Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen

Mit zwei Anträgen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) startet die SPD-Kreistagsfraktion in die neue Wahlperiode und in dieses Jahr. Die Sozialdemokraten beantragen zum einen, dass sich der Northeimer Kreistag zum Erhalt und Ausbau weiterer Schienenhaltepunkte im Landkreis bekennen soll. Zum anderen hat die SPD-Fraktion gegenüber der Landrätin deutlich gemacht, dass sie im Landkreis Northeim Angebote des Bedarfs- und Anrufverkehrs für erforderlich hält. Schon 2018 habe es hier mit dem EcoBus eine Pilotphase gegeben, passiert sei seitdem nicht mehr viel. Der ÖPNV soll mit Systemen der Bündelung von Fahrtanfragen (Ridepooling) flächendeckend attraktiv und flexibel verfügbar gemacht werden, um Bedienungslücken zu schließen, die sonst nur mit dem privaten Auto zu bewältigen wären. Vielleicht, so schlagen die Sozialdemokraten in ihrem Antrag vor, könnte zur Landesgartenschau ein entsprechender Shuttleservice als Referenzprojekt vielleicht auch zwischen den Lagas in Bad Gandersheim und Höxter eingerichtet sein.

2018 wurde der EcoBus getestet. Archivfoto

SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz erinnert daran, dass schon 2018 mit der Pilotphase des so genannten EcoBus ein System des Bedarfs- und Anrufverkehrs (On-Demand-Verkehr) im ÖPNV in einigen Gemeinden in Südniedersachsen getestet worden sei, unter anderem in Bad Gandersheim und Kalefeld. Leider liege den Gremien der Landkreise in Südniedersachsen eine Evaluierung dieser Pilotphase auch nach fast vier Jahren weiterhin nicht vor. Die beteiligten Kommunen hätten sich jedoch positiv geäußert. Das Forschungsprojekt EcoBus wurde damals von den beiden Aufgabenträgern Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen (ZVSN) und Regionalverband Großraum Braunschweig als Kooperationspartner fachlich begleitet, Fahrgäste wurden nach ihren Erfahrungen befragt. Durch die Kooperation mit dem Göttinger Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation (MPIDS) wollten beide für den ÖPNV zuständigen Aufgabenträger neue Erkenntnisse für den Nahverkehr in der Fläche gewinnen. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel gilt als EcoBus-Botschafterin der ersten Stunde mit Projektstart 2014, damals war sie noch Bürgermeisterin von Nörten-Hardenberg. Ende 2018 hatte es Zoff gegeben, weil das MPIDS bereits Ergebnisse des Versuchs veröffentlicht hatte, ohne dass diese mit den Auftraggebern abgestimmt waren, wie diese damals beklagten.

Die SPD berichtet jetzt von einem weiteren positiven Beispiel aus dem Jahr 2019: dem On-Demand-Dienst „Flexa“ im Leipziger Norden. Die digitale Plattform sei (wie beim EcoBus) mit Unterstützung des Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen entwickelt worden. In diesem Pilotprojekt sei ein echtes dynamisches System der Bündelung von Fahrtanfragen intermodal mit den Linienverkehren verknüpft worden. Das bedeutet, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe, dass der Fahrgast eine Route aus dem Flexa-Bediengebiet zu irgendeinem Punkt im gesamten Gebiet des dortigen Verkehrsverbundes per App oder über ein Callcenter anfragen kann und dann in Abhängigkeit von den Fahrplänen der Linienverkehrsmittel und der aktuellen Verfügbarkeit der Flexa-Kleinbusse eine durchgängige Verbindung angezeigt bekomme. Mit dem Flexa-Fahrzeug werde dann zu einer der sechs Verknüpfungshaltestellen gefahren, wo dann auf andere Systeme zur Weiterfahrt umgestiegen werden könne. Dabei werde die Umsteigezeit an diesen Knotenpunkten so kundenfreundlich wie möglich gehalten, so dass sich eine attraktive Reisekette aus einer Hand ergebe. Das Pilotprojekt muss laut SPD offenbar so gut funktioniert haben, dass die Marke „Flexa“ danach in den Echtbetrieb übergangen ist.

Die Sozialdemokraten haben deshalb beantragt, dass der Kreistag eine Notwendigkeit so genannter On-Demand-Verkehre im Landkreis Northeim und in angrenzenden Bereiche feststellen solle. Der ÖPNV soll mit Systemen der Bündelung von Fahrtanfragen so genannte Bedienungslücken schließen. Damit könne mehr Menschen Zugang zu emissionsreduzierter oder -freier Mobilität angeboten werden, wünscht sich die SPD. Als erster Schritt soll nach Vorstellung der SPD die Landrätin in Kooperation mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen (ZVSN) mit der Durchführung eines Workshops beauftragt werden, in welchem die Realisierbarkeit so genannter On-Demand-Verkehre (Bedarfsverkehre) im Landkreis Northeim erörtert werden soll. Mit den Verantwortlichen der Landesgartenschau Bad Gandersheim 2023 soll ferner geprüft werden, inwieweit ein Bedarfs- oder Anrufsystem, beispielsweise das EcoBus-System, als Shuttledienst bei der Laga in Bad Gandersheim und/oder auch als Verbindung zwischen den beiden Landesgartenschauen in Höxter und Bad Gandersheim eingesetzt werden könnte.

Hatten im Juni 2018 das Band zum Start des EcoBus-Projekts durchschnitten (v.l.): Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, der damalige Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier, Bürgermeister Jens Meyer (Kalefeld), Max-Planck-Institut-Direktor Prof. Stephan Herminghaus und Bürgermeisterin Franziska Schwarz (Bad Gandersheim). Archivfoto

In mehreren Regionen des Landkreises gibt es laut Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion den Wunsch, stillgelegte Bahnhaltepunkte zu reaktivieren und den dort lebenden Menschen die Möglichkeit anzubieten, aus Klimaschutzgründen den Individualverkehr durch den Umstieg auf den SPNV zu ersetzen. Den Sozialdemokraten sind dazu die Stadt Moringen, die Einbecker Ortschaft Naensen und die Uslarer Ortschaft Verliehausen bekannt. Wie Fraktionschef Uwe Schwarz und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe betonten, werde sich die SPD im Northeimer Kreistag für diese Anliegen einsetzen. Sie möchte deshalb die Landrätin beauftragen, sich bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) für diese Anliegen einzusetzen.

Es gibt laut SPD mehrere den Landkreis Northeim kreuzende Schienenverbindungen, auf denen Schienengebundener Personennahverkehr (SPNV) angeboten wird. Dazu zählen neben der Nord-Süd-Strecke zwei Ost-West-Verbindungen, die Oberweserbahn und die Stichbahn nach Einbeck. Die Strecken verbinden Unter-, Mittel- und Oberzentren durch entsprechende Haltepunkte. Viele Grundzentren würden jedoch momentan ohne entsprechenden Verkehrshalt gestreift. Die dortigen Menschen müssten deshalb vielfach auf dem Weg zur Arbeitsstelle oder zur Erledigung persönlicher Angelegenheiten den mobilen Individualverkehr nutzen. Das wollen die Sozialdemokraten mit ihrem Antrag ändern, schreiben sie in ihrer Pressemitteilung.

Mehr Haltepunkte des Schienenverkehrs im Landkreis Northeim wünscht sich die SPD. Archivfoto

SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark

Wenige Tage vor der ersten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode am Freitag hat die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Northeim bei ihrer jüngsten Zusammenkunft ihre Fraktionsleitung vervollständigt, wie die Sozialdemokraten heute Abend mitteilen. Zu Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) wurden Nadine Seifert-Doods (Kreiensen) und Stefan Fiege (Bodenfelde) gewählt. Schriftführer ist Christian Krug Wollbrechtshausen).

Die Geschäftsführung obliegt, wie bereits mitgeteilt, Peter Traupe aus Einbeck, er wird von Sebastian Penno aus Northeim vertreten. Beratend gehören dem Fraktionsvorstand laut der Mitteilung gemäß den Statuten der SPD Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, die stellvertretende Landrätin Gudrun Borchers sowie die SPD-Unterbezirksvorsitzende Frauke Heiligenstadt an.

Wobei die Landrätin jüngst ja als solche wiedergewählt wurde und auch die neue Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt am Wochenende mit überragenden 98,8 Prozent der Stimmen als UB-Vorsitzende bestätigt worden ist, die stellvertretenden Landräte jedoch erst am Freitag neu gewählt werden. Offenbar tritt Borchers erneut an.

Bei der Kommunalwahl im September habe die SPD im Landkreis Northeim einen großen Vertrauensbeweis durch die Wählerinnen und Wähler erfahren und sei mit 20 Sitzen erneut zur stärksten Kraft im Kreistag gewählt worden, schreiben die Sozialdemokraten in ihrer Mitteilung. „Im großen Abstand folgt dahinter mit 13 Sitzen die CDU.“ Die SPD im Northeimer Kreistag stelle ihre Arbeit in den nächsten fünf Jahren unter das Motto „Gemeinsam stark“, teilt sie mit und ergänzt: Es gehe ihnen um einen sozialen Landkreis, in dem sich die Familien wohl fühlen, sowie um eine gute wirtschaftliche Entwicklung, in der auch die Mobilität für den ländlichen Raum noch stärker im Blickpunkt stehe. Und es gehe ihnen um ein gutes Miteinander, bei dem die ehrenamtlichen Strukturen weiter erhalten bleiben und gestärkt werden.

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion 2021 (v.l.): Sebastian Penno, Gudrun Borchers, Christian Krug, Nadine Seifer-Doods, Stefan Fiege, Uwe Schwarz, Frauke Heiligenstadt, Peter Traupe. Foto: SPD

Kontinuität an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion

Die neue SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität: Bei der konstituierenden Sitzung in Einbeck wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) als Vorsitzender bestätigt. Auch die Fraktionsgeschäftsführung bleibt mit Peter Traupe (Einbeck) und Sebastian Penno (Northeim) unverändert, teilten die Sozialdemokraten mit. Die weiteren Wahlen zum Fraktionsvorstand sowie die weiteren Besetzungen sollen in der nächsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion erfolgen.

Sebastian Penno, Uwe Schwarz, Peter Traupe. Fotos: SPD

Außer mit den Fraktionswahlen hat sich die neue, unverändert 20-köpfige Kreistagsfraktion mit der Auswertung der Kreistagswahl beschäftigt, bei der die SPD weiterhin die stärkste Partei geworden war. „Als SPD-Kreispartei freuen wir uns, dass wir mit Uwe Schwarz einen erfahrenen Kommunalpolitiker und ausgezeichneten Sozialpolitiker vorschlagen konnten, der unsere Kreistagsfraktion auch in den nächsten Jahren engagiert führen wird, damit wir unserem Auftrag als mit Abstand stärkster Fraktion im Northeimer Kreistag weiterhin gerecht werden“, lässt sich die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck und neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) in der Mitteilung zitieren.

Interessant ist auch, was die SPD in ihrer Presseinformation (noch) nicht mitteilt, denn einige (personelle) Entscheidungen stehen noch an, zumindest sind sie noch nicht kommuniziert: Möchte Frauke Heiligenstadt als neue MdB mit viel Zeit künftig in Berlin im Northeimer Kreistag nicht nur – was als sicher gilt – ihr mit starken 6557 Einzelstimmen errungenes Mandat behalten, sondern möchte sie weiterhin an der Spitze bleiben und wird ihre Partei sie für die konstituierende Kreistagssitzung im November als Kreistagsvorsitzende wieder vorschlagen? Wenn das so ist, ist nach dieser Wahl zweifelsohne die 55-Jährige als Bundestagsabgeordnete, SPD-Vorsitzende im Landkreis und als Vorsitzende des Kreistages die starke Frau der hiesigen Sozialdemokraten, an der kein Weg vorbei führt.

Kreistag: SPD will Schwimmunterricht fördern

Die SPD-Kreistagsfraktion möchte, dass der Schwimmunterricht im Landkreis Northeim verstärkt gefördert wird. Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe haben für die Sozialdemokraten im Kreistag die Landrätin in einem Antrag gebeten, ein Konzept zur Förderung der Schwimmfähigkeit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Northeim zu erarbeiten und dem Kreistag zur Entscheidung vorzulegen.

In die Erarbeitung des Konzeptes sollen nach Meinung der SPD die Schulen sowie die zuständigen Hilfsorganisationen und Sportvereine aus dem Kreisgebiet mit einbezogen werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Die SPD-Fraktion nimmt mit Sorge die Aussage der Deutschen Lebens-Rettungsgesellschaft (DLRG) zur Kenntnis, wonach seit März 2020 keine Schwimmkurse mehr angeboten werden. Gleiches soll auch für kaum noch durchgeführtes Schulschwimmen gelten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) weist darauf hin, dass schon vor Beginn der Corona-Pandemie festgestellt wurde, dass viele Kinder und Jugendliche nicht mehr schwimmen lernen. Das hänge vielfach auch mit der vermehrten Schließung von kommunalen Schwimmbädern in den vergangenen Jahren zusammen. Durch Corona habe sich die Gesamtproblematik nochmals deutlich verschärft. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe (Einbeck) befürchtet, dass wegen der Pandemie infolge geschlossener Frei- und Hallenbäder für tausende Schülerinnen und Schüler die Durchführung von Schwimmkursen bzw. Schwimmunterricht nicht möglich war. Die Schwimmfähigkeit ist nach Auffassung von Schwarz und Traupe für alle Menschen von elementarer Bedeutung und muss daher allen Heranwachsenden ermöglicht werden, heißt es in der Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion.

Freibad in Einbeck. Archivfoto

SPD-Versammlung in der Rathaushalle

Alle Vereine und Organisationen führen zurzeit keine Veranstaltungen oder Mitgliederversammlungen durch, warten mit ihren Jahreshauptversammlungen oft schon seit Monaten, selbst wenn Neuwahlen anstehen. Kein Sportverein, keine Feuerwehr versammelt sich zurzeit real. Selbst viele Vereinsvorstände treffen sich aus Gründen des Infektionsschutzes nicht persönlich, sondern virtuell. Und auch die Einbecker SPD hat am ersten März-Wochenende ihre Delegierten für verschiedene Aufstellungsversammlungen bei einer Videokonferenz online ausgesucht und anschließend mit Abstand schriftlich per Urnenwahl bestimmt. Am Abend des 5. März präsentierte sich virtuell auch Frauke Heiligenstadt als SPD-Bundestagskandidatin. Die Einbecker Kernstadt-SPD jedoch hat sich am Tag nach dieser Videokonferenz zur Mitgliederversammlung in der Rathaushalle persönlich getroffen – mit Neuwahlen und Mitgliederehrungen.

In der Einbecker Rathaushalle am 6. März: Mitgliederversammlung der Einbecker Kernstadt-SPD. Foto: SPD

Die SPD-Abteilung Einbeck (Kernstadt) hat nach eigenen Angaben „unter strengen Hygieneauflagen und Einhaltung der Abstandsregelungen unter tatkräftiger Mitwirkung der Familie Ostermann“ ihre Mitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahlen durchgeführt. Internist Dr. Helmut Ostermann habe mit seiner Frau Dietlind ein Hygienekonzept erarbeitet, das regelkonform und mit dem Gesundheitsamt abgestimmt gewesen sei (Einbahnstraßen-Regelung, Desinfektion, Abstände, Abfrage Symptome etc.), begründen die Vorsitzende Rita Moos und Pressesprecher René Kopka auf meine Nachfrage die Präsenzversammlung. Präsenzveranstaltungen seien unter Auflagen in besonderen Fällen zulässig, wenn die Regeln eingehalten werden und es die Räumlichkeiten hergeben, schreiben mir die beiden. „Die Sitzung erfolgte im Alten Rathaus mit Erlaubnis der Stadt Einbeck.“

Der bisherige Co-Vorsitzende Peter Traupe stand nicht für eine erneute Kandidatur zur Verfügung, der Kreistagsabgeordnete will sich aber auf anderen Parteiebenen weiter aktiv einbringen, wie es in der Pressemitteilung heißt. Die bisherige Co-Vorsitzende Rita Moos vertritt jetzt als alleinige Vorsitzende die Kernstadt-SPD. „Leider konnten wir in den vergangenen Monaten aufgrund der Corona-Pandemie nicht alle Planungen umsetzen“, wird sie in der Mitteilung zitiert. „Wir werden nun im neu gewählten Vorstand besprechen, was in diesem Jahr möglich ist und auch neue Formate entwickeln, die unsere Stadt nach vorne bringen werden.“

Weitere Vorstandsmitglieder sind die stellvertretenden Vorsitzenden Ruth Leinen-Hafermann und Daniel Altmann, Schriftführer Hans-Dieter Loycke und Schatzmeister Hans Radke. Beisitzer sind Dietlind Ostermann, Ulrike Schwartau, René Kopka, Dennie Klose und Falk Ostermann. Zu Revisoren wurden Mona Dassler, Hermann Moos und Helmut Ostermann bestimmt. Ehrenvorsitzender der SPD-Abteilung (Kernstadt) ist Paul Traupe.

In der Mitgliederversammlung hat die SPD mehrere Ehrungen langjähriger Parteimitglieder des vergangenen Jahres nachgeholt. Ehrungen konnten an diesem Nachmittag für 50-jährige Mitgliedschaft Bernd Anders, Helge Kummer und Burghard Jablonski, der über 40 Jahre als Ratsherr tätig war, entgegen nehmen. Ebenso werden Liane Harms, Hans-Joachim Künne und Manfred Brommundt für 50 Jahre geehrt. Für 40-jährige Mitgliedschaft werden Ursula Kreckow und Djordje Stojanovski geehrt. Für 25-jährige Mitgliedschaft konnten Ruth Leinen-Hafermann und Angela Wiegand geehrt werden. Die Abteilungsvorsitzende Rita Moos überreichte Ehrenurkunden, Anstecknadeln und Blumensträuße und bedankte sich für die langjährige Treue zur SPD.

Im Rathaus sieht man die Präsenzveranstaltung kritisch und weiß von keiner weiteren Veranstaltung in der Halle des Alten Rathauses in den nächsten Wochen. „Ich hätte es derzeit nicht gemacht“, sagte mir Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Nachfrage. Sie sieht reale Treffen auch aktuell bei stattfindenden Ortratssitzungen kritisch. „Der Sitzungsdienst läuft weitgehend in digitaler und in Form von Hybridsitzungen“, hatte die Bürgermeisterin in der jüngsten Ratssitzung erklärt. „Einzelne Ortsräte hatten sich aber auch bereits in Präsenz getroffen, was aus meiner Sicht
aber weiterhin eine Ausnahme bleiben sollte.“ Vergangene Woche trafen sich die Ortsräte Auf dem Berge sowie Buensen/Dörrigsen/Iber/Strodthagen und Holtensen persönlich, morgen tagt der Ortsrat Greene in der Turnhalle.

Vermietet hat die Stadt die Halle des Alten Rathauses an die SPD für den 6. März nach eigenen Angaben mit Hinweis auf einen Ausnahme-Passus in § 2 der Corona-Verordnung des Landes, der Ausnahmen der Kontaktbeschränkungen zulässt „bei Veranstaltungen und Sitzungen des Niedersächsischen Landtags, seiner Gremien und Fraktionen und von kommunalen Vertretungen, deren Gremien, Fraktionen und Gruppen sowie bei Versammlungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen wahlrechtlichen Regelungen für bevorstehende Wahlen“. Eine solche Versammlung fand hier aber gar nicht statt, sondern eine Mitgliederversammlung einer Partei mit Vorstandswahlen und Ehrungen. Die damals noch designierte SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt stellte sich laut Mitteilung der SPD bei der Versammlung nur vor, sie wurde dort nicht aufgestellt. Die SPD-Abteilung selbst gibt als Begründung für die Mietmöglichkeit der Rathaushalle einen anderen Passus der Corona-Verordnung an: „Öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Parteien, Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen, auch abweichend von § 2 Abs. 1, die durch Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird.“

Die Einbecker Kernstadt-SPD ehrte Mitglieder für 50 und 25 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten. Foto: SPD

Traupe (SPD) freut sich über Defibrillatoren in Sporthallen

Alle Sporthallen des Landkreises Northeim werden mit einem Defibrillator ausgestattet. Das hat Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) dem Einbecker Kreistagsabgeordneten Peter Traupe (SPD) mitgeteilt. „Ich begrüße die Ankündigung der Landrätin ausdrücklich“, teilte Traupe mit. „Damit wird in allen Landkreis-Sporthallen für mehr Sicherheit im Falle eines entsprechenden medizinischen Notfalls gesorgt, der hoffentlich nie eintreten möge.“ Diese Fürsorge stelle außerdem eine weitere Wertschätzung des Landkreises gegenüber den im Vereinssport Aktiven dar, meint der Kreistagsabgeordnete.

Peter Traupe. Foto: SPD

Ende vergangenen Jahres hatte der Einbecker Sportverein (ESV) Peter Traupe auf ein Problem mit dem Landkreis Northeim aufmerksam gemacht. Der ESV möchte unter anderem wegen der dort aktiven so genannten Herzsport-Gruppe in der Sporthalle am Schulzentrum am Hubeweg einen Defibrillator anbringen. Trotz zugesagter externer Förderung durch die Sport- und Lotto-Stiftung in Höhe von 750 Euro habe das Vorhaben bis dahin nicht einvernehmlich mit dem Landkreis abgeschlossen werden, berichtet Traupe. „Ich habe daraufhin eine Anfrage an die Landrätin gestellt. Frau Klinkert-Kittel hat mir nun zugesagt, dass an allen Schulstandorten, an denen sich mindestens eine Sporthalle in Trägerschaft des Landkreises befindet, jeweils ein Defibrillator angeschafft werden soll.“ Das Gerät soll sowohl für den Schul- als auch für den Vereinssport zugänglich sein. Damit werde auch dem Wunsch des ESV entsprochen, freut sich Traupe.

SPD: Senioren werden fürs Impfen angeschrieben

Nach Informationen der SPD-Kreistagsfraktion werden alle Niedersachsen über 80 Jahre, die nicht im Heim leben und dort gegen Corona geimpft werden, im Laufe der kommenden Woche per Brief angeschrieben und zur Impfung eingeladen. In diesen Schreiben seien alle notwendigen Informationen über das Impfprozedere enthalten, informieren die Sozialdemokraten. Ab dem 28. Januar werde dann das Anmeldeportal des beauftragten Dienstleisters freigeschaltet, wo sich die angeschriebenen Personen telefonisch oder digital anmelden können. Die Landesregierung indes nennt bis dato offiziell noch kein Startdatum.

Städte und Gemeinden könnten nach Auffassung der SPD gemeinsam mit Hilfsorganisationen vor Ort überlegen, wie ältere und eingeschränkte Mitbürger ohne eigene Fahrgelegenheit zum Impfzentrum gebracht werden können. Diese Überlegungen hatte in dieser Woche auch der Kreistagsabgeordnete und stellvertretende Landrat, Christian Grascha (FDP), angestellt; die FDP und die SPD bilden im Kreistag eine Kooperation.

„Man kann aber auch seinen Nachbarn ansprechen und Angebote zum Transport unterbreiten oder Unterstützung bei der Anmeldung zu einem Impftermin anbieten“, schreibt die SPD-Kreistagsfraktion in ihrer Pressemitteilung. „Solidarität mit den Schwächsten muss nun an allerster Stelle stehen.“ Die SPD-Kreistagsfraktion geht davon aus, dass seitens der Kreisverwaltung transparent und jederzeit die Menschen im Landkreis über den Verfahrensstand informiert werden und für erforderliche Hilfestellungen eine leistungsfähige und erreichbare Hotline besteht, die Antworten geben und Hilfsangebote im Zusammenhang mit der Impfung vermitteln kann.

Kein Verständnis hat die SPD-Kreistagsfraktion für die kürzlich geäußerte Kritik zur Impfstrategie des Landkreises. Dank guter Zusammenarbeit mit dem Northeimer Bürgermeister Simon Hartmann (SPD) und der Stadt Northeim habe der Landkreis mit der Stadthalle ein zentrales Objekt für ein Impfzentrum gefunden, das mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gut zu erreichen sei und genug Parkplätze im näheren Umfeld habe. Durch die gute Leistung der Hilfsorganisationen vor Ort sei ein leistungsfähiges Impfzentrum entstanden. Mit Unterstützung der Vorsitzenden des Behindertenbeirates beim Landkreis Northeim sei die Einrichtung barrierefrei strukturiert worden.

Für die Menge der verteilten Impfdosen ist der Bund zuständig, betont die SPD-Kreistagsfaktion. Hier scheine es offenbar Probleme zu geben, erklärte Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz (Bad Gandersheim). Offenbar habe es einen Grund, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Beschaffung der Vakzine nun zur Chefsache erklärt und diese Zuständigkeit dem zuständigen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entzogen habe, erklärte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe (Einbeck).

Die Northeimer Kreisverwaltung gibt heute (08.01.2021) die Zahl der bislang seit Dienstag Geimpften mit 381 an, das entspricht laut Landkreis einer Impfquote von rund 0,3 Prozent. Aktuell sind im Landkreis Northeim 142 akut Corona-infizierte Menschen bekannt, die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt aktuell bei 54,4.

Die Impfung gegen Corona hat durch mobile Teams begonnen. Foto: Landkreis Northeim

SPD: Kaum möglicher Wahlkampf verhinderte Erfolg

Ein kaum möglicher Wahlkampf mit erschwerten Bedingungen in der Corona-Pandemie und das anhaltende bundespolitische Meinungstief der SPD haben nach Auffassung der Einbecker Kernstadt-SPD einen Erfolg bei der Bürgermeisterwahl in Einbeck verhindert. Das schreiben die beiden Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe in ihrem Weihnachtsbrief an die Mitglieder.

Vor diesem Hintergrund sei das Ergebnis von Dirk Heitmüller von mehr als 43 Prozent in der Bürgermeister-Stichwahl durchaus positiv zu bewerten, schreiben die Sozialdemokraten. Es stelle eine gute Ausgangslage für die Kommunalwahl am 12. September 2021 dar. „Viele Menschen in Einbeck bekennen sich zu unserer Partei und unseren Ideen. Sie werden wir nicht enttäuschen.“

Mit Dirk Heitmüller habe die SPD „einen sehr sympathischen und im Umgang mit den Menschen gewinnenden Kandidaten gehabt“, schreiben Traupe und Moos. „Wir hätten uns keine andere Person für diese Kandidatur vorstellen können, die so offen und ehrlich mit den Menschen in unserer Stadt umgeht.“ Es habe gute Gründe für einen Wechsel im Rathaus gegeben, das Ziel aber habe die SPD nicht erreicht.

Die Vorsitzenden bedanken sich bei Dirk Heitmüller und allen Mitgliedern, die sich auf unterschiedliche Art und Weise und entsprechend ihrer Fähigkeiten in die Wahlkampagne zur Bürgermeisterwahl eingebracht haben. Einen Wahlkampf in der üblichen Form habe es wegen Corona nicht geben können, schreiben die Vorsitzenden. Großveranstaltungen seien ebenso wenig möglich gewesen wie ein intensiver Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern bei Begehungen, Info-Ständen und anderen möglichen Aktivitäten.

2021 ist nicht nur das Jahr der Kommunalwahl, die Kernstadt-SPD wird auch ihre Doppelspitze verlieren. Künftig soll Rita Moos durch eine Veränderung in der Führungsstruktur allein die Abteilung führen, kündigen die Sozialdemokraten an. Peter Traupe soll neuer stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender werden, neben dem Vorsitzenden Marcus Seidel. Bei der dafür notwendigen Versammlung sollen auch die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft durchgeführt werden, die im ablaufenden Jahr wegen der Pandemie verschoben werden mussten.

SPD-Kreistagsfraktion an der Leine-Brücke

Bei ihrer Sommertour durch den Landkreis Northeim hat sich die SPD-Kreistagsfraktion an der vor fünf Jahren behelfsweise errichteten Leine-Brücke zwischen Garlebsen und Olxheim über die aktuelle Situation informiert. Kreis-Baudezernent Ralf Buberti erläuterte vor Ort die Planungen für den Brückenneubau, der im nächsten Jahr beginnen soll. Vertreter der drei Einbecker Ortschaften und auch SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller machten deutlich, wie wichtig die Flussquerung für die Verbindungen zwischen den anliegenden Dörfern ist.

An der Behelfsbrücke über die Leine trafen sich mehrere Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Anwohnern und Vertretern des Ortsrates.

Deutlich wurde bei dem Besuch aber auch, dass mittlerweile seit 16 (!) Jahren über eine Sanierung der Brückenverbindung für die Kreisstraße gesprochen wird. Und dass es 2011 auch schon einmal Überlegungen sogar bis zur Beschlussvorlagen-Reife gegeben haben soll, die marode Leine-Brücke zu ersetzen. Doch es kam anders. Erst massiver Bürgerprotest vor Ort nach der Sperrung der alten Brücke im Sommer 2014 ebnete den politischen Weg für einen Neubau. Der SPD-Kreistagsabgeordnete Peter Traupe (Einbeck) betonte, die SPD sei schon immer für eine neue Brücke gewesen. Das langwierige Verfahren kritisierte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Uwe Schwarz, als „Musterbeispiel für deutsches Baurecht“.

So wird die neue Brücke geplant: Kreis-Baudezernent Ralf Buberti (r.) zeigt die Pläne SPD-Kreistagsfraktionsschef Uwe Schwarz und SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller (l.).

Kreis-Baudezernent Ralf Buberti würde sich auch ein schlankeres Verfahren wünschen. Seit dem 25. März dieses Jahres gibt es einen Planfeststellungsbeschluss und damit eine Baugenehmigung. Herausforderung bei der aufwändigen Planung der Brücke mit 4,50 Meter breiter Fahrbahn und Fußwegen an beiden Seiten sei die Lage im Überschwemmungsgebiet. Im Herbst sollen die Gewerke für den Brückenbau ausgeschrieben werden, 2021 soll der Neubau beginnen. Kalkuliert werden die Kosten im Kreishaushalt für die neue Brücke mit aktuell 2,5 Millionen Euro. Wobei man angesichts der derzeitigen Baukonjunktur nicht wisse, ob das auch die Summe unter dem Strich bleiben werde, sagte Buberti und verwies beispielsweise auf die Ortsdurchfahrt Naensen, die mit ebensolcher Summe kalkuliert wurde, aber am Ende rund vier Millionen Euro kosten werde.

Die Behelfsbrücke, die seit 2015 nach dem Abriss der alten Brücke die Flussquerung ermöglicht, kostet laut Buberti jeden Monat 2500 Euro Miete. Bis jetzt sind inklusive Abriss der alten Brücke (83.000 Euro) und neuer Zuwegung dem Landkreis und damit dem Steuerzahler Kosten in Höhe von 226.000 Euro entstanden. Auf Fördermittel-Unterstützung beim Neubau habe man bewusst verzichtet, weil nur eine Brücke mit sechs Metern Fahrbahnbreite förderfähig gewesen wäre, diese Dimension für die Verbindung jedoch zu breit sei.

Ortsbürgermeister Hans-Jörg Kelpe betonte, wie unverändert wichtig eine Brückenverbindung zwischen Garlebsen/Ippensen und Olxheim sei. „Sonst wären die drei Dörfer getrennt.“ Die Landwirtschaft benötige die Strecke ebenso wie die Industrie. Wie bedeutend die Querung sei, merke man sogar auch jedes Mal bei einer Autobahnsperrung: Lkw-Fahrer identifizierten diese Umleitungsabkürzung. SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller ergänzte, auch für Rettungswege sei eine Brückenverbindung wichtig, ebenso für die inzwischen vereinigte gemeinsame Freiwillige Feuerwehr der drei Einbecker Ortsteile.

2004 waren erste Mängel am Bauwerk der 1951 gebauten Brücke ausgemacht worden, im folgenden Jahr wurde die alte Brücke auf Fahrzeuge bis 16 Tonnen begrenzt. Für 55.000 Euro wurde ein Überwachungssystem für die Materialbewegungen installiert, das an der Technischen Universität Braunschweig ausgewertet wurde.

Nur eine Rechenspielerei? Bei Kosten einer neuen Brücke in Höhe von 2,5 Millionen Euro könnte die Behelfsbrücke bei unveränderter Miete (30.000 Euro pro Jahr) noch 83 Jahre lang stehen…

Kostet 2500 Euro pro Monat: die Miete der Behelfsbrücke über die Leine zwischen Olxheim (im Hintergrund) und Garlebsen.

Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen

Für die SPD-Spitze ist das Kapitel Kloss abgeschlossen. Nach dem Austritt des langjährigen Ratsherrn und deutlich unterlegenen Bewerbers um die SPD-Bürgermeisterkandidatur aus der SPD möchten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nicht nachkarten oder gar abrechnen, wie sie in einem Pressegespräch am Montag betont haben. Den Parteiaustritt von Alexander Kloss habe man zur Kenntnis genommen, dieser ist auch unmittelbar gültig, etwaige „Kündigungsfristen“ gibt es bei einer sozialdemokratischen Mitgliedschaft nicht. Durch den Parteiaustritt scheidet Alexander Kloss automatisch ebenso aus der Ratsfraktion aus. Kloss‘ drei Ausschusssitze werde man nach der Sommerpause wieder mit Fraktionsmitgliedern besetzen. Die SPD-Spitze führt den Austritt ausschließlich darauf zurück, dass Kloss bei der Bürgermeister-Kandidatur nicht zum Zuge gekommen ist. Dass möglicherweise sich über Jahre aufgeschaukelte persönliche Differenzen ebenfalls eine große Rolle dabei gespielt haben mögen, thematisierte sie nicht.

„Wir bedauern den Umgang mit seiner Niederlage“, sagte Fraktionschef Rolf Hojnatzki. Mit einer Niederlage, das wisse er auch aus eigener Erfahrung als nicht erfolgreicher Bundestagskandidat, gehe man professionell um oder eben nicht, sagte Ortsverein-Vorsitzender Marcus Seidel. Wie Kloss das nun tue sei bedauerlich, das Abstimmungsergebnis bei der Versammlung in der Stadionsporthalle sei ja deutlich gewesen. „Ich wünsche ihm persönlich, dass er damit klarkommt.“ Eunice Schenitzki, eine der Fraktionsvorsitz-Stellvertreterinnen, ist traurig, wie sie sagte: „Es tut mir leid, dass er diesen Weg gesucht hat.“ Man bleibe Ratskollegen, nur eben nicht mehr in einer Fraktion.

Die Partei habe Alexander Kloss nach seiner ersten persönlichen Erklärung bei Facebook am Tag nach der Kandidatenabstimmung für die Bürgermeisterwahl die Möglichkeit gegeben, sich zu erklären und seine Behauptungen zu belegen. „Das kann er aber nicht, er hat keine Belege“, sagte der Fraktionsvorsitzende. „Was er sich da ausdenkt, ist seine persönliche Meinung“. Die Realität sei aber anders.

Nach der zweiten Erklärung Kloss‘ habe man als Partei und Fraktion schriftlich deutlich gemacht, sagte Hojnatzki, dass es keinen Parteiaustritt auf Raten irgendwann im nächsten Jahre geben könne, sondern nur sofort oder aber eben nicht. Man habe ihm noch die Chance eingeräumt, seine Ankündigung zurückzuziehen.

Miteinander persönlich gesprochen habe man allerdings über all die Dinge nicht, räumte die SPD-Spitze ein, der Austausch dazu sei lediglich virtuell bzw. schriftlich gewesen. Genügend Gelegenheiten, mehrere Sitzungen, hat es gegeben, sich persönlich darüber auszutauschen. Rolf Hojnatzki ergänzte, dass er die erste Erklärung Kloss‘ bei Facebook am Tag nach der Niederlage durchaus als erledigt abgehakt hätte. Aber diese habe in den Medien dann eine so große Resonanz und Schärfe erfahren sowie eine Welle gebildet, dass man als SPD-Spitze nicht anders habe handeln können.

Die SPD geht derweil zur Tagesordnung über. Die Vorbereitungen für den Bürgermeisterwahlkampf mit ihrem Kandidaten Dirk Heitmüller laufen auf Hochtouren. Leider sei es durch die Infektionsschutzauflagen in der Corona-Pandemie nicht möglich, den traditionellen Projektsommer in diesem Jahr so wie sonst durchzuführen. Die Besuche werden zwar stattfinden, allerdings im kleinen Kreis und nicht öffentlich angekündigt. Überhaupt werde man sehen müssen, welche Wahlkampf-Formate mit Bürgerkontakt in den nächsten Wochen bis zum 1. November möglich seien, was Corona da erlaube. Wie Rolf Hojnatzki auf Nachfrage sagte, habe die SPD mittlerweile mit den Grünen und mit der FDP gesprochen, ob diese den SPD-Kandidat unterstützen mögen. Ergebnisse gebe es aber noch nicht.

Eunice Schenitzki, Marcus Seidel, Rolf Hojnatzki und Peter Traupe (v.l.).

Nachtrag 27.07.2020: Nach der Berichterstattung in den Medien über das Pressegespräch der SPD-Spitze hat sich heute noch einmal Alexander Kloss mit einer ausführlichen Darlegung der Ereignisse der vergangenen Wochen aus seiner Sicht zu Wort gemeldet (Wortlaut siehe PDF zum Download unten). Er möchte einige Äußerungen „kommentieren und insbesondere auch korrigieren“, schreibt der Ratsherr. Das Bedauern über seinen Parteiaustritt sei Heuchelei. Die SPD-Spitze habe kein Gespräch angeboten und sei auf sein Angebot zum Dialog nicht eingegangen, habe auf seine Schreiben nicht geantwortet. Es werde von seiner Seite keinen umfangreichen, öffentlich ausgetragenen Streit mit der Partei geben, der er ein Vierteljahrhundert lang angehört habe, erklärte Alexander Kloss. Wer jedoch Unwahrheiten zu seiner Person verbreite, der riskiere natürlich, dass er sich dagegen wehre, schreibt der 44-Jährige.