Nach dem gestrigen Ortstermin an der Leinebrücke zwischen Garlebsen und Olxheim hat heute die SPD eine Presseerklärung veröffentlicht und sich zu dem seit zweieinhalb Wochen hohe Wellen schlagenden Thema erstmals öffentlich geäußert (Wortlaut: SPD PM_Leine_Olxheim) „Uns ist an einer tragfähigen Lösung für die Zukunft gelegen“, betonte laut der Mitteilung der SPD-Kreistagsabgeordnete Peter Traupe. Seine Fraktion wolle der Region und den Menschen helfen und nicht wie andere mit den Sorgen der Menschen Politik machen. Welche Bedeutung die Leinebrücke für die drei Ortschaften hat, erfuhren die SPD-Politiker vor Ort von Ortsrat und Bürgerinitiative. Und eben weil die marode Brücke diese Bedeutung habe, sind die Sozialdemokraten gegen einen ersatzlosen Abriss und möchten auch künftig eine Querung der Leine mit Kraftfahrzeugen an dieser Stelle ermöglichen, heißt es in der Erklärung.
Die SPD-Kreistagsfraktion kündigte für die Sondersitzung des Bauausschusses am 2. September eigene Vorschläge an, nachdem sie die vom Ortsrat vorgetragenen Hinweise über die Anforderungen an eine weitere Brückenquerung in einer Sondersitzung sowie mit ihrem Grünen-Gruppenpartner beraten hat.
Neben diesen weniger überraschenden Aussagen der SPD lässt sich der Erklärung entnehmen, den bisherigen Umgang mit den schon seit langer Zeit bekannten Mängeln der Brücke zu hinterfragen. Das ist richtig so und auch notwendig. Verständlich ist auch der geäußerte Unmut der Genossen, von der kurzfristigen Schließung der Brücke aus der Presse erfahren zu haben. „Hier hätte eine schnelle Information der Fraktionen in Kreis und Stadt und des Ortsrates durch die zuständigen Verwaltungen erfolgen müssen“, heißt es in der Erklärung. SPD-Stadtratsfraktionschefin Margrit Cludius-Brandt und SPD- Kreistagsfraktionsvorsitzender Martin Wehner bezeichnen die Informationspolitik der Verwaltungen „als wenig vertrauensfördernd“. In der Tat ist es schon noch mal eine Erklärung wert, warum ein Brief aus dem Kreishaus ans Einbecker Rathaus fünf Tage auf dem Postweg benötigt (und warum nicht vorab per Mail oder Fax die Infos transportiert worden sind). Auch die Informationswege aus dem Rathaus an die Ortsräte scheint noch verbesserungswürdig, wenn dieser auch erst aus den Medien von der Brückensperrung erfahren hat.
Heute hat sich auch der von mir ebenfalls zu der Thematik angefragte SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz geäußert. In einer Pressemitteilung schreibt der Bad Gandersheimer, der auch Kreistagsabgeordneter ist, nach einer Lösung suchen zu wollen. Umgehend nach Rückkehr aus dem Urlaub habe er sich in der Kreisverwaltung über die Hintergründe der angekündigten Schließung informiert und sich die Leinebrücke „am vergangenen Freitag bei einer Fahrt nach Einbeck ohne Beteiligung der Öffentlichkeit unter den aktuellen Gesichtspunkten nochmals angesehen“. Er könne die Forderungen der Bevölkerung gut nachvollziehen, dass diese Verbindung zwischen den Ortschaften Garlebsen/Ippensen und Olxheim erhalten bleiben müsse und unterstütze ausdrücklich diese berechtigte Forderung. Uwe Schwarz: „Es kann ja nicht sein, dass Bürgerinnen und Bürger, die von Ippensen nach Olxheim oder umgekehrt wollen, bis zu 14 Kilometer Weg in Kauf nehmen müssen, je nach Hochwasserstand der Leine.“ Schwarz möchte dringend geprüft sehen, wie die Brücke weiter genutzt werden könne oder wie sich andernfalls eine Behelfsbrücke realisieren lasse. „Wir werden mit der SPD-Kreistagsfraktion entsprechende Vorschläge vorbringen, um zu einer tragfähigen und finanzierbaren Lösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu kommen“, schreibt der SPD-Politiker in seiner Pressemitteilung.
(Aktualisiert: 19.08.2014, 17:04 Uhr)
