Rathauskauf: Fragen über Fragen

Zu groß, zu unpraktisch? Das Neue Rathaus wurde einst als Kaserne gebaut.

Das Neue Rathaus am Ostertor.

Mit Spannung erwarten Beobachter die für morgen Abend angesetzte Entscheidung des Einbecker Stadtrates über den Erwerb des Neuen Rathauses. Dort arbeitet die Stadtverwaltung seit 1996 zur Miete. Steht die Mehrheit aus SPD und GfE, die einen Kauf beantragt hat? Können alle Fragen zur Zufriedenheit der Kritiker beantwortet werden? Bleiben welche offen? Heute hat sich Michael Heraus aus Drüber in einer ausführlichen Stellungnahme (Neues Rathaus – Anfrage beantwortet 151215) noch einmal zu Wort gemeldet. Der Ex-Ratsherr (CDU) und Diplom-Kaufmann stellt öffentlich ein paar Fragen zu dem geplanten und politisch umstrittenen Immobilien-Geschäft, steuert in seinen schriftlichen Ausführungen bislang unbekannte Details bei. Der 73-Jährige hatte sich als Bürger bereits in der September-Ratssitzung während der Einwohnerfragestunde zu Wort gemeldet und in der Angelegenheit vorgesprochen (Fragen Heraeus). Seine Fragen wurden ihm dann von der Stadtverwaltung schriftlich beantwortet (Antwortschreiben Stadt an Heraeus), doch damit ist Heraeus nicht zufrieden. Deshalb legt er jetzt noch einmal nach. Man werde hellhörig werden und nach den Gründen fragen dürfen, warum sich SPD und GfE so verhement für den Kauf des Rathauses aussprechen, meint Michael Heraeus.

Nachtrag 16.12.2015: Die Ermittlungen der Justiz im Zusammenhang mit dem Neuen Rathaus dauern unverändert an. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil der Stadt Einbeck gegen zwei ehemalige Einbecker Bürgermeister und eine weitere Person. Die beiden Ex-Bürgermeister hatten mir gegenüber im Sommer erklärt, sich während des laufenden Verfahrens nicht öffentlich in der Angelegenheit äußern zu wollen. Wie Oberstaatsanwalt Andreas Buick auf meine Anfrage erklärte, geht es bei den Ermittlungen um die Frage, ob rechtsgrundlos zum Nachteil der Stadt Einbeck und zugunsten des Eigentümers Rangrücktritte im Grundbuch bewilligt wurden, obgleich hierzu aufgrund des Mietvertrags keine Verpflichtung bestand. Die Ermittlungen könnten möglicherweise Anfang nächsten Jahres abgeschlossen werden.

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