Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle

Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell 17 Infizierte. Der Rat hatte sich im März aus Gründen des Infektionsschutzes erstmals zu einer Hybridsitzung getroffen, also einer Mischung aus Online- und Realsitzung. Die Juni-Sitzung des Stadtrates mit insgesamt 33 Tagesordnungspunkten beginnt am Mittwoch, 23. Juni, um 17 Uhr in der Multifunktionshalle am Kohnser Weg.

Multifunktionshalle in Einbeck. Archivfoto

Diese Halle neben dem Haus der Jugend, in der auch ein Boxring aufgebaut werden kann, konnte durch die Pandemie noch gar nicht offiziell eingeweiht werden, sie wurde bislang nur für Videodrehs oder das Kandidaten-Triell vor der Bürgermeisterwahl genutzt. Auch wenn es nicht ausdrücklich in der Bekanntmachung steht, dürfte für die gut 1000 Quadratmeter große Halle bei der Sitzung mindestens bis zum Platz noch Maskenpflicht herrschen – außer den üblichen Hygieneauflagen. Abstände untereinander können in der großen Halle vermutlich gewahrt werden. Bleibt zu hoffen, dass die (Ton-)Technik mitspielt, wenn alle Beteiligten weit auseinander sitzen.

Im Mittelpunkt der Sitzung dürfte der erste Nachtragshaushalt 2021 stehen, den die Verwaltung der Politik vorlegt. Der sieht nun eine Verschlechterung der Gesamtfinanzsituation vor: Nach einem kleinen Plus bei der Einbringung des Etats und einem Minus von 250.000 Euro beim Beschluss im März steht das Haushalt-Minus nun bei 1,9 Millionen Euro. Diese Summe kommt durch neue Projekte zustande, beispielsweise SmartCity oder die Downhill-Strecken, oder durch vorbeugend aufgenommene Themen wie die Verteuerung des Außengeländes für die Kita Münstermauer und Deinerlinde. Auch die jüngst beschlossenen (Übergangs-)Toiletten für den Bahnhof Kreiensen schlagen hier zu Buche, denn die im Etat eingeplanten 25.000 Euro reichen nicht aus. Der ZOB-Umbau ist nicht enthalten, da ja zuletzt kein Beschluss zur Umsetzung gefasst worden war. Auch die Veränderung der Steuersituation schlägt sich natürlich im ersten Nachtragshaushalt 2021 nieder: Die Gewerbesteuer steigt zwar wieder, aber beim Einkommenssteueranteil kann die Stadt nun 784.500 Euro weniger erwarten. Auch Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich vermindern sich um 356.200 Euro.

Außerdem stehen auf der Tagesordnung zahlreiche Anträge, allein vier neue Anträge des parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss. Im Mittelpunkt des Interesses dürften jedoch zwei andere Anträge stehen: Die Gelb-Grüne-Gruppe von FDP und Grünen fordert, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) abzuschaffen. Die CDU hat zum Strabs-Thema auch einen Antrag gestellt, dessen Inhalte bislang nicht bekannt sind und der den eher vieldeutigen Titel trägt „Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Einbeck“. FDP/Grüne beantragen, die Strabs-Satzung zum 1. Januar 2022 abzuschaffen.

Neben seinen neuen Anträgen hat Ratsherr Alexander Kloss auch noch einen anderen Antrag auf der Tagesordnung – den ersten, den er als parteiloser vor knapp einem Jahr gestellt hatte. Er hat alle Gremien durchlaufen und steht nun im Rat zur Abstimmung. Es geht um ein Förderprogramm mit 25.000 Euro Jahresbudget, mit dem die Stadt den Umbau von leerstehenden Ladengeschäften in zumindest barrierearmen Wohnraum in der Einbecker Altstadt und bei Nachfrage auch in den Hauptstraßen von Kreiensen, Salzderhelden und Greene fördern will. Dazu soll der Stadtrat eine Richtlinie beschließen. Im Stadtentwicklungsausschuss hatte es in dieser Woche ein bizarre Diskussion dazu gegeben, wie das Förderprogramm denn heißen solle. Alexander Kloss hatte in seinem Antrag „Stube statt Shopping“ vorgeschlagen, und die Verwaltung hätte ihr bereits bestehendes Angebot „Wohnfenster“ mit diesem Namen auch gerne verwandt. Im Ausschuss war nun noch einmal die bekannte Kritik („Das Geld wird verbrannt, das wir woanders brauchen“) von Rolf Hojnatzki (SPD) laut geworden, der Mitnahmeeffekte und Wirkungslosigkeit wegen der geringen Summe befürchtet. Vermutlich ist er aber auch aus eher prinzipiellen Gründen gegen den Antrag des abtrünnigen Ex-Sozialdemokraten. Andere wie Dietmar Bartels (Grüne) und Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) signalisierten jedoch Unterstützung, so dass der Antrag im Rat durchgehen dürfte. Im Stadtentwicklungsausschuss war der Antrag mit vier Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen (aus der SPD) beschlossen worden, es gab in einer separaten Zusatzabstimmung außerdem drei Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und wieder sechs Enthaltungen beim Titel des Förderprogramms, das nun „Wohnfenster Stube statt Shopping“ heißen soll. Im Verwaltungsausschuss hat der Antrag in dieser Woche keine Mehrheit gefunden.

Kloss‘ neuem Antrag auf Veränderungen im Bereich des Stadtarchivs hat die Verwaltung in einer Stellungnahme ziemlich die Luft rausgelassen. In dieser wird auch deutlich, dass die Verwaltung(-spitze) unverändert an eine Zukunft des „Wissensquartiers“ glaubt. Im Übrigen seien im Kloss-Antrag Angaben unzutreffend und die Organisationshoheit oblige der Rathauschefin: „Ein entsprechender Antrag ist mithin unzulässig.“

Das „Wissensquartier“ ist auch noch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt Thema. Der erste Baubschnitt, der Neubau des Kindergartens Münstermauer, wird immer teurer. Schon einmal waren 193.000 Euro nachgeschossen worden. Nun sind weitere 137.000 Euro notwendig, die als überplanmäßige Ausgabe gedeckt werden sollen. Die Gesamtbaukosten liegen jetzt bei 3,5 Millionen Euro. Die Stadt Einbeck kann die Summe aus dem Verkauf des ehemaligen Forsthauses decken, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Mehrkosten für den Kita-Neubau fielen durch notwendige Bodenstabilisierungsmaßnahmen wegen erheblicher Niederschlagsmengen und die archäologischen Ausgrabungen an, die zeitaufwändiger und weitaus kostenintensiver als geplant waren. Neben den dafür notwendigen 104.000 Euro war außerdem ein anderer Stromanschluss als der ursprünglich kalkulierte fällig. Der Hausanschluss konnte nicht wie geplant erstellt werden, sondern musste wegen der erforderlichen Anschlussleistung aus der nächstgelegenen Trafostation in circa 250 Metern Entfernung zum Hausanschlusspunkt gelegt werden. Kostenpunkt: Nicht mehr nur 10.000 Euro, sondern 43.000 Euro. Eine Kompensation dieses Fehlbetrages durch Einsparungen in der weiteren Bauausführung sei wegen aktuell zu verzeichnender Materialpreiserhöhungen nicht möglich, schreibt die Verwaltung.

Strabs bremst den Busbahnhof

Die Zeit für Wahlgeschenke ist gekommen. Vier Monate vor der Stadtratswahl möchte offensichtlich keine Fraktion in Einbeck mehr an der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, auf Dauer festhalten. An der Strabs, die in Einbeck erst im vergangenen Jahr nach heftigsten Diskussionen geändert und abgesenkt worden war. Schon damals forderten einige die komplette Abschaffung, allen voran Grüne und FDP. CDU und SPD wollten davon noch nichts wissen. Doch je ungemütlicher die Debatten bei nahezu jedem Infrastrukturprojekt der Stadtentwicklung werden, desto weniger verspüren die großen Fraktionen offenbar die Neigung, mit diesem Gegenwind in den Wahlkampf zu gehen.

Deutlich wird: Wer am 12. September gewählt werden will, wird die Strabs zumindest mittelfristig abschaffen müssen, und das ist spätestens demjenigen klar geworden, der gestern an der Fortsetzung der technisch bedingt unterbrochenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses teilgenommen hat. Wer am 12. September gewählt werden will – und diese Konsequenz vergessen die meisten leider – muss dann aber bitte auch noch vor dem Wahltag sagen, woher das öffentliche Steuergeld denn kommen soll, wenn bei Baumaßnahmen die Strabs-Spritze der Anlieger wegfällt. Welche Projekte kann sich die Stadt Einbeck dadurch deutlich später oder gar nicht mehr leisten? Auf diese Frage ist eine ehrliche Antwort gefragt. Denn Bauprojekte wie der Neustädter Kirchplatz oder der ZOB-Umbau werden ja nicht billiger, wenn es keine Strabs mehr gibt. Das Geld kommt dann nur aus einer anderen Kasse mit Steuergeld. Und es kommt auch keine gute Fee von irgendwo, die das fehlende Geld herbei zaubert. Wenn es dadurch über kurz oder lang zur Erhöhung beispielsweise der Grundsteuer kommen sollte, ist das eine klassische Umverteilung. Das kann man machen. Aber dann sollte das der Wähler auch rechtzeitig wissen.

Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern auch beim vierten Anlauf außer vollmundigen, positiven (einige sagen gerne zukunftsorientierten) Absichtserklärungen keine abschließende Entscheidung zum Umbau des ZOB und des Bahnhofsvorplatzes getroffen. Das Gremium hat lediglich einen technischen Beschluss gefasst, welcher dem Stadtrat empfiehlt, das Projekt im „Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEK) des Netzwerkes der Stadt Einbeck“ fortzuschreiben, was später einmal für Förderanträge wichtig ist.

Das eigentliche Projekt jedoch liegt auf Eis, weil inzwischen erkennbar alle Fraktionen keine Mit-Finanzierung mehr über die Strabs wünschen. Die Verwaltung ist nun einstimmig beauftragt worden, den ZOB-Umbau neu ohne Strabs-Bestandteile zu rechnen. Dem Finanzausschuss soll außerdem eine Abschaffung der Strabs vorgelegt werden. Dafür müssten Auswirkungen auf den Haushalt errechnet werden. Ob dies bereits bis zur nächsten Sitzung am kommenden Dienstag geschehen kann, ist zunächst offen und eher unwahrscheinlich. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erteilte dem ob der wenigen Tage Vorlauf bereits eine dezente Absage, der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp schob indes wenige Minuten nach Sitzungsende einen Dringlichkeitsantrag für den Finanzausschuss am 18. Mai nach, der die sofortige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Einbeck fordert.

Zur gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hatte die Verwaltung der Politik eine veränderte Kostenrechnung für das 2,5-Millionen-Euro-Projekt präsentiert. War bislang das Teilstück der Beverstraße ohne Strabs-Beteiligung gerechnet worden, soll es nun doch Strabs-pflichtig werden. Rund 222.000 Euro sollen für die anliegenden Grundstücke fällig werden. Die Stadtverwaltung hatte für die Neuberechnung einmal mehr die Expertise des Fachanwalts und Strabs-Experten Dr. Christian von Waldthausen (Hannover) eingeholt. Unter dem Strich sollen die Projektteile ZOB und Bahnhofsvorplatz über eine Sondersatzung später abgerechnet werden. Im besten Juristendeutsch heißt es in der Vorlage, dass die öffentlichen Einrichtungen ZOB und Bahnhofsvorplatz einen „atypischen Fall“ darstellen, „bei dem die Einrichtungen in einem stärkeren Maß von der Allgemeinheit in Anspruch genommen werden als von den Anliegern“. Wer hätte das bei einem Busbahnhof ahnen können…

„Das kann niemand draußen mehr nachvollziehen“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki. „Das Ergebnis ist untragbar, nicht vermittelbar und nicht umsetzbar.“

Rolf Hojnatzki (SPD).

„Die Anwendung der Satzung hat den Verständnishorizont der Bürger verlassen“, kritisierte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). Die Strabs sei ein „Bürokratiemonster“, das im Rathaus offenbar ohne einen Fachanwalt gar nicht mehr aufklärbar sei.

„Die Strabs verhindert die Weiterentwicklung der Stadt“, sagte Grünen-Fraktionschef Dietmar Bartels. „Wir ecken an allen Enden an.“

Dietmar Bartels (Grüne).

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Sachgebietsleiter Thomas Kreykenbohm machten in der Sitzung deutlich, dass ohne Beschlüsse auch bis Ende Mai nicht wie geplant die notwendigen Förderanträge gestellt werden könnten. Das werde das Projekt um mindestens ein Jahr verschieben. Michalek an die Ausschussmitglieder: „Das muss Ihnen klar sein.“ Förderanträge könne die Stadt nur auf der Grundlage geltenden Rechts stellen, und aktuell sei die Maßnahme nun mal strabspflichtig.

Eine Verschiebung des Projekts sah Rolf Hojnatzki (SPD) nicht als problematisch an. „Wir haben ja einen ZOB.“

Bahnhofsvorplatz in Einbeck an der Beverstraße (links).

Städtebau-Fördermittelzusage bringt Rathaus-Sanierung voran

Freude über Fördermittelzusage: Die Stadt Einbeck erhält insgesamt 680.000 Euro aus dem Städtebauförderung-Programm 2021. Vor allem die seit längerem angestrebte Sanierung des Historischen Rathauses soll diese Unterstützung voranbringen. Einbeck erhält aus dem Förderprogramm “Lebendige Zentren” 680.000 Euro, davon sind 80.000 Euro für das Sanierungsgebiet Neustadt-Möncheplatz (ehemaliges Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz) und 600.000 Euro für die angemeldeten Projekte im ehemaligen Förderprogramm “Kleine Städte und Gemeinden” bestimmt, teilte die Stadtverwaltung heute mit.

Historisches Rathaus am Marktplatz. Archivfoto 2020

„Als finanzschwache Kommune wurde uns sogar eine erhöhte Förderquote von 90 Prozent zugestanden“, erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in einer Pressemitteilung. „In der aktuellen Situation ist das eine ausgesprochen erfreuliche Nachricht.“ Fachbereichsleiter Joachim Mertens ergänzte: „Mit der Förderung können wir vor allem die Planungen für das Alte Rathaus weiter vorantreiben und die Umsetzung vorbereiten.“

Für leichte Irritationen hatten verschiedene Mitteilungen der regionalen Landtags- und Bundestagsabgeordneten am Vortag gesorgt, die die Fördermittelzusagen als ihren politischen Erfolg vermeldeten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz beispielsweise schrieb “die Gemeinde Kreiensen erhält 600.000 Euro für ihren Ortskern”, wobei es diese ja seit acht Jahren nicht mehr gibt. Beim CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne las sich das ähnlich: “in der Stadt Einbeck das Projekt ‘Gemeinde Kreiensen’ (600.000)”.

Fachbereichsleiter Joachim Mertens konnte das auf Nachfrage aufhellen: Der Begriff “Gemeinde Kreiensen” sei historisch zu erklären, da weiland die Projekte im Programm “Kleine Städte und Gemeinden” zum Zwecke der Fusion von Einbeck und Kreiensen sozusagen zum besseren Zusammenwachsen der beiden Kommunen angemeldet worden seien. “Das hat sich natürlich längst überholt”, erklärte Mertens. Die Zuweisung der 600.000 erfolge auch nicht projektbezogen. Die Kommune dürfe das Geld frei im Rahmen der angemeldeten Projekte einsetzen. Das Alte Rathaus habe in Einbeck die Priorität 1, “die Umsetzung ist politisch gewollt, und das Geld wurde hierfür auch vornehmlich angemeldet”, sagte der Fachbereichsleiter.

Das zuständige niedersächsische Bauministerium hat im Städtebauförderungprogramm 2021 insgesamt 121,6 Millionen Euro für 204 Fördermaßnahmen in Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt. Wird der kommunale Eigenanteil noch hinzugerechnet, so können Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden.

Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds

Eine gleichberechtigte Förderung der Kultur in Einbeck in Zeiten der Corona-Pandemie mit Hilfe eines Förderfonds der Stadt Einbeck wünscht sich der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen). Einen entsprechenden Antrag hat der ehemalige AfD-Mann, der aus der Partei inzwischen ausgeschieden ist, für die nächste Sitzung des Finanzausschusses gestellt. In der geht es um den Haushalt 2021 der Stadt Einbeck. Harenkamps Ziel ist nach eigener Aussage, die einseitige Förderung des Trägervereins der Mendelssohn-Musikschule (MMS) zu beenden.

Die Förderung war bereits in der jüngsten Kulturausschuss-Sitzung in die Kritik geraten und von der SPD in Frage gestellt worden. Seitdem ist die Debatte um die städtische Unterstützung der einst städtischen Musikschule in der ehemaligen Stukenbrok-Villa wieder öffentlich in mehreren Wortmeldungen aufgeflammt. Jetzt rächt sich, dass die bereits vor Jahren geführte Diskussion über eine potenzielle Ungleichbehandlung verschiedener Einbecker Musikschulen nicht zu einem Ergebnis gebracht wurde, sondern eher irgendwann im Sande verlief. Öffentlich jedenfalls. Erst durch die intensive Nachfrage von Dirk Heitmüller (SPD) im Kulturausschuss war bekannt geworden, dass die Mendelssohn-Musikschule zusätzliche 40.000 Euro Fördermittel erhalten soll – und dass dieses Geld auf kurzem Dienstweg in den Etatentwurf gelangt war. Die Stadt Einbeck ist Mitglied im Trägerverein der Schule und sitzt mit im dortigen Vorstand. Im Kulturausschuss konnte die SPD sich damit noch nicht durchsetzen, das Geld zu streichen. Ob dies im Finanzausschuss weiter so bleibt, ist allerdings offen.

Ratsherr Udo Harenkamp kritisiert die Sonderrolle der Mendelssohn-Musikschule, “während weitere Kulturschaffende in Zeiten des Lockdown mit dem Rücken an der Wand stehen und existenzielle Not leiden”, wie er in seinem Antrag für den Finanzausschuss schreibt. Die Stadt Einbeck soll deshalb zur kulturellen Förderung einen Fonds einrichten, der kulturelle Vereine, Stiftungen und private Kulturschaffende durch Antrag gleichberechtigt mit Mitteln aus dem Haushalt unterstützt, lautet sein Vorschlag. Die Fördersumme im Kulturförderfonds soll nach Harenkamps Idee 100.000 Euro nicht übersteigen.

Die einseitige Förderung sei eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber weiteren Musikschulen und Kulturschaffenden, meint Harenkamp. Gerade in der Zeit des Corona-Lockdown sei es umso wichtiger, alle Kulturschaffenden in Einbeck gleichberechtigt zu unterstützen. “Wenn in der schwierigen Zeit, die alle Betroffenen jetzt durchleben, nicht durch Fördermaßnahmen die Unterstützung des kulturellen Lebens erfolgt, ist es absehbar, dass die Kultur in der Stadt Einbeck Schaden nimmt”, schreibt Ratsherr Harenkamp.

Der Trägerverein der Mendelssohn-Musikschule (MMS) habe es nicht geschafft, durch Mitgliedsbeiträge und Stundensätze die eigenen Kosten deckend zu gestalten, kritisiert Harenkamp. Bis vor wenigen Jahren habe die Stadt Einbeck die Musikschule mit einem Betrag von 70.000 Euro pro Jahr unterstützt. Während der Schule die Räumlichkeiten der ehemaligen Stukenbrok-Villa nebst Nebenkosten kostenfrei zur Verfügung gestellt würden, müssten andere Kulturschaffende für städtische Räumlichkeiten Mietbeiträge zahlen und erhielten keine solche Förderung. Als die Stadt die Trägerschaft der MMS an den privaten Trägerverein abgegeben habe, sei vereinbart worden, dass dieser für die darauffolgenden zehn Jahre noch eine jährliche Förderung von 70.000 Euro erhalte – zusätzlich zur kostenlosen Nutzung des Gebäudes, Pflege der Außenanlagen, Nebenkostenbezuschussung und Instrumentennutzung. Die MMS habe es in den vergangenen Jahren offenbar nicht geschafft, auf eigenen Beinen zu stehen, kritisiert Ratsherr Harenkamp.

Der Wegweiser zur Mendelssohn-Musikschule in der ehemaligen Stukenbrok-Villa am Ostertor trägt noch das Stadtwappen.

Nachtrag 17.02.2021: Der vorgeschlagene Kulturförderfonds wurde mehrheitlich im Finanzausschuss abgelehnt. Ein solcher Fonds würde den Streit ums Geld nur auf eine andere Ebene verlagern, meinte Dr. Reinhard Binder (FDP). Auch der SPD wären konkrete Anträge lieber statt Geld für einen Förderfonds, sagte Rolf Hojnatzki (SPD). Der 40.000-Euro-Antrag der Mendelssohn-Musikschule fand keinen Eingang in den Haushalt, dort sind nun nur 20.000 Euro einkalkuliert. Und auch diese Summe wurde von Vertretern mehrerer Fraktionen kritisch gesehen. Sie sei eher eine „symbolische Hilfe“ (Albert Eggers, CDU). Leider habe es die Mendelssohn-Musikschule immer noch nicht geschafft, wirtschaftlich auf eigenen Füßen zu stehen, ergänzte Karsten Armbrecht (CDU). Wie der 40.000-Euro-Zuschuss-Antrag im Haushaltsentwurf zustande gekommen ist, thematisierte mit einigen Andeutungen Rolf Hojnatzki (SPD). Er könne ja den Bedarf für die MMS verstehen, aber warum der nachgereichte Antrag ein anderes, früheres Datum trage, das sei schon „sehr merkwürdig“. Und dass der Zuschuss direkt im Etatentwurf stand, folge wohl dem Grundsatz der Verwaltung, nach Ende des Zukunftsvertrages alle Schleusen zu öffnen für freiwillige Leistungen.

“Wissensquartier” auf der Kippe?

Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß es zur Begründung. Die FDP hat keinen Sitz im Kulturausschuss. Ob es nun im Finanzausschuss und abschließend im Stadtrat eine Mehrheit für die weitere Planung gibt, bleibt zunächst offen. Zumal der SPD-Antrag nur knapp durch ein 4:4-Patt scheiterte und die SPD bei dieser Abstimmung durch eine Panne noch nicht – wie bei den folgenden anderen Abstimmungen – ihr aus der Videokonferenz gegangenes Ausschussmitglied Dennie Klose durch SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki ersetzt hatte.

“Wissensquartier”: Wie soll diese Lücke soll gefüllt werden (Modell). Symbolbild

Für die Sozialdemokraten hatte Dirk Heitmüller im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung den Antrag seiner Fraktion begründet, den zweiten und dritten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ mit geplanten Kosten von rund 19 Millionen Euro aus dem Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung zu nehmen. Seine Fraktion habe bei diesen hohen Ausgaben in der aktuellen Lage Bauchschmerzen. „Wir können es uns einfach nicht leisten“, sagte Heitmüller. Wenn der Geldbeutel leer sei, könne man ja in einem Autohaus auch nicht den teuersten Porsche kaufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die der Stadt noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel lieber in den Brandschutz und die Feuerwehr sowie die Schulen zu stecken. Das „Wissensquartier“ sei ein Traum, die Konzeption durchaus gut, und Träume dürfe man haben. So bitter es auch sei: „Lasst uns diesen Traum beerdigen“, sagte Heitmüller.

Dagegen wehrte sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vehement, unterstützt vor allem durch mehrere Mitarbeiter ihrer Verwaltung. Sich von dem „Wissensquartier“ jetzt zu verabschieden bedeute, jahrelange Vorbereitungsarbeit zunichte zu machen, auch die Ergebnisse eines Architektenwettbewerbs. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem noch gar nicht klar sei, ob es nicht vielleicht doch eine umfangreiche Förderung gebe. „Das wäre ein Hundertmeterlauf, den wir nach 70 Metern beenden“, sagte Michalek. Sie bat darum, das „Projekt mit Strahlkraft für Jahrzehnte für die Einbecker“ im Haushalt zu belassen. „Wir sollten durch Corona nicht zu kurzfristig denken.“ Das „Wissensquartier“ blockiere auch nicht andere notwendige Ausgaben, die Stadt investiere in Feuerwehren und Schulen, verwahrte sich die Bürgermeisterin.

Yvonne Bädermann, Fördermittel-Expertin im Rathaus, erläuterte, dass erst wahrscheinlich im April bekannt sei, ob die Stadt Einbeck eine 9,5-Millionen-Euro-Förderung erhalten könnte. „Das wären Gelder, die wir liegen lassen würden“, sagte sie zu einem Ausstieg jetzt. Nachdem der Bauausschuss erst im Oktober per Eilentscheidung den Auftrag gegeben habe, Förderanträge zu stellen, würde sie ungerne nun diese schon wieder zurück ziehen, damit mache sich die Stadt auch unglaubwürdig gegenüber Fördermittelgebern. Zweiter und dritter Bauabschnitt hängen voneinander ab, sie sind jeder für sich nicht förderfähig und auch baulich nicht modular, sondern nur so wie geplant umsetzbar.

Auch Kämmerer Christian Rohner war von der beantragten Streichung aus dem Haushalt „ein bisschen überrascht“, wie er sagte. Er bat darum, doch vielleicht lieber jetzt Prüfaufträge an die Verwaltung zu geben und noch einmal nachzudenken, aber nicht gleich zu streichen. „Wir könnten viele Probleme auf Jahre lösen“, warb Finanz-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder für das Projekt; seit Jahresbeginn ist er auch für das Stadtarchiv zuständig. Das „Wissensquartier“ sei viel mehr als die Summe seiner Einzelteile, die Stadt erhalte mit diesem Zukunftsprojekt am Ende mehr als sie Geld zahle. Die städtische (Kredit-)Finanzierung sei zudem aktuell eine gut zu stemmende Aufgabe. Der neue Museumsleiter Marco Heckhoff nannte das „Wissensquartier“ ein innovatives Projekt, das einen neuen Ort für die Einbecker schaffen könne. Die Synergien, die Museum, Bibliothek und Archiv durch gemeinsame Nutzung von Räumen gewinnen würden, seien nicht zu verachten.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) bekannte, auch Bauchschmerzen bei dem zweifelsfrei guten „Wissensquartier“ zu haben, weil aktuell die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch unbekannt seien. Man solle das Projekt aber deshalb nicht komplett streichen.

Auch Alexander Kloss (parteilos) warnte davor, das „Wissensquartier“ schnell mit einem Federstrich aus dem Etat zu streichen. Es könne eine Perspektive für die Kultur in Einbeck sein, noch zu wenige wüssten um die Verzahnungen des Projekts, bedauerte er.

Außer um das „Wissensquartier“ ging es im Kulturausschuss bei den Haushaltsberatungen um zwei andere Positionen. Zum einen scheiterte die SPD durch ein weiteres Patt mit ihrem Antrag, die Erhöhung des Budgets für die Mendelssohn-Musikschule (MMS) um 40.000 Euro wieder aus dem Etat zu nehmen und erst in einem Nachtragshaushalt zu verankern, sobald ein ordentlicher Antrag der Schule gestellt wurde. Dirk Heitmüller (SPD) fragte sich und die Musikschule, warum der Zuschuss für die MMS aufgestockt worden und woher die Initiative dazu gekommen sei. Der hinzu geschaltete Vorsitzende des Trägervereins, Stefan Neumann, nutzte seine Antwort zu einem Sachstandsbericht der Schule in der Pandemie und erklärte die erhöhte Zuschuss-Summe mit den Gehältern für eine Dreiviertel-Schulleiterstelle und einer halben Verwaltungsleiter-Stelle. Die Aufstockung sei in den Haushalt gelangt, klärte Fachbereichsleiter Arnd Severidt auf, weil die Stadt Mitglied im MMS-Verein sei und in der dortigen Vorstandssitzung diese Summe formuliert und dann wohl gleich direkt in den Haushaltsentwurf eingepflegt worden sei. Dirk Heitmüller warnte auch davor, eine in der vergangenen Woche vom Verein Stadtpartie offiziell beantragte 50-Prozent-Stelle für das Festival abzusegnen. „Wir würden ein riesen Fass aufmachen, weil dann alle Vereine rufen würden.“ Wenn, wie in der Begründung dargelegt, die Festival-Vorbereitung ehrenamtlich kaum mehr zu leisten sei, müsse die Stadtpartie eben so gestaltet werden, dass es ehrenamtlich noch zu leisten sei. Er selbst wisse als ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender, welche Arbeit man in seiner Freizeit zu leisten habe und tue das ja auch gerne. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) konnte den Antrag von Stadtpartie verstehen und schlug vor, den Verein von Seiten der Stadt bei der Fördergelder-Aquise zu unterstützen.

Durchsetzen konnte die SPD den Antrag, der Einbeck Marketing GmbH für 2021 zusätzliche 35.000 Euro, für 2022 und 2023 dann jeweils weitere 25.000 Euro zu zahlen. Bei sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Ausschuss für den Vorschlag von Dennie Klose (SPD). Er ging über den von Dr. Reinhard Binder (FDP) bereits im Stadtentwicklungsausschuss gemachten Vorschlag hinaus, im Wirtschaftsförderung-Etat zusätzliche 25.000 Euro für Einbeck Marketing vorzusehen. Dietmar Bartels (Grüne) erneuerte im für Wirtschaftsförderung zuständigen Ausschuss nun diesen Antrag und ergänzte, dass die 25.000-Euro-Spritze der Stadt unter den Vorbehalt gezahlt werden solle, wenn auch der andere Gesellschafter der GmbH eine gleiche Summe aufbringe. Einbeck-Marketing-Geschäftsführerin Anja Barlen-Herbig, selbst hinzugewähltes Ausschuss-Mitglied, gab bei diesem letztlich abgelehnten Ansinnen zu bedenken, dass der andere (Mehrheits-)Gesellschafter, der Verein Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft, aus Unternehmen aus Einbeck bestehe – und die wären in der aktuellen Corona-Wirtschaftskrise bestimmt nicht begeistert darüber. Barlen-Herbig kündigte an, sich weiterhin um zusätzliche Sponsoren und Förderer des Stadtmarketing kümmern zu wollen. Spontan erläuterte sie in der Sitzung mit einer ausführlichen Präsentation die Veränderungen in der GmbH seit ihrem Amtsantritt Anfang 2020.

An der bröselnden Heldenburg-Mauer

Er kennt die Heldenburg, natürlich. Thomas Oppermann ist in Edemissen aufgewachsen, dort vier Jahre lang zur Schule gegangen, hat 1975 an der Goetheschule Abitur gemacht. “Hier war ich bestimmt 100 Jahre nicht mehr”, entfuhr es dem Bundestagsvizepräsidenten dann auch eher im übertragenden Sinne, als er von seinem Parteifreund Dirk Heitmüller am Fuße der Burg begrüßt wurde. Es ging um die weitere Sanierung der Heldenburg, die Unterstützung des Bundes, aber natürlich ging es auch um die Bürgermeisterwahl in Einbeck.

Blick auf Salzderhelden: SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller (l.) im Gespräch mit Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD).
Vor der Burg-Kapelle, die ein Dach bekommen soll: Dirk Heitmüller (l.) mit Thomas Oppermann.

Rund 1,5 Millionen Euro sollen in den nächsten Jahren in die Heldenburg fließen, insgesamt in fünf Bauabschnitten. Für den ersten sollen möglichst noch in diesem Jahr die Arbeiten ausgeschrieben werden, hier soll die untere Stützmauer zu den Grundstücken am Heldenberg saniert werden. Bund und Land geben jeweils 175.000 Euro für diese Maßnahme. Oppermann konnte sich in Berlin für die Förderung einsetzen. Nun zeigte ihm Dirk Heitmüller am oberen Mauerteil, wie der Mörtel von den Mauern bröselt. “Die Heldenburg ist eine prägende Anlage, sie ist schon von weitem zu sehen”, sagte Oppermann, das habe er erst jetzt wieder bei der Anfahrt aus Richtung Stöckheim vor Augen gehabt. Die Heldenburg sei von großer Bedeutung, vermittele sie doch das Bewusstsein geschichtlicher Zusammenhänge, sagte der SPD-Politiker mit Wahlkreis in Göttingen. Deshalb sei auch eine Sanierung wichtig.

Beim geschichtlichen Wissen konnte SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller, der auch Vorsitzender des Fördervereins Heldenburg und Ortsbürgermeister in Salzderhelden ist, seinem Gast noch etwas auf die Sprünge helfen: Das Niedersachsen-Ross habe hier seinen Ursprung, berichtete Heitmüller. 1361 hat Herzog Albrecht I. erstmals ein nach links springendes Pferd als Wappensymbol verwendet. Von 1320 bis 1596 diente die Heldenburg der Welfenlinie von Braunschweig-Grubenhagen als Residenz.

Salzderhelden habe nichts mit Helden zu tun, auch das war Thomas Oppermann nicht mehr so präsent. Der Ortsname bedeute so viel wie Salzwerk am steilen Bergabhang, einer “helde”. Natürlich hatte Oppermann von dem zerstörenden Feuer der Saline gehört, erkundigte sich bei Heitmüller nach dem Sachstand von Ermittlungen und Aufbauplänen. Die Saline gehöre zur Identität des Ortes ebenso wie die Heldenburg, sagte Thomas Oppermann.

Schnell noch ein Handy-Foto vom Blick in Richtung Edemissen: Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) auf der Heldenburg.

Als finaler Sanierungsschritt bei der Heldenburg ist ein Dach auf der Burgkapelle geplant, auch dieses Vorhaben erläuterte Heitmüller Oppermann vor Ort und überreichte ihm die Nutzungsstudie und die aktuellste Buchveröffentlichung über die Heldenburg. Schon heute werde die Heldenburg von vielen Gästen besucht, berichtete Heitmüller, der auch selbst in historischem Gewande Führungen anbietet. Ein Dach über der Burgkapelle könne aber die Nutzung noch intensivieren, beispielsweise auch für Hochzeiten. Und eine Nutzung sei für die Anlage am Wichtigsten, um sie erhalten zu können.

Zum Abschluss tauschten sich Heitmüller und Oppermann zur bevorstehenden Bürgermeisterwahl in Einbeck aus. Der Kandidat schilderte seinen begonnenen Wahlkampf mit intensiven Bereisungen aller Ortschaften. Die Amtsinhaberin habe es ja leider bis heute nicht zu einer einzigen Ortsratssitzung in Salzderhelden geschafft, bedauerte er. Präsenz bei den Menschen sei wichtig, sagt der Kandidat, selbst unter schwierigen aktuellen Corona-Bedingungen, bei denen man den Bürgern ja noch nicht mal einen Kugelschreiber überreichen dürfe, ohne ihn zu desinfizieren. Thomas Oppermann nimmt Einbeck als eine Stadt mit einer guten Mischung zwischen Stadt und ländlicher Gegend wahr, das hätten nicht viele Orte vorzuweisen. Und nicht zuletzt dank PS-Speicher als Stadt auf dem aufsteigenden Ast. “Einbeck gehört zu den Hoffnungsträgern”, sagte der Bundestagsvizepräsident aus Göttingen. Durch die jetzt guten Zugverbindungen könnten Menschen, die in der Unistadt arbeiten, auch in der Umgebung von Einbeck wohnen und pendeln.

SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller wollte die ursprünglich bereits früher geplante Visite Oppermanns zwar am Liebsten als Infobesuch beim Förderverein Heldenburg verstanden wissen, dessen Vorsitzender er ist. Das wird jedoch schwierig, wenn im Gefolge mehr Sozialdemokraten zu sehen sind als Mitglieder des Fördervereinvorstandes.

Der Mörtel an der Mauer bröselt, zeigte Dirk Heitmüller (l.) seinem Besucher Thomas Oppermann.

Zurück zur Sachpolitik

Der jetzt parteilose Ratsherr Alexander Kloss hat nach einer abschließenden Positionierung aus seiner Sicht zum Streit mit seinen bisherigen SPD-Parteifreunden einen Haken an die Angelegenheit gemacht und heute seinen ersten Ratsantrag als Einzelkämpfer im Stadtrat öffentlich gemacht. Zurück zur Sachpolitik also, wie nach dem SPD-Austritt angekündigt, so lautet das Ziel von Alexander Kloss. Er möchte zeigen, wie er sich kommunalpolitische Zusammenarbeit in Einbeck vorstellt: parteiübergreifend, kommunikativ, vertrauensvoll, transparent und gemeinschaftlich. Der 44-Jährige hat den Ratsantrag für die Sitzung am 9. September (die wahrscheinlich wieder in der Stadionhalle stattfinden wird) mehr als einen Monat vor dem Termin komplett auf seine Facebook-Seite online gestellt; Alexander Kloss wünscht sich eine intensive Diskussion.

Knappe Dreizeiler als Antrag mit der Ankündigung einer mündlichen Begründung in der Sitzung werde es von ihm nicht geben, verspricht Ratsherr Alexander Kloss. Er werde seine Impulse rechtzeitig und ausführlich begründet allen Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen, damit eine ausreichende Diskussion dazu in den Fraktionen möglich sei. Ihm sei klar, dass er alle Ratskollegen nicht immer überzeugen werde. Er könne aber versprechen, dass die Themen grundsätzlich mehrheitsfähig sein werden, erklärt er.

Bei seinem Premieren-Antrag geht es Alexander Kloss um die Belebung der Einbecker Innenstadt durch Wohnungen. “Stube statt Shopping” hat er seinen Vorschlag pointiert überschrieben, ein städtisches Förderprogramm aufzulegen, mit dem Umbauten von einstigen, jetzt leer stehenden Ladenlokalen in barrierearme Wohnungen unterstützt werden sollen. Hausbesitzer sollen motiviert werden, ihre Leerstände zu neuem Wohnraum umzugestalten. Die Innenstadt soll mit mehr Wohnungen attraktiver für Menschen werden, die kurze Wege und den besonderen Charme historischer Stadtkerne schätzen, wie er schreibt. Kloss’ Idee: Der Fördertopf sollte mit einer Mindestsumme von 50.000 Euro pro Haushaltsjahr ausgestattet und gespeist werden durch Mehreinnahmen bei Grundstücksverkäufen und Verkäufen von nicht mehr benötigten städtischen Flächen und Gebäuden. Außerdem soll die Verwaltung nach dem Antrag von Kloss prüfen, ob Fördermittel für das Projekt eingeworben werden können.

Die Bürgerinitiative Sch(l)aufenster, die Kloss einst mitgegründet hat, gestaltet seit sechs Jahren erfolgreich leerstehende Schaufenster zu
Hinguckern um. Das jedoch, hat Kloss erkannt, kaschiere nur das eigentliche Problem: Durch ein verändertes Kaufverhalten stärker im Internet werden kleinteilige Einzelhandelsflächen kaum noch genutzt.

In der Ratssitzung am 9. September soll der Antrag, den Gepflogenheiten entsprechend, in einen passenden Fachausschuss überwiesen werden, in dem die eigentliche politische Diskussion dann stattfindet. Ich kann mir aber vorstellen, dass es bereits in der Sitzung des Stadtrates eine kurze Debatte dazu gibt, schließlich ist es der erste Antrag des Ratsherrn unter geänderten Vorzeichen.

Nun sind 50.000 Euro für mehrere Baumaßnahmen, was zu zehn Einzelförderungen von 5000 Euro führen könnte, wahrlich nicht viel Geld. Nicht für den städtischen Etat, aber auch nicht für Immobilienbesitzer, denen 5000 Euro bei Umbaukosten in insgesamt sechsstelliger Euro-Höhe nicht wirklich entscheidend weiterhilft. Vielleicht aber lässt sich ja in der Tat ein überregionales Förderprogramm finden, das zusätzlich unter die Arme greift und das Hauseigentümer monetär mehr motiviert. Deswegen den Antrag zu belächeln, wie das vermutlich einige tun werden, wäre falsch. Denn die Thematik an sich ist dringlich und offensichtlich für jeden, der mit offenen Augen durch die Stadt geht: Es wird in vielen Lagen in der City in leer stehende Läden nie wieder Einzelhandel einziehen, das ist Realisten längst klar. Und imgrunde müssten Eigentümer von sich aus umschalten und statt Null-Einnahmen bei leeren Läden lieber Einnahmen mit bewohnten Räumen anstreben. Ein wenig Anreiz kann da nicht schaden. Wobei die öffentliche Debatte imgrunde viel grundsätzlicher geführt werden müsste: Wer traut sich zu sagen, dass die lebendige City mit florierendem Handel sich in Zukunft auf einige, wenige Straßen konzentrieren wird?

Vardeilsen sucht nach Lösung gegen Starkregen

Die Vardeilser suchen mit Hochdruck nach Lösungen, um bei nächsten Starkregen-Ereignissen nicht wieder mit Wasser und Schlamm kämpfen zu müssen. Heute sah sich der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne vor Ort um und ließ sich vom Ortsrat die Situation schildern. Ein Ortstermin, wie ihn sich viele bereits vor der jüngsten Bauausschuss-Sitzung gewünscht hätten.

Aufschüttungen (im Hintergrund) auf dem Mais-Acker einer früheren Mulde.

Von wo im vergangenen Jahr, vor allem am 16. Oktober, das sich sammelnde Oberflächenwasser nach Starkregen kam und in Richtung Ort floss, sahen sich MdB Kühne, CDU-Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht und Mitglieder des Ortsrates mit Ortsbürgermeisterin Antje Sölter an der Kreisstraße zwischen Vardeilsen und Avendshausen auf Höhe des Sportplatzes gemeinsam mit Anliegern an. Nördlich der Sportplatzes mündet der Straßenseitengraben in eine Verrohrung. Alle Teilnehmer des Ortstermins sahen deutlich, wie Aufschüttungen eine bestehende Mulde vor der Verrohrung verkleinern.

Vardeilsens Ortsbürgermeisterin Antje Sölter erläuterte dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die Lage zwischen Vardeilsen und Avendshausen.

Ob es daher eine “große Lösung” mit teurem Rückhaltebecken (kostet rund 500.000 Euro laut beauftragtem Ingenieurbüro) und jahrelangem Planungsvorlauf (Baubeginn frühestens Ende 2021) sein muss, bezweifeln viele. Möglicherweise lasse sich auch mit weniger Aufwand und Geld eine hilfreiche Lösung schaffen, die Vardeilsen vor Hochwasser bewahren hilft, erfuhr MdB Kühne. Der verwies auf ein bestehendes kurzfristiges Förderprogramm, das möglicherweise für kleinere Baumaßnahmen genutzt werden könne. Der Bauausschuss des Stadtrates will sich noch im Juli ebenfalls vor Ort treffen.

Freiwillige haben sich in Vardeilsen getroffen, um neue, lange Sandsäcke zu füllen für den Notfall bei Starkregen und Hochwasser. Foto: privat
Kreisstraße von Vardeilsen in Richtung Avendshausen in Höhe Sportplatz (rechts, nicht im Bild).
Auf dieser Fläche vor dem Sportplatz könnte ein Rückhaltebecken entstehen.

Lehmmauer im Amtspark Greene wird saniert

Die historische Lehmmauer im Amtspark von Greene wird saniert. Anfang Juli beginnen die Arbeiten an der rund 200 Jahre alten, seit 2014 denkmalgeschützten Einfriedungswand aus Stampflehm. Die Sanierung soll rund 276.000 Euro kosten. Schon seit Jahren neigt sich die 130 Meter lange Mauer, nahezu auf gesamter Länge muss sie inzwischen abgestützt werden. Die Arbeiten sollen von der Firma Denkmalplan ausgeführt werden und im November dieses Jahres vor dem Winter abgeschlossen sein, berichtete Projektleiter Christian Fricke aus dem Fachbereich Bauen der Stadt Einbeck.

Freuen sich an der Lehmmauer Greene über den lange erwarteten Sanierungsbeginn (v.l.): Projektleiter Christian Fricke, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Rathaus-Fundraiserin Yvonne Bädermann aus dem Fachbereich Finanzen.

Schon seit Jahren beschäftigen sich Politik und Verwaltung mit der wahrscheinlich während der französischen Besatzungszeit zwischen 1807 und 1813 entstandenen Stampflehmmauer in so genannter Pisé-Technik, die eigentlich eher aus südlicheren Ländern bekannt ist. Auf einem 30 Zentimeter hohen Kalk-Natursteinsockel ist erdfeuchter Lehm zwischen eine druckfeste Schalung geschüttet und verdichtet bzw. gestampft worden; die Holzquerbalken der Verschalung sind noch in der Mauer zu erkennen. Ursprünglich war die gesamte Domäne von einer solchen Mauer eingefriedet. Die noch erhaltenen 130 Meter am ehemaligen Küchengarten im Amtspark trennen den öffentlichen Park und die Wohnbebauung mit Privatgärten. Vor Beginn der Sanierungsarbeiten werden entsprechende Genehmigungen zum Betreten der Privatgrundstücke eingeholt, berichtete Projektleiter Christian Fricke. Außerdem wird in den nächsten Tagen die Baustelle innerhalb des Parks eingerichtet, benachbarte Bäume erhalten Wurzelschutze, Wasser- und Stromleitungen werden dorthin verlegt. Der öffentliche Amtspark bleibt aber zugänglich.

Bereits 2015/2016 wurde ein erstes Schadens- und Sanierungsgutachten von den Experten des Berliner Architekturbüros ZRS und Prof. Dr. Christof Ziegert eingeholt. Auch ein Bodengutachten ist erstellt worden, welches Aufschluss über die Baugrundverhältnisse gibt. Vor vier Jahren wurde die Notsicherung der etwa zwei Meter hohen Mauer errichtet und die Lehmmauer mit Bauzaun abgesperrt. Die Senkung auf weichem Baugrund und eine fehlende Verzahnung in der Mauer gelten als Ursache für die Neigung und damit den heutigen Sanierungsbedarf.

Bei der Sanierung soll die Lehmmauer wieder lotgerecht aufgerichtet und durch neue Stützpfeiler aus Stahlbeton innerhalb der Mauer gesichert werden. Auch der Natursteinsockel wird wieder sichtbar. Auf einem neuen so genanten Ringbalken oben auf der Mauer wird eine Satteldachkonstruktion errichtet und mit den Tonhohlpfannen neu eingedeckt.

Von den Gesamtkosten in Höhe von 276.200 Euro stammen 104.500 Euro aus europäischen ZILE-Fördermitteln. Erst kürzlich hat die Stadt die Nachricht aus dem Innenministerium über eine Bedarfszuweisung in Höhe von 68.430 Euro erhalten, mit der Förderprojekte aus dem europäischen Struktur- und Investitionsfonds kofinanziert werden kann, freut sich Yvonne Bädermann, im Fachbereich Finanzen der Stadtverwaltung zuständig für die Fördermittelaquise. Vor dieser jüngsten Zusage hatte der Verwaltungsausschuss bereits eine überplanmäßige Ausgabe in dieser Höhe freigegeben, um das Projekt starten zu können. Das nun dadurch frei werdende Geld soll laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für die Sanierung der Fenster im Bürgerhaus Kreiensen verwendet werden, wenn diesem Vorschlag die Politik im Stadtrat am 24. Juni so zustimmt. Für diesen ebenfalls Evergreen in der kommunalpolitischen Diskussion der vergangenen Jahre hat die Stadt jüngst eine Absage für Fördermittel erhalten, weshalb die Maßnahme in diesem Jahr wie versprochen nun komplett aus dem städtischen Haushalt finanziert werden muss und soll.

Die Lehmmauer im Amtspark Greene muss auf fast gesamter Länge abgestützt werden.

Fahrrad-Parkhaus in der Knochenhauerstraße geplant

In der Knochenhauerstraße in Einbeck direkt neben der Tourist-Info im Eicke’schen Haus soll ein Fahrrad-Parkhaus entstehen. Außerdem soll der “Garten der Generationen” im Stiftsgarten erweitert und ein Konzept erstellt werden, wie Einbeck bei Bewegungen auf kurzen Distanzen klimafreundlicher mobil werden kann. Alles das ist Bestandteil einer Förderung durch das Programm “Zukunftsräume Niedersachsen” für das Projekt unter dem Titel “Einbeck macht (sich) fit”. 150.000 Euro erhält die Stadt Einbeck in den nächsten drei Jahren als Förderung, eigene 100.000 Euro kommen hinzu.

Am heutigen Spielplatz im Stiftsgarten: Fachbereichsleiter Joachim Mertens (l.), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Projektleiter Peter Sobeck.

So schnell geht es sonst selten: Bis zum 15. März musste der Antrag gestellt werden, am 28. April hatte die Stadtverwaltung schon den Förderbescheid in der Post. Im Rathaus war man auf das Förderprogramm “Zukunftsräume Niedersachsen” aufmerksam geworden, hat sich eine fachliche Begleitung für den Antrag bei einem Büro in Hannover geholt und dann passgenau den Antrag gestellt. “Die Beratung durch das externe Büro hat sich bezahlt gemacht”, freut sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek über das Ergebnis der fachbereichsübergreifenden Arbeit in ihrem Rathaus. Einbeck erhält bis Mai 2023 insgesamt 150.000 Euro, im städtischen Haushalt waren bereits 100.000 Euro eingeplant für den “Garten der Generationen”. Somit hat die Stadt insgesamt 250.000 Euro zur Verfügung und eine Förderquote von 60 Prozent erreicht.

Unter dem Titel „Einbeck macht (sich) fit!“ bündelt die Stadt Einbeck drei Bausteine. Ziel aller Maßnahmen ist, die so genannte Nahmobilität im Sinne von Fahrradfreundlichkeit zu verbessern und außerdem die innerstädtische Aufenthaltsqualität zu erhöhen sowie gut erreichbare Angebote für Bewegung im Freien zu stärken, wie es in einer Presseinformation heißt.

Baustein A: Hier soll es ausschließlich um konzeptionelle Arbeit gehen. „Gesunde und klimafreundliche NahMobilität“ ist das Stichwort. Die Stadt möchte gemeinsam mit relevanten Akteuren und begleitet durch ein Fachbüro ein Konzept erstellen, um das Verkehrsnetz für den nicht-motorisierten Verkehr bedarfsgerecht zu optimieren. Im Fokus steht dabei das Fahrrad. Einbeck habe schon länger das Ziel, fahrradfreundliche Stadt zu werden, mit Maßnahmen wie Schutzstreifen oder Öffnung von Einbahnstraßen für den entgegen gesetzen Radfahrer habe man hier auch schon durchaus etwas erreicht, sagt die Bürgermeisterin. Ihr Wunsch ist jedoch, dass es in Zukunft mehr Wege für Fahrradfahrer gibt und dass beispielsweise Elektrofahrzeuge für eine Mobilität im Nahbereich ausgeliehen werden können – Besucher ebenso wie Einheimische. Einbinden möchte die Stadt die Bürgerschaft, Vereine wie den ADFC, Verkehrsträger wie die Ilmebahn, die Stadtwerke sowie ortsansässige Unternehmen und Einrichtungen (Kulturstiftung Kornhaus/PS-Speicher).

Das Haus Knochenhauerstraße 2 soll ein Parkhaus für Fahrräder werden.

Baustein B: Hier wird’s konkret. Das der Stadt gehörende, leerstehende denkmalgeschützte Fachwerkhaus Knochenhauerstraße 2 (direkt neben Tourist-Info im Eicke’schen Haus) soll zum ersten Fahrradparkhaus Einbecks mit abschließbaren Fahrradabstellmöglichkeiten werden, das Einheimische und Touristen gleichermaßen nutzen können. Dafür sind umfangreiche Umbauten notwendig, entsprechendes Mobiliar muss angeschafft und ein digitales Zugangssystem eingerichtet werden. Das Erdgeschoss mit rund 100 Quadratmetern Grundfläche soll durch den großen runden Torbogen betreten werden, sagt Baudirektor Joachim Mertens. Etwa zehn abschließbare Boxen werden man wohl installieren können. Eventuell lasse sich hier auch eine E-Ladestation für Fahrräder integrieren. Mertens hofft, dass das Angebot deutlich besser angenommen wird wie die bislang stehenden Metall-Fahrradboxen etwa am Möncheplatz. Eingebunden werden sollen unter anderem die Tourist-Information, die Stiftung Eicke’sches Haus, die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft sowie Sparkasse und Volksbank.

Baustein C: Hier setzt die Stadt Einbeck auf bereits bestehende Überlegungen auf, den „Garten der Generationen“ im Stiftsgarten zu erweitern. Inklusive dem Kinder-Spielplatz soll dieser zu einem so genannten Aktivpark umgestaltet werden – und besser und barrierefreier erreichbar werden. Dafür soll unter anderem der aktuelle Fußweg an der Bahnstrecke für den Radverkehr geöffnet und besser befahrbar werden. Außerdem soll ein benachbartes Rasen-Grundstück der katholischen Kirchengemeinde integriert werden. Der Aktivpark soll nach dem Willen der Planer gleichermaßen Begegnungsraum und Bewegungsraum werden und Aktivitäten im Freien fördern, schildert Projektleiter Peter Sobeck. Es sind Bewegungsflächen für Jung und Alt geplant (von einem Bewegungsspielplatz für die Kleinen über ein Beachvolleyballfeld für
die Jugendlichen bis hin zur Bewegungsfläche mit Fitnessgeräten und einem “Wellenweg” für alle Altersklassen). Die bereits vorhandenen Angebote (z.B. Boulefläche, Basketballkorb oder Schach-Sitzecke) und Geräte bleiben dabei bestehen. Die Detailplanung will die Stadtverwaltung mit mehreren Akteuren (Planungsgruppe “Garten der Generationen”, Stadtrat, Seniorenrat, Kirche, Musikschule sowie Kinder und Jugendliche) betreiben.

Im künftigen Fahrradparkhaus im Haus Knochenhauerstraße 2 (v.l.): Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Baudirektor Joachim Mertens, Denkmalpflegerin Krimhild Fricke, Projektleiter Peter Sobeck.

250.000 Euro sind viel Geld. Die Beteiligten werden nun aber darauf achten müssen, dass nicht zu viel Geld in Papier, sprich in Konzepte investiert wird. Der Umbau eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses ist aufwändig (und kostet manchmal viel Geld), selbst wenn es zunächst nur um die Sanierung des Erdgeschosses geht. Gut daher, dass die heimischen Geldhäuser ins Boot geholt werden. Auch Geräte für den Outdoor-Sport haben manchmal ein beachtliches Preisniveau, das Projektpläne strapazieren kann. Außerdem werden alle darauf achten müssen, dass bei den eingeplanten und durchaus wichtigen Beteiligungsprozessen die Diskussionen zielführend sind und nicht so ausufernd geführt werden, dass am Ende keine Zeit mehr für die Umsetzung bleibt. Drei Jahre sind schnell vergangen.