Kategorie: Sitzungen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023

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Einbeck schnallt den finanziellen Gürtel enger - aber nur ein bisschen. Der Stadtrat hat heute im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 der Verwaltung in seinem so genannten Projektierungsbeschluss einstimmig mit auf den Weg gegeben, den Etat für das kommende Jahr mit einer maximalen Neuverschuldung in Höhe von drei Millionen Euro zu planen. Der … Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023 weiterlesen

Wortlos sprachlos

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Das war aus mehrerlei Gründen eine bemerkenswerte Sitzung des Fachausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung in dieser Woche. Ursprünglich war die Tagesordnung bereits für Anfang Mai angesetzt, damals schnurrte das Treffen binnen weniger Tage von einem Präsenz- zu einem Online-Treffen bis hin zur kompletten Absage. Pandemiebedingt. Nun, zwei Monate später, standen bei der im Alten Rathaus … Wortlos sprachlos weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Pflasterung und Pavillon verzögern sich

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz dauert länger: Bei einem Ortstermin des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung hatte Baudirektor Joachim Mertens für die Kommunalpolitiker gute und schlechte Nachrichten dabei. Er berichtete von mehreren getroffenen Entscheidungen zum Pavillonbau, Baumhain und Brunnen. Der Fachbereichsleiter musste jedoch auch mitteilen, dass der Boden im Bereich des 2020 abgerissenen einstigen Waschbeton-Gebäudes nicht … Neustädter Kirchplatz: Pflasterung und Pavillon verzögern sich weiterlesen

Dr. med. Olaf Städtler rückt in den Stadtrat nach

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Der Mediziner Dr. Olaf Städtler ist für die CDU in den Einbecker Stadtrat nachgerückt. Der 52-Jährige wurde in der jüngsten Sitzung des Rates förmlich verpflichtet. Städtler arbeitet in den Ausschüssen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, für Jugend, Familie und Soziales sowie für Tourismus und Wirtschaftsförderung mit. Er folgt auf Heidrun Hoffmann-Taufall, die am 10. Mai im … Dr. med. Olaf Städtler rückt in den Stadtrat nach weiterlesen

Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus

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Sommerlich erschien die jüngste Sitzung des Stadtrates: Die Temperaturen in der Multifunktionshalle waren durchaus hoch, die Belüftung ausbaufähig, die Reihen bei den Ratsfrauen und Ratsherren gelichtet, sechs Ratsmitglieder fehlten entschuldigt, die Tagesordnung enthielt vor allem Formalien, die alle einstimmig abgesegnet wurden – ohne nennenswerte Diskussionen. Kein Einwohner ergriff in den Fragestunden das Wort. Und so … Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus weiterlesen

Goetheschule-Erweiterung: Rationale oder emotionale Entscheidung?

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In der Diskussion über die Erweiterungspläne für die Goetheschule Einbeck hat sich gestern der Kreistagsausschuss für Bauen und Verkehr für die vorgeschlagenen Varianten mit den höchsten Kosten entschieden, diese einstimmige Empfehlung jedoch unter einen Haushaltsvorbehalt gestellt und von der Kreisverwaltung vor einer Entscheidung weitere Informationen für eine gemeinsame Sitzung mit dem Fachausschuss für Bildung nach … Goetheschule-Erweiterung: Rationale oder emotionale Entscheidung? weiterlesen

Goetheschule-Erweiterungspläne: Kosten explodieren

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Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat heute drei Alternativen für Erweiterungspläne der Goetheschule Einbeck aufgezeigt. Zuletzt hatten die bereits 2021 beschlossenen Planungen im Frühjahr neu aufgerollt werden müssen, weil die Statik des Anbaus keine problemlose Aufstockung erlaubt, wie sie ursprünglich für 5,3 Millionen Euro gedacht war. Die Varianten, die die Landrätin heute öffentlich machte, sehen mittlerweile mindestens … Goetheschule-Erweiterungspläne: Kosten explodieren weiterlesen

Weinberg-Wohngebiet wächst weiter

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Das Baugebiet am Weinberg im Nordosten der Kernstadt soll weiter in Richtung Waldrand wachsen. Beim nächsten Fachausschuss-Treffen für Bauen und Stadtentwicklung steht der Bebauungsplan "Weinberg III" auf der Tagesordnung. Dieser sieht vor, das Wohngebiet für Einfamilienhäuser um weitere 20 Baugrundstücke zu vergrößern. Insgesamt ist das Areal (mit Straßen) rund 1,6 Hektar groß. Die Bebauung soll … Weinberg-Wohngebiet wächst weiter weiterlesen

Jetzt soll gläserner Aufzug am Hallenplan alle Etagen des Historischen Rathauses erschließen

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Jetzt soll ein transparenter Fahrstuhl auf der Südseite des Alten Rathauses am Hallenplan alle Etagen des Gebäudes erschließen: Entsprechende Planungen werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung vorgestellt. Ende vergangenen Jahres hatten Ergebnisse archäologischer Grabungen im Rathauskeller dem ursprünglichen Vorhaben, innen einen Fahrstuhl einzubauen, ein Ende bereitet - mit entsprechendem politischen … Jetzt soll gläserner Aufzug am Hallenplan alle Etagen des Historischen Rathauses erschließen weiterlesen

Neuer Bahnhaltepunkt BBS Einbeck/PS-Speicher soll noch dieses Jahr in Betrieb gehen

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Am neuen Bahnhaltepunkt der Regionalbahn 86 im Westen Einbecks unweit des PS-Speichers sollen noch in diesem Jahr, spätestens aber zum Fahrplanwechsel im Dezember, regelmäßig Züge verkehren. Darüber informierten die Verantwortlichen laut einer Mitteilung der Kreisverwaltung gestern im Kreistag-Ausschuss für Wirtschaft und Kreisentwicklung. Der Landkreis Northeim habe sich "kürzlich" mit der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) darauf geeinigt, dass … Neuer Bahnhaltepunkt BBS Einbeck/PS-Speicher soll noch dieses Jahr in Betrieb gehen weiterlesen

Von Schottergärten und verpassten Chancen

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Nimm Du ihn, ich hab‘ ihn sicher – diese alte Fußballerweisheit ging mir durch den Kopf, als der Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit jetzt über einen Antrag der Grünen-Fraktion diskutierte, Flächenversiegelung zu vermeiden. Denn da wäre mehr drin gewesen – wesentlich mehr, als formuliert war und von dem jetzt vieles auf andere elegant abwälzt wurde. … Von Schottergärten und verpassten Chancen weiterlesen

Vom Konzept für die nahe Mobilität

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Konzepte sind eine feine Sache. Sie bieten oftmals die herrliche Gelegenheit, einmal gänzlich befreit von den Zwängen des Faktischen seine Ideen und Gedanken zu Papier zu bringen. Und weil das so wunderschön ist, gibt es auch eine ganze Reihe von Konzepten. Manche meinen, dass die Schubladen, aus denen die vielen Konzepte gezogen werden könnten, so … Vom Konzept für die nahe Mobilität weiterlesen

Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts

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Viel Lärm um nichts – dieser Titel der Shakespeare-Komödie könnte einem durch den Kopf gehen, wer das politische Schauspiel betrachtet, das dieser Tage die Förderfreunde des PS-Speichers aufzuführen versuchen. In den Hauptrollen: Der markige Leserbrief eines Kuratoriums-Mitgliedes des Oldtimermuseums und eine durch die Verlesung des ausführlichen Briefentwurfs aufgeputschte Mitgliederversammlung, die sich am Ende zu einer … Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts weiterlesen

Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin dankt für die Hilfsbereitschaft vieler Einbecker

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Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte in der Sitzung des Stadtrates gestern Abend für die große Hilfsbereitschaft vieler Einbeckerinnen und Einbecker, welche diese den vor dem Krieg aus der Ukraine geflüchteten Menschen zurzeit entgegen bringen. Bisher sind in Einbeck mit Stand von gestern Nachmittag 110 Menschen aus der Ukraine offiziell im Bürgerbüro registriert worden, 65 davon … Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin dankt für die Hilfsbereitschaft vieler Einbecker weiterlesen

Zwei neue Ratsmitglieder

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Die Wahlperiode ist gerade einmal fünf Monate alt, da gibt es schon zwei neue Gesichter im Einbecker Stadtrat. Notwendig geworden ist das unter anderem durch den Tod von Dr. Reinhard Binder. Außerdem hatte die Linke-Ratsfrau Yasmin Herfort ihr Mandat niedergelegt, indem sie ihren Hauptwohnsitz in Einbeck aufgegeben hat. Für Yasmin Herfort ist Tanja Fischer für … Zwei neue Ratsmitglieder weiterlesen

Landkreis: Aufstockung der Goetheschule verzögert sich und wird teurer

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Die geplante Erweiterung der Goetheschule Einbeck wird sich verzögern und wird teurer. Das sagte Baudezernentin Julia Gottlieb heute bei einer Informationsveranstaltung des Landkreises Northeim. Zuletzt war die Kreisverwaltung für die Aufstockung von Baukosten in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro ausgegangen. „Wir hätten uns auch eine andere Botschaft gewünscht“, sagte Gottlieb. Eigentlich sollten die Bauarbeiten … Landkreis: Aufstockung der Goetheschule verzögert sich und wird teurer weiterlesen

Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an

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Wenn sich der Northeimer Kreistag das nächste Mal in der Sporthalle der BBS Northeim versammelt, beginnt zwei Jahre nach Beginn der Pandemie mit ihren Kontaktreduzierungen eine neue Ära. Denn das höchste Beschlussgremium des Landkreises Northeim, das am Freitag, 11. März, ab 15 Uhr insgesamt 37 Tagesordnungspunkte abzuhandeln hat, bietet erstmals eine Hybridsitzung an. Das, was … Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an weiterlesen

Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss

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Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Und genau das geschieht seit wenigen Wochen im zweitgrößten Einbecker Ortsteil - teils sachlich, teils emotional und mit harten Bandagen. Dabei geht es um den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden, der bei einem Architekturwettbewerb gewonnen hat. In dieser Woche gab es nach bereits breiter Zustimmung im … Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss weiterlesen

St.-Spiritus-Wohnanlage: Nach Riss in Ostflügel wird Boden verfestigt

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Nachdem sich in der Nordwand des Ostflügels in der Seniorenwohnanlage St. Spiritus in der Geiststraße durch Bodenbewegungen des in dieser Gegend vorherrschenden Lössbodens ein Riss gebildet hatte, hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in seiner jüngsten Sitzung grünes Licht dafür gegeben, die Situation baulich zu stabilisieren. Die Wohnanlage gehört den von der Stadt verwalteten Einbecker … St.-Spiritus-Wohnanlage: Nach Riss in Ostflügel wird Boden verfestigt weiterlesen

Grünes Licht: Züge können bald regelmäßig bis zum PS-Speicher fahren

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Der weiteren Reaktivierung der Bahnstrecke in Einbeck zwischen Mitte und Fichtestraße (PS-Speicher) steht offenbar nichts mehr im Wege. Wie die Kreisverwaltung für die nächste Sitzung des Kreistag-Ausschusses für Wirtschaft und Kreisentwicklung am 23. Februar vorlegt, habe die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) nach intensiven Verhandlungen ihre Zustimmung signalisiert. Wann die ersten regelmäßigen Züge rollen können, ist zwar noch … Grünes Licht: Züge können bald regelmäßig bis zum PS-Speicher fahren weiterlesen

Deutliche Mehrheit für Salinenturm-Siegerentwurf

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Mit deutlicher 11:2-Mehrheit hat der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden zur Kenntnis genommen. Dr. Reinhard Binder (FDP) und Dietmar Bartels (Grüne) stimmten gegen den Entwurf. Vorbehaltlich einer Diskussion und Zustimmung des Ortsrates Salzderhelden am 15. Februar hat der Fachausschuss außerdem mit noch größerer Mehrheit und lediglich noch … Deutliche Mehrheit für Salinenturm-Siegerentwurf weiterlesen

Toiletten-Report im Bauausschuss

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Über öffentliche Toiletten diskutieren die politischen Gremien in Einbeck ausdauernd lange und intensiv. Einfache Lösungen gibt es eigentlich nie, das dringende Bedürfnis wird zur unendlichen Geschichte. Vor allem, wenn es um die Bahnhofstoilette in Kreiensen geht. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung gab der zuständige Fachbereichsleiter Joachim Mertens einen Überblick über … Toiletten-Report im Bauausschuss weiterlesen

Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch

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Die ursprüngliche Planung für den Rathauskeller in Einbeck muss aufgegeben werden. Darüber informierte Baudirektor Joachim Mertens heute Abend den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung. Es werde keinen innenliegenden Fahrstuhl geben, und der Rathauskeller werde nur sporadisch zu nutzen sein, erläuterte der Fachbereichsleiter die Ergebnisse von weiteren Untersuchungen nach den jüngsten archäologischen Grabungen. Unverändert sollen alle … Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch weiterlesen

VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut

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Der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut. Das hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in einer Sondersitzung gestern beschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage mitteilte, habe der VA den Auftrag für die Rohbauarbeiten vergeben. Zuvor habe das Gremium noch einmal alle Fakten und Argumente erörtert und abgewogen. Zuletzt hatte der … VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut weiterlesen

Kreistag: Und es hätte beinahe Zoom gemacht…

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Bekanntlich sträuben sich einige im Northeimer Kreistag gegen Online-Sitzungen oder Hybrid-Treffen. Das höchste politische Entscheidungsgremium im Landkreis Northeim trifft sich auch in der Corona-Pandemie in Präsenzform, seit kurzem bei 3G-Regel. Daher waren aufmerksame Beobachter bei der jüngsten Kreistagssitzung in der Northeimer Stadthalle überrascht, bei der es vor allem um die Verschiebung der Landesgartenschau Bad Gandersheim … Kreistag: Und es hätte beinahe Zoom gemacht… weiterlesen

Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle

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Der Kreistag des Landkreises Northeim hat sich heute mit übergroßer Mehrheit für eine Verschiebung der im kommenden Jahr geplanten Landesgartenschau in Bad Gandersheim auf das Jahr 2023 ausgesprochen. Die Politiker stimmten außerdem für eine Wirtschaftsprüfung bei der Laga, für eine unterstützende Stabsstelle im Kreishaus, für eine häufigere Berichtspflicht der Laga-Geschäftsführung und eine höhere Defizitabdeckung bis … Landesgartenschau: Kreistag stimmt für Verschiebung, mehr Geld und mehr Kontrolle weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde

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Es war die klare Kante, die der Angesprochene gerne für sich in Anspruch nimmt. In diesem Fall war es die Bürgermeisterin, die ungewöhnlich klar, kantig und deutlich sagte, was ihr missfiel. Das wünscht man sich durchaus auch bei anderen Themen öfter von ihr. In der Frage der Rathauskeller-Pläne angesichts der neuen Archäologie-Erkenntnisse ließ Dr. Sabine … Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde weiterlesen

Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen

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Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung nicht nur über Änderungen von Abwassergebühren in mehreren Ortsteilen und der Kernstadt abschließend entschieden; bis auf Vardeilsen geschah das einstimmig, dort stimmten Dr. Reinhard Binder (FDP) und Alexander Kloss (parteilos) dagegen, weil sie "aus der Ortschaft" gehört hatten und nicht einsahen, warum die Gebühr nicht deutlicher gesenkt wurde. … Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an

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Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen

Landesgartenschau: Wer sich eine Verschiebung wünscht

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Noch befindet sich die Kommunalpolitik im internen Meinungsbildungsprozess, gestern Abend erst fanden mehrstündige nicht-öffentliche (Online-)Sitzungen von Aufsichtsrat, Kreistag und Stadtrat Bad Gandersheim zur Krise der Landesgartenschau 2022 (Laga) statt. Noch hat sich keine Fraktion öffentlich positioniert, bis auf die Vollbremsung, die vergangene Woche von den Fraktionen wegen einer allzu schnell geforderten Entscheidung eingelegt worden war. … Landesgartenschau: Wer sich eine Verschiebung wünscht weiterlesen

Mehr Geld für Ratsmitglieder

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Die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder von Mitgliedern des Stadtrates und der Ortsräte sollen erstmals seit zehn Jahren erhöht werden. Der Rat will in seiner nächsten Sitzung eine Neufassung der entsprechenden Satzung beschließen. Die Erhöhung bleibt dabei moderat, in Northeim beispielsweise hatte der Stadtrat die Summen erst im Oktober deutlicher erhöht, dort erhalten jetzt Ratsmitglieder 180 Euro … Mehr Geld für Ratsmitglieder weiterlesen

Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online

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Die für Mittwoch vorgesehene Sitzung des Einbecker Stadtrates ist verschoben worden. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, soll das Treffen des Rates erst am Freitag, 10. Dezember, um 17 Uhr stattfinden - und dann ausschließlich als Online-Sitzung. Die Tagesordnung bleibt dabei unverändert. Hintergrund der Verschiebung ist, dass Einbeck auf die für Dienstag im Landtag in Hannover … Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online weiterlesen

Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln?

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Die zweite Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates findet unter ganz besonderen Vorzeichen am kommenden Mittwoch statt. Weil die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Hybridsitzungen bekanntlich seit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fehlen, muss der Rat in einer Präsenzsitzung zusammenkommen, um rechtzeitig unter anderem den Haushalt 2022, den Bebauungsplan Deinerlindenweg, die Voraussetzungen für einen eine … Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln? weiterlesen

Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat

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Das ist durchaus eine bemerkenswerte Vollbremsung durch die Politik, nachdem Landkreis Northeim und Stadt Bad Gandersheim als Gesellschafter der Landesgartenschau 2022 seit Tagen auf dem durchgedrückten Gaspedal gestanden hatten und es beiden gar nicht schnell genug gehen konnte, zu wegweisenden Beschlüssen zu kommen. Nach Hiobsbotschaften, die Laga 2022 Bad Gandersheim, an der sich auch Einbeck … Landesgartenschau: Vollbremsung durch Kreistag und Stadtrat weiterlesen

Kreistag konstituiert sich schnell und beschließt 3G-Regel ab sofort

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Rund 90 Minuten brauchte der neue Northeimer Kreistag heute, um seine Arbeitsfähigkeit herzustellen, alle Ausschüsse zu besetzen und sich zu konstituieren. Dabei beschloss er einstimmig eine neue Geschäftsordnung, deren aktuellste Änderung die Regelung des Infektionsschutzes in Sitzungen ist. Ab sofort können Kreistagssitzungen nur noch nach der 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) betreten werden. "Dies gilt … Kreistag konstituiert sich schnell und beschließt 3G-Regel ab sofort weiterlesen

Für die konstituierende Kreistagssitzung gilt 0G+

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Wenn sich der Northeimer Kreistag am Freitag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode trifft (15 Uhr, Sporthalle BBS Northeim), gilt eine besondere und durchaus bemerkenswerte Corona-Regelung: Die Kommunalpolitiker kommen sozusagen mit der 0G+-Regelung zusammen, das heißt es ist für den Zutritt zur Sitzung in der großen Sporthalle weder eine Impfung noch eine Genesung … Für die konstituierende Kreistagssitzung gilt 0G+ weiterlesen

Abwasser wird teurer und günstiger

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Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren hat der Betriebsausschuss Stadtentwässerung in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode auf den Weg gebracht und jeweils einstimmig beschlossen. Dabei wird das Abwasser in einigen Bereichen teurer, in anderen günstiger. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan 2022 rund 1,3 Millionen Euro investieren. Abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. In Einbeck … Abwasser wird teurer und günstiger weiterlesen

Wenn Corona das Vertrauen im Stadtrat auf eine harte Probe stellt

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Es war naiv zu glauben, dass ein positiver Corona-Fall im Einbecker Stadtrat lange vertraulich bleiben würde. Nicht nur alle 37 Ratsmitglieder waren seit Sonntag informiert, auch weitere Menschen in den befassten Verwaltungen hatten Kenntnis. Irgendwer würde plaudern, die Zeit nicht abwarten können bis zu den Ergebnissen weiterer Tests von möglicherweise anderen Betroffenen, das war imgrunde … Wenn Corona das Vertrauen im Stadtrat auf eine harte Probe stellt weiterlesen

Wenn die Zeiten sich wenden

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Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen

Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt

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In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick … Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt weiterlesen

Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen

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Der Stadtrat mit seinen Ausschüssen muss sich in jeder Wahlperiode aufs neue eine Geschäftsordnung geben. In ihr sind Fragen geregelt, wie eine Sitzung ablaufen soll, wie zu ihr fristgerecht eingeladen wird und wie diese zu protokollieren ist. Ein eher formaler Akt, diesmal allerdings nicht ganz. Die Verwaltung hatte die bisherige Geschäftsordnung an der einen oder … Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen weiterlesen

Doppelte Premiere für Marlies Grascha

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Doppelte Premiere für Marlies Grascha in der ersten Sitzung des neugewählten Einbecker Stadtrates: Die FDP-Kommunalpolitikerin war nicht nur erstmals in den Rat gewählt worden. Sie, Jahrgang 1948, durfte auch gleich als „ältestes hierzu bereites Ratsmitglied“, wie das offiziell heißt, die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Marlies Grascha (FDP) eröffnete die konstituierende … Doppelte Premiere für Marlies Grascha weiterlesen

Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021

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Förderbescheide des Landes für das Programm "Perspektive Innenstadt!" machen in Einbeck einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 notwendig. Der sollte gestern im Verwaltungsausschuss bereits auf den Weg gebracht werden, damit ihn der Stadtrat am 22. September beschließen kann. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage berichtete, ist das jedoch nicht geschehen, stattdessen gibt es nun erst noch … Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021 weiterlesen

Märchenwald soll moderat wachsen

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Der Märchenwald im Einbecker Stadtforst soll wachsen, aber nur moderat. Diese Empfehlung hat jedenfalls der zuständige Umweltausschuss an den Stadtrat gegeben, der in seiner nächsten Sitzung darüber entscheiden wird. Im Ausschuss gab es lediglich eine hauchdünne 7:6-Mehrheit für die Erweiterung der heute 23,8 Hektar großen Märchenwald-Fläche um weitere 15,4 Hektar. Eine Vergrößerung der Fläche um … Märchenwald soll moderat wachsen weiterlesen

Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird zur unendlichen Geschichte

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Die Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird immer mehr zur unendlichen Geschichte, die noch kein gutes Ende verheißt. Dabei war eigentlich alles auf einem gutem Weg, wie Politiker das immer gerne formulieren. Doch nun scheint sich alles weiter zu verzögern, und es bleibt zunächst unklar, wann wo ein dauerhaftes WC am oder im Bahnhof geschaffen werden … Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen wird zur unendlichen Geschichte weiterlesen

Schilder-Schilda?

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An elf verschiedenen Stellen in der Kernstadt sind vor wenigen Wochen mit Beginn der "Stadtradeln"-Aktion Schilder aufgestellt worden, um auf Radfahrer im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Die Hinweistafeln der Aktion „Einbeck macht sich fit“ sollen Autofahrer zur Rücksichtnahme auffordern, indem sie Abstand zu den auf Fahrradschutzstreifen Radelnden halten. Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss ärgert sich … Schilder-Schilda? weiterlesen

Anschlusstermine

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Die Empörung war offenkundig groß. Ich kann das leider nur aus zweiter Hand beurteilen, nur aus anschließenden Gesprächen und Protokollen. Denn ich hatte wie die Bürgermeisterin bei der Juni-Ratssitzung einen Anschlusstermin. Ich musste das Treffen des Stadtrates vor dem Ende wegen eines folgenden Termins verlassen, noch früher als die Bürgermeisterin. Aber ich bin ja auch … Anschlusstermine weiterlesen

Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

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Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen