Abschied vom “Wissensquartier” – zunächst

Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das ist eine verpasste Chance, Einbeck fit für die Zukunft zu machen“, sagte Michalek. Die Bürgermeisterin kündigte an, das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt erneut in die politische Diskussion einzubringen, sie glaube fest an die Sinnhaftigkeit und an die Umsetzung. „Kommt Zeit, kommt Rat – ein neuer Stadtrat jedenfalls kommt bestimmt“, sagte Michalek.

Auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht bedauerte, dass das „Wissensquartier“ (Archiv, Bibliothek und Museum an einem Standort) im Haushalt 2021 und in der mittelfristigen Finanzplanung „politisch für den Moment ins Stolpern geraten“ sei. In der Krise gelte es, mutig zu investieren. Die Christdemokraten stimmten dem Etat dennoch zu, weil sie das Projekt nicht „auf dem Altar der Ratspolitik“ kurz vor einer Kommunalwahl opfern wollten, wie Ebrecht sagte. Deshalb verzichte man auf eine Abstimmung zum „Wissensquartier“, die würde knapp ausgehen, meinte Ebrecht: „Ein nächster Rat wird sich weiter damit beschäftigen müssen, die Themen dazu bleiben auf dem Tisch.“

Die weiteren Redner der Haushaltsdebatte machten deutlich, dass sie keine Unterstützer des „Wissensquartiers“ in der aktuellen Lage seien. „Gut, dass es nicht mehr drin ist“, brachte Dr. Reinhard Binder (FDP) die Haltung seiner Fraktion auf einen Nenner. Auch Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) verteidigte die Entscheidung, das Projekt zu stoppen. „Wir brauchen eine sparsame Haushaltspolitik, fahren in der von Corona-Rahmenbedingungen geprägten Zeit auf Sicht.“ Rolf Hojnatzki (SPD) sagte, beim Haushalt 2021 sei es angesichts der Lage darum gegangen, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. „Dieser Haushalt zeigt, dass die wichtigsten Bedarfe der Menschen in unserer Stadt abgedeckt sind.“ Zum Thema „Wissensquartier“ sagte Hojnatzki in seinem mit vielen Zahlen gespickten Redebeitrag nichts.

Aus dem “Wissensquartier” wird erstmal nichts, das Projekt steht nicht mehr in der Finanzplanung. (Modell Architektenwettbewerb)

SPD: “Wissensquartier” sofort stoppen

Die SPD will das Millionen-Projekt “Wissensquartier” sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki glaubt jedoch, dass es für einen Stopp eine kritische Mehrheit spätestens im Stadtrat gibt, andere hätten sich ja bereits positioniert. Jetzt sei der richtige und letzte Zeitpunkt, um noch mit vertretbarem Aufwand das “Wissensquartier” nach dem ersten Bauabschnitt (Kita-Neubau Münstermauer) zu beenden, schreiben die Sozialdemokraten in einem Positionspapier zu dem Thema.

Es sind die Kosten für die räumliche und inhaltliche Vereinigung von Stadtmuseum, Stadtarchiv und Stadtbibliothek mit Neu- und Anbauten am Standort zwischen Steinweg und Münstermauer, die die SPD erschrecken. Von insgesamt rund 20 Millionen Euro ist die Rede, der städtische Anteil ohne Fördermittel würde bis ins Jahr 2025 netto bei insgesamt mehr als 13,5 Millionen Euro liegen. Eine dafür notwendige Verschuldung sei in der aktuellen Wirtschaftslage mit noch ungewisser Aussicht durch die Corona-Pandemie unverantwortlich. “Damit wäre der vielzitierte Zukunftsvertrag rückwirkend gebrochen”, schreiben die Sozialdemokraten in ihrem Positionspapier. Ein solches Millionenprojekt “nimmt uns jedweden Spielraum im Haushalt und blockiert anderes auf lange Zeit”, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsschef Marcus Seidel. “Das Projekt ist finanziell zu groß geworden.”

Warum der Stopp erst jetzt, nach viel Planung, Architektenwettbewerb und Förderanträgen? Erst mit dem Haushaltsentwurf 2021 habe man einen Überblick der Gesamtkosten mit allen Details erhalten, begründet Hojnatzki. Außerdem sei auch erst kürzlich klar geworden, dass die Fördermittel-Finanzierung des neuen Kindergartens nicht unbedingt mit den Bauabschnitten 2 und 3 des “Wissensquartiers” verknüpft sein müsse. Was den Ausstieg jetzt erleichtere. Man habe nicht bereits vor weiteren Planungskosten im Herbst die Reißleine gezogen, weil es erst belastbare Zahlen gebraucht habe. “Wir wollten nicht Nein sagen, weil wir glauben, dass wir es nicht finanzieren können”, erläutert Hojnatzki. “So leicht wollen wir es uns auch nicht machen. Wir wollten es wissen.” Jetzt habe man dieses gesamte Bild des Projekts. Und angesichts der finanziellen Gesamtdimension seien 100.000 Euro an Planungskosten durchaus vertretbar gewesen.

Möglicherweise habe die Bürgermeisterin ihren Haushaltsentwurf 2021 ja auch erst deshalb im Dezember und nicht bereits im September im Stadtrat eingebracht, damit das Projekt “Wissensquartier” nicht mehr politisch im Bürgermeisterwahlkampf thematisiert werden konnte, vermutet Dirk Heitmüller (SPD), der damals ihr Gegenkandidat war. Dem Nein zu dem Projekt sei in der SPD-Fraktion ein schweres Abwägen voraus gegangen, berichtet er. Einbeck könne sich aber eine so große finanzielle Anstrengung einfach zurzeit nicht leisten.

Grundsätzlich stehe die SPD dem Konzept “Wissensquartier” positiv gegenüber. Jedoch habe es die Verwaltung versäumt, die Idee, die hinter dem Projekt stecke, richtig nach außen zu transportieren. Viele Bürger wüssten gar nicht oder erst seit wenigen Tagen ein wenig durch die nach dem Kulturausschuss entstandene öffentliche Debatte, was mit dem “Wissensquartier” überhaupt inhaltlich gemeint sei, sagt Eunice Schenitzki (SPD). Es gehöre zu Großprojekten allerdings dazu, Nutzen und Kosten vollumfänglich und objektiv darzustellen, damit eine Meinungsbildung in der Bevölkerung möglich sei, meint Hojnatzki. Doch dazu fehlten den Menschen die Informationen, oder sie seien gefärbt gewesen. Die Strahlkraft, die von einem so konzipierten “Wissensquartier” ausgehen könne, sei nicht so groß, dass sich diese enorme finanzielle Anstrengung lohne, findet der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Ein Projektstopp wäre nicht das Ende jeglicher Investion in diesem Bereich, das ist der SPD wichtig. Denn ein Umbau/Ausbau/Neubau des Stadtarchivs sei zweifellos unumgänglich, die räumlichen Kapazitäten seien erschöpft, unwiderbringliche Dokumente müssten besser geschützt werden. Dafür solle eine geeignete Immobilie gefunden oder neu gebaut werden – in jedem Fall als Zweckbau mit deutlich niedrigeren Kosten. Die Stadtbibliothek liegt nach Auffassung der SPD an der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße am Stukenbrokpark unweit von Bahnhof und ZOB ohnehin an der optimaleren Stelle für die Nutzer. Für ohne Zweifel notwendige Baumaßnahmen (barrierefreies WC, energetische Sanierung von Dach und Fassade) will die SPD jetzt die Kosten ermitteln lassen und diese ebenso wie für das Archiv in einem Nachtragshaushalt später im Jahr verankern.

So könnte das “Wissensquartier” aussehen: weiß die neuen Bauten, links daneben das heutige Stadtmuseum Auf dem Steinwege mit der Stichgasse, die zum Kindergarten führt. (c) Mosaik Architekten bda, Hannover

Nachtrag 17.02.2021: Mit 6:5-Stimmen-Mehrheit ist der Finanzausschuss dem Antrag der SPD gefolgt, die Baubschnitte 2 und 3 des „Wissensquartiers“ nicht weiter zu verfolgen. Ob diese Mehrheit im März auch im Stadtrat so stehen wird, bleibt abzuwarten. Während die SPD noch einmal erläuterte, dass es unverantwortlich viel Geld in der aktuellen Wirtschaftslage wäre, 20 Millionen Euro auszugeben, freute sich Dr. Reinhard Binder (FDP) überrascht über den Sinneswandel der Sozialdemokraten. „Es ist ja nicht zu spät.“ Die Freidemokraten hätten sich schon länger gegen das „Wissensquartier“ gewandt, und möglicherweise lasse sich dafür jetzt eine Mehrheit finden. Vertreter der CDU warnten vor dem Projekt-Stopp, er sei „ein Fehler“ (Ulrich Vollmer) und „ein falsches Signal“ (Albert Eggers). Leider folge die SPD „hasenfüßig“ ihrer Maxime, die sie schon bei anderen Projekten wie dem Neustädter Kirchplatz gezeigt habe, sagte Dirk Ebrecht (CDU). In der Krise gelte es besonders, strategisch nach vorn zu schauen, die SPD stehe aber lieber dauerhaft auf der Bremse. Man müsse ohnehin in die drei Institutionen investieren, „und wir sollten es lieber geschickt tun“, sagte Ebrecht. Die SPD habe damals vor überzogenen ZOB-Plänen gewarnt, „und da waren sie noch einsichtig“, sagte Rolf Hojnatzki (SPD), inzwischen liege eine für die Stadt deutlich günstigere Planung vor. Auch beim Neustädter Kirchplatz werde es nur immer teurer. Hojnatzki: „Und jetzt kommt die nächste Nummer, noch schöner, noch teurer.“ Das Projekt „Wissensquartier“ sei aber nicht diesen Umfang wert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek warb noch einmal für das Projekt und die Idee und Konzeption, die dahinter steht. Für die Fördermittel habe man viele Unterstützer in Bund und Land angesprochen und um Unterstützung gebeten, diese würde man jetzt mit einem Stopp vor den Kopf stoßen. Die Rathauschefin versuchte als Brücke zu bauen, die Mittel unter Vorbehalt ausreichender Fördergelder im Haushalt stehen zu lassen. Das fand ebenso wenig Konsens wie der Antrag der GfE/Bürgerliste, das Projekt um ein Jahr zu verschieben, eventuelle Förderbescheide abzuwarten und die eigentlich für 2021 vorgesehenen Kosten ins folgende Jahr 2022 zu schieben. Mit den in diesem Jahr eingeplanten Kosten von rund 843.000 Euro würde ohnehin zunächst nur die Planung vorangetrieben bis zur Ausschreibungsreife und noch nicht gebaut, sagte Baudirektor Joachim Mertens. Die GfE/BL möchte trotzdem bis zum Stadtrat geklärt haben, ob man die Summe mit einem Sperrvermerk für 2021 versehen kann und ob es eventuell nur oberflächlich kalkulierte Planungskosten sind, das gehe nicht.  

“Wissensquartier” auf der Kippe?

Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß es zur Begründung. Die FDP hat keinen Sitz im Kulturausschuss. Ob es nun im Finanzausschuss und abschließend im Stadtrat eine Mehrheit für die weitere Planung gibt, bleibt zunächst offen. Zumal der SPD-Antrag nur knapp durch ein 4:4-Patt scheiterte und die SPD bei dieser Abstimmung durch eine Panne noch nicht – wie bei den folgenden anderen Abstimmungen – ihr aus der Videokonferenz gegangenes Ausschussmitglied Dennie Klose durch SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki ersetzt hatte.

“Wissensquartier”: Wie soll diese Lücke soll gefüllt werden (Modell). Symbolbild

Für die Sozialdemokraten hatte Dirk Heitmüller im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung den Antrag seiner Fraktion begründet, den zweiten und dritten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ mit geplanten Kosten von rund 19 Millionen Euro aus dem Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung zu nehmen. Seine Fraktion habe bei diesen hohen Ausgaben in der aktuellen Lage Bauchschmerzen. „Wir können es uns einfach nicht leisten“, sagte Heitmüller. Wenn der Geldbeutel leer sei, könne man ja in einem Autohaus auch nicht den teuersten Porsche kaufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die der Stadt noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel lieber in den Brandschutz und die Feuerwehr sowie die Schulen zu stecken. Das „Wissensquartier“ sei ein Traum, die Konzeption durchaus gut, und Träume dürfe man haben. So bitter es auch sei: „Lasst uns diesen Traum beerdigen“, sagte Heitmüller.

Dagegen wehrte sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vehement, unterstützt vor allem durch mehrere Mitarbeiter ihrer Verwaltung. Sich von dem „Wissensquartier“ jetzt zu verabschieden bedeute, jahrelange Vorbereitungsarbeit zunichte zu machen, auch die Ergebnisse eines Architektenwettbewerbs. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem noch gar nicht klar sei, ob es nicht vielleicht doch eine umfangreiche Förderung gebe. „Das wäre ein Hundertmeterlauf, den wir nach 70 Metern beenden“, sagte Michalek. Sie bat darum, das „Projekt mit Strahlkraft für Jahrzehnte für die Einbecker“ im Haushalt zu belassen. „Wir sollten durch Corona nicht zu kurzfristig denken.“ Das „Wissensquartier“ blockiere auch nicht andere notwendige Ausgaben, die Stadt investiere in Feuerwehren und Schulen, verwahrte sich die Bürgermeisterin.

Yvonne Bädermann, Fördermittel-Expertin im Rathaus, erläuterte, dass erst wahrscheinlich im April bekannt sei, ob die Stadt Einbeck eine 9,5-Millionen-Euro-Förderung erhalten könnte. „Das wären Gelder, die wir liegen lassen würden“, sagte sie zu einem Ausstieg jetzt. Nachdem der Bauausschuss erst im Oktober per Eilentscheidung den Auftrag gegeben habe, Förderanträge zu stellen, würde sie ungerne nun diese schon wieder zurück ziehen, damit mache sich die Stadt auch unglaubwürdig gegenüber Fördermittelgebern. Zweiter und dritter Bauabschnitt hängen voneinander ab, sie sind jeder für sich nicht förderfähig und auch baulich nicht modular, sondern nur so wie geplant umsetzbar.

Auch Kämmerer Christian Rohner war von der beantragten Streichung aus dem Haushalt „ein bisschen überrascht“, wie er sagte. Er bat darum, doch vielleicht lieber jetzt Prüfaufträge an die Verwaltung zu geben und noch einmal nachzudenken, aber nicht gleich zu streichen. „Wir könnten viele Probleme auf Jahre lösen“, warb Finanz-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder für das Projekt; seit Jahresbeginn ist er auch für das Stadtarchiv zuständig. Das „Wissensquartier“ sei viel mehr als die Summe seiner Einzelteile, die Stadt erhalte mit diesem Zukunftsprojekt am Ende mehr als sie Geld zahle. Die städtische (Kredit-)Finanzierung sei zudem aktuell eine gut zu stemmende Aufgabe. Der neue Museumsleiter Marco Heckhoff nannte das „Wissensquartier“ ein innovatives Projekt, das einen neuen Ort für die Einbecker schaffen könne. Die Synergien, die Museum, Bibliothek und Archiv durch gemeinsame Nutzung von Räumen gewinnen würden, seien nicht zu verachten.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) bekannte, auch Bauchschmerzen bei dem zweifelsfrei guten „Wissensquartier“ zu haben, weil aktuell die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch unbekannt seien. Man solle das Projekt aber deshalb nicht komplett streichen.

Auch Alexander Kloss (parteilos) warnte davor, das „Wissensquartier“ schnell mit einem Federstrich aus dem Etat zu streichen. Es könne eine Perspektive für die Kultur in Einbeck sein, noch zu wenige wüssten um die Verzahnungen des Projekts, bedauerte er.

Außer um das „Wissensquartier“ ging es im Kulturausschuss bei den Haushaltsberatungen um zwei andere Positionen. Zum einen scheiterte die SPD durch ein weiteres Patt mit ihrem Antrag, die Erhöhung des Budgets für die Mendelssohn-Musikschule (MMS) um 40.000 Euro wieder aus dem Etat zu nehmen und erst in einem Nachtragshaushalt zu verankern, sobald ein ordentlicher Antrag der Schule gestellt wurde. Dirk Heitmüller (SPD) fragte sich und die Musikschule, warum der Zuschuss für die MMS aufgestockt worden und woher die Initiative dazu gekommen sei. Der hinzu geschaltete Vorsitzende des Trägervereins, Stefan Neumann, nutzte seine Antwort zu einem Sachstandsbericht der Schule in der Pandemie und erklärte die erhöhte Zuschuss-Summe mit den Gehältern für eine Dreiviertel-Schulleiterstelle und einer halben Verwaltungsleiter-Stelle. Die Aufstockung sei in den Haushalt gelangt, klärte Fachbereichsleiter Arnd Severidt auf, weil die Stadt Mitglied im MMS-Verein sei und in der dortigen Vorstandssitzung diese Summe formuliert und dann wohl gleich direkt in den Haushaltsentwurf eingepflegt worden sei. Dirk Heitmüller warnte auch davor, eine in der vergangenen Woche vom Verein Stadtpartie offiziell beantragte 50-Prozent-Stelle für das Festival abzusegnen. „Wir würden ein riesen Fass aufmachen, weil dann alle Vereine rufen würden.“ Wenn, wie in der Begründung dargelegt, die Festival-Vorbereitung ehrenamtlich kaum mehr zu leisten sei, müsse die Stadtpartie eben so gestaltet werden, dass es ehrenamtlich noch zu leisten sei. Er selbst wisse als ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender, welche Arbeit man in seiner Freizeit zu leisten habe und tue das ja auch gerne. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) konnte den Antrag von Stadtpartie verstehen und schlug vor, den Verein von Seiten der Stadt bei der Fördergelder-Aquise zu unterstützen.

Durchsetzen konnte die SPD den Antrag, der Einbeck Marketing GmbH für 2021 zusätzliche 35.000 Euro, für 2022 und 2023 dann jeweils weitere 25.000 Euro zu zahlen. Bei sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Ausschuss für den Vorschlag von Dennie Klose (SPD). Er ging über den von Dr. Reinhard Binder (FDP) bereits im Stadtentwicklungsausschuss gemachten Vorschlag hinaus, im Wirtschaftsförderung-Etat zusätzliche 25.000 Euro für Einbeck Marketing vorzusehen. Dietmar Bartels (Grüne) erneuerte im für Wirtschaftsförderung zuständigen Ausschuss nun diesen Antrag und ergänzte, dass die 25.000-Euro-Spritze der Stadt unter den Vorbehalt gezahlt werden solle, wenn auch der andere Gesellschafter der GmbH eine gleiche Summe aufbringe. Einbeck-Marketing-Geschäftsführerin Anja Barlen-Herbig, selbst hinzugewähltes Ausschuss-Mitglied, gab bei diesem letztlich abgelehnten Ansinnen zu bedenken, dass der andere (Mehrheits-)Gesellschafter, der Verein Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft, aus Unternehmen aus Einbeck bestehe – und die wären in der aktuellen Corona-Wirtschaftskrise bestimmt nicht begeistert darüber. Barlen-Herbig kündigte an, sich weiterhin um zusätzliche Sponsoren und Förderer des Stadtmarketing kümmern zu wollen. Spontan erläuterte sie in der Sitzung mit einer ausführlichen Präsentation die Veränderungen in der GmbH seit ihrem Amtsantritt Anfang 2020.

Agenda 2021

In diesem Jahr ist alles anders. Alles? Nein, nicht alles. Selbst in diesem speziellen Jahr kommt hier die kommunalpolitische Agenda fürs nächste Jahr rechtzeitig vor Weihnachten. Ein wenig Diskussionsstoff und hoffentlich ein paar Anregungen seien Interessierten mit auf den Weg gegeben mit der Agenda 2021, der Tagesordnung für das kommende Jahr aus meiner Sicht:

Dieses Mal ruht „zwischen den Jahren“ nicht wie sonst allein der kommunalpolitische Betrieb. Die Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert einen Stillstand der gesamten Gesellschaft, den wir alle vor zwölf Monaten nicht für möglich gehalten hätten. Niemand kann heute sagen, wann wir uns aus dem Stillstand wieder in Bewegung setzen werden – erst langsam, dann schneller. Wann es so etwas wie das öffentliche Leben wieder geben wird. Ich bin gespannt, welche Ideen Veranstalter von klassischen Neujahrsempfängen haben werden, die allesamt nicht so stattfinden können, wie wir sie kennen. Die ersten kommunalpolitischen Termine in Einbeck stehen in der zweiten Januarwoche im Kalender. Aber ob die Infektionslage die dann vorgesehenen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen in der Präsenzform in der Rathaushalle zulassen wird, weiß heute niemand. Es ist eher unwahrscheinlich. Allerspätestens jetzt ist genügend Zeit, bis dahin die starre Haltung zum Thema Videokonferenzen noch einmal gründlich zu überdenken. Seit dem Frühjahr gibt es ein solches professionelles, sicheres Online-Konferenzsystem bei der Stadt Einbeck bereits, aber es wird nicht eingesetzt. Weil einige das so wollen. Diese Blockade wird nicht mehr lange durchzuhalten sein. Es war schon im Dezember an der einen oder anderen Stelle unverantwortlich, sich in großen Gruppen aus vielen unterschiedlichen Haushalten in schlecht zu lüftenden Räumen zu treffen, wo beispielsweise gleichzeitig bestklimatierte Kinosäle geschlossen sein müssen. Es ist nochmal gutgegangen, soweit man weiß. Aber wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür, wenn eine solche Präsenzsitzung – trotz Abstand und Maskenpflicht – zu einem Infektionsherd wird? Wer möchte diese Bürde tragen – zumal es ja längst andere Möglichkeiten gibt, miteinander auf elektronischem Wege zu diskutieren. Selbstverständlich ist das eine andere Diskussion. Selbstverständlich lebt politische Debatte davon, dass sich die Diskutierenden sehen, die Reaktion direkt und unmittelbar erleben. Und nicht nur auf dem Bildschirm und am Computer, auf dem das Mikrofon stummgeschaltet werden kann, wenn andere sprechen. Aber die Zeiten sind nun einmal so. Und der darüber berichtende Lokaljournalist vermisst das reale Treffen selbstverständlich auch, genauso wie die vielen informellen Gespräche vor oder nach Sitzungen „am Rande“, bei denen man mal „die Köpfe zusammenstecken“ konnte. Früher. Und in Zukunft auch wieder, aber bis dahin werden wir uns an politische Diskussionen gewöhnen müssen, die nur auf einem Bildschirm stattfinden. Deshalb wird es höchste Zeit: die Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend zu ändern, die technische Ausstattung – falls notwendig – noch einmal nachzubessern, Möglichkeiten für eine Teilhabe von jedem an Online-Sitzungen zu erleichtern. Wer jetzt, etwa in Parteien, immer noch nicht die Regularien so geändert hat oder wenigstens auf dem Weg dorthin ist, dass Vorstände oder Kandidaten oder Delegierte online oder schriftlich gewählt werden können, der verspielt sein Ansehen in puncto  Lösungskompetenz. Und wer Angst davor hat, ein Video seiner vielleicht wenig geschliffenen Rede aus dem Live-Stream könnte von bösen Menschen aus dem Zusammenhang gerissen werden, könnte zum Beispiel ein Standbild von sich einblenden, sobald er spricht. Einfach mal ein bisschen kreativ sein!

Am 12. September 2021 werden Stadtrat, Ortsräte, Kreistag und Landrat neu gewählt, zwei Wochen später am 26. September ein neuer Bundestag. So lautet der derzeitige Fahrplan. Diese Wahlen bedeuten nicht nur aufwändige Wahlgänge, weil bei Kommunalwahlen mehrere Stimmen auf dem Wahlzettel verteilt vergeben werden können, kombinierte Listen- und Personenwahl nennt sich das, Feinschmecker sprechen vom Kumulieren und Panaschieren und denken dabei nicht an den Sonntagsbraten. Durch dieses Wahlsystem dauern die Auszählungen nachvollziehbarer Weise länger. Da ist die Landratswahl vergleichsweise einfach: Ein Zettel, eine Stimme. Welche Namen dort zur Auswahl stehen werden, ist bislang nur auf einer Position bekannt: Amtsinhaberin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) will’s nochmal wissen. Ansonsten ist bislang eher Schweigen im Walde, welche Gegenkandidaten sich (wieder) trauen, gegen AKK anzutreten. Vor allen Wahlen stehen bereits im Frühjahr die spannenden Zeiten der Kandidatenaufstellungen auf der Agenda. Dabei wird interessant zu beobachten sein, wie die Parteien und Wählergemeinschaften dieses Procedere in Pandemie-Zeiten absolvieren werden. Außerdem werden die Fragen beantwortet, ob sich auf allen Listen überhaupt genügend Kandidaten finden und ob es vielleicht überrraschende Neulinge gibt, die von der Einwohnerfragestunde oder aus der Leserbriefschreiber-Ecke in das Tischviereck des Stadtrates wechseln wollen. Die großen Fraktionen haben großmundig kürzlich ja für zwei Stadtrat-Wahlbereiche votiert, sie werden zeigen müssen, ob sie überall ein gutes ausreichendes Personalangebot aufstellen können. Und schließlich wird 2021 nach den Wahlen zum (auf 38 Mitglieder verkleinerten) Stadtrat auch klar, welche Mehrheitsverhältnisse die gerade wieder gewählte Bürgermeisterin in den nächsten fünf Jahren erleben wird.

Für das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ werden im kommenden Jahr entscheidende Weichen zu stellen sein. Bislang wird bei dieser räumlichen Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek am heutigen Museumsstandort nur eine neue Kindertagesstätte gebaut als Ersatz für einen maroden Vorgängerbau. Doch schon diese Baustelle, die noch nicht mal über die Bodenplatte hinaus gewachsen ist, wird teurer als geplant. Der schlechten Bodenverhältnisse wegen. Die dürften sich nicht plötzlich verbessern, sobald das Stadtarchiv wie im Siegerentwurf des Architektenwettberbs vorgesehen in die Erde verlegt werden soll. Der Stadtrat lässt bereits für eine knapp sechsstellige Summe fundierte Kostenschätzungen erstellen und hat Fördergelder beantragt. Die Grundsatzentscheidung freilich steht noch aus, diesen Schwur wird vermutlich auch erst der neue, nächste Stadtrat treffen: Will sich das Einbeck leisten? Kann sich das Einbeck in Zeiten einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise leisten? Und bei all diesen Baufragen darf sich ein neuer Museumsleiter in seinen Job einarbeiten: Marco Heckhoff (37) tritt in 28 Jahre tiefe Fußstapfen von Vorgängerin Dr. Elke Heege, die in Rente geht. Da kann man nur viel Glück wünschen. Beiden.

Und auch diesmal ließen sich noch weitere Themen nennen, die Kommunalpolitik und Öffentlichkeit im kommenden Jahr beschäftigen werden. Als Stichworte seien hier nur mal zwei genannt: Der Neustädter Kirchplatz wird 2021 während der laufenden Bauarbeiten noch für manche Schlagzeilen sorgen. Es gibt genügend Lokalpolitiker, die bis zur Einweihung immer wieder versuchen werden, dieses einstimmig (!) beschlossene Bauvorhaben zu torpedieren. Und ich höre auch schon wieder die Moserei, sobald eine Straße mal gesperrt werden muss. Passiert nichts, wird gemeckert. Passiert was, wird auch gemeckert. Ich jedenfalls habe noch keine einzige Baustelle erlebt, die innerhalb eines Tages mit einem Fingerschnipp fertiggestellt war. Gebaut werden wird 2021 am ZOB noch nicht, aber die detaillierte Planung wird hoffentlich zu dem Stadium gelangen, in dem im folgenden Jahr dann endlich das Eingangstor zur Stadt am Bahnhof neu gestaltet werden kann. Das ist bitter notwendig.

Ich freue mich aber besonders wieder auf Unvorhergesehenes, auf das, was heute niemand schon auf dem Zettel hat. Es muss ja nicht gleich Corona sein. Es werden erneut kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die bisher niemand erahnt. Auch 2021 lesen Sie davon in diesem Blog.

“Wissensquartier”: Planungsbüro beauftragt

Das “Wissensquartier” wird weiter geplant. Der Bauausschuss hat einstimmig grünes Licht dafür gegeben, das Architekturbüro Mosaik (Hannover) mit den weiteren Planungen zu beauftragen. Seinen Siegerentwurf im Architektenwettbewerb hatte das Büro in der Sitzung noch einmal vorgestellt und mehrere Detailfragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Gleichzeitig bedeutet der Bauauschuss-Beschluss, dass erste Fördermittel beantragt werden sollen. Weil es hier Fristen gibt, die einzuhalten sind, um an Fördermittel zur Finanzierung des Projektes zu kommen, kann nicht die nächste Stadtrat-Sitzung im Dezember abgewartet werden und war eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses herbei zu führen.

Denn für den barrierefreien Umbau des Stadtmuseums soll das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ genutzt werden, das aber Projektskizzen nur bis zum Stichtag 30. Oktober 2020 annimmt. Für einen Antrag auf Bundesförderung aus möglichen Haushaltsresten des Bundes für den Neubau des Stadtarchivs und der Stadtbibliothek sollen die Büros der regionalen Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne (CDU), Konstantin Kuhle (FDP) und Thomas Oppermann (SPD) genutzt werden. Auch hier war Eile geboten. Für die Anträge sind fundierte Kostenschätzungen von Nöten, die beim Architekturbüro Mosaik beauftragt werden.

Im “Wissensquartier” sollen Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Stadtmuseum an einem Standort Auf dem Steinwege mit teilweisen Neubauten zusammen geführt werden und ein zentraler Ort der Bildung, der Kultur und der Begegnung entstehen. Der erste Bauabschnitt dieses Millionen-Projektes ist der Neubau der Kita Münstermauer.

Die Kosten für die jetzt erfolgte Beauftragung des Architekturbüros für den zweiten Bauabschnitt in Höhe von rund 93.000 Euro stammen haushalterisch aus verschiedenen Quellen: Zum einen wird das Preisgeld in Höhe von 8000 Euro gegengerechnet, dann gibt es noch 20.000 Euro verfügbare Restmittel im Haushalt, hinzu kommen 23.000 Euro aus Grundstücksverkaufserlösen, 38.600 Euro aus verfügbaren Restmitteln, die ursprünglich für den Kauf von neuen Parkscheinautomaten gedacht waren, sowie 3.387,49 Euro aus verfügbaren Mitteln der Baumaßnahme “Ausbau Haltestelle Möncheplatz“, heißt es in der beschlossenen Verwaltungsvorlage.

Mit dem Auftrag für Kostenschätzungen und für die Förderanträge ist noch keine Entscheidung getroffen worden, ob das “Wissensquartier” tatsächlich entstehen soll. Diese Entscheidung trifft der Stadtrat erst, wenn Kosten und Finanzierung feststehen.

Siegerentwurf von MOSAIK Architekten bda, Hannover (c).

Nachtrag 08.10.2020: Der Verwaltungsausschuss ist gestern nach Angaben von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek der Beschlusslage des Fachausschusses gefolgt und hat die Auftragsvergabe an das Architekturbüro Mosaik bestätigt und bestätigt, die genannten Förderantrag zu stellen.

CDU-Kreistagsfraktion auf Sommertour

Die aktuellen Bauarbeiten für die neue Ortsdurchfahrt in Naensen, das “Wissensquartier” in Einbeck sowie die Zukunft der freien Kulturszene waren Themen der CDU-Kreistagsfraktion bei ihrer Sommertour-Visite in Einbeck. Mit dabei auf der Tour waren Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU), der Erste Kreisrat Jörg Richert und sein Vorgänger Dr. Hartmut Heuer.

Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion schauten sich die Baustelle Ortsdurchfahrt Naensen an, gemeinsam mit Kreis-Bauamtsleiter Ralf Buberti (3.v.r.), dem Ersten Kreisrat Jörg Richert (r.), Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (Mitte) und Ersten Kreisrat a.D. Dr. Hartmut Heuer (5.v.l.).

Auf der Baustelle, aber auch in bereits fertig gestellten Bereichen der Kreisstraße durch Naensen konnten sich Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion vom Fortgang der Baumaßnahme überzeugen. Kreis-Baudezernent Ralf Buberti erläuterte die bereits seit 2012 diskutierte neue Ortsdurchfahrt, für die es 2017 einen Planfeststellungsbeschluss gab. In diesem Jahr habe man im April trotz Corona mit den Arbeiten endlich beginnen können, mittlerweile laufe der vierte von fünf Bauabschnitten der 1,17 Kilometer langen Straße durch den Einbecker Ortsteil. In diesem Jahr noch wolle man fertig werden, sagte Buberti. Bei 422 Kilometern Kreisstraße könne der Landkreis Northeim natürlich nicht alle Straßen gleichzeitig sanieren, aber das rund acht Jahre dauernde Planungsverfahren bis zum Bau sei zu lang, räumte er ein. Statt ursprünglich kalkulierten 2,5 Millionen Euro werden die Bauarbeiten am Ende rund vier Millionen Euro kosten, sagte der Baudezernent. Gemeinsam mit der Stadt Einbeck habe man in die Straße neue Ver- und Entsorgung sowie auch Leerrohre für Glasfaser verlegt. Die Anlieger mussten sich nach geltender Straßenausbaubeitragsatzung lediglich an den Gehwegen finanziell beteiligen, sagte die Bürgermeisterin. Diese habe man bewusst gepflastert und die Parkbuchten farblich zu den Einfahrten abgesetzt.

Weil der Geh- und Radweg an der Ortsdurchfahrt kombiniert ist, musste ein hohes Aluminum-Geländer gebaut werden.
Bis Jahresende sollen die Bauarbeiten in Naensen noch dauern.
Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Naensen.

In Einbeck stand dann der Besuch der CDU-Kreistagsfraktion im Zeichen der Kultur. Im Barocksaal des Stadtmuseums erläuterten Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Museumsleiterin Dr. Elke Heege die Pläne und Konzeptionen für das “Wissensquartier”. Sie präsentierten die jüngst bekannt gemachten Sieger-Pläne aus dem Architektenwettbewerb und machten dabei deutlich, dass es bei dem Projekt um mehr gehe als um Architektur und Gebäude-Fusionen. Die Konzentration von Stadtmuseum, Stadtarchiv und Stadtbibliothek an einem Ort verfolge das Ziel, konzeptionell in die nächsten Jahrzehnte zu denken und die inhaltliche Arbeit dieser drei städtischen Einrichtungen zu verknüpfen, sagte Dr. Elke Heege. Veränderte Nutzergewohnheiten würden immer offenkundiger, darauf müsse man reagieren. Für ein Infohopping müsse die Stadt Einbeck die Infrastruktur für die Zukunft schaffen. Barrierefreiheit sei auch im übertragenen Sinne notwendig, man müsse den jungen Menschen die einfachste Möglichkeit bieten, sich eine Informationskompetenz aneignen zu können. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bat die CDU-Kreistagsfraktion, alle Kontakte auf allen Ebenen zu nutzen, um die Finanzierung des Millionen-Projektes zusammen zu bekommen. Eventuell werde man mehrere Bauabschnitte bilden müssen. Man könne nicht oft genug über das “Wissensquartier” sprechen, damit sich dieses Projekt in Einbeck und darüber hinaus verbreite, meinte CDU-Kreistagsabgeordnete Beatrix Tappe-Rostalski, die auch Ratsmitglied in Einbeck ist.

Museumsleiterin Dr. Elke Heege (Mitte) und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zeigen der CDU-Kreistagsfraktion das Modell des Architektenwettbewerbs “Wissensquartier”.

Schließlich stellte sich der Verein “Stadtpartie” vor, der derzeit auf dem Hallenplan wöchentliche Konzerte veranstaltet, um die “Alarmstufe Rot!” für die Kulturszene sichtbar zu machen. Durch die Corona-Pandemie mit ihren Einschränkungen für Künstler drohe ein ganzer Berufszweig mit seinen unterschiedlichen Jobs vom Sänger bis zum Bühnenhelfer verloren zu gehen. Hier sei dringend durch die Politik eine tragfähige Lösung gefragt, machten Britta Grastorf und Christian Serfati für den “Stadtpartie”-Vorstand deutlich. Die Freiluft-Kurz-Konzerte sonnabends in der Fußgängerzone zeigten immer wieder, dass Publikum und Künstler sich gegenseitig vermissen. “Die Kultur braucht eine größere Lobby”, sagte CDU-Kreistagsabgeordneter Karl-Heinz Hagerodt. Sein Kollege Dr. Bernd von Garmissen regte an, in die Kultur-Netzwerkarbeit der Region unbedingt auch die Politik einzubinden. Gemeinsam mit seinem Kreistagsfraktion-Kollegen Joachim Stünkel motivierte von Garmissen, an die Kultur- und Denkmalstiftung des Landkreises Northeim Anträge für geplante Veranstaltungen 2021 zu schicken, diese würden bei Vollständigkeit der erforderlichen Unterlagen genehmigt, um den Veranstaltern in der Krise Planungssicherheit zu signalisieren. Diese hatte Grastorf für das nächstes Jahr vorgesehene Festival bemängelt, man könne keine Künstlerverträge unterschreiben, weil Förderzusagen fehlten.

Wie das “Wissensquartier” aussehen könnte

Wenn die Länge der Diskussion der Gradmesser für die Qualität der eingereichten Konzeptionen ist, dann können die Einbecker einen oder gar mehrere große Architekturentwürfe für den zweiten Bauabschnitt des “Wissensquartiers” durchaus erwarten. Denn das Preisgericht des Architektenwettbewerbs hatte vergangenen Donnerstag so viel Gesprächsbedarf, dass ein bereits anberaumter Vorstellungstermin am Abend platzte – weil die nicht-öffentliche Debatte noch lief. Die Presse und mit ihr die Öffentlichkeit musste sich noch gedulden. Interessierte, die vor der Tür standen, wurden wieder weggeschickt. Dafür hat Baudirektor Joachim Mertens mittlerweile um Entschuldigung gebeten. Erste Details werden mittlerweile bekannt, weil die Arbeiten seit heute im Alten Rathaus öffentlich zu sehen sind. Die Mitglieder des Stadtrates und die Medien werden jetzt am morgigen Dienstag informiert.

Ausstellung der eingereichten Entwürfe in der Rathaushalle.

Die Entwürfe mit ihren Erläuterungen sind im Alten Rathaus bis zum 30. Juli ausgestellt. Sie können jeweils montags von 8.30 bis 16 Uhr und donnerstags von 8.30 bis 18 Uhr angesehen werden. Die Stadtverwaltung lädt zudem alle interessierten Bürger für den 23. Juli (Donnerstag) um 11 Uhr ins Alte Rathaus zu einer öffentlichen Präsentation der Siegerentwürfe ein. Die Preisträger werden dabei von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihre Urkunden erhalten und stellen anschließend ihre Planungen vor. Weil durch coronabedingte Einschränkungen die Teilnehmerzahl auf 40 limitiert ist, müssen sich Interessierte im Neuen Rathaus bei Elena Küchemann unter 05561 916 202 anmelden.

Mit dem zweiten Bauabschnitt “Wissensquartier” sollen Stadtbibliothek und Stadtarchiv in einem Neubau, der unmittelbar an das Stadtmuseum angegliedert werden soll, untergebracht werden. Dadurch soll ein zentraler Ort der Bildung, der Kultur und der Begegnung in Einbeck entstehen, lautet das Ziel. Für die Bauaufgabe hat die Stadt Einbeck zu Beginn dieses Jahres mit Unterstützung des Architekturbüros Kleine + Assoziierte (Hannover) einen Architektenwettbewerb ausgelobt. 13 von 15 eingeladene Büros haben Entwürfe abgegeben. Die besten davon wurden in einer nicht öffentlichen Preisgerichtssitzung am 16. Juli prämiert. Es wurden 1. bis 3. Preise vergeben. Zwei Arbeiten erhielten eine Anerkennung, teilte die Verwaltung per Pressemitteilung mit.

Das “Wissensquartier” besteht aus zwei Bauabschnitten: Die Bauarbeiten für den Neubau des Kindergartens Münstermauer haben im Juni begonnen.

Ausstellung der eingereichten Entwürfe in der Rathaushalle, hier der 1. Preis.

Nachtrag 21.07.2020: Heute hatten Mitglieder des Stadtrates und der Medien bei einem kurzfristig terminierten (Nachhol-)Termin die Möglichkeit, die Entwürfe erläutert zu bekommen. Baudirektor Joachim Mertens zitierte dabei die Begründungen des Preisgerichts und nannte die Siegerentwürfe, die am Donnerstag prämiert werden. Das Rennen zwischen den Entwürfen auf Platz 1 und 2 sei eng gewesen, die Diskussion intensiv, sagte Mertens. Abgestimmt wurde über anonymisierte Entwürfe, die Namen der Architektenbüros waren der Jury also nicht vorher bekannt. Gewonnen haben “MOSAIK architekten bda, Hannover” (1. Preis, 8000 Euro), “Peter Zirkel Gesellschaft von Architekten mbH, Dresden” (2. Preis, 6000 Euro), “W&V Architekten GmbH, Leipzig” (3. Preis, 4000 Euro). Anerkennungen mit je 1000 Euro Preisgeld gehen an “pape + pape architekten, Kassel/Hannover” und “Simone Boldrin Architettura, Berlin, mit Verwoorts & Schindler Architekten BDA, Bochum”. Eine Kostenermittlung für den Siegerentwurf ist noch im Budget enthalten und folgt jetzt. Danach wird sich die Politik mit dem Projekt weiter beschäftigen und die Frage zu klären haben, ob und welche Abstriche bzw. Veränderungen sie wünscht und ob das Millionen-Projekt überhaupt finanziell umgesetzt werden kann.

Nur wenige Teilnehmer aus dem Stadtrat waren bei der kurzfristig terminierten ersten Präsentation der Entwürfe in der Rathaushalle dabei. Rechts Baudirektor Joachim Mertens.

Nachtrag 24.07.2020: Feierlich und dennoch mit Abstand sind jetzt in der Rathaushalle die Preise an die Vertreter der siegreichen Architekturbüros vergeben worden. „Der Siegerentwurf überzeugt durch seine städtebauliche Setzung, er bietet durch seine Transparenz für Besucher eine leichte Orientierung, die Wege sind klar“, sagte Ursula Pasche, die Vorsitzende des neunköpfigen Preisgerichts. Die Architektin aus Bielefeld lobte die insgesamt hohe Qualität aller eingereichten Entwürfe. Zuletzt habe die Jury gut eineinhalb Stunden lang intensiv über die Reihenfolge zwischen dem ersten und dem zweiten Preis diskutiert, so eng sei das Rennen gewesen, berichtete sie aus der nicht-öffentlichen Sitzung. „Ein Haus, das Platz macht und das sich benimmt“, so kommentierten Tev Wilhelmsen und Jan Uetzmann von „MOSAIK architekten bda, Hannover“ ihren Siegerentwurf mit den charakteristischen, transparenten zwei Dachgiebeln aus weißem Douglasienholz. Das Gebäude passe sich in die Jahrhunderte alte Architektur der Umgebung ein und schaffe durch seine Grundriss-Form einen neuen Platz vor dem transparenten Foyer, welches als Bühne und Wohnzimmer öffentlich genutzt werden könne. Conrad Lohmann von „Peter Zirkel Gesellschaft von Architekten mbH, Dresden“ erläuterte den zweiten Preis-Entwurf seines Büros als eher kleinteiliges Gebäude im Stile eines Gartenhauses. Vom Untergeschoss (für das Stadtarchiv) wolle man so viel wie möglich eingraben. Dieser Entwurf nutzte als einziger der eingereichten eine südliche Erschließung, durch den heutigen Durchgang zum ehemaligen Kinderhort.

Siegerentwurf von MOSAIK Architekten bda, Hannover (c).
Ursula Pasch, Dr. Sabine Michalek, Tev Wilhelmsen und Jan Uetzmann (v.l.) bei der Urkundenübergabe in der Rathaushalle.
Von Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (l.) und der Vorsitzenden des Preisgerichts, Ursula Pasch (hinten), erhielten die Sieger des Architektenwettbewerbs „Wissensquartier“ Einbeck ihre Preise (v.l.): Tev Wilhelmsen und Jan Uetzmann von MOSAIK Architekten aus Hannover (1. Preis) mit den Landschaftsplanern Thomas Schulz und Walter Jördis sowie Claudia Herrmann (3. Preis) und Conrad Lohmann (2. Preis).

Kämmerin-Nachfolge gesucht

Die Stadt Einbeck sucht eine neue Leitung des Sachgebiets Finanzen. Kämmerin Brigitte Hankel wird die Stadtverwaltung im Sommer verlassen, sie wird eine Leitungsposition in einer Kommune in der Region antreten, die nichts mit Finanzen zu tun hat und näher zu ihrem Wohnort im Vorharz liegt. Damit möglichst keine oder nur eine kurze Vakanz bei dieser wichtigen Position in einem Rathaus entsteht, hat die Stadt Einbeck die Stelle bereits am Montag Abend öffentlich ausgeschrieben. Da hatte die 46-Jährige gerade ihrem Arbeitgeber eröffnet, dass sie gehen werde.

Brigitte Hankel. Archivfoto
Brigitte Hankel. Archivfoto

Brigitte Hankel war seit November 2016 Leiterin des Sachgebiets Finanzen. Davor war sie Kämmerin der Gemeinde Katlenburg-Lindau. Zuvor war die Diplom-Verwaltungswirtin und Diplom-Verwaltungsbetriebswirtin beim Landkreis Göttingen sowie der Stadt Osterode am Harz beschäftigt. Die Sachgebietsleiterin hat mit ihrem Team die schwierige Aufgabe, den Haushalt der Stadt aufzustellen und hatte es dabei in der Vergangenheit durchaus mit Gegenwind aus der Politik zu tun. Zuletzt war es Brigitte Hankels Aufgabe, die wegfallenden Steuereinnahen in der Corona-Krise zu erläutern und eine Haushaltssperre anzukündigen.

Vor wenigen Tagen war auch die Stelle der Leitung des Stadtmuseum neu ausgeschrieben worden. Stelleninhaberin Dr. Elke Heege (65) geht zum Jahresende in den Ruhestand.

Nachtrag 24.06.2020: Kämmerin Brigitte Hankel hat sich im Stadtrat heute Abend verabschiedet und für die gute Zusammenarbeit gedankt. Sie wechselt zum Landkreis Göttingen an ihren Wohnort Osterode, wie sie sagte. Da sei der Wechsel verständlich, bedauerte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek den Weggang aus der Stadtverwaltung Einbeck und dankte Hankel für ihre Arbeit. Da die nächste Finanzausschuss-Sitzung im Juli ausfällt, dürfte die Wortmeldung im Stadtrat die letzte öffentliche von Brigitte Hankel in Einbeck gewesen sein. Die Kämmerin sagte Adé mit einem positiven Signal und “eventuell Licht am Ende des Tunnels”, wie sie sagte: Die Verteilung der Summen des kommunalen Rettungsschirmes in der Corona-Pandemie seien noch nicht abschließend bekannt, aber es könnte sein, dass die Steuerausfälle in Höhe von rund fünf Millionen Euro damit kompensiert werden könnten. Von einer bevorstehenden Haushaltssperre war heute jedenfalls nicht mehr die Rede.

Letzter Redebeitrag im Stadtrat: Kämmerin Brigitte Hankel verabschiedete sich.

Neue Museumspädagogin

Dr. Imke Weichert bei der Ausstellungseröffnung am 18. April mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Imke Weichert ist seit 1. Juni neue Museumspädagogin bei der Stadt Einbeck im Stadtmuseum. Die Personalie kam überraschend in der gemeinsamen Sitzung von Kultur- und Jugend/Soziales-Ausschuss gestern Abend auf die Tagesordnung, weil sich die promovierte Kunstgeschichtlerin dort kurz vorstellte. Das war auf der Agenda eigentlich nicht vorgesehen. In der jüngsten separaten Kulturausschuss-Sitzung war die Stellenbesetzung nur kurz vage angedeutet worden, auch im Verwaltungsausschuss vor zwei Wochen war die Personalie mitgeteilt worden. “Ich freue mich, dass ich zu meinen beruflichen Wurzeln zurückkehren kann”, sagte die 51-Jährige. Das Stadtmuseum habe spannende Exponate, diese gelte es den Menschen näher zu bringen. Ihr Ziel sei es, sagte sie, die (zuletzt rückläufigen) Besucherzahlen im Stadtmuseum zu stabilisieren und wieder anziehen zu lassen. Museumspädagogische Belebung im Museum war eine der Forderungen des Masterplans Stadtmuseum, der im vergangenen Jahr vorgelegt worden war.

Dass Dr. Imke Weichert in den vergangenen Wochen im Neuen Rathaus als Künstlerin ihre Bilder ausgestellt hat, ist ihr Hobby – und es sei außerdem Zufall, die Personalauswahl sei bereits erfolgt vor der Kunst-Ausstellung “arthouse im Rathaus”, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Nachfrage.

“Wissensquartier” soll mit Kita beginnen

Der alte Kindergarten Münstermauer, im Hintergrund die “Münsterminis”-Krippe der Lebenshilfe Einbeck.

Das geplante “Wissensquartier” zwischen Stadtgrabenstraße und Auf dem Steinwege in Einbeck soll mit einer neuen Kindertagesstätte starten. Die beiden Fachausschüsse für Kultur und Jugend/Soziales haben in einer gemeinsamen Sitzung gestern Abend jeweils grünes Licht gegeben für die weitere Planung eines Kita-Neubaus anstelle des bestehenden, maroden Kindergartens Münstermauer. Im Frühjahr 2020 könnte Baubeginn sein, wenn im Herbst mit dem Bauantrag und der folgenden Ausschreibung der Gewerke alles rund läuft. Für die Übergangs(bau-)zeit von zwei Jahren sollen die Kinder des derzeitigen Kindergartens Münstermauer im heute leer stehenden Gebäude des nahe liegenden ehemaligen Kinderhorts Auf dem Steinwege unterkommen, das für diesen Zweck und rund 36.000 Euro ertüchtigt wird.

Steht leer: der ehemalige Kinderhort im Innenhof des Museums.

Im Jahr 2022 könnte der Neubau für rund 90 Kinder (drei Kindergartengruppen sowie eine Krippen-Gruppe) stehen und in Betrieb gehen. Träger der Einrichtung werde die Stadt Einbeck sein, andere mögliche Träger habe man aber zuvor abgefragt, sagte Fachbereichsleiter Arndt Severidt. Insgesamt kostet das Projekt rund 3,2 Millionen Euro. Hinzu kommen noch Architektenleistungen im Wert von rund 240.000 Euro, die aber im eigenen Planungsamt der Stadt erbracht werden sollen. Das Projekt wird mit rund 2,2 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ wesentlich gefördert, freute sich Fachbereichsleiter Joachim Mertens. Die übrigen Kosten muss die Stadt Einbeck aus dem eigenen Haushalt aufbringen.

So soll die neue Kindertagesstätte Münstermauer ausstehen. Grafik: Stadt Einbeck

Dass der Neubau bautechnisch kein einfaches Unterfangen werden wird, deutete Projektleiter Christian Fricke aus dem Sachgebiet Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Einbeck an. Wegen der schwierigen Bodenverhältnisse in dem Areal müsse ein umfangreicher, tiefer Bodenaustausch auf einer Fläche von etwa 1000 Quadratmetern vorgenommen werden, müsse außerdem die Böschung in Richtung Stadtgrabenstraße gesichert werden. Der Bodenausgleich habe aber den Nebeneffekt, dass damit eine gute Barrierefreiheit des Gebäudes erreicht werden könne.

Lageplan des “Wissensquartiers” mit Kita (links). Grafik: Stadt Einbeck

Wie das Groß-Projekt “Wissensquartier” dann nach dem Kita-Neubau weitergehen könnte, deutete Kultur-Sachgebietsleiterin Dr. Elke Heege in der Doppel-Ausschuss-Sitzung an. Vorsichtig auf 11 Millionen Euro schätzte sie die Kosten, wenn Museum, Archiv und Stadtbibliothek mit einem Neubau zwischen Museum und der neuen Kita an einem Ort vereinigt werden. Dass diese Summe erheblich gefördert werden müsse, sei klar, sagte Heege. Erstmals werde das Projekt “Wissensquartier” jetzt mit einem eigenen Tagesordnungspunkt in einer Sitzung und in der Öffentlichkeit thematisiert, räumt sie ein – und versprach den Kommunalpolitikern augenzwinkernd: “Das werden Sie in den nächsten Jahren regelmäßig auf den Tisch bekommen, das kann ich Ihnen versprechen”. Vor einem Jahr sei der Begriff erstmals gefallen, “seitdem rätseln viele”, sagte Heege. Klar sei, dass der zweite Bauabschnitt “Wissensquartier” erst frühestens in zwei Jahren starten könne, sobald die neue Kita stehe. Die Zeit bis dahin könne man aber gut für Planungsprozesse nutzen, noch in diesem Jahr möglichst soll ein Architektenwettbewerb dazu starten, wünschte sich Heege. Der könne auch eine gute Idee bringen, wie das Stadtarchiv eventuell unter der Erde gebaut werden könnte, damit der Neubau neben dem historischen Museumsbau nicht zu hoch und wuchtig werde. Außerdem solle die Zeit für die Fördermittelaquise verwendet werden. Im Bauministerium in Hannover sei der “große Entwurf mit einem vielfachen Mehrwert” auf positive Resonanz gestoßen, sagte Heege. Nun gelte es, weitere Geber zu begeistern, die neue EU-Leader-Förderperiode beginne, davon könnte man eventuell profitieren, hofft Heege. Die Idee eines “Wissensquartiers”, das die Kultureinrichtungen stärker vernetzt, sei erstmals im Masterplan Museum genannt worden, daraus sei die Vision entwickelt worden. Eine Vergrößerung des Stadtarchivs werde seit 2013 diskutiert, bislang habe man keine tragfähigen Konzepte gewonnen, da könne das “Wissensquartier” eine Lösung sein. Das sei “zugegeben ein ehrgeiziges Projekt”, sagte Dr. Elke Heege. Es könnte aber der viel debattierte “dritte Ort” (neben Zuhause und Arbeitsplatz) in Einbeck werden, an dem gesellschaftliche Teilhabe für alle schwellenlos möglich würde.

Im jüngsten Finanzausschuss wäre der zweite Bauabschnitt des “Wissensquartiers” beinahe auf unbestimmte Zeit vertagt worden. In der Diskussion über den so genannten Projektierungsbeschluss zum Haushalt 2020 (“Prioritätenliste”) hätte Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) das Millionen-Projekt am Liebsten in die Warteliste geschoben. Davor warnte die Bürgermeisterin, mit dem Projekt sei man jetzt so als Kombination inhaltlich an den Start gegangen, dahinter wieder zurück zu fallen könne förderschädlich ausgelegt werden. 2020 würden ohnehin nur Planungskosten in den Haushalt eingestellt, beruhigte Kämmerin Brigitte Hankel. Planerisch müsse man aber nach dem Kita-Neubau am Ball bleiben, um aus der “Vision” eine konkrete Planung zu machen.