Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte

Gut drei Wochen nach der jüngsten Stadtratswahl in Einbeck ist aus den neuen Ratsfraktionen außer ersten personellen Entscheidungen hier und da noch nicht viel öffentlich geworden. Die bunten Mehrheitsverhältnisse im neuen, kleinteiligeren und auch kleineren Einbecker Stadtrat, der sich am 3. November erstmals treffen wird, sprechen auf den ersten Blick eher für wechselnde Mehrheiten, die themenorientiert und jedes Mal neu gesucht und gefunden werden müssen. Doch wird das wirklich so sein? Kann es nicht doch auf der einen oder anderen Seite Bündnisse geben?

Es lohnt zunächst nochmal ein genauer Blick auf die Sitzverteilung im 37-köpfigen Stadtrat (plus Bürgermeisterin). Eigentlich sollten es 38 Ratsmitglieder sein, aber da Einzelbewerber Alexander Kloss (parteilos) so viele Stimmen holte, dass es rechnerisch für zwei Mandate reichte, er aber persönlich selbstverständlich nur einen Sitz besetzen kann, wird ein Ratsmandat unbesetzt bleiben. Die Mehrheit (ohne Bürgermeisterin) ist also bei 19 Stimmen erreicht. Da aber auch die Hauptverwaltungsbeamtin Sitz und Stimme im Rat hat, steht eine Mehrheit erst mit 20 Stimmen, denn bei 19:19-Stimmengleichheit wäre ein Antrag abgelehnt.

Die SPD hat mit 14 Sitzen allein keine Mehrheit. Rot-rot-grün hätte auch keine Mehrheit, also 14 SPD + 3 Grüne + 1 Linke = 18 Stimmen. Es ist kaum vorstellbar, dass Einzelbewerber Alexander Kloss, der einstig im Streit geschiedene Sozialdemokrat, hier das Zünglein an der Waage spielen und zu den 19 Stimmen verhelfen möchte. Es könnten höchstens die 2 FDP-Mandate zu einer roten Ampel und 20 Stimmen führen, dann wäre Kloss auch nicht notwendig. Oder aber die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ lässt sich mit ihren 4 Mandaten auch noch überzeugen, dann stände eine solide Mehrheit – allerdings auch eine sehr bunte und kaum wahrscheinliche.

Die CDU als zweitgrößte Fraktion mit 10 Sitzen benötigt 9 weitere für eine Mehrheit. Da müssten also schon 2 FDP, 3 Grüne und 4 BlGfE hinzu kommen, damit es eine 19-Stimmen-Mehrheit ergibt. Mit der Stimme von Alexander Kloss könnte bei dieser Jamaika-Plus-Variante sogar ein solide 20-Stimmen-Mehrheitsgruppe entstehen. Hier wäre dann auch die Bürgermeisterin-Stimme nicht mehr entscheidend für eine Mehrheit.

Spätestens bis zur konstituierenden Ratssitzung am 3. November, also in vier Wochen, müssten die Mehrheitsverhältnisse geklärt werden, hängen an ihnen schließlich durch Gruppenbildungen auch die Berechnungen für Ausschuss-Sitze, vor allem die im wichtigen Verwaltungsausschuss. Hier spielen dann übrigens auch die eigentlich zwei Sitze für Alexander Kloss wieder eine Rolle, denn bei diesen Berechnungen wird er als Fraktion mit zwei Mandaten gewertet.

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