Zur Sache!

Sollte sein Ziel gewesen sein, seine ehemaligen Fraktionskollegen zu provozieren, so ist das dem jetzt fraktionslosen Ratsherrn Alexander Kloss (früher SPD) in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gelungen. Wenn es ihm aber um die Sache geht, wie er selbst nach den Austrittsscharmützeln postuliert hatte, dann hat er eben dieser Sache mit seinem Wortbeitrag einen Bärendienst erwiesen.

Das gibt es nicht oft, dass im Stadtrat Geschäftsordnungsanträge gestellt werden. Aber als Ratsherr Alexander Kloss – nach seinem Austritt bei der SPD jetzt fraktionsloser Einzel-Ratsherr in der letzten Sitzreihe – zu einem seiner gestellten Anträge das Wort ergriff, gab es schon Buh-Rufe aus den Reihen der Sozialdemokraten. Da hatte Kloss gerade gesagt: “Mein gesunder Menschenverstand, vor allem aber mein tiefer Respekt vor dem Bürgerwillen ersetzen nun die bislang alles überragende Parteidoktrin.”

Als Kloss dann weiter nicht inhaltlich zu seinem Antrag sprach, sondern eher eine persönliche Erklärung verlas, wie er sich seine seine künftige Ratsarbeit vorstellt, platzte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki die Hutschnur, er meldete sich mit einem Antrag zur Geschäftsordnung (GO) zu Wort: Ratsherr Kloss möge doch zur Sache sprechen und keinen Vortrag über seine künftige Ratspolitik halten. Seinen gestellten Antrag könne er ja gerne begründen, auch gerne etwas länger, aber alles andere gehe über das Ziel hinaus. Eine Mehrheit fand der GO-Antrag nicht, Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) ließ freilich auch nicht formal über ihn abstimmen, sondern Alexander Kloss in seinem Vortrag fortfahren, mit dem er eh bald darauf schloss.

Es ist wahr, als fraktionsloser Ratsherr hat Alexander Kloss keinen Ausschuss-Sitz mehr, er kann als Einzelkämpfer nicht in jedem Ausschuss als Gast präsent sein, er muss sich seine Informationen persönlich zusammen tragen. Aber zum einen ist das die logische und erwartbare Konsequenz seiner freien, eigenen Entscheidung, und zum anderen widersprach sich der Ex-SPD-Ratsherr selbst, als er sagte: “Die Ratssitzungen werden für mich dabei die wesentlichen Plattformen sein, auf denen ich Inhaltliches einbringe und damit der Öffentlichkeit gegenüber Rechenschaft ablege über mein Handeln für unsere Stadt.”

Genau dies tat Alexander Kloss aber gerade nicht. Zu seinen zwei gestellten Anträgen, die vom Stadtrat beide (wie üblich) in die entsprechenden Fachausschüsse zur weiteren inhaltlichen Diskussion überwiesen wurden, sagte Kloss inhaltlich nicht ein einziges Wort. Vielmehr nutzte er seinen Redebeitrag zu einer erneuten Abrechnung mit seinen früheren Genossen. Das war überflüssig, damit hat er sich keinen Gefallen getan.

Ich hätte viel lieber von Alexander Kloss auf offener Bühne der Ratssitzung etwas beispielsweise zu seinem Vorschlag gehört, Einbecker Persönlichkeiten bei der Vergabe von neuen Straßennamen zu berücksichtigen. Der Blick nach Northeim zeigt, dass sich eine rechtzeitige, gesellschaftlich breit angelegte Debatte darüber lohnt. Und auch zu seinem anderen Antrag “Stube statt Shopping” hätte Kloss lieber inhaltlich etwas sagen soll, als die Ratsbühne allein der GfE und ihrem Ratsherrn Albert Thormann zu überlassen, der als einziger Redner bei diesem Tagesordnungspunkt eine Bündelung der verschiedenen Initiativen und Anträge zur Zukunft der Innenstadt forderte (selbst wenn dieser Vorstoß keine Mehrheit fand).

Verbaler Schlagabtausch: SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki versuchte einen Geschäftsordnungsantrag, als Ex-SPD-Ratsherr Alexander Kloss sprach.
Facebook-Beitrag von Alexander Kloss vom Abend der Ratssitzung (9. September)