Schlagwort: Gebühren

Friedhöfe und Bestattungen: Von Gebührenwellen und stabilen Strukturen

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Die Gebühren für Bestattungen und Gräber auf Friedhöfen der Stadt Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen. Eine entsprechende Änderung der Friedhofsgebührensatzung hat der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof einstimmig empfohlen; abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. Hintergrund sind die dreijährigen Kalkulationszeiträume (2026 bis 2028) für kostendeckende Gebühren. Langfristig gelten die Gebühren als stabil im Rahmen der … Friedhöfe und Bestattungen: Von Gebührenwellen und stabilen Strukturen weiterlesen

Straßenreinigung und Winterdienst sollen günstiger werden

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Die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst sollen in Einbeck zum 1. Januar 2026 günstiger werden. Der Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung hat gestern bereits einstimmig grünes Licht für die Gebührenänderung gegeben. Abschließend entscheidet der Stadtrat am 3. September. Die Kalkulation sieht vor, dass die Gebühren für Straßenreinigung um 0,77 Euro (Reinigungsklasse I) und 3,85 Euro … Straßenreinigung und Winterdienst sollen günstiger werden weiterlesen

Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts

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Wo kann Einbeck neben den großen Posten wie Grundsteuer oder Gewerbesteuer weitere Einnahmequellen erschließen, um den städtischen Haushalt ausgleichen zu können? Kämmerer Christian Rohner und sein Team haben zu diesem Prüfauftrag des Finanzausschusses eine umfangreiche Liste bereits vorhandener Einnahmequellen vorgelegt und ein erstes Zwischenfazit gezogen. Allein bei Parkgebühren und Brandschutz-Gebühren beispielsweise nach Ölunfällen würden höhere … Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts weiterlesen

Abwassergebühren: Wo sie sinken oder steigen und wo der Stadtrat eine Senkung ablehnt

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Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren zum 1. Januar 2025 hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die geplante Gebührensenkung für Stroit wurde einstimmig abgelehnt. Bei den beschlossenen Veränderungen wird die Abwasserbeseitigung vor allem günstiger, hingegen in Kohnsen und Vardeilsen drastisch teurer, in Wenzen steigt die Gebühr leicht an. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan … Abwassergebühren: Wo sie sinken oder steigen und wo der Stadtrat eine Senkung ablehnt weiterlesen

Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren

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Einbeck als Kurstadt? Soweit ist es längst noch nicht, falls es überhaupt einmal soweit kommt. Aber natürlich ist es plakativ, sich aus einer Vorlage der Verwaltung einzelne Schlagworte herauszupicken, populistisch zuzuspitzen und damit Stimmung zu machen – vor allem bei denen, die ohnehin nur noch Überschriften lesen können oder wollen. Wer aber auch längere Texte … Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren weiterlesen

Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen

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Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung nicht nur über Änderungen von Abwassergebühren in mehreren Ortsteilen und der Kernstadt abschließend entschieden; bis auf Vardeilsen geschah das einstimmig, dort stimmten Dr. Reinhard Binder (FDP) und Alexander Kloss (parteilos) dagegen, weil sie "aus der Ortschaft" gehört hatten und nicht einsahen, warum die Gebühr nicht deutlicher gesenkt wurde. … Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen weiterlesen

Abwasser wird teurer und günstiger

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Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren hat der Betriebsausschuss Stadtentwässerung in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode auf den Weg gebracht und jeweils einstimmig beschlossen. Dabei wird das Abwasser in einigen Bereichen teurer, in anderen günstiger. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan 2022 rund 1,3 Millionen Euro investieren. Abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. In Einbeck … Abwasser wird teurer und günstiger weiterlesen

Kloss: Stadt sollte Innenstadt mit verschiedenen Maßnahmen helfen

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Ein konsequenteres hilfreiches Eingreifen der Stadt Einbeck in der Corona-Krise durch ein beherzteres Unterstützen der Innenstadt-Einzelhändler, von Gastronomen und Hoteliers wünscht sich Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). Er hat einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Stadtrates am 24. März vorbereitet. "Die Folgen des mehrmaligen Lockdowns und damit das massive Ausweichen auf elektronische Einkaufsmöglichkeiten sind für unsere … Kloss: Stadt sollte Innenstadt mit verschiedenen Maßnahmen helfen weiterlesen

Schnee von gestern

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Viel Lob gab es heute von allen für die Arbeit der Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs beim mehr als 78-stündigen Dauereinsatz im Winterdienst gegen die Schneemassen Anfang Februar. Im zuständigen Betriebsausschuss stand ein Resümee der heftigen Schneetage auf der Tagesordnung. Einig war sich der Ausschuss, aus dem sprichwörtlichen Schnee von gestern für den Winter von morgen … Schnee von gestern weiterlesen

SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte

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Die SPD-Stadtratsfraktion fordert mit Blick auf den anhaltenden Lockdown in der Corona-Pandemie, auf die Erhebung von Kita-Entgelten zu verzichten und den Eltern die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten zurück zu erstatten. "Wir müssen den Eltern in Krisenzeiten entgegen kommen", schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Im jüngsten Verwaltungsausschuss Ende Januar war … SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte weiterlesen

2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck

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Die milden Winter der vergangenen Jahre führen in der Stadt Einbeck zu Gebührensenkungen beim Winterdienst und bei den damit gemeinsam kalkulierten Straßenreinigungsbeiträgen. Der Stadtrat hat am Mittwoch veränderte, ab 2021 geltende Gebührentarife beschlossen, die für 2021 beim Winterdienst auf Null gesetzt werden. Zuletzt waren deutliche Überschüsse in Höhe von rund 180.000 Euro erwirtschaftet worden. Weil … 2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck weiterlesen

Gebühren rauf, Steuern lieber nicht

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In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen

Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr

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Die Gebühren für Straßenreinigung in Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen, vor allem im Bereich der Fußgängerzone, in der fünf Mal pro Woche gereinigt wird. Hier ist ein Anstieg von 5,90 Euro auf 16,88 Euro vorgesehen. Mit der Gebührenerhöhung befasst sich der Bauausschuss des Stadtrates auf seiner nächsten Sitzung am 13. August (17 Uhr, … Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr weiterlesen

Friedhofs-Erbschaft

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Albert Thormann (GfE) hatte ein schönes sprachliches Bild gewählt, als der Einbecker Stadtrat am Mittwoch über die Erhöhung der Friedhofsgebühren zu entscheiden hatte: Dem neu gewählten Rat sei ein Problem überlassen worden, er habe "eine Erbschaft gemacht". Die er aber nicht einfach ausschlagen könne, denn formal habe die Politik keine andere Wahl als zuzustimmen. Das … Friedhofs-Erbschaft weiterlesen

Bestattungen: Gebühren sollen massiv steigen

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Die Gebühren für Bestattungen auf Einbecker Friedhöfen sollen massiv steigen, teilweise um deutlich mehr als das Doppelte. Das sieht die Kalkulation (friedhofsgebuehren-kalkulation_neu_) für eine Änderung der Gebührensatzung vor, die dem Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof des Stadtrates am 12. Januar zur Entscheidung vorliegt. Im November hatte eine Neuberechnung schon einmal dem Gremium vorgelegen, das aber damals noch … Bestattungen: Gebühren sollen massiv steigen weiterlesen

Der sechste Tag

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Die Stadt Einbeck wird den Eltern die während des jüngsten Streiks angefallenen Betreuungsgebühren für Kindertagesstätten erstatten - jedenfalls einen großen Teil davon. Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales hat heute einstimmig für eine entsprechende, rückwirkend zum 1. Mai 2015 in Kraft tretende Änderung der Gebührensatzung gestimmt. Sie sieht vor, dass im Falle besonderer Gründe, … Der sechste Tag weiterlesen

Gibt es doch Kita-Gebühren zurück?

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Ein emotionales Thema mit entsprechender Geräuschkulisse erfüllte den Ratssaal heute Abend: Wobei sich imgrunde alle Ratsmitglieder einig waren, dass der Tarifkonflikt im aktuellen Kita-Streik in der Praxis im Wesentlichen auf dem Rücken der Eltern ausgetragen wird, die für ihre Kinder nach vier Wochen Arbeitskampf und geschlossenen Kindergärten und nur wenigen Notgruppen mit Urlaubstagen, Großeltern und … Gibt es doch Kita-Gebühren zurück? weiterlesen

Neues vom Weinberg

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Die Anlieger möchten eigentlich nicht vor Gericht klagen, sondern gemeinsam mit der Stadt eine Lösung finden. Das haben sie von Anfang an betont. Das ehrt sie, schließlich geht es bei einem eventuellen Rechtsstreit auch um Steuergeld, das die Allgemeinheit zu bezahlen hätte. Doch ob es gelingt, ohne Richter auszukommen, ist noch offen und entscheidet sich … Neues vom Weinberg weiterlesen

Redaktionssitzung Kindergarten

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Es war ein bisschen wie bei einer Redaktionssitzung, als der Jugend-Fachausschuss des Einbecker Stadtrates über die neue Gebühren-Satzung für die Kindertagesstätten debattierte, über einzelne Absätze, Sätze oder Worte diskutierte und am Ende gar kurz über den pädagogischen Sinn oder Unsinn von zwei Stunden Kita-Sonderöffnungszeit zur Gewöhnung an einen sechsstündigen Grundschulalltag sprach - oder ob die … Redaktionssitzung Kindergarten weiterlesen

Kita-Harmonie

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Nahezu geräuschlos und geradezu harmonisch ist der erste Schritt über die Bühne gegangen, nach der Fusion von Einbeck und Kreiensen die Gebühren und Betreuungszeiten für die Kindertagesstätten neu zu ordnen. Da wurde offenbar, zugegeben von mir unerwartet, gut im Vorfeld kompromissorientiert miteinander gesprochen. Auch die Vorsitzende des Stadtelternrates Einbecker Kindertagesstätten (Sterek), Alice Werner, lobte die … Kita-Harmonie weiterlesen

Gebühren-Synthese?

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Na, da bin ich ja mal gespannt, ob diese Kompromiss-Suche vor der Fachausschuss-Sitzung gelingen wird. Ist doch das Thema der angepeilten Synthese ein politischer Evergreen. Es geht um die Gebühren für Kindertagesstätten, Krippen, Hort & Co. Ab 2015 wird das nach der Fusion mit Einbeck in Kreiensen noch fortwährende System dort nicht mehr gelten. Eine … Gebühren-Synthese? weiterlesen