Wo der Verwaltungsausschuss sich getroffen hat

In normalen Zeiten wäre es keine Erwähnung wert, wo der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss sich für seine jüngste Sitzung getroffen hat. In Zeiten der Corona-Pandemie jedoch muss erlaubt sein, ein wenig mehr als sonst üblich über Atmosphäre und Ambiente zu berichten, die gestern für die VA-Sitzung den Rahmen bildeten. Beschlüsse wurden aber natürlich auch gefasst, sogar einige, die gar nichts mit Corona zu tun haben und ein Stück Normalität schienen.

Der neunköpfige Verwaltungsausschuss traf sich in der Rathaushalle, in der jeder Teilnehmer mit ausreichendem Abstand zu den anderen dabei sein konnte. Im Viereck saßen die Kommunalpolitiker zusammen, jeder hatte seinen eigenen Tisch. Niemand hatte eine Mund-Nase-Maske auf. Was vermutlich auch deshalb von Vorteil war, weil die Akustik der Rathaushalle ohne Mikrofone die VA-Mitglieder ohnehin dazu zwang, lauter und deutlicher zu sprechen. Das Gremium hatte zuvor trotz Angebot keine Einstimmigkeit darüber erzielen können, die Sitzung per Videokonferenz zu führen und die Beschlüsse nachträglich per Umlauf zu treffen. Nach 90 Minuten war die denkwürdige VA-Sitzung zu Ende.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek referierte ausführlich über den Sachstand und die Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie. Die Fraktionsvorsitzenden werden von ihr regelmäßig fortlaufend auf den aktuellen Stand gebracht. Derzeit werden Vorbereitungen getroffen, wie die Grundschulen der Stadt Einbeck wieder ihren Betrieb aufnehmen können und welche Hygienepläne hier beachtet werden müssen. Auch die Organisation der Stadtverwaltung bei zunehmender Wiederöffnung des Rathauses war Thema. Was sich bereits andeutete, konnte der VA offiziell vernehmen: Die Summe der Steuerstundungen ist aktuell noch nicht so dramatisch, was sich aber im Verlauf des Jahres ändern kann. Die Bürgermeisterin sieht derzeit keinen Grund für eine Haushaltssperre oder einen Nachtragshaushalt. In einer Telefonkonferenz haben sich die Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Northeim darauf verständigt, dass die Kommune auf die Kita-Gebühren für April verzichtet. Wie es hier weitergeht, hängt nach den Worten der Bürgermeisterin wesentlich davon ab, wann und wie die Kitas wieder öffnen.

Einer von neun Parkscheinautomaten heute in Einbeck.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung beschlossen, die neun aus dem Jahr 2008 stammenden Parkautomaten in der Innenstadt nicht durch neue Geräte zu ersetzen, sondern das Angebot eines Dienstleisters anzunehmen, neue Geräte auf acht Jahre zu mieten. Vorteil für die Stadt: Reparaturen und ggf. Ersatzgeräte werden vom Dienstleister übernommen, auch die gesamte Bewirtschaftung (z.B. Automaten leeren) erledigt die beauftragte Firma. Das Angebot sei günstiger als ein Neukauf von Parkscheinautomaten es wäre, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek aus dem VA. Im Haushalt waren bislang 60.000 Euro veranschlagt. Die Stadt Northeim habe mit diesem Modell schon gute Erfahrungen gemacht, hieß es.

Außerdem hat der VA eine Stellungnahme zur Suedlink-Stromtrasse beschlossen. Bei den Planungen war eine Variante des Trassenkorridor-Segments 431 bekannt geworden, die Leitung nicht mehr westlich, sondern östlich an Stroit vorbei zu führen. Der VA sieht aus verschiedenen Gründen Probleme, wenn die Trasse östlich verlaufen soll, und hat das der Bundesnetzagentur so mitgeteilt.

Beim geplanten Spielplatz in der Langen Brücke ist der Zuschlag für die Geräte erfolgt und an eine Firma aus Hannover gegangen. Kurzfristig soll nun laut Bürgermeisterin die Ausschreibung für die noch notwendigen Bauarbeiten dort auf den Weg gebracht werden.

Der Fahrbahnbelag der Papenstraße soll bei der Umgestaltung des Platzes jetzt doch asphaltiert werden.

Beim aktuell laufenden Projekt Neustädter Kirchplatz hat sich der VA auf eine Veränderung zu den bisherigen, auch im Fachausschuss zuletzt diskutierten Planungen verständigt: Die Fahrbahn der Papenstraße soll nicht in Granitpflaster gestaltet werden, sondern soll eine normale Asphaltschicht erhalten. Das werde auch günstiger, teilte die Bürgermeisterin mit.

Arbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz heute: Die Betonmauern des unterirdischen WC-Anlage und der früheren Trafostation werden weggerissen.