Da formiert sich offenbar ein neues politisches, ein Einbecker Kraftzentrum im Norden des Landkreises Northeim: Martin Wehner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, wurde gestern zum Nachfolger von Frauke Heiligenstadt (SPD) als Vorsitzender des Ausschusses für Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen gewählt. Der ehemalige Einbecker Bürgermeister wird hier sicher neue Akzente setzen. Und sicherlich keine gegen Einbeck.
Gleichzeitig beorderte der Kreistag einen bereits vergangenes Jahr gestellten Antrag (Wortlaut: Antrag zur Kreisfusion) der GfE-Fraktion zur Beratung in eben diesen Ausschuss. In dem Papier von „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE) geht es um die Stärkung von Randbereichen des Landkreises, um Möglichkeiten der Dezentralisierung von Aufgaben, um den Einsatz von e-government. Der Antrag seiner Fraktion sei nicht obsolet, auch wenn es nun keine schnelle Kreisfusion gebe, sagte GfE-Fraktionsvorsitzender Marc Hainski. Die Randbereiche würden bei jeder Fusion leiden. Dass Hainski auch mal ein „Landkreis Einbeck“ herausrutschte, wer will es einem Einbecker Politiker verdenken 😉
Während Göttingen und Osterode in diesen Tagen signalisieren, dass sie allein ohne Northeim fusionieren wollen, war die Kreisfusion in der Northeimer Kreistagssitzung kein eigener Tagesordnungspunkt; bis Ende März, wie ursprünglich vom Land gefordert, um Entschuldungshilfe zu erhalten, wird es nun in Northeim keinen Kreistagsbeschluss zur Kreisfusion geben. Landrat Michael Wickmann hatte Ende Januar erklärt, er könne dem Kreistag nach den Verhandlungen keinen positiven Fusionsbeschluss unterbreiten. „Seine“ rot-grüne Mehrheit hatte ihn daraufhin aufgefordert, mit der neuen Landesregierung zu sprechen und mögliche andere Wege auszuloten.
Zu einem solchen Gespräch mit der rot-grünen Regierung wird es nächste Woche am Rande des Landtagsplenums kommen, wie der SPD-Kreistagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) gestern im Kreistag sagte. Innenminister Boris Pistorius (SPD), der Landrat und alle MdL’s aus dem Landkreis (Schwarz, Heiligenstadt, Grascha) sollen bei dem Gespräch dabei sein. Der Innenminister werde Wege aufzeigen, wie es für den Landkreis Northeim weitergehen könne, sagte Schwarz. „Das Thema Kreisfusion ist noch nicht vom Tisch, die Aufgabe bleibt.“
