besser für (Dauer-)Ausstellungen nutzbar sein.

Der Stadtrat tagt im Tische-Viereck in der Rathaushalle. Archivfoto

Reha für den Rat

Bianca I. hat den Schlüssel von der Bürgermeisterin entgegen genommen, rechts Prinz Claus III.

Wieder etwas politisch-kritischer als im Vorjahr ist Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute in die symbolische Karnevalsbütt auf dem Rathausbalkon gestiegen, bevor sie ordensgeschmückt den Stadtschlüssel an die Karnevalisten freiwillig und kampflos für die nächsten Wochen abgab. „Jetzt will ich mich nicht mehr länger wehren, und nachkommen Eurem närrischen Begehren.“ Leicht werde es aber nicht, warnte die Rathauschefin die holden Narren, viel Arbeit stehe ihnen bevor, die entmachtete Bürgermeisterin aber wünschte: „Regiert die Stadt mit viel Frohsinn und Humor.“ Mit großer närrischer Unterstützung befreundeter Karnevalsgesellschaften und verbundener Vereine sowie lautstark und meisterhaft spielender Fanfaren- und Spielmannszüge war die Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck (GdKE) durch die Stadt vor das Alte Rathaus gezogen. Ihr Ziel: der Schlüssel.

An der Spitze des Trosses in einer Kutsche kam aus Hullersen das Prinzenpaar Bianca I. und Claus III. mit Bauernschläue nach Einbeck, um der Bürgermeisterin den Schlüssel zu entreißen. „Der kleine Bauer und seine große Frau“, wie sich das Duo selbst nennt, konnten dabei geradeaus fahren, wie die zwei in ihrer närrisch-kritischen Rede lobten, sie mussten nicht mehr wegen der Umleitung durch die Bauarbeiten auf der Hullerser Landstraße über Juliusmühle nach Einbeck fahren. „Einbecks Straßen werden in Ordnung gebracht, und zwar kostenlos, das wäre doch gelacht“, versprach das Karnevalsprinzenpaar. Wie soll das gehen?

„Dem Einbecker Stadtrat wird Reha-Sport verschrieben, glaubt mir, ihr Räte, ihr werdet den Straßenbau lieben“, reimte Bianca I. „Denn unser Prinz, der liebe Claus, holt Spaten und Schaufel aus der Scheune raus. Jeden Morgen um 6 Uhr geht die Reha los, der Enthusiasmus des Rates ist sicherlich groß. Mit der Chefin an der Rüttelplatte legen wir hoch die Leistungslatte. Denn die Tiedexer Straße wird als erste in Angriff genommen, damit die Anwohner endlich Ruhe bekommen.“ Mit Parkbuchten schräg und Beeten versehen, könne man vom PS-Speicher dann in Schlangenlinien zum Marktplatz gehen. Bianca I. und Claus III.: „Dort wird man von einem Kunstwerk in Empfang genommen, was das nun sein soll ist uns noch nicht gekommen. Ein Unendlichkeitszeichen hat man uns gesagt, wir haben es nicht mehr hinterfragt. Fest steht, hätte man das Geld für die Tiedexer Straße genommen, hättet Ihr bei der Wahl mehr Stimmen bekommen“, sagte das Prinzenpaar unter dem Beifall der Menschen auf dem Marktplatz. „Jetzt ist es genug mit der Meckerei, wir machen Euch von Sorgen frei. Mit dem Rathausschlüssel in der Hand, sind alle Gefahren erstmal gebannt. Bis Aschermittwoch seid ihr sorgenfrei.“

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf dem Einbecker Rathausbalkon bei ihrer Rede.

Das freute die Bürgermeisterin: „Den neuen Baudirektor konnte ich kürzlich begrüßen, ich hoffe er lässt sich nicht verdrießen, wenn es in mancher Ratssitzung heftig kracht, und auch mal Worte fallen ohne Bedacht, wenn auch noch bevor die Diskussion beginnt, eine Fraktion urplötzlich verschwindt“, spielte die Bürgermeisterin auf die Debatte über die Zukunftsstrategie an, bei der die SPD-Fraktion die Ratssitzung spontan bei diesem Tagesordnungspunkt verließ. „Wenn gesucht wird in der Suppe nur das einzelne Haar, dann wird einem doch sehr schnell klar, in den Blick gerückt soll werden nur das Negative und eingeengt soll werden unsere Perspektive. Nicht die Sitzungsvorlagen das Gefährliche sind, gefährlich wird’s, wenn wir werden blind, wenn unser Blick verloren geht für das Schöne und Gute, dann verlieren wir unseren fröhlichen Mute, wenn wir übersehen allzu leicht, was wir miteinander haben schon erreicht.“ Die Bürgermeisterin forderte in ihren Reimen, stärker das Positive zu sehen. „Blicken wir besser auf das, was uns vorwärts bringt, denken wir in Chancen, auf das es gelingt.“

Drei Projekte zählte die Bürgermeisterin auf, die auf dem 2019-er Plan stehen: Der Kindergarten-Neubau in Vogelbeck, der in die Höhe wächst und im Sommer eröffnet werden soll, für die Mehrzweckhalle neben dem Haus der Jugend rollen die Bagger bald an. Und der Neustädter Kirchplatz wird in diesem Jahr umgestaltet: „Auch die Sanierung am NKP kann nun endlich starten, Zeit wird es – ich kann es kaum noch erwarten“, reimte die Verwaltungschefin.

Kinderprinzessin Lina I. (nur „ein bisschen“ aufgeregt vor der Ansprache, als sie von Präsident Albert Eggers danach gefragt wurde) forderte mehr Spielplätze für Einbeck „das wäre doch fein, und wenn ich länger darüber nachdenke, kann doch die Umsetzung auch nicht so schwer sein“. Dem Stadtrat und der Bürgermeisterin rief sie zu: „Husch, husch packt Eure Sachen, bis Aschermittwoch könnt Ihr Urlaub machen“. Mit Humor und Frohsinn werden Bianca I. und Claus III. in der fünften Jahreszeit bis Aschermittwoch nun regieren.

Die Narrenschar hat das Rathaus erobert und den Schlüssel der Stadt Einbeck mitgenommen.

Gewalt an Frauen: Zufluchtsort fehlt in Einbeck

Auf Zetteln konnten Passantinnen und Passanten spontan ihre Statements schreiben.

Wenn Frauen oder Mädchen Gewalt erfahren haben, fehlt in Einbeck ein geeigneter Zufluchtsort. Diesen Hinweis haben Vertreterinnen des Frauenforums Einbeck vor einer Woche bei einer Aktion auf dem Marktplatz vor dem Alten Rathaus mehrfach bekommen, wie sie anschließend berichten. Das Einbecker Frauenforum hatte im Vorfeld des 25. November den direkten Weg in die Öffentlichkeit gesucht und gezielt Einbecker Bürgerinnen und Bürger um eine persönliche Stellungnahme zum Thema „Gewalt an Frauen“ gebeten. Der 25. November ist der Internationale Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Das Ergebnis der Aktion waren laut einer Mitteilung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Einbeck überraschend viele Statements von Männern und Frauen aller Altersgruppen. Berührend seien die sehr offenen, intensiven Gespräche gewesen, in denen teilweise auch über eigene Erfahrungen berichtet worden sei. Fotos der Aktion mit Bildern von Menschen, die ihre Meinung auf einen gelben Zettel geschrieben haben und in die Kamera zeigen, sind auf der Website der Stadt Einbeck zu finden. Die Fahne „frei leben – ohne Gewalt“ von der bundesweiten Aktion von „Terres des Femmes“ ist zum 25. November seit vielen Jahren auch heuer wieder vor dem Neuen Rathaus in Einbeck gehisst. Das Frauenforum weisst auf das bundesweite Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen“ hin, das deutschlandweit und rund um die Uhr ein niedrigschwelliges Hilfsangebot für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, bietet. Unter der kostenlosen Telefonnummer 08000-116016 beraten und informieren die Mitarbeiterinnen des Hilfetelefons zu allen Formen von Gewalt gegen Frauen. Anliegen des Einbecker Frauenforums ist es, das Hilfetelefon zu unterstützen und diese Telefonnummer in der Öffentlichkeit bekannter zu machen.

Viele Gespräche führten Vertreterinnen des Frauenforums bei der Aktion vor dem Rathaus. Fotos: Stadt Einbeck/Fotogen

Was im Städtebau alles gefördert wird

Frisch saniert: der Sitzungssaal im Historischen Rathaus. Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat vergangene Woche noch den Auftrag vergeben, für 15.000 Euro einen neuen Tisch durch den Kommunalen Bauhof bauen zu lassen, der vielseitig teilbar und einsetzbar sein soll, um Sitzungen ebenso wie anderen Veranstaltungen gerecht zu werden.

Der Tag der Städtebauförderung soll Menschen motivieren, sich an Projekten vor Ort zu beteiligen, und die Vielfalt abbilden, die die Städtebauförderung auszeichnet. Am Sonnabend, 5. Mai, nutzt die Stadt Einbeck bei der zum vierten Mal bundesweit organisierten Veranstaltung die Möglichkeit, ihre Projekte zu präsentieren. Einbeck ist in den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ aktiv. Die Bandbreite reicht von der Umgestaltung von Straßen und Plätzen bis zum Bau von Multifunktionshallen, von der Sanierung von Einzeldenkmalen bis zur Umsetzung innovativer Nutzungskonzepte. Die Stadt Einbeck beteiligt sich am Tag der Städtebauförderung am 5. Mai laut Mitteilung aus der Stadtverwaltung ab 9.30 Uhr mit Rundgängen und Führungen durch das Historische Rathaus am Marktplatz (hier sind ja Sitzungssaal und Trauzimmer bereits saniert), das 2012 gestartete Sanierungsgebiet Neustadt-Möncheplatz, die „Magistrale der Baukultur“ und durch das in diesem Jahr eingeweihte Jugendgästehaus. Von 09.30 bis 10.15 Uhr zeigt die Stadt den Interessierten die Planungen und ersten Umbauten im Historischen Rathaus am Marktplatz. Um 10 Uhr starten die Rundgänge durch das Sanierungsgebiet (mit Stationen unter anderem am ehemaligen Waisenhaus und in der Alten Synagoge in der Baustraße) und durch die Tiedexer Straße. Im Jugendgästehaus wird um 10.30 und 11.15 Uhr der beauftragte Architekt einen Rundgang anbieten und erste Erfolge im Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ zeigen.

Das ehemalige Waisenhaus an der Baustraße wird noch einmal teurer als gedacht, erst vergangene Woche hat der Verwaltungsausschuss laut Bürgermeisterin drei Nachträgen für Gewerke zugestimmt, um welche Summe es sich dabei handelt, wurde zunächst nicht benannt, eine Kostenaufstellung soll dazu zusammengestellt werden.

Exklusive Einblicke

Die Baustelle Sitzungssaal konnten die Ausschussmitglieder kurz und vorsichtig in Augenschein nehmen.

Die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses gestern war unerwartet kurz, die Gelegenheit günstig, tagte das Gremium doch in der nahen Rathaushalle: Bauamtsleiter Frithjof Look gewährte den Ausschussmitgliedern und den wenigen Sitzungsbesuchern spontan einen kurzen, vorsichtigen, exklusiven Blick auf die Baustelle Altes Rathaus. Dort werden gerade Trauzimmer und Sitzungssaal modernisiert. Die Arbeiten sollen zum Monatswechsel abgeschlossen sein; sie mussten während der Bierordenverleihung (auch Aufbau- und Abbau) wie geplant kurz unterbrochen werden. Die versteckten Tresore wurden bereits aufgearbeitet und sind nun der Hingucker im Trauzimmer. Diese Lösung ist sehr schön. In den Sitzungssaal kommt noch die moderne Projektionstechnik, dann können dort auch wieder Sitzungen der Ratsmitglieder in Ausschüssen stattfinden, ohne dass Beamer-Projektionen auf irgendeine Wand geworfen werden und viele nicht viel erkennen können. Bei allem Respekt vor dem schweren, alten Mobiliar wäre es die Krönung und ein besonderes, der Kommunikation sicherlich nicht hinderliches Sitzungserlebnis, wenn künftig dort die Kommunalpolitiker statt in einem Tischrechteck an einem runden oder ovalen Tisch auf leichteren Stühlen sich gegenüber sitzen könnten.

Bauamtsleiter Frithjof Look zeigt die überarbeiteten Tresore im Trauzimmer des Alten Rathauses.