Der Beamte

Urkunde ausgehändigt: Albert Deike mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Urkunde ausgehändigt: Albert Deike mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Er hat drei ehrenamtliche Bürgermeister, drei Stadtdirektoren und drei hauptamtliche Bürgermeister während seiner Zeit im Einbecker Rathaus erlebt: Wilhelm Dörge (bis 1972 und 1981 bis 1991), Dr. Herbert Voges (1972 bis 1981) und Martin Wehner (1991 bis 1997), als Stadtdirektoren Heinrich Keim (bis 1981), Georg Lampe (1981 bis 1992) und Bernd Röll (1992 bis 1997) sowie als hauptamtliche Bürgermeister Martin Wehner (1998 bis 2006), Ulrich Minkner (2006 bis 2013) und Dr. Sabine Michalek (seit 2013). Als Albert Deike am 1. April 1970 mit damals 18 Jahren bei der Stadtverwaltung in Einbeck am Marktplatz im Alten Rathaus begann, gab es nur die Kernstadt, alle Dörfer waren noch selbstständige Gemeinden. Heute zählen zur großen Stadt Einbeck, der größten im Landkreis Northeim, insgesamt 46 Ortschaften. Jetzt ist Albert Deike nach mehr als 45 Dienstjahren bei der Stadt Einbeck feierlich zum 31. Dezember 2015 in den Ruhestand verabschiedet worden. „Ein ungewöhnlich langer, beeindruckender Zeitraum“, würdigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek das Berufsleben eines Mannes, der zuletzt als Fachbereichsleiter für Allgemeine Verwaltung, Schulen und Jugend im Rathaus für das zuständig war, was eine Kommunalverwaltung im Innersten zusammenhält.

Daran, den Empfang der Ruhestand-Urkunde per Unterschrift zu quittieren, musste die Bürgermeisterin charmant erinnern. Deike: Das war bislang immer meine Aufgabe gewesen.

Er war, im besten Wortessinne: der Beamte. Keiner, mit dem man mal schnell… auf einem kürzeren Weg… sondern immer korrekt, sachkundig, gewissenhaft, loyal, die Pflicht erfüllend, die Aufgaben erledigt, die sich gestellt haben. Und das waren in mehr als vier Jahrzehnten einige. „Ich habe einen interessanten und vielschichtigen Arbeitsplatz gehabt“, sagte Deike. Welche Zeitspanne 45 Jahre umfassen, macht ein Vergleich sehr schön deutlich, den CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht – nun auch kein wirklich junger Mann mehr – bei der Verabschiedungsfeier angestellt hat: Als Albert Deike Beamter geworden sei, habe er, Ebrecht, die zweite Klasse Grundschule in Naensen besucht…

Albert Deike hat, seit 1995 in führender Position bei der Stadtverwaltung für den Bereich der Allgemeinen Verwaltung und als Personalchef, nicht nur in einem Verwaltungsreformprozess Mitte der 1990-er Jahre die Fachbereiche-Struktur im Einbecker Rathaus mit eingeführt. Er war es auch, der die Abgabe von Jugend- und Sozialamt an den Landkreis Northeim verwaltungstechnisch managen musste, der zuletzt die Fusion der zwei Verwaltungen Kreiensen und Einbeck 2013 zu einer Einheit auf der für die Öffentlichkeit eher abgewandten Seite möglichst geräuschlos zu organisieren hatte. „Ich bin stolz, das alles ohne eine betriebsbedingte Kündigung erreicht zu haben“, sagte Deike.

Nicht immer seien diese Veränderungsprozesse in Verwaltungsstrukturen für alle Beteiligten schön gewesen, und wenn man habe jemandem wehtun müssen, dann habe das keinen Spaß gemacht, ihm auch nicht, sagte Deike. Vor allem bei emotionalen Themen sei das so gewesen, beispielsweise der Abgabe der Schulträgerschaft für weiterführende Schulen an den Landkreis, oder bei der Strukturveränderung der Grundschulstandorte. „Sie haben sich nie geschont, keine Kontroverse gescheut“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Gerade an die politisch heikle Aufgabe der Schulträger-Abgabe erinnere sie sich persönlich noch gut, damals sei sie Vorsitzende des Schulausschusses gewesen. Auch die heutige Schulausschuss-Vorsitzende Antje Sölter (CDU) erinnerte an viele kontroverse, aber immer sachliche Debatten mit Albert Deike. Und sie habe sich damals als Neuling im Stadtrat und Schulausschuss gesagt: Mit dem erfahrenen Verwaltungsmann an ihrer Seite – „da kann eigentlich nichts schief gehen“. Er habe die ehrenamtlich tätige Politik immer kundig in organisatorischen und rechtlichen Fragen beraten, erinnerte Margrit Cludius-Brandt (SPD). Mit vielen Anträgen habe man der Verwaltung (und in diesem Falle damit Albert Deike und seinem Team im Rathaus) viel Arbeit und manchmal auch Kopfzerbrechen beschert. Insgesamt aber habe man für die Menschen viel bewegen können als kommunale Selbstverwaltung: gute Lösungen bei gestaffelten Kita-Gebühren, für Kinder ein optimales Bildungsangebot. „Ich werde nun von Außen beobachten, was sich in Politik und Verwaltung tut“, lächelte Albert Deike und dankte für die anerkennenden Worte. „Ich freue mich sehr darüber.“

Alle Redner einte der Wunsch nach rascher vollständiger Wiederherstellung der Gesundheit. Und diese ganz private Angelegenheit ist auch nur deshalb hier Thema, weil sie die Ursache für die nicht zu diesem Zeitpunkt geplante Verabschiedung in den Ruhestand gewesen ist. „Sie hätten gerne noch länger gearbeitet“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dann auch zu Beginn der Verabschiedungsfeier, „aber ihre Gesundheit lässt das nicht zu.“ Für den Ruhestand deshalb alles Beste, vor allem eine stabile Gesundheit. Ohne sie ist alles andere nichts. Gesundheit sei dem Mann aus Wenzen für einen aktiven Ruhestand gewünscht. Albert Deike wünscht sie sich selbst sicher am Meisten. Er möchte der Gemeinschaft auch dann gerne noch etwas geben, kündigte der 63-Jährige an. Es gibt einige Menschen, die würden sich über seine profunden Ratschläge, geschöpft aus über vier Jahrzehnten Praxis, sehr freuen.

Verabschiedungsfeier im Alten Rathaus. Im ersten Stockwerk lag das erste Büro, das Albert Deike im Laufe von 45 Dienstjahren bezogen hat. Es blieb nicht das letzte.

Verabschiedungsfeier im Alten Rathaus mit Vertretern aus Verwaltung, Stadtrat, Kindergärten und Schulen. Im ersten Stockwerk war auch das erste Büro, das Albert Deike im Laufe seiner 45 Dienstjahre bezogen hat. Es blieb nicht das letzte.

Bürgermeisterin baut Rathaus um

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek baut ihr Rathaus um: Wie bereits in ihrer Haushaltsrede im September angekündigt, möchte sie mit einem Konzept „Rathaus 2020“ die Kernverwaltung neu organisieren. Das Ziel: Schlanker, effizienter, bürgernaher bei zufriedenen und motivierten Mitarbeitern. In einem ersten Schritt werden dabei ab 2016 aus heute fünf im nächsten Jahr nur noch drei Fachbereiche, außerdem wird es wieder eine Ebene der Sachgebiete inklusive Leitungen als vollwertige Vorgesetzte geben. Das hat das Rathaus-Führungsteam bei einer Klausurtagung bereits Anfang Oktober vereinbart, wie jetzt im Vorfeld der nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember öffentlich wird. Ein aktuelles Organisations-Tableau (Organigrammab2016) zeigt, dass es künftig mit dem Fachbereich I einen internen Dienstleister für die Verwaltung geben soll (hier findet sich als Sachgebiet auch der bisher selbstständige Fachbereich Finanzen wieder), mit dem Fachbereich II den zentralen Ansprechpartner für die Bevölkerung (Bürgerbüro, neu dann auch mit dem Bereich Kultur, Museum, Bibliothek) sowie mit dem neu geordneten Fachbereich III (inklusive Wirtschaftsförderung) einen zentralen Ansprechpartner zu allen baulichen, Stadtentwicklungs- und Umweltbelangen. Erreicht werden soll eine stärkere inhaltliche Verzahnung zusammengehöriger Themen; bei fachbereichsübergreifenden Projekten hatte sich in der Vergangenheit ein erhöhter Abstimmungsbedarf gezeigt. Sachgebiete gab es schon einmal im Einbecker Rathaus, sie werden nun wieder installiert. Die Hoffnung, selbstständige und eigenverantwortliche Sachbearbeiter zu bekommen, nachdem die zweite Führungsebene abgeschafft war, habe sich nicht erfüllt, heißt es zur Begründung. Eher das Gegenteil: Die Fachbereichsleiter seien zu „Flaschenhälsen“ geworden, zu intensiv ins Tagesgeschäft eingebunden worden. Die Folge: Keine Zeit mehr für planerische und strategische Überlegungen sowie für Führungsaufgaben, außerdem verzögerte Entscheidungen. Personell soll der Fachbereich I von Bürgermeister-Vize Dr. Florian Schröder geleitet werden, Fachbereich II von Arnd Severidt, Fachbereich III von Frithjof Look.

Geht zum 31.12.2015 in den Ruhestand: Fachbereichsleiter Albert Deike, hier mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Geht zum 31.12.2015 in den Ruhestand: Fachbereichsleiter Albert Deike, hier mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Eine so rasche Realisierung ist unter anderem auch durch das zu diesem Zeitpunkt völlig unerwartete, gesundheitlich bedingte Ausscheiden des Fachbereichsleiters für Allgemeine Verwaltung möglich geworden. Heute ist Albert Deike von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Alten Rathaus feierlich zum 31. Dezember 2015 in den Ruhestand verabschiedet worden. Mehr als 45 Jahre hatte der 63-Jährige in Diensten der Stadtverwaltung gestanden – „ein ungewöhnlich langer, beeindruckender Zeitraum“, würdigte Michalek sein Wirken als Mann der Kern- und Personalverwaltung. Deike habe bereits im Jahr 1995 einen Verwaltungsreformprozess in der Einbecker Stadtverwaltung maßgeblich mitgestaltet, damals die Fachbereiche-Struktur mit eingeführt. Auch die Fusion der zwei Kommunalverwaltungen Kreiensen und Einbeck nach der Fusion 2013 zu einer Einheit habe Albert Deike geprägt, sagte die Bürgermeisterin. Sein enormes Detailwissen um die Vorgänge, Abläufe und Prozesse in der Verwaltung gehe jetzt mit ihm in den Ruhestand. Für diesen Lebensabschnitt wünschte die Rathauschefin Deike vor allem Gesundheit.

Nachtrag 17.12.2015: Die Umstrukturierung ist auf scharfe Kritik bei der SPD gestoßen. Leider sei bei diesem Prozess die Politik von der Bürgermeisterin nicht mitgenommen worden, sie werde von ihr offenbar nur dann benötigt, wenn ein Stellenplan zu beschließen sei, ärgerte sich SPD-Fraktionschefin Margrit Cludius-Brandt. Für Rolf Hojnatzki (SPD) ist es nicht nachvollziehbar, dass die Kämmerei künftig im Fachbereich I nur noch Sachgebiet sei. „Das ist das falsche Signal.“ Die Wirtschaftsförderung als Teil des Fachbereiches für Bauen und Planen anzusiedeln, hält der Sozialdemokrat ebenso für falsch. „Das ist Chefsache.“ Im Übrigen sei der Bereich Wirtschaftsförderung Bestandteil der Ausschreibung für die Neubesetzung des Allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin gewesen. Hojnatzki empfahl der Bürgermeisterin, über die Wiedereinführung der Position eines Ersten Stadtrates nachzudenken, um auf mehr Schultern zu verteilen. Rathaus-Vize Dr. Florian Schröder versicherte, dass die Kämmerei in seinem neuen Fachbereich I nicht untergehen werde; ein Erster Stadtrat verursache Personalkosten von 109.000 Euro pro Jahr. Die stellvertretende Bürgermeisterin Cornelia Lechte (GfE) legte in der Debatte vehement wert auf die Feststellung, dass die ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin doch bitte nicht im Organigramm auftauchen sollten. Das möge so geschehen, hieß es dazu.

Verwaltung fit machen

Bei den Personalkosten ist die Stadt Einbeck nicht ganz im Plan des Zukunftsvertrages. Die Vorgabe, bis 2020 im Personalbereich 2,66 Millionen Euro einzusparen, sieht die Bürgermeisterin aber nicht als gefährdet an. Und in anderen Bereichen gelingen die Sparbemühungen besser, weshalb Dr. Sabine Michalek auch hofft, als Stadt spätestens 2019 aus dem Zukunftsvertrag entlassen zu werden, wie die Rathauschefin in ihrer Haushaltsrede gestern vor dem Stadtrat sagte. Im Etat 2016 sind 11,4 Millionen Euro für Personalkosten vorgesehen, man müsse die Einsparbemühungen strikt fortsetzen. „Für Wünschenswertes, aber nicht unbedingt Notwendiges, bleibt weiterhin kein Spielraum.“ Da wird es spannend zu beobachten, welche Ergebnisse die „Rathaus 2020“ genannte Organisationsentwicklung bringen wird. Ab 2016 möchte die Verwaltungschefin gemeinsam mit ihren Mitarbeitern der Kernverwaltung in den folgenden vier Jahren die Verwaltung fit machen für die Zukunft. Die im neuen Leitbild, das im Dezember beschlossen werden soll, formulierten Ziele nach mehr Dienstleistung und Bürgerorientierung im Rathaus sollen im Zuge dieser Organisationsentwicklung bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden.

Wie die Bürgermeisterin im Stadtrat mitteilte, hat der Fachbereichsleiter für Allgemeine Verwaltung, Albert Deike, seine Versetzung in den Ruhestand zum 1. Januar 2016 beantragt. Deike ist bereits seit geraumer Zeit aus gesundheitlichen Gründen nicht auf seinem Posten. Die Deike-Nachfolge ist Bestandteil der Organisationsentwicklung „Rathaus 2020“, sagte mir die Bürgermeisterin. Spekulieren kann man also, ob die Stelle neu ausgeschrieben und neu besetzt wird, denn grundsätzlich gibt es ja auch die Möglichkeit, Fachbereiche zu fusionieren, Führungspersonal einzusparen und dafür lieber eine Ebene tiefer personell aufzustocken.

Noch nicht entschieden ist, wann die Position der Gleichstellungsbeauftragten nach dem Ausscheiden von Sabine Möhle wieder besetzt wird. Die Stadt Einbeck wartet auf geplante Änderungen im niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz NKomVG. Es gebe Überlegungen, dass sich das Land an den Kosten für hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte beteiligen könnte, sagte mir die Bürgermeisterin. „Wir warten auf die Landesentscheidung bevor wir ausschreiben“, erklärte Michalek.

Rathaus-Personalien

Christa Dammes (Finanzen), Frithjof Look (Bauen), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Ratsvorsitzender Bernd Amelung und Dr. Florian Schröder (Wirtschaftsförderun g und Recht).

Rathaus-Führungsteam (v.l.): Christa Dammes (Finanzen), Frithjof Look (Bauen), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Ratsvorsitzender Bernd Amelung und Dr. Florian Schröder (Wirtschaftsförderung und Recht) während der Ratssitzung.

Erstmals präsent bei einer Sitzung des Einbecker Stadtrates war heute der neue Bauamtsleiter Frithjof Look. Die Bürgermeisterin begrüßte ihn im Kreise der Politiker. Einen Wortbeitrag steuerte der 28-Jährige noch nicht bei, es standen allerdings auch keine planerischen oder sonstigen Themen seines Fachbereiches auf der Tagesordnung.

Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek informierte, hat die Gleichstellungsbeauftragte, Sabine Möhle, die Stadtverwaltung zum 31. Mai auf eigenen Wunsch verlassen. Zu Gründen wurde zunächst nichts bekannt. Michalek dankte Möhle für die langjährige geleistete Arbeit und wünschte ihr für ihre private und berufliche Zukunft alles Gute. Ob die Position wieder besetzt wird, blieb zunächst offen.

Außerdem teilte heute die Rathauschefin in der öffentlichen Ratssitzung mit, dass im Fachbereich I (Allgemeine Verwaltung) sowohl der Leiter Albert Deike als auch seine Stellvertreterin Angelika Winkler längerfristig wegen Krankheit ausfallen werden; kommissarisch leitet zurzeit Andreas Ilsemann. Deike und Winkler wünschte die Bürgermeisterin eine rasche Genesung, was den Beifall des gesamten Rates fand. Auch ich schließe mich den besten Genesungswünschen an.

Neu im Rat: Dieter Schrader (CDU).

Neu im Rat: Dieter Schrader (CDU).

Für Carsten Pape (Wenzen), der sein Ratsmandat im Mai laut Bürgermeisterin aus beruflichen bzw. betrieblichen Gründen niedergelegt hatte, ist Dieter Schrader aus Rotenkirchen in die CDU-Fraktion nachgerückt. Der erfahrene Ortsbürgermeister hatte im Stadtrat auch gleich seine erste praxisgespeiste Wortmeldung. Beim Thema Verschönerung von Stromverteilerkästen, stimmte er seiner Ortsbürgermeister-Kollegin Eunice Schenitzki (SPD, Hullersen) zu, könne man auf dem Dorfe vieles einfacher und praktischer regeln. In Hullersen werden zurzeit graue Verteilerkästen des Energieversorgers Eon durch Schüler der BBS Einbeck verschönert, nachdem von Schenitzki und ihrem Ortsrat 2013 die ersten Initiativen dazu ergriffen worden sind. Die CDU kam da mit ihrem heute eher aufs Konzeptionelle zielenden Antrag als Zweite… der Kulturausschuss wird sich mit der Thematik nun beschäftigen.

Nachtrag 10.06.2015: Die bisherige Gleichstellungsbeauftragte Sabine Möhle arbeitet seit 1. Juni im Beratungsteam der BBS Einbeck.

Es wird Herbst…

Nach allem, was man so hört, wenn man überhaupt etwas hört, dürfte das neue Haus der Jugend im ehemaligen Flüchtlingswohnheim am Kohnser Weg erst im Herbst kommenden Jahres eröffnen. Auch wenn die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales, Margrit Cludius-Brandt (SPD), heute nochmal nachfragte, ob man das beschleunigen könne, bleibt es nach den Worten von Fachbereichsleiter Albert Deike bei dem bereits vor Monaten genannten Zeitplan: September/Oktober 2015. Das habe ihm auch der Fachbereich Bau nochmal aktuell bestätigt. Die Baugenehmigung werde in Kürze erteilt. Die statische Berechnung sei beauftragt und Anfang des neuen Jahres vorliegen.

Wie bereits geschrieben, hätte man den ursprünglichen Termin April 2015 nur halten können, wenn man die weitere Bauplanung mit Ausschreibungen extern vergeben hätte und nicht im durch andere Projekte belasteten Bauamt. Das dadurch nicht ausgegebene Geld möchte die Stadt lieber für eine Multifunktionshalle und ein neues Jugendgästehaus ansparen, die dann bei gewährten Zuschüssen eventuell 2016 realer werden könnten.

 

Politischer EinKiFaBü-Wille

Optimismus am EinKiFaBü-Tisch: Treffen von Bündnis-Vorstand und Kommunalpolitikern.

Optimismus am EinKiFaBü-Tisch: Treffen von Bündnis-Vorstand und Kommunalpolitikern.

Die formalen Beschlüsse in Stadt und Landkreis stehen zwar noch aus, die Haushalte für 2015 sind noch nicht eingebracht, geschweige denn beraten oder beschlossen. Doch die seit Monaten in der Luft hängende Zukunft des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros (EinKiFaBü) ist offenbar für 2015 gesichert. Und sieht auch darüber hinaus nicht völlig düster aus. Das wurde jedenfalls gestern Abend bei einem Treffen von Kommunalpolitikern aus Kreistag und Stadtrat deutlich. Ebenso wie ein verlässlicher politischer Wille aller anwesenden Parteienvertreter, das eine wichtige Arbeit leistende EinKiFaBü zu stützen. Ein rechtlich verankerter Wille indes wird über ein Haushaltsjahr hinaus oder gar über die bis 31. Oktober 2016 währende Kommunalwahlperiode hinaus nicht möglich sein. „Eine gewisse Unsicherheit bleibt leider“, sagte CDU-Kreistagsfraktionschef Heiner Hegeler. Sein SPD-Kollege Martin Wehner überbrachte sozusagen die frohe Finanzierung-Botschaft des Landrates und auch der Stadt Einbeck nach intensiven Gesprächen: Der Landkreis werde seinen Anteil zwar von 50.000 auf 40.000 Euro senken, aber die 10.000 Euro werden aus städtischen Mitteln und aus der Sparkassen-Stiftung gedeckt werden können.

Für den jährlichen Gesamtetat des EinKiFaBü in Höhe von 116.000 Euro gibt es nach Angaben der amtierenden Bündnis-für-Familie-Vorsitzenden Martina Hainski Fördergeld-Genehmigungen in Höhe von 50.000 Euro von der Niedersächsischen Sparkassen-Stiftung, zuversichtliche Aussagen über 12.500 Euro vom Land Niedersachsen sowie 3000 Euro eigenes Geld des Einbecker Familien-Bündnisses. Sie wünschte sich, dass sich in Zukunft frühzeitiger die handelnden Akteure zusammensetzen mögen, um eine Finanzierung zu sichern. Verständlich.

Der Optimismus, den Rathaus-Fachbereichsleiter Albert Deike im September bereits im Jugend-Ausschuss verbreitet hatte, hat sich also bestätigt. Gestern wurde auch bekannt, dass vermutlich schon nächste Woche die Nachfolge von Anika Lüder als Leitung des EinKiFaBü vorgestellt werden kann, wenn die Verträge unterschrieben sind. Lüder hatte das Büro im September verlassen und (auch wegen der unsicheren Perspektive) eine Stelle in ihrer Heimatstadt Osterode angetreten. Hier zeigt sich mal wieder die Crux, dass bei Projektarbeit und sich von Jahr zu Jahr hangelnder Finanzierung die so wichtige Netzwerk- und Vertrauensarbeit im sozialen Bereich oftmals genau dann endet, wenn sich jemand gerade eben eingearbeitet und eingenetzt hat. Fürs inhaltliche Vorwärtskommen ist das nicht förderlich, immer wieder bei Null anfangen zu müssen.

Das Interesse bei der Politik an dem gestrigen Treffen hielt sich bei einigen Parteien in überschaubar sichtbaren Grenzen. Zwar war die CDU hochrangig mit ihrem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Heiner Hegeler vertreten, aus Einbeck jedoch: Fehlanzeige. Auch die FDP und GfE in Landkreis und Stadt fehlten völlig; bei der GfE umso unverständlicher, weil sie einen – zugegeben gut versteckten – politischen Vorstoß zu dem Thema gemacht hatte. Sogar die Grünen waren mit dem Einbecker Kreistagsabgeordneten Hans-Joachim Nehring vertreten, auch wenn der nicht mehr der Grünen-Kreistagsfraktion angehört. Einzig die SPD trat personell geballt an die Seite des EinKiFaBü: Neben Kreistagsfraktionschef Martin Wehner gab SPD-Parteichef und Vize-Stadtratsfraktionsvorsitzender Marcus Seidel Rückendeckung.

Nachtrag 10.10.2014, 14:08 Uhr: Der Jugendhilfeausschuss des Northeimer Kreistages beschäftigt sich am 22. Oktober mit der Finanzierung. Einzelheiten sind den öffentlich zugänglichen Beratungsunterlagen zu entnehmen: Vorlage Jugendhilfeausschuss KT 221014 EinKiFaBü.

Nachtrag 23.10.2014: Der Jugendhilfeausschuss hat die 40.000 Euro des Landkreises freigegeben. Das hat die gestern Abend neu gewählte Vorsitzende des Einbecker Bündnisses für Familie, Martina Hainski, während einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mitgeteilt. Ihre Neuwahl war notwendig geworden, weil der bisherige Vorsitzende Peter Traupe im Mai überraschend mit sofortiger Wirkung zurück getreten war. Seitdem hatte Martina Hainski als stellvertretende Vorsitzende das Bündnis kommissarisch geleitet.

Corinna Kopp.

Corinna Kopp.

Neu besetzt ist auch die Leitung des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros (EinKiFaBü): Corinna Kopp hat die Position in der Informations- und Kontaktstelle am Hallenplan von Anika Lüder übernommen. Die 27-jährige Northeimerin ist ausgebildete Erzieherin und Sozialarbeiterin mit Bachelor-Abschluss. Corinna Kopp hat zuletzt im „Haus am Wieter“ der Northeimer Tilch-Gruppe gearbeitet.

Priorität Haus der Jugend?

Das Haus der Jugend liegt seit Juli 2014 am Rande des Parkplatzes des PS-Speichers.

Das Haus der Jugend (mit Grafiti-Giebelwand) liegt seit Juli 2014 am Rande des Parkplatzes des neuen PS-Speichers.

Der Zeitplan für den Umbau des ehemaligen Flüchtlingswohnheims am Kohnser Weg zum neuen Haus der Jugend ist massiv in Gefahr. Wahrscheinlich wird es mehrere Monate länger dauern, bis das städtische Jugendzentrum umziehen kann. Das wurde heute im Jugendausschuss des Stadtrates deutlich. Ursprünglich war der April 2015 als anvisierter Umzugszeitpunkt genannt worden, im Juni war im zuständigen Fachausschuss gar noch davon die Rede, dass es schneller gehen könnte, wenn man am vorgestellten Zeitplan „noch etwas zusammenschiebe“, sagte damals Fachbereichsleiter Albert Deike. Heute hörte sich das anders an. Die Maßnahme lasse sich leider nicht so wie vorgesehen umsetzen, erklärte er. Der von einem externen Architekturbüro erarbeitete Bauantrag ist am 20. August gestellt worden. Soweit so gut. Parallel sollte jedoch die Ausschreibung der Aufträge erfolgen, erläuterte der Jugend-Fachbereichsleiter. Der Fachbereich Bauen sehe sich aber zurzeit wegen anderer Projekte nicht in der Lage, dieses abzuarbeiten. Daher gebe es zwei Optionen: Entweder man vergebe den Gesamtauftrag an das Architekturbüro, dann sei der Termin April/Mai 2015 zu halten, das verursache aber etwa 63.000 Euro zusätzliche Kosten. Oder aber der Rathaus-Fachbereich übernehme die Aufgabe, dann müsse man als Umzugstermin September/Oktober 2015 nennen.

Wenn sich die Rathausspitze schon für die hausinterne Variante entschieden hat, kann die Politik dieses durchaus noch ändern – im Verwaltungsausschuss zum Beispiel. Für mich wäre das auch die logische Schlussfolgerung aus der heutigen einmütigen Äußerung des Jugendausschusses, man wolle schnellstmöglich ein neues Haus der Jugend. In der Tat ist es schon sehr bemerkenswert, wie schnell im vergangenen Jahr im städtischen Bauamt die wesentlich umfangreicheren Planungen zum PS-Speicher abgewickelt werden konnten. Die Jugend aber habe offenbar diese Prioritäten-Lobby nicht, meinten heute auch Rolf Hojnatzki (SPD) und Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) fast unisono. Ich bin gespannt, ob sich die Politik traut, beim Haus-der-Jugend-Projekt ein bisschen Dampf zu machen, auch auf die Gefahr, dass beispielsweise eventuell Projekte der heiligen Feuerwehr ein wenig warten müssten. Oder aber eben das Geld in die Hand zu nehmen, wenn sie es ernst damit meint, dass die Jugend ihr wichtig ist. Und übrigens: Schon in der Ausschuss-Sitzung im Juni war gesagt worden, dass sich der Bau-Fachbereich nicht in der Lage sehe, alle Aufgaben zu erledigen. Warum hat man damals nicht schon gehandelt?

Auf der einen Seite ist es verständlich, dass die Stadtjugendpflege die rund 60.000 Euro Planungskosten viel lieber als Grundstock für eine als Anbau geplante Multifunktionshalle nehmen würde. Auf der anderen Seite klingt es schon merkwürdig, wenn Stadtjugendpfleger Henrik Probst heute sagt, es sei von den Mitarbeitern durchaus zu verschmerzen, wenn es ein paar Monate länger bis zum Umzug dauere. Die schwierige Baustellen-Situation mit dem PS-Speicher gebe es ja nicht mehr, es sei wieder Ruhe eingekehrt, der Ferienpass im Sommer beispielsweise sei gut und problemlos gelaufen. Da könnte man ja die fast ketzerische Frage stellen, ob das Haus der Jugend überhaupt noch umziehen muss, wenn es doch auch am heutigen Standort irgendwie geht. Der PS-Speicher scheint ja das Gebäude und HdJ-Gelände (mit einem Mal?) nicht mehr allzu dringend zu benötigen…

Nachtrag 24.09.2014: In der heutigen Ratssitzung war das Haus der Jugend nur in den Mitteilungen der Bürgermeisterin kurz Thema. Aber auch nur in der Weise, dass die Jugendlichen bei der konkreten Planung des Umbaus beteiligt würden. Kein Wort von der Verwaltungschefin zum ja ins Rutschen gekommenen Zeitplan, kein Wort zu den oben von mir beschriebenen möglichen Alternativen, den Zeitpunkt April/Mai 2015 doch noch einhalten zu können, wenn man wirklich will. Schade. Aber noch gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass Politik vielleicht doch noch mehrheitlich mutig wird.

EinKiFaBü-Zukunft

Das EinKiFaBü am Hallenplan in Einbeck. Archivfoto

Das EinKiFaBü am Hallenplan in Einbeck. Archivfoto

Wie geht es mit dem EinKiFaBü, dem Einbecker Kinder- und Familienservicebüro, weiter? Fachbereichsleiter Albert Deike verbreitete dazu heute im Jugendausschuss des Stadtrates Optimismus. Zwar habe die Leiterin des Büros Mitte des Monats kurzfristig das EinKiFaBü verlassen, weil sie in ihrer Heimatstadt Osterode eine Vollzeitstelle antreten konnte. Die angestrebte möglichst schnelle Neubesetzung der ausgeschriebenen Stelle (Wortlaut: Stellenausschreibung EinKiFaBü 230914) sei vor dem Hintergrund der noch nicht abschließend geklärten Finanzierung des Büros am Hallenplan ab 2015 zwar schwierig, sagte Deike. Es seien aber bereits Bewerbungen eingegangen, schon nächste Woche könnten hier Entscheidungen fallen. Und auch bei der Zukunftsfinanzierung des Büros ab 2015 „bin ich optimistisch, dass es eine Lösung dafür gibt“, sagte Albert Deike heute. Verschiedene Förderungs- und Zuschussanträge sind gestellt, einige entschieden, andere noch nicht. Deike sprach von „positiven Zeichen“. Er hofft, die Finanzierung im Oktober unter Dach und Fach zu haben. Zurzeit laufen Gespäche mit dem Landkreis über dessen Wunsch einer etwas anderen Verteilung der Kosten (bisher Landkreis 75 Prozent, Stadt 25 Prozent), berichtete der Fachbereichsleiter.

Bauamtsleiter nächstmöglich gesucht

Die Stadt Einbeck sucht offenbar nach wie vor nach einem neuen Fachbereichsleiter für Bauen, Planen und Umwelt. Für die mit A14 dotierte Top-Position im Einbecker Rathaus sind Bewerbungen aktuell weiterhin möglich, obwohl die Bewerbungsfrist bei der zweiten Ausschreibungsrunde der Stelle ursprünglich bereits am 3. August abgelaufen war. Seit Montag ist die Stellenbeschreibung wieder auf der Internetseite der Stadt Einbeck veröffentlicht – mit der Angabe, die Bauamtsleitung werde zum nächstmöglichen Zeitpunkt neu besetzt. Die Stadt habe sich entschieden, die Stellenausschreibung weiter offen zu halten, sagte mir Personal-Fachbereichsleiter Albert Deike. Über Twitter machte die Stadt die offene Ausschreibung am Montag bekannt:

Vergangene Woche hatte sich der vertraulich beratende Personalausschuss des Stadtrates am Donnerstag mit der Personalie beschäftigt, nicht jedoch am Mittwoch der ebenfalls nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss. Über Ergebnisse ist bislang nichts bekannt, die Bürgermeisterin wollte vergangene Woche am Donnerstag auf meine Nachfrage, wie viele Bewerbungen denn bei der zweiten Ausschreibung eingegangen seien, zunächst keine Angaben machen, sondern erst den Personalausschuss und damit die Politik informieren. Damit ist bis dato öffentlich nicht bekannt, wie es konkret weiter gehen soll, wenn Baudirektor Gerald Strohmeier Ende Oktober in den Ruhestand gehen wird; am 2. Oktober jedenfalls wird er nach 32 Jahren im Bauamt offiziell im Rathaus mit großem Bahnhof verabschiedet. Eine mehrmonatige Vakanz auf der Position wird nun immer wahrscheinlicher. Die Tatsache, dass weiterhin Bewerbungen möglich sind, spricht dafür, dass bis Anfang August entweder nicht genügend oder/und nicht genügend qualifizierte Bewerber ihre Unterlagen eingereicht haben. Sonst müsste man nicht weiterhin auf neue Bewerbungen hoffen. Aber vielleicht kann ja hier nochmal jemand, der über die vertrauliche Personalangelegenheit ein wenig sprechen darf, Licht ins Dunkel bringen. Die Suche nach der neuen Fachbereichsleitung wird mit dieser neuen Wendung jedenfalls immer mehr zur Posse.

Das erste Stellenbesetzungsverfahren war im Juni erfolglos beendet worden und hatte zu heftigem politischen Streit unter anderem in der jüngsten Sitzung des Einbecker Stadtrates geführt. Der Kandidat, auf den sich der VA geeinigt hatte, hatte auf eine andere Stelle zugesagt. Der Verwaltungsausschuss hatte sich daraufhin im Juli dazu entschlossen, nicht nach der im Personalausschuss zuvor festgelegten Reihenfolge der anderen verbliebenen Bewerber zu besetzen, sondern die Stelle erneut auszuschreiben.

Nachtrag 11.09.2014: Der Verwaltungsausschuss hat gestern einstimmig beschlossen, die Stelle weitere drei Monate auszuschreiben, ausschließlich online. Im zweiten Bewerbungsverfahren sei keine weitere geeignete Bewerbung eingegangen, sagte mir heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage zur Begründung. Die Politik habe sich entschieden, sich nach den drei Monaten wieder mit der Personalie zu beschäftigen. Ob das noch in diesem Jahr sein wird oder erst Anfang 2015, ist noch ungewiss. Wieviele Bewerbungen in der zweiten Ausschreibung überhaupt eingegangen sind, mochte die Bürgermeisterin heute nicht sagen. Die Leitung des Fachbereichs übernimmt während der Vakanz der Vertreter im Amt, Bernd Müller.

Haus der Jugend: Schneller als April 2015?

Die zwei Gebäude des ehemaligen Flüchtlingswohnheimes am Kohnser Weg, im Vordergrund der Festplatz an der Twetge.

Die zwei Häuser des ehemaligen Flüchtlingswohnheimes am Kohnser Weg: Im Gebäude links soll das Haus der Jugend entstehen, links daneben in einem zweiten Schritt eine Multifunktionshalle, im Gebäude rechts das Jugendgästehaus.

Es wäre den Beteiligten zu wünschen, dass sich der heute im Jugend-Ausschuss vorgestellte Zeitplan für die Zeit bis zum Umzug des Hauses der Jugend an den Kohnser Weg „noch etwas zusammenschieben lässt“, wie sich auch Fachbereichsleiter Albert Deike wünschte. Denn wenn es nicht noch irgendwo im Ablauf schneller gehen sollte, wäre ein Umzug des Jugendzentrums erst im April 2015 möglich, nachdem im November die Umbauarbeiten begonnen haben. Die Zeit davor geht mit Planung, Bauantrag, öffentlicher Ausschreibung und Auftragsvergabe drauf. Aber vielleicht ist da ja noch Luft, zumal den gesamten Job ein externes Architekturbüro übernehmen soll, weil sich laut Deike der Fachbereich Bauen und Planung im Rathaus aktuell nicht in der Lage sieht, die Aufgaben zu erledigen. Die SPD, die zuletzt Tempo verlangt hatte, ist offenbar mit dem aufgestellten Zeitplan zufrieden. „Das hört sich schon ganz gut an“, sagte Ausschuss-Vorsitzende Margrit Cludius-Brandt (SPD). Wenn es April würde, wäre sie froh. Wenn’s schneller ginge, natürlich auch. Wichtig sei, dass nach der Grundsatz-Entscheidung des Rates für den Standort Kohnser Weg der Fachausschuss beim weiteren Vorgehen beteiligt werde. Der Jugend-Ausschuss hat sich jedenfalls heute einstimmig „mit den Veränderungen zur räumlichen Unterbringung von Haus der Jugend und Jugendgästehaus sowie Multifunktionshalle einverstanden erklärt“.

Das von der Stadtjugendpflege und den Mitarbeitern des HdJ weiter entwickelte Raumkonzept für das neue Haus der Jugend im hinteren Gebäude der zwei ehemaligen Flüchtlingswohnheime hatte zuvor Stadtjugendpfleger Henrik Probst den Ausschuss-Mitgliedern vorgestellt. Für die Detailplanung möchte er den Arbeitskreis reaktivieren, in circa drei Wochen soll es hier ein erste Treffen der Jugendlichen geben. Das Konzept sieht zurzeit vor, auf dem Außengelände unter anderem Fläche für einen Fußballkäfig bereit zustellen, außerdem soll zwischen den Häusern in einem Atrium Platz zum Chillen und Grillen sein.

Laut Raumkonzept soll es im Erdgeschoss des Gebäudes vor allem ein 100 Quadratmeter großes Jugendcafé geben, mit Bühne und direktem Eingang von außen. Hinzu kommt eine Küche, ein Büro und die große WC-Anlage. Außerdem für das Erdgeschoss vorgesehen ist ein etwa 70 Quadratmeter großer Fitnessraum. Die 40×20 Meter große eingeschossige Multifunktionshalle soll sich direkt südlich an das neue Haus der Jugend anschließen, beide Gebäude sollen die große Toilettenanlage gemeinsam nutzen. Herzstück des Halle soll 10×20 Meter Sportfläche sein, hinzu kommen Bühne, Theke, Kletterwand, Platz für Streeball und Skater sowie eine „Chill out area“.

Im Obergeschoss des neuen Hauses der Jugend in dem einen Gebäude des einstigen Flüchtlingswohnheims soll es laut derzeitigem Konzept drei Proberäume für Musikgruppen geben, außerdem ein Multimedia/Tonstudio. Die Kreativwerkstatt bekommt zwei Räume (nass & trocken), außerdem einen Lagerraum. Auch Zimmer für die Funker und die Zierfischfreunde sind geplant, sie könnten dann aus ihren Provisorien wieder ins städtische Jugendzentrum zurückkehren. Außerdem soll es im Oberschoss einen großen, teilbaren Multifunktionsraum geben.

Die Jugendlichen seien von dem Konzept begeistert, sagte Henrik Probst: „Das kann ein großer Wurf für Einbeck werden, so eine Chance bekommen wir nie wieder.“

Für den Bau einer Multifunktionshalle muss der Flächennutzungsplan der Stadt Einbeck geändert werden. Das dauert laut Fachbereichsleiter Albert Deike ein Dreivierteljahr, „passt gut in die Zeitschiene“. In der Tat: Wann sie, über die seit bald 20 Jahren diskutiert wird, gebaut wird, werden am Ende erst die Haushaltsberatungen für 2015 zeigen.

Und wann das Jugendgästehaus neben dem Haus der Jugend Realtität wird, werden ebenfalls die Etat-Debatten im Herbst weisen. Wie Fachbereichsleiter Albert Deike sagte, sei das DRK jedenfalls wieder daran interessiert, am Kohnser Weg im vorderen Gebäude ein Gästehaus für Jugendliche zu betreiben. Am Umbau finanziell beteiligen werde sich das DRK jedoch nicht. Und auch eine Miete werde vermutlich nicht kostendeckend für die Stadt sein, sagte Deike. Die Gespräche mit dem Roten Kreuz liefen aber noch.

Positionen gefragt

Podium

Acht auf dem Podium (v.l.): Fachbereichsleiter Albert Deike, Stadtjugendpfleger Henrik Probst, Haus-der-Jugend-Mitarbeiterin Kerstin Hillebrecht, Fachausschuss-Vorsitzende Margrit Cludius-Brandt, Polizeichef Peter Volksmar, Kirchenvorstand Thomas Borchert, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Superintendent Heinz Behrends.

Das war – wie gesagt bzw. hier bereits beschrieben – eine denk- und merkwürdige Diskussion bei der „Informationsveranstaltung“ zum Haus der Jugend. Jugendliche nahezu ausschließlich als Störfaktor mit Lärmpotenzial zu beschreiben, den man nicht in seiner Nähe haben möchte, ist für eine sachliche Debatte nicht förderlich gewesen, hat ja auch zu vielfachen Emotionen geführt und hat Jugendlichen gezeigt, welche Wertschätzung sie von einigen erfahren. Hoffentlich bedenken die Jugendlichen, dass nicht alle so denken. Die Frage ist ja auch: Sind die Kritiker, die sich zu Wort melden, die Mehrheit der Nachbarn, oder nur eine lautstarke Minderheit? Wohltuend sachlich hat Polizeichef Peter Volkmar ein Vorurteil zerstört: In den vergangenen fünf Jahren ist die Polizei nach seinen Worten zu zehn Einsätzen am Tiedexer Tor (jetziger Standort Haus der Jugend) gewesen, eine angesichts der Gesamtkriminalität in Einbeck verschwindend kleine Zahl, polizeilich „uninteressant“. Alkohol und Drogen spielten dort keine Rolle, sagte Volkmar.

Was ich bei der „Informationsveranstaltung“ noch besonders auffällig empfand: Das Podium war mit acht Personen sehr üppig besetzt, da konnte bei einer zwei Stunden dauernden Diskussion imgrunde keiner einen ähnlich großen Redeanteil haben wie die anderen. Dass jedoch die Bürgermeisterin vor allem ihrem Fachbereichsleiter und außerdem dem Stadtjugendpfleger verbal oftmals den Vortritt ließ, fiel nicht nur mir negativ auf, wie ich nach mehreren Gesprächen inzwischen weiß. Da ist mehr Führung und Positionsbestimmung durch die Chefin gefragt, wenn sie denn schon auf dem Podium vertreten ist. Nicht nur ein „im Dialog den besten Standort finden“ und eine Vertrauensaussage, die beste Entscheidung für die Stadt zu finden. Zumal ihre Verwaltung das Gemeindezentrum favorisiert. Auch die – wenn man so will – einzige Politik-Vertreterin auf dem Podium, die Fachausschuss-Vorsitzende Margrit Cludius-Brandt (SPD), war an dem Abend verhalten in ihren Äußerungen und widerstand der Versuchung, die (viel zu) lange dauernde Standortsuche-Debatte zu geißeln, Verantwortliche dafür zu benennen und den Finger in die politische Wunde zu legen. Das mag richtig gewesen sein, weil es ja eine „Informationsverstaltung“ sein sollte. Von Politik erwarte ich aber noch vor der Entscheidung eine deutliche Positionierung. Wer hat was wann angekündigt, wer hat welchen Standort wann favorisiert? Vielleicht folgt diese politische Diskussion ja aber auch erst am 14. Mai in der Stadtratssitzung…

Emotion statt Information

Ein Podium mit sehr unterschiedlichem Redeanteil (v.l):

Ein Podium mit sehr unterschiedlichem Redeanteil vor interessierten Bürgern in der Neustädter Kirche (v.l): Moderator Dennie Klose, Fachbereichsleiter Albert Deike, Stadtjugendpfleger Henrik Probst, Haus-der-Jugend-Mitarbeiterin Kerstin Hillebrecht, Fachausschuss-Vorsitzende Margrit Cludius-Brandt, Polizeichef Peter Volkmar, Kirchenvorstand Thomas Borchert, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Superintendent Heinz Behrends.

Wer nach einer zweistündigen Veranstaltung mit rund 180 Menschen und lebendiger Debatte ein Fazit ziehen möchte, muss sich seine Erwartungen vor Beginn des Abends bewusst machen. Und genau hier liegt meiner Meinung nach das Problem der als Informationsveranstaltung von Stadt und Kirche angekündigten Diskussion über das Gemeindezentrum am Sülbecksweg, das als möglicher neuer Standort für das Haus der Jugend (wieder) im Gespräch ist. Gab es Informationen? Neue, bisher unbekannte Fakten in der Diskussion Zukunftstandort Haus der Jugend? Selbst für diejenigen, die die seit fast eineinhalb Jahren dauernde, quälend lange Debatte auch nur teilweise verfolgen, tendierte der Informationsgehalt der Veranstaltung in der Neustädter Kirche gegen Null.

Die Fakten liegen längst auf dem Tisch, lange genug hat es ja gedauert, aber spätestens seit der Fachausschuss-Sitzung am 1. April ist alles bekannt (und für jeden nachlesbar), was für eine Entscheidung notwendig ist. Selbst die Erkenntnis, dass beide in Rede stehenden Lösungen in etwa gleich viel Geld kosten würden, ist so taufrisch nicht. Und dass viele Anwohner rund um das Gemeindezentrum am Sülbecksweg gegen eine gemeinsame Nutzung des Kirchengeländes durch die Jugendkirche Marie und das städtische Jugendzentrum Haus der Jugend sind, ist auch keine Erkenntnis dieses Abends, das konnte jeder in den vergangenen Tagen in den Leserbriefspalten bereits lesen. Man muss diese dort und gestern Abend angeführten Argumente nicht teilen, aber man muss sie zur Kenntnis nehmen.

Wie so manches in dieser Debatte war die Informationsveranstaltung gut gemeint, aber mehr leider auch nicht. Wenn ich Anwohner frühzeitig informieren will, wenn ich ihre Wünsche und Anregungen ernsthaft aufnehmen will, wie dies als Ziel des Abends gestern so noch einmal erklärt wurde, dann darf ich nicht erst dann zuhören, wenn der Fachausschuss bereits empfohlen und der Verwaltungsausschuss entschieden hat. Dann ist es zu spät, dann sind die (Vor-)Urteile gefasst. Jugend-Fachbereichsleiter Albert Deike gab denn auch zu, die Diskussion „ein Stückchen unterschätzt“ zu haben, eigentlich habe man gedacht, so der Verwaltungsmann, für das Stadtviertel etwas Positives zu schaffen, wenn man das Haus der Jugend an den Sülbecksweg in die Nähe der Jugendkirche Marie verlege.

Und wenn ich als VA doch noch eine Infoveranstaltung möchte, weil ich weiterhin den vom Fachausschuss schon beiseite geschobenen Standort im Rennen halten will (und um ein Alibi zu haben), dann doch bitte aber eine Diskussionsveranstaltung über die beiden, politisch aktuell noch zur Debatte stehenden möglichen Standorte: Sülbecksweg und Kohnser Weg. So hatte der Abend in der Neustädter Kirche eine Schieflage, die ein Fazit nicht erleichtert.

Großes Interesse hatten die Anwohner rund um das Gemeindezentrum am Sülbecksweg, rund 180 Menschen waren gestern in der Neustädter Kirche.

Großes Interesse hatten die Anwohner rund um das Gemeindezentrum am Sülbecksweg, rund 180 Menschen waren gestern in der Neustädter Kirche.

Wenn die Veranstaltung gestern Abend schon keine neuen Fakten geliefert hat, so hat sie Emotionen dokumentiert. Falls auch nur die Hälfte von dem richtig ist, was die sich zu Wort meldenden Anwohner vorgebracht haben, dann herrscht offenbar zwischen den Nachbarn und der Jugendkirche Marie nicht immer eitel Sonnenschein. Und hat die Kirche vor allem dringenden Handlungsbedarf, was die Fremdvermietung ihrer Räumlichkeiten anbetrifft. Dieses deutlich zu machen, war jedoch überhaupt nicht der Sinn der Veranstaltung. Und das hat auch mit dem Haus der Jugend nichts zu tun. Akzeptanz und Toleranz sind Bausteine für jede gute Nachbarschaft. Diese Bausteine müssen aber auf beiden Seiten verwendet werden: Jugendliche ausschließlich als Lärm-Faktoren zu sehen, ist schon eine ziemlich reduzierte Sicht der Dinge.

Für kein Ratsmitglied ist die Entscheidung am 14. Mai in der Sondersitzung leicht, das wurde mehrfach betont. Beide Standorte, die jetzt noch zur Wahl stehen, haben Vor- und Nachteile, auch das wurde mehrfach erwähnt. Vieles mag für die inhaltliche Verbindung von kommunaler und kirchlicher Jugendarbeit sprechen. Vieles mag für einen Standort in freier Lage mit Erweiterungspotenzial sprechen.

Wer hat den politischen Mut, gegen den geballten Anwohner-Zorn zu entscheiden?

Guter Rat

Die zwei Gebäude des ehemaligen Flüchtlingswohnheimes am Kohnser Weg, im Vordergrund der Festplatz an der Twetge.

Die zwei Gebäude des ehemaligen Flüchtlingswohnheimes am Kohnser Weg, im Vordergrund der Festplatz an der Twetge.

Da wurde offenbar im Vorfeld der für heute geplanten Haus-der-Jugend-Entscheidung intensivst hinter den Kulissen in den verschiedensten Kreisen telefoniert, diskutiert und ventiliert. Dass der Drops schon gelutscht sein könnte, wohin das dem PS-Speicher weichende Jugendzentrum umziehen soll, möchten manche nicht akzeptieren. Was zweifellos ihr gutes Recht ist.

Und auf den ersten Blick sieht die heutige Entscheidung des Fachausschusses für Jugend auch wie eine Kehrtwende aus. Mit sieben Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen von Antje Sölter (CDU) und Dr. Ursula Beckendorf (GfE) bei einer Enthaltung von Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) hat der Ausschuss die Verwaltungs- und Bürgermeisterin-Empfehlung für das Gemeindehaus am Sülbecksweg (Jugendkirche Neustädter Gemeinde St. Marien) außer acht gelassen und stattdessen das ehemalige Flüchtlingswohnheim am Kohnser Weg als neuen Standort des Hauses der Jugend empfohlen. Für diesen Standort soll die Verwaltung jetzt auch noch mal die zwischenzeitlich verworfene Idee prüfen, ob dort nicht doch noch außerdem das Jugendgästehaus des DRK eine neue Heimat finden kann. Ob diese Entscheidung das letzte Wort bleiben wird, ist offen. Die so quälend lange Debatte scheint noch nicht am Ende, auch wenn die Jugendlichen längst eine verlässliche Entscheidung verdient hätten.

Völlig zu recht und vorausschauend hat Jugend-Fachbereichsleiter Albert Deike darauf hingewiesen, dass mit dem Grundstückseigentümer am Kohnser Weg die Kaufverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind. Die Kaufpreis-Vorstellungen, die in öffentlicher Sitzung nicht genannt werden können, sollen kaum akzeptabel hoch liegen. Eine getroffene Entscheidung für den Haus-der-Jugend-Standort Flüchtlingswohnheim drücke da den Preis nicht gerade, warnte Deike. In der Tat könnte genau das jetzt das Problem für den imgrunde guten, großräumigen, weiterentwicklungsfähigen Standort am Kohnser Weg werden. Da sollten die Verantwortlichen einen „Plan B“ in der Hinterhand haben, ob das der erst im Februar und nur halbherzig ins Spiel gebrachte Standort an der Walkemühle/Kolberger Straße sein könnte, sollte wenigstens nochmal geprüft werden. Bevor man am Ende mit leeren Händen da steht und noch erbitterter die von mir schon länger ins Spiel gebrachte normative Kraft des Faktischen zuschlägt. Weil man dann eventuell nämlich gar keine Wahl mehr hat.

Ich finde es richtig, dass am Ende jetzt der Stadtrat in einer für Ende April nach den Osterferien geplanten Sondersitzung über den Standort entscheidet. So wird das Votum der Politik auf eine breite Basis gestellt, noch dazu eine öffentliche. Nicht allein der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss entscheidet. Besonders in den Reihen der CDU, das wurde heute im Ausschuss sichtbar, sind die Meinungen uneinheitlich, wohin das Haus der Jugend umziehen soll. Die Ausschussmitglieder fühlten sich nicht repräsentiv für ihre gesamte Fraktion. Und auch wenn in der SPD heute im Ausschuss die Reihen geschlossen waren, könnte bei einer freigebenen Entscheidung im Rat eine bunte, nicht vorher berechenbare Mehrheit für die zur Wahl stehenden Varianten zusammen kommen. Wäre das schlimm? Ich finde, nein.

Das, was man als eine inhaltliche Chance begreifen kann, nämlich kirchliche und kommunale Jugendarbeit zueinander zu bringen, lässt sich natürlich ebenso trefflich als potenzielle Gefahr darstellen, die scheitern könnte. Natürlich weiß niemand, ob das Experiment, zwei durchaus heterogene Jugendgruppen an einem Standort benachbart zu vereinen, gut gehen wird. Experten glauben, es könnte gelingen. Experten können aber selbstverständlich auch irren. Antje Sölter (CDU) sagte richtigerweise, dass ja am Sülbecksweg nicht geplant sei, die Jugendkirche Marie und das Haus der Jugend unter ein gemeinsames Dach zu zwingen. Theoretisch könnten beide Einrichtungen im Gemeindehaus auch nebeneinander existieren. Falls es nicht gut geht, das Experiment. Ist es aber nicht wenigstens einen Versuch wert?

Sabine Schmidt (r.) überreichte heute Unterschriften der Anlieger des Butterbergsweges an die Bürgermeisterin.

Sabine Schmidt (r.) überreichte heute über 100 Unterschriften der Anlieger des Butterbergsweges an die Bürgermeisterin.

Gegen den Standort am Sülbecksweg gibt es allerdings nicht nur ersten Anliegerprotest, auch wenn mehrere Politiker betonten, dass mit dem Haus der Jugend ja keine tägliche Diskothek neuer Nachbar werde. Bei diesem Standort scheinen auch längst nicht alle Beteiligten so mitgenommen worden zu sein, wie öffentlich dargestellt worden ist: Im kirchlichen Gemeindehaus heute etablierte Gruppen beispielsweise haben die Nachricht von dem möglicherweise in ihre Räume einziehenden Haus der Jugend aus den Medien erfahren. Das sind in der ohnehin schwierigen Diskussion alles keine vertrauensbildenden Maßnahmen.

Gut finde ich die Botschaft, dass die zunächst allein an den Standort Sülbecksweg gekoppelte 100.000 Euro-Drittmittelzusage von interessierten Unbekannten inzwischen offen und transparent dargestellt wird. Und dass diese Mittel scheinbar aus nun anderer Hand stammen. Das Geld kommt jetzt, das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, von der AKB-Stiftung zum 90. Geburtstag der Ehrenvorsitzenden der Friedland-Hilfe, Johanne Büchting. Und es sei nicht an einen Standort gebunden.

Auch da haben offenbar einige Herren miteinander gesprochen.

Eine Anmerkung zum Schluss kann ich mir nicht verkneifen: Mit der spontanen Umdisposition der Ausschuss-Sitzung aus dem ursprünglich vorgesehenen engen Sitzungssaal in die Rathaushalle haben die Verwaltungs-Verantwortlichen im Rathaus zwar gerade so eben noch die Kurve bekommen. Was der Veranstaltung aber gut getan hätte, wäre eine installierte Mikrofonanlage gewesen. Das Zuschauerinteresse bei diesem Thema war schließlich erwartbar groß, die Akustik in der Halle ist bekanntermaßen suboptimal…

Großes Interesse: Volle Zuhörerreihen bei der Ausschuss-Sitzung, bis zuletzt mussten Stühle nachgestellt werden.

Großes Interesse: Volle Zuhörerreihen bei der Ausschuss-Sitzung, bis zuletzt mussten Stühle nachgestellt werden.

Drops gelutscht?

Das Gemeindezentrum St. Marien am Sülbecksweg mit der Jugendkirche deutet sich als neuer Standort für das Haus der Jugend an.

Das Gemeindezentrum St. Marien am Sülbecksweg mit der Jugendkirche deutet sich als neuer Wunsch-Standort der Verwaltung für das Haus der Jugend an.

Ist der Drops gelutscht? Beim heutigen Arbeitskreistreffen für den Zukunftsstandort des Hauses der Jugend hat der im Rathaus für das Thema Jugend zuständige Fachbereichsleiter Albert Deike die ermittelten Kosten für die verschiedenen Varianten so geschickt vorgetragen, dass alles auf das Gemeindezentrum der Neustädter Kirche St. Marie zulaufen musste. Das sei wegen der Möglichkeit der zukunftsweisenden Jugendarbeit der Favorit der Verwaltung und ebenso der der Bürgermeisterin, erklärte Deike. Und ließ im heute im Wesentlichen aus Ratspolitikern und Mitarbeitern bestehenden Arbeitskreis am Ende noch darüber abstimmen (breite Zustimmung für das Gemeindehaus), was ihm Rückendeckung für eine entsprechende Verwaltungsvorlage für die Fachausschuss-Sitzung am 1. April gibt. Die Rathauschefin, die den Arbeitskreis-Termin zweimal verschoben hatte, war heute selbst nicht dabei. Auch die FDP fehlte als einzige Ratsfraktion.

Seit Donnerstag Nachmittag liegen die Zahlen auf dem Tisch, sind die Kostenschätzungen des Bauamtes im Rathaus bekannt. Jenseits pädagogischer und konzeptioneller Vorlieben entscheiden am Ende nicht unerheblich die Kosten bei verschiedenen diskutierten Varianten, welche von ihnen letztlich realisiert wird. Der Zeitfaktor lässt längst keine vollkommen freie Wahl mehr. Das heutige Jugendzentrum ist eine Großbaustelle, die Nachbargebäude sind bereits abgerissen, Bagger bauen den Parkplatz der Erlebnisausstellung PS-Speicher, die noch dieses Jahr eröffnen will.

Kein Geheimnis mehr ist längst, dass die Stadt aus dem Erlös für Haus der Jugend und Jugendgästehaus rund 560.000 Euro zur Verfügung hat. Und dass zwischen 800 und 900 Quadratmeter Nutzfläche benötigt werden für ein neues Haus der Jugend.

Hörten heute die Kosten und die Favoritenlösung der Verwaltung: die Mitglieder des Arbeitskreises, rechts Stadtjugendpfleger Henrik Probst.

Hörten heute die Kosten und die Favoritenlösung der Verwaltung: die Mitglieder des Arbeitskreises, stehend Stadtjugendpfleger Henrik Probst.

Die heute präsentierten Kostenschätzungen liegen sämtlich über dieser Summe. Ein Neubau würde 1,6 Millionen Euro kosten. „Das können wir abhaken“, sagte Deike. Auch die gemeinsame Lösung mit einem vom DRK betriebenen Jugendgästehaus in einem dann um einen Anbau zu erweiternden Flüchtlingswohnheim habe sich vergangene Woche zerschlagen. Das auf der Suche nach einer neuen Heimat befindliche Rote Kreuz, das aus dem ehemaligen Schützenhaus neben dem Haus der Jugend ausziehen musste, weil dort die Kulturstiftung Kornhaus einzieht, möchte nicht sein neues Gästehaus am Kohnser Weg ansiedeln, berichtete Fachbereichsleiter Albert Deike. Aktuellste Idee für einen Standort des Jugendgästehauses ist offenbar das leer stehende Baudenkmal Walkemühle, erweitert um einen Neubau auf einem Nachbargrundstück. Das jedenfalls wurde am Freitag bei einem Umsetzungstreffen des IEK-Konzeptes bekannt.

Auch die Stadtbibliothek als möglicher zentraler Standort für das Haus der Jugend scheidet laut Deike aus: 786.000 Euro sind als Kosten kalkuliert, hinzu kommt aber die ungelöste Frage, wohin dann die Bücherei ausweichen könnte und was das zusätzlich kosten würde. Ebenso die Frage nach der Bebaubarkeit des von Kommerzienrat August Stukenbrok einst geschenkten Parkgrundstückes ist ungeklärt und ungewiss. Das Areal, so Deike, sei außerdem aufgeschüttet, was als Baugrund nicht günstig sei.

Die beiden Varianten Gemeindehaus und ehemaliges Flüchtlingswohnheim seien als neuer Jugendzentrum-Standort finanziell auf einer Höhe und vergleichbar, berichtete der Jugend-Fachbereichsleiter. Seinen Angaben zufolge liegen die Kosten beim Gemeindehaus bei insgesamt 740.000 Euro plus 105.000 Euro für den Kauf des Gemeindezentrums von der Kirche. Für den Umbau des 400 Quadratmeter großen Gemeindehauses sind 292.000 Euro kalkuliert, für einen 25 x 14 Meter großen benachbarten Neubau (300 Quadratmeter Nutzfläche) kommen 448.000 Euro hinzu. Dieser Neubau könnte aber auch kleiner ausfallen, um Kosten zu sparen. Zur Verfügung für Veranstaltungen steht zusätzlich die 400 Quadratmeter große Kirche.

Beim ehemaligen Flüchtlingswohnheim sind die Sanierungskosten auf 630.000 Euro geschätzt. Hinzu kommt auch hier der Kaufpreis für das Grundstück in einer Höhe, die Deike nicht nennen wollte. Räumlich seien die zwei Gebäude des einstigen Wohnheims am Kohnser Weg (je 560 Quadratmeter) ein Stück weit überdimensioniert und teurer, was Bewirtschaftungskosten betrifft; auch mit dem vorhandenen Personal die großen Räumlichkeiten dort zu betreiben sei schwierig.

Was das Pendel zusätzlich in Richtung Gemeindehaus ausschlagen lässt: Mit einer Lösung im Gemeindehaus der Neustädter Kirche St. Marien ergebe sich eine große Chance, integrativ kirchliche und kommunale Jugendarbeit an einem Standort zusammen zu führen, sagte Stadtjugendpfleger Henrik Probst. Das könnte richtungsweisend und unter Umständen sogar deutschlandweit einzigartig sein. Die evangelische Jugendkirche Marie zieht aus dem Gemeindehaus in das benachbarte, jetzt leer stehende Pfarrhaus. Die Kirche können beide Jugendzentren dann gemeinsam nutzen.

Für die Lösung Gemeindehaus kündigte Albert Deike die Möglichkeit von Drittmitteln in Höhe von 100.000 Euro an, die zur Verfügung stehen könnten. Von wem, sagte er nicht. Reine Spekulation dürfte in diesem Zusammenhang sein, dass jemand das Geld für einen Standort geben könnte, weil er das Jugendzentrum nicht in seiner Nachbarschaft haben möchte.

Dass viele nicht glücklich sind, weil der Jugend-Fachbereich im Rathaus ein Jahr lang nach einem Standort suchen durfte, das Bauamt innerhalb von drei Monaten die Fakten errechnen musste und die Politik nun lediglich drei Wochen Zeit hat, um zu entscheiden, was faktisch entschieden ist, kann ich sehr gut verstehen.

Das Haus der Jugend am 14. März 2014, im Vordergrund die Baustelle PS-Speicher-Parkplatz.

Das Haus der Jugend am 14. März 2014, im Vordergrund die Baustelle PS-Speicher-Parkplatz.

Schulfrieden?

Ortsbürgermeister Rolf Metje (SPD), im Hintergrund Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Schulfachbereichsleiter Albert Deike.

Ortsbürgermeister Rolf Metje (SPD), im Hintergrund Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Schulfachbereichsleiter Albert Deike bei der Einwohnerversammlung.

Gibt es am Mittwoch im Stadtrat einen Schulfrieden von Drüber? Nach der Einwohnerversammlung mit über 120 Teilnehmern am Montagabend sieht es nicht schlecht aus, dass dies so kommen könnte. Zumindest gingen einige Ankündigungen in die Richtung, dass sich möglicherweise ein Kompromiss abzeichnet, der Grundschule bis 2017/18 eine Frist einzuräumen. Ein Kompromiss zwischen denen, die die Schule möglichst lange erhalten möchten (das ist der Ortsrat und das ist die SPD), und denen, die wegen in Zukunft fehlender Schülerzahlen die Grundschule in Drüber mittelfristig schließen möchten (das ist die CDU), scheint möglich. Hinter den Kulissen wird zwischen den Fraktionen voraussichtlich bis unmittelbar vor der Ratssitzung um 17 Uhr an Formulierungen gebastelt, die für alle Beteiligten tragbar sein können.

Nachdem Schulfachbereichsleiter Albert Deike 45 Minuten lang die Ausgangslage, das aktuelle und zu erwartende Schul-Szenario für das Gebiet der Stadt Einbeck und speziell Drüber ausführlich referiert hatte (diese Fakten dürfen den meisten der Anwesenden nach der ausführlichen öffentlichen Diskussion der vergangenen Monate durchaus bekannt gewesen sein), schlugen erwartungsgemäß auch mal die Emotionen hoch. Doch jedem, der nicht persönlich betroffen ist, dürfte bei den Zahlen klar sein: Wenn es bis 2018 im gesamten Stadtgebiet ungefähr so viele Schüler weniger geben wird wie heute die Grundschule Drüber groß ist, dann wird kein Schulstein festgemauert auf dem anderen bleiben können.

Als Ortsbürgermeister Rolf Metje noch einmal das Argument in die Diskussion einbrachte, das den Ortsrat auf die Zinne und zur „Taktik verzögern“ getrieben hatte, dass nämlich der Mai-Ratsbeschluss über den Erhalt der Grundschule Drüber keine Halbwertzeit bis zum Schulentwicklungsplan im Sommer hatte, kam auch die Debatte darüber wieder in Fahrt, ob es eigentlich bei drei Kernstadt-Grundschulen bleiben muss. Doch bringt es die Diskussion voran, immer wieder Kernstadt und Dörfer gegeneinander in Stellung zu bringen?

Volles Haus: Einwohnerversammlung in Drüber am Montag mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Volles Haus: Einwohnerversammlung in Drüber am Montag mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Bagger-Kommunikation?

Wird weichen: das Haus der Jugend. Archivfoto.

Wird weichen: das Haus der Jugend. Archivfoto.

Die Suche nache einem neuen Standort für das Haus der Jugend befindet sich in einer entscheidenden Phase, drei Standorte sind in der aktuellen Auswahl. Und eigentlich hieß es immer, dass genügend Zeit sei, dass erst der neue Standort für das Jugendzentrum und Lösungen gefunden würden, bevor der Umzugwagen kommt.

Doch beim jüngsten Treffen der Gruppe „Rettung der Einbecker Jugend“ wurde auch bekannt, dass es offenbar seit Monaten keine direkte Kommunikation zwischen der Kornhaus-Stiftung (mittlerweile Eigentümerin des Grundstücks) und dem Haus der Jugend gibt. Zumindest nach Darstellung des Jugendzentrums, das sich lediglich mit Befürchtungen und Meldungen konfrontiert sieht, dass bald, mutmaßlich im Januar die Bagger anrollen, um die einzelnen Häuser abzureißen, weil dort der Parkplatz für den PS-Speicher entstehen soll. Einen genauen Zeitplan jedoch kenne man nicht. Man brauche allerdings die Gebäude mit den Werkstätten für das Kursprogramm im Januar. Oder aber diese Kurse für Jugendliche müssten andernorts stattfinden oder ausfallen, hieß es.

Und die Vereine, die bisher in den Einzelhäusern am Haus der Jugend ihre Domizile hatte, wie beispielsweise die Zierfischfreunde, haben noch gar keinen Vertrag für eine (Übergangs-)Raum-Lösung am Köppenweg unterschrieben. In einer Sonntagszeitung las sich das irgendwie schon mal anders…

Wer auch immer hier nicht optimal kommuniziert, sollte im Sinne der Sache dringend auf Änderung drängen. Sonst könnte ein schaler Beigeschmack bleiben.

Nachtrag 04.12.2013: Es wird offenbar (wieder) gesprochen. Wie heute auf Anfrage von Dietmar Bartels (Grüne) im Stadtrat bekannt wurde, gibt es am kommenden Montag ein Gespräch zwischen der Stadtverwaltung und der Kulturstiftung Kornhaus über die Abrisspläne für die Nebengebäude des Hauses der Jugend. Die Jugendzentrum-Gebäude seien zwar wie das Jugendgästehaus an die Stiftung verkauft, es sei aber vereinbart, erläuterte Fachbereichsleiter Alber Deike, dass ein geordneter Betrieb des Jugendzentrum und dessen Funktionsfähigkeit bis zum Umzug erhalten bleiben müsse. Und das gelte weiterhin, und das wüssten auch die Mitarbeiter des Hauses der Jugend. „Wir arbeiten gemeinsam daran, allen Intereressen Rechnung zu tragen“, sagte Deike. Am Dienstag (10. Dezember) im Jugendausschuss werde man über Ergebnisse des Gesprächs berichten können.

Diese Irritationen hätten vermieden werden können. Dafür allerdings hätte ein hochrangiger Vertreter der Verwaltung bei der Diskussionsrunde am Sonnabend anwesend sein müssen…

Haus der Jugend: Nebel lichtet sich

Wird weichen: das Haus der Jugend. Archivfoto.

Wird weichen: das Haus der Jugend. Archivfoto.

Ganz allmählich, Stück für Stück, kommt ein wenig mehr Durchblick in die Diskussion über einen neuen Standort des Jugendzentrums. Heute im Fachausschuss stand nur eine Mitteilung über das Haus der Jugend auf der Tagesordnung, wer sich dort schon entscheidende Dinge erwartet hatte, steht grundsätzlich tief im Nebel. Immerhin aber wurden Details öffentlich, was vielleicht so noch gar nicht geplant war. Auf Nachfrage während der Einwohnerfragestunde jedenfalls bestätigte Fachbereichsleiter Albert Deike, dass das städtische Grundstück des Stukenbrokparks (zwischen ZOB und Stadtbibliothek gelegen) ebenso in die Bewertung der Stadtverwaltung eingeflossen und noch in der Diskussion sei wie das ehemalige Flüchtlingswohnheim am Kohnser Weg (neben dem Festplatz).

In vier Wochen dürfte sich der Nebel weiter lichten, lautet die heute von vielen geteilte Prognose.

Auch wenn die SPD die Materialien und Infos über alle 25 geprüften Standortmöglichkeiten am liebsten sofort vorgelegt bekommen möchte, wie dies Rolf Hojnatzki (SPD) heute forderte, bleibt die Verwaltung dabei: Nach Rückkehr der zurzeit erkrankten Bürgermeisterin in den Dienst werde ihr zunächst die intern im Rathaus schon vorgenommene Bewertung der Standorte vorgelegt. Und mit dieser Vorauswahl soll es dann in die öffentliche Ausschusssitzung gehen. Das ist auch vernünftigt. Aber nicht, weil es sein könnte, dass die eine Fraktion den einen, die andere Fraktion einen anderen Standort haben möchte, wenn man der Politik alle Materialien jetzt zukommen lasse, wie das Fachbereichsleiter Albert Deike befürchtete. Sondern weil es sich immerhin bei einigen geprüften Standorten um Privatobjekte handeln dürfte, die die Eigentümer zurecht nicht gerne öffentlich diskutiert sehen möchten. Und schon gar nicht mit Bewertungen ihrer Immobilien.

Es ist legitim, dass möglichst bald die Jugendlichen und die Mitarbeiter des Jugendzentrums wissen möchten (und sicher auch die benachbarte Kornhaus-Stiftung, die für den 2014 öffnenden PS-Speicher das heutige Haus der Jugend benötigt), wohin die Reise geht. Eile ist aber nur in sofern geboten. Denn die Kornhaus-Stiftung hat immer betont, sie belege das (von ihr schon übernommene) Gelände erst dann komplett, wenn ein neuer Standort für das Jugendzentrum gefunden ist. Um die haushalterischen Bedingungen zu erfüllen, muss übrigens 2016 mit der „Maßnahme“ begonnen werden, wie Stadtkämmerin Christa Dammes sagte. Bis dahin kann der erzielte Erlös zurückgestellt werden.

Im Namen der Bürgermeisterin

Fachbereichsleiter ohne Bürgermeisterin: Christa Dammes, Gerald Strohmeier, Ratsvorsitzender Bernd Amelung, Albert Deike.

Fachbereichsleiter ohne Bürgermeisterin: Christa Dammes, Gerald Strohmeier, Ratsvorsitzender Bernd Amelung, Albert Deike.

Das war eine neue Situation gestern in der Sitzung des Stadtrates: Ohne die erkrankte Bürgermeisterin hatten die Fachbereichsleiter der Einbecker Stadtverwaltung sich noch stärker als sonst auf Aufgabenteilung verständigt. Gerald Strohmeier war als Allgemeiner Vertreter fürs Generelle zuständig, Albert Deike vor allem für alles Schulische.

Die Fachbereichsleiterin für Finanzen, Christa Dammes, trug die Haushaltsrede von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vor, mit der diese den Etatplan 2014 in die nun folgenden Beratungen einbrachte. Nur die aktuell guten Steuererträge ermöglichen einen ausgeglichenen 45-Millionen-Euro-Haushalt; dafür muss eine Rücklage in Höhe von vier Millionen Euro in den nächsten Jahren aufgelöst werden. Allein die etwa 1000 Einwohner weniger, die der jüngst veröffentlichte Zensus der Stadt Einbeck bescheinigt hatte, führen zu Einnahmeverlusten von rund 530.000 Euro. Äußerste Sparsamkeit und sorgfältige Planungen jeder einzelnen Ausgabe sei das Gebot der Stunde. Jede einzelne Leistung gehöre auf den Prüfstand, um Einsparpotenziale nutzen zu können. „Dabei sollten wir uns allein von Sachargumenten leiten lassen und nicht von politischen oder gar ideologischen Ränkespielen“, heißt es in der Haushaltsrede der Bürgermeisterin. In Anlehnung an ihre Worte für den Haushalt 2013, den Wind könne man nicht ändern, aber die Segel richtig setzen, um das Schiff Einbeck wieder dauerhaft seetüchtig und wetterfest zu machen, appellierte Sabine Michalek jetzt: „Lassen wir uns durch den aufkommenden Gegenwind nicht verunsichern, sondern kreuzen wir gemeinsam als geschickte Seeleute gegen den Wind und bleiben auf unserem eingeschlagenen Kurs der Konsolidierung.“

Zu Beginn der Haushaltsrede geht Dr. Sabine Michalek selbst auf ihr krankheitsbedingtes Fehlen ein, sie sei in Gedanken bei den Beratungen des Stadtrates. Michalek dankte für die zahlreichen Genesungswünsche. „Sie tragen ganz wesentlich zu meiner fortschreitenden Genesung bei. Ich möchte Ihnen auch versichern, dass ich mich – nach meiner Genesung und wenn die ärztliche Freigabe erfolgt ist – mit großer Freude wieder meinen Aufgaben als Bürgermeisterin widmen werde. Der Genesungsprozess wird aber noch einige Wochen andauern.“ Die Bürgermeisterin bedankte sich fernschriftlich bei allen, die sich bereit erklärt haben, während ihrer Erkrankungszeit noch mehr Verantwortung als sonst zu übernehmen, „insbesondere denke ich hier an mein Sekretariat, die Fachbereichsleiter, die stellvertretenden Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden. Das ist keineswegs selbstverständlich!“

Ratsvorsitzender Bernd Amelung hatte zu Beginn der Sitzung das krankheitsbedingte Fehlen der Bürgermeisterin erläutert und im Namen des gesamten Rates – von zustimmendem Tischklopfen begleitet – die Grüße des Rates und die Wünsche für einen erfolgreichen Kuraufenthalt ausgesprochen.

Taktik verzögern?

Grundschüler aus Drüber demonstrierten vor dem Rathaus für den Erhalt ihrer Grundschule.

Grundschüler aus Drüber demonstrierten heute (18. September 2013) vor dem Rathaus für den Erhalt ihrer Grundschule.

Unerwartet hat der Schulentwicklungsplan heute Abend den Stadtrat nicht passiert. Die Verwaltung nahm das Thema überraschend von der Tagesordnung. Begründung: Der Ortsrat Sülbeck/Drüber hatte kurzfristig beantragt, noch einmal zur geplanten Schließung der Grundschule im Schulzentrum Drüber gehört zu werden. Da darf man durchaus mal fragen, warum im Ortsrat erst jetzt die Erkenntnis gekommen ist, auch nochmal zum Thema etwas sagen zu wollen. Nicht, dass ich falsch verstanden werde: Es ist das gute Recht jedes Ortsrates, sich zu Dingen zu äußern, die den eigenen Ort unmittelbar betreffen. Und das würde die Schließung der Schule definitiv. Aber warum erst jetzt? Seit Wochen, seit Monaten gar, diskutiert die Politik in Einbeck über die Entwicklung der Schullandschaft.

Ich vermute eher, dass hier die SPD eine weitere taktische Trumpfkarte ausgespielt hat. Im Verwaltungsausschuss hatte sich (nicht unerwartet) eine Mehrheit dafür gefunden, die Grundschule Drüber zum Ende des Schuljahres 2014/15 zu schließen, weil der Landkreis Northeim seine im gleichen Gebäude untergebrachte Förderschule Lernen dort abziehen will. Im Schulausschuss vergangene Woche hatte die SPD-Fraktion noch die Mehrheit für ihren Antrag, den Schulstandort Drüber für die südlichen Ortschaften zunächst zu erhalten. Diese Mehrheit war für den heutigen Stadtrat nicht sicher, eher im Gegenteil.

Das Thema hat die Verwaltung von der Tagesordnung genommen, weil man sich nicht der Gefahr aussetzen wolle, rechtlich angreifbare Ratsbeschlüsse zu produzieren, erklärte Fachbereichsleiter Albert Deike. Abschließend wird sich der Stadtrat jetzt wahrscheinlich erst in seiner Dezember-Sitzung mit dem Schulentwicklungsplan beschäftigen, nachdem der Ortsrat und eventuell auch noch einmal der Schulausschuss zum Thema diskutiert haben.

So wird die drohende Schließung der Grundschule Drüber noch mehrere Monate in der öffentlichen Diskussion bleiben. Ob sich das jeder so gut überlegt hat, der hier den Taktiker gibt?

Das könnte nämlich auch schief gehen. Das Beispiel dafür hat der Stadtrat am Mittwoch gewissermaßen als einziges Schulthema beschlossen: die Schließung der Grundschule Dassensen/Holtensen. Und hier hat in der aktuellen Ratssitzung bezeichnenderweise eine SPD-Ratsfrau, Eunice Schenitzki, einen Grund genannt, warum die Dorfschule schließen muss: Die Eltern haben nach der monatelangen öffentlichen Debatte um die unsichere Zukunft der Grundschule am Ende mit den Füßen abgestimmt, so dass die Kinder fehlten.

Deutlich wird bei der Debatte heute einmal mehr, dass der Einbecker Stadtverwaltung ein entscheidungsstarker Volljurist fehlt, der sich in den Tiefen des Verwaltungsrechts gut auskennt. Bereits die erneute jüngste Schulausschuss-Sitzung auf SPD-Antrag hatte die Verwaltung damit begründet, man habe der neuerlichen Sitzung nur deshalb zugestimmt, um auf der juristisch sicheren Seite zu sein. Die Situation war überhaupt erst entstanden, weil eine nicht berechtigte Elternvertreterin bei der vorigen Ausschuss-Sitzung mit abgestimmt hatte; zu Beginn der Sitzung war sie formal noch verpflichtet worden, dennoch fiel niemandem auf, dass sie nicht mit abstimmen durfte.

Dr. Schröder, übernehmen Sie!

Privates und Öffentliches

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Jeder Mensch hat das Recht auf Privatsphäre. Jeder. Auch Bürgermeister. Das gilt ganz besonders für die ganz persönlichen Dinge, beispielsweise für Krankheiten. Der Pressekodex regelt in Ziffer 8 den Schutz der Persönlichkeit. „Die Presse achtet das Privatleben des Menschen und seine informationelle Selbstbestimmung“, heißt es dort. Unter Richtlinie 8.6 heißt es dann, dass Erkrankungen zur Privatsphäre gehören: „In der Regel soll über sie nicht ohne Zustimmung des Betroffenen berichtet werden.“

Und an diese Regel halte ich mich jetzt und auch in Zukunft, selbst wenn in den vergangenen Tagen mehrfach Suchanfragen auf diesem Blog registriert wurden, die nach der Erkrankung der Einbecker Bürgermeisterin fahndeten und wissen wollten, ob denn hier dazu etwas geschrieben steht.

Heute ist hier etwas zu diesem Thema zu lesen, weil Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sich selbst mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt hat. Zu ihrer Erkrankung sagt sie nichts. Und das ist ihr gutes Recht!

Wie die 46-Jährige am Freitag mitteilte, müsse sie auf ärztlichen Rat ihre dienstlichen Pflichten im Moment auf das absolute Mindestmaß beschränken. Die gesundheitlich bedingte Vakanz an der Rathausspitze werde noch einige Wochen andauern. Die Stadtverwaltung sei jedoch uneingeschränkt handlungsfähig, die Vertretung geregelt. „Ich freue mich darauf, im Anschluss an meine vollständige Genesung die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen zu können“, erklärte die Bürgermeisterin heute in ihrer persönlichen Mitteilung. Wahrscheinlich werde dies im Oktober der Fall sein.

Bedingt durch die Erkrankung der Bürgermeisterin übernimmt derzeit der Allgemeine Vertreter der Bürgermeisterin, Baudirektor Gerald Strohmeier, die Amtsgeschäfte im Einbecker Rathaus. In seiner Abwesenheit vertritt ihn der Städtische Oberrat Albert Deike. Die repräsentativen Vertretungen werden durch die drei ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister wahrgenommen. Damit ist alles gesagt, was öffentlich von Relevanz ist.

Fehlerfrei…

Der bereits vorher nicht kurzen Reihe von denkwürdigen Schulausschuss-Sitzungen – gerade in den vergangenen Monaten – hat das Gremium heute ein weiteres, neues Kapitel hinzugefügt. Die Sitzung war von der SPD beantragt worden, nachdem beim jüngsten Treffen des Ausschusses eine nicht berechtigte Elternvertreterin mit abgestimmt hatte. Dass die gefassten neuen Beschlüsse von heute eine Halbwertzeit von nur wenigen Tagen haben und spätestens in der Stadtratssitzung mit anderen Mehrheitsverhältnissen am 18. September höchstwahrscheinlich kassiert werden dürften, ist den Genossen nicht wichtig, das haben sie vorher und auch noch einmal heute bei der kurzen, knapp 20-minütigen Schulausschuss-Sitzung betont. Es geht ihnen darum, dass die Beschlüsse beim vergangenen Ausschuss-Termin nicht rechtmäßig zustande gekommen sind. Daher auch der neue Sitzungstermin.

Bei diesem passierten heute die weniger strittigen Punkte des Schulentwicklungsplans mit deutlichen Mehrheiten. Einzig beim Knackpunkt, dem Erhalt oder der Schließung des Schulstandortes Drüber, gab es heute mit 8:6 Stimmen bei zwei Lehrer-Enthaltungen eine Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion, für die Ortschaften im südlichen Stadtgebiete die Grundschulen in Salzderhelden/Vogelbeck und Drüber zu empfehlen – und damit Drüber zu erhalten. Mit umgekehrtem Abstimmungsergebnis fand der Antrag von CDU, FDP, Grüne und GfE/BL, die Grundschule Drüber zum Ende des Schuljahrs 2014/15 zu schließen, weil der Landkreis die im gleichen Gebäude befindliche Förderschule abzieht, keine Mehrheit.

Bermerkenswert war heute unabhängig von diesen Abstimmungen mit erwartbaren Ergebnissen unter anderem, dass das Protokoll der vergangenen Sitzung vom 28. August 2013 nicht genehmigt wurde. So etwas ist sonst eigentlich eine Formalie. Heute aber fand sich keine Mehrheit. Margrit Cludius-Brandt (SPD) bemängelte vor allem die im Protokoll vorgenommene Bewertung der Abstimmungsergebnisse. Man könne nicht einfach die nicht berechtigte Stimme der „falschen“ Elternvertreterin abziehen und dieses dann als Ergebnis nehmen.

„Da gehen unsere Auffassungen nach wie vor auseinander“, entgegnete Schulfachbereichsleiter Albert Deike. Die Stadtverwaltung bewerte es nicht so, dass gegen § 66 der Kommunalverfassung in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Rates verstoßen worden sei. „Wir sehen das nicht so.“ Man habe aber der neuerlichen Sitzung zugestimmt, „damit wir auf der sicheren Seite sind“, sagte Deike. Und damit nicht am Ende ein unter Umständen juristisch angreifbarer Ratsbeschluss entstehe.

Noch einmal wurde deutlich, dass niemand in der Verwaltung zu einem offenkundigen Fehler stehen will, der nun einmal gemacht worden ist. Schade. Fehler sind menschlich. Schon bei der Beschlussvorlage der Verwaltung zur heutigen Sitzung war erkennbar, das es einigen schwer fällt, Fehler zuzugeben. Dass da eine nicht berechtigte Elternvertreterin am Tisch gesessen habe, „hätte der Verwaltung auffallen sollen, vielleicht sogar müssen“, heißt es dort. Es ehrt den Vorsitzenden des Stadtelternrates, Thomas Weigmann, dass er heute erklärt hat, „ich persönlich trage die volle Verantwortung“ für die nicht stimmberechtige Elternvertreterin. An der Haltung der Elternvertreter ändere das aber sowieso nichts: „Es hätte hier sitzen können wer wollte“, die Elternvertreter seien gegen eine Schließung der Grundschule in Drüber.

Wie aber Weigmann in seiner E-Mail am Tag nach der „ungültigen“ Sitzung schon richtig an die Verwaltung schrieb: „Da ich im Verwaltungsrecht nicht zu Hause bin, hätten sie ja vorher eingreifen können.“ Imgrunde ist nur ein Wort hier falsch: Statt können sollte dort müssen stehen.

Sitzungen wiederholen sich nicht

Margrit Cludius-Brandt (SPD).

Margrit Cludius-Brandt (SPD).

Dass nach dieser Schulausschuss-Sitzung alles normal seinen Gang gehen würde, war nicht zu erwarten. Selbst wenn manche am Sonntag immer noch die vermeintlichen Abstimmungs-Ergebnisse der Sitzung öffentlich verbreitet haben, ohne die Konsequenzen durch eine „falsche“ Elternvertreterin zu kennen oder zu benennen…

Nun hat die SPD-Fraktion erwartungsgemäß eine weitere Schulausschuss-Sitzung zum Thema Schulentwicklungsplan beantragt, kurzfristig einzuberufen noch vor der Ratssitzung am 18. September.

Wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt in der Begründung des Antrags schreibt, habe die Verwaltung am 29.08.2013 mitgeteilt, dass alle Beschlüsse (mit einer Ausnahme), die in der Sitzung des Schulausschusses vom 28.08.2013 gefasst worden sind, aufgrund der Teilnahme einer nicht berechtigten Elternvertreterin als Stimmengleichheit zu werten seien und der Verwaltungsausschuss keine Ausschussempfehlung erhalten habe. Die SPD ist (wie ich) der Meinung, dass die Verwaltung hätte bemerken müssen, dass die am Tisch mit abstimmende Elternvertreterin nicht stimmberechtigt war. Besagte vermeintliche Elternvertreterin sei sogar vom Fachbereichsleiter und Vertreter der Bürgermeisterin, Albert Deike, noch förmlich zu Beginn der Sitzung verpflichtet worden, kritisieren die Sozialdemokraten.

„Da offensichtlich eine Person unberechtigt an der Abstimmung teilgenommen hat“, wie die SPD schreibt, könne das Ergebnis im Nachhinein nicht einfach willkürlich korrigiert werden, wie dies die Verwaltung gemacht habe, die Abstimmung sei wegen des Verstoßes gegen § 66 NKomVG in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Einbecker Stadtrates insgesamt unwirksam und müsse wiederholt werden. Ob dies die Verwaltung juristisch ebenso sieht und ob Ausschussvorsitzende Antje Sölter (CDU) noch vor dem 18. September eine weitere Schulausschuss-Sitzung einberuft, ist bislang nicht bekannt und bleibt abzuwarten.

Nun ist es ja so, dass sich nicht nur Geschichte nicht wiederholt. Auch Sitzungen lassen sich nicht wiederholen. Sie sind jedes Mal neu, selbst wenn sie die identische Tagesordnung haben. Das Ergebnis einer erneuten Sitzung ist durchaus offen und unkalkulierbar. Die SPD geht hier bewusst volles Risiko, wenn man so will. Sie kann gewinnen (vielleicht sogar noch mit deutlicherer Mehrheit, wenn sich sonst so selbstbewusste Lehrer für Ja oder Nein entscheiden und nicht einfach enthalten). Die SPD weiß auch, dass imgrunde Abstimmungserfolge im Fachausschuss wenig später im Verwaltungsausschuss und/oder im Stadtrat mit dortigen anderen Mehrheiten wieder kassiert werden können (und höchstwahrscheinlich werden).

Aber die Sozialdemokraten wollen es der Verwaltung nicht durchgehen lassen, hier zu lässig agiert zu haben. Das ist ihr gutes Recht. Die Verwaltung soll, auch das ist eine berechtigte Forderung, zu ihrem Fehler stehen und diesen zugeben. Fehler passieren jedem. Aber nicht jeder kann sie offenbar zugeben und einräumen. Oder doch?

Der Schulausschuss ist der einzige Fachausschuss des Stadtrates mit besonderen Rechtsvorschriften, weil vom Rat hinzugewählte Eltern- und Lehrervertreter hier stimmberechtigt sind.

Nachtrag 06.09.2013: Die beantragte Sitzung des Schulausschusses findet am Donnerstag, 12. September, um 15.30 Uhr im Alten Rathaus statt. In der Vorlage der Verwaltung zu dieser Sitzung ist auch eine Begründung des Schulelternrates enthalten, warum die besagte, nicht vom Rat gewählte Elternvertreterin an der Sitzung damals teilgenommen hat.

Einfach mal mit abstimmen…

Die jüngste Schulausschuss-Sitzung war ja schon denkwürdig genug. Nun hat sich nachträglich noch herausgestellt, dass da jemand am Sitzungstisch saß und mit abstimmte und mehrfach zu einer knappen Mehrheit verhalf, der dort nicht hätte sitzen und seine Stimme abgeben dürfen. Die hauchdünnen Mehrheiten sind dadurch Makulatur. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als nicht angenommen. Und so hat der Schulausschuss mit einer einzigen winzigen Ausnahme ausschließlich Patt-Beschlüsse gefasst, also keine Beschlussempfehlungen für den Rat abgeben. Alles noch einmal auf Anfang.

Wie das kam? Im Schulausschuss wirken nicht nur Ratspolitiker mit, sondern auch vom Rat gewählte Vertreter aus der Eltern- und Lehrerschaft. Gestern nun hat am Sitzungstisch eine Elternvertreterin mit abgestimmt, die gar nicht eine  vom Stadtrat gewählte Vertreterin der Elternschaft ist. Aufgefallen ist das alles erst am Tag danach, obwohl exakt diese Elternvertreterin zu Beginn der Sitzung noch förmlich per Handschlag vom Schulfachbereichsleiter Albert Deike verpflichtet worden ist. Wie so etwas kommen kann, warum so etwas niemandem auffällt, weder der Verwaltung noch beispielsweise der Ausschussvorsitzenden, ist mir schleierhaft, vielleicht ist es auch dreist, wie selbstverständlich am Sitzungstisch Platz zu nehmen, in jedem Falle ist das alles erklärungsbedürftig.

Pikant wird die Sache dadurch, dass die besagte „falsche“ Elternvertreterin aus der Grundschule Drüber stammt – und die konnte mit der hauchdünnen Ein-Stimmen-Mehrheit (auch dank eben der einen Elternvertreter-Stimme) vorerst vor der Schließung bewahrt werden. Wenn die Abstimmung gültig gewesen wäre.

(K)ein Schulbeispiel

Da wurde vor dem Rathaus noch bei Schulausschuss-Sitzungen demonstriert: Archivfoto vom 17.09.2012

Da wurde vor dem Rathaus noch bei Schulausschuss-Sitzungen für Drüber demonstriert: Archivfoto vom 17.09.2012

Während der heutigen Sitzung des Einbecker Schulausschusses ging mir ein Gedanke nicht aus dem Kopf, als sich die Ratspolitiker (mal wieder) in fein ziselierten Änderungsanträgen ergingen und die um den neuen Schulentwicklungsplan sich drehende Sitzung dehnte: Kapiert das, was hier heute beschlossen oder besser gesagt für den Stadtrat am 18. September empfohlen wird, eigentlich ein normaler Bürger? Ich blicke in die Runde, in den Zuhörerraum. Ich sehe viele Frauen und mehrere Männer, aber keinen „normalen“ Bürger. Niemanden, der nicht in irgend einer Weise täglich oder öfter mit Schule und mit Schulpolitik zu tun hat, ob als Lehrer, Elternvertreter oder Ortsbürgermeister…

Um das etwaigen Kritikern gleich klar zu sagen: Ich persönlich konnte der Debatte durchaus folgen. Aber ich beschäftige mich ja auch mit der Materie seit Monaten, seit Jahren! Und das auch beruflich! Wer aber bislang nur durch die Zeitungslektüre bzw. die Online-Medien die Schuldebatte in Einbeck verfolgt hat und dann einmal eine solche Schulausschuss-Sitzung wie die heutige besuchen sollte, muss sich schon sehr intensiv und genau vorbereiten (und das sozusagen ehrenamtlich), Nachhilfe in Begriffen wie offene oder gebundene Ganztagsschule nehmen, um der Aussprache der Ratsherren und Ratsfrauen auch nur annährend inhaltlich folgen zu können. Ist das bürgerfreundlich? Ist das transparent, wenn durchaus komplexe Änderungsanträge nur mündlich vorgetragen werden, wenn sich Beschlussvorlagen quasi dynamisch bis zur Sitzung aktualisieren? Meine Antwort ist: Nein.

Und bevor jetzt gleich wieder die eine politische Seite auf die andere mit dem Finger zeigt, dass die ja Schuld sei – und wenn nicht der politische Mitbewerber, dann wahlweise die Bürgermeisterin oder die Verwaltung oder alle beide: Darum geht es nicht. Diese politischen Scharmützel, so unterhaltsam sie für manche sein mögen, bringen die Stadt nicht voran. Es wird nicht besser, wenn man beispielsweise bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit meint, noch einmal einfließen lassen zu müssen, wer denn vermeintlich in zwei Jahren Arbeitskreis Schulpolitik nichts auf die Reihe bekommen hat. Auch die Retourkutsche geht einem allmählich auf den Geist: Wer denn bis Januar Bürgermeister gewesen sei, der sei auch nicht unschuldig. Das alles nervt nur noch. Vielleicht sehen das ja viele Bürger genauso. Und bleiben bei solchen Ausschusssitzungen gleich zuhause oder sitzen vor dem Rathaus lieber in der Abendsonne.

Die SPD hat sich bei den verschiedenen Abstimmungen heute zusammen mit den Elternvertreter-Stimmen durchgesetzt, dass ab 1. August 2014 ein Ganztagsangebot in allen Einbecker Kernstadtgrundschulen angestrebt werden soll. Und dass die Kinder aus den südlichen Dörfern die Grundschulen Drüber oder Vogelbeck besuchen sollen. (Nachtrag: Die Abstimmungen waren nicht gültig, es gab keine Mehrheit, eine Elternvertreterin hätte nicht mit abstimmen dürfen.)

Die CDU ist mit ihrem Vorstoß, die Grundschule Drüber zum Schuljahr 2014/15 zu schließen, gescheitert. Vorerst. Sie brachte die FDP, die Grünen und die GfE hinter sich, aber es fehlte eine Stimme für eine Mehrheit, den Grundschulstandort Drüber zum Schuljahr 2014/15 zu kippen, wo der Landkreis seine Förderschule abziehen wird. In der beschließenden Ratssitzung am 18. September sind die Stimmenverhältnisse andere, da fehlen nämlich die Eltern- und Lehrervertreter, die sich heute enthielten oder mit der SPD dagegen votierten. Für den Erhalt der Grundschule Drüber ist das eine Schonfrist, mehr nicht. (Nachtrag: Die Abstimmungen waren nicht gültig, es gab keine Mehrheit, eine Elternvertreterin hätte nicht mit abstimmen dürfen.)

Das Schulentwicklungskonzept in Gänze fand dagegen die heute fest gefügt scheinende 8:7-Mehrheit bei zwei Enthaltungen. Und in dem ist als eine Handlungsempfehlung eben auch vermerkt, dass der Schulstandort Drüber keine Zukunft habe. (Nachtrag: Die Abstimmungen waren nicht gültig, es gab keine Mehrheit, eine Elternvertreterin hätte nicht mit abstimmen dürfen.)

Bemerkenswert fand ich heute noch eine Ausführung von Marcus Seidel (SPD). Nachdem er vor allem der GfE CDU eine glaubhafte Politik abgesprochen hatte (ohne freilich die GfE namentlich zu nennen) und es einen schweren Fehler nannte, schon zwölf Wochen nach dem Beschluss, einzügige Grundschulen zu erhalten, dieses mit Drüber alles wieder kippen zu wollen, berichtete Seidel ein wenig aus dem nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss (VA). In dem habe die SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt mehrfach bei der Bürgermeisterin angemahnt und nachgefasst, dass diese mit dem Landkreis und dem Landrat wegen der Modalitäten bei der Grundschule Drüber im dem Landkreis gehörenden Schulgebäude in Drüber verhandeln solle (die Verhandlungen hatten offenbar Erfolg, wie Schulfachbereichsleiter Albert Deike anfangs der Sitzung mitteilte, der Landrat habe um 15.000 Euro günstigere Konditionen angeboten). Ich dachte bislang eigentlich, dass die Inhalte der VA-Sitzungen vertraulich seien und ausschließlich Beschlussergebnisse öffentlich mitgeteilt werden dürfen. Vom Hauptverwaltungsbeamten, also dem Bürgermeister. Aber ich lasse mich gerne eines Besseren belehren. Erst recht nach einer Sitzung des Schulausschusses.

(Zweite Aktualisierung: 29.08.2013, 22:34 Uhr)

(Aktualisiert: 29.08.2013, 09:39 Uhr. Im letzten Absatz war mir ein Fehler unterlaufen, gemeint sein bei „glaubhafter Politik abgesprochen“ kann eigentlich nur die GfE, die ihre Haltung offenbar geändert hat, stimmte sie im Mai mit der SPD für Einzügigkeit, jetzt mit der CDU für Schließung von Drüber.)

Politische Arbeit wird transparenter

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Elke Brokop und Albert Deike.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Elke Brokop und Albert Deike.

Manches braucht seine Zeit. Die Stadt Einbeck hatte bereits 1996 mit einem Bürgerinfo-System erste Versuche unternommen, dieses nach drei Jahren aber wieder eingestellt, weil es technisch zu unflexibel war. Und sicherlich werden sich auch bei dem neuen System noch manche Kinderkrankheiten zeigen, wie bei jedem neuen Programm, jeder neuen Software und (fast) allen Dingen im Leben. Aber für den informationshungrigen Bürger ist das neue, seit heute online geschaltete Bürgerinformationssystem ein echter Schritt nach vorne. Die Menschen können jetzt schneller und umfangreicher an Informationen über die Arbeit der politischen Gremien in Einbeck kommen. Habe ich nicht gewusst? Das habe ich nicht vorliegen? Diese Ausflüchte werden kaum noch ziehen.

Jeder Interessierte kann sich über Termine und Inhalte von Rats- und Ausschusssitzungen sowie der 24 Ortsräte kundig machen. Jeder Bürger habe nicht nur die Möglichkeit, sich in einem Kalender alle Sitzungstermine anzeigen zu lassen und die Tagesordnungen inklusive der öffentlichen Beratungs- und Beschlussvorlagen aufzurufen, sobald diese vorliegen, erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Über eine Recherchefunktion lasse sich zu bestimmten Themen oder Personen auch gezielt suchen. „Das ist praktisch für jeden, der auf einfachem Wege bestimmte Entscheidungen nachvollziehen möchte“, sagt Michalek. Angaben über die Besetzung der Gremien und Kontaktmöglichkeiten zu den Politikern runden das Angebot ab.

Die Stadt Einbeck nutzt für das Bürgerinformationssystem das Programm Allris. Es besteht aus drei Modulen, neben dem für die Bürger auch einem für die Verwaltung und einem für den Stadtrat. In diesem werden auch die vertraulichen Unterlagen, beispielsweise für den nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss, intern ausgetauscht. Für die Mitarbeiter in der Verwaltung bedeute das neue System eine Erleichterung, aber auch eine Umstellung, berichten Fachbereichsleiter Albert Deike und Elke Brokop aus dem Büro der Bürgermeisterin. Die Daten müssen nicht mehr extra auf der städtischen Internetseite bereit gestellt werden; den Dokumenten müssten die Mitarbeiter nur noch den entsprechenden Status geben, dann seien sie automatisch online.

Das Bürgerinformationssystem Allris kostet die Stadt Einbeck rund 20.000 Euro. In der Region nutzen auch die Städte Göttingen und Hann.Münden das gleiche Programm.

Intensiv gesucht: ein neues Haus der Jugend

Neues, und doch nichts Neues: Im Ratsausschuss für Jugend, Familie und Soziales gab es heute einen „Sachstandsbericht“ über die Zukunftsplanungen für das Haus der Jugend. Wahrscheinlich im September will die Stadtverwaltung einen möglichen neuen Standort für das Jugendzentrum nennen können, das dem PS-Speicher inkl. Hotelneubau weicht. Man habe schon etwa 15 verschiedene Objekte in Betracht gezogen, geprüft, untersucht und wieder verworfen, berichtete Fachbereichsleiter Albert Deike. Vereinbart bleibe, dass das Haus der Jugend erst dann umziehe, wenn ein geeigneter neuer Standort gefunden sei.

Einige mögliche neue Orte für das Jugendzentrum in Einbeck habe man jetzt noch im Blick, sagte Deike. Nachdem der Stadtrat am 8. Mai beschlossen hatte, das Grundstück und die Raiffeisenstraße an die Kornhaus-Stiftung zu verkaufen (ein Kaufpreis wurde nicht genannt), habe die Stiftung zugesichert, dass das Haus der Jugend bis zum Auszug mietfrei bleibe. Der Verkaufserlös soll zweckgebunden für das künftige Haus der Jugend zur Verfügung gestellt werden.

Der Vorschlag der Verwaltung im Herbst müsse dann mit den Jugendlichen diskutiert werden, sagte Ausschussvorsitzende Margrit Cludius-Brandt (SPD). Auf Bitte von René Kopka (SPD) sollen die Fraktionsvorsitzenden vertraulich über die bisher diskutierten Standorte informiert werden, ebenso über die noch im Fokus stehenden. Da die Objekte in Privathand seien, verbiete sich jedoch eine öffentliche Diskussion, machte Fachbereichsleiter Albert Deike deutlich.

Wie eine Wahl so einiges verändert

Schulausschuss vor großer Zuschauerkulisse in der Rathaushalle.

Schulausschuss vor großer Zuschauerkulisse in der Rathaushalle.

Die Schulausschuss-Sitzung gestern war in mehrerlei Hinsicht eine denkwürdige Veranstaltung. Hoffentlich können die Beteiligten die zu Beginn geäußerte Bitte der Vorsitzenden noch erfüllen: „Lassen Sie uns so miteinander umgehen, dass wir uns auch morgen noch auf der Straße grüßen.“

Über Beschluss und Diskussion wird noch hier zu berichten sein.

Die Debatte hat jedoch einmal mehr deutlich gemacht, dass sich die politischen Konstellationen in Einbeck mit dem Wahlabend des 20. Januar geändert haben. Während die SPD vor einem halben Jahr mit Sicherheit keinesfalls die Verwaltung „ihres“ Bürgermeisters Ulrich Minkner so unter Feuer genommen hätte wie sie es jetzt unter der neuen Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek tut, drängt die CDU mit „ihrer“ Bürgermeisterin jetzt zu Entscheidungen, die sie vor einem halben Jahr schon hätte haben können. Die Vorsitzende des Schulausschusses war damals übrigens die neue Bürgermeisterin…

Dass der vor drei Jahren gebildete Arbeitskreis letztlich versagt hat (wie es die neue Schulausschuss-Vorsitzende Antje Sölter, CDU, ausdrückte), mochte die SPD am Liebsten auch allein der Verwaltung in die Schuhe schieben, was den sonst so ruhigen Schulfachmann im Einbecker Rathaus, Albert Deike, mehrfach zu deutlichen Einlassungen veranlasste. „Beim nächsten Mal werden sie wieder die Zahlen infrage stellen, da gebe ich Ihnen Brief und Siegel drauf.“

Jetzt ist es die SPD und mit ihr die GfE/Bürgerliste in merkwürdiger Allianz (vor wenigen Monaten war die heutige Verwaltungschefin und Bürgermeisterin immerhin noch auch ihre Kandidatin), die wahlweise einen hochmögenden Professor oder am Besten die Verwaltung mit den Hausaufgaben beauftragt, alles wieder und wieder und noch einmal durchrechnen und Schülerstatistiken analysieren lassen möchte.

Oder um es mal mit meinem alten Schullateinisch zu sagen: Tempora mutantur, et nos in illis…

Schulbeispiel Haushalt

Dass es auch bei trockener Zahlenmaterie des städtischen Haushalts imgrunde immer um praktische Inhalte geht, wurde bei den heutigen Beratungen im Schul- und Sportausschuss deutlich. Der Ausschuss war der erste der Ratsausschüsse der neuen Stadt Einbeck inkl. Kreiensen, die sich alle in den nächsten Tagen mit dem Etatentwurf 2013 beschäftigen werden (alle Sitzungstermine mit Vorlagen sind hier zu finden).

Mächtig Dampf beim Haushaltsprodukt (so heißt das wirklich im Verwaltungsdeutsch) Grundschule Salzderhelden/Vogelbeck machte nicht nur Schulleiterin Saskia Kassing, die eindringlich die Politiker davor warnte, das Geld für die Rauchschutztüren (34.200 Euro) wieder aus dem Etatentwurf zu streichen. Das hatte allerdings auch erkennbar niemand vor. Sie habe jedoch in den vergangenen Jahren schon erlebt, dass später im Verwaltungsausschuss die im Schulausschuss beschlossenen Ansätze wieder zusammengestrichen werden, sagte sie. Die Türen für den Brandschutz in der Schule sind der letzte Punkt eines Sanierungskonzepts, das nach einer Brandschau 2009 in der Schule aufgestellt worden war, erläuterte Baudirektor Gerald Strohmeier.

Auch Dr. Oliver Rittmeyer (Bürgerliste) fragte mehrfach bei diesen Rauchschutztüren nach und hakte nach, dass die Türen unverzüglich eingebaut werden müssten, da dürfe man nicht noch lange warten. „Was machen wir, wenn es morgen brennt?“, fragte der Arzt. Ergebnis: Sobald der Haushalt genehmigt ist, also Ende Mai oder Anfang Juni, werden die Aufträge mit Termin ausgeschrieben und unverzüglich vergeben, die Türen eingebaut.

Überraschend (auch für die Verwaltung, wie Fachbereichsleiter Albert Deike in der Sitzung anmerkte) brachte die CDU-Fraktion einen Antrag in die Haushaltsberatungen ein (Wortlaut hier: Antrag_Whiteboards_Schul-AS_060313), in dem es um die Überlegung geht, in den Einbecker Grundschulen neue digitale Schultafeln, so genannte Whiteboards, anzuschaffen. 15.000 Euro hat der Ausschuss heute laut einstimmigem Beschluss in den Haushalt eingestellt. Was spontan mehrere Schulleiterinnen zu Anmerkungen veranlasste: Gabriele Graf (Leinetalschulen Drüber) würde sich freuen über neue weiße elektronische Tafeln, noch schöner wäre es allerdings, sagte sie, wenn das Kontingent für die Pflege der vorhandenen PCs in den Schulen aufgestockt würde. Das sei für Wartungen zu gering bemessen, manchmal könne tagelang kein Unterricht erteilt werden am PC, weil der Netzwerktechniker noch nicht da gewesen sei, um Fehler zu beseitigen. Margarete Voges (Grundschule Dassensen) gab zu bedenken, dass je mehr Technik in den Schulen Einzug halte (und die sei auch wichtig, wie sie betonte), die Schulen auch desto mehr Unterstützung in diesen Dingen benötigen.

Bei allen wichtigen Beratungen heute, die entscheidenden Fragen in der Einbecker Schulpolitik werden erst in der nächsten Sitzung besprochen, nachdem sich nächste Woche der Arbeitskreis Schulstruktur mit der Zukunft der Grundschulen beschäftigt hat. Fragen gibt es einige, nicht nur die nach einer Zukunft für Schulen wie die in Dassensen oder Drüber, Greene und Kreiensen. Auch die Entscheidung über einen IGS-Standort im Einbecker Stadtgebiet wird das gesamte Gefüge betreffen. Da war das heute sozusagen nur eine leichte Aufwärmübung für den auch personell neu zusammen gesetzten Schul- und Sportausschuss unter einer neuen Vorsitzenden: Antje Sölter leitet das Gremium, dem zuvor die heutige Bürgermeisterin vorgesessen hatte.