Neuer Glanz im Alten Rathaus?

Giebelwand des Alten Rathauses. Archivfoto

Das Alte Rathaus macht seinem Namen leider immer öfter alle Ehre: Es zieht vor allem im Winter durch alle alten Fenster, die Akustik in der Rathaushalle ist imgrunde für Wortbeiträge nicht geeignet, erst recht nicht mit einer Mikrofon- und Lautsprecheranlage, die noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist und bei Sitzungen oftmals rauscht und pfeifft. Vom Charme der Halle des Historischen Rathauses und ihrer Beleuchtung ganz zu schweigen, der eher in die 1960-er Jahre gehört. Jetzt soll ein neuer Anlauf unternommen werden, das eigentlich wichtigste Gebäude der Stadt Einbeck mit seinen markanten drei Türmen zu modernisieren. Vor allem zunächst innen – wobei es auch die Außenfassade dringend nötig hätte. Ein Schmuckstück für Touristen ist das Rathaus aus dem 16. Jahrhundert leider nur noch im Sonnenschein und wenn man an einigen Stellen nicht ganz so genau hinschaut.

2016/17 waren erste Planungen und Förderanträge für die Innengestaltung gescheitert. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses in dieser Woche hat der Hildesheimer Architekt Marco Evers aktualisierte Planungen seines Büros vorgestellt, die einstimmig auf den weiteren Weg durch die Gremien gebracht wurden. Die Kosten in Höhe von rund 900.000 Euro sollen im Haushalt 2021 eingeplant werden. Dafür ist die Prioritätenliste der städtischen Investitionen verändert worden. Die Maßnahme soll über das neu geschaffene Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ mitfinanziert werden.

Der Entwurf bezieht sich auf eine barrierefreie Erschließung mit Hilfe einer Aufzugsanlage, die Umbauten des Kellergeschosses als Multifunktionsraum und des Erdgeschosses mit Rathaushalle als multifunktional geeigneter Raum. Dazu werden dort auch die Fenster erneuert bzw. die Scheiben verdoppelt. Das zurzeit vermietete Obergeschoss ist nicht Bestandteil des Entwurfes. Der Fahrstuhl soll an der Giebelseite (Durchgang vom Marktplatz zum Hallenplan) innerhalb des Gebäudes entstehen und anders als bislang nicht mittig im Giebel, sondern mit dem Eingang in dem Durchgang in Richtung Marktplatz gerückt. So könnten alle historischen Pfeiler erhalten bleiben. Im zurzeit nur für einige touristische Führungen genutzten Keller soll das Fußbodenniveau auf die ursprüngliche Höhe abgesenkt, ausgeschachtet und ein Sandsteinbelag mit Fußbodenheizung verlegt werden. Für mehrere kritische Nachfragen sorgte im Bauausschuss die Überlegung der Planer, beim Zugang vom Marktplatz die Treppe wegen der zu erzielenden Tür-Höhe schon deutlich auf dem Marktplatz zu beginnen und dafür den Fußweg vor dem Haus fast komplett zu nutzen. Das sei ein zu großer, unglücklicher Eingriff in den Marktplatz, hieß es mit der Bitte, diese Möglichkeit noch einmal zu überdenken. Zum Hallenplan wird laut Planung ein zweiter Zugang (Fluchtweg) aus dem Keller angelegt. Außerdem sollen die dort vorhandenen (Marktbeschicker-)Toiletten und der Vorraum zum Tresor vom Keller aus zugänglich werden. Im Erdgeschoss sind in dem Bereich der ehemaligen Touristinfo zum einen der neue barrierefreie Zugang vom Fahrstuhl sowie Toiletten inklusive Behinderten-WC vorgesehen, zum anderen das Stuhllager. Die Rathaushalle soll mit Blick auf Akustik, Audioanlage und Beleuchtung neu gestaltet werden und damit auch besser für (Dauer-)Ausstellungen nutzbar sein.

Der Stadtrat tagt im Tische-Viereck in der Rathaushalle. Archivfoto

Schlüssel an den Karneval übergeben: Zu regieren die Stadt mit närrischem Plan…

Die Narren haben den Schlüssel: Prinzenpaar Sabrina I. und Michel I., Kinderprinzessin Madita I. (mit dem Schlüssel), Kindertill Stella und Till Markus Henze, Adjutantin Lina.
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mit dem symbolischen Schlüssel der Macht.

Die Narren haben jetzt den Schlüssel. Sie regieren bis Aschermittwoch, wenn Kappen und Orden wieder abgelegt werden. Im Jahr der Bürgermeisterwahl lassen sich die letzten Worte von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, bevor sie heute Mittag den Rathaus-Schlüssel und damit die politische Macht an den Karneval abgab, nicht nur als Ansage mit Augenzwinkern verstehen: Bis Aschermittwoch räume sie zwar das Feld und freue sich auf das Katerfrühstück Ende Februar, „danach, da könnt Ihr aber sicher sein, dann steige ich gern wieder in die Arbeit ein“.

Nun aber starte die fünfte Jahreszeit, wollten die Narren das Rathaus entern. Doch so leicht wolle sie es ihnen nicht machen, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf der Rathaustreppe. „Davon könnt Ihr lange träumen, ich werde meinen Platz nicht räumen. Ich will das Rathaus beschützen vor Krach und Tumult, denn geht was zu Bruch, wer hat dann die Schuld? In Wahlkampfzeiten noch umso eher, da wird nicht toleriert der kleinste Fehler. Ihr kommt hier nicht rein, das Rathaus, das bleibt mein. Mal eben so zu kapern den Schlüssel zur Macht, das mach ich Euch nicht so leicht wie Ihr vielleicht gedacht.“

Prost Einbecker! Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU), Alexander Kloss (SPD), Dr. Reinhard Binder (FDP), Sabrina I. und Michel I. Ihrke, Karneval-Präsident Henry Peter und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (v.l.).

Einbeck sei eine schmucke Stadt, und natürlich könne manches besser sein. „Bei Breitband, Kirchplatz, Bürgerhaus, da sieht es noch nicht so wirklich prächtig aus. Hier brauchen wir noch etwas Zeit, bis es dann endlich ist soweit: Mit neuen Fenstern, schmuckem Pavillon und schnellem Internet, ich bin sicher, Einbeck wird dann noch mal so nett.“ Die Rathauschefin gab aber auch eine Mahnung mit auf den Weg: „Was andres liegt mir noch am Herzen, und dabei ist mir’s wahrlich nicht zum Scherzen: In Einbeck können wir immer dann viel erreichen, wenn wir auf Parteigrenzen pfeifen, wenn wir achten die Ideen und Worte der anderen Fraktion, und uns nicht vergreifen im Ton, wenn nicht Misstrauen und Streit walten im Rat, sondern bei uns Herz und Verstand regieren anstatt! Denn nur mit Menschen, die freundlich zueinander sind und auch mal zusammen lachen, können wir alle zusammen unsere Heimat noch viel schöner machen.“

Am Ende ergab sich Dr. Sabine Michalek dann doch und rückte den Schlüssel raus, mit dem Wunsch auf ihn gut Acht zu geben. „Die zweite Bitte ist, das Rathausschiff sicher zu lenken, ohne gleich die ganze Mannschaft zu versenken. Und zum dritten bitte ich sehr, dass es Euch gelingt, zu regieren die Stadt mit närrischem Plan, damit ich am Aschermittwoch – ausgeruht und beschwingt – ein wohlgeordnetes Rathaus und eine geeinte Politik vorfinden kann.“

Der Tollitäten-Orden Niedersachsen in dieser Session mit Einbecker Stadtwappen.

Jetzt aber hat das Prinzenpaar Sabrina I. und Michel I. mit seinem Gefolge die närrische Macht in Einbeck übernommen. „Ich als Taxifahrer fordere ein System, mit dem will ich nur noch grüne Ampeln sehn“, sagte Prinz Michel. Er kündigte an, die ernsten Themen ab jetzt ruhen zu lassen. „Lasst uns diese Zeit genießen und die schlechte Laune mit dem Schlüssel einschließen.“ Kinderprinzessin Madita I. freute sich schon auf die neue Multifunktionshalle, wollte aber nicht so viele Worte machen, sondern lieber ihren Traumprinzen suchen. Erstmals grüßte der neue Präsident der Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck, Henry Peter, vom Rathausbalkon. Mit Spaß und Geselligkeit wolle man regieren. Er dankte allen Teilnehmern des bunten Umzugs durch die Stadt vor der Schlüsselübergabe. Peter überreichte der Bürgermeisterin den Tollitäten-Orden des Karnevals im Land Niedersachsen, auf dem in diesem Jahr das Wappen der Stadt Einbeck zu sehen ist. „Das ist für uns und die Stadt eine große Ehre, darauf darf man ruhig stolz sein.“

Wenige Wochen vor der Bürgermeisterwahl in Einbeck am 13. September und wenige Tage vor dem Bewerberschluss bei der SPD war es natürlich besonders aufschlussreich zu beobachten, wer auf dem Rathausbalkon stand (und wer nicht), wer die Nähe der Macht geradezu suchte (und wer nicht), besonders von potenziellen Kandidaten. Die Fotos zeigen es gut, auch hier. Ein Kommentar ist da gar nicht erforderlich.

Da hat sie ihn noch, den Stadtschlüssel, auf den vermutlich auch andere als nur die Narren schielen: Dirk Heitmüller (SPD), Dr. Sabine Michalek (CDU) und Alexander Kloss (SPD) (v.l.).

Wie zufrieden sind die Bürger mit ihrer Stadtverwaltung?

Wie zufrieden sind die Bürger mit der Verwaltung? Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und ihr Vertreter Dr. Florian Schröder wollen’s wissen.

Sind die Bürger mit den Öffnungzeiten des Rathauses zufrieden? Finden sie die Wartezeiten angemessen, erleben sie die Mitarbeiter kompetent und hilfsbereit? Diese und weitere Fragen können die Einbecker jetzt bei einer schriftlichen Umfrage zur Zufriedenheit beantworten. „Mit dem Fragebogen bitten wir die Bürger um ein Feedback zu deren Erfahrungen mit der Stadtverwaltung“, sagt Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mit ihrem Vertreter Dr. Florian Schröder. Ziel sei es, Schwächen zu erkennen, Bewährtes beizubehalten und Neues auszuprobieren und der Aufgabe als Dienstleister besser gerecht zu werden. Jeder Bürger kann den Fragebogen anonym ausfüllen, er ist auf der Website www.einbeck.de zum Herunterladen verfügbar, liegt im Bürgerbüro aus und wird bei Bescheiden in den nächsten Wochen mit verschickt. Hier ist er auch zu finden: Fragebogen 2019

„Wir brauchen eine Grundlinie“, sagt die Rathauschefin. Denn in der Strategischen Steuerung der Stadt Einbeck ist als ein Oberziel die Steigerung der Kundenzufriedenheit beschlossen. Und um das einmal später messen zu können, sind zunächst Grundlagen notwendig, eine Nulllinie, „eine Baseline“, wie die Bürgermeisterin sagte. Zuletzt in den 1990-er Jahren hatte die Stadtverwaltung eine ähnliche Befragung durchgeführt, deren Ergebnisse seien aber längst nicht mehr aktuell und auch wegen der Fusion 2013 mit Kreiensen nicht mehr verwendbar.

Bei dem Fragebogen gibt es Themen zum Ankreuzen, aber auch freie Antwort-Möglichkeiten. Beispielsweise bei der Entwicklung der „Marke Einbeck“ zur Vermarktung und Stärkung des Images  sollen die Bürger schreiben, welche Stärken Einbeck aus ihrer Sicht hat und was Einbeck attraktiv für Besucher macht. Welche Erfahrungen die Bürger mit Bauaufsicht, Stadtkasse oder Standesamt gemacht haben, können die Teilnehmer der Umfrage ebenso beurteilen. Weitere Themenfelder sind beispielsweise Fragen, ob Anliegen unbürokratisch abgewickelt werden, ob es genügend Informationen gibt, wie die Bürger die Website beurteilen und ob das Rathaus mit seinen externen Bereichen Bauhof, Bibliothek, Forst, Tourist-Info und Museum nachvollziehbare Entscheidungen trifft und diese auch so kommuniziert.

Das Ergebnis der Befragung will die Stadt auswerten, anonymisiert veröffentlichen und bei möglichen Veränderungen berücksichtigen. Der Personalrat hat dem Fragenkatalog zugestimmt.

Looks Einbeck-Bilanz

Frithjof Look in der Tiedexer Straße.

Der Schreibtisch ist aufgeräumt, die Ordner stehen sortiert und sorgfältig beschriftet im Regal, das bei seinem Start nahezu leer war. Das Feld in Zimmer 201 ist bestellt für die Nachfolgerin oder den Nachfolger. Die letzte öffentliche Ausschuss-Sitzung in Einbeck ist abgehakt. Die letzten Termine sind erledigt. Frithjof Look hat seinen letzten Arbeitstag im Einbecker Rathaus fast erreicht. Der 31-Jährige verlässt Ende des Monats die Stadtverwaltung, gut drei Jahre lang war er Fachbereichsleiter für die Themen Bauen, Planen, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Eine kurze Zeit? Eine zu kurze Zeit, vor allem angesichts langwieriger Planungsprozesse? Die Zeiten, in denen Positionen wie die des Verantwortlichen für Bauen für lange Zeit besetzt werden, hält Frithjof Look ohnehin für passé. Look kam unmittelbar nach dem Hochschulabschluss nach Einbeck, es war seine erste Stelle. Jetzt zieht es den 31-Jährigen weiter. Nach Wuppertal.

Bei einem Spaziergang mit dem scheidenden Bauamtsleiter durch Einbecks Altstadt wird schnell deutlich, dass im Rückblick durchaus Einiges passiert ist seit Mai 2015. Viel mehr, als einem aus dem Gedächtnis einfallen würde. Wir gehen durch den Stukenbrokpark, über den Möncheplatz an der (Noch-)Baulücke in der Langen Brücke über die Altendorfer Straße vorbei zur Baustraße mit der Baustelle Waisenhaus, das – wenn auch teurer im Ergebnis – Ende des Jahres bezogen werden kann. Über Neustädter Kirchplatz und Tiedexer Straße zum Alten Rathaus bis in den Sitzungssaal. Der ein wirkliches Schmuckstück geworden ist. An der Wand fehlen noch Bilder oder beispielsweise die Wappen der 46 Ortschaften der Stadt Einbeck. Der Saal muss für Look unvollendet bleiben.

Natürlich fehlt immer was. Selbstverständlich könnte es mehr sein. Es kann ja immer mehr sein. Und schneller, oft habe ich das in diesem Blog kritisiert. Die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes hätte Frithjof Look gerne noch im Amt erlebt und nicht nur angeschoben, sagt er. Dieses Projekt, das aus Kostengründen von der Politik zunächst auf Eis gelegt worden ist, lag dem Stadtplaner Look ebenso besonders am Herzen wie der Umbau der Tiedexer Straße. Eine Kommune könne dafür sorgen, den öffentlichen Raum optimal zu gestalten und den passenden Rahmen zu geben, sagt er. Soll auch heißen: Eine Stadt kann ja nie alle Häuser aufkaufen und diese sanieren, das müssen schon die Bürger tun.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes für die Windenergie war das Projekt, das am meisten Zeit verschlungen hat. Es ist noch nicht beschlossen. Auch wenn hier externe Fachplaner viel zugearbeitet haben und man kein Aktenfresser sein muss: Den Vorgang und die Akten zu kennen, ist hilfreich. Diesem Grundsatz hatte sich Look seit Beginn verpflichtet gesehen und dabei Beachtliches geleistet. Bemerkenswert schnell hatte er sich in Einbeck orientiert und seine Unterlagen stets griffbereit, jederzeit ansprechbar, mit schnellen Reaktionen. Viel zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sein, lautet sein Tipp, um rasch Ortskenntnisse zu erlangen. Die Stadt mit ihren 46 Ortsteilen hat Frithjof Look auf diesem Weg schnell kennengelernt. In allen Ortschaften war er mindestens einmal, außer in einer. Welche das ist, verrät er auch zum Abschied nicht.

Die Kernstadt hat Frithjof Look immer am Herzen gelegen; das Beispiel von dem Donut hat der Stadtplaner oft bemüht und gemahnt, die Altstadt nicht aus dem Auge zu verlieren und nicht nur die Ränder zu stärken. Look konnte die Probleme der Innenstadt immer aus eigener Anschauung auch nach der Bürozeit beurteilen, lebte er doch mitten in der City.

Look wirkt zufrieden mit seinen drei Jahren in Einbeck. Würde er etwas heute anders machen? Rückblickend hätte er in den Ausschüssen lauter sprechen sollen, sagt er. Das darf man ruhig mehrdeutig verstehen.

Zwei Mal in den vergangenen Jahren hat der scheidende Bauamtsleiter die Verantwortung konkret gespürt, selbst wenn am Ende alles noch mal glimpflich ausgegangen ist: Als die Stützmauer der Heldenburg-Zufahrt in Salzderhelden abrutschte und als in der Altendorfer Straße die Geschossdecke eines Fachwerkhauses nachgab, auf die Straße durchschlug und das Haus letztlich abgerissen werden musste. Das seien damals auch mal unruhigere Nächte gewesen, räumt er ein.

Wann ist der richtige Zeitpunkt zu gehen? Immer werden in einer Stadt schließlich neue Projekte geplant, nie ist sie „fertig“. Jetzt war die Position in Wuppertal ausgeschrieben, die Look reizte. In der dortigen Stadtverwaltung verantwortet er ab August die strategische Stadtplanung, eine Abteilung mit acht Mitarbeitern. Unter seinem überraschenden und verhältnismäßig kurzfristigen Wechsel hat der frisch ernannte Beamte auf Lebenszeit die Stadt Einbeck nicht leiden lassen. Einige hatten die Hoffnung, dass Look noch ein oder zwei Jahre bleiben würde. Dass ein Berufsanfänger noch zehn Jahre das Bauamt leiten würde, hat wohl niemand realistischerweise erwartet. Bis ganz zuletzt war Frithjof Look präsent bei den anstehenden Aufgaben. Im Juni warb er noch voller Überzeugung beim Hansetag in Rostock für Einbeck. Im August wird Look, dann schon in Wuppertal beschäftigt, noch einmal zurückkehren zu den Workshops und der Bürgerbeteiligung für die strategische Gesamtplanung der Stadt Einbeck. Das ist ihm wichtig, hier keine Baustelle auf den letzten Metern zu verlassen, soweit ihm das möglich ist. „Fertig“ ist man ja nie. Siehe oben.

Und dass nichts umgesetzt, sondern immer nur geplant wurde, ist nicht richtig: Der Stukenbrokpark ist umgestaltet worden, der Bäckerwall wird ebenfalls aus laufenden Budget-Mitteln Schritt für Schritt aufgefrischt. Unabhängig davon war immer das Schwarzbrot-Geschäft der Bauverwaltung und der Wirtschaftsförderung, wie das Look gerne nannte, die Beratung von (Um-)Bauwilligen, Planern und Unternehmen. Davon jedoch bekommt die Öffentlichkeit nichts oder nicht viel mit – oder erst dann, wenn etwas spruchreif wird. Bei den großen Projekten jedoch, beim ZOB, beim Neustädter Kirchplatz, bei der Tiedexer Straße oder beim Alten Rathaus und der Marktstraße – immer hat Politik erst während der Planungsphase gemerkt, dass das Geld nicht für alles reichen wird. Auch dabei soll in Zukunft die strategische Gesamtplanung helfen, die im Stadtrat im September beschlossen wird. Prioritäten zu setzen. Damit man nicht immer wieder aufs Neue losläuft und einem dann auf halber Strecke die Puste ausgeht. Planungsressourcen könnten dann auch sinnvoller eingesetzt werden.

Nichts bewegt? Ein Ja wäre hier vielleicht populär, aber falsch. Insgesamt wird man das ohnehin erst nach einiger Zeit und mit ein wenig Abstand seriös beurteilen können. Die Strukturen im Rathaus haben sich in den vergangenen drei Jahren verändert. Look hat dort dabei Grundlagen geschaffen und Weichen gestellt. Nur ein Beispiel: Für Baugenehmigungen tauschen sich die Fachleute in Einbeck im komplexen Genehmigungsverfahren digital aus (in Wuppertal wird noch ausschließlich Papier bewegt). Er hat hier nicht nur für frisches Design, für Farbe und frischen Wind gesorgt. Daran lässt sich von Nachfolger oder Nachfolgerin gut anknüpfen. Mit neuen Akzenten.

Im Sitzungssaal des Alten Rathauses: der scheidende Fachbereichsleiter Frithjof Look. „Rückblickend hätte ich in den Ausschüssen lauter sprechen müssen“, sagt er selbstkritisch.

Vom Rathaus auf die Bühne

An den Saiten: Dr. Florian Schröder (r.)

„Dark at dawn“ mit Dr. Florian Schröder (r.) beim Eulenfest 2017.

Ein Geheimnis war die Metal-Musik-Leidenschaft des Mannes nie, bislang jedoch kannten die Einbecker den Allgemeinen Bürgermeisterin-Vertreter vor allem mit gebändigtem Haar und im Sakko. Nicht mit Gitarre und offenem, sehr langem Haar, mit viel Freude am Headbangen, dass die Mähne fliegt. Jetzt hat Dr. Florian Schröders Band „Dark at dawn“ aus seiner Osteroder Heimat nach längerer Pause mal wieder einen Auftritt absolviert – in Einbeck beim Eulenfest. Und so standen am Freitag Abend auf dem Möncheplatz vor der Jimie-Bühne nicht allein Musikfans der härteren Gangart, sondern durchaus auch mehrere Neugierige aus der Nachbarschaft und Ratsmitglieder, vor allem weibliche. Volljurist Schröder enttäuschte nicht, legte sich voll ins Zeug und mit seinen Jungs eine Metal-Show hin, die viele in guter Erinnerung behalten werden. Wäre schade, wenn es bei diesem einen Auftritt in Einbeck bleiben würde. Und auch Schröder selbst und die Band waren offenkundig zufrieden, wie der zweite Mann im Einbecker Rathaus (eigentlich ist er ja der erste, schließlich hat Einbeck eine Bürgermeisterin) und „Dark at dawn“  nach dem Eulenfest-Auftritt twitterten:

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Fotos vom Auftritt in einer Diashow:

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Karriere bei der Stadt

Die neuen und die erfolgreichen Auszubildenden der Stadtverwaltung Einbeck.

Mehr als nur Verwaltung – das ist die Stadt Einbeck als Arbeitgeber, so vielfältig sind die Jobmöglichkeiten: EDV, Bücherei, Kläranlage, Bauhof. Schon im jüngst vorgelegten ersten Personalbericht war notiert, dass das Rathaus ein aktiveres Personal-Marketing betreiben will – nein, muss: Denn der Altersdurchschnitt ist hoch, in den nächsten drei Jahren könnten (mit 60 Jahren) 90 der 347 Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Da muss sich die Stadt als Arbeitgeber etwas einfallen lassen, damit nicht viele Schreibtischstühle leer bleiben – und das bei 2,66 Millionen Euro, die Einbeck bei den Personalkosten in Höhe von 12 Millionen Euro im Jahr bis zum Jahre 2020 einsparen will. Bei der jüngsten Einbecker Ausbildungsmesse waren die Stadt und der Bauhof mit eigenen Ständen dabei. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat jetzt zusammen mit Personalrat Sylke Agus, Auszubildenden-Ansprechpartnerin Anna Heinrichs und Bauhof-Betriebsleiter Dirk Löwe die acht neuen Auszubildenden begrüßt und den vier Ausgelernten zu ihren bestandenen Prüfungen gratuliert. Drei von vier hat die Stadt ein anschließendes Arbeitsverhältnis angeboten, im Fall der Verwaltungsfachangestellten Evely Gorr (Einbeck) sogar ein unbefristetes. Sie ist im Eigenbetrieb Stadtentwässerung eingesetzt. Vanessa Siedersleben als Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste Fachrichtung Bibliothek bleibt bis 1. Dezember 2017 bei der Stadt, Tristan Ebbecke (Lüthorst) als Fachkraft für Abwassertechnik bis 14. Januar 2018. Robin Skopljak (Markoldendorf), der seine Ausbildung als Fachinformatiker Fachrichtung Systemintegration erfolgreich abgeschlossen hat, wird nicht weiter beschäftigt. Die Weiterbeschäftigung richte sich nach der Ausbildung und dem Ausbildungsberuf, sagte die Bürgermeisterin.

„Wir sind froh über die vielen neuen Auszubildenden, die wir einstellen konnten“, sagte Michalek. Mit dauerhafter und langfristiger Ausbildung baue das Rathaus auch dem demografischen Wandel vor. Beim Job des Fachinformatikers Fachrichtung Systemintegration hat die Stadt neben Jona Frederik Otto (Einbeck) am 28. August auch noch Kevin Küchemann (Markoldendorf) als weiteren Azubi eingestellt. „Das Thema EDV wird immer wichtiger“, sagte die Bürgermeisterin, „sie wissen schon mehr als wir jemals lernen können“. Joyce Beismann (Bad Gandersheim) und Maximilian Bieling (Einbeck) erlernen den Beruf der Verwaltungsfachangestellten. Laura Weichardt (Moringen) will Fachkraft für Abwassertechnik werden. In der Stadtbibliothek lernt Leah Donaldson (Celle/Einbeck) den Beruf der Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste. Anna-Luisa Bünger (Fredelsloh) ist neue Azubi-Gärtnerin Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau. Niklas Junge (Einbeck) ist Jahrespraktikant Fachoberschule Verwaltung und Rechtspflege, er strebt die Fachhochschulreife an.

(Aktualisiert: 17.09.2017)

Ziel: Attraktive Spielplätze in Kreiensen

Spielplatz am Rathaus Kreiensen am Wieselburger Platz hinter hohen Hecken.

Vor allem mit Spielplätzen hat sich der Ortsrat Kreiensen in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Insgesamt 25.000 Euro stellte das Gremium zur Verfügung, um den Spielplatz am Rathaus wieder attraktiver zu gestalten. Einstimmig hat der Ortsrat entschieden, Spielgeräte zu reparieren und durch Fallschutzmatten zu sichern, außerdem eine neue Rutsche sowie zwei Sitzbänke zu kaufen, Rasen zu pflanzen. Der Ortsrat befürwortet es, die Hecke am Wieselburger Platz als Sicherheit zu erhalten, diese aber so weit wie möglich zurück zu schneiden. Ebenso einstimmig votierte das Gremium dafür, auf dem Spielplatz an der Ebertstraße die durch Vandalismus zerstörte große Spielkombination zu erneuern und das dritte Segment an der Tunnelrutsche zu reparieren. Die Kosten liegen bei etwa 775 Euro zuzüglich Montage. Der Auftrag sollte vom Bauhof möglichst zügig durchgeführt werden, damit das Gerät über den Sommer wieder bespielt werden kann, war sich der Ortsrat einig.

Spielplatz an der Ebertstraße in Einbeck-Kreiensen: Das demolierte Spielgerät wird erneuert, zurzeit ist es abgesperrt.

Bürgermeisterin reagiert auf SPD-Kritik

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat in der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch Abend auf die jüngste Kritik der SPD reagiert. Der Versuch, „der Verwaltung die Kompetenz und die Fähigkeit abzusprechen, langfristig zu handeln“, veranlasse sie auch als Dienstvorgesetzte zu diesen Anmerkungen. Wiederholt sei die SPD-Spitze vor einer Ratssitzung an die Öffentlichkeit gegangen und habe damit vor allem die Ratshausmitarbeiter getroffen, die gute und verlässliche Arbeit machten, sagte die Rathauschefin.

Die vorzeitige Entlassung aus dem Zukunftsvertrag bedeute keineswegs eine „wundersame Geldvermehrung“, wie dies die SPD suggeriere. Es bleibe auch dann eine finanzielle Kraftanstrengung, die gewollten und nötigen Projekte umzusetzen. Eine Vielzahl von Projekten werde auch umgesetzt, dies seien aber keine Prestige-Projekte, bei denen pressewirksam ein rotes Band durchschnitten werde, beispielsweise das Feuerwehrgerätehaus Naensen, die Grundschulen Kreiensen und Vogelbeck, Sanierung von Turnhallen und Kindertagesstätten, das Jugendgästehaus. Die stabile Haushaltslage ermögliche das, aber die Politik müsse dann auch priorisieren und nicht Priorisierungsmethoden ablehnen und Projektentscheidungen vertagen, wie jüngst im Finanzausschuss geschehen, sagte die Bürgermeisterin. (Der Stadtrat hat den so genannten Projektierungsbeschluss mit dem neuen Priorisierungssystem später in der Sitzung  einstimmig beschlossen, als ein Hilfsmittel der Verwaltung, wie die SPD betonte). Die Bürgermeisterin hob in ihrer Replik das (von der SPD kritisierte) gute und geübte Zusammenspiel zwischen dem Bau- und dem Finanzbereich positiv hervor. Diese funktionierende Zusammenarbeit erlaube es auch, Sonderausgaben wie die Stützmauer der Zufahrt zur Heldenburg in Salzderhelden oder die Bahnübergänge im Rahmen der Reaktivierung der Bahnstrecke nach Salzderhelden reibungslos zu stemmen.

Die Politik habe mit dem Haushalt und mit von ihr beschlossenen Projekten ihre Schwerpunkte gesetzt. Die Planungen für den ZOB sei ein Antrag der SPD, die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes ein Beschluss des Verwaltungsausschusses und die Umgestaltung der Tiedexer Straße ein Teil des 2014 einstimmig beschlossenen Innenstadt-Entwicklungskonzepts. Auch das Mobilitätskonzept sei vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossen. Als „Anekdote am Rande“ bezeichnete die Bürgermeisterin, dass die Verwaltung ja gerne die ZOB-Planung im nächsten Stadtentwicklungsausschuss am 1. Juni weiter voran getrieben und auf die Tagesordnung gesetzt hätte, der Ausschuss-Vorsitzende (SPD) das aber verweigert habe, „so dass wir hier wieder nicht weiterkommen“, bedauerte Michalek.

Die Vermietung des Alten Rathauses gehöre zum Geschäft der laufenden Verwaltung, sagte die Bürgermeisterin: „Der Verwaltungsausschuss wurde über die Vermietung informiert.“ Rolf Hojnatzki und Marcus Seidel von der SPD quittierten diese Bemerkung mit Gelächter. Die Vermietung verhindere auch nicht die Realisierung von Umbauplänen, sagte Dr. Sabine Michalek. „Das weiß die Politik.“

Die momentan diskutierten Projekte seien von der Politik beschlossene Projekte. „Dass die Bewilligung der (Förder-)Anträge zum Teil fast ein Jahr dauert und Projekte dadurch verzögert werden, kann der Verwaltung ebenso wenig angelastet werden, wie die durch europa- und bundesrechtliche Vorgaben sehr zeitaufwändigen Vergabeverfahren. „Das sollte dem Fraktionsvorsitzenden der SPD als hauptberuflichem Rechnungsprüfer bekannt sein“, sagte Michalek. Rolf Hojnatzki hat das später kommentiert, er sei Diplom-Kaufmann und seit 25 Jahren in der öffentlichen Verwaltung mit Finanzen beschäftigt, aber nicht Rechnungsprüfer.

Gemeinsam produktiv und ergebnisorientiert an der Entwicklung der Stadt zu arbeiten sollte der „politische Zugzwang“ sein, wie ihn die SPD sehe, „zu priorisieren, zu entscheiden und mutig für unser Einbeck zu sein“, sagte die Rathauschefin. Die Verwaltung stehe hierfür mit ihrer fachlichen Expertise bereit. Der stellvertretende Bürgermeister Marcus Seidel (SPD) habe mit seiner Aussage, dass man nicht einfach die Verwaltung machen lassen wolle, auch Zweifel gesät „an der fachlichen Fähigkeit der Kollegen, die täglich unsere Kinder in den Kindertagesstätten betreuen, Fördermittel einwerben, Pässe ausstellen, Baugenehmigungen erstellen, Straßen reinigen und damit ihren Dienst für das Allgemeinwohl verrichten“, sagte Michalek.

Dass die Bürgermeisterin auf Kritik, die an ihr und ihrer Verwaltung geäußert worden ist, reagiert hat, ist völlig legitim und normal und gehört für mich zu einer politischen Debattenkultur dazu. An einer Stelle schießt die Bürgermeisterin nach meinem Dafürhalten über das Ziel hinaus, denn ich glaube, Marcus Seidel hatte sein „nicht die Verwaltung einfach machen lassen“ anders gemeint, als es die Bürgermeisterin scheinbar aufgefasst hat: Nicht als Zweifel an der Fachkompetenz ihres Rathauses und seiner Mitarbeiter, sondern eher als Bekenntnis zur politischen Verantwortung. Anders als die Ausschuss-Mehrheit, die das Mobilitätskonzept mit dem Beschluss einfach an die Verwaltung delegiert hat, hätte die SPD noch gerne selbst inhaltlich mitgearbeitet und zuvor dem Rathaus Leitlinien mitgegeben. Aber ich kann mich natürlich auch täuschen, ich bin ja weder der Exeget der SPD noch der Bürgermeisterin.

Im Übrigen hätte es jeder Fraktion frei gestanden, auf die SPD-Kritik zu reagieren – ebenso mit einem Pressegespräch, mit einer Stellungnahme oder Pressemitteilung. Unpassend ist es da schon ein wenig, sich unter „Anfragen von Ratsmitgliedern“ zu Wort zu melden, wie dies Ratsfrau Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) gestern getan hat, die Medien zu sachlicher Berichterstattung zu ermahnen, weil sie befürchtet, dass durch Kritik an der Bürgermeisterin etwas hängen bleibe. Die Bürgermeisterin muss sich Kritik gefallen lassen, das gehört zu ihrem Job. Die CDU-Fraktion hätte alle Möglichkeiten in den vergangenen Tagen gehabt, sich auf adäquate Weise schützend vor ihre Bürgermeisterin zu stellen, wenn sie das möchte. Und sie hat sie noch.

Nachtrag 02.06.2017: Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Andreas Filipps (SPD), hat sich in einer persönlichen Erklärung gegen die Vorwürfe der Bürgermeisterin gewehrt. Ja, er habe davon abgeraten, das Thema ZOB ohne eine gesicherte Finanzierung auf die Tagesordnung für die Sitzung am 1. Juni zu nehmen. Der Ausschuss-Vorsitzende könne aber das Thema nicht blockieren, wie er von der Rathauschefin angegangen worden sei. Hätte die Bürgermeisterin auf der Behandlung des Thema in der Juni-Sitzung bestanden, hätte sie es auf die Tagesordnung nehmen können, sagte Filipps. Der Stadtentwicklungsausschuss trifft sich das nächste Mal am 14. August.

Bürgermeisterin närrisch: Politik-Pein

Bürgermeisterin im Kreise der Karnevalisten.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vor dem Rathaus im Kreise der Karnevalisten.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat auch in diesem Jahr die Chance genutzt, ein paar unbequeme Wahrheiten auszusprechen, für die sie zu anderen Zeiten von der Politk sicherlich so manche verbale Prügel einstecken müsste. Aber es ist Karneval, Aschermittwoch noch weit, da ist so manches mehr erlaubt als sonst, und die Rathauschefin hat heute Mittag vor dem Alten Rathaus die Stadtschlüssel an die Narren abgegeben. Das Prinzenpaar Aileen I. und Maurice I. schwingt jetzt das Karnevalszepter. „Nehmt den Schlüssel als Zeichen der Macht, ich bitt‘ Euch diesmal wieder, gebt gut auf ihn Acht!“, reimte die Bürgermeisterin in ihrer Entmachtungsrede auf dem Rathausbalkon. Bei klirrender Kälte hatten sich zahlreiche Zuschauer auf dem Marktplatz versammelt, um der närrischen Schlüsselübergabe beizuwohnen.

Da hat sie ihn noch, den Schlüssel: Bürgermeisterin wartet auf die Narren.

Da hat sie ihn noch, den Schlüssel: Bürgermeisterin wartet auf die Narren.

„Im Neuen Rathaus geht es voran, hier ziehen wir alle an einem Strang“, lobte die Bürgermeisterin ihre Mannschaft – und ein bisschen auch die Ratspolitik. Zahlreiche Ratsmitglieder waren bei der Schlüsselübergabe dabei. „Zurück gezahlt sind die alten Schulden, übrig bleiben sogar ein paar Gulden, zu planen den Umbau von Straßen und Plätzen, oder um in den Schulen so manches Fenster zu ersetzen.“ Eigentlich müsse sie rundum zufrieden sein, dichtete die Rathauschefin, „bereitete mir da nicht unsere Politik so manche Pein.“ Mit großen Worten habe die Politik in der ersten Ratssitzung des neu gewählten Stadtrates angekündigt, gemeinsam zum Wohle der Stadt zu agieren – doch schon in der ersten Sitzung hätten sich manche nicht mehr daran gehalten. „Was vereinbart war in einmütiger Runde, es galt nun nicht mehr. Das Vertrauen war verspielt bereits zu früher Stunde, das erschüttert das Miteinander nun sehr.“ Die Bürgermeisterin nahm sich vor allem Sozialdemokraten und Wählergemeinschaft in ihren närrischen Reimen vor: „An die Frauen und Männer von SPD und GfE hier mein Rat, so macht man keine Politik zum Wohle dieser Stadt. Was abgesprochen ist, muss gehalten werden, oder wollt Ihr das Klima auf Dauer verderben?“

Die Bürgermeisterin setzt nun in den nächsten Wochen auf die Jecken, dass diese in der fünften Jahreszeit mit Freude und Humor das erreichen können, was in vielen Stunden und so mancher Sitzung mit Überlänge diskutiert und dann doch wieder verschoben worden sei. Ein Ende ohne Beschluss bereite schon ziemlich Verdruss, sagte Dr. Sabine Michalek. „Ihr Ratsleute gebt nun bitte Acht, verschieben auf den St. Nimmerleinstag hat noch nie was gebracht. Habt den Mut zur Entscheidung und packt die Dinge an. Nur so kommt Einbeck voran!“ Die schlüssellose Bürgermeisterin setzt auf die Karnevalisten „zu regieren die Stadt mit närrischem Plan, und ich am Aschermittwoch – ausgeruht und beschwingt – eine entscheidungsfreudige und geeinte Politik vorfinden kann.“

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Bürgerspital und Rathaus

Ob der Marburger Bund an dem von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek initiierten Runden Tisch zwischen Geschäftsleitung und Gewerkschaften im Bürgerspital Einbeck teilnehmen wird, ist nach wie vor offen. Die Gewerkschaft der angestellten Ärzte erwartet zuvor ein Signal, dass sich das Krankenhaus wieder an die gültigen Tarifverträge halten wird. Ansonsten mache ein solches moderiertes Treffen wenig Sinn, heißt es beim Marburger Bund Niedersachsen. Der Sanierungstarifvertrag war bekanntlich Ende April dieses Jahres ausgelaufen, in den folgenden Monaten waren aber nicht wieder die ursprünglichen Tarifgehälter gezahlt worden; Mitarbeiter hatten während der mehrjährigen Sanierungsphase auf 8,5 Prozent des Entgelts verzichtet. Die Einbecker Rathauschefin hatte sich als Vermittlerin eingeschaltet und für den 9. Dezember zu einem Treffen eingeladen. Bereits Verdi-Gewerkschaftssekretärin Julia Niekamp hatte davor gewarnt, den Runden Tisch mit Tarifverhandlungen zu verwechseln. Was also kann realistischerweise bei dem Runden Tisch heraus kommen außer einer adventlichen Kaffeerunde am Freitag? Oder brauchte nur jemand einen Schuldigen, dem er bei einem Scheitern des Runden Tisches den Schwarzen Peter zuschieben kann?

Unterdessen hat sich das Rathaus zum Thema Bürgerspital geäußert, wenn auch teilweise reichlich verklausuliert. Im neuesten E-Paper der Stadtverwaltung, das von Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder verantwortet wird (der für die Stadt Einbeck im Beirat des Bürgerspitals sitzt), heißt es unter anderem im Vorwort: „Sie (die städtischen Vertreter in Gremien) müssen dafür Sorge tragen, dass die Gemeinwohl-Orientierung in der Tätigkeit der Unternehmen auch tatsächlich zum Tragen kommt. Das ist nicht immer einfach, insbesondere wenn die Stadt keine eigene Mehrheit hält, und erfordert manchmal auch die Unterstützung unpopulärer Entscheidungen.“ Ob damit der Streit zwischen Gesellschafter-Gruppen gemeint ist? Ziel müsse stets das Gemeinwohl bleiben, denn diesem sei die Stadt in ihrem eigenen Handeln und demjenigen „ihrer“ Unternehmen verpflichtet, heißt es im Editorial. Im E-Paper wird „Auf ein Wort“ auch die wechselvolle Geschichte der Klinik in Ansätzen skizziert, wobei das Haus übrigens nie im strengen Sinne kirchlich war, wie es dort aber heißt. Gemeint ist damit wahrscheinlich die Zeit des gemeinsamen (evangelisch geprägten) Klinikverbundes ProDiako, der platzte. Das Rathaus erinnert richtigerweise noch einmal daran, dass die Stadt (und damit der Steuerzahler) nach der Insolvenz die neue gGmbH mit einem Darlehen unterstützt hat.