35 Monate und noch immer keine Kulturpforte offen

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU).
Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU).

Lange nichts mehr gehört von der geplanten Kulturpforte, einem Projekt, bei dem vergleichbar dem der Tafeln nicht genutzte Eintrittskarten von Kulturveranstaltungen für sozial schwächere und interessierte Bedürftige zur Verfügung gestellt werden sollen. Zuletzt war die Rede davon, dass die Kulturtafel im vergangenen Herbst starten sollte. Daraus wurde nichts. Wie jedoch der aktuelle Sachstand ist, bleibt auch nach einer Anfrage von Ratsmitglied Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) in dieser Woche im Stadtrat zunächst unklar. Antwort mit dem Protokoll, die Zuständigkeiten im Rathaus haben gewechselt, niemand wusste was. Aha. 35 Monate seien mittlerweile seit der CDU-Initiative vom März 2014 vergangen, rechnete Hoffmann-Taufall vor. Doch noch immer können sozial Schwächere keine Tickets für Konzerte, Theaterstücke oder Comedyabende erhalten, die ohnehin verfallen und deren Plätze leer bleiben würden, weil niemand die Karten gekauft hat. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) habe sich das Projekt auf die Fahnen schreiben wollen, sagte Hoffmann-Taufall. Wie Einbeck von der Kulturpforte Göttingen bei Struktur und operativem Geschäft lernen und profitieren könnte, erläuterte der dortige Verein im März 2015 im Kulturausschuss. Im September 2015 dann die Aussage, dass es losgehen könne. Bald. In Kürze. Unverzüglich. Doch daraus wurde nichts. Heidrun Hoffmann-Taufall hält eine Kulturtafel heute wichtiger denn je, gesellschaftliche Teilhabe und soziale Integration seien in der aktuellen gesellschaftlichen Situation notwendig, sagte sie im Stadtrat. Kultur darf nicht nur für diejenigen sein, die es sich leisten können.

Es kommt der Entwertung eines Antrags gleich, wenn dessen Bearbeitung und Umsetzung verzögert und verschleppt wird – so lange möglichst, bis im Zweifel niemand mehr nachfragt? Möchte da jemand die Sache klammheimlich beerdigen, weil sie vielleicht doch nicht so läuft wie großmännisch angekündigt? Das wird nicht funktionieren. Ach übrigens, wie schon einmal im Kulturausschuss im März 2016, hätte im Stadtrat in dieser Woche vermutlich einer unmittelbar und direkt und auf aktueller Sachlage basierend antworten können. Aber der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki konnte auch an diesem Abend den AWO-Vorsitzenden, der er auch ist, gut abspalten. Und stumm bleiben. Und formal war ja bei der Frage Hoffmann-Taufalls auch die Verwaltung angesprochen. Schon klar. Kollegialer Umgang jedoch geht anders.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über den müden Witz lachen, dass wahrscheinlich eher der Berliner Flughafen öffnet als die Einbecker Kulturpforte…

Nachtrag 28.02.2017: Wie angekündigt, hat die Stadtverwaltung mit dem Protokoll der Ratssitzung heute nachrichtlich einen aktuellen Sachstand zur Kulturpforte mitgeteilt, mehr soll es dann aktualisiert in der nächsten Kulturausschuss-Sitzung am 30. März geben, bleiben wir also gespannt, zum Beispiel ob sich der Projektträger dann oder bis dahin einmal selbst äußert. Bei der schriftlichen Antwort aus dem Rathaus jedenfalls lohnt es sich wirklich, auf jedes Wort zu achten: „Die AWO Einbeck konnte das Projekt bisher nicht vollständig umsetzen“, heißt es im Protokoll. „Derzeit werden noch datenschutzrechtliche Voraussetzungen geprüft. Außerdem muss der erfolgversprechendste Weg zur persönlichen Ansprache möglicher Empfänger noch in Absprache mit der Einbecker Tafel entwickelt werden.“ Ich kann kaum glauben, was ich da lese. Nach so langer Zeit müssen noch „datenschutzrechtliche Voraussetzungen“ geprüft werden? Warum ist das nicht längst geklärt, zumal ja das in Göttingen bereits laufende Projekt als Vorbild dienen soll? Und noch viel weniger glauben kann ich den nächsten Satz, dass erst noch ein Weg gefunden werden soll, wie man potenzielle Nutzer persönlich ansprechen will… Wie wäre es direkt, persönlich, unmittelbar? Haben Sie Interesse an einer Karte für die Zwölf Tenöre? Aber wahrscheinlich müssen die Beteiligten dafür erst noch einen Arbeitskreis, eine Findungskommission und eine Umsetzungsgruppe bilden. Ich fasse das alles nicht, schon der erste Satz der Mitteilung ist eine höfliche Umschreibung. Er könnte nämlich auch lauten: „Die AWO hat das Projekt bislang nicht wie angekündigt umgesetzt.“

Nachtrag 13.03.2017: Die CDU-Ratsfraktion hat in einer Pressemitteilung noch einmal die Umsetzung angemahnt. Es könne nicht angehen, dass das Thema „Kulturpforte für Einbeck“ seit mittlerweile knapp drei Jahren nicht voran gehe. Der AWO-Ortsverein habe sich seinerzeit um die Umsetzung praktisch gerissen. Es passe nicht zur bereits begonnenen Wahlkampagne der SPD und es passe auch nicht zu einer SPD-nahen Organisation, dass die Stärkung gesellschaftlicher Teilhabe und sozialer Integration in den Hintergrund gerückt werde statt sie mit Nachdruck voranzutreiben. Es könne der Eindruck entstehen, der Antrag zur Errichtung einer Kulturpforte würde von der SPD blockiert, meint die CDU. Nach drei Jahren die Verzögerung mit datenschutzrechtlichen Regelungen zu entschuldigen, mache sprachlos. Zudem würden durch die Kultur- und Denkmalschutzstiftung zugesagte Finanzmittel durch diesen Stillstand ebenfalls blockiert. Das werde man nicht länger hinnehmen, erklärte die CDU-Ratsfraktion.

Nachtrag 14.03.2017: Durch Zufall wurde ich heute aufmerksam auf die Beratungsunterlagen für die nächste Kulturausschuss-Sitzung (30. März), die im öffentlichen Ratsinformationssystem nachzulesen sind. Nach diesen Informationen hat die Kulturpforte in Einbeck bereits geöffnet! Denn seit der achten Kalenderwoche, also seit 20. Februar, würden Kunden der Tafel gezielt angesprochen, auch habe der seit Jahresbeginn wieder zur Stadtverwaltung gehörende  Kulturring 50 Eintrittskarten für verschiedene Veranstaltungen der laufenden Saison zur Verfügung gestellt. Die praktische Umsetzung der Kulturpforte habe begonnen. Schön zu wissen. Schlecht, davon erst durch Zufall zu erfahren. „Es besteht Übereinstimmung in der Einschätzung, dass die Anlaufstelle zunächst grundsätzlich die Tafel sein sollte, auch wenn vielleicht zunächst nur ein Viertel der registrierten Kunden sich auf das Angebot einlässt“, heißt es in der Vorlage aus dem Rathaus. So würden auch keine datenschutzrechtlichen Probleme entstehen, heißt es. Zwischen wem Übereinstimmung besteht, wird leider in der Vorlage nicht erwähnt. „Wenn auf diese Weise erste positive Erlebnisse zur Bereitschaft führen, sich in eine gesonderte Datenbank für weitere Kulturangebote aufnehmen zu lassen, wird diese Datenbank bei der AWO gepflegt und weiter entwickelt“, heißt es zum Sachstand weiter. „Auf diesem unbürokratischen Weg soll die kulturelle Teilhabe zunächst für ein halbes Jahr erprobt werden. Wenn erforderlich, kann eine umfangreichere Inanspruchnahme mit noch mehr aktiver Arbeit von Seiten der AWO weiterentwickelt werden.“ Wann wer eine Probezeit für das Projekt beschlossen hat und wer dieses jetzt komplett zur Einbecker Tafel transferiert und die AWO zunächst entlastet hat, ist mir sicherlich nur entgangen…