Wie groß wird das Corona-Loch im Haushalt?

Wie sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Haushalt der Stadt Einbeck niederschlagen, hat Kämmerin Brigitte Hankel in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses geschildert. Die Fachausschuss-Sitzung in der Rathaushalle war die erste öffentliche Gremiensitzung, bei der die Abstandregelungen eingehalten werden mussten. Die Ausschussmitglieder saßen mit Abstand an den Tischen im Viereck, ebenso waren wenige (aber ausreichend) Stühle für Besucher auf Abstand in der Halle verteilt.

Die mit Abstand stattgefundene Finanzausschuss-Sitzung in der Rathaushalle.

Die Stadt Einbeck erwartet nach den Worten von Kämmerin Brigitte Hankel in diesem Jahr rund fünf Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als geplant. Diese Summe setzt sich aus rund 3,5 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer und rund 1,5 Millionen Euro weniger Anteil an Einkommens- und Umsatzsteuer zusammen. Allein bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten einer Kommune, werden am Ende voraussichtlich statt im Haushalt 2020 eingeplanten 12,6 Millionen Euro nur rund neun Millionen Euro zu Buche schlagen. Es gebe allerdings auch schon eine Gewerbesteuernachzahlung aus den Vorjahren in Höhe von einer Million Euro zu verbuchen, berichtete Hankel. Wegen hoher Rücklagen und einer sehr hohen Liquidität sieht die Finanzchefin im Rathaus für Einbeck in der Corona-Krise noch relativ gute Rahmenbedingungen. Natürlich sei sie keine Hellseherin, sagte Hankel, aber voraussichtlich habe Einbeck die dramatischsten Einbrüche bei den Steuereinnahmen hinter sich, vorausgesetzt, dass sich die Corona-Situation weiter entspanne. Einige Unternehmen hätten außerdem bereits signalisiert, dass sie wieder volle Steuerzahlungen leisten würden, sobald sie nach durchstandener Corona-Krise die Gewinnzone erreichen. Trotzdem bereite Einbeck wegen des Rückgangs auf der Einnahmeseite eine teilweise Haushaltssperre vor, sagte die Kämmerin. Welche Projekte davon betroffen sind, wird noch geprüft. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte nach dem jüngsten Verwaltungsausschuss noch keine Notwendigkeit für eine Haushaltssperre gesehen.

“Ich sehe das nicht ganz so entspannt”, erneuerte Marcus Seidel (SPD) im Finanzausschuss die Kritik seiner Fraktion. Die Steuerrückgänge seien signifikant und ernst zu nehmen. Im vergangenen Jahr habe es wegen einer deutlich geringeren Summe eine teilweise Haushaltssperre gegeben.

Zuschauer-Bestuhlung mit Abstand in der Rathaushalle.