Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung

Für eine Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen gibt es keine politische Mehrheit. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates deutlich, der für die Stiftung den Jahresabschluss 2018 und den Haushaltsplanentwurf 2021 einstimmig beschlossen hat.

Sowohl Sprecher der SPD- als auch der CDU-Fraktion ließen die Haltung mehr oder weniger deutlich durchblicken, einer Aufhebung nicht zuzustimmen. Armin Hinkelmann (GfE) brachte es auf den Punkt: „So etwas macht man nicht.“ Damit dürften die Pläne der Stadtverwaltung, die ursprünglich aus dem 13. Jahrhundert stammenden Stiftungen in den städtischen Etat zu integrieren und die Selbstständigkeit aufzulösen, endgültig vom Tisch sein.

Bereits im zurückliegenden Bürgermeisterwahlkampf hatte vor allem Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder öffentlich heftigen Gegenwind auch von Bürgern zu spüren bekommen. Der Fachbereichsleiter für Finanzen hatte die Auflösung vor einem Jahr auf die politische Agenda gebracht, weil er den (auch finanziellen) Aufwand einer eigenständigen Haushaltsführung für die Hospitalstiftungen lieber für deren eigentlichen Zwecke verwendet sähe. Der Landkreis Northeim als Aufsichtsbehörde hatte dieses Vorhaben bereits gebremst, weil er zur Prüfung zunächst noch weitere Jahresabschlüsse sich ansehen wollte.

Die Einbecker Hospitalstiftungen sind eine Stiftung des öffentlichen Rechts, die ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnützige Zwecke verfolgt. Die Stiftung vereinigt heute den teilweise noch aus dem Mittelalter stammenden Grundbesitz der ehemaligen Hospitäler St. Spiritus, St. Bartholomäi und St. Gertrud. Der aktuellste Jahresabschluss (2018) der Einbecker Hospitalstiftungen nennt eine Bilanzsumme von rund fünf Millionen Euro und ein echtes Eigenkapital von 3,1 Millionen Euro. Größter Einnahmeposten sind rund 400.000 Euro jährlich durch Mieten und Pachten.

St. Spiritus in der Geiststraße. Archivfoto