Marktstraße-Sanierung: Das Projekt wird zunächst nicht weiter geplant. Archivfoto
Was würden Sie mit einer Million Euro machen? An diese beliebte Fragebogen-Frage fühlten sich Beobachter ein wenig erinnert, die am Dienstag die Diskussion im Finanzausschuss des Stadtrates verfolgt haben.Weil sich die Politik von den im Haushalt viel Geld bindenden Großprojekten ZOB-Umbau und Marktstraße-Sanierung auf Jahre verabschiedet hat, kann sie mit einem Mal über die frei werdenden, unverhofft aufgetauchten Mittel verfügen: 476.000 Euro aus der Marktstraße, 150.000 Euro aus dem ZOB. Das geht freilich nur, weil eine Realisierung der Vorhaben ZOB und Marktstraße auf Jahre ungewiss ist, ebenso wie die Fördermittel-Zuschüsse es sind. „Bei der Marktstraße hat uns der Fördermittelgeber ziemlich allein gelassen“, bedauerte Bauamtsleiter Frithjof Look. Da wollte die Ausschussmehrheit dann auch nicht mehr weiter planen und das Planungsgeld lieber in Konkretes geben. Und wohin nun mit dem Geld? Die SPD, schon seit langem eine Gegnerin von Konzeptionitis im Rathaus, hat sich prompt an die Spitze der Bewegung gesetzt. Nicht nur, dass sie innerhalb der Fraktion die Sache zur Chefsache erklärt hat und mit Fraktionschef Rolf Hojnatzki ihr oberster Finanzexperte statt des eigentlich dort zuständigen Finanzausschuss-Mitgliedes Marcus Seidel (der freilich gerade eher bundestagswahlkämpft) das Heft in die Hand genommen hat. Hojnatzki war es auch, der kaum vier Stunden nach Ende der Finanzauschuss-Sitzung per Pressemitteilung (Pressemitteilung SPD 17-08-08) gleich öffentlich machte, wie die Sozialdemokraten denn das Geld auszugeben gedenken: Investitionsstau beseitigen statt Planungen auf Vorrat. Der Löwenanteil geht nach dem Willen der SPD in den Feuerwehrhaushalt. Damit macht man sich immer beliebt. Und für einen Zuschuss an den Aussichtsturm-Förderverein soll dann auch noch Geld sein. Die CDU ging die Sache im Wesentlichen mit, wollte aber noch mal in der Fraktion befinden, welche Projekte denn jetzt das frei gewordene Haushaltsgeld bekommen sollen. Das auch hier die Feuerwehr wieder einmal das meiste Geld abgreifen wird, halte ich für wahrscheinlich. Die prompte Pressemeldung des Obergenossen aber zeigt: Fraktion? Die bin ich. Ein Freund der von Kämmerin Brigitte Hankel in der Ausschusssitzung noch einmal erläuterten (zugegeben komplizierten) „Prioritätenliste Investitionen“ war die SPD nie. Mir persönlich ist diese Liste auch zu politisch undurchschaubar (wer ermittelt denn den „Nutzwert“, wer legt die „Dringlichkeit“ in den Stufen 3 (besonders dringlich) bis 1 fest, das kann doch bitte nur die Haushaltshoheit habende Politik, und nicht eine Finanzsoftware, die erst bemüht werden muss, damit die Summen hinter den aufgelisteten Projekten überhaupt ermittelt werden können).
Der Zentrale Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck heute, im Hintergrund der Bahnhof Einbeck-Mitte. Archivfoto
Zum heftigen Wortwechsel kam es im Finanzausschuss zwischen SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und Bauamtsleiter Frithjof Look. Im Grunde sollte der Ausschuss nur eine Haushaltssperre aufheben und der Verwaltung 15.000 Euro mehr spendieren für die weitere, intensivere Planung der „Magistrale der Baukultur“, den um das Tiedexer Tor erweitererte Planungsbereich Tiedexer Straße. Was er am Ende auch einstimmig tat. Hojnatzki aber kritisierte, dass mit dem Finanzausschuss-Beschluss bereits das Konzept verändert werde, statt Natursteine sollten Betonsteine gepflastert werden, stehe in der Vorlage, über solche Fragen zu befinden sei doch wohl aber Aufgabe des Fachausschusses, des Bauausschusses. Wobei in der Vorlage nur steht, dass mit dem preiswerteren Betonpflaster eine größere Fläche gepflastern werden kann. Nicht, dass dieses auch genommen werden muss. Mit der Erweiterung um das Tiedexer Tor würden außerdem mehr Anlieger zu Beiträgen herangezogen als bislang gedacht, so Hojnatzki, das müsse man den Bürgern sagen, deshalb habe die SPD auf einem Beschluss im Finanzausschuss bestanden statt im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss. „Sie ändern das Konzept“, warf Hojnatzki Look vor. „Nein.“ „Doch.“ So ging das ein wenig hin und her. Er solle sich mal entscheiden, sagte Look in Richtung Hojnatzki, mal kritisiere er, dass keine Planungen da seien, um zu wissen was etwas koste, dann wieder, dass es zu viele Konzepte seien. „Dann höre ich mir das Genöle nicht mehr an.“ Hier gehe es lediglich darum, so Look, der Verwaltung und dem Planungsbüro Geld frei zu geben, damit diese ihre Detailplanungen vorantreiben und natürlich die Anlieger mitnehmen können, damit dann mal gesagt werden kann: Das Projekt kostet Summe X in der Ausführung. Henne oder Ei: Erst das Geld-Budget, dann die inhaltliche Fachplanung? Manchmal ist eine Schleife weniger drehen im politischen Geschäft durchaus hilfreich, damit es mal vorwärts geht. Nicht, dass am Ende auch noch immer der Kernstadtausschuss beteiligt werden will. „Es ist ein verrücktes Spiel“, kommentierte der Bauamtsleiter trocken.
Geld kann bekanntlich nur einmal ausgegeben werden. Und eine Entscheidung, ob die Euro-Beträge für konkret umsetzbare Projekte oder für Planungen verwendet werden sollen, ist nicht immer leicht. Ich bin ja bekanntlich auch eher ein Anhänger von sichtbaren Dingen als von in Schubladen liegenden Plänen. Aber natürlich geht es nicht ohne Planungen im Vorfeld. Und manchmal muss man auch mal den Mut haben, zu planen ohne zu wissen, wann und ob das Projekt Realtität wird. Muss einen Plan parat haben, wenn mit einem Mal ein Förderprogramm um die Ecke kommt. „Planung ist immer ein Spiel mit Ungewissheiten“, wirbt Bauamtschef Frithjof Look um Verständnis. „Und erst bei der Abrechnung wissen wir, wie teuer es wird.“ Eine Mischung macht’s: Zu viele Planungen (für die Schublade) sind nicht gut, ganz ohne geht’s aber auch nicht, vor allem wegen langer und lange ungewisser Förderwege.
Das Problem sind am Ende oftmals nicht die Konzepte und Planungen an sich. Die sind zweifellos notwendig. Es sind am Ende oftmals die mit viel Verve und Dynamik vorgetragenen Präsentationen, die den Anschein erwecken, dass das dort vorgestellte Projekt schon bald Wirklichkeit wird. (Aber wahrscheinlich sind an dem vermittelten Eindruck ohnehin nur die Journalisten schuld). Vielleicht genügt es einfach in Zukunft, bei jeder Projektpräsentation einen halbwegs realistischen Zeit- und Finanzrahmen unmissverständlich öffentlich zu nennen und zu sagen, dass es sich lediglich um Pläne und Schätzungen handelt. Ohne Gewähr, dass sie so real werden. Ich weiß, das ist ein verrücktes Spiel.