Kontinuität an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion

Die neue SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität: Bei der konstituierenden Sitzung in Einbeck wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) als Vorsitzender bestätigt. Auch die Fraktionsgeschäftsführung bleibt mit Peter Traupe (Einbeck) und Sebastian Penno (Northeim) unverändert, teilten die Sozialdemokraten mit. Die weiteren Wahlen zum Fraktionsvorstand sowie die weiteren Besetzungen sollen in der nächsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion erfolgen.

Sebastian Penno, Uwe Schwarz, Peter Traupe. Fotos: SPD

Außer mit den Fraktionswahlen hat sich die neue, unverändert 20-köpfige Kreistagsfraktion mit der Auswertung der Kreistagswahl beschäftigt, bei der die SPD weiterhin die stärkste Partei geworden war. „Als SPD-Kreispartei freuen wir uns, dass wir mit Uwe Schwarz einen erfahrenen Kommunalpolitiker und ausgezeichneten Sozialpolitiker vorschlagen konnten, der unsere Kreistagsfraktion auch in den nächsten Jahren engagiert führen wird, damit wir unserem Auftrag als mit Abstand stärkster Fraktion im Northeimer Kreistag weiterhin gerecht werden“, lässt sich die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck und neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) in der Mitteilung zitieren.

Interessant ist auch, was die SPD in ihrer Presseinformation (noch) nicht mitteilt, denn einige (personelle) Entscheidungen stehen noch an, zumindest sind sie noch nicht kommuniziert: Möchte Frauke Heiligenstadt als neue MdB mit viel Zeit künftig in Berlin im Northeimer Kreistag nicht nur – was als sicher gilt – ihr mit starken 6557 Einzelstimmen errungenes Mandat behalten, sondern möchte sie weiterhin an der Spitze bleiben und wird ihre Partei sie für die konstituierende Kreistagssitzung im November als Kreistagsvorsitzende wieder vorschlagen? Wenn das so ist, ist nach dieser Wahl zweifelsohne die 55-Jährige als Bundestagsabgeordnete, SPD-Vorsitzende im Landkreis und als Vorsitzende des Kreistages die starke Frau der hiesigen Sozialdemokraten, an der kein Weg vorbei führt.

Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort

Nachdem die Ergebnisse der Bundestagswahl im Wahlkreis 52 vorliegen, haben sich die Parteien vor Ort mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle bedankten sich bei Wählerinnen und Wählern sowie Helferinnen und Helfern.

SPD

„Mit einem deutlichen Ergebnis für Frauke Heiligenstadt konnte die SPD den Bundestagswahlkreis 52 wieder direkt gewinnen“, freuen sich die Einbecker Sozialdemokraten. „Die SPD Einbeck freut sich, sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen klar und deutlich vor der CDU zu stehen und gratuliert Frauke Heiligenstadt herzlich“, erklärte SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Noch im Frühjahr hätten viele Menschen in Deutschland der SPD den Wahlsieg nicht zugetraut. Mit einem guten Wahlprogramm und dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sei es trotz aller Unkenrufe jedoch gelungen, wieder die stärkste politische Kraft im Bundestag zu werden. Die SPD Einbeck sieht in dem Wahlergebnis den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler an die SPD, die nächste Bundesregierung anzuführen. 

CDU

Mit großer Enttäuschung blickt nach eigenen Angaben der Kreisverband Northeim auf das Ergebnis der Bundestagswahl. Nach acht Jahren sei dem CDU-Abgeordneten Dr. Roy Kühne der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag nicht mehr gelungen. „Mit Dr. Roy Kühne verliert unser Landkreis einen engagierten Vertreter in Berlin. Wir danken Dr. Kühne für die geleistete Arbeit auf Bundesebene. Seine Nachfolgerin muss sich an seinem Engagement für die Region messen lassen“, kommentieren die beiden stellvertretenden CDU-Vorsitzenden David Artschwager und Torsten Bauer das Ergebnis im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode. Mit Blick auf die Bundesebene stellt der CDU-Kreisverband fest, dass sich der negative Trend, welcher seit Wochen anhalte, auf das Ergebnis im Landkreis Northeim niedergeschlagen habe. Wegen der vielfältigen Leistungen Dr. Kühnes vor Ort habe man sich mehr Zuspruch erhofft. Als Reaktion auf das Ergebnis der Bundespartei fordert der CDU-Kreisverband Northeim jetzt einen intensiven Reflexionsprozess innerhalb der CDU. „Wir müssen das Ohr wieder stärker bei den Menschen und ihrem Willen haben. Nur so können wir als Union in Zukunft wieder einen motivierten Wahlkampf führen, der uns am Ende einen Wahlsieg beschert“, kommentiert CDU-Pressesprecher Lucas Mennecke das Ergebnis in der Stellungnahme des Kreisverbandes.

FDP

„Wir freuen uns natürlich über die Zustimmung, die die FDP in diesem Wahlkampf bekommen hat“, erklärte der FDP-Kreisvorsitzende Christian Grascha zum Ausgang der Bundestagswahl. Grascha dankte besonders den örtlichen Kandidaten, Jan Schwede und Moritz Mönkemeyer (Uslar), die als junge Kandidaten einen sehr engagierten Wahlkampf geführt hätten. „Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen Veränderung gewählt hätten. Die Große Koalition aus Union und SPD hat unterm Strich verloren, und Grüne und FDP haben gewonnen. Nun müssen es darum gehen, aus diesem neuen und auch nicht ganz einfachen Wahlergebnis eine Koalition zu bilden, die vertrauensvoll zusammenarbeiten und die großen Zukunftsaufgaben, wie Digitalisierung, wirtschaftliche Herausforderungen, Klimawandel und Bürokratieabbau, angehen kann. Wir freuen uns, dass wir im Landkreis Northeim überdurchschnittlich gewonnen und nun auch vor der AfD sind“, schreibt Grascha in der Stellungnahme der Freien Demokraten. Bundesweit freue ihn besonders, dass die FDP bei den Wählerinnen und Wählern unter 30 die zweitstärkste Kraft und bei den Erstwählern sogar die beliebteste Partei sei.

Wahlplakate von Dr. Roy Kühne und Frauke Heiligenstadt in Einbeck.

Wer wird vor Ort in den Bundestag gewählt?

Der Bundestag-Wahlkreis 52 wird nach vier Jahren Unterbrechung wieder von der SPD in Berlin vertreten. Frauke Heiligenstadt (SPD) erreichte mit 36,70 Prozent der Erststimmen das Direktmandat, das 2017 erstmals Dr. Roy Kühne (CDU) gewonnen hatte. Der Northeimer kam nach dem vorläufigen Endergebnis (22.34 Uhr) nur auf 33,22 Prozent der Erststimmen. Weil er lediglich auf Platz 23 der Landesliste steht, wird Kühne dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören.  

Bei den Zweitstimmen erreichte im Wahlkreis 52 die SPD 37,86 Prozent, die CDU 23,61 Prozent, die Grünen 12,03 Prozent, die FDP 10,01 Prozent, die AfD 8,30 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag bei 72,71 Prozent.

In Einbeck erreichte nach dem vorläufigen Endergebnis (20.53 Uhr) Frauke Heiligenstadt 36,02 Prozent, Dr. Roy Kühne 33,33 Prozent der Erststimmen. Bei den Zweitstimmen holte die SPD 37,36 Prozent, die CDU 23,33 Prozent, die Grünen 12,68 Prozent, die FDP 10,48 Prozent, die AfD 8,34 Prozent.

Über die Landesliste in den Bundestag gewählt wurde aus dem Wahlkreis 52 Karoline Otte (Grüne).

Fotos/Montage: Deutscher Bundestag Thomas Trutschel/SPD
Sie holt das Direktmandat: Frauke Heiligenstadt (SPD) liegt vor Dr. Roy Kühne (CDU).

Bei der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 52 (Goslar-Northeim-Osterode) standen neun Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Wahl für das Wahlkreis-Direktmandat. Mit der Zweitstimme hatten die 197.520 Wahlberechtigten auf dem Stimmzettel insgesamt 21 Parteien zur Wahl.

Die größten Aussichten auf das Direktmandat hatten der bisherige, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne (CDU) aus Northeim und die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (SPD) aus Gillersheim. Kühne ist auf Platz 23 der niedersächsischen CDU-Landesliste notiert, Heiligenstadt auf Platz 10 der niedersächsischen SPD-Landesliste. Karoline Otte (Grüne) aus Moringen ist auf Platz 9 der niedersächsischen Grünen-Landesliste platziert und hat damit Aussichten über diesen Weg auf ein Bundestagsmandat.

Wie im gesamten Wahlkreis 52 abgestimmt wurde, ist hier zu finden. Der Bundeswahlleiter informiert hier über Kandidierende und Ergebnisse.

Die Einzelergebnisse für die Stadt Einbeck sind hier zu finden. Hier waren rund 24.500 Menschen wahlberechtigt.

(Stand 27.09.2021, 17:30 Uhr).

Wahlplakate in Einbeck an der Ecke Hullerser Landstraße für die Bundestagswahl 2021.
Foto: Frank Bertram
Wahlplakate in Einbeck an der Ecke Hullerser Landstraße der drei Parteien mit erklärten Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2021.

SPD-Kandidaten besuchen Hahnemühle

Kandidaten-Besuch bei Hahnemühle in Relliehausen: Die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt und der von der SPD unterstützte Bürgermeisterkandidat in Dassel, Sven Wolter, haben sich in dem 1584 am Sollingstandort gegründeten international agierenden Traditionsunternehmen unter anderem die Kunst zeigen lassen, feine Papiere herzustellen. Ursprünglich sollte auch Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) dabei sein, sie musste kurzfristig absagen.

Jan Wölfle, Dr. Horst Rosenbauer, Frauke Heiligenstadt, Sven Wolter.

Geschäftsführer Jan Wölfle, Produktmanager Dr. Horst Rosenbauer und Werksleiter Stefan Müller präsentierten Geschichte, Produkte und Technologie. Rund 200 Mitarbeiter fertigen aus hochwertigen Zellstoffen und reinem Quellwasser nach teilweise Jahrhunderte alten Rezepturen traditionelle Künstlerpapiere, FineArt-Inkjetpapiere oder Spezialpapiere für Industrie und Filtration und vertreiben diese.

Die Besucherdelegation lernte die Bedeutung des Hahnemühle-Wassers kennen und erfuhr von den schnellen Entscheidungswegen einer Manufaktur, mit denen auf individuelle Kundenwünsche eingegangen werden kann. Aktuell standen natürlich die Hahnemühle-Lösungen für Mund-Nase-Schutz in der Corona-Pandemie im verstärkten Interesse der Gäste, die dabei kennenlernten, dass es längst Lösungen für Schnell-Selbsttests gibt, die ohne eine Kunststoffhülle des Diagnosesets auskommen können. Auch die FFP2-Masken made by Hahnemühle seien wesentlich nachhaltiger als Produkte aus Fernost, sagte Wölfle.

Frauke Heiligenstadt zeigte sich beeindruckt von den Überlegungen zur Nachhaltigkeit und möchte die Information gerne in Hannover platzieren. Auch Bürgermeisterkandidat Sven Wolter dankte für spannende Einblicke, mit Hahnemühle als „hidden champion“ dürfe Dassel durchaus selbstbewusster umgehen.

Frauke Heiligenstadt und Sven Wolter informieren sich, wie Papiere bei Hahnemühle produziert werden.
Werksleiter Stefan Müller erläutert den Sozialdemokraten die Bedeutung des Wassers für die Papierproduktion.
Frauke Heiligenstadt interessiert sich für die Technik, feine Papiere herzustellen.

Einbecker SPD: MdB-Bewerberin stellt sich digital vor

In einer gut vorbereiteten und technisch optimal verlaufenen zweistündigen Online-Versammlung der Einbecker SPD hat sich die designierte Bundestagskandidatin der Sozialdemokraten, Frauke Heiligenstadt, den Mitgliedern im Einbecker Ortsverein vorgestellt. Wobei: Eigentlich kennen die hiesigen Genossen ja „ihre Frauke“ schon seit langem. Die bald 55-jährige ist nicht nur seit 2003 Landtagsabgeordnete im benachbarten Northeimer Wahlkreis, seit 2019 ist die ehemalige Kultusministerin auch SPD-Unterbezirksvorsitzende im Landkreis Northeim. „Wir wollen den Wahlkreis direkt gewinnen“, gab Frauke Heiligenstadt für die Bundestagswahl im September als Ziel aus. „Das wird eine schwere und große Aufgabe.“ Offiziell zur MdB-Kandidatin gekürt werden soll die Gillersheimerin am 20. März in Osterode. Es gibt keine Gegenkandidaten.

Frauke Heiligenstadt in der Videokonferenz des SPD-Ortsvereins Einbeck. Screenshot

Frauke Heiligenstadt präsentierte sich den Mitgliedern als thematisch breit aufgestellte Politikerin mit viel Erfahrung und einem großen Netzwerk. „Das ist meine Stärke“, sagt die SPD-Politikerin. Zurzeit ist die ehemalige Wirtschaftsförderin der Stadt Northeim in der SPD-Landtagsfraktion in Hannover haushalts- und finanzpolitische Sprecherin. Aber auch die Themen duale Ausbildung und Berufsausbildung liegen ihr nach eigenen Worten unvermindert am Herzen, sagte die ehemalige Kultusministerin. Und als Frau in der Politik kümmere sie sich natürlich automatisch um Frauen- und Gleichstellungspolitik.

Vor allem aber möchte Frauke Heiligenstadt als Bundestagsabgeordnete der SPD „eine Anwältin der Region“ sein. Nicht nur bei Infrastruktur-Themen gebe es eine große Palette – vom Breitbandausbau über den Straßen- und Radwegebau bis zur Digitalisierung der Schulen – wo dieses notwendig sei. „Diese Region hat eine verlässliche Vertretung in Berlin verdient“, sagte sie – und in unmissverständlicher Anspielung auf den Northeimer CDU-Bundestagsabgeordneten „nicht einen, der von Veranstaltung zu Veranstaltung hüpft und Schokoweihnachtsmänner verteilt“. Am Wahlkreis sei in den vergangenen vier Jahren, in denen es keinen MdB der SPD mehr gebe, „leider ziemlich viel vorbei gelaufen“, sagte Heiligenstadt. „Das müssen wir beenden.“ Sie wünscht sich, dass mehr Pilotprojekte und Fördermittel in den Wahlkreis fließen, dafür wolle sie gerne ihre Kontakte nutzen und sich in Berlin stark machen. „Ich möchte mit meiner politischen Erfahrung punkten.“

Es werde ein anderer Wahlkampf als vor vier Jahren, sagte Frauke Heiligenstadt. Und sie meinte damit nicht nur die Umstände in der Corona-Pandemie. Bei den politischen Mitbewerbern seien bislang nur die Kandidaturen von Dr. Roy Kühne (CDU) und Karoline Otte (Grüne) bekannt. Die SPD liege bundesweit in den Umfragen bei 16 Prozent, im Land bei gut 25 Prozent. Mehr als 35 Prozent seien jedoch für ein Direktmandat notwendig, weiß sie um ihre große Aufgabe dieses Sommers. Sie habe mit Marcus Seidel gesprochen, der vor vier Jahren kandidiert hatte. Das sei ein guter Austausch gewesen, und er unterstütze sie nicht nur als stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, berichtete sie den Mitgliedern. „Danke, dass Du dich in den Dienst der Partei stellst.“

Die Einbecker SPD bereitete in der Online-Versammlung auch die Delegiertenwahlen für verschiedene Aufstellungsversammlungen vor. Bestimmt werden mussten die Einbecker Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl am 20. März, für den Unterbezirksparteitag am 17. April sowie die Unterbezirksvertreterversammlung und außerdem für die Kreiswahlkonferenz zur Nominierung der Landratskandidatin und der Aufstellung der Kreistagslisten am 5. Juni. „Unsere politische Arbeit muss auch während der Corona-Pandemie weitergehen“, sagte Ortsverein-Vorsitzender Marcus Seidel. Nachdem eine Verordnung beschlossen worden sei, die es für die Wahl von Delegierten ausdrücklich erlaube, von dem in der Parteisatzung und der Wahlordnung definierten Verfahren abzuweichen, hat der Ortsvereinsvorstand nach den Worten Seidels dieses sichere, gesetzeskonforme und hygienisch unbedenkliche Verfahren gewählt. In der Video-/Telefonkonferenz am Freitag wurden die Delegiertenvorschläge erarbeitet, alle Mitglieder konnten schließlich am Sonntag in einer Urnenwahl in verschiedenen Wahllokal schriftlich ihre Stimmen abgeben. Seidel: „So können sich trotz der Widrigkeiten alle Mitglieder an der Willensbildung beteiligen.“

SPD-Versammlung als Videokonferenz am 5. März 2021. Screenshot

Einbecker schafft’s nicht in Bundestag

Der Einbecker SPD-Bundestagskandidat Marcus Seidel (Mitte) mit Ex-MdB Dr. Wilhelm Priesmeier (l.) am Wahlabend bei den Einbecker Sozialdemokraten im „Mykonos“.

Er hätte der erste Einbecker sein können, der für die Region im Deutschen Bundestag in Berlin sitzt. Doch Marcus Seidel (SPD) verpasste bei seiner ersten Kandidatur am Sonntag bei der Bundestagswahl die Mehrheit, die erreichte stattdessen Dr. Roy Kühne (CDU) aus Northeim, der den Wahlkreis nicht wie in den vergangenen vier Jahren über Listenmandat, sondern jetzt als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin vertritt. Ein über Jahrzehnte fest in SPD-Hand befindlicher Wahlkreis ging erstmals direkt an die CDU. Deutlich, mit mehr als 7400 Stimmen Vorsprung bei den dafür entscheidenden Erststimmen. Und auch bei den Zweitstimmen lag am Ende die CDU im Wahlkreis vorn. Dementsprechend lang waren dann auch die Gesichter bei den Einbecker Sozialdemokraten, als sich am Wahlabend die Niederlage immer deutlicher herausstellte. „Es ist immer schöner, wenn man vorne steht und gewonnen hat“, erklärte Marcus Seidel bei der SPD-Wahlparty in Einbeck. „Hat heute nicht geklappt, aber es hat nicht an Euch gelegen“, sagte der Bundestagskandidat an seine Helfer und Unterstützer gewandt. „Und ich hoffe, es hat auch nicht an mir gelegen. Es hat heute sehr viel mit dem Bundestrend zu tun, und der ist ganz deutlich gesagt ein Schlag in die Fresse.“ Seidel lobte die Konsequenz seiner Genossen auf Bundesebene aus dem Wahlergebnis, jetzt in die Opposition gehen zu wollen. „Ihr seid die Größten“, dankte Seidel seinen Mitarbeitern, Helfern und Unterstützern, „wir haben einen engagierten Wahlkampf hingelegt.“ Er dankte auch allen, die dafür gearbeitet und sich eingesetzt hatten, dass er Bundestagskandidat geworden sei. Das sei nicht selbstverständlich gewesen, schließlich habe die SPD drei Bewerber zur Wahl gehabt. Seinem Mitbewerber Dr. Roy Kühne hat Marcus Seidel nach eigenen Worten gratuliert. „Das gehört sich so, alles in allem war es ein fairer Wahlkampf.“

Zuspruch von Ulrich Minkner (r.) für Marcus Seidel am Wahlabend.

Ein wenig Trost für Marcus Seidel kam am Wahlabend von Ulrich Minkner. „Ich weiß wie es ist eine Wahl zu verlieren“, spielte er auf seine Niederlage bei der Einbecker Bürgermeisterwahl 2013 an. Er hoffe, dass Seidel sich nach erstem verständlichen Frust nicht entmutigen lasse, politisch weiter zu arbeiten.

Ein Blick auf die Einzelergebnisse allein im Landkreis Northeim offenbart: Selbst in der Stadt Einbeck, dem Heimatort Seidels, lag Kühne am Ende vorn, fehlten Seidel knapp 200 Stimmen zum Sieg. Der CDU-Mann Kühne kam auf 38,72 Prozent der Erststimmen, SPD-Mann Seidel auf 37,69 Prozent. In Dassel, der Heimatgemeinde von Seidels Vorgänger Dr. Wilhelm Priesmeier (Markoldendorf), schaffte es der SPD-Mann nur mit hauchdünnem Neun-Stimmen-Vorsprung, die Mehrheit der Erststimmen zu erzielen.

Ohne Bienchen keine Blümchen

Grünen-Bundestagskandidatin Viola von Cramon, Imker Günter Kleinhans, Minister Christian Meyer.

Christian Meyer enttäuschte nicht. Natürlich stelle er auch hier, im Einbecker Ortsteil Stroit, die typische Frage eines Landwirtschaftsministers, der durch die Lande zieht und sich vor Ort umschaut, sagte er mit einem Augenzwinkern: „Wie war denn das Jahr?“ Günter Kleinhans hat mit seinen 60 Bienenvölkern rund 40 Kilogramm Honig pro Volk in diesem Jahr ernten können. Wobei der Stadthonig in Einbeck in diesem Jahr ein Flopp gewesen sei, dort seien die Bienen nicht gut geflogen, berichtete der Imker, der seit zehn Jahren auch dem Einbecker Imkerverein vorsteht. Da konnte Minister Meyer mit seinen Ministeriumsbienen nicht mithalten. „Naja, so 30 Kilo pro Volk“, musste der Grünen-Politiker zerknirscht zugeben. Drei Völker stehen im Landwirtschaftsministerium in Hannover, sie werden aber nicht vom Minister, sondern von einer Imkerin betreut. Offenbar steht den Minister-Bienen im städtischen Umfeld ein breites Nahrungsangebot zur Verfügung: 38 verschiedene Pollenarten habe man bei einer Analyse im Honig nachweisen können, mehr als in so mancher Agrarlandschaft.

So gut das Honig-Jahr auch auf dem Lande gewesen sein mag, zwei Fakten waren beim Besuch des Grünen-Ministers und der Grünen-Bundestagskandidatin Viola von Cramon, die mit dem Elektro-Lastenfahrrad aus Waake (bis Nörten mit dem Zug) vergnügt nach Stroit geradelt war, präsent: Es gibt erstens einen Imkerboom in Niedersachsen (unterstützt vom Ministerium mit 50 Euro pro Bienenvolk bis zu neun Völker), und die Imker werden jünger, und mehr Frauen imkern. Der Einbecker Imkerverein wächst und verjüngt sich, berichtete auch Günter Kleinhans. Heute sind es 70 Mitglieder, als er vor zehn Jahren begonnen hat, waren es rund 40. Und der Altersdurchschnitt lag damals bei 58 Jahren, heute bei 40. Bei allem Boom: In Deutschland kann der Honig nur zu maximal einem Drittel von heimischen Imkern gedeckt werden, so gerne schmieren sich die Deutschen heute Honig aufs Brot.

Und Fakt zwei – bei allem Interesse an der Imkerei: Ohne Bienen keine Blumen. Deshalb setzen sich die Grünen für blühende Randstreifen an den Feldern ein. Und bekamen dafür Unterstützung von Gerhard Dietrich. Der agile 97-jährige Stroiter hat das Einbecker Bienenumleitungssystem erfunden und dem Landwirtschaftsminister sowie Grünen-Parteifreunden erläutert, wie dieses funktioniert und die Imkerei erleichtert. Dietrich erinnerte dabei an seine Schulzeit (Ende der 1920-er Jahre), damals habe es noch blühende Ackerstreifen in Fülle gegeben, gut für die Bienen. Die Grünen-Politiker plädierten dann auch für mehr und für später ausgesäte Blühstreifen, wie es sie früher gegeben habe, damit die Bienen genügend Nahrung für den Honig finden können – und auch in Zukunft genügend blüht. Eine Verdoppelung der Blühstreifen habe man schon erreicht, berichtete Minister Christian Meyer. Und, dass Landwirte und Imker wieder und wieder besser miteinander sprechen, beispielsweise was den Einsatz von Spritzmitteln. Der Holzmindener Politiker möchte seine Arbeit als Landwirtschaftsminister nach den Landtagswahlen am 15. Oktober gerne fortsetzen, wie der 42-Jährige im Pressegespräch sagte. Dafür habe er den Wählern auch Einiges anzubieten und wolle die begonnene sanfte, ökologische Agrarwende in Niedersachsen gerne fortsetzen.

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Ein Prinz mit Erfahrung

Freie Demokraten auf dem Einbecker Marktplatz (v.l.): Dr. Christian Eberl, Hermann Otto Solms, Dr. Marion Villmar-Doebeling, Christian Grascha, Nicole Langer, Dr. Reinhard Binder.

Prominente Wahlkampf-Hilfe bei den Freien Demokraten in Einbeck: Hermann Otto Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich, bekannt als Hermann Otto Solms und Bundesschatzmeister der FDP, hat bei seinem Besuch deutlich gemacht, warum er mit 76 noch einmal für den Bundestag kandidiert: „Ich möchte ältere Menschen ermutigen, sich zu engagieren, wenn sie können: Bringt Euch ein, Ihr werdet gebraucht!“ Politik sei keine Arbeit, sondern eine Leidenschaft und ein Hobby – „und macht sogar einige süchtig“, sagte Solms beim Cappuccino auf dem Marktplatz. Die Ankunft der zahlreichen Flüchtlinge in den vergangenen Monaten und Jahren habe beispielsweise auch deshalb bewältigt werden können, weil die Zivilgesellschaft in Deutschland funktioniert habe, weil viele – auch viele ältere Menschen – mit angepackt hätten. Hermann Otto Solms war mehr als 30 Jahre Mitglied des Bundestages und zeitweilig Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. Er mache dieses Mal nochmal mit, sagte der 76-jährige beim Gespräch mit Pressevertretern und seinen Parteifreunden, weil es in seiner Partei nach 2013, als die FDP aus dem Bundestag geflogen war, einen echten Neuanfang gegeben habe. Christian Lindner habe er gerne seine Zusage gegeben. Natürlich habe die FDP für eine Regierung qualifizierte Leute in ihren Reihen, dennoch wäre es Solms lieber, das lässt der Hesse durchblicken, zunächst einmal wieder in der Opposition anzufangen, nachdem die FDP vier Jahre lang nicht im Parlament war. Die Stimmung im Wahlkampf für seine Partei sei aktuell gut, er könne das beurteilen, er habe auch schon mal gegen die Stimmung Wahlkampf machen müssen. „Man lernt viel im Wahlkampf“, gab Hermann Otto Solms der hiesigen FDP-Bundestagskandidatin Nicole Langer aus Markoldendorf auf den Weg, die erst seit Herbst vergangenen Jahres überhaupt für die Freien Demokraten eintritt. Seine erste (vergebliche) Bundestagskandidatur 1976 habe er noch in guter Erinnerung: Hans-Dietrich Genscher habe sich damals bei ihm angesagt, der Platz sei voller Menschen gewesen – und er habe die Zeit überbrücken müssen, weil Genscher zu spät kam. Da habe er das erste Mal überhaupt vor so vielen Menschen gesprochen.

Weil auf der Heldenburg in Salzderhelden gerade der Parkplatz saniert wird, sind die Liberalen ausgewichen und haben ihr traditionelles Burgfest des Bezirksverbandes Südniedersachsen in diesem Jahr in der Tangobrücke im Herzen der Innenstadt veranstaltet. Rund 100 FDP-Freunde aus der Region waren nach Einbeck gekommen und starteten gemeinsam in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes und auch in den vorgezogenen Landtagswahlkampf. Hermann Otto Solms appellierte, neu zu denken.

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Oppermanns Einbeck-Besuch

In der Einbecker Senfmühlen-Produktion (v.l.): Marcus Seidel, Rainer Koch und Thomas Oppermann.

Welches Dach auf dem Gebäude der einstigen Schröter’schen Druckerei am Möncheplatz zu seiner Zeit war, daran erinnert sich Thomas Oppermann nicht mehr so genau. Aber nebenan, in der Langen Brücke, dort war die „Tangente“, die Diskothek, die schon so viele Namen seitdem hatte. Das weiß der SPD-Bundestagsfraktionschef noch genau, der in Edemissen aufgewachsen ist und 1975 am Einbecker Gymnasium Abitur gemacht hat. Der Göttinger ist immer mal wieder in Einbeck, nicht allein aus politischen Gründen, auch durch familiäre Bindungen. In dieser Woche war Wahlkampf der Grund seiner Visite in der Bierstadt. Die Bundestagswahlen stehen am 24. September an, der örtliche SPD-Kandidat Marcus Seidel bekam vom prominenten Spitzengenossen in seiner Heimatstadt Unterstützung. Beide besuchten die Einbecker Kulturbüros am Möncheplatz und die Einbecker Senfmühle. „Auch bei meinem zweiten Besuch hat die Senfmühle nichts von ihrer Faszination verloren“, würdigte Thomas Oppermann das unternehmerische Engagement. „Es ist großartig, wie es sich entwickelt hat.“ Senfmühlen-Chef Rainer Koch zeigte den Sozialdemokraten die Produktionsräume, kredenzte zum Abschied (hochprozentigen) Senfkorn.

Martin Keil (l.) mit Thomas Oppermann.

Bei seinem Besuch in den Kulturbüros am Möncheplatz ließ sich der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende nicht nur über die Arbeit der Kulturschaffenden dort ins Bild setzen und den Co-Working-Space zeigen. In den Räumen entsteht auch das Magazin für das Fachwerk-Fünfeck, dem Projekt zur Vernetzung der fünf Fachwerkstädte Einbeck, Duderstadt, Osterode, Northeim und Hann.Münden. Der SPD-Politiker bezeichnete es als einen guten Ansatz in der strukturschwachen Region, dass sich die Städte gemeinsam stark machten. Bei Fachwerk gehörten die Städte zum Besten, was Deutschland da zu bieten habe. „Wir werden das Fachwerk-Fünfeck vom Bund aus fördern“, sagte Oppermann, „das drängt sich geradezu auf.“ Die Koordinierungsstelle des Fachwerk-Fünfecks solle möglichst ein eigenes Budget bekommen, aus welchem Topf, das müsse noch geklärt werden. Nach der Wahl.

Und beim Gang durch die sommerliche Innenstadt gab’s dann noch weitere kurze Stippvisiten, zum Foto vor dem Alten Rathaus und im Einbecker Kinder- und Familienservicebüro am Hallenplan. Zufallstreffen schließlich auf dem Marktplatz – und ein kurzer Plausch unter Parteifreunden mit Moderator und SPD-Ratsherr Dennie Klose. Bis das politische Tagesgeschäft Thomas Oppermann schnell wieder einholte: Telefon-Schaltkonferenz des SPD-Parteipräsidiums in der Berliner Limousine – am Tag, als es in Niedersachsen schon um die nächste Wahl nach der Bundestagswahl ging…

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Barrierearme neue SPD-Adresse

Vor dem neuen SPD-Büro in der Altendorfer Straße 35 in Einbeck (v.l.) Paul Traupe, Otto Graeber, Peter Traupe, Marcus Seidel, Rolf Hojnatzki und René Kopka.

Die Einbecker SPD hat ihr neues Parteibüro bezogen und ihre neuen Räume am Sonnabend Nachmittag der Öffentlichkeit gezeigt. Die Sozialdemokraten hatten bislang seit Jahrzehnten im Alten Rathaus ein Büro im Obergeschoss, dieses haben sie nun zugunsten der nahezu barrierefreien Räume in der Altendorfer Straße 35 aufgegeben. Zuletzt war die SPD im Rathaus-Obergeschoss fast der einzige verbliebene Mieter, bis eine Werbeagentur dort eingezog. Dieses Mietverhältnis und seine erklärten näheren Umstände im Zusammenhang mit der geplanten Rathaussanierung waren von der SPD bis hin zur Akteneinsicht in die Mietverträge massiv kritisiert worden. Das sei aber nicht der Umzugsgrund gewesen, beteuerten die Sozialdemokraten stets. Viel wichtiger sei, dass die neuen, im Erdgeschoss gelegenen Räume in einem ehemaligen, von der Vermieterin noch zuvor deutlich umgebauten rund 30 Quadratmeter großen Ladengeschäft nunmehr barrierearm zu erreichen sind. Niemand muss mehr eine Treppe steigen, um beispielsweise bei Sprechstunden den Kontakt zu den Sozialdemokraten zu bekommen. Es ist lediglich eine Stufe. Nachbarn in der Altendorfer Straße unweit der Kreuzung zu Rosental/Sonnenhaken sind eine Versicherungsagentur sowie ein zurzeit leer stehendes Ladengeschäft, in dem sich zuvor eine Fahrschule befunden hat; mehrere Pizzabäcker sind nicht weit entfernt, bald soll es in der Nähe auch ein Steakhaus geben. Zum neuen SPD-Parteibüro gehört eine kleine Küche, auch den grünen Innenhof, unter anderem mit Weinstöcken bewachsen, können die Genossen für ihre Treffen und Veranstaltungen nutzen. Das Mobiliar ist aus den Rathausräumen weitgehend mit umgezogen, an den Wänden hängen auch wieder Bilder von früheren SPD-Größen sowie eine Galerie der einstigen SPD-Fraktionen im Einbecker Stadtrat.

Zur Eröffnung des neuen SPD-Parteibüros in der Altendorfer Straße am Tag 1 nach dem Verlust der Regierungsmehrheit in Hannover war auch SPD-Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz gekommen. Er brachte als Geschenk eine Zimmerpflanze mit, etwas Grünes also: Das dürfe man auch weiterhin tun, merkte der Landtagsabgeordnete aus Bad Gandersheim augenzwinkernd an, kritisierte das egoistische Verhalten seiner Landtagskollegin scharf, gewann dem Übertritt der Grünen-Politikerin zur CDU aber auch etwas Positives ab. Einen Winterwahlkampf in Eis und Schnee und Kälte, wie seit Jahrzehnten in Niedersachsen üblich, werde es definitiv nun nicht mehr geben, auch wenn der Neuwahl-Termin aktuell noch nicht endgültig feststehe, sagte Schwarz. Es werde aber definitiv ein Sonntag im Herbst sein. Das neue Büro der Einbecker SPD wird dadurch eine doppelte Wahl-Feuertaufe erleben: Von dort aus werden die Genossen nun nicht allein vor Ort den Bundestagswahlkampf für ihren Kandidaten Marcus Seidel steuern, sondern auch für die früher als geplant terminierte Landtagswahl mobilisieren.

Diese Diashow benötigt JavaScript.