Haus der Verzögerung

Das städtische Jugendzentrum am Standort Kohnser Weg in einem der ehemaligen Flüchtlingswohnheime wird später eröffnet als geplant. Das neue Haus der Verzögerung, pardon Haus der Jugend, soll dort erst im Mai 2016 seine Pforten für die Jugendlichen öffnen. Und warum? Noch immer liegt keine Baugenehmigung für den Umbau vor, als Grund für notwendig gewordene Veränderungen der Planungen nannte heute die stellvertretende Fachbereichsleiterin Angelika Winkler im Jugend-Ausschuss des Stadtrates Auflagen des Brandschutzes. Man hoffe aber, bis Ende der Woche alle Unterlagen beisammen zu haben für die Baugenehmigung. „Das ist für uns alle unbefriedigend“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Und erntete immerhin allgemeine Zustimmung. Zwischenzeitlich konnte man als Beobachter den Eindruck gewinnen, das im Frühjahr vergangenen Jahres so emotional diskutierte Thema interessiere niemanden mehr so wirklich – niemanden in der Politik, und auch niemanden in der Jugendarbeit. Die Auflagen der Brandschutzes seien nicht absehbar gewesen für das beaufragte externe Ingenieurbüro, sagte Michalek, die jüngste Verzögerung dort wegen Urlaubs jedoch ärgerlich. Klaus-Rainer Schütte (SPD) möchte geprüft wissen, ob von dem Honorar für das externe Büro nicht ein Teil einbehalten werden könnte, wenn Unterlagen nicht vollständig gewesen seien und die Angelegenheit sich daher verzögere.

Nachtrag 20.07.2015: Laut Sitzungsprotokoll ist eine Honorar-Reduzierung rechtlich nicht durchsetzbar. Ein Verzug könne nur geltend gemacht werden, wenn es eine Terminierung gegeben hätte. Es sei aber versäumt worden, die Beauftragung mit einem Fixtermin für die Vorlage zu versehen. Zusätzliche Kosten für die Änderung entstehen laut Stadt nicht, es sei schriftlich zugesichert worden, dass alle im Genehmigungsverfahren erforderlichen Änderungen im Rahmen des Gesamthonorars geleistet würden.

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