Die neue SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität: Bei der konstituierenden Sitzung in Einbeck wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) als Vorsitzender bestätigt. Auch die Fraktionsgeschäftsführung bleibt mit Peter Traupe (Einbeck) und Sebastian Penno (Northeim) unverändert, teilten die Sozialdemokraten mit. Die weiteren Wahlen zum Fraktionsvorstand sowie die weiteren Besetzungen sollen in der nächsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion erfolgen.
Sebastian Penno, Uwe Schwarz, Peter Traupe. Fotos: SPD
Außer mit den Fraktionswahlen hat sich die neue, unverändert 20-köpfige Kreistagsfraktion mit der Auswertung der Kreistagswahl beschäftigt, bei der die SPD weiterhin die stärkste Partei geworden war. „Als SPD-Kreispartei freuen wir uns, dass wir mit Uwe Schwarz einen erfahrenen Kommunalpolitiker und ausgezeichneten Sozialpolitiker vorschlagen konnten, der unsere Kreistagsfraktion auch in den nächsten Jahren engagiert führen wird, damit wir unserem Auftrag als mit Abstand stärkster Fraktion im Northeimer Kreistag weiterhin gerecht werden“, lässt sich die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck und neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) in der Mitteilung zitieren.
Interessant ist auch, was die SPD in ihrer Presseinformation (noch) nicht mitteilt, denn einige (personelle) Entscheidungen stehen noch an, zumindest sind sie noch nicht kommuniziert: Möchte Frauke Heiligenstadt als neue MdB mit viel Zeit künftig in Berlin im Northeimer Kreistag nicht nur – was als sicher gilt – ihr mit starken 6557 Einzelstimmen errungenes Mandat behalten, sondern möchte sie weiterhin an der Spitze bleiben und wird ihre Partei sie für die konstituierende Kreistagssitzung im November als Kreistagsvorsitzende wieder vorschlagen? Wenn das so ist, ist nach dieser Wahl zweifelsohne die 55-Jährige als Bundestagsabgeordnete, SPD-Vorsitzende im Landkreis und als Vorsitzende des Kreistages die starke Frau der hiesigen Sozialdemokraten, an der kein Weg vorbei führt.
Nachdem die Ergebnisse der Bundestagswahl im Wahlkreis 52 vorliegen, haben sich die Parteien vor Ort mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle bedankten sich bei Wählerinnen und Wählern sowie Helferinnen und Helfern.
SPD
„Mit einem deutlichen Ergebnis für Frauke Heiligenstadt konnte die SPD den Bundestagswahlkreis 52 wieder direkt gewinnen“, freuen sich die Einbecker Sozialdemokraten. „Die SPD Einbeck freut sich, sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen klar und deutlich vor der CDU zu stehen und gratuliert Frauke Heiligenstadt herzlich“, erklärte SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Noch im Frühjahr hätten viele Menschen in Deutschland der SPD den Wahlsieg nicht zugetraut. Mit einem guten Wahlprogramm und dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sei es trotz aller Unkenrufe jedoch gelungen, wieder die stärkste politische Kraft im Bundestag zu werden. Die SPD Einbeck sieht in dem Wahlergebnis den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler an die SPD, die nächste Bundesregierung anzuführen.
CDU
Mit großer Enttäuschung blickt nach eigenen Angaben der Kreisverband Northeim auf das Ergebnis der Bundestagswahl. Nach acht Jahren sei dem CDU-Abgeordneten Dr. Roy Kühne der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag nicht mehr gelungen. „Mit Dr. Roy Kühne verliert unser Landkreis einen engagierten Vertreter in Berlin. Wir danken Dr. Kühne für die geleistete Arbeit auf Bundesebene. Seine Nachfolgerin muss sich an seinem Engagement für die Region messen lassen“, kommentieren die beiden stellvertretenden CDU-Vorsitzenden David Artschwager und Torsten Bauer das Ergebnis im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode. Mit Blick auf die Bundesebene stellt der CDU-Kreisverband fest, dass sich der negative Trend, welcher seit Wochen anhalte, auf das Ergebnis im Landkreis Northeim niedergeschlagen habe. Wegen der vielfältigen Leistungen Dr. Kühnes vor Ort habe man sich mehr Zuspruch erhofft. Als Reaktion auf das Ergebnis der Bundespartei fordert der CDU-Kreisverband Northeim jetzt einen intensiven Reflexionsprozess innerhalb der CDU. „Wir müssen das Ohr wieder stärker bei den Menschen und ihrem Willen haben. Nur so können wir als Union in Zukunft wieder einen motivierten Wahlkampf führen, der uns am Ende einen Wahlsieg beschert“, kommentiert CDU-Pressesprecher Lucas Mennecke das Ergebnis in der Stellungnahme des Kreisverbandes.
FDP
„Wir freuen uns natürlich über die Zustimmung, die die FDP in diesem Wahlkampf bekommen hat“, erklärte der FDP-Kreisvorsitzende Christian Grascha zum Ausgang der Bundestagswahl. Grascha dankte besonders den örtlichen Kandidaten, Jan Schwede und Moritz Mönkemeyer (Uslar), die als junge Kandidaten einen sehr engagierten Wahlkampf geführt hätten. „Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen Veränderung gewählt hätten. Die Große Koalition aus Union und SPD hat unterm Strich verloren, und Grüne und FDP haben gewonnen. Nun müssen es darum gehen, aus diesem neuen und auch nicht ganz einfachen Wahlergebnis eine Koalition zu bilden, die vertrauensvoll zusammenarbeiten und die großen Zukunftsaufgaben, wie Digitalisierung, wirtschaftliche Herausforderungen, Klimawandel und Bürokratieabbau, angehen kann. Wir freuen uns, dass wir im Landkreis Northeim überdurchschnittlich gewonnen und nun auch vor der AfD sind“, schreibt Grascha in der Stellungnahme der Freien Demokraten. Bundesweit freue ihn besonders, dass die FDP bei den Wählerinnen und Wählern unter 30 die zweitstärkste Kraft und bei den Erstwählern sogar die beliebteste Partei sei.
Wahlplakate von Dr. Roy Kühne und Frauke Heiligenstadt in Einbeck.
Der Bundestag-Wahlkreis 52 wird nach vier Jahren Unterbrechung wieder von der SPD in Berlin vertreten. Frauke Heiligenstadt (SPD) erreichte mit 36,70 Prozent der Erststimmen das Direktmandat, das 2017 erstmals Dr. Roy Kühne (CDU) gewonnen hatte. Der Northeimer kam nach dem vorläufigen Endergebnis (22.34 Uhr) nur auf 33,22 Prozent der Erststimmen. Weil er lediglich auf Platz 23 der Landesliste steht, wird Kühne dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören.
Bei den Zweitstimmen erreichte im Wahlkreis 52 die SPD 37,86 Prozent, die CDU 23,61 Prozent, die Grünen 12,03 Prozent, die FDP 10,01 Prozent, die AfD 8,30 Prozent.
Die Wahlbeteiligung lag bei 72,71 Prozent.
In Einbeck erreichte nach dem vorläufigen Endergebnis (20.53 Uhr) Frauke Heiligenstadt 36,02 Prozent, Dr. Roy Kühne 33,33 Prozent der Erststimmen. Bei den Zweitstimmen holte die SPD 37,36 Prozent, die CDU 23,33 Prozent, die Grünen 12,68 Prozent, die FDP 10,48 Prozent, die AfD 8,34 Prozent.
Über die Landesliste in den Bundestag gewählt wurde aus dem Wahlkreis 52 Karoline Otte (Grüne).
Sie holt das Direktmandat: Frauke Heiligenstadt (SPD) liegt vor Dr. Roy Kühne (CDU).
Bei der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 52 (Goslar-Northeim-Osterode) standen neun Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Wahl für das Wahlkreis-Direktmandat. Mit der Zweitstimme hatten die 197.520 Wahlberechtigten auf dem Stimmzettel insgesamt 21 Parteien zur Wahl.
Die größten Aussichten auf das Direktmandat hatten der bisherige, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne (CDU) aus Northeim und die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (SPD) aus Gillersheim. Kühne ist auf Platz 23 der niedersächsischen CDU-Landesliste notiert, Heiligenstadt auf Platz 10 der niedersächsischen SPD-Landesliste. Karoline Otte (Grüne) aus Moringen ist auf Platz 9 der niedersächsischen Grünen-Landesliste platziert und hat damit Aussichten über diesen Weg auf ein Bundestagsmandat.
Wie im gesamten Wahlkreis 52 abgestimmt wurde, ist hier zu finden. Der Bundeswahlleiter informiert hier über Kandidierende und Ergebnisse.
Die Einzelergebnisse für die Stadt Einbeck sind hier zu finden. Hier waren rund 24.500 Menschen wahlberechtigt.
(Stand 27.09.2021, 17:30 Uhr).
Wahlplakate in Einbeck an der Ecke Hullerser Landstraße für die Bundestagswahl 2021. Wahlplakate in Einbeck an der Ecke Hullerser Landstraße der drei Parteien mit erklärten Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2021.
Kandidaten-Besuch bei Hahnemühle in Relliehausen: Die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt und der von der SPD unterstützte Bürgermeisterkandidat in Dassel, Sven Wolter, haben sich in dem 1584 am Sollingstandort gegründeten international agierenden Traditionsunternehmen unter anderem die Kunst zeigen lassen, feine Papiere herzustellen. Ursprünglich sollte auch Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) dabei sein, sie musste kurzfristig absagen.
Jan Wölfle, Dr. Horst Rosenbauer, Frauke Heiligenstadt, Sven Wolter.
Geschäftsführer Jan Wölfle, Produktmanager Dr. Horst Rosenbauer und Werksleiter Stefan Müller präsentierten Geschichte, Produkte und Technologie. Rund 200 Mitarbeiter fertigen aus hochwertigen Zellstoffen und reinem Quellwasser nach teilweise Jahrhunderte alten Rezepturen traditionelle Künstlerpapiere, FineArt-Inkjetpapiere oder Spezialpapiere für Industrie und Filtration und vertreiben diese.
Die Besucherdelegation lernte die Bedeutung des Hahnemühle-Wassers kennen und erfuhr von den schnellen Entscheidungswegen einer Manufaktur, mit denen auf individuelle Kundenwünsche eingegangen werden kann. Aktuell standen natürlich die Hahnemühle-Lösungen für Mund-Nase-Schutz in der Corona-Pandemie im verstärkten Interesse der Gäste, die dabei kennenlernten, dass es längst Lösungen für Schnell-Selbsttests gibt, die ohne eine Kunststoffhülle des Diagnosesets auskommen können. Auch die FFP2-Masken made by Hahnemühle seien wesentlich nachhaltiger als Produkte aus Fernost, sagte Wölfle.
Frauke Heiligenstadt zeigte sich beeindruckt von den Überlegungen zur Nachhaltigkeit und möchte die Information gerne in Hannover platzieren. Auch Bürgermeisterkandidat Sven Wolter dankte für spannende Einblicke, mit Hahnemühle als „hidden champion“ dürfe Dassel durchaus selbstbewusster umgehen.
Frauke Heiligenstadt und Sven Wolter informieren sich, wie Papiere bei Hahnemühle produziert werden.Werksleiter Stefan Müller erläutert den Sozialdemokraten die Bedeutung des Wassers für die Papierproduktion.Frauke Heiligenstadt interessiert sich für die Technik, feine Papiere herzustellen.
In einer gut vorbereiteten und technisch optimal verlaufenen zweistündigen Online-Versammlung der Einbecker SPD hat sich die designierte Bundestagskandidatin der Sozialdemokraten, Frauke Heiligenstadt, den Mitgliedern im Einbecker Ortsverein vorgestellt. Wobei: Eigentlich kennen die hiesigen Genossen ja „ihre Frauke“ schon seit langem. Die bald 55-jährige ist nicht nur seit 2003 Landtagsabgeordnete im benachbarten Northeimer Wahlkreis, seit 2019 ist die ehemalige Kultusministerin auch SPD-Unterbezirksvorsitzende im Landkreis Northeim. „Wir wollen den Wahlkreis direkt gewinnen“, gab Frauke Heiligenstadt für die Bundestagswahl im September als Ziel aus. „Das wird eine schwere und große Aufgabe.“ Offiziell zur MdB-Kandidatin gekürt werden soll die Gillersheimerin am 20. März in Osterode. Es gibt keine Gegenkandidaten.
Frauke Heiligenstadt in der Videokonferenz des SPD-Ortsvereins Einbeck. Screenshot
Frauke Heiligenstadt präsentierte sich den Mitgliedern als thematisch breit aufgestellte Politikerin mit viel Erfahrung und einem großen Netzwerk. „Das ist meine Stärke“, sagt die SPD-Politikerin. Zurzeit ist die ehemalige Wirtschaftsförderin der Stadt Northeim in der SPD-Landtagsfraktion in Hannover haushalts- und finanzpolitische Sprecherin. Aber auch die Themen duale Ausbildung und Berufsausbildung liegen ihr nach eigenen Worten unvermindert am Herzen, sagte die ehemalige Kultusministerin. Und als Frau in der Politik kümmere sie sich natürlich automatisch um Frauen- und Gleichstellungspolitik.
Vor allem aber möchte Frauke Heiligenstadt als Bundestagsabgeordnete der SPD „eine Anwältin der Region“ sein. Nicht nur bei Infrastruktur-Themen gebe es eine große Palette – vom Breitbandausbau über den Straßen- und Radwegebau bis zur Digitalisierung der Schulen – wo dieses notwendig sei. „Diese Region hat eine verlässliche Vertretung in Berlin verdient“, sagte sie – und in unmissverständlicher Anspielung auf den Northeimer CDU-Bundestagsabgeordneten „nicht einen, der von Veranstaltung zu Veranstaltung hüpft und Schokoweihnachtsmänner verteilt“. Am Wahlkreis sei in den vergangenen vier Jahren, in denen es keinen MdB der SPD mehr gebe, „leider ziemlich viel vorbei gelaufen“, sagte Heiligenstadt. „Das müssen wir beenden.“ Sie wünscht sich, dass mehr Pilotprojekte und Fördermittel in den Wahlkreis fließen, dafür wolle sie gerne ihre Kontakte nutzen und sich in Berlin stark machen. „Ich möchte mit meiner politischen Erfahrung punkten.“
Es werde ein anderer Wahlkampf als vor vier Jahren, sagte Frauke Heiligenstadt. Und sie meinte damit nicht nur die Umstände in der Corona-Pandemie. Bei den politischen Mitbewerbern seien bislang nur die Kandidaturen von Dr. Roy Kühne (CDU) und Karoline Otte (Grüne) bekannt. Die SPD liege bundesweit in den Umfragen bei 16 Prozent, im Land bei gut 25 Prozent. Mehr als 35 Prozent seien jedoch für ein Direktmandat notwendig, weiß sie um ihre große Aufgabe dieses Sommers. Sie habe mit Marcus Seidel gesprochen, der vor vier Jahren kandidiert hatte. Das sei ein guter Austausch gewesen, und er unterstütze sie nicht nur als stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, berichtete sie den Mitgliedern. „Danke, dass Du dich in den Dienst der Partei stellst.“
Die Einbecker SPD bereitete in der Online-Versammlung auch die Delegiertenwahlen für verschiedene Aufstellungsversammlungen vor. Bestimmt werden mussten die Einbecker Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl am 20. März, für den Unterbezirksparteitag am 17. April sowie die Unterbezirksvertreterversammlung und außerdem für die Kreiswahlkonferenz zur Nominierung der Landratskandidatin und der Aufstellung der Kreistagslisten am 5. Juni. „Unsere politische Arbeit muss auch während der Corona-Pandemie weitergehen“, sagte Ortsverein-Vorsitzender Marcus Seidel. Nachdem eine Verordnung beschlossen worden sei, die es für die Wahl von Delegierten ausdrücklich erlaube, von dem in der Parteisatzung und der Wahlordnung definierten Verfahren abzuweichen, hat der Ortsvereinsvorstand nach den Worten Seidels dieses sichere, gesetzeskonforme und hygienisch unbedenkliche Verfahren gewählt. In der Video-/Telefonkonferenz am Freitag wurden die Delegiertenvorschläge erarbeitet, alle Mitglieder konnten schließlich am Sonntag in einer Urnenwahl in verschiedenen Wahllokal schriftlich ihre Stimmen abgeben. Seidel: „So können sich trotz der Widrigkeiten alle Mitglieder an der Willensbildung beteiligen.“
SPD-Versammlung als Videokonferenz am 5. März 2021. Screenshot
Der Einbecker SPD-Bundestagskandidat Marcus Seidel (Mitte) mit Ex-MdB Dr. Wilhelm Priesmeier (l.) am Wahlabend bei den Einbecker Sozialdemokraten im „Mykonos“.
Er hätte der erste Einbecker sein können, der für die Region im Deutschen Bundestag in Berlin sitzt. Doch Marcus Seidel (SPD) verpasste bei seiner ersten Kandidatur am Sonntag bei der Bundestagswahl die Mehrheit, die erreichte stattdessen Dr. Roy Kühne (CDU) aus Northeim, der den Wahlkreis nicht wie in den vergangenen vier Jahren über Listenmandat, sondern jetzt als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin vertritt. Ein über Jahrzehnte fest in SPD-Hand befindlicher Wahlkreis ging erstmals direkt an die CDU. Deutlich, mit mehr als 7400 Stimmen Vorsprung bei den dafür entscheidenden Erststimmen. Und auch bei den Zweitstimmen lag am Ende die CDU im Wahlkreis vorn. Dementsprechend lang waren dann auch die Gesichter bei den Einbecker Sozialdemokraten, als sich am Wahlabend die Niederlage immer deutlicher herausstellte. „Es ist immer schöner, wenn man vorne steht und gewonnen hat“, erklärte Marcus Seidel bei der SPD-Wahlparty in Einbeck. „Hat heute nicht geklappt, aber es hat nicht an Euch gelegen“, sagte der Bundestagskandidat an seine Helfer und Unterstützer gewandt. „Und ich hoffe, es hat auch nicht an mir gelegen. Es hat heute sehr viel mit dem Bundestrend zu tun, und der ist ganz deutlich gesagt ein Schlag in die Fresse.“ Seidel lobte die Konsequenz seiner Genossen auf Bundesebene aus dem Wahlergebnis, jetzt in die Opposition gehen zu wollen. „Ihr seid die Größten“, dankte Seidel seinen Mitarbeitern, Helfern und Unterstützern, „wir haben einen engagierten Wahlkampf hingelegt.“ Er dankte auch allen, die dafür gearbeitet und sich eingesetzt hatten, dass er Bundestagskandidat geworden sei. Das sei nicht selbstverständlich gewesen, schließlich habe die SPD drei Bewerber zur Wahl gehabt. Seinem Mitbewerber Dr. Roy Kühne hat Marcus Seidel nach eigenen Worten gratuliert. „Das gehört sich so, alles in allem war es ein fairer Wahlkampf.“
Zuspruch von Ulrich Minkner (r.) für Marcus Seidel am Wahlabend.
Ein wenig Trost für Marcus Seidel kam am Wahlabend von Ulrich Minkner. „Ich weiß wie es ist eine Wahl zu verlieren“, spielte er auf seine Niederlage bei der Einbecker Bürgermeisterwahl 2013 an. Er hoffe, dass Seidel sich nach erstem verständlichen Frust nicht entmutigen lasse, politisch weiter zu arbeiten.
Ein Blick auf die Einzelergebnisse allein im Landkreis Northeim offenbart: Selbst in der Stadt Einbeck, dem Heimatort Seidels, lag Kühne am Ende vorn, fehlten Seidel knapp 200 Stimmen zum Sieg. Der CDU-Mann Kühne kam auf 38,72 Prozent der Erststimmen, SPD-Mann Seidel auf 37,69 Prozent. In Dassel, der Heimatgemeinde von Seidels Vorgänger Dr. Wilhelm Priesmeier (Markoldendorf), schaffte es der SPD-Mann nur mit hauchdünnem Neun-Stimmen-Vorsprung, die Mehrheit der Erststimmen zu erzielen.
Grünen-Bundestagskandidatin Viola von Cramon, Imker Günter Kleinhans, Minister Christian Meyer.
Christian Meyer enttäuschte nicht. Natürlich stelle er auch hier, im Einbecker Ortsteil Stroit, die typische Frage eines Landwirtschaftsministers, der durch die Lande zieht und sich vor Ort umschaut, sagte er mit einem Augenzwinkern: „Wie war denn das Jahr?“ Günter Kleinhans hat mit seinen 60 Bienenvölkern rund 40 Kilogramm Honig pro Volk in diesem Jahr ernten können. Wobei der Stadthonig in Einbeck in diesem Jahr ein Flopp gewesen sei, dort seien die Bienen nicht gut geflogen, berichtete der Imker, der seit zehn Jahren auch dem Einbecker Imkerverein vorsteht. Da konnte Minister Meyer mit seinen Ministeriumsbienen nicht mithalten. „Naja, so 30 Kilo pro Volk“, musste der Grünen-Politiker zerknirscht zugeben. Drei Völker stehen im Landwirtschaftsministerium in Hannover, sie werden aber nicht vom Minister, sondern von einer Imkerin betreut. Offenbar steht den Minister-Bienen im städtischen Umfeld ein breites Nahrungsangebot zur Verfügung: 38 verschiedene Pollenarten habe man bei einer Analyse im Honig nachweisen können, mehr als in so mancher Agrarlandschaft.
So gut das Honig-Jahr auch auf dem Lande gewesen sein mag, zwei Fakten waren beim Besuch des Grünen-Ministers und der Grünen-Bundestagskandidatin Viola von Cramon, die mit dem Elektro-Lastenfahrrad aus Waake (bis Nörten mit dem Zug) vergnügt nach Stroit geradelt war, präsent: Es gibt erstens einen Imkerboom in Niedersachsen (unterstützt vom Ministerium mit 50 Euro pro Bienenvolk bis zu neun Völker), und die Imker werden jünger, und mehr Frauen imkern. Der Einbecker Imkerverein wächst und verjüngt sich, berichtete auch Günter Kleinhans. Heute sind es 70 Mitglieder, als er vor zehn Jahren begonnen hat, waren es rund 40. Und der Altersdurchschnitt lag damals bei 58 Jahren, heute bei 40. Bei allem Boom: In Deutschland kann der Honig nur zu maximal einem Drittel von heimischen Imkern gedeckt werden, so gerne schmieren sich die Deutschen heute Honig aufs Brot.
Und Fakt zwei – bei allem Interesse an der Imkerei: Ohne Bienen keine Blumen. Deshalb setzen sich die Grünen für blühende Randstreifen an den Feldern ein. Und bekamen dafür Unterstützung von Gerhard Dietrich. Der agile 97-jährige Stroiter hat das Einbecker Bienenumleitungssystem erfunden und dem Landwirtschaftsminister sowie Grünen-Parteifreunden erläutert, wie dieses funktioniert und die Imkerei erleichtert. Dietrich erinnerte dabei an seine Schulzeit (Ende der 1920-er Jahre), damals habe es noch blühende Ackerstreifen in Fülle gegeben, gut für die Bienen. Die Grünen-Politiker plädierten dann auch für mehr und für später ausgesäte Blühstreifen, wie es sie früher gegeben habe, damit die Bienen genügend Nahrung für den Honig finden können – und auch in Zukunft genügend blüht. Eine Verdoppelung der Blühstreifen habe man schon erreicht, berichtete Minister Christian Meyer. Und, dass Landwirte und Imker wieder und wieder besser miteinander sprechen, beispielsweise was den Einsatz von Spritzmitteln. Der Holzmindener Politiker möchte seine Arbeit als Landwirtschaftsminister nach den Landtagswahlen am 15. Oktober gerne fortsetzen, wie der 42-Jährige im Pressegespräch sagte. Dafür habe er den Wählern auch Einiges anzubieten und wolle die begonnene sanfte, ökologische Agrarwende in Niedersachsen gerne fortsetzen.
Freie Demokraten auf dem Einbecker Marktplatz (v.l.): Dr. Christian Eberl, Hermann Otto Solms, Dr. Marion Villmar-Doebeling, Christian Grascha, Nicole Langer, Dr. Reinhard Binder.
Prominente Wahlkampf-Hilfe bei den Freien Demokraten in Einbeck: Hermann Otto Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich, bekannt als Hermann Otto Solms und Bundesschatzmeister der FDP, hat bei seinem Besuch deutlich gemacht, warum er mit 76 noch einmal für den Bundestag kandidiert: „Ich möchte ältere Menschen ermutigen, sich zu engagieren, wenn sie können: Bringt Euch ein, Ihr werdet gebraucht!“ Politik sei keine Arbeit, sondern eine Leidenschaft und ein Hobby – „und macht sogar einige süchtig“, sagte Solms beim Cappuccino auf dem Marktplatz. Die Ankunft der zahlreichen Flüchtlinge in den vergangenen Monaten und Jahren habe beispielsweise auch deshalb bewältigt werden können, weil die Zivilgesellschaft in Deutschland funktioniert habe, weil viele – auch viele ältere Menschen – mit angepackt hätten. Hermann Otto Solms war mehr als 30 Jahre Mitglied des Bundestages und zeitweilig Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. Er mache dieses Mal nochmal mit, sagte der 76-jährige beim Gespräch mit Pressevertretern und seinen Parteifreunden, weil es in seiner Partei nach 2013, als die FDP aus dem Bundestag geflogen war, einen echten Neuanfang gegeben habe. Christian Lindner habe er gerne seine Zusage gegeben. Natürlich habe die FDP für eine Regierung qualifizierte Leute in ihren Reihen, dennoch wäre es Solms lieber, das lässt der Hesse durchblicken, zunächst einmal wieder in der Opposition anzufangen, nachdem die FDP vier Jahre lang nicht im Parlament war. Die Stimmung im Wahlkampf für seine Partei sei aktuell gut, er könne das beurteilen, er habe auch schon mal gegen die Stimmung Wahlkampf machen müssen. „Man lernt viel im Wahlkampf“, gab Hermann Otto Solms der hiesigen FDP-Bundestagskandidatin Nicole Langer aus Markoldendorf auf den Weg, die erst seit Herbst vergangenen Jahres überhaupt für die Freien Demokraten eintritt. Seine erste (vergebliche) Bundestagskandidatur 1976 habe er noch in guter Erinnerung: Hans-Dietrich Genscher habe sich damals bei ihm angesagt, der Platz sei voller Menschen gewesen – und er habe die Zeit überbrücken müssen, weil Genscher zu spät kam. Da habe er das erste Mal überhaupt vor so vielen Menschen gesprochen.
Weil auf der Heldenburg in Salzderhelden gerade der Parkplatz saniert wird, sind die Liberalen ausgewichen und haben ihr traditionelles Burgfest des Bezirksverbandes Südniedersachsen in diesem Jahr in der Tangobrücke im Herzen der Innenstadt veranstaltet. Rund 100 FDP-Freunde aus der Region waren nach Einbeck gekommen und starteten gemeinsam in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes und auch in den vorgezogenen Landtagswahlkampf. Hermann Otto Solms appellierte, neu zu denken.
In der Einbecker Senfmühlen-Produktion (v.l.): Marcus Seidel, Rainer Koch und Thomas Oppermann.
Welches Dach auf dem Gebäude der einstigen Schröter’schen Druckerei am Möncheplatz zu seiner Zeit war, daran erinnert sich Thomas Oppermann nicht mehr so genau. Aber nebenan, in der Langen Brücke, dort war die „Tangente“, die Diskothek, die schon so viele Namen seitdem hatte. Das weiß der SPD-Bundestagsfraktionschef noch genau, der in Edemissen aufgewachsen ist und 1975 am Einbecker Gymnasium Abitur gemacht hat. Der Göttinger ist immer mal wieder in Einbeck, nicht allein aus politischen Gründen, auch durch familiäre Bindungen. In dieser Woche war Wahlkampf der Grund seiner Visite in der Bierstadt. Die Bundestagswahlen stehen am 24. September an, der örtliche SPD-Kandidat Marcus Seidel bekam vom prominenten Spitzengenossen in seiner Heimatstadt Unterstützung. Beide besuchten die Einbecker Kulturbüros am Möncheplatz und die Einbecker Senfmühle. „Auch bei meinem zweiten Besuch hat die Senfmühle nichts von ihrer Faszination verloren“, würdigte Thomas Oppermann das unternehmerische Engagement. „Es ist großartig, wie es sich entwickelt hat.“ Senfmühlen-Chef Rainer Koch zeigte den Sozialdemokraten die Produktionsräume, kredenzte zum Abschied (hochprozentigen) Senfkorn.
Martin Keil (l.) mit Thomas Oppermann.
Bei seinem Besuch in den Kulturbüros am Möncheplatz ließ sich der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende nicht nur über die Arbeit der Kulturschaffenden dort ins Bild setzen und den Co-Working-Space zeigen. In den Räumen entsteht auch das Magazin für das Fachwerk-Fünfeck, dem Projekt zur Vernetzung der fünf Fachwerkstädte Einbeck, Duderstadt, Osterode, Northeim und Hann.Münden. Der SPD-Politiker bezeichnete es als einen guten Ansatz in der strukturschwachen Region, dass sich die Städte gemeinsam stark machten. Bei Fachwerk gehörten die Städte zum Besten, was Deutschland da zu bieten habe. „Wir werden das Fachwerk-Fünfeck vom Bund aus fördern“, sagte Oppermann, „das drängt sich geradezu auf.“ Die Koordinierungsstelle des Fachwerk-Fünfecks solle möglichst ein eigenes Budget bekommen, aus welchem Topf, das müsse noch geklärt werden. Nach der Wahl.
Und beim Gang durch die sommerliche Innenstadt gab’s dann noch weitere kurze Stippvisiten, zum Foto vor dem Alten Rathaus und im Einbecker Kinder- und Familienservicebüro am Hallenplan. Zufallstreffen schließlich auf dem Marktplatz – und ein kurzer Plausch unter Parteifreunden mit Moderator und SPD-Ratsherr Dennie Klose. Bis das politische Tagesgeschäft Thomas Oppermann schnell wieder einholte: Telefon-Schaltkonferenz des SPD-Parteipräsidiums in der Berliner Limousine – am Tag, als es in Niedersachsen schon um die nächste Wahl nach der Bundestagswahl ging…
Vor dem neuen SPD-Büro in der Altendorfer Straße 35 in Einbeck (v.l.) Paul Traupe, Otto Graeber, Peter Traupe, Marcus Seidel, Rolf Hojnatzki und René Kopka.
Die Einbecker SPD hat ihr neues Parteibüro bezogen und ihre neuen Räume am Sonnabend Nachmittag der Öffentlichkeit gezeigt. Die Sozialdemokraten hatten bislang seit Jahrzehnten im Alten Rathaus ein Büro im Obergeschoss, dieses haben sie nun zugunsten der nahezu barrierefreien Räume in der Altendorfer Straße 35 aufgegeben. Zuletzt war die SPD im Rathaus-Obergeschoss fast der einzige verbliebene Mieter, bis eine Werbeagentur dort eingezog. Dieses Mietverhältnis und seine erklärten näheren Umstände im Zusammenhang mit der geplanten Rathaussanierung waren von der SPD bis hin zur Akteneinsicht in die Mietverträge massiv kritisiert worden. Das sei aber nicht der Umzugsgrund gewesen, beteuerten die Sozialdemokraten stets. Viel wichtiger sei, dass die neuen, im Erdgeschoss gelegenen Räume in einem ehemaligen, von der Vermieterin noch zuvor deutlich umgebauten rund 30 Quadratmeter großen Ladengeschäft nunmehr barrierearm zu erreichen sind. Niemand muss mehr eine Treppe steigen, um beispielsweise bei Sprechstunden den Kontakt zu den Sozialdemokraten zu bekommen. Es ist lediglich eine Stufe. Nachbarn in der Altendorfer Straße unweit der Kreuzung zu Rosental/Sonnenhaken sind eine Versicherungsagentur sowie ein zurzeit leer stehendes Ladengeschäft, in dem sich zuvor eine Fahrschule befunden hat; mehrere Pizzabäcker sind nicht weit entfernt, bald soll es in der Nähe auch ein Steakhaus geben. Zum neuen SPD-Parteibüro gehört eine kleine Küche, auch den grünen Innenhof, unter anderem mit Weinstöcken bewachsen, können die Genossen für ihre Treffen und Veranstaltungen nutzen. Das Mobiliar ist aus den Rathausräumen weitgehend mit umgezogen, an den Wänden hängen auch wieder Bilder von früheren SPD-Größen sowie eine Galerie der einstigen SPD-Fraktionen im Einbecker Stadtrat.
Zur Eröffnung des neuen SPD-Parteibüros in der Altendorfer Straße am Tag 1 nach dem Verlust der Regierungsmehrheit in Hannover war auch SPD-Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz gekommen. Er brachte als Geschenk eine Zimmerpflanze mit, etwas Grünes also: Das dürfe man auch weiterhin tun, merkte der Landtagsabgeordnete aus Bad Gandersheim augenzwinkernd an, kritisierte das egoistische Verhalten seiner Landtagskollegin scharf, gewann dem Übertritt der Grünen-Politikerin zur CDU aber auch etwas Positives ab. Einen Winterwahlkampf in Eis und Schnee und Kälte, wie seit Jahrzehnten in Niedersachsen üblich, werde es definitiv nun nicht mehr geben, auch wenn der Neuwahl-Termin aktuell noch nicht endgültig feststehe, sagte Schwarz. Es werde aber definitiv ein Sonntag im Herbst sein. Das neue Büro der Einbecker SPD wird dadurch eine doppelte Wahl-Feuertaufe erleben: Von dort aus werden die Genossen nun nicht allein vor Ort den Bundestagswahlkampf für ihren Kandidaten Marcus Seidel steuern, sondern auch für die früher als geplant terminierte Landtagswahl mobilisieren.
Wie brühe ich einen Espresso? Alexander Pohl (r.) zeigte es den Freien Demokraten Christian Dürr und Christian Grascha (l.).
Sein Besuch dauerte länger als einen Espresso: Christian Dürr, FDP-Fraktionschef im Landtag in Hannover und Spitzenmann seiner Partei für die Bundestagswahl, schaffte in der neuen Einbecker Kaffeerösterei am Marktplatz auch noch einen Latte Macchiato. Und nahm sich die Zeit zu begründen, warum die FDP „nach vier Jahren Bildungsurlaub“, wie der 40-Jährige sagte, als erneuerte Partei wieder in den Bundestag gehöre: „Die Menschen sind der langweiligen Bräsigkeit der Großen Koalition überdrüssig.“ Beschämend sei es beispielsweise, dass es in der vergangenen Legislaturperiode „trotz breitester Mehrheiten“ im Parlament nicht geschafft worden sei, ein zukunftsfähiges Einwanderungsgesetz zu verabschieden. Wie man der demografischen Entwicklung begegne, werde jedoch den Wohlstand der Zukunft in Deutschland entscheiden. Keine Frau bekomme schließlich heute sieben Kinder… Digitalisierung sei ein weiteres entscheidendes Zukunftsthema, betonte Christian Dürr beim Kaffee mit den örtlichen FDP-Kandidaten Nicole Langer (Bundestag), Christian Grascha und Dr. Marion Villmar-Doebeling (Landtag). Deutschland sei hier Entwicklungsland, sagte Dürr, schaute auf sein Handy und sah „Kein Netz“. Bei seiner Fahrt aus Ganderkesee über die A7 nach Einbeck habe er maximal Edge-Empfang gehabt, für eine der wichtigsten Autobahn-Magistralen beschämend, wohingehend während seines Urlaubs auf Mallorca das LTE-Netz fast flächendeckend gewesen sei, berichtete Dürr. Gerade Startup-Unternehmen benötigten jedoch eine gute digitale Infrastruktur für ihre Existenzgründungen.
Espressopulver, frisch gepresst.
Schmeckt! Dürr und Pohl probieren.
Alexander Pohl, Inhaber der vor wenigen Wochen am Marktplatz gestarteten Einbecker Kaffeerösterei, berichtete Christian Dürr von seiner Existenzgründung. Und dann durfte der in der Kaffeestadt Bremen aufgewachsene FDP-Mann auch mal selbst an die 17.000 Euro teure Maschine: Was beim Espresso zu beachten ist, wie fest das Kaffeepulver ins Sieb gepresst und wie heiß und mit welchem Druck das Wasser gesteuert werden sollte, um den idealen kleinen Schwarzen in die Tasse zu zaubern, zeigte Alexander Pohl. Acht Sorten hat das neue Unternehmen, das der gebürtige Einbecker mit seinem Partner Andreas Berndt von der Hannoverschen Kaffeemanufaktur aufbaut und über den er die Bohnen importiert, aktuell im Sortiment, zwischen 40 und 50 Kilo gerösteten Kaffee verkaufe er zurzeit pro Woche, was wenige Wochen nach dem Start schon mehr als erwartet sei. Ziel seien einmal zehn Tonnen pro Jahr, sagte Alexander Pohl im Gespräch mit Christian Dürr. In Kürze wird die Einbecker Kaffeerösterei ihren Online-Shop starten, in Planung sind auch Seminare und Genussreisen vor Ort, bei denen die Besucher alles über Herkunft und Röstverfahren lernen können. Bald soll es den Einbecker Kaffee außerdem auch in ausgewählten Lebensmittel-Märkten in der Region geben. Alexander Pohl, der zuletzt fünf Jahre lang Vertriebsleiter Gastronomie in der Region bei der Einbecker Brauhaus AG war, strebt außerdem an, die Einbecker Kaffeespezialitäten auch ausgesuchter Gastrononomie und Hotellerie anzubieten. Insgesamt hat der Existenzgründer 85.000 Euro investiert und mehr als ein Jahr lang am Konzept gefeilt, sich viele andere Röstereien angeschaut, erfuhr FDP-Mann Christian Dürr bei seinem Besuch. Allein rund 25.000 Euro kostet die Röstmaschine, in der die Kaffeebohnen je nach Wetterlage circa 20 Minuten bei 190 Grad schonend in Ruhe durchrösten. „Cool“, begeisterte sich Christian Dürr fürs Kaffee-Geschäft, wollte viele Details wissen. Falls es also mit dem Mandat nichts werden sollte am 24. September…
In der Einbecker Kaffeerösterei (v.l.) Dr. Marion Villmar-Doebeling, Nicole Langer, Christian Grascha, Christian Dürr.
Er ist der SPD-Bundestagskandidat: Marcus Seidel (47) aus Einbeck.
Schlechte Nachrichten für Tochter Amelie, gute Nachrichten für die SPD: Marcus Seidel heißt der Bundestagskandidat der Sozialdemokraten für die nächste Bundestagswahl am 24. September im Wahlkreis 52 Goslar-Northeim-Osterode. Der geplante Tauchurlaub im Sommer fällt aus, der Vater macht dann vor allem Politik, der 47-jährige Vorsitzende der Einbecker SPD steckt in den nächsten Wochen und Monaten als Bundestagskandidat mitten im Wahlkampf. Überraschend deutlich war das Ergebnis gleich im ersten Wahlgang: Mit 74 von 143 Delegiertenstimmen setzte sich der bei der Einbecker Brauhaus AG arbeitende kaufmännische Angestellte bei der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten heute in Katlenburg klar gegen seine zwei Mitbewerber durch; viele Beobachter hatten das Rennen offener gesehen. Erste Glückwünsche kamen vom SPD-Vorsitzenden Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) und vom SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier (Markoldendorf), der am 24. September bei der Bundestagswahl nicht noch einmal antritt. Schwarz appellierte an seine Parteifreunde, sich nach dem Ergebnis jetzt gemeinsam hinter dem Kandidaten zu versammeln, den bundesweiten Martin-Schulz-Effekt auch in der Region zu nutzen und gemeinsam mit und für Marcus Seidel Wahlkampf zu machen, damit dieser in die Fußstapfen von Priesmeier treten und das Direktmandat holen kann. Auf der Katlenburg waren 77 Delegierte aus dem Unterbezirk Northeim, 35 aus dem Unterbezirk Göttingen und 31 aus dem Unterbezirk Goslar zusammengekommen. Den 143 Delegierten aus den SPD-Unterbezirken Northeim, Goslar und Göttingen-Osterode hatten sich drei Kandidaten zur Wahl gestellt. Außer Marcus Seidel waren dies Dr. Andreas Philippi aus Herzberg, der 45 Stimmen erreichte, und Jürgen Horst aus Nörten-Hardenberg, der 23 Stimmen bekam.
Wer wird’s bei der SPD? Jürgen Horst, Dr. Andreas Philippi oder Marcus Seidel (v.l.)?
Nur eines ist bislang gewiss: Bei der SPD im Wahlkreis 52 (Northeim-Goslar-Osterode) wird am 24. September bei den Bundestagswahlen ein Mann kandidieren. Und Dr. Wilhelm Priesmeier ist es nicht (mehr), der 62-jährige Markoldendorfer Tierarzt geht nach vier Wahlperioden im Berliner Parlament in den Ruhestand. Drei stellen sich zur Wahl um seine Nachfolge und seit Januar in vier Regionalkonferenzen den SPD-Mitgliedern der 24 Ortsvereine vor: Jürgen Horst (53) aus Nörten-Hardenberg, Dr. Andreas Philippi (52) aus Herzberg und Marcus Seidel (47) aus Einbeck. Die 150 Delegierten der Wahlkreis-Konferenz am 18. Februar in der Reithalle der Burg Katlenburg werden entscheiden, wen die Sozialdemokraten ins Rennen um das Direktmandat schicken. An eben der gleichen Stelle ist vor Wochen bereits auch CDU-Bewerber und MdB Dr. Roy Kühne inthronisiert worden, mit 90 Prozent, er hatte keine Gegenkandidaten. SPD-Vorsitzender Uwe Schwarz wertet es als Zeichen innerparteilicher Demokratie, dass sich bei den Sozialdemokraten mehrere Kandidaten dem Mitgliedervotum stellen. „Es ist keine Schande dabei zu verlieren, wir alle werden den Gewinner unterstützen, auch die zwei unterlegenen Kandidaten werden das tun“, versicherte er. Die vier Regionalkonferenzen (Osterode-Schwiegershausen, Dassel, Goslar-Oker und Northeim) sind keine Vorwahlen, am Ende gab es keine Abstimmungen, die ein Stimmungsbild wiedergeben könnten. Die drei Kandidaten haben jeweils ihre Person und ihnen wichtige Themen vorgestellt, dann auf Fragen geantwortet, die insgesamt ein Ritt durch nahezu alle Politikfelder waren. 78 der 150 Delegierten stellt bei der Wahlkreis-Konferenz der SPD-Unterbezirk Northeim, 37 kommen aus dem Bereich Goslar, 35 aus dem Bereich Osterode.
Jürgen Horst
Jürgen Horst.
Die Fakten: 53 Jahre, verheiratet, Vater von zwei Söhnen und einer Tochter. Wohnt in Angerstein, Ortsteil von Nörten-Hardenberg. Ist Polizeihauptkommissar bei der Polizeiinspektion Northeim/Osterode im Sachgebiet Einsatz. Stammt aus SPD-Elternhaus. Ist Mitglied im Ortsrat Angerstein, war bis 2016 Ratsherr in Nörten-Hardenberg und Kreistagsabgeordneter.
Was ihm politisch wichtig ist: Gerechtigkeit, Respekt und Achtung – diese Werte sind es seit Kindheitstagen. Solidarität und Verantwortung kommen hinzu. Unanständig und ungerecht findet er Manager-Verhalten und -Gehälter, Respekt hat der Polizeibeamte mit viel Erfahrung an der Basis vor dem Ehrenamt, nicht zuletzt auch in der Flüchtlingsarbeit. Viele seien bereit, mit anzupacken. Achtung verlangt er beispielsweise vor Tieren, die nicht als Industrieware zu sehen seien.
Hobbys: aktiver Fußballer, weiteres sportliches Ziel ist ein Halbmarathon.
Und sonst noch… Jürgen Horst ist aufgewachsen in Ahaus/NRW, wenn er spricht, klingt es deshalb manchmal wie Müntefering.
Dr. Andreas Philippi
Dr. Andreas Philippi.
Die Fakten: 52 Jahre, verheiratet, Vater eines Sohnes und einer Tochter. Wohnt in Herzberg am Harz. Ist Facharzt für Chirurgie, Notfallmedizin und Ärztlicher Leiter des MVZ Herzberg. Ist seit 1982 SPD-Mitglied, seit 2006 im Stadtrat Herzberg (Fraktionsvorsitzender), seit 2011 im Kreistag (jetzt Göttingen), dort stellvertretender Landrat.
Was ihm politisch wichtig ist: Schon aus beruflichen Gründen liegt ihm die Gesundheitspolitik am Herzen. Diese müsse deutlich sozialer und gerechter werden. Nach der Medizin-Methode „Diagnose, Therapie, Heilung“ möchte er auch politische Themen angehen. Kleinere Krankenhäuser beispielsweise bräuchten eine Ausgleichszahlung, um mit großen Kliniken wirtschaftlich mithalten zu können. Erste Korrekturen an der Agenda 2010 seien geschafft, „aber das reicht nicht, wir müssen weiter“.
Hobbys: Ski alpin, Tauchen, kocht gerne.
Und sonst noch… Hat seine ersten fünf Mark mit dem Stapeln von Einbecker Bierkisten verdient. Ist stolz, als einziger Sozialdemokrat im Rotary Club Südniedersachsen Mitglied zu sein.
Marcus Seidel
Marcus Seidel.
Die Fakten: 47 Jahre, verheiratet, Vater einer Tochter. Wohnt in Einbeck. Ist gelernter Brauer und Mälzer, arbeitet bei der Einbecker Brauhaus AG nach Jahren im Gastronomie-Außendienst jetzt als kaufmännischer Angestellter im Marketing. Kam 1989 über die Jusos zur SPD, ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Einbeck, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion und stellvertretender Bürgermeister.
Was ihm politisch wichtig ist: Ist über den Kampf gegen Rechtsextremismus zur Politik gekommen. Damals („Glatze, Springerstiefel“) seien die noch einfacher erkennbar gewesen als heute. Er möchte nicht den Themen der Populisten hinterherlaufen, sondern die eigenen Grundwerte deutlich benennen: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Wer die Spaltung der Gesellschaft verhindern wolle, müsse sich klar abgrenzen von den politischen Kräften, die ausgrenzen wollen.
Hobbys: Tauchen, Aquaristik („Fische geben keine Widerworte“), Feuerwehr (seit seinem Wehrersatzdienst), tägliche Spaziergänge mit dem Hund.
Und sonst noch… War als Jugendlicher mal Statist bei den Gandersheimer Domfestspielen, als Bettler in Brechts „Dreigroschenoper“. Er möchte, dass die SPD wieder die „Partei der Mutigen“ wird.
Volles Haus bei der vierten Regionalkonferenz des Bundestagswahlkreises 52 in Northeim, bei der sich die drei Kandidaten den Mitgliedern vorstellen konnten. SPD-Vorsitzender Uwe Schwarz (am Pult) begrüßte.
Der Einbecker SPD-Chef Marcus Seidel will in den Deutschen Bundestag. Eine Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten hat den 46-jährigen kaufmännischen Angestellten (Einbecker Brauhaus AG) einstimmig nominiert und ins Rennen um die Nachfolge des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier (Markoldendorf) geschickt. Seidel kandidiert bei den anstehenden Stadtratswahlen in Einbeck auf Listenplatz 1, ist seit 1989 SPD-Mitglied und Finanzexperte der Ratsfraktion. Die endgültige Entscheidung über die Wahlkreis-Kandidatur wird im Winter eine Wahlkreiskonferenz der SPD treffen, teilte der Sprecher der Einbecker SPD, Peter Traupe, heute mit. Der 62-jährige Tierarzt Wilhelm Priesmeier wird sich bei der nächsten Bundestagswahl 2017 nicht erneut um das Mandat im hiesigen Wahlkreis Northeim-Osterode bewerben, erklärte Traupe. Es galt zwar als offenes Geheimnis, dass Priesmeier nicht erneut antreten wird, ist aber trotzdem die erste offizielle Nachricht der SPD darüber. Priesmeier ist seit 2002 direkt gewählter Abgeordneter der Region in der Hauptstadt. seit 2009 Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion. Wenn ein Einbecker die Region in Berlin vertritt, sei das eine Aufwertung unserer Stadt, meint Traupe in einer Pressemitteilung. Das ist ganz sicher so. Allerdings ist der Wahlkreis groß, und noch andere SPD-Gliederungen werden ihre Ansprüche anmelden, den SPD-Kandidaten bei der nächsten Bundestagswahl für sich reklamieren. Zumal der westliche Teil des Wahlkreises 52 Goslar-Northeim-Osterode seit Jahren den MdB bei den Sozialdemokraten stellt. Wie groß die Chancen Seidels sind, ist deshalb schwer abzuschätzen und heute offen.
Auf dem Dach des PS-Speichers mit dem Blick über Einbeck: Wirtschaftsminister Olaf Lies, hier mit Karl-Heinz Rehkopf (l.) und Alexander Kloss.
Er nahm sich viel Zeit für seinen Besuch im entstehenden PS-Speicher in Einbeck – und seine Augen leuchteten immer dann besonders stark, wenn es um Technik ging. Kein Wunder, der Mann ist von Hause aus Ingenieur, auch wenn er seit Januar Wirtschaftsminister in Niedersachsen ist. Olaf Lies (SPD) hat sich über das Projekt, das immer gerne mal auch als Leuchtturm bezeichnet wird, intensiv informiert. Vom Dach des Kornhauses blickte er gemeinsam mit Vertretern der Kulturstiftung auf die Baustelle.
Wirkliche Neuigkeiten konnte der Minister nicht mit nach Hannover nehmen – zumindest keine, die das Ohr der Öffentlichkeit erreicht hätten. Intensiv war das Gespräch ohne Presse, hier ging es um Einzelheiten der 2014 öffnenden Ausstellung für Mobilität im einstigen Kornhaus. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium ist einer der großen Förderer des Projektes.
Der Vorsitzende des Stiftungsrates der Kulturstiftung Kornhaus, Karl-Heinz Rehkopf, erläuterte Wirtschaftminister Olaf Lies, was alles im einstigen Kornhaus geplant ist, mit dabei waren Landrat Michael Wickmann, SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Wilhelm Priesmeier und SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz.
Dr. Bernd von Garmissen, Joachim Stünkel, David McAllister.
Er tritt nicht auf. Er kommt einfach herein. Früher wurde oft das Niedersachsen-Lied gespielt, wenn David McAllister in einen Versammlungssaal einmarschierte, mit Gefolge. Heute hat ihn der Fahrer vor der BBS in Einbeck aussteigen lassen, der ehemalige Ministerpräsident betritt ohne Musik und Aufhebens das Forum, und es dauert ein paar Augenblicke, bis die ersten Christdemokraten erkennen, dass ihr Landesvorsitzender eingetroffen ist. Dem CDU-Kreisvorsitzenden Joachim Stünkel gratuliert McAllister noch nachträglich zum 61. Geburtstag, beide kennen sich seit langem. Gedächtnis und Büro funktionieren auch ohne MP-Amt.
McAllister bei der Kreismitgliederversammlung. Links am Tisch Dr. Roy Kühne.
Und McAllister tut dies mit einer Warnung: Im Januar bei der verlorenen Landtagswahl war es extrem knapp. Nur hauchdünn habe man verloren. Und deshalb gelte ganz besonders bis zum 22. September die Parole: Jede Stimme zählt. So etwas wie im Januar dürfe der CDU nicht ein weiteres Mal passieren. Und daher sollten die aktuellen Wahlkämpfer lernen: Viele Menschen entscheiden sich erst sehr spät, in der letzten Woche. Es gebe Studien, sagte McAllister, nach denen sich zehn Prozent erst in den letzten 24 Stunden vor der Wahl entscheiden. Daher gelte die Devise, bis zur letzten Minute für die CDU zu werben. Damit man eben nicht am 23. September Peer Steinbrück zitieren müsse, sagte David McAllister: Hätte, hätte, Fahrradkette…
Geben Kette (v.l.): Dr. Wilhelm Priesmeier, Michael Wickmann, Klaus Wiesehügel, Achim Wenzig, Hans-Jürgen Kreipe, Oliver Hagenbuck.
Hier wird hart gearbeitet, pro Tag werden 60 Tonnen Stahl gebraucht, werden rund 20 Kilometer Kette produziert. Hier in den Werkshallen ist einer dieser Orte, deren Besuch der Vorsitzende der SPD vor einiger Zeit seinen Genossen angeraten hat – nämlich raus ins Leben zu gehen, wo es brodelt, wo es laut ist, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt, wie das Sigmar Gabriel mal formuliert hatte. An einem solchen Ort der Arbeit, an der „Kettenquelle“, war jetzt der Mann, der in einer von einem SPD-Bundeskanzler Peer Steinbrück geführten Bundesregierung der nächste Arbeitsminister werden soll: Klaus Wiesehügel, erfahrener Gewerkschaftsboss. Das Mitglied des SPD-Kompetenzteams besuchte zusammen mit dem hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier und Landrat Michael Wickmann den drittgrößten Arbeitgeber in Einbeck, die Renold GmbH in Juliusmühle. Rund 300 Menschen arbeiten hier, im Dreischichtbetrieb werden acht Millionen Teile am Tag hergestellt, Ketten in der Größe von drei Millimeter bis zu einem Zoll. Rund 43 Millionen Euro Umsatz macht die seit fast 100 Jahren bestehende Unternehmung im Einbecker Ortsteil Juliusmühle.
Klaus Wiesehügel gab sich schon vor dem Betriebsrundgang entschlossen, wahlkämpfend: Leiharbeit und Rente mit 67, die Klassiker-Themen, gehören für den Gewerkschafter und Genossen verändert. Und zwar schnell. Sonst bekomme man ein „Altersproletariat“ – „und dann machen sie mal Demokratie…“
Befristete Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund bremsten vor allem junge Menschen, ein Leben in Sicherheit und mit Perspektive planen, Familien gründen zu können. „Leiharbeit wird negativ zulasten der Arbeitnehmer ausgenutzt“, sagte Wiesehügel. Das gehöre geändert. Der SPD-Mann geißelte auch den Trend, dass Eltern ihre Kinder zum Abitur drängten – um beinahe jeden Preis. Und das, weil der Facharbeiter heutzutage nicht mehr gut angesehen werde. Auch Landrat Michael Wickmann (SPD) appellierte, über die Wertigkeit von Schulabschlüssen müsse dringend gesprochen werden: „Schon eine IGS ist für viele Eltern ein Tal des Teufels.“
Kleine Kettenteile (v.l.): Achim Wenzig, Klaus Wiesehügel, Hans-Jürgen Kreipe.
Geschäftsleitung und Betriebsrat von Renold machten deutlich, dass es auch anders gehen kann, partnerschaftlich. In dem Unternehmen werden die Auszubildenden unbefristet übernommen, Leiharbeiter gebe es, ja, aber sie seien integriert und beinahe auf Lohn-Augenhöhe. So wie das aktuelle Verhältnis zwischen Arbeitnehmervertretung und Betriebsleitung ein Miteinander sei, sagten Betriebsratschef Achim Wenzig, Betriebsleiter Hans-Jürgen Kreipe und Vertriebsdirektor Oliver Hagenbuck. Gemeinsam suche man nach Lösungen, vertrauensvoll. Das sei in der Vergangenheit durchaus auch schon mal anders gewesen, freut sich Wenzig über die aktuelle Begegnung auf Augenhöhe.
Genossen mittendrin im Wahlkampf, hier bei der Eröffnung des Tages der Niedersachsen in Goslar (v.l.): Minsterpräsident Stephan Weil, Innenminister Boris Pistorius (verdeckt), Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, die Bürgermeisterin von Vienenburg Astrid Salle-Eltner, MdB Dr. Wilhelm Priesmeier. Rechts hinten im Hintergrund der Persönliche Referent der Kultusministerin, Simon Hartmann (Kreistagsabgeordneter aus Northeim). Foto: SPD Wahlkreisbüro Priesmeier
Kaum noch ruhige Minuten bringt der Wahlkampf, im Großaufgebot waren die hiesigen Genossen am Wochenende natürlich auch beim Tag der Niedersachsen dabei. Die Stimmung scheint gut gewesen zu sein, lästige Fragen nach Klimaanlagen, Dienstwagen A8 oder schmelzende Staatssekretärs-Kekse dürften den SPD-Ministerpräsidenten mit seinem Kabinett hier auch nur ganz am Rande erreicht haben. Was links auf dem Foto hinter dem Rücken der aus Gillersheim im Landkreis Northeim stammenden Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) gerade passiert, wurde nicht überliefert.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier sowie Landrat Michael Wickmann begrüßen in dieser Woche am 5. September um 16.30 Uhr den Bundesvorsitzenden der IG Bauen-Agrar-Umwelt und das Mitglied im Kompetenzteam für den Bereich Arbeit und Soziales, Klaus Wiesehügel, in Einbeck. Gemeinsam wollen alle in Juliusmühle die Firma Renold GmbH (früher Arnold & Stolzenberg) besuchen und mit dem Vorstand über die Zukunft des Unternehmens sprechen. Vielen ist der Kettenproduzent auch noch als Kettenquelle bekannt, zumindest wer das alte Molli-Lied kennt. Auch der Betriebsratsvorsitzende Achim Wenzig wird an dem Gespräch teilnehmen, teilen die Sozialdemokraten vorab mit.
Einen Konter auf die jüngst erhobenen Vorwürfe der CDU-Kreistagsfraktion, der Landrat würde durch sein Fehlen bei Sitzungen des Landschaftsverbandes dem Landkreis Schaden zufügen, haben die Sozialdemokraten am Wochenende auch noch eingeleitet. Im Kern geht es darum, ob der Landschaftsverband Südniedersachsen mit seiner Geschäftsstelle nach Göttingen zieht, weil der Landrat dies durch sein Fehlen in der entscheidenden Sitzung nicht verhindert habe. Freilich war das Thema auch erst nachträglich auf die Tagesordnung gehoben worden. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Martin Wehner (Einbeck), weist „mit aller Entschiedenheit die völlig haltlosen Vorwürfe“ zurück, heißt es in einer Pressemitteilung. „Wenn einer bei allen wichtigen Terminen im Landkreis Northeim anwesend ist, dann ist es unser Landrat Michael Wickmann.“ Es sei völlig normal, dass der Landrat aufgrund seiner Termindichte abwäge, welchen Termin er wahrnehme. Das sei „nicht Aufgabe der CDU-Kreistagsfraktion“, ätzen die Genossen und fordern die CDU auf, umgehend zur sachlichen Debatte zurück zu kehren und persönliche Angriffe auf den Landrat zu unterlassen. Ich wage mal zu bezweifeln, dass sich die Christdemokraten so schnell einschüchtern lassen, es ist schließlich die heiße Phase vor der Wahl. In der Tat ist es ein deutliches Signal, wenn der seit Jahren in Northeim beheimatete Landschaftsverband just jetzt ins Oberzentrum zieht, wo die Landkreis-Fusion mit Northeim Geschichte ist.
Ob er sich das lange bewahren kann, sollte er in den Bundestag einziehen? Diese unprätentiöse Sprache, diese spontanen Reaktionen mit der Gefahr, auf dem politischen Parkett auch mal auszurutschen? Bleibt er Klartext-Kühne? Zu wünschen wäre es.
Beim Brunnenfest der CDU in Lüthorst pariert Dr. Roy Kühne, Bundestagskandidat aus Northeim, einen als Frage verkleideten Vorwurf einer älteren Besucherin, sie verstehe die Politiker und ihr Kauderwelsch nicht mehr, mit einem Versprechen. „Klare Aussagen in deutscher Sprache – das verstehen die Menschen“, gab der CDU-Mann der Fragestellerin (und potenziellen Kühne-Wählerin) Recht. Indes: Mit einem „Grünfuttertag“ (von den Grünen „Veggie-Day“ genannt) kann sich Roy Kühne nicht recht anfreunden. Aber wo es ein deutsches Wort gebe, solle man dieses auch verwenden, findet der Christdemokrat.
Der CDU-Kandidat möchte, dass die Region, der Wahlkreis, in dem er sich bewirbt, nicht weiter abgekoppelt wird. „Eine kleine Wut im Bauch lässt uns laut und deutlich werden, damit wir in Südniedersachsen nicht vergessen werden“, ruft Kühne den Zuhörern zu. Und verspricht im Gegenzug, auch die Wähler charmant in den Allerwertesten zu treten, wenn sie im Antreiben der Politiker nachlassen würden. Den Solidaritätszuschlag, eingeführt zum Aufbau Ost in den 90-ern, könnte man zum „Bundes-Soli“ umfunktionieren und mit diesem dann verschiedene Regionen unterstützen, nicht nur die neuen Bundesländer, auch den Süden Niedersachsens, meint der gebürtige Magdeburger.
Und dann lässt sich der 45-Jährige bei einer Frage aufs glatte Parkett verführen. „Es wird von schwarz-gelb keine Steuererhöhung kommen“, sagt Dr. Roy Kühne. Ob er das nach der Wahl in einer nächsten CDU-FDP-Regierungsfraktion auch so durchhalten könnte, wenn Mutti anders entscheidet?
Michael Wickmann, Eberhard Kunkel und Dr. Wilhelm Priesmeier mit T-Shirts im Milchhaus.
Sie sind dieser Tage, da nicht nur die Temperaturen hoch, sondern auch der Wahlkampf für den 22. September immer heißer wird, oftmals im Doppelpack auf Veranstaltungen zu erleben: die Amtsinhaber. Heute Abend bei der sommerlichen Visite der SPD-Kreistagsfraktion in Sülbeck und Drüber waren Landrat Michael Wickmann (SPD) und Bundestagsabgeordneter Dr. Wilhelm Priesmeier schon vor dem Eisbecher blendender Laune, ließen sich freudestrahlend in Wiebkes Milchhaus in Drüber mit XXS-T-Shirts ablichten („Hauptsache rot“), Wickmann als Milchmädchen, Priesmeier als Milchbubi. Wobei beide dieses keineswegs als politische Aussage verstanden wissen wollen. Sie sind guter Dinge, dass ihnen die Leibchen ihrer jeweiligen Ämter längst nicht zu klein geworden sind und sie in diese auch nicht erst hineinwachsen müssen, wollen beide gerne mit breiter Brust in eine weitere Amtszeit gehen. Dafür ackern sie dieser Tage nahezu nonstop. Und achten dabei peinlich genau darauf, wo sie mit welchem (privaten) Auto vorfahren. Gut so.
Hinter der Kamera, Eistheke und Landrat im Visier: Dr. Wilhelm Priesmeier.
Und manchmal, ja manchmal fotografiert der Kandidat dann auch mal selbst: Und sei es nur, wie der Landrat das Eis bestellt…
Die Parteien und Kandidaten bereiten sich auf den 22. September vor. Ruhig, zaghaft, sommerlich, aber spürbar für denjenigen, der hinsieht. An diesem September-Sonntag wird der Landrat gewählt, außerdem der Bundestag. Kandidaten sind nominiert.
Screenshot 09.07.2013, Ausschnitt.
Und jetzt sind auch die ersten Werbemaßnahmen aufgetaucht. Die SPD-Herren werben auf der Internetseite des „Gandersheimer Kreisblatts“ mit Anzeigen. Die von Wilhelm Priesmeier ist verlinkt auf die Website des Bundestagsabgeordneten („Wilhelm wählen“) aus Markoldendorf. Die von Michael Wickmann („Einer von uns“) ist nicht verlinkt, der Landrat und SPD-Kandidat hat (noch) keine eigene Website.
Screenshot 09.07.2013.
Der CDU-Landratskandidat ist am vergangenen Sonntag mit seiner Facebook-Seite in die Öffentlichkeit gegangen. Hier zeigt sich Dr. Bernd von Garmissen als Mann vom Lande, hat bislang 38 Fans (Stand heute, 11 Uhr).
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