Freies Parken für Steckdosen-Autos

Elektroautos sollen bald kostenfrei parken dürfen.

Elektroautos sollen bald kostenfrei parken dürfen.

Elektroautos sollen auf allen Parkplätzen in Einbeck künftig kostenlos parken dürfen. Dieser Antrag der SPD-Fraktion liegt dem Stadtrat am Mittwoch (8. Februar) zum Beschluss vor, der Fachausschuss hatte im Dezember bereits grünes Licht gegeben und zugestimmt. Einzig Dr. Reinhard Binder (FDP) war dagegen, eine solche Änderung sei kontroproduktiv, hatte er damals erklärt. Vorgesehen ist, dass Fahrer von E-Autos (die am E-Kennzeichen erkennbar sein müssen) auf allen Parkplätzen kostenfrei parken können, und zwar mit Parkscheibe, weil auch für E-Autos nur die zulässige Höchstparkdauer auf den jeweiligen Stellplätzen erlaubt ist. Die Regelung soll zunächst bis Ende 2020 so gelten. In Deutschland gibt es laut Stadtverwaltung derzeit etwa 30.000 Fahrzeuge, die die Gebührenbefreiung erhalten könnten. Nach Angaben des Landkreises Northeim (Stand Oktober 2016) sind für den Bereich der Stadt Einbeck 14 Elektrofahrzeuge, 31 Hybrid-Benzin-Elektrofahrzeuge und 1 Hybrid -Benzin-Elektrofahrzeug, das extern aufladbar ist, zugelassen und fallen damit unter die Möglichkeit der Gebührenbefreiung. Die Mindereinnahmen aus Parkgebühren schätzt die Stadt Einbeck wegen der relativ geringen Zulassungszahlen aktuell auf jährlich 600 Euro. Diese toleriert laut Verwaltung auch der Zukunftsvertrag, der normalerweise eine Kostendeckung vorgibt und Einnahmeverzichte unterbindet. Wenn die Stadt Einbeck das gebührenfreie Parkens für Elektrofahrzeuge einführt, macht sie damit von einer bundesgesetzlichen Ermächtigung Gebrauch, mit der Anreize für den Einsatz von Elektrofahrzeugen geschaffen werden sollen.

Nachtrag 09.02.2017: Der Stadtrat hat die Befreiung für E-Autos mehrheitlich beschlossen, bei sechs Gegenstimmen aus FDP, AfD und GfE sowie vier Enthaltungen. Dr. Reinhard Binder (FDP) blieb dabei, der Antrag sei “unnütz und populistisch”, dadurch werde der Kauf eines Elektrofahrzeuges nicht attraktiver gemacht. Dietmar Bartels (Grüne) entgegnete, die Parkgebühr-Befreiung sei zwar nur ein kleiner Baustein, “aber wir müssen jede Kleinigkeit unterstützen”.

Ein Gedanke zu „Freies Parken für Steckdosen-Autos

  1. Typisch politiker, er alles gebührenfrei Halten, besitzer von El-Autos Honig um den Mund schmieren und die Allgemeinheit zahlt die Zeche. Entsorgung de Batterien (Akkus). Hier in Norwegen beginnt doch schon das Problem.

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