Mit einem "Verkehrswendefest" unter dem Motto „Gemeinsam Einbeck lebenswert gestalten“ wollen die Grünen mit weiteren Akteuren am 10. September für Veränderungen im innerstädtischen Verkehr sensibilisieren und an dem Sonnabend demonstrieren, was beispielsweise bei Fahrradstraßen möglich ist. Im Mittelpunkt der Veranstaltung in der Tiedexer Straße steht laut Veranstaltern neben Aspekten der Verkehrssicherheit und sozial gerechter Mobilität … Fest will für Veränderungen im innerstädtischen Verkehr sensibilisieren weiterlesen
Schlagwort: Tiedexer Straße
Bürgerliste-Begegnungsort mitten im Fachwerkensemble
Einen Begegnungsort, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, hat die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) in der Tiedexer Straße geschaffen. Seit Jahresbeginn nutzt die Wählergemeinschaft ein Ladengeschäft im längsten, zusammenhängenden Fachwerkensemble Norddeutschlands, der Tiedexer Straße. Dort präsentiert die BlGfE aber nicht nur die eigenen Zielsetzungen für Einbeck und die Region, heißt es in … Bürgerliste-Begegnungsort mitten im Fachwerkensemble weiterlesen
Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück
Eigentlich war sie als Thema in der Kommunalpolitik nie ganz verschwunden, selbst wenn es zuletzt etwas ruhiger geworden war, seit der Ausbau der Tiedexer Straße auf Eis gelegt wurde. Spätestens seit Sonnabend ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, allerdings wieder zurück auf der politischen Tagesordnung, rechtzeitig vor der Kommunalwahl im September. "Einbecker gegen Strabs" nennt sich … Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück weiterlesen
Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf
Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen
Politik in der Musikkneipe
Morgens schon in die Kneipe? Die Besucher wollten sich im "Backpackers Inn" in der Tiedexer Straße nicht zu ungewöhnlicher Uhrzeit vergnügen. Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne (Northeim) interessierte sich gemeinsam mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) und Mitgliedern der Einbecker CDU für die Probleme, die eine Musikkneipe in der aktuellen Corona-Pandemie hat, und bot … Politik in der Musikkneipe weiterlesen
Strabs mit 80 Prozent
Wie soll die Strabs verändert werden? Finanz- und Bauausschuss haben dazu eine Empfehlung abgegeben.
Wie viel Prozent Strabs?
Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen
Ausweg im Strabs-Streit?
Ist das die Lösung im Strabs-Streit? Eine erst im November in Kraft getretene Änderung im Kommunalabgabengesetz ermöglicht laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek Änderungen bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Einzelheiten nannte sie zunächst nicht. Die Verwaltung werde zu Beginn des kommenden Jahres einen Vorschlag für eine Satzungsänderung vorlegen. Und weil die Änderungen sich möglicherweise auch auf … Ausweg im Strabs-Streit? weiterlesen
Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema
Wer gedacht hatte, das Thema Tiedexer Straße wäre von der politischen Tagesordnung verschwunden, weil der mit Anliegerbeiträgen finanzierte Ausbau nicht mehr in Haushalt und Finanzplanung steht und auch in den Haushaltsberatungen bislang nicht wieder dort eingesetzt wurde, konnte im Kernstadtausschuss am Montag das Gegenteil beobachten. Der schlichte Tagesordnungspunkt "Tiedexer Straße: Straßenunterhaltung" genügte, um die Bürgerinitiative … Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema weiterlesen
Tiedexer Straße: Die Diskussion geht weiter
Mit gelben Schildern in den Fenstern wie diesem protestieren die Anlieger seit Monaten gegen die Straßenausbaubeiträge. Symbolfoto Die Bürgermeisterin hat den heftig umstrittenen Ausbau der Tiedexer Straße von der Agenda genommen. Er steht weder im Haushaltsentwurf für 2020 noch in der mittelfristigen Finanzplanung. Sie hat damit ein Thema abgeräumt oder zumindest den Dampf aus dem … Tiedexer Straße: Die Diskussion geht weiter weiterlesen
Am Haushalt scheiden sich die Geister
Es bleibt dabei: Die SPD bleibt im Stadtrat als einzige Fraktion anderer Meinung, wie Finanzpolitik in Einbeck organisiert werden soll. Den so genannten Projektierungsbeschluss für den Haushalt 2020, in dem in einer Prioritätenliste alle Investitionen nach Rangfolge und in einem komplexen System aufgelistet sind, trägt die SPD nicht mit. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit … Am Haushalt scheiden sich die Geister weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker
Protest im Finanzausschuss: BI-Sprecherin Anja Linneweber (stehend) mit Mitstreitern und Plakaten, auf dem rechts steht: "Laut Bauamtsleiter Look: Wer nicht zahlen kann, erhält einen Grundbuch-Eintrag. (Enteignung)" Wird es noch eine Lösung geben, die bei den Anliegern nicht sofort den Blutdruck nach oben treibt? Kann es eine solche Lösung für die Tiedexer Straße überhaupt noch geben, … Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker weiterlesen
Was wird nun mit der Strabs?
Mit gelben Schildern protestieren die Anlieger gegen die Beiträge. Die Suche nach dem Kompromiss bei der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs genannt) zieht sich hin. Im März waren die Anlieger der Tiedexer Straße auf eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses verwiesen worden. Nachdem heute die Tagesordnung für das Treffen am 6. Juni um 17 Uhr (Altes … Was wird nun mit der Strabs? weiterlesen
SPD-Chef: Wechsel an Verwaltungsspitze überfällig
Der Einbecker SPD-Vorsitzende Marcus Seidel hat bei der jüngsten Mitgliederversammlung seines Ortsvereins eine scharfe Attacke gegen Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek geritten. "Zurzeit haben wir eine Bürgermeisterin, die nett in Fotoapparate lächeln kann, aber das bringt Einbeck und die Menschen in dieser Stadt nicht voran", sagte Seidel, der auch Stellvertreter dieser Bürgermeisterin ist. Der SPD-Vorsitzende kritisierte … SPD-Chef: Wechsel an Verwaltungsspitze überfällig weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten
Die Anlieger der Tiedexer Straße fürchten, dass ihnen die Zeit wegläuft. Dass sie nur vertröstet werden - und am Ende doch für den Ausbau der Straße bezahlen müssen. Sie wollen Anworten auf Fragen, welche allerdings die Fraktionen des Stadtrates in Einbeck zurzeit vor allem intensiv hinter den Kulissen diskutieren. Die Kompromiss-Suche läuft auf Hochtouren. Einen … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten weiterlesen
Keine Kommunalaufsicht in Sachen Tiedexer Straße
Die Kommunalaufsicht ist in Sachen Tiedexer Straße weder offiziell um Überpüfung gebeten noch von sich aus tätig geworden. Das erklärte Landkreis-Pressesprecher Dirk Niemeyer auf meine Anfrage. Der ehemalige Einbecker Bürgermeister und langjährige Kommunalverwaltungspraktiker Martin Wehner (SPD) hatte bei der Auftaktveranstaltung zur 150-Jahr-Feier seiner Partei erklärt, das Vorgehen der Mehrheitsfraktionen, die Baumaßnahme Tiedexer Straße für 2020 … Keine Kommunalaufsicht in Sachen Tiedexer Straße weiterlesen
Gelb-Grün will Strabs abschaffen
Die Gelb-Grüne-Gruppe im Einbecker Stadtrat unternimmt einen neuen Anlauf, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck abzuschaffen. Einen entsprechenden Antrag hat G³ für den am 26. März tagenden nächsten Finanzausschuss (17 Uhr, Altes Rathaus) gestellt. Bereits im vergangenen Jahr in der heißen Phase der Debatte um die Strabs in der Tiedexer Straße hatten FDP und Grüne einen … Gelb-Grün will Strabs abschaffen weiterlesen
Tiedexer Straße: Betrug und Täuschung und Ruf nach Kommunalaufsicht
Aus der aktiven Kommunalpolitik hat er sich mit Ausnahme von ganz wenigen Gremien-Mandaten schon länger zurück gezogen, bis zur jüngsten Kommunalwahl 2016 war der einstige Einbecker Bürgermeister (1991 bis 2006) noch Fraktionsvorsitzender der SPD im Northeimer Kreistag. Zum 150. Geburtstag seiner Partei, der Einbecker SPD, hat Martin Wehner die Geschichte seit 1945 in einer lesenswerten … Tiedexer Straße: Betrug und Täuschung und Ruf nach Kommunalaufsicht weiterlesen
FDP mit erster Wortmeldung 2019
Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr kommt von der Einbecker FDP: Sie möchte mit einem "Dreikönigsgespräch" eine neue Tradition gründen und hatte - wie bereits in Northeim üblich - zum Pressegespräch eingeladen. Dabei haben die FDP-Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha heute erste politische Ansagen für 2019 gemacht: "Aufgabe … FDP mit erster Wortmeldung 2019 weiterlesen
Agenda 2019
Bescherung! Das Beste zum Feste kommt wie immer zum Schluss: Nachdem sich die kommunale Politik komplett in die Weihnachtstage und den Jahreswechsel verabschiedet hat und auch die Verwaltung das Neue Rathaus „zwischen den Jahren“ schließt, lege ich hier der kleinen Tradition folgend eine Tagesordnung für das kommende Jahr vor. Damit alle während der Feiertage auch … Agenda 2019 weiterlesen
Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?
Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen
Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht
Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger wollen Klarheit
Ein Ende der Verunsicherung hat die Sprecherin der Bürgerinitiative Tiedexer Straße, Anja Linneweber, gefordert. Die Anlieger wollten Klarheit darüber, ob wann und wie ihre Straße nun grundlegend saniert werden soll - oder eben nicht, sagte sie heute bei einem Pressegespräch. Die BI reagiert damit wenige Tage vor der letzten Ratssitzung dieses Jahres auf die überraschende … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Klarheit weiterlesen
Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an
Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen
SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf
Gut eine Woche nach der Überraschung im Finanzausschuss zur Tiedexer Straße hat die SPD ihre Sprache wieder gefunden - und erhebt Vorwürfe gegenüber den anderen Ratsmitgliedern. "Ohne ein Konzept und konkrete Vorstellung über die künftige Finanzierung der Maßnahme werden kaltschnäuzig die Anlieger wieder mit den unverhältnismäßig hohen Belastungen konfrontiert", kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki die Entscheidung … SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf weiterlesen
Die Haushaltsmehrheit steht
Die Haushaltsmehrheit steht. Und der Einbecker Stadtrat wird den Etat 2019 nicht einstimmig beschließen. Das scheint nach der heutigen Haushalts-Sitzung des Finanzausschusses sicher und dürfte sich auch im Verwaltungsausschuss bis zur Dezember-Ratssitzung nicht mehr ändern. Mit Jamaika-Plus-Mehrheit (CDU, FDP, Grüne, GfE/Bürgerliste) gegen die Stimmen der SPD hat der Finanzausschuss nach den Haushaltsberatungen mit ihren Änderungen … Die Haushaltsmehrheit steht weiterlesen
Thema Straßenausbaubeiträge soll wahlentscheidend werden
In Einbeck ist das Thema zunächst von der aktuellen politischen Tagesordnung genommen, der Umbau der Tiedexer Straße auch mit Straßenausbaubeiträgen der Anlieger vom Tisch. Die Brisanz ist deshalb ein wenig raus, dennoch kamen gestern Abend rund 70 Einbecker, vor allem aber nicht nur Anlieger aus der Tiedexer Straße, zu einer Infoveranstaltung zusammen. Die örtliche Bürgerinitiative … Thema Straßenausbaubeiträge soll wahlentscheidend werden weiterlesen
Tiedexer Straße bleibt wie sie ist
Der Ausbau der Tiedexer Straße ist vom Tisch. Der nun zuständige Bauausschuss hat sich am Abend einstimmig gegen die seit Monaten geplante und diskutierte Umgestaltung der Fachwerk-Vorzeigestraße ausgesprochen. Der politische Abschied von den ursprünglichen Plänen hatte sich schon länger abgezeichnet. Nun wurde er vollzogen, die im Haushaltsentwurf 2019 noch vorgesehene Summe hat der Fachausschuss gestrichen, … Tiedexer Straße bleibt wie sie ist weiterlesen
Straßenbeitragsrabatt
Die Politik hat sich noch nicht entschieden, ob sie der Verwaltung den Auftrag geben soll, einen weiteren Förderantrag für die Umgestaltung der Tiedexer Straße zu stellen. Der Verwaltungsausschuss hat den entsprechenden FDP-Antrag in der vergangenen Woche jedenfalls in seiner wie üblich nicht-öffentlichen Sitzung laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zunächst vertagt und will erst im Rahmen … Straßenbeitragsrabatt weiterlesen
Mut zu Schulden und Steuererhöhung?
Es gibt ja den geflügelten Satz, dass kein Gesetz aus einem Parlament so herauskommt wie es hinein geht. Ohne Veränderungen wird nichts beschlossen. Nun ist der Einbecker Stadtrat kein Parlament und der Haushaltsplan kein Gesetz, aber auf den Etat 2019 der Stadt Einbeck dürfte der Spruch trotzdem anwendbar sein. Es würde jeden Beobachter schon arg … Mut zu Schulden und Steuererhöhung? weiterlesen
Gebühren rauf, Steuern lieber nicht
In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen
Tiedexer Straße kann gefördert werden
Anfragen an die Landesregierung sind beliebte Instrumente von Oppositionspolitikern. Denen die Macht, Verzeihung, Gestaltungskraft und direkten Drähte in Ministerien fehlen, etwas elegant unmittelbar in Regierungshandeln umzusetzen. Anfragen legen gerne mal den Finger in die Wunde und fördern oftmals interessante Details ans Tageslicht für die politische Debatte. Die zu (weiteren) Fragen veranlassen, von denen manche die … Tiedexer Straße kann gefördert werden weiterlesen
Looks Einbeck-Bilanz
Der Schreibtisch ist aufgeräumt, die Ordner stehen sortiert und sorgfältig beschriftet im Regal, das bei seinem Start nahezu leer war. Das Feld in Zimmer 201 ist bestellt für die Nachfolgerin oder den Nachfolger. Die letzte öffentliche Ausschuss-Sitzung in Einbeck ist abgehakt. Die letzten Termine sind erledigt. Frithjof Look hat seinen letzten Arbeitstag im Einbecker Rathaus … Looks Einbeck-Bilanz weiterlesen
Tiedexer Straße wird Thema im Bauausschuss
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der Stadtrat zu viele Fachausschüsse hat, jetzt gab es (wieder mal im Kernstadtausschuss) ein Beispiel dafür: Der Ausschuss für Kernstadtfragen hat einstimmig entschieden, das Thema Tiedexer Straße an den Bauausschuss abzugeben. Der Verwaltungsausschuss (als zweithöchstes Selbstverwaltungsgremium) hatte zuvor bereits beschlossen, keine Doppelberatungen in zwei verschiedenen Ausschüssen zuzulassen. … Tiedexer Straße wird Thema im Bauausschuss weiterlesen
Förderung für Tiedexer Straße?
Eine Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zur Tiedexer Straße hat der FDP-Landtagsabgeordnete noch nicht. Christian Grascha hatte jetzt aber Besuch direkt vor seinem Wahlkreisbüro in der Tiedexer Straße, der nach Graschas Worten nun prüft, ob es doch noch Fördermöglichkeiten für den Ausbau der Fachwerkstraße zur Magistrale der Baukultur gibt. Der Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier, personell … Förderung für Tiedexer Straße? weiterlesen
Abschied von der Tiedexer Straße
Die Politik ist den nächsten Schritt gegangen, sich nach und nach und möglichst gesichtswahrend vom geplanten Ausbau der Tiedexer Straße zu verabschieden. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, die bestehende Haushaltssperre für weitere Planungsmittel für die Tiedexer Straße nur in soweit aufzuheben, dass die noch offenen Schlussrechnungen der bereits fertiggestellten Entwurfsplanung bezahlt werden können. Eine hohe … Abschied von der Tiedexer Straße weiterlesen
SPD sucht nach Lösungen
Bei den beiden aktuellsten Themen der Stadtentwicklung sucht die Einbecker SPD zurzeit nach Lösungen. Über ihre Standpunkte haben der Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki und Parteivorsitzender Marcus Seidel in einem Pressegespräch informiert. Bei den Vorranggebieten für Windenergieanlagen verfolgen die Sozialdemokraten im Einbecker Stadtrat das Ziel, mit den Änderungen auf jeden Fall einen rechtssicheren Flächennutzungsplan zu erhalten. Unrealistische … SPD sucht nach Lösungen weiterlesen
Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen
Christian Grascha will's wissen: Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete hat sich in die Debatte über den Ausbau der Tiedexer Straße eingeschaltet und in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Drei kompakte Fragen richtet der Freidemokrat an die SPD/CDU-Regierung: "Hat die Stadt Einbeck Förderanträge für diese Baumaßnahme gestellt, wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? … Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen weiterlesen
Gesucht wird der Tiedexer Kompromiss
Der Protest kommt geballt. Das wird nicht nur mitten auf der Tiedexer Straße deutlich, wo Transparente den Ortstermin des Kernstadtausschusses dominieren. "Ohne Fördermittel keine Magistrale", "Abschaffung Straßenausbaubeitrag", "Nicht mit uns", "Denkt an die nächste Wahl" und "Der Rat sollte die Interessen der Bürger vertreten" steht auf den Plakaten und Bannern. Gut 80 Zuhörer sitzen dann … Gesucht wird der Tiedexer Kompromiss weiterlesen
Was im Städtebau alles gefördert wird
Der Tag der Städtebauförderung soll Menschen motivieren, sich an Projekten vor Ort zu beteiligen, und die Vielfalt abbilden, die die Städtebauförderung auszeichnet. Am Sonnabend, 5. Mai, nutzt die Stadt Einbeck bei der zum vierten Mal bundesweit organisierten Veranstaltung die Möglichkeit, ihre Projekte zu präsentieren. Einbeck ist in den Programmen "Städtebaulicher Denkmalschutz" und "Kleinere Städte und … Was im Städtebau alles gefördert wird weiterlesen
Mehr Zeit für Diskussion
Im frisch entfachten Streit mit zahlreichen Anliegern über den geplanten Ausbau der Tiedexer Straße im Zuge der "Magistrale der Baukultur" soll es mehr Zeit für Diskussionen geben. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage berichtete, hat der Verwaltungsausschuss gestern auf Antrag der SPD und einhelligen Wunsch der Politik dafür gestimmt, in der nächsten Sitzung … Mehr Zeit für Diskussion weiterlesen
Quadratur des Geld-Kreises
Was würden Sie mit einer Million Euro machen? An diese beliebte Fragebogen-Frage fühlten sich Beobachter ein wenig erinnert, die am Dienstag die Diskussion im Finanzausschuss des Stadtrates verfolgt haben.Weil sich die Politik von den im Haushalt viel Geld bindenden Großprojekten ZOB-Umbau und Marktstraße-Sanierung auf Jahre verabschiedet hat, kann sie mit einem Mal über die frei … Quadratur des Geld-Kreises weiterlesen
Zeit ist Geld
Das Dilemma ist nicht neu. Politik ist die Kunst des Machbaren. Und ohne Geld ist alles forsche Streben nichts. Diesen Eindruck kann gewinnen, wer sich mehrere der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsausschusses einmal in Ruhe vor Augen führt. Das nicht-öffentlich tagende, zweithöchste Gremium der Kommunalpolitik hat in seiner Sommersitzung gestern Geld für mehrere Vorhaben freigegeben, für … Zeit ist Geld weiterlesen
SPD gegen Konzeptionitis
Gegen immer neue Konzepte, die dann doch nicht umgesetzt werden können, weil das Geld dafür fehlt, hat sich die SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. Natürlich müssten auch mal Planungen vorgehalten werden für manchmal unerwartet fließendes Fördergeld. Man dürfe aber nicht den Eindruck erwecken wie das die Bürgermeisterin gerne tue, dass die Konzepte morgen schon alle umgesetzt sein könnten. … SPD gegen Konzeptionitis weiterlesen
Wie die Finanzlage ist
Die finanzielle Lage der Stadt Einbeck als rosig zu beschreiben, würde vermutlich niemandem im Rathaus einfallen. Der finanzwirtschaftliche Lagebericht, den Kämmerin Brigitte Hankel dem Finanzausschuss für seine Sitzung am 25. April (17 Uhr, Neues Rathaus, Zimmer 107) vorlegt, ergibt jedoch, dass alles im grünen Bereich ist, keine Risiken zu erkennen sind und ein Nachtragshaushalt für … Wie die Finanzlage ist weiterlesen
Geld gehört geplant
Das Leben ist kein Wunschkonzert, und auch städtische Planungen können es nicht sein. Natürlich ist es befreiend und belebend, einmal gänzlich abseits von monetären Sorgen und Zwängen zu überlegen, wie man Geld in den Umbau von Straßen und Plätzen investieren könnte. Ein privater Bauherr jedoch würde niemals einfach mal einen Innenarchitekten beauftragen, sein Haus umzubauen, … Geld gehört geplant weiterlesen
Neuer Glanz für Einbecks erste Straße
Die Marktstraße ist ein wenig in die Jahre gekommen. Seit Jahren schon. Nicht nur der Straßenbelag von Einbecks bester (Geschäfts-)Lage stammt aus den 1970-er Jahren und damit aus der Zeit, als die Marktstraße zur Fußgängerzone wurde; an einigen Stellen sackt das Pflaster ab, große Pfützen können sich bilden. Barrierefrei ist die unebene Innenstadt-Straße an vielen … Neuer Glanz für Einbecks erste Straße weiterlesen
Agenda 2017
Das war's. Das Jahr ist kommunalpolitisch längst Geschichte. Schon deutlich vor Weihnachten fielen die letzten Entscheidungen in politischen Gremien - so denn überhaupt etwas entschieden und nicht nur vertagt wurde. "Zwischen den Jahren" war das Rathaus wieder geschlossen, nachdem dort von höchster Position festgestellt worden war: Einbeck entwickelt sich weiter prächtig. Höchste Zeit also, ein … Agenda 2017 weiterlesen
Politik-Lob für die Magistrale
Jetzt hat auch der zuständige Fachausschuss des Stadtrates nach vorheriger umfangreicher Bürgerbeteiligung den Weg frei gemacht für die Umgestaltung der Tiedexer Straße in Einbeck - einstimmig und mit viel Lob. Sie ist das Kernstück der "Magistrale der Baukultur" zwischen Tiedexer Tor und ZOB-Bahnhof. Ziel in der Vorzeige-Fachwerkmeile: Weniger Parken, mehr Boulevard. Das hat Nikolai Soyka … Politik-Lob für die Magistrale weiterlesen
Magistrale der WC-Kultur
Das neue, leuchtend blaue Behinderten-WC auf dem Einbecker Hallenplan sorgt seit Tagen für lebhafte Diskussionen – vor allem über den prominenten Standort sprechen die Menschen. Dabei ist die barrierefreie Baustellen-Toilette erst der Anfang in der Einbecker Innenstadt, wie ich heute erfahren habe: Ein Teil der bislang unter dem Deckel gehaltenen Planung für die „Magistrale der … Magistrale der WC-Kultur weiterlesen