Wenn der Landesvorsitzende zu einem Parteitag in die Provinz kommt, dann stehen nicht Alltäglichkeiten auf der Tagesordnung. Bei der SPD war das am Sonnabend Vormittag der Fall. Stephan Weil, niedersächsischer SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident, hatte sich die Überraschung nicht nehmen lassen, zur Ehrung des nach 26 Jahren aus dem Parteiamt als Landkreis-Vorsitzender der SPD scheidenden Uwe Schwarz persönlich aufzutauchen. Im Gepäck hatte Weil für den 62-jährigen Bad Gandersheimer nicht nur die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung in der SPD, und den Dank der rund 56.000 niedersächsischen SPD-Mitglieder. Sondern auch viele persönliche Worte der Würdigung. „Deswegen bin ich heute hierher gekommen, weil ich das gerne mal loswerden wollte“, sagte Stephan Weil. In der Fraktion sitze man zwar nebeneinander. „Aber da sagen wir uns ja nicht ständig, wie toll wir uns gegenseitig finden.“
Dafür war die Würdigung beim Unterbezirksparteitag mit 110 Delegierten in der Kultur- und Begegnungsstätte in Hilwartshausen vorgesehen, einer traditionellen SPD-Hochburg. „Uwe ist ein richtig klassischer Sozialdemokrat“, sagte Stephan Weil über Uwe Schwarz, der seit 46 Jahren SPD-Mitglied ist, 40 Jahre im Unterbezirksvorstand tätig war und nach 26 Jahren als Unterbezirksvorsitzender nun abtrat. „Es gibt keinen Sozialdemokraten, der unsere Sozialpolitik in Niedersachsen über die Jahre so geprägt hat wie Uwe Schwarz, insbesondere im Bereich Gesundheit und Pflege“, sagte Weil. „Uwe tritt immer ein für Leute, die es nicht alleine schaffen, ihre Interessen zu vertreten. Die jemanden brauchen, der sich für ihre Interessen einsetzt.“ Und der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident nutzte die Würdigung für eine grundsätzliche Positionierung seiner Partei. Es gebe ein tiefes Bedürfnis nach Solidarität. „Die SPD ist die Partei des gesellschaftlichen Zusammenhalts.“ Weil: „Das ist die ureigenste Aufgabe der deutschen Sozialdemokratie. An der Person Uwe Schwarz sieht man, wie man das macht.“
Laut Umfragen würden viele Menschen zwar grundsätzlich eher SPD wählen, aber denen sei momentan nicht klar, für was die Partei eigentlich stehe. An Uwe Schwarz‘ Beispiel könne man gut ableiten, was die Menschen möchten: Haltung und Grundsätze. „Was erwarten die Leute von uns?“, fragte Weil seine Genossen in Hilwartshausen und gab die Antwort gleich mit: „Die wollen nicht, dass wir beliebig sind. Im Kern erwarten sie von der SPD, dass wir die Stimme der arbeitenden Menschen in dieser Gesellschaft sind und derjenigen, die die Unterstützung des Gemeinwesens brauchen.“ Das sei die historische Aufgabe der SPD und die sei es auch heute unverändert.
Die SPD sei die Partei eines aktiven Sozialstaates. Bei der Absicherung von Lebensrisiken wie Arbeitslosigkeit, Altersversorgung, Gesundheit und Pflege, aber auch beim Thema Wohnen sei die SPD gefragt, eine Position zu haben und zur Sache zu stehen. „Das ist das Brot-und-Butter-Geschäft der Sozialdemokratie, davon dürfen wir uns nicht ablenken lassen.“
Uwe Schwarz dankte Stephan Weil für dessen Worte. Man sei sich nicht immer und bei allem einig, aber könne sich über Themen offen und ehrlich austauschen und wisse, dass es unter vier Augen bleibe. „Das ist ein tolle Eigenschaft von Dir, die hat nicht jeder Ministerpräsident in den 33 Jahren gehabt“, erinnerte sich Schwarz an seine Zeit im Landtag.
Uwe Schwarz: „Ich habe in all den Jahren nie versucht, mich anzubiedern und habe zu meinen Positionen gestanden, allerdings habe ich mich anderen Argumenten auch nicht verschlossen und sie übernommen, wenn sie mich überzeugten.“
Der scheidende SPD-Chef im Landkreis Northeim zog Bilanz: Seit er sich 1993 in einer Kampfkandidatur gegen die damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Edith Niehuis (im inzwischen abgerissenen Poser-Casino in Einbeck) durchsetzen konnte und Nachfolger des 22 Jahre amtierenden Axel Endlein wurde, hat der Bad Gandersheimer als UB-Vorsitzender 40 Wahlkämpfen vorgestanden – und bis auf zwei seien alle erfolgreich gewesen, erinnerte er.
Uwe Schwarz: „Liebe Genossinnen und Genossen, ich war immer stolz darauf, Mitglied, Funktionär und Mandatsträger dieser geschichtsträchtigen Partei zu sein, sie hat unglaublich viel für dieses Land und die Menschen in diesem Land erreicht, und sie verkauft sich gerade leider deutlich unter Wert. Mich hat mein ganzes Leben die sozialdemokratische Idee von Solidarität und Gerechtigkeit immer fasziniert, sie ist für mich so aktuell wie eh und je, und sie ist nicht von einzelnen Personen abhängig. Ich war in diesen 26 Jahren gerne Euer Vorsitzender, ich danke Euch für diese tolle Zeit.“
Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) wurde mit 123 Ja-Stimmen (von 132) bei sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gewählt, das sind 93,2 Prozent. „Ich bin froh, denn 100 Prozent wären nicht ehrlich“, sagte die 53-Jährige. Ob sie so lange an der SPD-Spitze bleiben werde wie ihre zwei Vorgänger, bezweifelte die gerade Gewählte: „In 26 Jahren wäre ich 79“, lachte Frauke Heiligenstadt.
Den neu gewählten Unterbezirksvorstand nannte Heiligenstadt „eine Mischung aus frischem Wind und Erfahrung“. Mit jetzt vier Stellvertretern (statt bisher zwei) ist die Verantwortung auf mehreren Schultern verteilt. 18 Jahre lang war Frauke Heiligenstadt Stellvertreterin von Uwe Schwarz. „Ich habe viel von dir gelernt“, sagte sie. „Wir konnten uns immer aufeinander verlassen.“ Die neue SPD-Vorsitzende machte eine erste politische Ansage mit Blick auf die nächsten Kommunalwahl 2021: „Wir wollen stärkste Partei im Landkreis bleiben.“
Unter den 110 Delegierten stellte der Ortsverein Einbeck mit 21 Delegierten die größte Gruppe. Bei den Wahlen zu den vier stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden musste der Einbecker SPD-Chef Marcus Seidel dennoch einen Dämpfer einstecken: Mit nur 58,3 Prozent erzielte Seidel das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter: Katrin Fröchtenicht (Echte) wurde mit 68,9 Prozent, Sonja Gierke (Uslar) mit 79,5 Prozent und Simon Hartmann (Northeim) mit 81,8 Prozent gewählt.
Uwe Schwarz wurde vom Parteitag einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt.
Beschlossen hat der Parteitag außerdem, sich zu verkleinern und sich damit den gesunkenen Mitgliederzahlen anzupassen: Nur noch 90 statt 110 Delegierte treffen sich künftig alle zwei Jahre zum Unterbezirksparteitag. Ein Delegierter repräsentiert unverändert 18 Mitglieder. Zum Stichtag 31. März hatte die SPD im Landkreis Northeim 1605 Mitglieder, der Altersdurchschnitt liegt bei 64 Jahren. Das spiegele nicht mehr die Bevölkerung wider, appellierte Uwe Schwarz in seiner Abschiedsrede einmal mehr zu stärkerer Mitgliederwerbung. „Leute, wir müssen da wirklich was machen.“ Der Parteitag in der SPD-Hochburg Hilwartshausen (wo der Ortsrat ausschließlich aus SPD-Mitgliedern besteht) könnte dafür ein Anfang sein.
Er habe drei Schriftführer, drei Schatzmeister und vier hauptamtliche Büroleitungen genervt, schmunzelte Uwe Schwarz zum Abschied nach 26 Jahren. Ein Vorstand könne politische Ideen, Flausen und Utopien entwickeln, aber anpacken und umsetzen könne er sie nur, wenn die Kasse stimmt. Rolf Hojnatzki (Einbeck) sei 18 Jahre „sein“ Schatzmeister gewesen, Hojnatzki wurde wiedergewählt. „Wir haben so manchen Machtkampf gemeinsam durchgestanden, haben durchaus gefochten, wenn es darum ging, sich nicht wieder so knauserig anzustellen“, sagte Uwe Schwarz und überreichte einen roten Gürtel mit Geldsafe auf der gesamten Innenseite. Der solle „unser Geld vor der weiblichen List in Zukunft sichern helfen“, scherzte Schwarz.
