Der Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer als geplant, die seit Monaten still stehende Baustelle im Herzen der Stadt wird voraussichtlich deutlich später fertiggestellt als ursprünglich vorgesehen. Und die Platzneugestaltung wird nun endgültig zur Belastung für Rathaus und Politik. Denn unabhängig von steigenden Baupreisen und mutmaßlich fehlerhaft ausgeführten Arbeiten und deren (juristischen) Folgen sind offenbar beim Umgang mit dem Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz speziell für den Neustädter Kirchplatz im Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Treuhänder gravierende Fehler passiert, die durch einen 2. Nachtragshaushalt technisch korrigiert werden sollen. Der Finanzausschuss berät über den Entwurf am kommenden Dienstag (20. September, 17 Uhr, Alte Rathaus). Eine gute Akustik und eine funktionierende Mikrofonanlage in der Rathaushalle werden bei dieser Sitzung ganz besonders notwendig sein. Denn die Öffentlichkeit hat im Geiste von Transparenz und Ehrlichkeit einen Anspruch auf drei Dinge: Verständliche und lückenlose Aufklärung, eine Korrektur von Fehlern und das Bekenntnis zur Verantwortung.
Seit April ist in der Einbecker Stadtverwaltung beim Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz intensiv nachgerechnet worden. Dabei wurde deutlich, dass es in den Vorjahren Fehler beim so genannten Bruttoprinzip gegeben hat, teilweise waren mehr Haushaltsmittel auf dem für das Förderprogramm eingerichteten Treuhandkonto vorhanden, als es korrekt gewesen wäre, heißt es im Entwurf des Nachtragshaushalts. Vereinfacht gesagt: Obwohl das Projekt teurer wurde, war immer noch ausreichend Geld auf dem Konto. Das machte irgendwann die Finanzexperten im Rathaus stutzig, intern wurde die Sache überprüft. Ein finanzieller Schaden soll der Stadt und damit dem Steuerzahler dadurch allerdings nicht entstanden sein.
Weil die Förderkulisse sehr komplex ist, möchte die Verwaltung das Förderprogramm komplett aufschnüren und neu aufsetzen, um es haushalterisch sauber zu korrigieren. Dabei wird deutlicher denn je, dass die Kosten für den Neustädter Kirchplatz gestiegen sind. Und zwar nicht nur, weil die Baupreise extrem in die Höhe klettern. Sondern auch, weil in den bisher mit knapp vier Millionen Euro angegebenen Gesamtkosten die im Vorfeld der Bauarbeiten entstandenen Kosten, etwa für den Abriss des einstigen Gemeindehauses und für den Architektenwettbewerb, in der Betrachtung gar nicht aufgeführt waren (rund 600.000 Euro).
Für den Neustädter Kirchplatz sind 2,39 Millionen Euro bereits ausgegeben, Kosten von weiteren 3,91 Millionen Euro noch zu erwarten. Der Löwenanteil dieser Kosten (3,42 Millionen Euro) soll durch den 2. Nachtragshaushalt über neue Kredite bereitgestellt werden, weil mit steigenden Steuereinnahmen momentan eher nicht gerechnet werden kann. In Summe dürfte der Neustädter Kirchplatz am Ende gut 6,3 Millionen Euro gekostet haben – vor allem die Stadt Einbeck, denn mit 1,83 Millionen Euro Fördergeld ist die Fahnenstange höchstwahrscheinlich längst erreicht.
Klar dürfte allen Beobachtern indes sein, dass bei diesem Projekt der Punkt, an dem noch alles gestoppt werden könnte, längst überschritten ist. Das muss jetzt kein „Augen zu und durch“ bedeuten, aber bei allen Alternativ-Überlegungen müssen bereits erteilte Aufträge berücksichtigt werden, die nicht mehr kostenneutral rückgängig zu machen sind. Zumal im schlimmsten Fall dann auch Fördergelder wegfallen würden. Den Brunnen als einziges Element, bei dem bislang noch keine Kosten angefallen sind, zu stoppen, ist aus mehreren Gründen heikel. Denn auch wenn mit der 150.000 Euro-Spende des vor wenigen Monaten verstorbenen Ratsherrn Walter Schmalzried die Kosten für den Brunnen (461.000 Euro) nicht komplett gedeckt werden, die Spende hat der Rat bereits zweckgebunden angenommen und kann sie nicht einfach jetzt wieder zurück überweisen. Und auch nicht um eine weitere zusätzliche Spende bitten.
Wie und wann geht’s nun weiter auf dem Neustädter Kirchplatz? Die Stadtverwaltung hat dem für die seit Juli bekannten unzureichenden Bodenverhältnisse verantwortlichen Unternehmen eine Mängelrüge erteilt. Das Unternehmen habe sich jedoch uneinsichtig gezeigt, sodass die Stadt ein so genanntes selbstständiges Beweisverfahren beim Landgericht Göttingen in die Wege geleitet hat. In einem nächsten Schritt wird ein vom Gericht bestellter Gutachter vor Ort die Sachlage ermitteln. „Dafür gibt es momentan noch keinen Termin, es ist aber durchaus möglich, dass dies noch einige Monate dauern wird“, sagte Baudirektor Joachim Mertens. „Bis dahin ist definitiv eine Wiederaufnahme der Bautätigkeit nicht möglich.“ Zudem hat die Stadt wegen der stark steigenden Baukosten einen Baustopp verfügt. Zunächst muss auch aus haushälterischen Gründen zunächst eine Lösung gefunden werden. Die Stadtverwaltung betont, dass in den noch zu erwartenden Kosten für den Neustädter Kirchplatz auch die für eine juristische Auseinandersetzung einkalkuliert sind. „Das soll aber nicht als Bewertung der Erfolgsaussichten im gerichtlichen Verfahren verstanden werden“, erklären Fachbereichsleiter Joachim Mertens und Kämmerer Christian Rohner. „Dringt die Stadt mit der Rüge vor Gericht durch, wären entsprechende Kosten ganz oder teilweise wieder von den Gesamtkosten abzusetzen.“
Spannend wird die politische Bewertung der Angelegenheit, zumal SPD und CDU lange Zeit unterschiedlicher Auffassung bei dem Stadtentwicklungsprojekt waren und jetzt eine gemeinsame Gruppe im Rat bilden. Die aktuellen Meinungen dürften im Finanzausschuss öffentlich werden, am 28. September dann in der folgenden Stadtrat-Sitzung. Bislang sind auf den vorliegenden Entwurf des 2. Nachtragshaushalts noch keine Äußerungen aus dem Kreise des Stadtrats zu hören, so lange das Papier öffentlich ist. Das dürfte sich spätestens am Dienstag ändern.
Warum ein radikaler Stopp, eine Spendenrückgabe und eine kostenminimale Schlussbebauung, z.B. als ökologische innerstädtische Grünfläche, nicht möglich sein soll, erschließt sich mir nicht. Den Protagonisten hier bereits journalistisch den Steigbügel für ein „weiter so“ zu reichen ist fehl am Platz.
Viele Ratsmitglieder sind neu und haben dieses Desaster nicht mitentschieden. Sie haben es jetzt aber in der Hand – ggf. in geheimer Abstimmung – zu verhindern, dass dem schlechten Geld auch noch gutes Geld hinterher geschmissen wird.
Privat würde sicherlich keiner der Ratsmitglieder so mit seinem eigenen Geld umgehen! Auch sollte der Rat die zuletzt gezeigte Gelbe Karte ernst nehmen, bevor er von der Kommunalaufsicht peinlich mit Rot vom Spielfeld verwiesen wird.
Schlussendlich würde – bei einer unveränderten Fortsetzung des NKP – Einbeck „ehrenvoll“ im Verschwendungs-Schwarzbuch des Bund der Steuerzahler landen und ggf. erneut mit Amtshaftungs-Diskussionen in den Medien landen. Das kurbelt dann allerdings den Tourismus wieder an, denn jeder will das Prachtstück sehen. Was für ein strategischer Weitblick !
Amtshaftungsdiskussionen und einige Begriffe in Ihrem heutigen Leserbrief sind nicht geeignet, das Interesse an der Übernahme eines Ehrenamtes in der Kommunalpolitik zu erhöhen.
Sie sind eher geeignet, staatliche Stellen und politische Amtsträger noch mehr in Verruf zu bringen als bisher schon.
Warum kandidieren Sie nicht für ein kommunalpolitisches Mandat? Wer so meinungsstark ist wie Sie und nur von außen auf die Verantwortungsträger eindrischt, drückt sich meines Erachtens.
Sie werden all dem nicht zustimmen, aber ebenso wie Sie habe auch ich ein Recht auf eine Meinung.
Hallo Herr Traupe, selbstredend sind Sie starker kommunalpolitischer Meinungsführer, nicht nur in der SPD. Im Kontext NKP ist meine Hoffnung, dass die SPD sich an Ihre ursprüngliche Position erinnert und jetzt die Initiative für eine solide, bürger- und zukunftsorientierte Finanz- und Haushaltpolitik ergreift.
Was Ihre Überlegungen zur demokratischen Teilhabe betrifft, so gibt es unterschiedliche Wege, die nicht immer in Amt oder Partei stattfinden müssen. Leider sind diese Wege in Niedersachsen schwierig (keine Informationsfreiheitsrechte), werden in Einbeck limitiert (Einwohnerfragestunde) oder werden gar von Drohungen begleitet.
Gerne – demnächst am Wahlkampfstand – persönlich mehr zu Ihren unreflektierten Drückeberger-These!
Unreflektiert ist eher ihre arrogante Antwort und die an den Haaren herbeigezogenen Gründe, sich nicht aktiv kommunalpolitisch engagieren zu wollen.
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.
Lieber Ralf Rybarczik, Peter Traupe & Co sind die wahren Alleskönner und verzichten auf Dein in der Ausbildung, im Studium und vor allem in der Praxis erworbenes, anerkanntes, exzellentes Fachwissen. Merkst Du denn garnicht, dass Du mit Deiner mehr als berechtigten Kritik und mit Deinen Ratschlägen zum Umgang mit den Steuergeldern störst? Die Frageminuten im Rahmen der Sitzungen gehören total abgeschafft! Gefordert wird Dein Eintritt in die Partei, denn die hat immer Recht! Im Rat will man nicht Dein Fachwissen! Das hat man schließlich selbst in höchster Ausprägung. Ein demokratisch verpasster Maulkorb und Fraktionszwang sind das Highlight! Wie wäre sonst ein NKP, ein gläserner Fahrstuhl am Alten Rathaus und ein ZOB möglich? Wie kannst Du von Verantwortung überhaupt reden? Du erschrickst damit alle selbsternannten Spezialisten, die gerade in dieser so schrecklichen Zeit schamlos mit anvertrautem Steuergeld nur so um sich werfen! Bitte mach weiter so wie bisher, lege Deine Finger in die Wunden der Scheinewerfer und stärke damit unser EINBECK PASS UP. Ich freue mich schon auf Dienstag mit der Ausschuss-Sitzung im Saal des Alten Rathauses. Ach so, viele Schwerbehinderte und Menschen mit Beeinträchtigungen haben leider keinen Zugang. Mal sehen, was der städtische Schwerbehinderten – Beauftragte dazu sagt!?! Walter-Wilhelm Funcke
Sehr geehrter Herr Funcke, es ist immer hilfreich, sich zunächst um das Verstehen zu bemühen, bevor man öffentlich Meinung absondert.
ich habe nie den Eintritt von Herrn Rybarczyk in eine (und schon gar nicht in meine) Partei gefordert. Man kann auch in jeder anderen Partei oder als Einzelbewerber für ein Mandat in einem Kommunalparlament kandidieren. Aber so viel Einzelheiten sind Ihnen wohl in Ihrem Hass auf mich und meinesgleichen verloren gegangen.
Ausdrücklich widerspreche ich auch der These, dass im Studium erworbenes Fachwissen für ein kommunalpolitisches Mandat vorhanden sein muss. Die Kommunalverfassung stuft ausdrücklich darauf, dass alle Menschen ab einem gewissen Altern wählbar sind und damit in den Kommunalparlamenten ein breiter Querschnitt der Bevölkerung abgebildet werden soll.
Sie erreichen mit Ihrem Feldzug gegen Mitglieder dieses Stadtrates, aber auch gegen Verantwortliche im Rathaus nur, dass diese allgemein noch mehr in Verruf geraten und geben damit den Gegnern unserer Demokratie Aufwind.
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag und wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mich künftig mit Ihren kruden Thesen nicht mehr behelligen würden.
Ergänzung: Es ist zutreffend, dass Menschen mit beeinträchtigungen derzeit möglicherweise keinen Zugang zum Rathaussaal haben. Dank eines sehr guten Konzeptes, dass auch von Herrn Neumann befürwortet wird, ist dieser beschämende Zustand hoffentlich bald Vergangenheit.
Ich kann nicht verstehen, daß bei dieser anscheinend recht komplizierten Sachlage (die manche der politischen Entscheidungsträger vielleicht auch noch nicht in Gänze durchblicken oder ihnen bislang Informationen fehlten ?!) nun sofort tatsächlich auf die Feierabend-Politiker eindreschen – und dies teilweise in einer grenzwürdigen Art und Weise. Wohlgemerkt: ich finde es gut, wenn kritische Stimmen sich zu Worte melden, aber doch bitte so, daß dem „Kontrahenten“ nicht sofort unlautere Absichten unterstellt werden.
Nach einigen der letzten Artikel hier seit einigen Wochen sind einige Kommentare für mich sehr erschreckend. Was folgt daraus: die Politikverdrossenheit wird damit in meinen Augen nur noch geschürt und das kann und darf es doch nun wirklich nicht sein.
Meine subjektive Beobachtung in einigen Sitzungen: die Einwohnerfragestunde (für mich ein hohes Gut) wird nicht für Fragen, sondern entweder für Statesments oder als „Stunde der Abrechnung“ genutzt – verkleidet in einer Frage.
Hallo Herr Traupe, super geschafft. Sie haben kein einziges Wort zum Ausgangsthema NKP und den unsolide städtischen Finanzen gesagt. Nebelkerzen werfen und persönliche Bevormundung und Attacken gegen mündige, mutige Bürger lösen m.E. keine Sachprobleme.
Guten Tag Herr Rybarzcyk.
Es stimmt, ich habe mich mit dem von Ihnen ins Gespräch gebrachten ehrenamtlich tätigen Mitgliedern der Vertretungskörperschaft beschäftigt. Vielleicht erinnern Sie sich ja noch an Ihren Leserbrief und Ihre Ausgangsbemerkung in diesem Blog zu dem Thema, dann führt Sie das auch wieder zu dem Ausgangspunkt meiner Bemerkungen.
Ich weiß nicht, wo Sie Nebelkerzen sehen. Aber wenn sich jemand von Nebel umgeben fühlt liegt das auch an der Wahrnehmung des Betrachters. Ich weiß auch nicht, wo ich jemand bevormundet haben soll. Und das Bürger mutig und mündig sind, ist für mich eine Selbstverständlichkeit, das sind Dinge, die unsere Verfassung den Menschen zuschreibt. Wenn Sie trotzdem meinen, dass immer wieder betonen zu müssen, nun ja.
Die Fraktion der Partei, der ich seit 46 Jahren mit Stolz angehöre (nämlich aus Gründen der inneren Überzeugung bzw. Haltung und nicht, um über das Parteibuch Karriere machen zu wollen), hatte in der letzten Wahlperiode ein anderes Konzept für den Neustädter Kirchplatz vorgeschlagen. Die Realisierung wäre kostengünstiger gewesen und die Umsetzung wohl auch einfacher. Das hat damals keine Mehrheit im Stadtrat gefunden. Ärgerlich, aber nicht zu ändern.
Nun ist es zu der beschriebenen Situation gekommen, wobei eine Kostensteigerung sowohl der öffentlichen Hand wie privaten Bauherren derzeit flächendeckend Probleme bereitet. Daneben werden in der Drucksache im Ratsinformationssystem andere Gründe für das Entgleisen der Kosten genannt (übrigens kennen weder Sie noch ich weitere Hintergründe, wir wissen nur, was in den Beratungsunterlagen für die öffentliche Fachausschusssitzung niedergeschrieben ist). Es ist Aufgabe des Stadtrates, dieses zu hinterfragen und auf Aufklärung sowie ggf. Konsequenzen und auch auf Information der Öffentlichkeit zu dringen, und ich bin mir sicher, dass dieser Stadtrat sich seiner Zuständigkeit und Verantwortung dabei bewusst ist. Sollte dann auch persönliches Fehlverhalten festgestellt werden, wird es auch dafür Zuständigkeiten für arbeits- bzw. disziplinarrechtliche Schritte geben.
Und ich appelliere dringend, Stadtrat und ggf. Kommunalaufsicht erst einmal dazu arbeiten zu lassen. Eine versuchte Aufarbeitung in Einwohnerfragestunden, so wie sie auch Dieter Scholz kritisch und in meinem Sinne betrachtet hat, hilft niemand. Natürlich sollen und müssen die Einwohnerinnen und Einwohner erfahren, was Sache ist. und ggf. auch nachhaken. Aber der Vorgang ist frisch in der Öffentlichkeit. Und nun sind erst einmal Stadtrat und Vorgesetzte gefordert. Da helfen auch keine Leserbriefe nach dem Motto „Herr Lehrer, ich weiß was“.
Ich jedenfalls vertraue auf die Kolleginnen und Kollegen der Vertretungskörperschaft und bin mir ziemlich sicher, dass zu gegebener Zeit auch der Informationspflicht umfangreich nachgekommen wird.
Ich betrachte unseren Austausch meinerseits
hiermit für beendet. Wir beide haben unterschiedliche Ansätze, so ist das nun in einer Demokratie. Schönen Abend noch.
Herr Traupe, Sie haben es immer noch nicht begriffen, dass die politischen Gegner der Groko weiteren Schaden von den Steuerzahlern Einbecks abwenden wollen. Nur als ein einziges Beispiel nenne ich die Verschandelung unseres Alten Rathauses durch einen nur auf Pump zu finanzierenden Fahrstuhl, den die fehlgeleitete SPD – CDU Mehrheit im Stadtrat mit allen Mitteln durchsetzen wollte und das immer noch will. Das wird eine lustige Finanzierungsrunde geben!
Nach dem Prinzip, dass der Zweck die Mittel heilige, hat die Groko mit freundlicher Unterstützung durch die Einbecker Monopolpresse das Ammenmärchen verbreitet, dass der Fahrstuhl für knapp 40.000 Euro zu haben sei und nicht für die von den ebenso unwissenden wie bösartigen Gegnern des Projekts veranschlagte Million.
Mit Verlaub Herr Traupe, mit dieser perfekt gelungenen Desinformationsnummer hätten Sie und Ihre ebenso lauthalsen Weggefährten in vergangenen Zeiten den „Vaterländischen Verdienstorden am tiefroten Bande“ im anderen deutschen Staat bekommen! Für die Art und Weise, Ihre respektlose Arroganz im Umgang mit Andersdenkenden oder der in übler Weise aus dem Amt gemobbten früheren Behindertenbeauftragten Renate Leuschner hätten Sie und einige andere prominente Sozialdemokraten zusätzlich noch gut im Rennen um den Karl-Eduard von Schnitzler- Gedächtnispreis gelegen.
Wer im Glashaus des Stadtrats sitzt, sollte bei der Wahl seiner Wurfgeschosse vorsichtig sein: Was die fachliche Kompetenz, die Ausgewogenheit, Verständlichkeit und deren Sinnhaftigkeit angeht, sehe ich weit und breit niemand in der Groko, der Herrn Rybarczyk das Wasser reichen könnte.
Angesichts der Entstehungsgeschichte der jahrelangen Ansammlung von Pleiten, Pech, Unvermögen und notorischer Verschwendung von Steuergeldern halte ich die Einschaltung der Kommunalaufsicht für ein angemessenes Mittel, den Einbecker Politsumpf auszutrocknen. Das wird allerdings mit dem mehrheitlich noch vorhandenen Personal der Groko nicht erfolgreich zu schaffen sein. Aber nach den Wahlen ist ja immer auch vor den Wahlen. „Wir bleiben dran!“
Mit der Ihnen jederzeit gebührenden Hochachtung
Bernd Koch, der zu Zeiten Willy Brandts selbst ein Sozialdemokrat war
Ach Herr Koch, ich hatte dieses Thema für mich persönlich gerade abgeschlossen und wollte diese Seite auf meinem PC schließen, da kommen Sie um die Ecke und beehren erstmals auch mich in Ihren wie immer freundlichen und sachlichen Ausführungen. Derjenige, der wahlweise mal in die eine und in die andere Richtung schießt.
Mindestens an einer Stelle liegen Sie falsch. Ich sitze nicht im Glaushaus des Stadtrates, weil ich diesem gar nicht angehöre. Naja, auch Ihnen als Allwissender sei gegönnt, dass Ihnen mal ein Fehler unterläuft. Nobody is perfect.
Ihre Hochachtung können Sie übrigens bezogen auf meine Person für sich behalten, ich verzichte darauf.
Na wie schön für Sie, dass Sie mich bei einem Fehler erwischt haben, Herr Traupe. Das ändert aber nichts daran, dass Sie ja gerne und oft als „demokratisches Urgestein der SPD“ (oder so ähnlich) bezeichnet werden, zuletzt beim Besuch des nds. Ministerpräsidenten in Einbeck. Was Sie aber bitte nicht vergessen sollten, ist die Tatsache, dass die Halbwertzeit eines Politikers oder einer Politikerin sich signifikant von der von Plutonium und anderem Giftzeug unterscheidet. Was ich damit sagen möchte, erkläre ich Ihnen gern auf Nachfrage, falls nötig.