Wie belastbar wird das Pflaster des Neustädter Kirchplatzes sein? Erlaubt es eine vielfältige Nutzung, zum Beispiel mit Fahrgeschäften oder Bühnenaufbauten? Und woher stammt das Pflaster, das verlegt werden soll, ist dieses fair gehandelt oder durch Kinderarbeit oder Zwangsarbeit entstanden? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat an die Bürgermeisterin gewandt. Bei der … Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit weiterlesen
Schlagwort: Fraktion
Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen
Für die SPD-Spitze ist das Kapitel Kloss abgeschlossen. Nach dem Austritt des langjährigen Ratsherrn und deutlich unterlegenen Bewerbers um die SPD-Bürgermeisterkandidatur aus der SPD möchten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nicht nachkarten oder gar abrechnen, wie sie in einem Pressegespräch am Montag betont haben. Den Parteiaustritt von Alexander Kloss habe man zur Kenntnis genommen, dieser ist … Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen weiterlesen
Ratsherr Alexander Kloss tritt aus der SPD aus
Alexander Kloss. Foto: SPD Alexander Kloss tritt aus der SPD aus. Der Ratsherr machte diesen Schritt nach 25 Jahren Mitgliedschaft in der SPD am Abend bei Facebook öffentlich: "Es reicht!" schreibt er dort. Der 44-Jährige, der sich um die Bürgermeisterwahl-Kandidatur in seiner Partei beworben hatte und dabei deutlich unterlegen war, gehört seit 2001 dem Einbecker … Ratsherr Alexander Kloss tritt aus der SPD aus weiterlesen
Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren
(Aktualisiert 11.07.2020, 09:01 Uhr) SPD-Ratsherr Alexander Kloss will seiner Partei und Fraktion den Rücken kehren. Diesen Schritt vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 kündigte der 44-Jährige am späten Donnerstag Abend in einer Erklärung bei Facebook an. Als Grund nennt der bei der Bürgermeisterkandidaten-Nominierung seiner Partei unterlegene Einbecker die Art und Weise, wie mit ihm … Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren weiterlesen
CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen
Im Stadtwald auf der Hube hat sich nach Wochen der Telefonkonferenzen in der Corona-Pandemie die CDU-Ratsfraktion erstmals wieder live und persönlich getroffen - mit Abstand und im Stuhlhalbkreis. Man habe die Erkenntnis gewonnen, dass eine solche Sitzung „im Grünen“ gute Ergebnisse bringen könne, erklärte Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht per Pressemitteilung und gab den Tipp: "zur Nachahmung … CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen weiterlesen
Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen
Die Einbecker SPD-Stadtratsfraktion sorgt sich um die städtischen Finanzen. Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel haben die Bürgermeisterin nach einem Konzept gefragt , wie sie durch Einsparungen und Prioritätensetzung der drohenden Finanzkrise begegnen will. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel. Archivfoto Die SPD-Fraktion gibt den Hinweis, dass die meisten Bürgermeister im … Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen weiterlesen
Was FDP-Politiker Christian Grascha bei einer Exit-Strategie bedenken will
Der Einbecker FDP-Politiker Christian Grascha hat am Montag ein Positionspapier zur Exit-Strategie aus der Corona-Pandemie vorgelegt.
SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor
Legten die Halbzeitbilanz der SPD-Ratsfraktion vor: Vorsitzender Rolf Hojnatzki (l.) und einer seiner Stellvertreter Dirk Heitmüller. Politik ist eine zeitlich anspruchsvolle Angelegenheit. Das gilt auch oder vielleicht sogar besonders für Kommunalpolitik, wo niemand Berufspolitiker ist (außer dem Bürgermeister). Spannende Zahlen dazu neben den Themen hat in dieser Woche die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrer Halbzeitbilanz seit der … SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor weiterlesen
SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten
Die Einbecker SPD will ihren Kandidaten für die nächste Bürgermeisterwahl in einem transparenten parteiinternen Verfahren suchen. Dieses Vorgehen habe der Ortsverein so beschlossen, erklärte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki heute bei einem Pressegespräch zur Ratsfraktion-Halbzeitbilanz der Wahlperiode auf Nachfrage. Ende dieses Jahres soll innerparteilich eine Ausschreibung starten, auf die sich potenzielle Interessenten melden können. Anfang 2020 soll … SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten weiterlesen
Udo Mattern neuer GfE-Fraktionsvorsitzender
Udo Mattern ist neuer Vorsitzender der vierköpfigen Fraktion der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE). Der 49-Jährige folgt auf Albert Thormann, der sein Amt wie zu Beginn der Legislaturperiode vorgeschlagen mit 80 Jahren in jüngere Hände abgegeben hat. Die GfE-Fraktion hat Mattern am Montag gewählt. Thormann bleibt stellvertretender Bürgermeister. Die GfE bildet im Einbecker Stadtrat mit … Udo Mattern neuer GfE-Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Alles andere als Thermik
Natürlich beherrscht er auch die Floskel - die Politikersprache, mit vielen Worten nichts zu sagen, schon gar nichts Verbindliches. Ralph Brinkhaus ist aber kein Freund einer solchen Thermik, wie er es selbst nannte. Heiße Luft möchte er lieber anderen überlassen. Der überraschend im vergangenen Herbst zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag gewählte 50-jährige Finanzpolitiker und … Alles andere als Thermik weiterlesen
Wie funktioniert Politik in Einbeck?
Wie funktioniert Politik in Einbeck? Eine erschöpfende Antwort auf diese Frage wünscht sich jeder manchmal, der auch nur ein wenig Kommunalpolitik in Einbeck beobachtet. Egal wie alt er ist. Alle Schüler der 4. Klassen aus allen Einbecker Grundschulen in der Kernstadt wie in den Dörfern machten diese Frage jetzt zu ihrem Motto. 230 Kinder haben … Wie funktioniert Politik in Einbeck? weiterlesen
Strategie-Eklat
Die SPD-Fraktion wollte über eine so genannte strategische Gesamtplanung der Stadt Einbeck in der Ratssitzung am Abend nicht diskutieren, die Mitglieder haben bei diesem Tagesordnungspunkt ihre Plätze verlassen. "Wir müssen die Mehrheitsentscheidung akzeptieren, werden dann aber nicht an der Debatte teilnehmen und uns zu gegebener Zeit zum Verfahren, dem vorliegenden Ergebnis und unseren Vorstellungen einer … Strategie-Eklat weiterlesen
AfD-Fraktion im Stadtrat platzt
Die zweiköpfige Fraktion der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Einbecker Stadtrat wird es künftig nicht mehr geben. Wie Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) auf meine Anfrage erklärte, habe er der Bürgermeisterin nach der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion und seinen Austritt aus der Fraktion mitgeteilt. Auch sein Fraktionskollege … AfD-Fraktion im Stadtrat platzt weiterlesen
Klagen oder nicht klagen?
Klagt die Stadt Einbeck gegen den Planfeststellungsbeschluss der 380-kV-Stromautobahn Wahle-Mecklar? Oder klagt sie nicht? Das ist vor Weihnachten nicht wie geplant abschließend entschieden worden. Die Fraktionen des Stadtrates möchten über die Feiertage noch einmal darüber nachdenken und sich in der ersten Januarwoche endgültig entscheiden, ob die Stadt Einbeck vor der am 8. Januar endenden Frist … Klagen oder nicht klagen? weiterlesen
Fragen nach der Wahl
Die Wahlergebnisse sind mehr oder weniger bejubelt oder verdaut, da stellen sich die nächsten Fragen, bevor der Einbecker Stadtrat am 2. November und der Northeimer Kreistag am 4. November zu den ersten, konstituierenden Sitzungen in neuer Besetzung zusammenkommen: Mehrheiten: Im Kreistag ist die bisherige Rot-grüne Mehrheitsgruppe ohne Mehrheit. Das liegt an den Grünen, die zwei … Fragen nach der Wahl weiterlesen
Rats-Personalien
In der CDU-Stadtratsfraktion kommt es zu einem weiteren Wechsel noch in diesem Jahr: Ratsmitglied Rainer-Michael Hartje (31) hat durch unwiderrufliche schriftliche Erklärung vom 18. November 2015 zum 15. Dezember sein Mandat niedergelegt. Nachrücker ist Hans-Martin Grigoleit aus Einbeck. Der 34-Jährige soll in der Stadtratssitzung am 16. Dezember förmlich verpflichtet werden und das Ratsmandat antreten. Grigoleit … Rats-Personalien weiterlesen
SPD: Zwischenbilanz und Zukunftsziele
Mit der in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahl habe das Papier nichts zu tun, betonen Margrit Cludius-Brandt, Rolf Hojnatzki und Marcus Seidel. Mit dem "Erfolgsbilanz und Ziele für die Zukunft unserer Stadt" überschriebenen Faltblatt (150905-Fraktionsflyer-web SPD) möchte die SPD-Stadtratsfraktion eine aktuelle Information vorlegen, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, beispielsweise bei den unabhängig von … SPD: Zwischenbilanz und Zukunftsziele weiterlesen
Bald Borntal-Klausur der CDU
Nach einem Besuch im Haus des Jugendrotkreuzes Einbeck hat die CDU-Ratsfraktion eine Klausurtagung im Borntal noch für dieses Jahr angekündigt. Die idyllisch gelegene Anlage im Norden der Einbecker Kernstadt gibt es seit 1982 als Übernachtungs- und Seminarstätte mit circa 150 Betten Kapazität, diversen Seminarräumen, einem attraktiven Außengelände und einer guten Küche. Das Haus des Jugendrotkreuzes beschäftigt … Bald Borntal-Klausur der CDU weiterlesen
Tatendurstig
Traditionell wird der Haushalt ohne Aussprache eingebracht. Und so blieb die Haushaltsrede der Bürgermeisterin in der Sitzung des Stadtrates zunächst unkommentiert, bevor sich die politischen Gremien in den nächsten Wochen das Zahlenwerk vornehmen. Die SPD-Fraktion wartete heute in einer Pressemitteilung auch dementsprechend noch nicht mit konkreten Aussagen zum Haushalt auf, wohl aber mit Ansagen und … Tatendurstig weiterlesen
Mehr Einbecker Rot
Natürlich haben sie alle immer das große Ganze im Blick, alle Kreistagsabgeordneten. Nicht nur die Stadt oder Region, aus der sie stammen, in der sie wohnen. Die jüngsten Vorstandswahlen der Sozialdemokraten im Northeimer Kreistag haben jedoch (noch) mehr Einbecker in leitende Posten gebracht. Was das Gewicht für Einbecker Interessen bei den Genossen durchaus erhöht haben … Mehr Einbecker Rot weiterlesen
Einbecker Erklärung
Ein wenig pathetisch klingt das ja schon: Einbecker Erklärung. Obwohl: Wenn es um die Antwort der größten Oppositionsfraktion im niedersächsischen Landtag auf den Südniedersachsen-Plan der rot-grünen Landesregierung geht, darf's durchaus schon mal ein bisschen mehr sein. Bewusst habe man sich für Einbeck als Ort der Erklärung entschieden, den CDU-Fraktionschef Björn Thümler als „Zentralisationspunkt für Südniedersachsen“ … Einbecker Erklärung weiterlesen
Service-Bahnhof?
Vielleicht bekommt ja auch Einbeck City bald wieder einen Bahnhof mit Verkehr. Jedenfalls hat die Stadt seit der Fusion mit Kreiensen schon heute eine Verkehrsstation, wie das die Deutsche Bahn AG nennt, mehr erhalten, ist ein Mittelzentrum mit zwei Bahnhöfen. Kreiensen ist dabei mit täglich 88 haltenden Personenzügen (knapp 3000 Aus- und Umsteiger) auch der … Service-Bahnhof? weiterlesen