Wenn mal wieder Sommertour ist

Für Konstantin Kuhle ist dieser Teil seiner Sommertour ein Heimspiel, keine Frage. Durchs ganze Land Niedersachsen ist er unterwegs. Im Landkreis Northeim, in Dassel und Einbeck, aber ist er aufgewachsen, mit dem Chef des Hofs Ilmeaue (“Solling-Ei”), den er in Dassel besucht, ist der 31-Jährige zusammen zur Paul-Gerhardt-Schule gegangen. Schon zu Junge-Liberale-Zeiten ist der heutige FDP-Bundestagsabgeordnete auf Sommertour gewesen. Und doch ist dieses Jahr etwas anders als sonst, natürlich. Drei Monate in der Corona-Krise ohne Kontaktmöglichkeiten zu den Bürgern geben auch Politikern jetzt wieder die Möglichkeit, das auszugleichen. “Natürlich ist weiterhin Vorsicht geboten”, sagt Kuhle, “aber der Krisenmodus darf nicht mehr bestimmend sein”. Und so sind seine Besuche in der Landwirtschaft, beim Polizeikommissariat oder in den Harz-Weser-Werkstätten auch eine Rückkehr zur Politiker-Normalität.

Sommertour-Zwischenstopp auf dem Marktplatz: MdB Konstantin Kuhle, Einbecks FDP-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und MdL Christian Grascha (v.r.).

Auf dem Hof in Dassel ging es nicht nur um süße Tierfotos, für die sich heute sogar das Politikjournal Rundblick begeistert. Das im Raum stehende Naturschutzgebiet “Ilme” wird vielen Landwirten die Grundlage ihres Wirtschaftens nehmen. Der zurzeit im Kreistag vorliegenden Beschlussvorlage werde die FDP jedenfalls nicht in dieser Form zustimmen, sie sei nicht rechtssicher, springt ihm der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha in seiner Funktion als Kreistagspolitiker bei, der Konstantin Kuhle auf Sommertour in Südniedersachsen begleitet. Er hält die geplanten Maßnahmen für unverhältnismäßig, man müsse da wesentlich differentierter hinschauen und zwischen verschiedenen Schutzgebieten unterscheiden. Flächen komplett aus der landwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen, vernichte betriebliche Existenzen, befürchtet Grascha. Gleichzeitig dann nach mehr regional erzeugten Lebensmitteln zu rufen, passe damit nicht zusammen. Grascha: “Das setzen wir aufs Spiel.”

Beim Besuch im Polizeikommissariat ist dann der Bundestag-Innenpolitiker gefragt. Der Dialog mit den Beamten sei sehr wichtig, als Politiker sei man ja eher Theoretiker, sagt Konstantin Kuhle nach dem Besuch. Natürlich ging es bei dem Gespräch mit dem neuen PK-Leiter Frank Keller und dem neuen PI-Leiter Michael Weiner um die zahlreichen Demonstrationen in den vergangenen Monaten in Einbeck. In der vermeintlich heilen Welt habe sich eine beängstigende Tendenz zum Rechtsextremismus ergeben. Er begrüße die breite zivilgesellschaftliche Gegenwehr, sagte Konstantin Kuhle. Wenn allerdings Berufsdemonstranten und der schwarze Block auftauchten, schwinde die Akzeptanz in der Bevölkerung. Und: “Mit einer Antwort linksextremistischer Gewalt auf den Rechtsextremismus ist nichts gewonnen.” Der Polizei könne man da sehr dankbar sein, dass bislang alle Demos friedlich geblieben seien, sagt auch Grascha. Zur beantragten Unterrichtung im Bundestagsinnenausschuss über das Attentat in Einbeck liege ihm noch keine Antwort der Regierung vor.