Konzepte sind eine feine Sache. Sie bieten oftmals die herrliche Gelegenheit, einmal gänzlich befreit von den Zwängen des Faktischen seine Ideen und Gedanken zu Papier zu bringen. Und weil das so wunderschön ist, gibt es auch eine ganze Reihe von Konzepten. Manche meinen, dass die Schubladen, aus denen die vielen Konzepte gezogen werden könnten, so … Vom Konzept für die nahe Mobilität weiterlesen
Kategorie: Sitzungen
Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts
Viel Lärm um nichts – dieser Titel der Shakespeare-Komödie könnte einem durch den Kopf gehen, wer das politische Schauspiel betrachtet, das dieser Tage die Förderfreunde des PS-Speichers aufzuführen versuchen. In den Hauptrollen: Der markige Leserbrief eines Kuratoriums-Mitgliedes des Oldtimermuseums und eine durch die Verlesung des ausführlichen Briefentwurfs aufgeputschte Mitgliederversammlung, die sich am Ende zu einer … Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts weiterlesen
Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin dankt für die Hilfsbereitschaft vieler Einbecker
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte in der Sitzung des Stadtrates gestern Abend für die große Hilfsbereitschaft vieler Einbeckerinnen und Einbecker, welche diese den vor dem Krieg aus der Ukraine geflüchteten Menschen zurzeit entgegen bringen. Bisher sind in Einbeck mit Stand von gestern Nachmittag 110 Menschen aus der Ukraine offiziell im Bürgerbüro registriert worden, 65 davon … Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin dankt für die Hilfsbereitschaft vieler Einbecker weiterlesen
Zwei neue Ratsmitglieder
Die Wahlperiode ist gerade einmal fünf Monate alt, da gibt es schon zwei neue Gesichter im Einbecker Stadtrat. Notwendig geworden ist das unter anderem durch den Tod von Dr. Reinhard Binder. Außerdem hatte die Linke-Ratsfrau Yasmin Herfort ihr Mandat niedergelegt, indem sie ihren Hauptwohnsitz in Einbeck aufgegeben hat. Für Yasmin Herfort ist Tanja Fischer für … Zwei neue Ratsmitglieder weiterlesen
Landkreis: Aufstockung der Goetheschule verzögert sich und wird teurer
Die geplante Erweiterung der Goetheschule Einbeck wird sich verzögern und wird teurer. Das sagte Baudezernentin Julia Gottlieb heute bei einer Informationsveranstaltung des Landkreises Northeim. Zuletzt war die Kreisverwaltung für die Aufstockung von Baukosten in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro ausgegangen. „Wir hätten uns auch eine andere Botschaft gewünscht“, sagte Gottlieb. Eigentlich sollten die Bauarbeiten … Landkreis: Aufstockung der Goetheschule verzögert sich und wird teurer weiterlesen
Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an
Wenn sich der Northeimer Kreistag das nächste Mal in der Sporthalle der BBS Northeim versammelt, beginnt zwei Jahre nach Beginn der Pandemie mit ihren Kontaktreduzierungen eine neue Ära. Denn das höchste Beschlussgremium des Landkreises Northeim, das am Freitag, 11. März, ab 15 Uhr insgesamt 37 Tagesordnungspunkte abzuhandeln hat, bietet erstmals eine Hybridsitzung an. Das, was … Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an weiterlesen
Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss
Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Und genau das geschieht seit wenigen Wochen im zweitgrößten Einbecker Ortsteil - teils sachlich, teils emotional und mit harten Bandagen. Dabei geht es um den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden, der bei einem Architekturwettbewerb gewonnen hat. In dieser Woche gab es nach bereits breiter Zustimmung im … Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss weiterlesen
St.-Spiritus-Wohnanlage: Nach Riss in Ostflügel wird Boden verfestigt
Nachdem sich in der Nordwand des Ostflügels in der Seniorenwohnanlage St. Spiritus in der Geiststraße durch Bodenbewegungen des in dieser Gegend vorherrschenden Lössbodens ein Riss gebildet hatte, hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in seiner jüngsten Sitzung grünes Licht dafür gegeben, die Situation baulich zu stabilisieren. Die Wohnanlage gehört den von der Stadt verwalteten Einbecker … St.-Spiritus-Wohnanlage: Nach Riss in Ostflügel wird Boden verfestigt weiterlesen
Grünes Licht: Züge können bald regelmäßig bis zum PS-Speicher fahren
Der weiteren Reaktivierung der Bahnstrecke in Einbeck zwischen Mitte und Fichtestraße (PS-Speicher) steht offenbar nichts mehr im Wege. Wie die Kreisverwaltung für die nächste Sitzung des Kreistag-Ausschusses für Wirtschaft und Kreisentwicklung am 23. Februar vorlegt, habe die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) nach intensiven Verhandlungen ihre Zustimmung signalisiert. Wann die ersten regelmäßigen Züge rollen können, ist zwar noch … Grünes Licht: Züge können bald regelmäßig bis zum PS-Speicher fahren weiterlesen
Deutliche Mehrheit für Salinenturm-Siegerentwurf
Mit deutlicher 11:2-Mehrheit hat der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden zur Kenntnis genommen. Dr. Reinhard Binder (FDP) und Dietmar Bartels (Grüne) stimmten gegen den Entwurf. Vorbehaltlich einer Diskussion und Zustimmung des Ortsrates Salzderhelden am 15. Februar hat der Fachausschuss außerdem mit noch größerer Mehrheit und lediglich noch … Deutliche Mehrheit für Salinenturm-Siegerentwurf weiterlesen
Toiletten-Report im Bauausschuss
Über öffentliche Toiletten diskutieren die politischen Gremien in Einbeck ausdauernd lange und intensiv. Einfache Lösungen gibt es eigentlich nie, das dringende Bedürfnis wird zur unendlichen Geschichte. Vor allem, wenn es um die Bahnhofstoilette in Kreiensen geht. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung gab der zuständige Fachbereichsleiter Joachim Mertens einen Überblick über … Toiletten-Report im Bauausschuss weiterlesen
Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch
Die ursprüngliche Planung für den Rathauskeller in Einbeck muss aufgegeben werden. Darüber informierte Baudirektor Joachim Mertens heute Abend den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung. Es werde keinen innenliegenden Fahrstuhl geben, und der Rathauskeller werde nur sporadisch zu nutzen sein, erläuterte der Fachbereichsleiter die Ergebnisse von weiteren Untersuchungen nach den jüngsten archäologischen Grabungen. Unverändert sollen alle … Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch weiterlesen
VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut
Der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut. Das hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in einer Sondersitzung gestern beschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage mitteilte, habe der VA den Auftrag für die Rohbauarbeiten vergeben. Zuvor habe das Gremium noch einmal alle Fakten und Argumente erörtert und abgewogen. Zuletzt hatte der … VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut weiterlesen
Kreistag: Und es hätte beinahe Zoom gemacht…
Bekanntlich sträuben sich einige im Northeimer Kreistag gegen Online-Sitzungen oder Hybrid-Treffen. Das höchste politische Entscheidungsgremium im Landkreis Northeim trifft sich auch in der Corona-Pandemie in Präsenzform, seit kurzem bei 3G-Regel. Daher waren aufmerksame Beobachter bei der jüngsten Kreistagssitzung in der Northeimer Stadthalle überrascht, bei der es vor allem um die Verschiebung der Landesgartenschau Bad Gandersheim … Kreistag: Und es hätte beinahe Zoom gemacht… weiterlesen
Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle
Der Kreistag des Landkreises Northeim hat sich heute mit übergroßer Mehrheit für eine Verschiebung der im kommenden Jahr geplanten Landesgartenschau in Bad Gandersheim auf das Jahr 2023 ausgesprochen. Die Politiker stimmten außerdem für eine Wirtschaftsprüfung bei der Laga, für eine unterstützende Stabsstelle im Kreishaus, für eine häufigere Berichtspflicht der Laga-Geschäftsführung und eine höhere Defizitabdeckung bis … Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle weiterlesen
Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat
Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen
Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde
Es war die klare Kante, die der Angesprochene gerne für sich in Anspruch nimmt. In diesem Fall war es die Bürgermeisterin, die ungewöhnlich klar, kantig und deutlich sagte, was ihr missfiel. Das wünscht man sich durchaus auch bei anderen Themen öfter von ihr. In der Frage der Rathauskeller-Pläne angesichts der neuen Archäologie-Erkenntnisse ließ Dr. Sabine … Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde weiterlesen
Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen
Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung nicht nur über Änderungen von Abwassergebühren in mehreren Ortsteilen und der Kernstadt abschließend entschieden; bis auf Vardeilsen geschah das einstimmig, dort stimmten Dr. Reinhard Binder (FDP) und Alexander Kloss (parteilos) dagegen, weil sie "aus der Ortschaft" gehört hatten und nicht einsahen, warum die Gebühr nicht deutlicher gesenkt wurde. … Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen weiterlesen
SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an
Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen
Landesgartenschau: Wer sich eine Verschiebung wünscht
Noch befindet sich die Kommunalpolitik im internen Meinungsbildungsprozess, gestern Abend erst fanden mehrstündige nicht-öffentliche (Online-)Sitzungen von Aufsichtsrat, Kreistag und Stadtrat Bad Gandersheim zur Krise der Landesgartenschau 2022 (Laga) statt. Noch hat sich keine Fraktion öffentlich positioniert, bis auf die Vollbremsung, die vergangene Woche von den Fraktionen wegen einer allzu schnell geforderten Entscheidung eingelegt worden war. … Landesgartenschau: Wer sich eine Verschiebung wünscht weiterlesen
Mehr Geld für Ratsmitglieder
Die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder von Mitgliedern des Stadtrates und der Ortsräte sollen erstmals seit zehn Jahren erhöht werden. Der Rat will in seiner nächsten Sitzung eine Neufassung der entsprechenden Satzung beschließen. Die Erhöhung bleibt dabei moderat, in Northeim beispielsweise hatte der Stadtrat die Summen erst im Oktober deutlicher erhöht, dort erhalten jetzt Ratsmitglieder 180 Euro … Mehr Geld für Ratsmitglieder weiterlesen
Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online
Die für Mittwoch vorgesehene Sitzung des Einbecker Stadtrates ist verschoben worden. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, soll das Treffen des Rates erst am Freitag, 10. Dezember, um 17 Uhr stattfinden - und dann ausschließlich als Online-Sitzung. Die Tagesordnung bleibt dabei unverändert. Hintergrund der Verschiebung ist, dass Einbeck auf die für Dienstag im Landtag in Hannover … Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online weiterlesen
Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln?
Die zweite Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates findet unter ganz besonderen Vorzeichen am kommenden Mittwoch statt. Weil die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Hybridsitzungen bekanntlich seit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fehlen, muss der Rat in einer Präsenzsitzung zusammenkommen, um rechtzeitig unter anderem den Haushalt 2022, den Bebauungsplan Deinerlindenweg, die Voraussetzungen für einen eine … Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln? weiterlesen
Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat
Das ist durchaus eine bemerkenswerte Vollbremsung durch die Politik, nachdem Landkreis Northeim und Stadt Bad Gandersheim als Gesellschafter der Landesgartenschau 2022 seit Tagen auf dem durchgedrückten Gaspedal gestanden hatten und es beiden gar nicht schnell genug gehen konnte, zu wegweisenden Beschlüssen zu kommen. Nach Hiobsbotschaften, die Laga 2022 Bad Gandersheim, an der sich auch Einbeck … Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat weiterlesen
Kreistag konstituiert sich schnell und beschließt 3G-Regel ab sofort
Rund 90 Minuten brauchte der neue Northeimer Kreistag heute, um seine Arbeitsfähigkeit herzustellen, alle Ausschüsse zu besetzen und sich zu konstituieren. Dabei beschloss er einstimmig eine neue Geschäftsordnung, deren aktuellste Änderung die Regelung des Infektionsschutzes in Sitzungen ist. Ab sofort können Kreistagssitzungen nur noch nach der 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) betreten werden. "Dies gilt … Kreistag konstituiert sich schnell und beschließt 3G-Regel ab sofort weiterlesen
Für die konstituierende Kreistagssitzung gilt 0G+
Wenn sich der Northeimer Kreistag am Freitag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode trifft (15 Uhr, Sporthalle BBS Northeim), gilt eine besondere und durchaus bemerkenswerte Corona-Regelung: Die Kommunalpolitiker kommen sozusagen mit der 0G+-Regelung zusammen, das heißt es ist für den Zutritt zur Sitzung in der großen Sporthalle weder eine Impfung noch eine Genesung … Für die konstituierende Kreistagssitzung gilt 0G+ weiterlesen
Abwasser wird teurer und günstiger
Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren hat der Betriebsausschuss Stadtentwässerung in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode auf den Weg gebracht und jeweils einstimmig beschlossen. Dabei wird das Abwasser in einigen Bereichen teurer, in anderen günstiger. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan 2022 rund 1,3 Millionen Euro investieren. Abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. In Einbeck … Abwasser wird teurer und günstiger weiterlesen
Wenn Corona das Vertrauen im Stadtrat auf eine harte Probe stellt
Es war naiv zu glauben, dass ein positiver Corona-Fall im Einbecker Stadtrat lange vertraulich bleiben würde. Nicht nur alle 37 Ratsmitglieder waren seit Sonntag informiert, auch weitere Menschen in den befassten Verwaltungen hatten Kenntnis. Irgendwer würde plaudern, die Zeit nicht abwarten können bis zu den Ergebnissen weiterer Tests von möglicherweise anderen Betroffenen, das war imgrunde … Wenn Corona das Vertrauen im Stadtrat auf eine harte Probe stellt weiterlesen
Wenn die Zeiten sich wenden
Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen
Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick … Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt weiterlesen
Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen
Der Stadtrat mit seinen Ausschüssen muss sich in jeder Wahlperiode aufs neue eine Geschäftsordnung geben. In ihr sind Fragen geregelt, wie eine Sitzung ablaufen soll, wie zu ihr fristgerecht eingeladen wird und wie diese zu protokollieren ist. Ein eher formaler Akt, diesmal allerdings nicht ganz. Die Verwaltung hatte die bisherige Geschäftsordnung an der einen oder … Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen weiterlesen
Doppelte Premiere für Marlies Grascha
Doppelte Premiere für Marlies Grascha in der ersten Sitzung des neugewählten Einbecker Stadtrates: Die FDP-Kommunalpolitikerin war nicht nur erstmals in den Rat gewählt worden. Sie, Jahrgang 1948, durfte auch gleich als „ältestes hierzu bereites Ratsmitglied“, wie das offiziell heißt, die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Marlies Grascha (FDP) eröffnete die konstituierende … Doppelte Premiere für Marlies Grascha weiterlesen
Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021
Förderbescheide des Landes für das Programm "Perspektive Innenstadt!" machen in Einbeck einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 notwendig. Der sollte gestern im Verwaltungsausschuss bereits auf den Weg gebracht werden, damit ihn der Stadtrat am 22. September beschließen kann. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage berichtete, ist das jedoch nicht geschehen, stattdessen gibt es nun erst noch … Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021 weiterlesen
Märchenwald soll moderat wachsen
Der Märchenwald im Einbecker Stadtforst soll wachsen, aber nur moderat. Diese Empfehlung hat jedenfalls der zuständige Umweltausschuss an den Stadtrat gegeben, der in seiner nächsten Sitzung darüber entscheiden wird. Im Ausschuss gab es lediglich eine hauchdünne 7:6-Mehrheit für die Erweiterung der heute 23,8 Hektar großen Märchenwald-Fläche um weitere 15,4 Hektar. Eine Vergrößerung der Fläche um … Märchenwald soll moderat wachsen weiterlesen
Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird zur unendlichen Geschichte
Die Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird immer mehr zur unendlichen Geschichte, die noch kein gutes Ende verheißt. Dabei war eigentlich alles auf einem gutem Weg, wie Politiker das immer gerne formulieren. Doch nun scheint sich alles weiter zu verzögern, und es bleibt zunächst unklar, wann wo ein dauerhaftes WC am oder im Bahnhof geschaffen werden … Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird zur unendlichen Geschichte weiterlesen
Schilder-Schilda?
An elf verschiedenen Stellen in der Kernstadt sind vor wenigen Wochen mit Beginn der "Stadtradeln"-Aktion Schilder aufgestellt worden, um auf Radfahrer im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Die Hinweistafeln der Aktion „Einbeck macht sich fit“ sollen Autofahrer zur Rücksichtnahme auffordern, indem sie Abstand zu den auf Fahrradschutzstreifen Radelnden halten. Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss ärgert sich … Schilder-Schilda? weiterlesen
Anschlusstermine
Die Empörung war offenkundig groß. Ich kann das leider nur aus zweiter Hand beurteilen, nur aus anschließenden Gesprächen und Protokollen. Denn ich hatte wie die Bürgermeisterin bei der Juni-Ratssitzung einen Anschlusstermin. Ich musste das Treffen des Stadtrates vor dem Ende wegen eines folgenden Termins verlassen, noch früher als die Bürgermeisterin. Aber ich bin ja auch … Anschlusstermine weiterlesen
Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer
Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen
Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch?
Das möchte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss dann doch nicht einfach so hinnehmen: Sein im Januar gestellter Antrag "Knöllchen mit Herz" hatte im jüngsten Fachausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung nicht nur eine Mehrheit gefunden, er war einstimmig beschlossen worden. Durch den Verwaltungsausschuss ein paar Tage später schaffte es der Vorstoß, auswärtigen Falschparkern neben der … Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch? weiterlesen
Multifunktionshalle nun auch offiziell eingeweiht
Die neue Multifunktionshalle am Kohnser Weg neben Haus der Jugend und Jugendgästehaus in Einbeck ist nun auch offiziell eingeweiht. Nach monumentalen Klängen griffen Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Jugendausschuss-Vorsitzender René Kopka zu den Scheren und schnitten das rote Band symbolisch durch. Danach fand in der Halle die Ausschuss-Sitzung statt. Mit seiner jüngsten Sitzung hat der … Multifunktionshalle nun auch offiziell eingeweiht weiterlesen
Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf
Mit heftiger Kritik hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) auf die geplante Absetzung des von ihm gestellten Antrags reagiert, die Schwarzwildbejagung in allen Randbereichen des Natur- und Wildschutzgebietes Polder I im Hochwasserrückhaltebecken Salzderhelden in speziell festgelegten Zeiträumen zu ermöglichen. Ebrecht: „Ganz offenbar ist Wahlkampf. Anders ist das Verhalten der Landrätin und auch das der Grünen-Kreistagsfraktion … Jagdscharmützel im beginnenden Wahlkampf weiterlesen
Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr
Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer
Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten … Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer weiterlesen
Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht
Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen
Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge
Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen
Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle
Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell … Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle weiterlesen
Starker politischer Rückenwind für Hotel-Pläne
Einstimmig hat der Stadtentwicklungsausschuss die Pläne für ein Low-Budget-Hotel in Einbeck auf den planerischen Weg gebracht. Für die Fläche an der Ecke Hullerser Landstraße / Hannoversche Straße wird ein Bebauungsplan aufgestellt und mit dem Investor ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen. Die Pläne der Siebrecht-Unternehmensgruppe, dort ein Budget-Hotel verbunden mit einem Supermarkt errichten zu wollen, fanden im … Starker politischer Rückenwind für Hotel-Pläne weiterlesen
Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen
Die SPD möchte in den bevorstehenden Schulferien die städtischen Sporthallen für einen weiteren Vereinsbetrieb öffnen. Eine entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Woche hat der Beigeordnete Dirk Heitmüller (SPD) für seine Fraktion eingebracht. Die bevorstehenden Sommerferien und auch die folgenden Herbstferien sollten den jetzt wieder beginnenden Sportbetrieb der Sportvereine im Stadtgebiet … Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen weiterlesen
Kreistag wieder nicht als Hybridsitzung
Was bei Ausschuss-Sitzungen des Northeimer Kreistages in den vergangenen Wochen mehrfach problemlos funktioniert hat, ist bei der nächsten Sitzung des Kreistages am kommenden Freitag, 4. Juni, offenbar nicht möglich: Das Gremium trifft sich erneut ausschließlich zu einer Präsenzsitzung. Und wieder wie schon im März scheinen es vor allem technische Gründe zu sein, die das Kreishaus … Kreistag wieder nicht als Hybridsitzung weiterlesen
Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv
Fleißig ist er, zweifellos. Mittlerweile 13 (!) Anträge inklusive ausführlicher Dokumentationen seit seinem SPD-Austritt vor nicht einmal einem Jahr zeugen davon. Natürlich weiß Alexander Kloss als mittlerweile parteiloser Ratsherr, dass er im Gespräch bleiben muss, erst recht als Einzelkämpfer, die Stadtratswahl am 12. September naht. Viele Themen beschäftigen den ehemaligen Sozialdemokraten schon länger, in seiner … Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv weiterlesen