Kommt die Stadt Einbeck bei der seit Jahren diskutierten Toilettenfrage am Bahnhof Kreiensen endlich „zu Potte“? Der Bauausschuss des Stadtrates spricht in seiner nächsten Sitzung am 1. Juni jedenfalls einmal mehr über diese Frage und kommt hoffentlich dann zu einer Entscheidung. Die SPD-Fraktion hatte jüngst ein Ultimatum bis zum 30. Juni gestellt, damit nicht noch … Toilette am Bahnhof Kreiensen: Kommt die Stadt Einbeck endlich „zu Potte“? weiterlesen
Kategorie: Sitzungen
Wie das Hotel aussehen soll und wieso ein Supermarkt dazu gehört
Wo das Low-Budget-Hotel in Einbeck entstehen soll, ist seit einigen Tagen nach der Vorstellung der Pläne im Verwaltungsausschuss bereits offiziell in der Öffentlichkeit bekannt. Wie das Gebäude aussehen soll und warum ein Supermarkt dazu gehört, wird Thema in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 8. Juni. Dort geht es formal um den Aufstellungsbeschluss für den … Wie das Hotel aussehen soll und wieso ein Supermarkt dazu gehört weiterlesen
Odagsen: Herrenloses Grundstück soll Dorfplatz werden
Die Gebäude unweit der St. Pankratius-Kirche an der Ortsdurchfahrt stehen seit Jahren leer und verfallen sichtbar, der Denkmalschutz ist erloschen. Die Eigentümerin hat ihr Eigentumsrecht an dem Grundstück aufgegeben. Nachdem nun das Land Niedersachsen das Erbe ausgeschlagen hat, ist das herrenlose Grundstück an der Ecke zur Straße Zum Eichenfeld in der Einbecker Ortschaft Odagsen an … Odagsen: Herrenloses Grundstück soll Dorfplatz werden weiterlesen
Keine Strabs-Eile
Keine Eile bei der Strabs-Abschaffung: Erwartungsgemäß hat ein Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Udo Harenkamp (parteilos) gestern in der Finanzausschuss-Sitzung keine Zustimmung gefunden, auf die Tagesordnung gesetzt zu werden, nach welchem dann sofort über die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) befunden worden wäre. Symbolfoto Strabs in der Tiedexer Straße. Archivfoto Vertreter von SPD und FDP haben stattdessen … Keine Strabs-Eile weiterlesen
Kreis-Sanierungskonzept für Einbecker Wilhelm-Bendow-Theater?
Der Bauausschuss des Kreistages soll ein Sanierungskonzept für das Wilhelm-Bendow-Theater in Einbeck in Auftrag geben. Ein entsprechender Beschlussvorschlag ist für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gremiums am kommenden Dienstag (25. Mai) nachgereicht worden. Die Landrätin soll beauftragt werden, das Sanierungskonzept erstellen zu lassen, um einen zukunftsfähigen Veranstaltungsbetrieb zu gewährleisten, wie es heißt. Die Kosten … Kreis-Sanierungskonzept für Einbecker Wilhelm-Bendow-Theater? weiterlesen
Deinerlindenweg: Einfamilienhäuser und Mehrfamilienhäuser geplant
Im geplanten neuen Baugebiet am Deinerlindenweg in Einbeck soll es Einfamilienhäuser und Mehrfamilienhäuser geben. Das hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig mit einem Städtebaulichen Konzept für das Areal der früheren Stadtgärtnerei auf den weiteren Planungsweg gebracht. Details werden in der nun folgenden weiteren Planung noch präzisiert. Im Ausschuss war man sich aber bereits einig, dass es für … Deinerlindenweg: Einfamilienhäuser und Mehrfamilienhäuser geplant weiterlesen
Strabs bremst den Busbahnhof
Die Zeit für Wahlgeschenke ist gekommen. Vier Monate vor der Stadtratswahl möchte offensichtlich keine Fraktion in Einbeck mehr an der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, auf Dauer festhalten. An der Strabs, die in Einbeck erst im vergangenen Jahr nach heftigsten Diskussionen geändert und abgesenkt worden war. Schon damals forderten einige die komplette Abschaffung, allen voran Grüne … Strabs bremst den Busbahnhof weiterlesen
Unterbrochen
Damit war imgrunde schon längst einmal zu rechnen, seit sich die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates in der Corona-Pandemie digital treffen. Und beim Stadtentwicklungsausschuss gestern ist es dann eben passiert. Weil es massive technische Probleme gab und nicht mehr alle Ausschussmitglieder eine stabile Bild- und Tonleitung herstellen konnten, wurde die Hybridsitzung des Gremiums unterbrochen, die … Unterbrochen weiterlesen
Nächste Schritte für ein Baugebiet „Im Klappenfeld“ in Drüber
Das neue Baugebiet "Im Klappenfeld" in Drüber hat die nächste Hürde übersprungen: Im Stadtentwicklungsausschuss gab es einstimmig grünes Licht für die Änderung des Bebauungsplans. Der Entwurf wird nun öffentlich ausgelegt. Auf der rund 1,19 Hektar großen Fläche soll ein Gebäude für eine Tagespflege-Einrichtung gebaut werden, außerdem sollen acht Bauplätze für Einfamilienhäuser entstehen. Weil das Ortsschild … Nächste Schritte für ein Baugebiet „Im Klappenfeld“ in Drüber weiterlesen
Wo ein Hotel entstehen soll
Auf dem Dreieck-Grundstück der Einmündung von Hullerser Landstraße auf die Hannoversche Straße soll in Einbeck ein Budget-Hotel entstehen. Die Pläne hat die Unternehmensgruppe Siebrecht gestern erstmals der Ratspolitik im Verwaltungsausschuss vorgestellt. Denn auf dem Grundstück, auf dem einst ein Autohaus stand, muss zunächst Planungsrecht durch einen neuen Bebauungsplan geschaffen werden, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek … Wo ein Hotel entstehen soll weiterlesen
SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck
Die SPD-Ratsfraktion macht bei den schon längere Zeit diskutierten fehlenden Bahnhofstoiletten in Kreiensen mehr Druck. Die Verwaltung soll bis Ende Juni ihre Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes erfolgreich zum Ende bringen und dann mit den Planungen starten. Gelingt das nicht, soll unverzüglich mit Planung und Bau einer Toilette auf … SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck weiterlesen
Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf
Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen
Wo soll in Opperhausen bauen möglich werden?
Wenn bei einer virtuellen Ortsratssitzung zeitweise mehr als 80 Teilnehmer online dabei sind, zeigt das zweierlei: Es muss ein Thema geben, das viele Menschen im Ort interessiert. In Opperhausen war das jetzt die Ausweisung von neuen Bauplätzen. Und vermutlich hätten sich diese 80 Besucher nicht auf den Weg in einen Sitzungssaal gemacht, um persönlich an … Wo soll in Opperhausen bauen möglich werden? weiterlesen
SPD-Versammlung in der Rathaushalle
Alle Vereine und Organisationen führen zurzeit keine Veranstaltungen oder Mitgliederversammlungen durch, warten mit ihren Jahreshauptversammlungen oft schon seit Monaten, selbst wenn Neuwahlen anstehen. Kein Sportverein, keine Feuerwehr versammelt sich zurzeit real. Selbst viele Vereinsvorstände treffen sich aus Gründen des Infektionsschutzes nicht persönlich, sondern virtuell. Und auch die Einbecker SPD hat am ersten März-Wochenende ihre Delegierten … SPD-Versammlung in der Rathaushalle weiterlesen
Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt
Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen
Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst
Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das … Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst weiterlesen
Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten
Das dringlichste Thema der jüngsten Ratssitzung stand zunächst gar nicht auf der Tagesordnung. Den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag „Impfkapazitäten schaffen, Testmöglichkeiten erweitern, Innenstadt stärken“ der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, GfE/BL und SPD hat der Rat am Ende einstimmig beschlossen und damit das gewünschte deutliche Signal gesendet. Der Stadtrat unterstützt die jüngste Bewerbung Einbecks als Modellkommune … Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten weiterlesen
Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief
Die erste Hybridsitzung des Einbecker Stadtrates begann mit einer Peinlichkeit, da hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) das Treffen noch gar nicht offiziell eröffnet. Die Stadtverwaltung hatte versäumt vorab zu klären, wie viele Kameras in der Software der Videokonferenz gleichzeitig zugeschaltet werden können. Und als einige Ratsmitglieder zwar mit Ton, nicht aber mit Bild teilnehmen konnten, … Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief weiterlesen
Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll
Unabhängig vom ungewohnten technischen Ablauf der nächsten Sitzung des Einbecker Stadtrates, die als Hybridveranstaltung online und präsent durchgeführt werden soll, enthält die Tagesordnung des Treffens am Mittwoch, 24. März, (ab 17 Uhr, Zugangsdaten via E-Mail stadtverwaltung@einbeck.de) eine Reihe von Themen und Initiativen, die zu mehr oder weniger Diskussion einladen. Als „größtes“ Thema steht die Verabschiedung … Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll weiterlesen
Eine ganz besondere Ratssitzung
Die für den 24. März einberufene Sitzung des Einbecker Stadtrates wird eine ganz besondere sein. So viel steht schon heute fest. Und dies liegt gar nicht unbedingt an den Themen. Ob sie einen positiven, negativen oder gar keinen Eintrag in den Geschichtsbüchern der Kommunalpolitik dieser Stadt bekommen wird, ist heute noch offen und liegt in … Eine ganz besondere Ratssitzung weiterlesen
Kloss: Stadt sollte Innenstadt mit verschiedenen Maßnahmen helfen
Ein konsequenteres hilfreiches Eingreifen der Stadt Einbeck in der Corona-Krise durch ein beherzteres Unterstützen der Innenstadt-Einzelhändler, von Gastronomen und Hoteliers wünscht sich Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). Er hat einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Stadtrates am 24. März vorbereitet. "Die Folgen des mehrmaligen Lockdowns und damit das massive Ausweichen auf elektronische Einkaufsmöglichkeiten sind für unsere … Kloss: Stadt sollte Innenstadt mit verschiedenen Maßnahmen helfen weiterlesen
Schnee von gestern
Viel Lob gab es heute von allen für die Arbeit der Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs beim mehr als 78-stündigen Dauereinsatz im Winterdienst gegen die Schneemassen Anfang Februar. Im zuständigen Betriebsausschuss stand ein Resümee der heftigen Schneetage auf der Tagesordnung. Einig war sich der Ausschuss, aus dem sprichwörtlichen Schnee von gestern für den Winter von morgen … Schnee von gestern weiterlesen
Landkreis: Hybrid-Kreistagssitzung technisch nicht möglich
Der Kreistag des Landkreises Northeim wird seine nächste Sitzung am kommenden Freitag, 12. März, ab 15.45 Uhr in Präsenzform abhalten. Im Sportzentrum der Berufsbildenden Schulen Northeim (Sudheimer Straße 43) steht eine Fläche von rund 1200 Quadratmeter zur Verfügung - deutlich mehr als in der Stadthalle Northeim, in der die vergangenen Kreistagssitzungen stattgefunden haben; dort befindet … Landkreis: Hybrid-Kreistagssitzung technisch nicht möglich weiterlesen
Von A- und B-Dörfern
In der großen Politik in Berlin gibt es A-Länder und B-Länder. Gemeint sind Bundesländer, die SPD-regiert werden, oder solche, die CDU-regiert werden. Aktuell ist das immer gut zu beobachten bei den Corona-Pressekonferenzen der Kanzlerin, die dabei von zwei Ministerpräsidenten eingerahmt wird, den Sprechern der A-Länder und der B-Länder. Während der jüngsten Diskussion im Ausschuss für … Von A- und B-Dörfern weiterlesen
Stadtrat tagt erstmals hybrid
Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen - im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine … Stadtrat tagt erstmals hybrid weiterlesen
Treppenanlage soll solar beleuchtet werden
Die Treppenanlage in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg wird Solarleuchten bekommen, die als Modellanlage der Stadtwerke in Einbeck dienen sollen. Das hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen und damit einen Antrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zumindest in Teilen umgesetzt. Kloss hatte ursprünglich vorgeschlagen, den gesamten Weg mit bislang komplett fehlender Straßenbeleuchtung auszustatten, da … Treppenanlage soll solar beleuchtet werden weiterlesen
Damit das Kreuzgewölbe des Rathauses standfester wird
Weil die zehn Säulen des Kreuzgewölbes im Keller unter dem Alten Rathaus mittelfristig standsicherer gemacht werden müssen, wird der geplante barrierefreie Umbau des historischen Rathausgebäudes am Marktplatz rund 100.000 Euro teurer. Der Bauausschuss hat einstimmig eine Variante empfohlen, bei der nicht auch noch das Bodenniveau des Kellers abgesenkt wird, wie das beauftragte Planungsbüro SHH Architekten … Damit das Kreuzgewölbe des Rathauses standfester wird weiterlesen
Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs
Die Planungen für den neuen Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung noch nicht abschließen und das Projekt noch nicht auf den weiteren Weg bringen können. Vor 2022 soll hier ohnehin nicht gebaut werden, allerdings hatte die vorgesehene Umgestaltung bereits nach der Dezember-Sitzung eine weitere Planungsschleife gedreht. Die SPD bemängelte … Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs weiterlesen
Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel
Die Diskussion über Pro und Contra von digitalen oder hybriden Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien in der Corona-Pandemie geht weiter. Heute hat sich Dr. Reinhard Binder (FDP) mit einer ausführlichen Positionierung zu Wort gemeldet. Er hatte in der jüngsten Finanzausschusssitzung die größten technischen Probleme. Digitale Sitzungen in Einbeck seien von Übel, überschreibt der FDP-Politiker aus Salzderhelden … Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel weiterlesen
SPD rettet Finanzausschusssitzung
Die denkwürdige Vier-Stunden-Online-Finanzausschusssitzung sorgt für erste Reaktionen. Die SPD-Ratsfraktion teilte mit, dass nur die Form der Hybridsitzung das Treffen am Dienstag überhaupt ermöglicht habe, weil der Vorsitzende des Ausschusses zwischenzeitlich wegen technischer Probleme in die Präsenzsitzung habe wechseln müssen. Auch die CDU-Ratsfraktion hat sich heute geäußert. "Als der Ruf kam, die Gremiensitzungen als reine Online-Sitzungen … SPD rettet Finanzausschusssitzung weiterlesen
Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen
Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen
SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen
Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen
Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben
Die Einbecker Hospitalstiftungen werden nicht aufgehoben. Der formale Beschluss dazu ist zwar noch nicht gefasst, das dürfte aber beim nächsten Treffen des Finanzausschusses nächste Woche passieren und vom Stadtrat im März bestätigt werden. Bereits seit einiger Zeit ist in der öffentlichen Debatte immer deutlicher geworden, dass es für eine Aufhebung der in ihren Ursprüngen noch … Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben weiterlesen
SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung
Die SPD-Ratsfraktion verbindet ihr Lob für den Winterdienst-Einsatz in den vergangenen Tagen mit Forderungen, die handelnden Akteure für solche Einsätze besser auszustatten. Die Stadtverwaltung müsse außerdem die Prioritätenliste für den Winterdienst aktiv und besser kommunizieren, und auch die Krankenhaus-Zufahrt müsse in Wintertagen besser erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Die SPD-Fraktion bedankt … SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung weiterlesen
Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds
Eine gleichberechtigte Förderung der Kultur in Einbeck in Zeiten der Corona-Pandemie mit Hilfe eines Förderfonds der Stadt Einbeck wünscht sich der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen). Einen entsprechenden Antrag hat der ehemalige AfD-Mann, der aus der Partei inzwischen ausgeschieden ist, für die nächste Sitzung des Finanzausschusses gestellt. In der geht es um den Haushalt 2021 … Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds weiterlesen
Downhill-Diskussion nimmt an Fahrt auf
Die Diskussion über mögliche Downhill-Strecken in Einbeck nimmt an Fahrt auf. Nur wenige Tage nach der Debatte im zuständigen Ratsausschuss, in dem der SPD-Antrag breite politische Rückendeckung erhalten hatte, kann Stadtjugendpfleger Henrik Probst erste Erfolge vermelden. Ein Brainstorming einer Expertenrunde aus der Mountainbike-Szene per Videokonferenz habe viele gute Ergebnisse und Anregungen gebracht, berichtet Probst. Der … Downhill-Diskussion nimmt an Fahrt auf weiterlesen
Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen
Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Mittwoch erstmals zu einer ausschließlich online durchgeführten Sitzung virtuell getroffen. Das nicht-öffentlich tagende Gremium hat über erste Videokonferenz-Erfahrungen in den Fachausschüssen gesprochen und sich darüber in seiner Videokonferenz ausgetauscht. Beim VA galt es nun, zusätzlich besonders auf den Charakter der Vertraulichkeit zu achten, wenn sich die Mitglieder … Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen weiterlesen
Ab Mai sollen Trauungen auf der Heldenburg möglich werden
Ab Mai dieses Jahres soll es auf der Heldenburg in Salzderhelden Trauungen unter freiem Himmel geben. Das hat der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales einstimmig beschlossen. Die SPD-Fraktion hatte im vergangenen Jahr Eheschließungen unter freiem Himmel beantragt und dabei vor allem den Stiftsgarten als Ort des Ringetausches im Blick. Dagegen hatte es jetzt im … Ab Mai sollen Trauungen auf der Heldenburg möglich werden weiterlesen
Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen
Die Frage, ob Kitas und Schulen in Einbeck mit gegen das Corona-Virus wirksamen mobilen Luftfiltersystemen ausgestattet werden sollen, ist weiterhin offen. Sowohl der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales als auch der Schulausschuss des Stadtrates haben in dieser Woche zwar intensiv über das Thema und den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppen diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen. … Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen weiterlesen
Virtuelle Sitzungen bleiben ein Lernprozess
Die seit vergangener Woche laufenden Online/Hybrid-Sitzungen der Fachausschüsse des Stadtrates bedeuten geduldiges gemeinsames Lernen – das habe ich in diesem Blog schon geschrieben. Der drei Stunden dauernde Kulturausschuss am Dienstag jedoch hat deutlich gezeigt, dass die einen kaum noch, andere aber dafür offenbar viel mehr lernen müssen. Und es braucht mehr als ein Merkblatt, das … Virtuelle Sitzungen bleiben ein Lernprozess weiterlesen
„Wissensquartier“ auf der Kippe?
Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß … „Wissensquartier“ auf der Kippe? weiterlesen
Wo in den Dörfern welche Bauplätze vorhanden sind oder entstehen können
Das Thema Baugebiete gehört zu den Evergreens der Kommunalpolitik. Welche Ortschaft wie viele Bauplätze für Bauwillige hat und welche nicht und wo neue Baugebiete ausgewiesen oder bestehende vergrößert werden sollen, ist häufiger Thema des für Stadtentwicklung zuständigen Ratsausschusses. Es wird auch im Sommer garantiert wieder ein Schlager im Kommunalwahlkampf, wenn Ortsräte und Stadtrat neu gewählt … Wo in den Dörfern welche Bauplätze vorhanden sind oder entstehen können weiterlesen
Stadtmauer und Storchenturm sollen saniert werden
Die historische Stadtmauer diesseits und jenseits des Storchenturms zwischen Benser Straße und Hullerser Straße soll saniert werden. Und zwar in einem Bauabschnitt, nicht in mehrere zeitliche Abschnitte unterteilt. Das hat der Stadtentwicklungsausschuss bei den Haushaltsberatungen für den städtischen Etat 2021 entschieden. Für die Arbeiten werden Gesamtkosten von knapp 600.000 Euro fällig. Hägermauer, im Hintergrund der … Stadtmauer und Storchenturm sollen saniert werden weiterlesen
Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen
Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen
Haushaltsberatungen finden als Hybrid-Sitzungen statt
Die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen des Stadtrates im Januar ab morgen finden als Hybrid-Sitzungen statt, also mit Teilnehmern vor Ort und online zugeschalteten Teilnehmern. Das hat die Stadtverwaltung soeben mitgeteilt und dies mit dem verschärften Lockdown begründet. Im Alten Rathaus finden keine Sitzungen statt. Jeder Interessierte könne per Handy, Laptop, Tablet oder PC teilnehmen, heißt … Haushaltsberatungen finden als Hybrid-Sitzungen statt weiterlesen
Verwaltungsausschuss will Konzept für Hybrid-Sitzungen
Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Abend des ersten Lockdown-Tages in der Rathaushalle zu einer mehrstündigen Sitzung getroffen. Neben der langen Tagesordnung stand vor allem ein informeller Austausch mit der Einbeck Marketing GmbH auf dem Programm, informierte heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Bis zu den Haushaltsberatungen in der zweiten Januar-Woche soll … Verwaltungsausschuss will Konzept für Hybrid-Sitzungen weiterlesen
Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung
Für eine Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen gibt es keine politische Mehrheit. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates deutlich, der für die Stiftung den Jahresabschluss 2018 und den Haushaltsplanentwurf 2021 einstimmig beschlossen hat. Sowohl Sprecher der SPD- als auch der CDU-Fraktion ließen die Haltung mehr oder weniger deutlich durchblicken, einer Aufhebung nicht zuzustimmen. Armin … Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung weiterlesen
Partout Präsenz
Der Einbecker Stadtrat hat auch nach Monaten der Pandemie offenbar weiterhin keine Ambitionen, die Voraussetzungen für digitale Treffen zu schaffen, beispielsweise mit einer Änderung der Geschäftsordnung. Andere Städte sind da schon weiter. In Göttingen beispielsweise hat der Oberbürgermeister seinen Haushalt per Videokonferenz eingebracht. Dort war dann auch die Präsentation gut zu erkennen. Ein professionelles Konferenzsystem … Partout Präsenz weiterlesen
Allerlei Anträge
Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen
6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren
Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht … 6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren weiterlesen