Schlagwort: Schenitzki

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck

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Bei der Landtagswahl hat der Einbecker Sozialdemokrat René Kopka den Wahlkreis 18 Einbeck mit 38,28 Prozent der Erststimmen gewonnen. Er tritt damit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter die Nachfolge von Uwe Schwarz an. Der Einbecker Christdemokrat Dr. med. Andreas Kroll schaffte es mit 27,74 Prozent nicht, gegen die SPD anzukommen. Die ersten Reaktionen bei SPD und … Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck weiterlesen

Planungen für Altes Rathaus: Um was es eigentlich geht

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Worum geht es eigentlich? Manche, die in jüngster Zeit über die Umbaupläne für das Alte Rathaus diskutieren oder dazu ihre Meinung sagen, sollten diese Frage zunächst für sich und dann auch gerne für die Öffentlichkeit ehrlich beantworten, bevor sie die seit Jahren laufende Debatte mit ihren Beiträgen weiter bereichern. Ich könnte hier und jetzt sofort … Planungen für Altes Rathaus: Um was es eigentlich geht weiterlesen

Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen

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Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend … Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen weiterlesen

SPD rettet Finanzausschusssitzung

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Die denkwürdige Vier-Stunden-Online-Finanzausschusssitzung sorgt für erste Reaktionen. Die SPD-Ratsfraktion teilte mit, dass nur die Form der Hybridsitzung das Treffen am Dienstag überhaupt ermöglicht habe, weil der Vorsitzende des Ausschusses zwischenzeitlich wegen technischer Probleme in die Präsenzsitzung habe wechseln müssen. Auch die CDU-Ratsfraktion hat sich heute geäußert. "Als der Ruf kam, die Gremiensitzungen als reine Online-Sitzungen … SPD rettet Finanzausschusssitzung weiterlesen

SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen

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Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen

Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen

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Für die SPD-Spitze ist das Kapitel Kloss abgeschlossen. Nach dem Austritt des langjährigen Ratsherrn und deutlich unterlegenen Bewerbers um die SPD-Bürgermeisterkandidatur aus der SPD möchten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nicht nachkarten oder gar abrechnen, wie sie in einem Pressegespräch am Montag betont haben. Den Parteiaustritt von Alexander Kloss habe man zur Kenntnis genommen, dieser ist … Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen weiterlesen

Wie die SPD ihren Bürgermeisterkandidaten nominierte

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Der Spannungsbogen war lang. Jetzt ist die Entscheidung gefallen – gut so. Es wurde Zeit. Die verantwortlichen Sozialdemokraten werden erstmal durchatmen, dass sie ihr aufwändiges, basisdemokratisches Nominierungsverfahren abschließen konnten. Trotz Corona-Hürden. Drei Stunden dauerte allein die Veranstaltung am Sonnabend unter hohen Hygiene-Auflagen mit viel Abstand und Platz in der großen Sporthalle. Zwei weitere Vorstellungsrunden hatte … Wie die SPD ihren Bürgermeisterkandidaten nominierte weiterlesen

Höchstspannung im Stadtrat

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Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen

Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen

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Der Einbecker Stadtwald wird nicht verkauft. Das hat einstimmig der Finanzausschuss beschlossen. AfD-Ratsherr Udo Harenkamp hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, konnte als nur beratendes Ausschussmitglied im Finanzausschuss am Ende nicht für seinen eigenen Antrag stimmen. Harenkamp hatte in der Debatte für seinen Vorstoß geworben. "Die Politik" wage sich nicht heran an einen Verkauf, der finanzielle … Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen weiterlesen

Haushaltssperre: SPD spricht von 3,5 Millionen Euro

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Ist alles noch viel schlimmer? Fast zwei Wochen lang war es überraschend politisch ruhig nach der Mitteilung aus dem Rathaus, man habe eine teilweise Haushaltssperre erlassen müssen, weil die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen werden. Einzig AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) hatte sich darüber geärgert, davon aus den Medien erfahren zu müssen, und seinen Antrag auf Verkauf des Stadtwaldes … Haushaltssperre: SPD spricht von 3,5 Millionen Euro weiterlesen

Gewalt an Frauen: Zufluchtsort fehlt in Einbeck

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Wenn Frauen oder Mädchen Gewalt erfahren haben, fehlt in Einbeck ein geeigneter Zufluchtsort. Diesen Hinweis haben Vertreterinnen des Frauenforums Einbeck vor einer Woche bei einer Aktion auf dem Marktplatz vor dem Alten Rathaus mehrfach bekommen, wie sie anschließend berichten. Das Einbecker Frauenforum hatte im Vorfeld des 25. November den direkten Weg in die Öffentlichkeit gesucht … Gewalt an Frauen: Zufluchtsort fehlt in Einbeck weiterlesen

SPD wendet in der Strategie-Sackgasse

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Die im Strategie-Streit seit Wochen isolierte SPD hat ihre Rolle gewechselt: Aus dem Torpedo, der die von allen anderen Fraktionen gemeinsam verfolgte Zukunftsziele-Debatte in den vergangenen Wochen eher beschossen hat, wurde nach einer zweistündigen Friedenskonferenz hinter verschlossenen Türen vor einer Woche im Rathaus ein Passagier, der wie die anderen Fraktionen des Stadtrates im gemeinsamen Strategie-Boot … SPD wendet in der Strategie-Sackgasse weiterlesen

SPD beantragt Zwischenbilanz

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Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat das Rathaus dazu aufgefordert, in der von ihr beantragten Sondersitzung des Finanzausschusses am 9. August eine Zwischenbilanz mit einer detaillierten Übersicht aller Maßnahmen vorzulegen, die mit mehr als 100.000 Euro in den Haushalten 2016 bis 2018 veranschlagt worden sind, konkret die Hullerser Landstraße, die Multifunktionshalle, die Tiedexer Straße, der … SPD beantragt Zwischenbilanz weiterlesen

SPD: Strategie falsch, inhaltsleer, undemokratisch

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Die SPD im Einbecker Stadtrat hält die geplante Gesamtstrategie für Einbeck, die seit einigen Monaten von Rathaus und großen Teilen der Politik gemeinsam erarbeitet wird, für sachlich falsch, der vorgelegte Entwurf setze falsche Prioritäten, sei inhaltsleer und undemokratisch zustande gekommen. Das Urteil, das die Sozialdemokraten über die Tabelle mit dem Titel "Priorisierung strategische Oberziele Stadt … SPD: Strategie falsch, inhaltsleer, undemokratisch weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Kein Licht am Horizont

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Eine Realisierung der seit Jahren diskutierten Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes in der Einbecker Innenstadt ist wieder in weite Ferne gerückt. Der Stadtentwicklungsausschuss hat heute die vorgelegte Entwurfsplanung lediglich zur Kenntnis genommen. Angesichts der vom beauftragten Büro Planorama (Berlin) kalkulierten Kosten von bis zu 4,2 Millionen Euro traten die Politiker einstimmig auf die Bremse; auch für … Neustädter Kirchplatz: Kein Licht am Horizont weiterlesen

Apfelbaum in Bethlehem

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Der leichte Nieselregen war zwar vom Weltuntergang noch weit entfernt (wobei: Wer weiß das schon...?). Ein Stück wachsende Zuversicht mehr jedenfalls gibt es seit heute in Hullersen: Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat am Vormittag ihr Grußwort beim Reformationsgottesdienst mit Landesbischof Ralf Meister von Juni in die Tat umgesetzt und getreu des bekannten Zitates von Martin Luther … Apfelbaum in Bethlehem weiterlesen

Vermietet unabhängig vom Konzept

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Politisches Nachspiel nach der jüngsten Präsentation des neuen Nutzungs- und Erschließungskonzepts für das Alte Rathaus in Einbeck: Die SPD-Ratsfraktion hat Akteneinsicht beantragt in den Mietvertrag, den die Stadt Einbeck für  Räume im zurzeit noch weitgehend leer stehenden Obergeschoss der Immobilie kürzlich abgeschlossen hat. Ratsmitglied Eunice Schenitzki und ihre Fraktion fühlen sich getäuscht. Sie habe bei … Vermietet unabhängig vom Konzept weiterlesen

Viele Wege, viele verschiedene Schilder

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Wohin gehst Du? Dorthin, wohin mich der Wegweiser führt! Weil es aber in Einbeck eine Vielzahl unterschiedlicher Orientierungshilfen, Schilder und Tafeln gibt, ist es nicht immer einfach, das richtige Schild zu finden, das den richtigen Weg weist. Da gibt es vom handgeschnitzten Hinweisschild (Krähengraben, Stukenbrokpark, "Zum Bahnhof") über die weißen Hinweisgeber („Krankenhaus“, „Schwimmbad“) über die … Viele Wege, viele verschiedene Schilder weiterlesen

Problem-Verkehr in der City

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Ja, es ist wahr: In Einbecks Innenstadt lassen sich viele Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad bequem erledigen. Das ist übrigens ein Teil des Charmes einer Kleinstadt. Und: Ja, es ist ebenso wahr, dass der bequeme Mensch gerne mit seinem Auto möglichst direkt vor das Geschäft fahren und dort parken möchte. Möglichst preiswert auch … Problem-Verkehr in der City weiterlesen

Gute Gegenden

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Das war eine erschreckend entlarvende, wenngleich vermutlich auch ziemlich ehrliche Diskussion in öffentlicher Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses: Wo soll es in Einbeck weitere Möglichkeiten geben, Einfamilienhäuser bauen zu können? Am Walkemühlenweg? An der Liegnitzer/Kolberger Straße? In der Südstadt also? Oder am Weinberg? Gute Gegenden in Einbeck sollen ja für einige erst nördlich der Reithalle anfangen. Während … Gute Gegenden weiterlesen

Kunst-Kästen dezentral gestalten

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Der Kulturausschuss hat sich auf die weitere Vorgehensweise beim Projekt "Kunst an Kästen" geeinigt. Die Ortsräte und der Kernstadtausschuss sollen, wenn dieses jeweils auch gewollt ist, die Federführung für die künstlerische Gestaltung der in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Verteilerkästen der Telekom und der Stadtwerke übernehmen. Allein die Stadtwerke haben mehr als 1000 Kästen. Durch die Federführung … Kunst-Kästen dezentral gestalten weiterlesen

Kunst-Kästen

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Grau ist alle Theorie. Sagt das Sprichwort. Grau sind auch die Stromkästen, die an der Straße stehen. Aber Theorie ist nicht viel notwendig. Eher eine handfeste, praktische Begabung und der Wille, konkret anzupacken und nicht nur Konzepte ausarbeiten zu lassen. Hullersen hat jetzt vorgemacht, wie es geht. Schon 2013 hatte Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki erste Kontakte … Kunst-Kästen weiterlesen

Rathaus-Personalien

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Erstmals präsent bei einer Sitzung des Einbecker Stadtrates war heute der neue Bauamtsleiter Frithjof Look. Die Bürgermeisterin begrüßte ihn im Kreise der Politiker. Einen Wortbeitrag steuerte der 28-Jährige noch nicht bei, es standen allerdings auch keine planerischen oder sonstigen Themen seines Fachbereiches auf der Tagesordnung. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek informierte, hat die Gleichstellungsbeauftragte, Sabine … Rathaus-Personalien weiterlesen

Ganz große Kunst

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Diese Peinlichkeit sollte sich Einbeck in der Tat nicht leisten, in wenigen Wochen kommen Gäste aus der Partnerstadt Thiais nach Einbeck, zum Eulenfest. Und wenn die Besucher aus Frankreich dann auf den schäbigen Bretterzaun in der Langen Brücke blicken würden... davor grauste es Ratsfrau Eunice Schenitzki (SPD). Und nicht allein wegen des Holzzaunes. Sie stellte … Ganz große Kunst weiterlesen

Populäres Patchwork

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Die Rahmenbedingungen werden schwieriger, die Patchwork-Konkurrenz wird stärker. Viel vor allem Women-Power war notwendig, die noch dazu auch ihre anderen Alltagsgeschäfte nicht aus den Augen verlieren durfte. Trotzdem konnte die Veranstaltung im Mai wieder zum Erfolg werden. Und deshalb soll sich die Stadt Einbeck bei der Patchwork-Gilde Deutschland um die Ausrichtung der Patchworktage im Jahr … Populäres Patchwork weiterlesen

Politiker-Praxistest bestanden

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Politiker müssen über viele Dinge entscheiden, beispielsweise über den für eine Akzeptanz der Elektrofahrzeuge zwingend notwendigen Ausbau der Elektro-Infrastuktur mit öffentlich zugänglichen Ladesäulen. Und damit die Kommunalpolitiker wissen, worüber sie entscheiden, sollen sie selbst einmal am Steuer solcher mit Strom betriebener Autos sitzen, den Alltag mit dem E-Mobil mehrere Tage lang in der Praxis testen. … Politiker-Praxistest bestanden weiterlesen

Millionen in einer Stunde

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Was früher gerne mal einen ganzen Tag in Anspruch nahm, dauerte heute exakt eine Stunde: die Sitzung des Finanzausschusses, die sich nach den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen in den Fachausschüssen abschließend mit dem städtischen Etat 2014 zu beschäftigen hatte; abschließend entscheidet jetzt der Stadtrat im Dezember. 21 Tagesordnungspunkte in 60 Minuten zu verhandeln, war … Millionen in einer Stunde weiterlesen