Schlagwort: Nachtragshaushalt

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Saline Salzderhelden: Kultur-Förderkreis realisiert Wiederaufbau in Eigenregie

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Das lange Gezerre um den Wiederaufbau des vor vier Jahren nach Brandstiftung abgebrannten Salinenturms in Salzderhelden hat jetzt auch sein faktisches Ende gefunden: Mit dem symbolischen Spatenstich startet nun der Wiederaufbau durch den Kultur-Förderkreis Salzderhelden in Eigenregie. Dafür hatte der Verein mit der Stadt im April eine Vereinbarung abgeschlossen, dass er die komplette Verantwortung für … Saline Salzderhelden: Kultur-Förderkreis realisiert Wiederaufbau in Eigenregie weiterlesen

Berechnungsfehler: Nachtragshaushalt zum Alten Rathaus muss nochmal neu beschlossen werden

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Wann es auf der Baustelle auf dem Hallenplan am Alten Rathaus mit den Gründungsarbeiten für den Fahrstuhl weitergeht, ist weiterhin offen. Die Nachmeldung für die Mittel aus der Städtebauförderung im Programmjahr 2024 ist zwar erfolgt. Voraussetzung ist aber vor allem ein genehmigter Nachtragshaushalt. Und bei dem gibt es ein Problem, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek … Berechnungsfehler: Nachtragshaushalt zum Alten Rathaus muss nochmal neu beschlossen werden weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

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Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

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Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut

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Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen

Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig

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Der Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer als geplant, die seit Monaten still stehende Baustelle im Herzen der Stadt wird voraussichtlich deutlich später fertiggestellt als ursprünglich vorgesehen. Und die Platzneugestaltung wird nun endgültig zur Belastung für Rathaus und Politik. Denn unabhängig von steigenden Baupreisen und mutmaßlich fehlerhaft ausgeführten Arbeiten und deren (juristischen) Folgen sind offenbar beim … Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig weiterlesen

Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021

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Förderbescheide des Landes für das Programm "Perspektive Innenstadt!" machen in Einbeck einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 notwendig. Der sollte gestern im Verwaltungsausschuss bereits auf den Weg gebracht werden, damit ihn der Stadtrat am 22. September beschließen kann. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage berichtete, ist das jedoch nicht geschehen, stattdessen gibt es nun erst noch … Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021 weiterlesen

Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle

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Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell … Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle weiterlesen

Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten

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Wenn's im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist? Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der … Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten weiterlesen

Architektenwettbewerb für „Wissensquartier“

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Der Architektenwettbewerb für den zweiten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ hat begonnen, am 12. Juni sollen die Preise vergeben werden. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat sagte, wurde der Wettbewerb für eine bauliche Lösung für die Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek an einem Standort Auf dem Steinwege Ende Februar ausgelobt. Die Unterlagen wurden an 15 … Architektenwettbewerb für „Wissensquartier“ weiterlesen

Multifunktionshalle wird deutlich teurer

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Baustelle Multifunktionshalle am Festplatz, rechts daneben das Haus der Jugend und das Jugendgästehaus. Archivfoto Dezember 2019 Die Multifunktionshalle am Kohnser Weg neben dem Festplatz wird deutlich teurer als ursprünglich geplant. Das erläuterte Baudirektor Joachim Mertens am Dienstag im Finanzausschuss. Auf insgesamt rund 320.000 Euro summieren sich die Mehrkosten; die Multifunktionhalle, die im Sommer fertig sein … Multifunktionshalle wird deutlich teurer weiterlesen

Keine Notwendigkeit?

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Das könnte schnell gehen, wenn sich der Finanzausschuss das erste Mal nach der Sommerpause am 13. August zu seiner nächsten Sitzung trifft (18 Uhr, Neues Rathaus). Denn die heute veröffentlichte Tagesordnung ist übersichtlich. Extrem übersichtlich. Außer drei (schriftlichen) Mitteilungen zum Mobiliar der Multifunktionshalle und zur Markenbildung der Stadt Einbeck geht es offiziell nur um die … Keine Notwendigkeit? weiterlesen

Richtfest bei neuer Kita Vogelbeck: Schnell, aber auch teurer

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Große Freude heute beim Richtfest für den Kindergarten-Neubau in Vogelbeck: Nach dem Baustart im Juni weht jetzt der Richtkranz über der Baustelle an der Angerstraße. Die Stadt Einbeck lässt dort als Ersatz für den bisherigen, nicht mehr sanierungsfähigen Kindergarten eine insgesamt 460 Quadratmeter große Kindertagesstätte bauen, entsprechend dem gestiegenen Bedarf in Vogelbeck für eine Kindergarten- … Richtfest bei neuer Kita Vogelbeck: Schnell, aber auch teurer weiterlesen

Dicke Luft im Finanzausschuss

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Das reinigende Gewitter mit Donner, Blitz und Regen fand vor dem Rathaus statt. Es sorgte für frische Luft. Im Rathaus gab es auch ein Donnerwetter, doch die Luft blieb stickig. Ob diese Sonderstunde im Finanzausschuss, von der SPD beantragt, einen großen Erkenntnisgewinn gebracht hat? "Gut, dass wir uns mal ausgesprochen haben", sagte fast am Ende … Dicke Luft im Finanzausschuss weiterlesen

SPD beantragt Zwischenbilanz

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Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat das Rathaus dazu aufgefordert, in der von ihr beantragten Sondersitzung des Finanzausschusses am 9. August eine Zwischenbilanz mit einer detaillierten Übersicht aller Maßnahmen vorzulegen, die mit mehr als 100.000 Euro in den Haushalten 2016 bis 2018 veranschlagt worden sind, konkret die Hullerser Landstraße, die Multifunktionshalle, die Tiedexer Straße, der … SPD beantragt Zwischenbilanz weiterlesen

Kindergarten im Eilverfahren

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Der Fachausschuss für Jugend, Familie und Soziales kann sich kurz fassen, wenn er am nächsten Mittwoch den Tagesordnungspunkt 7 aufruft (7.3., 17 Uhr, Haus der Jugend). Denn zu entscheiden hat er über den notwendig gewordenen Kindergartenneubau in Vogelbeck, der zu einem Nachtragshaushalt 2017 geführt und für hohe politische Wellen gesorgt hatte, imgrunde nur noch pro … Kindergarten im Eilverfahren weiterlesen

Nein und Ja zum Haushalt

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Es kam jetzt nicht überraschend und hatte sich nach den beiden Sitzungen des Finanzausschusses sowie nach folgenden Äußerungen bereits abgezeichnet. Die SPD-Spitze, das wurde im Stadtrat in dieser Woche überdeutlich, meint besser rechnen zu können als die Kämmerei im Rathaus. Und manchmal, und in letzter Zeit immer häufiger, wird man als Beobachter das Gefühl nicht … Nein und Ja zum Haushalt weiterlesen

Kein gemeinsamer Nenner

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Man muss keine große Leuchte in Mathematik und auch kein großer Bilanzrechnungsexperte sein, um zu wissen, was ein Nenner ist. Und dann genügt es einfach zuzuschauen und zu beobachten. Es bleibt dabei, auch nach der Sondersitzung des Finanzausschusses: Im Rathaus und in der SPD-Fraktion gibt es deutlich unterschiedliche Auffassungen darüber, wie der städtische Haushalt zu … Kein gemeinsamer Nenner weiterlesen

Wie die Finanzlage ist

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Die finanzielle Lage der Stadt Einbeck als rosig zu beschreiben, würde vermutlich niemandem im Rathaus einfallen. Der finanzwirtschaftliche Lagebericht, den Kämmerin Brigitte Hankel dem Finanzausschuss für seine Sitzung am 25. April (17 Uhr, Neues Rathaus, Zimmer 107) vorlegt, ergibt jedoch, dass alles im grünen Bereich ist, keine Risiken zu erkennen sind und ein Nachtragshaushalt für … Wie die Finanzlage ist weiterlesen

Reizvoll, aber noch nicht stabil genug

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Er hat Einbeck von Schulden in Höhe von mehr als 24 Millionen Euro befreit - und gleichzeitig der Kommune ein enges finanzielles Korsett angelegt, einen strikten Sparkurs. Der 2012 im Zuge der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen abgeschlossene Zukunftsvertrag zwingt die Stadt Einbeck dazu, bei Ausgaben zu sparen und weiter Schulden abzubauen. Ein Korsett ist … Reizvoll, aber noch nicht stabil genug weiterlesen

Schön gerechnet

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Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen