Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung nicht nur über Änderungen von Abwassergebühren in mehreren Ortsteilen und der Kernstadt abschließend entschieden; bis auf Vardeilsen geschah das einstimmig, dort stimmten Dr. Reinhard Binder (FDP) und Alexander Kloss (parteilos) dagegen, weil sie "aus der Ortschaft" gehört hatten und nicht einsahen, warum die Gebühr nicht deutlicher gesenkt wurde. … Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen weiterlesen
Schlagwort: Gebühren
Abwasser wird teurer und günstiger
Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren hat der Betriebsausschuss Stadtentwässerung in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode auf den Weg gebracht und jeweils einstimmig beschlossen. Dabei wird das Abwasser in einigen Bereichen teurer, in anderen günstiger. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan 2022 rund 1,3 Millionen Euro investieren. Abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. In Einbeck … Abwasser wird teurer und günstiger weiterlesen
Kloss: Stadt sollte Innenstadt mit verschiedenen Maßnahmen helfen
Ein konsequenteres hilfreiches Eingreifen der Stadt Einbeck in der Corona-Krise durch ein beherzteres Unterstützen der Innenstadt-Einzelhändler, von Gastronomen und Hoteliers wünscht sich Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). Er hat einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Stadtrates am 24. März vorbereitet. "Die Folgen des mehrmaligen Lockdowns und damit das massive Ausweichen auf elektronische Einkaufsmöglichkeiten sind für unsere … Kloss: Stadt sollte Innenstadt mit verschiedenen Maßnahmen helfen weiterlesen
Schnee von gestern
Viel Lob gab es heute von allen für die Arbeit der Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs beim mehr als 78-stündigen Dauereinsatz im Winterdienst gegen die Schneemassen Anfang Februar. Im zuständigen Betriebsausschuss stand ein Resümee der heftigen Schneetage auf der Tagesordnung. Einig war sich der Ausschuss, aus dem sprichwörtlichen Schnee von gestern für den Winter von morgen … Schnee von gestern weiterlesen
SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert mit Blick auf den anhaltenden Lockdown in der Corona-Pandemie, auf die Erhebung von Kita-Entgelten zu verzichten und den Eltern die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten zurück zu erstatten. "Wir müssen den Eltern in Krisenzeiten entgegen kommen", schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Im jüngsten Verwaltungsausschuss Ende Januar war … SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte weiterlesen
2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck
Die milden Winter der vergangenen Jahre führen in der Stadt Einbeck zu Gebührensenkungen beim Winterdienst und bei den damit gemeinsam kalkulierten Straßenreinigungsbeiträgen. Der Stadtrat hat am Mittwoch veränderte, ab 2021 geltende Gebührentarife beschlossen, die für 2021 beim Winterdienst auf Null gesetzt werden. Zuletzt waren deutliche Überschüsse in Höhe von rund 180.000 Euro erwirtschaftet worden. Weil … 2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck weiterlesen
Gebühren rauf, Steuern lieber nicht
In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen
Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr
Die Gebühren für Straßenreinigung in Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen, vor allem im Bereich der Fußgängerzone, in der fünf Mal pro Woche gereinigt wird. Hier ist ein Anstieg von 5,90 Euro auf 16,88 Euro vorgesehen. Mit der Gebührenerhöhung befasst sich der Bauausschuss des Stadtrates auf seiner nächsten Sitzung am 13. August (17 Uhr, … Straßenreinigung kostet bald deutlich mehr weiterlesen
Friedhofs-Erbschaft
Albert Thormann (GfE) hatte ein schönes sprachliches Bild gewählt, als der Einbecker Stadtrat am Mittwoch über die Erhöhung der Friedhofsgebühren zu entscheiden hatte: Dem neu gewählten Rat sei ein Problem überlassen worden, er habe "eine Erbschaft gemacht". Die er aber nicht einfach ausschlagen könne, denn formal habe die Politik keine andere Wahl als zuzustimmen. Das … Friedhofs-Erbschaft weiterlesen
Bestattungen: Gebühren sollen massiv steigen
Die Gebühren für Bestattungen auf Einbecker Friedhöfen sollen massiv steigen, teilweise um deutlich mehr als das Doppelte. Das sieht die Kalkulation (friedhofsgebuehren-kalkulation_neu_) für eine Änderung der Gebührensatzung vor, die dem Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof des Stadtrates am 12. Januar zur Entscheidung vorliegt. Im November hatte eine Neuberechnung schon einmal dem Gremium vorgelegen, das aber damals noch … Bestattungen: Gebühren sollen massiv steigen weiterlesen
Der sechste Tag
Die Stadt Einbeck wird den Eltern die während des jüngsten Streiks angefallenen Betreuungsgebühren für Kindertagesstätten erstatten - jedenfalls einen großen Teil davon. Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales hat heute einstimmig für eine entsprechende, rückwirkend zum 1. Mai 2015 in Kraft tretende Änderung der Gebührensatzung gestimmt. Sie sieht vor, dass im Falle besonderer Gründe, … Der sechste Tag weiterlesen
Gibt es doch Kita-Gebühren zurück?
Ein emotionales Thema mit entsprechender Geräuschkulisse erfüllte den Ratssaal heute Abend: Wobei sich imgrunde alle Ratsmitglieder einig waren, dass der Tarifkonflikt im aktuellen Kita-Streik in der Praxis im Wesentlichen auf dem Rücken der Eltern ausgetragen wird, die für ihre Kinder nach vier Wochen Arbeitskampf und geschlossenen Kindergärten und nur wenigen Notgruppen mit Urlaubstagen, Großeltern und … Gibt es doch Kita-Gebühren zurück? weiterlesen
Neues vom Weinberg
Die Anlieger möchten eigentlich nicht vor Gericht klagen, sondern gemeinsam mit der Stadt eine Lösung finden. Das haben sie von Anfang an betont. Das ehrt sie, schließlich geht es bei einem eventuellen Rechtsstreit auch um Steuergeld, das die Allgemeinheit zu bezahlen hätte. Doch ob es gelingt, ohne Richter auszukommen, ist noch offen und entscheidet sich … Neues vom Weinberg weiterlesen
Redaktionssitzung Kindergarten
Es war ein bisschen wie bei einer Redaktionssitzung, als der Jugend-Fachausschuss des Einbecker Stadtrates über die neue Gebühren-Satzung für die Kindertagesstätten debattierte, über einzelne Absätze, Sätze oder Worte diskutierte und am Ende gar kurz über den pädagogischen Sinn oder Unsinn von zwei Stunden Kita-Sonderöffnungszeit zur Gewöhnung an einen sechsstündigen Grundschulalltag sprach - oder ob die … Redaktionssitzung Kindergarten weiterlesen
Kita-Harmonie
Nahezu geräuschlos und geradezu harmonisch ist der erste Schritt über die Bühne gegangen, nach der Fusion von Einbeck und Kreiensen die Gebühren und Betreuungszeiten für die Kindertagesstätten neu zu ordnen. Da wurde offenbar, zugegeben von mir unerwartet, gut im Vorfeld kompromissorientiert miteinander gesprochen. Auch die Vorsitzende des Stadtelternrates Einbecker Kindertagesstätten (Sterek), Alice Werner, lobte die … Kita-Harmonie weiterlesen
Gebühren-Synthese?
Na, da bin ich ja mal gespannt, ob diese Kompromiss-Suche vor der Fachausschuss-Sitzung gelingen wird. Ist doch das Thema der angepeilten Synthese ein politischer Evergreen. Es geht um die Gebühren für Kindertagesstätten, Krippen, Hort & Co. Ab 2015 wird das nach der Fusion mit Einbeck in Kreiensen noch fortwährende System dort nicht mehr gelten. Eine … Gebühren-Synthese? weiterlesen