Schlagwort: Fachausschuss

Solarparks in Einbeck: Scheint die Sonne nur auf dem Berge?

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Die geplanten Solarparks nördlich von Einbeck haben ihre nächsten planerischen Hürden übersprungen, jeweils einstimmig hat der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ohne große Diskussionen die weiteren Schritte im Planungsprozess beschlossen. Während die Pläne der Solarparks bei Naensen und bei Stroit nun zum zweiten Mal öffentlich ausgelegt werden, ist bei Holtershausen eine weitere Photovoltaikfläche hinzu gekommen, … Solarparks in Einbeck: Scheint die Sonne nur auf dem Berge? weiterlesen

Update: Zwei neue Solarparks sollen bei Einbeck und westlich von Naensen entstehen

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Gleich zwei neue Solarparks stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (12. November, 17 Uhr, Altes Rathaus). Es geht zum Start der Planungsverfahren zunächst um Aufstellungsbeschlüsse, bis zum Baubeginn der Felder mit Photovoltaik-Modulen dürfte also noch Zeit vergehen. Über die Höhe der Investitionen wurde zunächst nichts bekannt. Zum einen … Update: Zwei neue Solarparks sollen bei Einbeck und westlich von Naensen entstehen weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Grundsatzbeschluss soll Weg ebnen für Weiterbau nach Jahren des Stillstands

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Im September sollen nach rund drei Jahren Stillstand die Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz wieder aufgenommen werden. Der Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung trifft sich am Mittwoch, 3. Juli, um 17 Uhr im Alten Rathaus zu einer Sondersitzung, um zu klären, wie weitergebaut werden soll. Wobei hoffentlich nicht die Diskussion aus dem Jahr 2022 wiederholt … Neustädter Kirchplatz: Grundsatzbeschluss soll Weg ebnen für Weiterbau nach Jahren des Stillstands weiterlesen

Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte

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Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen… nein, nicht was Sie jetzt denken. Sobald ich nicht mehr weiter weiß (und ich thematisch partout keinen Fachausschuss finden kann oder will), verweise ich Anträge zur Beratung in den Verwaltungsausschuss (VA). Das scheint jedenfalls eine neue Maxime im Stadtrat zu werden. Eine extrem unschöne Tendenz. Denn … Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte weiterlesen

Altes Rathaus: Bauarbeiten stocken nicht nur immer noch, sie werden auch sechsstellig teurer

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Die Bauarbeiten auf der seit Monaten still stehenden Baustelle hinter dem Alten Rathaus werden teurer als geplant. Probleme mit Gründung und Fundament des Gebäudes sind die Ursache für die Verzögerung nach Ende der archäologischen Arbeiten seit Oktober. Wieviel teurer es wird, das werde zurzeit noch ermittelt, es handele sich jedenfalls um eine sechsstellige Summe, sagte … Altes Rathaus: Bauarbeiten stocken nicht nur immer noch, sie werden auch sechsstellig teurer weiterlesen

Fahrradstraße Neuer Markt und Einbahnstraßen-Regelungen sollen bleiben

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Die im Juli mit einer Lernphase gestartete Fahrradstraße Neuer Markt soll bleiben - ebenso die Einbahnstraßen-Regelungen in den angrenzenden Straßenzügen. Das schlägt die Verwaltung nach einem Treffen der Arbeitsgruppe Nahmobilität sowie interner Prüfungen nun der Politik für die gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse für Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie Bauen und Stadtentwicklung vor. Diese findet am Dienstag, … Fahrradstraße Neuer Markt und Einbahnstraßen-Regelungen sollen bleiben weiterlesen

Geänderte Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße soll während Probephase unverändert bleiben

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Die im Zuge der Fahrradstraße Neuer Markt geänderte Einbahnstraßen-Fahrtrichtung für einen Teil der Wolperstraße soll während der Probephase bis Ende des Jahres unverändert so bleiben. Darauf verständigte sich der Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung, ohne einen förmlichen Beschluss zu fassen. Die SPD/CDU-Gruppe kündigte an, eine Sondersitzung des Ausschusses beantragen zu wollen, um ausführlich mit allen … Geänderte Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße soll während Probephase unverändert bleiben weiterlesen

FDP/Kloss will Dringlichkeitsantrag zur Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße stellen

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Mit einem Dringlichkeitsantrag will die FDP/Kloss-Gruppe im Einbecker Stadtrat in der nächsten Sitzung des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am kommenden Dienstag eine sofortige Rücknahme der probeweisen Einbahnstraßenregelung in der Wolperstraße erreichen. Den Antrag hat "Liberal und klar" am Sonnabend gestellt, nachdem erst am Freitag ihr Gruppensprecher Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zu der Thematik mehrere … FDP/Kloss will Dringlichkeitsantrag zur Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße stellen weiterlesen

Über Bande

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Bei manchen „Anfragen“ in kommunalpolitischen Gremien muss manchmal durchaus die Frage erlaubt sein, ob der oder die Fragende die Auskunft nicht viel leichter mit einem kurzen Telefonat oder einem Besuch im Rathaus herausbekommen hätte. Dafür hätte es keiner Wortmeldung in öffentlicher Sitzung benötigt. Es sei denn das Ziel ist in erster Linie, politisch vorzukommen. Leider … Über Bande weiterlesen

Smart-City-Musterhaus: Nach Irritation nun Inklusion

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Nach Irritationen über die Frage, ob das Smart-City-Musterhaus in der Knochenhauerstraße denn auf allen Ebenen barrierefrei werden kann, ist die jetzt gefundene Lösung so praktisch wie naheliegend: Der in dem Gebäude vorgesehene Arbeitsplatz der Stadtverwaltung soll nun barrierefrei im Erdgeschoss geschaffen werden. Damit er für jeden Arbeitnehmer inklusiv ist. Denn die anderen Etagen, darüber waren … Smart-City-Musterhaus: Nach Irritation nun Inklusion weiterlesen

Smart-City-Musterhaus: Inspirationen und Innovationen?

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Smart City? Was ist das denn eigentlich? Das Musterhaus „Denk!Mal“ jedenfalls ist Kernstück des Projekts, das Einbeck auf dem Weg in die Zukunft und Digitalisierung voranbringen will – auch finanziell: Rund 35 Prozent der Projektmittel von insgesamt 4,6 Millionen Euro für Smart City entfallen auf die beiden denkmalgeschützten Häuser in der Knochenhauerstraße 2-4. Dort soll … Smart-City-Musterhaus: Inspirationen und Innovationen? weiterlesen

Stadtwald macht der Politik wieder mehr Spaß

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Der Stadtwald hat bekanntlich mehrere Funktionen: Erholung, Sport, Ruhe, Märchen - aber er ist eben auch Wirtschaftswald, in dem Bäume gefällt werden und dieses Holz vermarktet wird. Wenn im Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit wie in dieser Woche beim Blick auf die Forstwirtschaftsjahre 2022 und 2023 von Kalamitäten, Vorratsaufbau, Zukunftsbäumen und Bedrängern oder von Naturverjüngung … Stadtwald macht der Politik wieder mehr Spaß weiterlesen

FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden

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Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr 2023 kommt von der dreiköpfigen Ratsgruppe "Liberal und klar": Kurz vor dem traditionell besonders bei der FDP wichtigen Dreikönigstag hat Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) im Namen seiner Gruppierung einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Die FDP/Kloss-Gruppe möchte erreichen, dass eingereichte Anträge vor allem von Einzelratsmitgliedern, … FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden weiterlesen

Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig

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An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen

Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung

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Wie die Schulhöfe an den Grundschulen der Stadt Einbeck zu Unterrichtsbeginn immer sauber und sicher sein können, soll jede Schule mit der Verwaltung individuell in einem Stufenplan absprechen. Das hat der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport einstimmig beschlossen. Zuvor hatten die Kommunalpolitiker und Schulvertreterinnen darüber diskutiert, wie speziell nach Wochenenden der Schulhof frei von … Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung weiterlesen

Goetheschule-Erweiterungspläne: Kosten explodieren

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Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat heute drei Alternativen für Erweiterungspläne der Goetheschule Einbeck aufgezeigt. Zuletzt hatten die bereits 2021 beschlossenen Planungen im Frühjahr neu aufgerollt werden müssen, weil die Statik des Anbaus keine problemlose Aufstockung erlaubt, wie sie ursprünglich für 5,3 Millionen Euro gedacht war. Die Varianten, die die Landrätin heute öffentlich machte, sehen mittlerweile mindestens … Goetheschule-Erweiterungspläne: Kosten explodieren weiterlesen

Von Schottergärten und verpassten Chancen

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Nimm Du ihn, ich hab‘ ihn sicher – diese alte Fußballerweisheit ging mir durch den Kopf, als der Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit jetzt über einen Antrag der Grünen-Fraktion diskutierte, Flächenversiegelung zu vermeiden. Denn da wäre mehr drin gewesen – wesentlich mehr, als formuliert war und von dem jetzt vieles auf andere elegant abwälzt wurde. … Von Schottergärten und verpassten Chancen weiterlesen

Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt

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In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick … Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt weiterlesen

Wann und wie das Jugendparlament erstmals gewählt werden kann

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Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Weg für ein Jugendparlament in Einbeck frei gemacht hatte, soll das Gremium noch vor den Sommerferien erstmals gewählt werden. 14 Mitglieder wird das neue Jugendparlament haben. Jeder oder jede Jugendliche, der oder die zwischen 13 und 17 Jahre alt ist und mit erstem Wohnsitz in Einbeck oder … Wann und wie das Jugendparlament erstmals gewählt werden kann weiterlesen

Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel

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Die Diskussion über Pro und Contra von digitalen oder hybriden Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien in der Corona-Pandemie geht weiter. Heute hat sich Dr. Reinhard Binder (FDP) mit einer ausführlichen Positionierung zu Wort gemeldet. Er hatte in der jüngsten Finanzausschusssitzung die größten technischen Probleme. Digitale Sitzungen in Einbeck seien von Übel, überschreibt der FDP-Politiker aus Salzderhelden … Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel weiterlesen

Lauter!

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Diskussionen in Fachausschüssen des Einbecker Stadtrates sind derzeit schwer verständlich. Und sie sind das nicht (oder jedenfalls nicht immer), weil die Thematik schwer zu begreifen wäre. Die Akustik in der Rathaushalle, in der wegen der Abstandsregeln in der Corona-Pandemie die Gremien des Rates tagen, ist einfach zu schlecht, weil die Entfernungen zu groß sein müssen. … Lauter! weiterlesen

Wie funktioniert Politik in Einbeck?

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Wie funktioniert Politik in Einbeck? Eine erschöpfende Antwort auf diese Frage wünscht sich jeder manchmal, der auch nur ein wenig Kommunalpolitik in Einbeck beobachtet. Egal wie alt er ist. Alle Schüler der 4. Klassen aus allen Einbecker Grundschulen in der Kernstadt wie in den Dörfern machten diese Frage jetzt zu ihrem Motto. 230 Kinder haben … Wie funktioniert Politik in Einbeck? weiterlesen

Antrags-Angelegenheiten

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Wie zu erwarten, haben die sieben auf der Tagesordnung des Stadtrates stehenden Anträge zu teils lebhaften Diskussionen geführt. Mit mehreren werden sich die Fachausschüsse weiter beschäftigen, in die die Anträge verwiesen worden sind. Die CDU zog ihren Antrag auf "Mehr Transparenz und Teilhabe bei Ratssitzungen" zurück, nachdem ihr von der SPD vor Augen geführt worden … Antrags-Angelegenheiten weiterlesen

Antrag-Alarm

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Nicht weniger als acht Anträge stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Einbeck Stadtrates (17. Mai, 18 Uhr, Halle des Alten Rathauses), allein fünf stammen von der CDU. Die SPD will den Wandertourismus stärken, die FDP möchte einen Bachlauf mit Skulpturengarten im Stukenbrokpark anlegen und die Grundsteuer für denkmalgeschützte Häuser in der Kernstadt erlassen. … Antrag-Alarm weiterlesen

Wer hat wem etwas zu sagen?

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Am Ende ging es gar nicht mehr um die Sache. Sondern für einige nur noch ums Prinzip. Da hatten sich indes der Geschäftsführer von Einbeck Marketing, Florian Geldmacher, und Wirtschaftsförderung-Fachbereichsleiter Frithjof Look schon eine verbale Auseinandersetzung geliefert, die manchen verwundert zurück ließ, und bei der einer aus der Sackgasse nicht mehr herausfand, in die er … Wer hat wem etwas zu sagen? weiterlesen

Personalausschuss adé?

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Es könnte ein Anfang sein, die Zahl der Ausschüsse des Einbecker Stadtrates zu reduzieren: Weitgehend geräuschlos hat der Stadtrat am Mittwoch mit dem Haushalt 2017 auch den Stellenplan beschlossen. Außerdem hat der Rat die Zuständigkeiten für den Personalausschuss neu gefasst. Den mittlerweile nur noch selten (nicht-öffentlich) tagenden Personalausschuss könnte man deshalb doch wieder komplett abschaffen, … Personalausschuss adé? weiterlesen

Wer macht was im neuen Stadtrat?

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Der Stadtrat hatte in seiner ersten Sitzung eine Fülle von Personalentscheidungen zu treffen: Wie viele Ausschüsse sollen gebildet werden, welche Ratsmitglieder arbeiten in welchem Fachausschuss mit, wer wird in welche Aufsichtsräte gewählt? Die genauen Einzelheiten und Namen sind dem Ratsinformationssystem Allris zu entnehmen. Die Anzahl der Fachausschüsse und deren thematischen Zuschnitte blieben leider unverändert, ich … Wer macht was im neuen Stadtrat? weiterlesen