Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch?

Das möchte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss dann doch nicht einfach so hinnehmen: Sein im Januar gestellter Antrag „Knöllchen mit Herz“ hatte im jüngsten Fachausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung nicht nur eine Mehrheit gefunden, er war einstimmig beschlossen worden. Durch den Verwaltungsausschuss ein paar Tage später schaffte es der Vorstoß, auswärtigen Falschparkern neben der Verwarnung einen charmanten Beipackzettel hinter die Windschutzscheibe zu heften, dann allerdings nicht, dort fand sich keine politische Mehrheit mehr. Jetzt soll der Antrag noch einmal auf die Tagesordnung kommen.

„Ich bin nicht bereit, einen in einem öffentlichen Fachausschuss einstimmig, das heißt von allen Fraktionen, mitgetragenen Beschluss anschließend in einem vertraulich tagenden Gremium von einem kleinen Teil der Ratsmitglieder konterkarieren zu lassen“, erklärte Alexander Kloss. „Demokratie funktioniert anders, und nach diversen Gesprächen gehe ich davon aus, dass der Antrag dieses Mal auch den Verwaltungsausschuss mit einem zustimmenden Beschluss passieren wird.“ Kloss hat beantragt, das Thema in der Sondersitzung des Stadtrates am 11. August, bei der es vorrangig um die Strabs-Abschaffung gehen wird, auf die Tagesordnung zu setzen.

Der parteilose Ratsherr hatte nach der VA-Schlappe mit verschiedenen Fraktionen noch einmal das Gespräch gesucht, wie er berichtet. Dabei habe sich herausgestellt, dass einige irrig davon ausgegangen waren, dass es keine Verwarnungen geben solle, sondern nur einen Hinweiszettel, dass falsch geparkt worden sei. Das, so Kloss, sei jedoch zu keiner Zeit Inhalt seines Antrages gewesen. Dieser heiße nicht zuletzt auch deshalb „Knöllchen mit Herz“, weil eben zusätzlich zum kostenpflichtigen Knöllchen ein herzlicher Hinweiszettel beigegeben und eine Willkommenskultur für auswärtige Besucher gepflegt werden solle. Mit seinem neuerlichen Vorstoß möchte Kloss nicht nur ein sinnvolles Projekt vollenden, sondern auch umfangreiche gute Vorarbeit der Verwaltung würdigen, wie er sagte.

Nachtrag 12.08.2021: Der Stadtrat hat in seiner Sondersitzung am Mittwoch den erneuten Antrag wieder in den Fachausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung überwiesen, damit er nochmals die Gremienrunde dreht. Die Überweisung erfolgte gegen die Stimmen der SPD-Ratsfraktion. Zuvor hatte sich Ratsherr Alexander Kloss in seinem Redebeitrag noch gespannt gezeigt, „wie sich die Verhinderer verhalten“. Bereits bei Beginn der Sitzung hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) für Irritationen gesorgt, als er zwar nicht die Tagesordnung bemängelte und auch keine Themen oder Namen nannte, aber diplomatisch darauf hinwies, dass es ja üblich sei, dass die Tagesordnung für eine Ratssitzung von der Verwaltung im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden erstellt würde, diesmal sei seine Rückmeldung gar nicht abgewartet und die Tagesordnung kurze Zeit später direkt an die Ratsmitglieder verschickt und veröffentlicht worden. Doods dürfte den erneuten Kloss-Antrag gemeint haben.

Facebook-Eintrag von Ratsherr Alexander Kloss nach der Ratssitzung mit seinem Redebeitrag im Wortlaut.