SPD wählt in der Sporthalle

Die Einbecker SPD hat einen Termin gefunden, an dem sie ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl wählen will. Es soll der 27. Juni sein, ein Sonnabend. Als Ort geben die Sozialdemokraten in einer Mitteilung die Sporthalle am Stadion in Einbeck an. Laut Statuten der SPD muss die Nominierung in einer Präsenzveranstaltung stattfinden. Andere Varianten, beispielsweise online oder per Briefwahl, sind ausgeschlossen. Damit waren die Genossen in der Corona-Pandemie mit ihren Kontakt- und Abstandsregeln unerwartet vor große Herausforderungen gestellt worden.

Sporthalle am Stadion in Einbeck.

Die Sporthalle sei “groß genug, um einen ausreichenden Abstand zwischen allen Teilnehmenden zu ermöglichen und damit die Erfüllung dieser und aller weiteren Auflagen zum Infektionsschutz zu gewährleisten”, schreiben die Sozialdemokraten. Alle Einbecker SPD-Mitglieder werden im Juni zu dieser Konferenz noch schriftlich eingeladen, kündigen sie an. Eine Uhrzeit für den 27. Juni nannten die Sozialdemokraten in ihrer Mitteilung zunächst nicht. Den Termin hatte die SPD kurzfristig vereinbaren können, erst seit dem 25. Mai und der an diesem Tage in Kraft getretenen Niedersächsischen Verordnung sind Versammlungen dieser Art überhaupt wieder erlaubt, “wenn sichergestellt ist, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt in der Einrichtung einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhält” (§1 Abs. 5b).

Die SPD nutzt mit dem Ort ihrer Wahlkonferenz auch die Gunst der Stunde, weil am gleichen Ort in der Stadionsporthalle drei Tage vorher eine Sitzung des Einbecker Stadtrates stattfinden soll. Damit sind wesentliche Vorarbeiten bereits von der Stadtverwaltung geleistet, die die Sozialdemokraten nutzen können.

Die Einbecker SPD bereitet sich bereits seit Monaten auf die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten vor und war tragisch kurz vor dem Ziel ausgebremst worden. Den ursprünglichen Wahl-Termin am 19. März musste die Partei drei Tage vorher wegen der beginnenden Einschränkungen in der Corona-Pandemie wegen des hohen Infektionsrisikos absagen. Um die Bürgermeisterkandidatur der Einbecker SPD bewerben sich unverändert Dirk Heitmüller, Alexander Kloss und Ulrike Schwartau. Alle drei hatten sich bereits in zwei Vorstellungsrunden vielen Mitgliedern bekannt gemacht. Damit werden sie nach dann mehr als drei Monaten Pause wieder von vorne beginnen können – und müssen zusätzlich die Folgen einer Pandemie für Einbeck in ihre Programmatik mit einbeziehen.

So ganz scheinen die Genossen indes noch nicht zu glauben, dass in Einbeck am 13. September tatsächlich eine Bürgermeisterwahl stattfindet. “Zum jetzigen Stand soll die Bürgermeister*in-Wahl gemäß Beschluss des Stadtrates am 13. September 2020 stattfinden”, schreiben die Sozialdemokraten vorsichtig in ihrer Pressemitteilung und beziehen sich dabei auf Überlegungen des Landesgesetzgebers, die sich nach der wahrscheinlich übereilten Wahl-Absage von Uslar ergeben haben. Fest steht jedoch, wie auch immer in Hannover entschieden wird: Es wird eine Bürgermeisterwahl mit einem Wahlkampf werden, wie ihn noch keiner zuvor erlebt hat.

So eng wie hier werden die Sozialdemokraten bei ihrer Wahlkonferenz nicht wieder zusammen sitzen, wenn sie unter den drei Bewerbern den Bürgermeisterkandidaten wählen. Archivfoto