Silberborn-Heim wird an Rettungsverband verkauft

Der Northeimer Kreistag hat mit breiter Mehrheit dem Verkauf der Immobilie inklusive Grundstück des ehemaligen Jugendfreizeitheims Silberborn für einen symbolischen Euro an den Allgemeinen Rettungsverband Niedersachsen-Süd (ARV) zugestimmt. Es gab bei 45 Anwesenden vier Gegenstimmen und fünf Enthaltungen vor allem aus den Reihen von Grünen, Northeim 21 und AfD. In letzter Minute wurden noch weitere Bedingungen in den Verkaufsbeschluss hinein verhandelt, der von der Landrätin nun ausgeführt werden muss: Die Beteiligungsfrist für eine Weiterveräußerung gilt nun sieben statt wie vorher vorgesehen fünf Jahre, und Vereine und Verbände aus dem Landkreis Northeim erhalten in dem dann vom ARV betriebenen Haus in den ersten sieben Jahren zehn Prozent Rabatt bei Buchungen.

Abstimmung im in der Northeimer Stadthalle mit Abstand tagenden Kreistag.

In der gut 45-minütigen Debatte mit nur wenigen emotionalen Höhepunkten tauschten die Kreistagsfraktionen noch einmal die bekannten Positionen aus. Gegenanträge von Lothar Baumelt (Northeim 21), unter anderem den Verkauf neu auszuschreiben, fanden keine Mehrheit. Lediglich seinem Antrag, dass das Haus später nicht an Organisationen weiter veräußert werden darf, die verfassungsfeindlich sind, fand eine große Mehrheit im Kreistag.

In den vergangene Wochen hatten vor allem der Turnkreis Einbeck-Northeim, der BUND und Altbürgermeister Wolfgang Peter den Verkauf für 1 Euro heftig öffentlich kritisiert. Dieses Bündnis hatte mit weiteren auch gegen die Schließung des Jugendfreizeitheimes den ersten Bürgerentscheid im Landkreis Northeim angestrengt und nur knapp verloren. Kritik kam vor allem, weil das Haus mit seinem 33.476 Quadratmeter großen Grundstück an der Schießhäuser Straße im Holzmindener Ortsteil Silberborn mit einem Restwert von insgesamt 358.744 Euro in den Büchern steht.

Christina Münder (SPD) sagte, in den Wochen vor der Sitzung sei versucht worden, einen Eintopf wieder aufzukochen und Stimmung zu machen. Offenbar hätten da einige ihre Niederlage im Bürgerentscheid noch nicht verwunden. Das Echo von Jugendlichen und Bürgern auf diese neuerliche Stimmungsmache sei jedoch ausgeblieben. Der Kreistag verschleudere hier kein Filetstück unter Wert, sondern eher ein Kotelett mit hohem Sanierungsbedarf an einen neuen Besitzer, der das Haus auch für Gruppen aus dem Landkreis weiter betreiben und investieren wolle. Es gehe schlicht um Angebot und Nachfrage, allzu viele ernsthafte Angebote habe es ja leider nicht gegeben. Der Turnkreis oder der BUND hätten ja auch Angebote abgeben können, wenn sie ein so großes Interesse an dem Haus hätten, sagte Münder.

Hans-Dietmar Kreitz (CDU) sagte, der Landkreis habe es nicht geschafft, ein zukunftsfähiges Konzept für das Haus vorzulegen, die öffentliche Hand müsse nicht Betreiber eines Freizeitheimes sein. Seine Fraktion hätte sich über den Mut anderer gefreut, über Angebote anderer Bewerber. Die gebe es aber nicht, und so verkaufe man an den ARV. “Wir geben ihm eine Chance”, sagte Kreitz.

Auch Irnfried Rabe (FDP) betonte, dass es heutzutage keine Aufgabe eines Landkreises mehr sei, ein solches Haus zu betreiben. Es gebe nicht mehr viele Einrichtungen dieser Art in kommunaler Hand, dafür hätten viele private Betreiber solche Häuser übernommen. “Den Jugendlichen geht nichts verloren.”

Karen Pollok (Grüne) machte deutlich, dass ihre Fraktion sehr wohl der Auffassung sei, dass der Betrieb eines solchen Hauses die Aufgabe einer Kommune sei, wenn auch eine freiwillige. Sie warnte noch vor überstürzten Entscheidungen und Schnellschüssen und signalisierte Ablehnung.

Marc Hainski (GfE) sagte, seine Fraktion stimme aus Verantwortung für den Landkreis Northeim für den Verkauf, weil der ARV das biete, was gefordert worden sei. Nicht, weil es keinen Besseren gebe. “Wir haben jemanden gefunden, der ins Risiko geht.” Der ARV habe ein gutes Konzept für das Haus, auch Jugendliche aus dem Landkreis könnten die Einrichtung ja weiterhin nutzen.

Lothar Baumelt (Northeim 21) forderte eine erneute Ausschreibung des Verkaufs. Es habe zu wenige Bieter gegeben, der Landkreis habe die Ausschreibung ohne Engagement vorgenommen. Dem widersprach Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) in einer direkten Erwiderung. “Eine erneute Ausschreibung würde keine anderen Ergebnisse bringen”, ist die Landrätin sicher. Der Landkreis habe sich bemüht, einen guten Käufer zu finden. Der ARV biete alles, was gefordert worden sei. Baumelt befürchtet dagegen, dass dem neuen Hausherrn schnell die Luft ausgehen könne und er das ehemalige Jugendfreizeitheim dann weiter veräußern werde.

GGG (v.l.): Dr. Ewald Hein-Janke, Hans-Joachim Nehring, Gruppensprecher Dietmar Bartels, Dr. Reinhard Binder und Dr. Marion Villmar-Doebeling.

Grün-Gelbe-Gruppe im neuen Einbecker Stadtrat (v.l.): Dr. Ewald Hein-Janke, Hans-Joachim Nehring, GGG-Gruppensprecher Dietmar Bartels, Dr. Reinhard Binder und Dr. Marion Villmar-Doebeling mit der unterzeichneten Vereinbarung.

War da mal was? Damals lag eine Flagge mit dem Farben Jamaikas auf dem Tisch des Sitzungssaals im Alten Rathaus. Jetzt, zehn Jahre später, ging es weniger symbolisch zu, als im Einbecker Museumscafé vor einem Bierdeckel-Quilt die Unterschriften unter die zweiseitige Vereinbarung der GGG gesetzt wurden, der Grün-Gelben-Gruppe, einem Ratsbündnis von FDP und Grünen. Jamaika ohne schwarz, ohne die CDU. Denn auch gemeinsam mit den 13 Sitzen der Christdemokraten würde es im neu gewählten 44-köpfigen Einbecker Stadtrat nicht für eine Mehrheit reichen. “Wir haben Erfahrung im gemeinsamen Handeln”, begründete Grünen-Chef Dr. Ewald Hein-Janke die neue politische Gruppierung mit der markanten GGG-Abkürzung, die, wie er zugab, auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen möge. “Interessant und vorteilhaft für uns” sei GGG – und auch inhaltliche Gemeinsamkeiten und beachtliche Schnittmengen gebe es, sagte Hein-Janke. Seit Jamaika (2006 bis 2011), der damaligen Mehrheitsgruppe im Rat, habe es ein Vertrauensverhältnis zwischen den Beteiligten gegeben, sagte Dr. Reinhard Binder zur G³-Motivation. “Das trägt auch in anderen politischen Zeiten.” Jeder der beiden Partner könne zudem seine Identität wahren. Und ideologische Differenzen zwischen Grünen und FDP werden im lokalpolitischen Geschäft eines Stadtrates nicht spürbar, dort geht es nicht um Atomkraftwerke oder Verbote von Verbrennungsmotor-Autos, noch nicht einmal um Gesamtschulen, die werden auf Kreistagsebene politisch verhandelt.

Die Fraktionen der Grünen und der FDP bilden im neu gewählten Einbecker Stadtrat eine Gruppe. Eine entsprechende Vereinbarung haben die vier Ratsmitglieder Dietmar Bartels und Hans-Joachim Nehring für die Grünen und Dr. Reinhard Binder und Dr. Marion Villmar-Doebeling für die Freien Demokraten heute Abend unterzeichnet, Dr. Binder auch als FDP-Vorsitzender. Für die Grünen hat zudem Ortsverbandssprecher Dr. Ewald Hein-Janke unterschrieben. Im Kern der Vereinbarung steht der direkte Zugriff auf Ausschuss-Sitze, der ihnen als Gruppe zusteht. Wäre jede zwei Mitglieder große Fraktion für sich geblieben, hätte bei jeder Ausschussbesetzung zwischen den insgesamt vier Zweier-Fraktionen (FDP, Grüne, Bürgerliste Kreiensen, AfD) im neuen Stadtrat gelost werden müssen. Dem gehen Grüne und FDP mit ihrer Gruppenvereinbarung aus dem Weg. Außerdem habe man als vier Mitglieder große Ratsgruppe auch Anspruch auf den dritten stellvertretenden Bürgermeister-Posten sowie auf ein Aufsichtsratsmandat bei den Stadtwerken, erklärte Dr. Ewald Hein-Janke. Auch die GfE-Fraktion könnte als ebenfalls vier Mandate große Gruppierung diesen Anspruch erheben, dann müsse gelost werden. Zwei ehrenamtliche Bürgermeisterinnen-Stellvertreter stehen den beiden größten Fraktionen SPD und CDU zu. Welche Ratsmitglieder der neuen GGG in welchen Ausschuss möchten und wer gegebenenfalls für den Vize-Bürgermeister kandidiert, hat ein geheimes Zusatzprotokoll zur Gruppenvereinbarung festgehalten, das noch nicht veröffentlicht wurde. Nach einem Gespräch aller Parteien/Fraktionen mit der Bürgermeisterin vergangene Woche sei man sicher, dass die Zahl und die Größe der Ausschüsse nicht verändert werde, hieß es heute bei GGG.

In ihrer Vereinbarung hat die GGG elf inhaltliche Ziele formuliert. Unter anderem spricht sich die neue Gruppe für ein freies WLAN in der Innenstadt sowie die weitere Digitalisierung von Behördengängen aus. Auch das Einzelhandelskonzept möchte GGG fortschreiben, um den zentralen Versorgungsbereich der Einbecker Innenstadt zu schützen. In der jetzt startenden und bis 2021 währenden Wahlperiode möchte GGG die beiden Brandlücken (Lange Brücke, Altendorfer Straße) schließen; beide Grundstücke befinden sich im Besitz der Stadt Einbeck. “Wir werden als Politik aktiver werden”, kündigte Dr. Reinhard Binder an, man werde nicht mehr nur warten, was die Verwaltung vorbereite und der Politik vorlege. GGG setze sich für eine transparente, die Bürgerrechte schützende Politik in Einbeck ein, heißt es in der Präambel der grün-gelben Vereinbarung. “Politisches Handeln muss transparent sein, und die Bürger müssen frühzeitig informiert, eingebunden, beteiligt, integriert und gefragt werden.” Diesen Satz werde ich mir besonders merken und gegebenenfalls daran erinnern.

Bei Fragen, die zwischen den Gruppenpartnern strittig sind (beispielsweise beim Vorrang von Auto (FDP) und Fahrrad/ÖPNV (Grüne) im Innenstadt-Verkehr und der dortigen Verkehrsführung), werde es uneinheitliche Abstimmungen geben können. Auch das ist in der Gruppenvereinbarung festgehalten: Es gibt weder einen Fraktions- noch einen Gruppenzwang. Lediglich ein Bemühen, ein einheitliches Abstimmungsverhalten herzustellen. In der Gruppenvereinbarung heißt es dazu, GGG setze sich ein “für die Verbesserung der Infrastruktur, insbesondere des ÖPNV, ohne den Individualverkehr zu marginalisieren”. Das nennt man einen vielseitig auslegbaren Kompromiss.

Gesprochen haben Grüne und FDP vor ihrer Einigung auch mit der GfE. Doch deren konstituierende Fraktionssitzung am 30. Oktober sei ihnen zu spät gewesen vor der am 2. November bevorstehenden konstituierenden Ratssitzung, sagte Bartels. Bei ihren Sondierungen habe sich herausgestellt, dass die GfE keine feste Gruppe eingehen wolle, sagte Villmar-Doebeling.

Währenddessen gab es bereits bei einigen anderen Parteien die ersten Personalentscheidungen nach der Kommunalwahl. Ganz schnell war die SPD, bei der Rolf Hojnatzki die 19-köpfige Stadtratsfraktion führt. Der 48-Jährige tritt die Nachfolge von Margrit Cludius-Brandt (Vogelbeck) an, die nach zwölf Jahren im Amt und 25 Jahren Ratsmitgliedschaft nicht wieder kandidiert hatte. Ob die Wahl einstimmig erfolgte, teilten die Sozialdemokraten nicht mit. Immerhin steht jetzt niemand an der Spitze, der – gemessen an den persönlichen Stimmen – besonders populär beim Wähler war. Sondern eher jemand, der sich lange Jahre in der Fraktion hochgedient hat und dort und in der Partei seine Machtbasis ausbauen konnte, zuletzt als eifriger Fraktionsgeschäftsführer. Da wird es spannend sein, wie und an wen die anderen noch zu verteilenden Posten vergeben werden, beispielsweise der stellvertretende Bürgermeister und der Ratsvorsitz. Im Kreistag wird bei der SPD jetzt noch mehr in Hannover entschieden: Der Persönliche Referent von Kultusministerin (und Kreistagskollegin) Frauke Heiligenstadt, Simon Hartmann (Northeim), ist neuer Fraktionschef der 20-köpfigen Fraktion; der 39-Jährige ist Nachfolger von Martin Wehner (71), der nicht wieder angetreten war. Die Genossen haben damit gleichzeitig einen Generationenwechsel eingeleitet. Der Einbecker Peter Traupe ist jetzt wiederum Hartmanns Nachfolger und politischer Geschäftsführer der Kreistagsfraktion. Traupe wechselt damit wieder ins operative Politikgeschäft, nachdem er zuletzt als Kreistagsvorsitzender eher repräsentativ unterwegs war.

In der CDU bleibt alles beim Alten. Heiner Hegeler (Northeim) steht weiterhin an der Spitze der Fraktion; das teilte die Fraktion dürr bei Facebook mit. Wiedergewählt wurden auch Timo Dröge (Bad Gandersheim) als Fraktions-Vize und Jens Wolkenhauer (Moringen) als Schatzmeister der Fraktion. Neu in der Fraktionsführung ist Tobias Grote (Katlenburg) als stellvertretender Fraktionsvorsitzender; er folgt auf Joachim Stünkel (Dassel). Der westliche Landkreis (Einbeck und Dassel) kommt damit jetzt gar nicht mehr im Fraktionsvorstand vor. Neu-Kreistagsmitglied (und Ex-Landratskandidat) Dr. Bernd von Garmissen stellt sich hinten an, hält sich möglicherweise für künftige Wahlen bereit. Die CDU will ihren Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 im Frühjahr nächsten Jahres per Urwahl ermitteln. Nach Mitteilung des CDU-Kreisverbandes stellen sich bereits jetzt “mehrere Bewerber zur Wahl”, heißt es, ohne dass zunächst Namen genannt wurden. Die neue Einbecker Stadtratsfraktion der Christdemokraten konstituiert sich erst nächste Woche.

Die FDP setzt nicht nur im Einbecker Stadtrat auf eine ungewöhnliche Gruppenbildung. Die Freien Demokraten streben im Northeimer Kreistag eine formale Gruppe mit der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Einbeck“ an. Hierüber wird es noch weitere Gespräche mit dem einzig verbliebenen Kreistagsabgeordneten der GfE, Marc Hainski, geben, erklärte dazu der Kreistagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Christian Grascha (Einbeck).

Nachtrag 19.10.2016: Heute hat die CDU-Kreistagsfraktion noch einmal per Pressemitteilung die Wahlen mitgeteilt, die einstimmig erfolgt seien. Heiner Hegeler bleibt bis 2021 Vorsitzender der 16-köpfigen Fraktion, er ist es bereits seit 2006. Gespräche mit anderen Fraktionen werden von den Christdemokraten aktuell geführt, heißt es in der Mitteilung. “Die CDU wird jedoch keine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen auf Grundlage eines Gruppenvertrages anstreben.”

Neues aus den Höfen

Was wünschen sich die Menschen für das Quartier Tiedexer Höfe? Studierende der HAWK zeigen das auf Infotafeln in Schaufenster in der Marktstraße 10 in Einbeck.

Was wünschen sich die Menschen für das Quartier “Tiedexer Höfe” zwischen Marktstraße und Tiedexer Straße? Auf Informationstafeln zeigen das Studierende der HAWK in Sch(l)aufenstern in der Marktstraße 10 in Einbeck.

Ein Jahr nach dem ersten Aufruf und zwischenzeitlichen Arbeitseinsätzen vor Ort gibt es wieder Neuigkeiten aus den Tiedexer Höfen, über das Areal “Wilhelmsgarten” zwischen Marktstraße und Tiedexer Straße: Eine Seminararbeit “Soziale Entwicklungschancen im Quartier Tiedexer Höfe” ist in den vergangenen Monaten von einer Studierendengruppe der Hochschule HAWK unter Leitung von Professorin Dr. Anke Kaschlik (Holzminden) erstellt worden. Fünf Studierende haben damit einen benoteten Schein für ihr Masterstudium erreicht. In Sch(l)aufenstern der ehemaligen “Markus-Mode”-Passage an der Marktstraße 10 werden die Arbeitsergebnisse der Studierenden zur Quartiersentwicklung jetzt auf großen Plakaten präsentiert. Auch einen Audiobeitrag aus ihren Gesprächen mit Einbeckern haben die Studierenden zusammen geschnitten, der hier oder bei einem Besuch in der Kulturbüros am Möncheplatz zu hören ist. Die Studierenden haben bei ihrem zweitägigen Aufenthalt vor Ort in Einbeck mit rund 15 Menschen gesprochen, mit zufälligen Passanten ebenso wie mit Anwohnern und Hauseigentümern, im Wohnzimmer oder im Ladenlokal von Einzelhändlern genauso wie auf der Straße. Positiv sei die Resonanz gewesen, dass sich jemand um ihr Viertel kümmern wolle, manche hätten auch gleich erste Ideen geäußert, wie die Fläche des “Wilhelmsgartens” genutzt werden könnte, erzählen die Studierenden. Die “Tiedexer Höfe” seien ein guter, citynaher Ort für Wohnen mit Kindern, da diese abseits des Straßenverkehrs in den Innenhöfen spielen können. Aber das Areal sei nicht wirklich familienfreundlich, die Wohnungen oft zu klein, Spielmöglichkeiten und -geräte für Kinder nicht vorhanden. Und es fehlten Parkplätze.

Für Prof. Dr. Anke Kaschlik war besonders spannend zu sehen, dass es in dem Quartier eine private Initiative (“Kultur im Team”) gibt, die das Innenstadt-Areal voranbringen möchte. “Die Leute reden hier miteinander, das ist anders als in anderen Städten.” Im Ergebnis regten die Studierenden an, in Zusammenarbeit mit der BI “Sch(l)aufenster” einen Arbeitskreis Leerstand zu initiieren, um für Projekte Interessierte zusammenzubringen. Leerstand könne zum Nachbarschaftstreffpunkt werden. Wichtig war den Studierenden, die Bewohnerperspektive zu berücksichtigen, nur so könne Veränderung von den Betroffenen mitgetragen werden. Wichtig ist ihnen auch, das Projekt “Tiedexer Höfe” nach ihrer Momentaufnahme jetzt nicht abzuschließen, sondern vielmehr als inspirierenden Impuls zu sehen und weiter zu denken. Wer Anmerkungen oder weitere Anregungen hat, kann diese in den Einbecker Kulturbüros am Möncheplatz bei “Kultur im Team” äußern. Für Frühjahr/Sommer sind gemeinsame Kaffee- und Grillrunden angeregt, um sich im Quartier besser kennenzulernen und Ideen untereinander auszutauschen.

“In den letzten Monaten haben wir die Idee zur Entwicklung einer institutionalisierten Interessens- und Kompetenzgruppe in Sachen innovativer Quartiersentwicklung in Einbeck durch viele Einzelgespräche gut kommuniziert und mit vielen Köpfen gemeinsam weiter entwickelt”, sagen Martin Keil, Volker Stix, Hans-Jürgen Kettler und Siegbert Mahal. “Inzwischen konnten hinter der Idee mit dem Namen „w.i.r. – wohnen ∙ intelligent ∙ realisiert“ Partner aus Politik, Wissenschaft, Architektur, Städteplanung, Sozialer Arbeit, Wirtschaft und der Anwohnerschaft sowie der Gruppe der Hauseigentümer Einbecker Innenstadt-Immobilien versammelt werden, sagen die Macher. Wie die Quartiersentwicklung voranschreiten soll, wollen die Mitglieder mitteilen, sobald sich eine feste Gruppe gefunden hat.

Diskussionen im Kulturbüro: Studierende der HAWK und Einbecker sprechen über die Zukunft der Tiedexer Höfe. Foto: Kultur im Team

Transparente Türen: Studierende der HAWK und Einbecker sprechen in den neuen Kulturbüros von “Kultur im Team” am Möncheplatz über die Zukunft der “Tiedexer Höfe” und des “Wilhelmsgartens”. Foto: Kultur im Team

40 Maßnahmen für 4 Millionen

Von einem historischen Schritt ist die Rede, 40 Spar-Maßnahmen sollen eine Bedarfszuweisung durch das Land Niedersachsen in Höhe von 4 Millionen Euro sichern. Und das ohne eine Erhöhung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden des Landkreises Northeim. In einem gemeinsamen Antrag haben die Kreistagsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der GfE dem Kreistag Vorschläge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in einer Größenordnung von vier Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2018 unterbreitet, wie es am Mittwoch in einer gemeinsamen Mitteilung der Fraktionsvorsitzenden Martin Wehner (SPD), Johannes Antpöhler (Grüne), Irnfried Rabe (FDP) und Marc Hainski (GfE) heißt. Der Kreistag soll am 6. November nach vorheriger Debatte in den Fachausschüssen darüber entscheiden. Zum Unverständnis der Mehr-Fraktionen-Koalition habe sich die CDU-Kreistagsfraktion dem gemeinsamen Dialog verweigert. Dieser fahrlässige Umgang sei auch deshalb bemerkenswert, weil in vergleichbaren Situationen in anderen Landkreisen oder Städten und Gemeinden ein gemeinsames Vorgehen erfolgt sei, heißt es in der Pressemitteilung.

Um welche 40 Maßnahmen und Einschnitte es sich konkret handelt, ist bis dato unklar. Der Antrag im Wortlaut ist noch nicht öffentlich einsehbar. Seit Freitag ist klar, um welche 40 Maßnahmen und Einschnitte es sich handelt, die Unterlagen sind im Kreistagsinformationssystem hinterlegt (Wortlaut: _Anlage 2.1231_18_Anlage zum interfraktionallen Antrag). Die Spanne der einzusparenden Summen reicht dabei von von Kündigung der Mitgliedschaft in der Kreishandwerkerschaft (100 Euro) über das Streichen der Teilnahme an der “Grünen Woche” (10.000 Euro) bis zum Verzicht auf den Erwerb neuer Großfahrzeuge bei der Kreis-Feuerwehr und die Einstellung der Förderung von KMU (Kleinen und Mittleren Unternehmen), letzteres spart 357.000 Euro. Deutlich wird bei der Liste, dass in allen Bereichen gespart werden soll, keiner ausgenommen wird. Auch Personalkosten-Zuschüsse für Jugendpfleger sollen entfallen bzw. möglichst von der Jugendstiftung des Landkreises übernommen werden. Hier wird deutlich: Eine maßgebliche Rolle soll den Stiftungen des Landkreises zukommen, hieß es. Diese habe der Landkreis mit dem Ziel gebildet, um gerade in finanziell schlechten Zeiten wie diesen die notwendigen Spielräume im freiwilligen Bereich zu sichern. Die Fraktionen erwarten nach eigener Darstellung, dass einzelne Maßnahmen, die vom Landkreis finanziell nicht mehr dargestellt werden können, von den Stiftungen aufgefangen werden. Das dürfte dann aber ebenso bedeuten, dass die Stiftungen ihre Erträge nicht mehr in gleicher Höhe an Antragsteller wie Vereine und Initiativen ausschütten werden.

(Aktualisiert: 16.10.2015, 17:10 Uhr)

Nachtrag 22.10.2015: Erwartungsgemäß gibt es in der CDU-Kreistagsfraktion eine andere Meinung zu den Sparvorschlägen. Wie der Einbecker Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) in einer Pressemitteilung (PM CDU Ebrecht 221015 Kreishaushalt) schreibt, trete das Vier-Fraktionen-Bündnis vor allem den Feuerwehren vors Knie und das Ehrenamt mit Füßen, sorge bei der Landkreis-Wirtschaftsförderung für einen Kahlschlag und beschreite insgesamt mit dem geplanten Ausverkauf bei Fahrzeugen und Immobilien bei der Feuerwehr den völlig falschen Weg. Dass die vier Fraktionen dabei noch von einem “historischen Schritt” sprechen, “unterstreiche lediglich die politische Geschmacklosigkeit”, erklärte der CDU-Politiker. Rot und Grün im Kreistag wirke plan- und kraftlos, von der vielbeschworenen politischen Verantwortung sei nicht viel zu erkennen.

Nachtrag 29.10.2015: Für eine Versachlichung der öffentlichen Debatte über Einsparungen im Bereich der Feuerwehr hat die GfE-Kreistagsfraktion plädiert. In einem offenen Brief an den Vorsitzenden des Brandschutz-Ausschusses des Kreistages, Karl-Heinz Hagerodt (CDU), schreibt Fraktionsvorsitzender Marc Hainski (Einbeck), die zum Teil öffentlich geführten Diskussionen über den Teilbereich “Feuerwehrfahrzeuge” nehme inzwischen Dimensionen an, “welche zu einem nachhaltigen Schaden für die Feuerwehrlandschaft in unserem Landkreis führen können”. Aus keinem Gespräch, an dem die GfE-Fraktion beteiligt gewesen sei, habe man entnehmen können, “dass der Landkreis Northeim für irgendwelche Abstriche für die Sicherstellung eines Brandschutzes in dem bisher verwirklichten Umfang antritt”. Die in der Feuerwehr und nach einem Infoabend in Northeim auch in der Öffentlichkeit diskutierten lnformationen würden entweder falsch verstanden oder interpretiert – oder aber es würden “absichtlich mit diesem sensiblen Thema parteipolitische lnteressen gefördert, indem absichtlich falsch informiert wird”, schreibt Hainski. Der Landkreis stehe bei dem Gesamtprozess erst ganz am Anfang: “Es ist bislang überhaupt nur eine Entscheidung getroffen worden, nämlich die, sich mit der Thematik zu befassen.”

Nachtrag 09.11.2015: Der Kreistag hat die Einsparliste nach intensiver Diskussion leicht modifiziert beschlossen. Die gemeinsame Liste von SPD, Grüne, FDP und GfE fand mit 27 Ja- und 16-Nein-Stimmen eine deutliche Mehrheit, die eigene Sparliste der CDU nicht.

Über die Brücke gegangen

Daumen hoch! Die Bürgerinitiative Pro Leinebrücke freute sich nach der positiven Abstimmung im Kreistag über den erzielten Sieg.

Daumen hoch! Die Bürgerinitiative Pro Leinebrücke freute sich nach der positiven Abstimmung im Kreistag über den Sieg.

Der Kreistag ist über die Brücke gegangen, hat den vom Fachausschuss gewiesenen Pfad (Beschlussvorlage: Vorlage Brücke GarlebsenOlxheim KT 171014) keinen Millimeter verlassen. Ohne Überraschung – wie zu erwarten war – ist die Angelegenheit am Freitag Nachmittag also über die politische Bühne gegangen. Am Ende nach einstimmiger Abstimmung der Kreistagsabgeordneten für eine neue Brücke über die Leine gab’s Beifall und Jubel von den anwesenden Bürgern aus Garlebsen, Ippensen und Olxheim, die seit Wochen für ihre Lebensader kämpfen. Beschlossen ist jetzt, dass die einsturzgefährdete und seit dem 10. September voll gesperrte, über sechs Jahrzehnte alte Brücke kurzfristig abgerissen wird (Kosten: 300.000 Euro). Umgehend soll an ihrer Stelle eine Behelfsbrücke gebaut werden (Kosten: 150.000 Euro plus Miete 1500 Euro/Monat), mit ihrer Fertigstellung wird je nach Winterwetter im Mai 2015 gerechnet. Außerdem sollen die Planungsunterlagen für eine Ersatzbrücke erarbeitet und die Finanzmittel dafür beantragt werden (Kosten: mindestens 1,2 Millionen Euro).

Landrat Michael Wickmann musste sich vor der Abstimmung scharfe Kritik an seiner Verwaltung anhören. Er hatte “technische Gründe” ins Feld geführt, warum für die Kreistagssitzung zunächst allein irreführende Beschlussvorlagen veröffentlicht waren: “Asche auf mein Haupt”, bat der Kreishaus-Chef um Entschuldigung.

Dirk Ebrecht (links), Landrat Michael Wickmann am Rande der Kreistagssitzung.

Dirk Ebrecht (links), Landrat Michael Wickmann am Rande der Kreistagssitzung.

Das wollten ihm aber Dirk Ebrecht (CDU), Marc Hainski (GfE) und Christian Grascha (FDP) nicht so einfach durchgehen lassen. Das, höflich ausgedrückt, “bedauerliche Missverständnis” bei den Beschlussvorlagen habe noch einmal für extreme Unruhe vor Ort gesorgt, die man sich hätte ersparen können, meinte Grascha. Das Ergebnis, das der Kreistag beschlossen habe, sei “allein und ausschließlich das Verdienst der Bürger”, die sich für ihre Brücke vernehmbar engagiert und beispielsweise über 5000 Unterschriften gesammelt haben. Marc Hainski kritisierte, dass die Brücke ersatzlos sterben sollte, schon 2004 sei die Brücke in der Kreisverwaltung offenbar “totgeschrieben” worden, damals war gutachterlich klar, dass sie marode ist. Die seitdem verstrichene Zeit hätte die Kreisverwaltung gut für das fünf Jahre in Anspruch nehmende Planfeststellungsverfahren einer neuen Brücke nutzen können, statt den Kreistag jetzt vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Dirk Ebrecht holte die größte politische Keule heraus. Die Debatte über die Leinebrücke sei “eine einzige Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen – und auch Unvermögen”, sagte der CDU-Politiker in Richtung Wickmann’scher Kreisverwaltung. Mit einem lockeren Spruch von der Asche auf sein Haupt mache es sich der Landrat zu einfach. Als freundlicher, moderner, bürgernaher Dienstleister habe sich der Landkreis in der Brückenangelegenheit nicht dargestellt, eher das Gegenteil von Transparenz sei der Fall. Und als dann jetzt im Vorfeld der Kreistagssitzung auch noch allein die falschen Vorlagen veröffentlicht wurden, “musste das die Bürger einmal mehr alarmieren”. Schon bei der Ankündigung der Brücken-Sperrung im Juli habe nicht eine dürre Pressemitteilung ausgereicht, das habe man ja gesehen. Dass die Kreisverwaltung nicht die kurzfristig einberufene Ortsratssitzung und auch sonst bis zu Sonder-Fachausschusssitzung keine andere Veranstaltung vor Ort besucht habe, sei auch kein Ruhmesblatt. Dass die Brücke schon lange zu sanieren gewesen wäre, sei nun klar. Habe der Kreistag mit geschlafen? Die technische Überwachung der Brücke, obwohl Gutachter schon 2004 von Einsturzgefahr sprachen, habe einen Vermögenssschaden von 500.000 Euro laut Bürgerinitiative entstehen lassen, meinte Ebrecht. Der Brief der Kreisverwaltung an die Stadt, sich doch an der Brücke mit 50 Prozent zu beteiligen, “schlägt dem Fass den Boden aus”, erregte sich Ebrecht. Das sei ja geradezu ein “unmoralisches Angebot” einer Aufsichtsbehörde an die Stadt Einbeck, den mit dem Land Niedersachsen abgeschlossenen Zukunftsvertrag zu brechen.

Im Zuschauerraum: Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Kelpe und BI-Sprecherin Editha Brackmann mit ihren Mitstreitern.

Im Zuschauerraum: Ortsbürgermeister Hans-Jörg Kelpe und BI-Sprecherin Editha Brackmann mit ihren Mitstreitern.

Rolf Metje (SPD) sagte, seit der konkreten Vollsperrung seien die Auswirkungen nun spürbar. Seine Fraktion habe Verständnis, dass der zunächst geplante ersatzlose Abriss der Brücke auf Widerstand vor Ort gestoßen sei. Metje dankte den Bürgern für ihren Protest, sie seien eben bei den Folgen einer brückenlosen Zeit ganz nah dran. Dringend nachgebessert werden müsse defintiv an der Ausschilderung, ein kleines Sackgassen-Schild genüge nicht. Schon heute fahren navigationsgläubige Lkw-Fahrer ein ums andere Mal vor das Sperrschild und müssen aufwändig drehen. Dass die Brücke gesperrt sei, gehöre schon in Echte an der Autobahn ausgeschildert, ergänzte Dirk Ebrecht.

Geantwortet hat der Landrat auf die ihm und seiner Verwaltung gemachten Vorwürfe heute öffentlich nicht. Erst im Flur nach Ende des Tagesordnungspunktes gab Wickmann Ebrecht eine Antwort, die die umstehenden Bürger, Mitglieder der Bürgerinitiative und auch die ebenfalls der Kreistagssitzung beiwohnende Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gehört haben dürften. Von Akten war da die Rede, in denen dokumentiert sei, dass in der Vergangenheit alles auch der Kreistag beschlossen habe…

Einstimmig sprachen sich die Kreistagsmitglieder für eine Behelfs- und die Planung sowie den Bau einer Ersatzbrücke über die Leine zwischen Olxheim und Garlebsen aus.

Einstimmig sprachen sich die anwesenden Kreistagsmitglieder am Freitag um 15.45 Uhr für eine Behelfs- und die Planung sowie den Bau einer Ersatzbrücke über die Leine zwischen Olxheim und Garlebsen aus.

Politischer EinKiFaBü-Wille

Optimismus am EinKiFaBü-Tisch: Treffen von Bündnis-Vorstand und Kommunalpolitikern.

Optimismus am EinKiFaBü-Tisch: Treffen von Bündnis-Vorstand und Kommunalpolitikern.

Die formalen Beschlüsse in Stadt und Landkreis stehen zwar noch aus, die Haushalte für 2015 sind noch nicht eingebracht, geschweige denn beraten oder beschlossen. Doch die seit Monaten in der Luft hängende Zukunft des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros (EinKiFaBü) ist offenbar für 2015 gesichert. Und sieht auch darüber hinaus nicht völlig düster aus. Das wurde jedenfalls gestern Abend bei einem Treffen von Kommunalpolitikern aus Kreistag und Stadtrat deutlich. Ebenso wie ein verlässlicher politischer Wille aller anwesenden Parteienvertreter, das eine wichtige Arbeit leistende EinKiFaBü zu stützen. Ein rechtlich verankerter Wille indes wird über ein Haushaltsjahr hinaus oder gar über die bis 31. Oktober 2016 währende Kommunalwahlperiode hinaus nicht möglich sein. “Eine gewisse Unsicherheit bleibt leider”, sagte CDU-Kreistagsfraktionschef Heiner Hegeler. Sein SPD-Kollege Martin Wehner überbrachte sozusagen die frohe Finanzierung-Botschaft des Landrates und auch der Stadt Einbeck nach intensiven Gesprächen: Der Landkreis werde seinen Anteil zwar von 50.000 auf 40.000 Euro senken, aber die 10.000 Euro werden aus städtischen Mitteln und aus der Sparkassen-Stiftung gedeckt werden können.

Für den jährlichen Gesamtetat des EinKiFaBü in Höhe von 116.000 Euro gibt es nach Angaben der amtierenden Bündnis-für-Familie-Vorsitzenden Martina Hainski Fördergeld-Genehmigungen in Höhe von 50.000 Euro von der Niedersächsischen Sparkassen-Stiftung, zuversichtliche Aussagen über 12.500 Euro vom Land Niedersachsen sowie 3000 Euro eigenes Geld des Einbecker Familien-Bündnisses. Sie wünschte sich, dass sich in Zukunft frühzeitiger die handelnden Akteure zusammensetzen mögen, um eine Finanzierung zu sichern. Verständlich.

Der Optimismus, den Rathaus-Fachbereichsleiter Albert Deike im September bereits im Jugend-Ausschuss verbreitet hatte, hat sich also bestätigt. Gestern wurde auch bekannt, dass vermutlich schon nächste Woche die Nachfolge von Anika Lüder als Leitung des EinKiFaBü vorgestellt werden kann, wenn die Verträge unterschrieben sind. Lüder hatte das Büro im September verlassen und (auch wegen der unsicheren Perspektive) eine Stelle in ihrer Heimatstadt Osterode angetreten. Hier zeigt sich mal wieder die Crux, dass bei Projektarbeit und sich von Jahr zu Jahr hangelnder Finanzierung die so wichtige Netzwerk- und Vertrauensarbeit im sozialen Bereich oftmals genau dann endet, wenn sich jemand gerade eben eingearbeitet und eingenetzt hat. Fürs inhaltliche Vorwärtskommen ist das nicht förderlich, immer wieder bei Null anfangen zu müssen.

Das Interesse bei der Politik an dem gestrigen Treffen hielt sich bei einigen Parteien in überschaubar sichtbaren Grenzen. Zwar war die CDU hochrangig mit ihrem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Heiner Hegeler vertreten, aus Einbeck jedoch: Fehlanzeige. Auch die FDP und GfE in Landkreis und Stadt fehlten völlig; bei der GfE umso unverständlicher, weil sie einen – zugegeben gut versteckten – politischen Vorstoß zu dem Thema gemacht hatte. Sogar die Grünen waren mit dem Einbecker Kreistagsabgeordneten Hans-Joachim Nehring vertreten, auch wenn der nicht mehr der Grünen-Kreistagsfraktion angehört. Einzig die SPD trat personell geballt an die Seite des EinKiFaBü: Neben Kreistagsfraktionschef Martin Wehner gab SPD-Parteichef und Vize-Stadtratsfraktionsvorsitzender Marcus Seidel Rückendeckung.

Nachtrag 10.10.2014, 14:08 Uhr: Der Jugendhilfeausschuss des Northeimer Kreistages beschäftigt sich am 22. Oktober mit der Finanzierung. Einzelheiten sind den öffentlich zugänglichen Beratungsunterlagen zu entnehmen: Vorlage Jugendhilfeausschuss KT 221014 EinKiFaBü.

Nachtrag 23.10.2014: Der Jugendhilfeausschuss hat die 40.000 Euro des Landkreises freigegeben. Das hat die gestern Abend neu gewählte Vorsitzende des Einbecker Bündnisses für Familie, Martina Hainski, während einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mitgeteilt. Ihre Neuwahl war notwendig geworden, weil der bisherige Vorsitzende Peter Traupe im Mai überraschend mit sofortiger Wirkung zurück getreten war. Seitdem hatte Martina Hainski als stellvertretende Vorsitzende das Bündnis kommissarisch geleitet.

Corinna Kopp.

Corinna Kopp.

Neu besetzt ist auch die Leitung des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros (EinKiFaBü): Corinna Kopp hat die Position in der Informations- und Kontaktstelle am Hallenplan von Anika Lüder übernommen. Die 27-jährige Northeimerin ist ausgebildete Erzieherin und Sozialarbeiterin mit Bachelor-Abschluss. Corinna Kopp hat zuletzt im „Haus am Wieter“ der Northeimer Tilch-Gruppe gearbeitet.

Einbecker Erkenntnisse

Der Wähler ist ein unbekanntes Wesen. Mögen Wahlforscher ihm bei landes- und bundesweiten Wahlen schon prognostisch ein wenig auf die Schliche kommen, tappen Vorhersagen im kommunalen Wahlbereich meist im Dunkeln. Empirisch belegte Zahlen für Prognosen gibt es meistens nicht, da müssen viele Gespräche mit wahlberechtigten Menschen aushelfen, repräsentativ können die natürlich nie sein. Und das Bauchgefühl muss herhalten. Da hat ein jeder ein anderes…

Wie schwer Vorhersagen sind, zeigen sehr gut drei Bürgermeisterwahlen am vergangenen Sonntag. Und solche Direktwahlen sind ja in erster Linie auch Persönlichkeitswahlen, bei denen Parteibücher zwar für viele Wähler nicht unwichtig, aber auch nicht allzu entscheidend sind.

Wahlplakat Minkners in Hankensbüttel.

Wahlplakat Minkners in Hankensbüttel.

Der ehemalige Einbecker Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD), der durchaus überraschend seine Kandidatur in der Samtgemeinde Hankensbüttel angemeldet hatte, kam auf rund 30 Prozent der Stimmen. Obwohl oder weil er von einem breiten Parteienbündnis aus SPD, FDP, Grünen und Freien Wählern getragen wurde? Obwohl oder weil er als auswärtiger Kandidat gegen den Amtsinhaber Andreas Taebel (parteilos) bestehen musste? Minkner, der gebürtige Einbecker, hatte in Einbeck bei Wahlen immer auf die Heimspielkarte gesetzt, 2006 gegen den “Zugereisten” Heinz Rinas vielleicht auch deshalb gewonnen. In Hankensbüttel ließ Minkner jetzt “Offen für Neues” plakatieren, hatte nur wenige Wochen Zeit, sich bei den Menschen bekannt zu machen, dort war er für die Wähler der Unbekannte von außerhalb. Ob das der entscheidende Grund war? Der Wähler ist ein unbekanntes Wesen.

Der Kandidat aus Einbeck war bei den Bürgermeisterwahlen in Dassel Marc Hainski. Er schaffte 34,7 Prozent, aber nicht das Ziel, als Parteiloser, von der CDU nominierter Kandidat den Amtsinhaber aus dem Chefsessel zu heben. Da halfen auch vielfältige Hinweise auf Anknüpfungspunkte im Dassel Stadtgebiet und in seinen Ortschaften nichts, der Rechtsanwalt aus Einbeck blieb der Kandidat von außen. Doch war das der einzige Grund? Kann es nicht auch eine Chance sein, sich als Nicht-Dasseler zu präsentieren, der frische Ideen und neuen Schwung von außerhalb mitbringt? Kann es, man muss sich allerdings dann entscheiden: Will man irgendwie doch Dasseler sein, oder eben nicht. Oder wollten die meisten Dasseler ihrem seit 2006 regierenden Bürgermeister Gerhard Melching (SPD) einfach noch eine weitere Amtszeit geben, weil die Mehrheit mit seiner Arbeit zufrieden ist, Dassel sogar schon wieder auf dem Entschuldungs-Zukunftsvertrag des Landes entlassen worden ist als erste Kommune in Niedersachsen? Es könnten auch Scharmützel zwischen Parteien, Persönlichkeiten und Protagonisten gewesen sein, die Hainski seine eigentlich bei der Nominierung nicht schlechten Chancen zunichte gemacht haben. Es hilft dem besten Kandidaten nichts, wenn andere das Zündeln auf Nebenkriegsschauplätzen nicht lassen können und damit gerne die Schlagzeilen und Leserbriefspalten beherrschen.

Intendant Christian Doll gratuliert Wahlsiegerin Franziska Schwarz. Im Hintergrund Heinz-Gerhard Ehmen.

Intendant Christian Doll gratuliert Wahlsiegerin Franziska Schwarz im Kaisersaal. Im Hintergrund Heinz-Gerhard Ehmen.

Und noch eine dritte Wahl passt in dieses Schema, auch wenn hier keine “Einbecker Beteiligung” vorhanden war. Überraschend deutlich hat sich in Bad Gandersheim die SPD-Kandidatin Franziska Schwarz gegen Amtsinhaber Heinz-Gerhard Ehmen (parteilos) durchgesetzt. Mit knapp 59 Prozent ist keine Stichwahl notwendig. Ab 1. November wird in der Stadt der ersten deutschen Dichterin Roswitha von Gandersheim erstmals in der Geschichte eine Frau als hauptamtliche Bürgermeisterin agieren. Wie kam es zu diesem Erfolg, mit dem niemand in dieser Deutlichkeit gerechnet haben dürfte? Haben die Wähler ihr Kreuz bei Schwarz gemacht, obwohl oder weil Franziska Schwarz mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz verheiratet ist? Der war übrigens selbst schon einmal (ehrenamtlicher) Bürgermeister in Bad Gandersheim. Während des Wahlkampfes sah sich die SPD-Frau schon dazu veranlasst zu erklären, sie denke eigenständig… Politik am Küchentisch – ob es sie gibt oder nicht: Wäre sie am Ende schädlich, wenn sie gut für Bad Gandersheim wäre? Nach über 20 Jahren Ehmen an der Rathausspitze war offenbar in der Kur- und Kulturstadt die Zeit reif für einen Neuanfang. In Einbeck, siehe oben, war 2013 bereits nach sechs Jahren für die Mehrheit der Wähler ein Neustart angesagt, Minkner abgewählt. Der Wähler ist ein unbekanntes, ein unberechenbares Wesen…

Zeitliche Zufälle spielen wie das Leben. Und so war nur einen Tag nach der Wahlniederlage für Bürgermeister Heinz-Gerhard Ehmen am Montag Abend die traditionelle Begrüßung der Schauspieler der Gandersheimer Domfestspiele (Video hier) nunmehr auch seine letzte im Amt. Den Theatersommer freilich wird Ehmen noch als Bürgermeister erleben. Intendant Christian Doll, dessen Vertrag gerade erst um drei Jahre verlängert wurde, gab passend zum diesjährigen Spielzeit-Thema “Macht”, dem Empfang eine aktuelle politische Note, sprach vom “Machtwechsel”: Ein politischer Akt, der für die Protagonisten auch persönlich große Konsequenzen hat, passe zum Motto “Macht” ganz hervorragend. Früher waren Intendanten-Besetzungen in Bad Gandersheim immer für politische Inszenierungen in der Kommunalpolitik gut. Seitdem die Festspiele als GmbH organisiert sind (und die Stadt nicht mehr das Sagen hat), bleiben diese Ränkespiele zumindest öffentlich aus. Doll machte aus seiner Freude über den Wahlsieg von Franziska Schwarz keinen Hehl: “Es freut mich, dass so viele Bürger in dieser Stadt durch die Wahl dokumentiert haben, dass sie an einen Aufbruch in dieser Stadt glauben. Ich habe große Lust, dabei mitzudenken und mitzumachen.” Und in Richtung Ehmen sagte der künstlerische Domfestspielleiter: “Wo immer Sie ihr beruflicher Weg in den nächsten Jahren hinführt, hoffe ich dass sie weiterhin Botschafter für die Domfestspiele bleiben und vielen Menschen von diesen Festspielen erzählen.” Der scheidende Bürgermeister nickte milde lächelnd. “Wahrscheinlich ist das irgendwie schrecklich, Sie verarbeiten gerade noch ihre Wahlniederlage und ich rede schon so wie bei der Verabschiedung”, sagte Christian Doll.

Sozialdemokratische Freude beim Schauspielerempfang im Kaisersaal: Unter Beobachtung des aus dem Einbecker Ortsteil Kreiensen kommenden Finanz-Staatssekretärs Frank Doods aus der zweiten Reihe lachen Landrat Michael Wickmann (r.), die neue Bürgermeisterin Franziska Schwarz und ihr Ehemann Uwe.

Sozialdemokratische Freu(n)de beim Schauspielerempfang im Kaisersaal: Unter Beobachtung des aus dem Einbecker Ortsteil Kreiensen kommenden Finanz-Staatssekretärs Frank Doods aus der zweiten Reihe lachen Landrat Michael Wickmann (r.), die neue Bürgermeisterin Franziska Schwarz und ihr Ehemann Uwe.

So vielfältig wie die jeweiligen Städte, so vielgestaltig sind auch die Gründe, warum der eine gewonnen, der andere verloren hat. Eine Blaupause Bürgermeister für den Erfolg beim Wähler gibt es eben nicht.

Rücktritt

Als Vorsitzender des Bündnisses für Familie in Einbeck heute zurück getreten: Peter Traupe.

Als Vorsitzender des Bündnisses für Familie in Einbeck heute zurück getreten: Peter Traupe.

Personeller Paukenschlag am 1. Mai: Mit sofortiger Wirkung hat der Vorsitzende des Einbecker Bündnisses für Familie, Peter Traupe, seinen Rücktritt erklärt. Traupe begründet das mit mangelnder Unterstützung durch seine Vorstandskollegen sowie unangenehme Kommunikation mit dem Kooperationspartner, der Stadt Einbeck. Manche Aussagen habe er als befremdlich empfunden. Die Mitarbeiterinnen des Familienservicebüros nimmt Traupe dabei explizit aus. “Ich hätte mir mehr tatkräftige Unterstützung bei dem Bemühen gewünscht, in ehrenamtlicher Funktion eine hauptamtliche Struktur für die Einbeckerinnen und Einbecker aufrecht zu erhalten”, erklärte Traupe heute.

Das Amt des Bündnis-Vorsitzenden sei insbesondere geprägt von der Verantwortung für das gemeinsam mit der Stadt Einbeck betriebene Kinder- und Familienservicebüro. Er sei in den vergangenen Monaten aus persönlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, diese Verantwortung in vollem Umfang wahrzunehmen; darüber habe er jedoch zuvor informiert. Es habe sich aber kaum jemand aus den Reihen des Vorstandes gefunden, entlastend oder vertretend einzugreifen, bedauert Traupe.

Traupe wünscht dem Bündnis und dem Kinder- und Familienservicebüro eine gesicherte Zukunft – gerade vor dem Hintergrund, dass in den jüngsten Monaten auch das eine oder andere habe bewegt werden können. Es habe sich jedoch bei ihm der Eindruck festgesetzt, “dass meine Gegenwart nur noch dann geschätzt wurde, wenn ich aufgrund meiner Kontakte finanzielle Mittel für die Bündnisarbeit akquirieren konnte”, erklärte Peter Traupe (SPD), der Mitglied des Kreistages ist.

Der Vorstand des Bündnisses für Familie nach der Mitgliederversammlung 2013. Archivfoto

Der Vorstand des Bündnisses für Familie nach der Mitgliederversammlung 2013. Archivfoto

Nachtrag 01.06.2014: Einen Monat hat es gedauert, bis der Vorstand des Familienbündnisses seine Sprache nach dem überraschenden Rücktritt wiedergefunden hat. Wie Rolf Hojnatzki im Auftrag des Vorstandes gestern in einer Mitteilung schreibt, leitet Martina Hainski aktuell den Verein: “Der Vorstand des Einbecker Bündnisses für Familie bedauert die überstürzte Entscheidung ihres 1. Vorsitzenden, Peter Traupe. Der vorzeitige Rückzug aus dem Amt ist für die Vorstandsmitglieder so nicht nachvollziehbar gewesen. So sind die Projekte einvernehmlich und erfolgreich im Vorstand vorangebracht worden. Dies ist auch durch die gute Zusammenarbeit von Haupt- und Ehrenamtlichen möglich gewesen. Auch die Sicherung der Finanzierung des Familienservicebüros ist auf gutem Wege. Daran hatte Herr Traupe ganz wesentlichen Anteil. Hier setzt das Bündnis auf Stadt und Landkreis, die in den letzten Jahren die Arbeit vor Ort unterstützt haben.”

Bis zu einer vorgezogenen Hauptversammlung im Herbst dieses Jahres werde Martina Hainski als stellvertretende Vorsitzende die Leitung kommissarisch übernehmen, heißt es in der Mitteilung.

Ein Einbecker in Dassel

Marc Hainski (r.) mit Joachim Stünkel und Petra Kersten.

Will in diesem Jahr Bürgermeister in Dassel werden: Marc Hainski (r.), hier mit Joachim Stünkel und Petra Kersten.

Da ist den CDU-Granden aus Dassel heute eine Überraschung gelungen, die (auch oder gerade im kommunalpolitischen Bereich) äußerst selten ist: Bereits vor Weihnachten, genauer am 16. Dezember, hat der Vorstand der Christdemokraten in der Sollingstadt den Einbecker Marc Hainski zu seinem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 25. Mai erkoren. Bis heute, über drei Wochen später, als die Personalie öffentlich gemacht wurde, war nichts darüber durchgesickert in der sonst gerne so geschwätzigen Politszene, in der imgrunde nichts vertraulich bleibt, was mehr als drei Leute wissen. Respekt!

Der Dasseler CDU könnte mit der Kandidatur von Marc Hainski ein echter Coup gelungen sein. Vorausgesetzt, die Mitglieder machen am 20. Januar mit und wählen den 47-jährigen Rechtsanwalt aus Einbeck zu ihrem Herausforderer von Amtsinhaber Gerhard Melching (SPD). Davon jedoch gehen Beobachter aus. Wenn bei der CDU-Mitgliederversammlung wirklich noch jemand anderes spontan kandidieren würde, wäre das eine echte Überraschung. Die Personalie ist offenbar in der Partei breit im Vorfeld festgezurrt. Parteivorsitzende Petra Kersten (59) und Ratsfraktionschef Joachim Stünkel (61) haben klug auf unter Umständen vorhandene eigene Ambitionen verzichtet, der andere Dasseler CDU-Neueinsteiger aus dem vergangenen Politikjahr, Bernd von Garmissen, hält sich klugerweise für spätere Wahlen bereit.

Mit Marc Hainski machen die Christdemokraten den Wählerinnen und Wählern am 25. Mai in Dassel ein echtes Alternativangebot. Einer von Außen gegen den seit 2006 agierenden Amtsinhaber. Ein vergleichsweise Quer- und Neueinsteiger in die Kommunalpolitik gegen den seit über 20 Jahren über die Parteipolitik ins Amt gekommenen Rathauschef. Ein nahezu gleichaltriger Bewerber um den Bürgermeisterposten wie der Stelleninhaber. Ein Jurist (denen ja immer nachgesagt wird, das sie alles können).

Von Alternativen, von der Auswahl lebt die Demokratie. Dass Hainski angekündigt hat, bei den anderen im Stadtrat vertretenen Parteien um Unterstützung für seine Kandidatur zu werben, dass er auch auf die SPD zugehen und sich dort vorstellen will, dass er keine Fronten entstehen und künstliche Gräben überwinden möchte – alles das lässt hoffen. Auch wenn im vergleichsweise kurzen Wahlkampf die politische Auseinandersetzung von der Profilierung abhängt – davon, dass die Bewerber ihre unterschiedlichen Stärken deutlich zeigen und die Schwächen elegant kaschieren.

Nette Anekdote am Rande: Hainskis Familie und Vorfahren sind mit dem Raum Dassel seit Generationen eng und in vielen Dörfern verbunden. Beispiel? Eine Urgroßmutter war eine geborene Melching aus Mackensen…

Nachtrag 22.01.2014: Bei einer Mitgliederversammlung am 20.01.2014 in Dassel wurde Marc Hainski mit 23 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen zum Kandidaten der CDU gewählt; zwei Stimmen waren ungültig. Es gab keinen Gegenkandidaten.

Gute Chancen, zum Zug zu kommen

Mit Resolutionen ist das so eine Sache. Ihre Wirkungen sind begrenzt. Wohl viel zu oft werden solche politischen Meinungsäußerungen, die in Kommunalparlamenten verabschiedet werden, an höherer Stelle einfach nur abgeheftet. Umso häufiger, wenn die Resolutionen nur von einer politischen Seite kommen und nicht einstimmig verabschiedet worden sind. Dann sind sie imgrunde das Papier nicht wert, auf dem sie ausgedruckt werden.

Bei der einstimmig vom Kreistag am Freitag beschlossenen Resolution zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Salzderhelden nach Einbeck ist das anders (Wortlaut: 13_12_6_Resolution_EIN_Salzderh). Bereits im September hatte der Einbecker Stadtrat einstimmig eine Resolution zum Thema verabschiedet.

Für Martin Wehner (SPD) wäre die Realisierung des Projekts die Erfüllung; geringe Investitionskosten, genügend Pendler, eine gute Eignung für Tourismus (PS-Speicher) und Schülerverkehr (BBS): alles spreche für die Trasse. “Davon haben wir lange geträumt”, sagte der Fraktionsvorsitzende und ehemalige Einbecker Bürgermeister.

Marc Hainski (GfE) dankte CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler, dass dieser als Northeimer die Initiative ergriffen habe für seine Partei, und dass es mit der zeitgleich gestellten rot-grünen Resolutionsinitiative und Martin Wehner eine Einigung auf einen gemeinsamen Text gegeben habe. Das sei für Einbeck gut. Das erhöhe die Außenwirkung der Erklärung, meinte der Rechtsanwalt aus Einbeck.

Die Hoffnungen liegen jetzt auf der Landesnahverkehrsgesellschaft, die die Strecke zur Reaktivierung in den Landesnahverkehrsplan aufnehmen muss.

Einbeck hat gute Chancen, zum Zug zu kommen.

(Aktualisiert 10.12.2013)