Die Schulpolitik ist ein Themenbereich der Kommunalpolitik, in dem Politiker imgrunde nur verlieren können. Beliebt wird man dort jedenfalls sehr selten. Wenn die Ratsmitglieder Schulen schließen müssen, wenn sie es Eltern, Lehrern und Schulleitungen nicht recht machen können, weil die Stadtkasse nicht unendlich viel Geld hat. Das ist freilich keine neue Erkenntnis, umso lobenswerter, dass … Schwierige Leichtbauweise weiterlesen
Schlagwort: Seidel
Atmosphärische Störungen
Während sich draußen ein heftiges Sommer-Gewitter mit Blitz und Donner entlud, waren auch im Ratssaal atmosphärische Störungen zu beobachten, als der Bauausschuss des Stadtrates tagte. Wobei das eine mit dem anderen selbstverständlich nichts zu tun hatte. Es ging um das Gebäude, in dem die Kommunalpolitiker saßen: das Alte Rathaus. Die Fassade des Dreitürmehauses soll, nein … Atmosphärische Störungen weiterlesen
Noch nicht am Ziel
Schon die Minister-Mitteilung ist vorsichtig formuliert. "Wir haben jetzt eine Basis, mit der wir gut weiter arbeiten können", lässt Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) mitteilen, als ihm das Gutachten zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vorliegt. "Die nächsten Schritte werden sein, den Lenkungskreis um eine Entscheidung zu bitten und mit den Aufgabenträgern und den Kommunen vor … Noch nicht am Ziel weiterlesen
Affront
Als einen "Affront gegenüber all denjenigen, die für Frieden, Toleranz und ein Miteinander aller Kulturen und Konfessionen eintreten", hat die Einbecker SPD die jüngsten Äußerungen des CDU-Kreistagsabgeordneten Timo Dröge (Bad Gandersheim) bezeichnet und sich davon deutlich distanziert. Wer, wie ausweislich der Medienberichterstattung (hier und hier) geschehen, von "zwölf schlimmen Jahren" spreche und in einem Atemzug … Affront weiterlesen
Armselig
Als erste Partei hat sich die FDP vor Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) gestellt. Sie war für ihr Weihnachts- und Jahreswechsel-Grußwort von der SPD scharf kritisiert worden, vor allem weil sie kein Wort zur aktuellen Flüchtlingssituation in Einbeck geschrieben hatte. Das, was die Sozialdemokraten da versuchten, sei armselig, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha. In Einbeck … Armselig weiterlesen
Feuerwehr-Mathematik
Das war schon eine Diskussion für Feinschmecker höherer Blaulicht-Mathematik: Als der Stadtratsausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz gestern über den Haushalt 2015 diskutiert hat und dabei Abkürzungen wie ELW, TSF oder LF 10 Allrad durch den Sitzungssaal schwirrten, wobei dann noch Fahrzeuge mit Sperrvermerken haushalterisch gegen Neubauten von FWGH gegengerechnet wurden, konnten nahezu nur Insider folgen. … Feuerwehr-Mathematik weiterlesen
Interfraktionell im Gerätehaus
Wenn's brennt, soll möglichst schnell die Feuerwehr kommen. Und das Feuer löschen. Mit bestmöglicher Ausrüstung und Ausstattung ist das möglich. Die aber ist oftmals teuer, kostet die Kommune immer wieder viel von unser aller Steuergeld. Brandschutz ist keine freiwillige Leistung. Feuerwehr ist Pflicht. Da werden dann haushalterisch schon mal Summen aufgerufen und bewilligt, die bei … Interfraktionell im Gerätehaus weiterlesen
Tatendurstig
Traditionell wird der Haushalt ohne Aussprache eingebracht. Und so blieb die Haushaltsrede der Bürgermeisterin in der Sitzung des Stadtrates zunächst unkommentiert, bevor sich die politischen Gremien in den nächsten Wochen das Zahlenwerk vornehmen. Die SPD-Fraktion wartete heute in einer Pressemitteilung auch dementsprechend noch nicht mit konkreten Aussagen zum Haushalt auf, wohl aber mit Ansagen und … Tatendurstig weiterlesen
Politischer EinKiFaBü-Wille
Die formalen Beschlüsse in Stadt und Landkreis stehen zwar noch aus, die Haushalte für 2015 sind noch nicht eingebracht, geschweige denn beraten oder beschlossen. Doch die seit Monaten in der Luft hängende Zukunft des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros (EinKiFaBü) ist offenbar für 2015 gesichert. Und sieht auch darüber hinaus nicht völlig düster aus. Das wurde … Politischer EinKiFaBü-Wille weiterlesen
Unverzüglich
Gut, dass die SPD hier hartnäckig bleibt. Denn dass da Menschen aus den derzeitigen Krisenherden der Welt nach Deutschland, nach Niedersachsen, in den Landkreis Northeim und damit auch nach Einbeck kommen werden, dürfte so klar sein wie das Amen in der Kirche: Nachdem die Sozialdemokraten im Einbecker Stadtrat jüngst mit ihrem Dringlichkeitsantrag an der Mehrheit … Unverzüglich weiterlesen
Schweres Geläuf
Wer mochte, konnte bei der jüngsten Sitzung des Einbecker Stadtrates einen guten Einblick in die aktuellen politischen Befindlichkeiten gewinnen, sozusagen das herrschende Klima spüren, das zwischen den Fraktionen, zwischen Fraktionen und Rathaus-Verwaltung derzeit zur Großwetterlage beiträgt. Der Ton ist zwar manchmal weiterhin herzlich, oftmals aber seit dem Frühsommer rauer geworden. Das hat unterschiedliche Ursachen, die … Schweres Geläuf weiterlesen
Unterwegs und (noch) nicht vor Ort
Reisen bildet bekanntlich. Unterwegs zu sein kann helfen. Vom Schreibtisch aus erscheinen manche Schwierigkeiten unlösbar oder kompliziert. Schaut man sich dann am Ort des Problems um, wird eine mögliche Lösung manchmal schnell deutlich. Der Sommer ist eine beliebte Reisezeit, auch in der Politik. Und ich meine nicht, dass alle Politiker manchmal gleichzeitig verreisen und eine … Unterwegs und (noch) nicht vor Ort weiterlesen
Schön gerechnet
Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen
(K)ein Schulbeispiel
Während der heutigen Sitzung des Einbecker Schulausschusses ging mir ein Gedanke nicht aus dem Kopf, als sich die Ratspolitiker (mal wieder) in fein ziselierten Änderungsanträgen ergingen und die um den neuen Schulentwicklungsplan sich drehende Sitzung dehnte: Kapiert das, was hier heute beschlossen oder besser gesagt für den Stadtrat am 18. September empfohlen wird, eigentlich ein … (K)ein Schulbeispiel weiterlesen
Einbeck gratuliert Wickmann zuerst
Einbeck, oder um ganz korrekt zu sein, Sülbeck gratulierte zuerst: Nachdem Amtsinhaber Michael Wickmann bei der Delegiertenversammlung der SPD in der Northeimer Stadthalle am Montagabend das Ergebnis der Landratskandidaten-Aufstellung vernommen hatte, kam der erste Glückwunsch vom Sülbecker Kreistagsabgeordneten Rolf Metje, dann folgten unmittelbar die Einbecker Genossen mit Marcus Seidel an der Spitze. Der Wahlkampf um … Einbeck gratuliert Wickmann zuerst weiterlesen
Sozialdemokratische 100 Tage
Ein wenig mehr Schonfrist als die obligatorischen 100 Tage hat die SPD der neuen Einbecker Bürgermeisterin zugestanden. Jetzt aber haben die Sozialdemokraten, wenig überraschend, eine gar nicht so positive Zwischenbilanz von Dr. Sabine Michalek gezogen. Die 46-Jährige sei noch zu sehr in der CDU verwachsen und nicht im Amt angekommen, habe noch keinen versprochenen Neustart … Sozialdemokratische 100 Tage weiterlesen
Ricola-Debatten
Sie sind so nervig wie Halsschmerzen. Ricola-Debatten. Seit den Wahlen im Januar sind solche Diskussionen immer öfter in den Gremien des Stadtrates zu beobachten. Es geht dann nicht um die Sache, es geht einzig und allein um die Antwort auf die Frage: Wer hat's erfunden? Wobei die Antwort eigentlich immer gleich ist. Natürlich war es … Ricola-Debatten weiterlesen
Ein Staatssekretär im Stadtrat
Ein Mitglied der neuen rot-grünen Landesregierung ist auch Mitglied des neuen Stadtrates in Einbeck: Frank Doods. Einen Tag, nachdem der 51-jährige Kreiensener in Hannover zum Staatssekretär im Finanzministerium ernannt worden war, schaffte der bisherige Kreiensener SPD-Fraktionsvorsitzende bei der ersten Ratssitzung in Einbeck den Sprung in den wichtigen Verwaltungsausschuss (VA). Fraktionschefin der Sozialdemokraten bleibt Margrit Cludius-Brandt. … Ein Staatssekretär im Stadtrat weiterlesen